Nr. 107.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

27. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Plumpe Fälschung!

1.

Dienstag, den 10. Mai 1910.

Expedition: SI. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

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1500 M. nicht mehr in Anrechnung gelangten, da ja in einer Allianz das Interesse der Arbeiterklasse und des 5000 M. Gesamtsteuern im Durchschnitt fein höherer Betrag Sozialismus als entscheidend hinstellt. In diesem Sinne hat an Staatseinkommensteuer stede. So kommt sie die Parteiföderation der Seine nur die Kandidaturen aufrecht­dann weiter dazu, einen Staatseinkommensteuerausfall von erhalten, die im ersten Wahlgang die meisten republikanischen 38 Millionen herauszurechnen! Stimmen aufbrachten. Doch sind zwei Disziplinbrüche zu ver­

Die ,, Kreuz 3tg." bemüht sich durch eine Serie von Unter Zugrundelegung des wirklichen Beschlusses zeichnen. In Charenton beharrt Genosse Coste, im 12. Pariser Artikeln den Nachweis zu führen, daß die Beschlüsse des des Herrenhauses ergibt sich ein ganz anderes Bild! Arrondissement Genosse Dr. Musy auf seiner Kandidatur. Musy Herrenhauses keineswegs derartige seien, daß sie für Da eine Staatseinkommensteuer von 5000 m. erst von war der Gegenkandidat Millerands. Die Föderation den Wahlrechtsblock des Abgeordnetenhauses unannehmbar Benfiten gezahlt wird, die beträchtlich über 100000 m. hat keine Veranlassung gefunden, für diesen Wahlkreis eine Aus. wären. Das ist wenigstens der Sinn des ganzen Geredes. Einkommen besigen, kommen bei der Nichtanrechnung der nahme zuzulassen wie sie allerdings mit der noch nicht Daß die Herrenhausbeschlüsse keineswegs eine Verschlechterung Steuern nicht 12 943, sondern nur etwa 3000 Benfiten in aufgehobenen Resolution Cochin, die die Unterstützung der der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses darstellten, glaubt die Frage, die nicht rund 58 Millionen, sondern nur etwa die sog." Unabhängigen" untersagt, motiviert werden fönnte. Kreuz- 3tg." durch eine Untersuchung der Wirkungen der von älfte dieser Summe an Steuern zahlen. Das macht Doch liegt nur eine einfache Zurückziehung der Kandidatur der Pairstammer beschlossenen Form der Maximierung pro Stopf 10 000 Mark. Da hiervon nur 5000 Mart an- bor , nicht etwa eine Unterstützung Millerands, der übrigens und der Steuerdrittelung dartun zu können. gerechnet werden sollen, ergibt sich ein Ausfall an Steuern vor seinem nationalistischen Gegner einen bedeutenden Vor­von 15 Millionen, nicht aber von 38 Millionen Mark! sprung hat.

