Nr. 144.

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Berliner Volksblaff.

27. Jahrg.

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Telegramm- breffe: Sozialdemokrat Berlin "

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Moloch Marinismus.

II.

Donnerstag, den 23. Juni 1910.

nicht von ihren lukullischen Gastmählern, weshalb geben sie nicht Proben glänzender Opferwilligkeit? Weshalb soll für die Flotte denn zunächst der Arbeiter sparen, der sein targes Nachtmahl oft nur durch ein paar Schluck Bier würzen tann?

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Schulreform in Baden.

Der badische Landtag hat ein neues Schul. gesetz angenommen.

Wir haben in einem früheren Artikel*) nachgewiesen, Die höheren Schichten der deutschen Bourgeoisie nehmen Die Annahme hing von den Stimmen der sozialdemo­daß nach der ganzen Situation mit Bestimmtheit das immer mehr die Gepflogenheiten der amerikanischen Multi- kratischen Fraktion ab. Sie hat zugestimmt, da das Gefeß, Kommen einer neuen Flottenborlage zu millionäre an. Sie vergeuden bei einem einzigen Festmahl so manche Forderung unserer Partei es auch unerfüllt läßt, erwarten ſet. Nach den jetzigen Bauplänen sollen Tausende, die aus dem fauren Schweiß ihrer Lohnstiaven doch einen Fortschritt gegen den bisherigen Zustand bedeutet. bis 1910 jährlich vier große Schlachtschiffe in Bau gemünzt wurden, und lösen Tausende in Rheinwein und So setzt das neue Gesetz die achtjährige Schul­gegeben werden, 1911 und 1912 je drei Panzerschiffe und anderem edlen Naß auf, sie rollen unzählige Millionen in die pflicht für alle Stinder feft bisher bestand sie nur für von 1913 an nur noch ein Linienschiff und ein Panzer- Hände der Juwelenhändler, um sich und ihre Mätressen mit Stnaben. freuzer jährlich, abgesehen natürlich von der großen Zahl glänzenden Geschmeiden behängen zu können, sie opfern an Der Forderung auf unentgeltlichkeit der Lernmittel ist fleinerer Fahrzeuge. Wer nun unsere Marinemenschen kennt, der Riviera , unter dem ewig blauen Himmel Italiens und