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Be­

Diese Untersuchungen sind in doppelter Weise interessant. Einmal durch das agitatorisch ungemein wertvolle Material, Der Ausfall dieser 15 Millionen auf die Klassen- Eine dem Parteibeschluß widersprechende allgemeine Stich­das die Artikel enthalten, und zweitens durch die unglaublich einteilung würde natürlich gleich Null sein! Denn die wahlparole hat Hervé ausgegeben, der als Revanche täppische Art, wie das führende konservative Organ den wirt- famose Verschiebung der Klassen unter Zugrundelegung des für den 1. Mai empfiehlt, überall für die Gegner lichen Sachverhalt zu fälschen sucht! durch eine Fälschung errechneten angeblichen Ausfalls von der Regierungsparteien zu stimmen, also die bürgerliche Der Einfluß der vom Herrenhause beschlossenen Art der 38 Millionen bringt die treuz- Zeitung" obendrein auch nur Demokratie sozusagen zu sabotieren". Vermutlich wird er Marimierung wird nämlich von der Kreuz- Zeitung " durch eine zweite Fälschung zustande! Dadurch nämlich, daß noch weniger Erfolg haben, als seine„ antiparlamentarischen" vollständig falsch dargestellt! Er wird als eine anti- fie für die Drittelung nur die Staatseinkommen- Freunde im ersten Wahlgang, die immerhin einigen sozia­plutokratische Abschwächung der Fassung des Ab- steuer, nicht aber die auf die einzelnen Selaffen entfallende listischen Kandidaten Schaden zufügen konnten. geordnetenhauses dargestellt, während er in Wirklichkeit auf Gesamtsteuersumme in Anschlag bringt! Auf diese greiflicherweise suchen die Reaktionäre diese Agitation aus­eine fast vollständige Aufhebung der Marimierung lettere verrechnet, würden selbst die 38 Millionen nicht von zunuzen und appellieren in einzelnen Bezirken an die hinausläuft! Da nun nicht nur die treuz- 3tg." eine solche solch einschneidender Bedeutung gewesen sein! Man sieht Syndikalisten. Ein syndikalistisch tuender Anwalt, Herr Fälschung verübt, sondern auch die Zentrumspresse also: die„ Kreuz- 3tg." leiftet geradezu Phänomenales im Bonzon, ist ihnen auch entgegengekommen und sucht in diesen plumpen Schwindel zum Teil wenigstens mitmacht, ist Storrigieren der Wahrheit! dem Kampf zwischen dem jesuitischen Klerikalen Auffroy es dringend geboten, folchen Frreführungen rechtzeitig energisch Daß die Kreuz- 8tg." mit ihrer Milchmädchenrechnung und dem republikanischen Intellektuellen Prof. Painlevé, entgegenzutreten. bewußten Gimpelfang zu treiben sucht, dafür noch ein dessen Enthusiasmus für soziale Gerechtigkeit allerdings seit Die Streuz- 3tg." stellt es so dar, als ob die vom weiteres Zeugnis. Sie könnte sich am Ende damit heraus- der Dreyfus- Affäre bedenklich abgekühlt ist, für den ersteren Herrenhaus beschlossene Maximierung die ursprüngliche zu- reden versuchen, daß sie leider die Beschlüsse des Herren- Stimmung zu machen. Fassung der Wahlrechts vorlage wiederherstelle, wonach hauses nicht gelesen habe. Es wäre aber doch ein mehr als Von der Wahlsituation in der Provinz wäre zu berichten, fünftig alle Steuerbeträge über 5000 M. hinaus bei der eigentümliches Zusammentreffen, wenn sie nicht wenigstens die daß Genoffe Varenne die ihm angebotene Kandidatur Steuer, also auch Klassendrittelung nicht mehr in Anrechnung ursprüngliche Wahlrechtsvorlage gelesen hätte! gegen den Radikalen Lafferre in Beziers nicht an. Tommen sollten. Die vom Herrenhaus angenommene Fassung. In der Begründung der Vorlage der Firma Bethmann- genommen hat. Beziers liegt tief im Süden, dort, wo daß, je nach der Größe der Wohnsihgemeinde, fünftig nur altenhahn aber heißt es über die Wirkungen des vor die Politit schon recht wild und zu einem Stampfe lokaler 3000 refp. 6000 M. Steuern in Anrechnung zu bringen sind, geschlagenen Regierungssages von 5000 M. Gesamt- Cliquen und Sippen verzerrt ist. Das geht auch daraus hervor, deutet das führende konservative Blatt so, daß( da% der in steuer( der ja der Kreuz- 3tg." bei ihren Faseleien über die daß die radikalen Anti- Lafferristen", bloß um diesen ihren Gegner Frage kommenden Zensiten in den großen, in den kleinen Marimierung des Herrenhauses beständig vorschwebt!) wörtlich: zum Fall zu bringen, das Mandat den Sozialisten zuschanzen Gemeinden wohne) durchschnittlich überhaupt nur noch Die Magimierung wird danach hauptsächlich den übermäßigen wollten, obzwar diese im ersten Wahlgang nur eine un­5000 M. Gesamtsteuern in Anrechnung kommen würden, Einfluß ausschalten, den bei der Wahleinteilung die Steuer- bedeutende Minorität der Stimmen auf Genossen Niel ver­worunter fich 1500 M. Einkommensteuer befänden. Und nun leistungen der Millionäre" auf das Wahlrecht ihrer Mitwähler einigt hatten. Da Varenne das Mandat von der Gnade oder rechnet das Blatt munter folgendermaßen weiter: 1500 m. ausüben fönnen. Sie wird im allgemeinen aber doch nur ein beffer von der Rancune der radikalen Lokalopposition nicht an­mäßiges Aufrücken von Wählern der 2. und 3. Abteilung in die nehmen wollte, boten diese es dem in Marseille durchgefallenen Einkommensteuer entsprechen einem Einkommen von 44 000 m. Personen mit mehr als 44 000 M. Einkommen waren 1907 in 1. und 2. zur Folge haben." Preußen nur 12 943 vorhanden, die zusammen 57 476 000 M. Offenbar war der plumpe Schwindel der Kreuz- Stg." Genoffen Carlier an, der indes gleichfalls verschmähte, auf Einkommensteuer zahlten. Da nun die Einkommensteuer über nicht nur auf die demagogische Betörung der Massen im all- diese Art ins Parlament zurückzukehren. 1500 m. nicht mehr angerechnet wird, tommen von den gemeinen angelegt, sondern ganz besonders auch auf die 57 476 000 M. Einkommensteuer nur 12 943 X 1500 M. in Frreführung der Zentrumswähler! Man wollte dem Zentrum Anrechnung, also nur 19 400 000 m., sodaß 38 Millionen die Zustimmung zu einer weiteren skandalösen Verschlechterung Mark völlig ausfallen! felbst der vom blau- schwarzen Block ausgeheckten Schandreform erleichtern! Hoffentlich entlarvt nun auch die 3entrumspresse dies fonservative Täuschungsmanöver!

Das aber ergebe dann, wie weiter ausgeführt wird, eine foloffale Verschiebung der Klasseneinteilung, wodurch 294 000 Wähler fünftig mehr in die er ste und 354 000 Benfiten in die zweite Klaffe aufrücken würden!

Schade nur, daß das alles nur ein ungeheuerlicher Humbug ist!

Die biedere Kreuz- 8tg." hat offenbar den Beschluß des Herrenhauses gar nicht gelesen!

Was hat das Abgeordnetenhaus und was das Herren­haus in Sachen der Maximierung beschlossen? Stellen wir die Beschlüsse einander gegenüber: Beschlüsse Beschlüsse

des Abgeordnetenhauses: des Herrenhauses: ,, Uebersteigt der Gesamtsteuerbetrag Uebersteigt die Staatseinfommen­eines Wählers die Summe von tener eines Wählers die Summe von 5000 m., in Gemeinden mit mehr 3000 m., in Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern 10 000 m., so wird der Ueberschuß nicht an­gerechnet."

Die Stichwahlen in Frankreich .

Sieg der Sozialdemokratie.

Paris , 9. Mai 1910.( Privatdepesche des Vorwärts".) Die Stichwahlen haben der geeinigten Partei einen großen überaus erfreulichen Erfolg gebracht. 47 So. aialdemokraten find gestern gewählt worden, 29 Man­date hat die Partei neu gewonnen und nur 8 verloren. Dar­unter find allerdings einige schmerzliche Verluste. In Paris find Allemane, Brousse und Dubois, in Toulon Allard, in Montlucon Constans unterlegen. In Paris wurden im ganzen 4 Mandate gewonnen und drei verloren. Paris , 7, Mai.( Eig. Ber.) Die Stichwahlen werden Die Verluste find dem Umstand geschuldet, daß die Stadi. boraussichtlich teine Ueberraschungen bringen. Die reat- talen bersagten und sich zum großen Teil der Stimme tionäre Opposition dürfte noch einige Mandate verlieren, enthielten. Allemanes Durchfall ist auch auf Rechnung der die geeinigten Sozialisten werden wohl weitere Gewinne törichten antiparlamentarischen Agitationen zu setzen. In machen. Die interessanteste Frage der Stichwahlen betrifft der Provinz machten dagegen die Radikalen die Heze gegen das Verhalten der radikalen Wählerschaft. Das radikale den Sozialismus nicht mit und im Süden wurden stellen­und radikalsozialistische Eretutivkomitee hat weise Klerikale Stimmen für den Sozialisten abgegeben. Die sozialdemokratische Fraktion wird die Parole ausgegeben: für die im ersten Wahlgang be­

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günstigten geeinigten Sozialisten zu stimmen. Diese in der neuen Kammer 76 Mitglieder zählen als 20 000 Einwohnern die Summe Erklärung rief einen Protest der demokratischen gegen 55 in der alten. Jaurès wurde in Albi mit von 6000 M., fo wird der über- Allianz" hervor, jener Vereinigung, die die republi- 6445 Stimmen gegen Falguerettes gewählt, der 5843 Stim­schießende Betrag der Staats- tanischen Kreise der Industrie und des Großhandels repräsentiert men erhielt. Bemerkenswert erscheint die Wahl von Goude einkommensteuer nicht angerechnet." und die Kandidaturen der im Parlament der republikanischen in Brest gegen den Kandidaten des bürgerlichen Mischmasch. Es wird also nur die Staatseinkommensteuer über 3000 Sinten" angehörenden Politiker unterstützt. So daß zum Goude ist Arsenalarbeiter, der wegen antipatriotischer" resp. 6000 oder, wenn wir uns die Durchschnittsrechnung Schluß doch noch ein Zwist im Lager der Regierungsparteien Rundgebungen gemaßregelt wurde, seine Wahl ist ein wirk­der Kreuz- Zeitung" zu eigen machen, über 5000 m. nicht an- ausgebrochen ist. Man kann in der Erklärung des radikalen famer Protest gegen die Unterdrückung der staatsbürgerlichen gerechnet, alle übrigen Steuern aber gelangen in Somitees wohl eine Demonstration der politischen Selb- Freiheit der Staatsarbeiter. Der Wahlfieg wurde durch vollem Betrage zur Anrechnung! ständigkeit der Partei gegenüber Briand sehen, dem einen großen Demonstrationszug gefeiert. Die Menge zog Nicht die Einkommensteuer über 1500 M., sondern erst ja die Konzentration nach rechts sicher mehr entsprechen unter Abfingung der Internationale vor die Wohnung des über 5000 m. tommt fünftig nicht zur Anrechnung, was würde. Die Erklärung hat aber namentlich die Blätter reaktionären Bürgermeisters und forderte ihn durch Zurufe sowohl die in der Regierungsvorlage, als auch des großen Ausbeutertums, wie„ Temps" und" Journal zur Demission auf die vom Abgeordnetenhause selbst beschlossene Form der des Das Gesamtergebnis der Wahlen ist ein Sieg in Wut gebracht. Diese hatten Marimierung ganz außerordentlich verschlechtert! schon die antisozialistische Liga voriveggenommen, die der oppofitionellen Parteien. Die Reaktionäre Denn selbst nach dem die Regierungsvorlage ber ihren ersten Ansatz in Brest zeigte, wo alle bürgerlichen haben ihre Stellungen behauptet. Die Kosten der sozialisti­schlechtern den Beschluß des Abgeordneten- Kandidaten zurücktraten, um durch einen neuen gemeinsamen schen Gewinne muß die radikale Linke tragen. Die Nadi­hauses konnten nur 10 000 m. Gesamt steuern an- Kandidaten aller Ordnungsparteien die Wahl unseres Genossen falen und unabhängigen" Sozialisten, von denen die letzteren gerechnet werden. Zahlte also ein Wähler 20 000 m. Ein- Goude zu verhindern. Indes hat das radikale Komitee die überhaupt sehr schlecht abgeschnitten haben, bilden jetzt fommensteuer, 200 Broz. Kommunalsteuer 40 000 M., Wähler angewiesen, für den Sozialisten zu stimmen. Die nicht mehr allein die Majorität. 8 unahme der Sozial. im ganzen also 60 000 m., so sollten davon nur 10 000 M. Frage ist nun, ob die radikalen Wähler überall dieser Auf- demokratie und Schwächung des bürgerlichen in Anrechnung gebracht werden, 50 000 m. aber wegfallen. forderung zur Solidarität der Linksparteien folgen werden. Radikalismus ist auch das charakteristische dieser Nach dem Beschluß des Herrenhauses dagegen fallen Im ganzen sind es 35 Wahlkreise, wo das Schicksal der Wahlen gewesen. mur 15 000 m2. Staatseintommensteuer fort, es sozialistischen Kandidaten von ihrem Verhalten abhängt. Das Gesamtergebnis. gelangen also 45 000 M. Steuern in Anrechnung!

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Débats",

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Die Stichwahltaftit der geeinigten Sozialisten Paris , 9. Mai. Um 3 Uhr 30 Minuten morgens waren die Indem die„ Kreuz- Zeitung " den Beschluß des Herrenhauses wird im einzelnen von den Föderationen bestimmt. Die Ver- Ergebnisse von 225 Stichwahlen( von insgesamt 229) bekannt. Es dahin fälscht, daß er nach dem Vorschlag der Re- waltungskommission der Partei ruft in einer Erklärung die find gewählt 20 Republikaner, 104 Radikale und Sozialistisch- Radi gierungsvorlage-nur( durchschnittlich) 5000 m. Gesamt- Resolution des Parteitages in Nimes in Erinnerung, die die fale, 18 unabhängige Sozialisten, 47 unifizierte Sozia. Steuer in Anrechnung bringen wolle, spiegelt er den Lesern systematische Aufrechterhaltung aller Kandidaturen ausdrücklich listen, 28 Progreffisten, 4 Nationalisten und 9 Konservative oder bor , daß fünftig alle Staatseinkommensteuern über ausschließt und mit Zurückweifung des Gedankens irgend Liberale, Vier Wahlergebnisse stehen noch aus. Einschließlich der

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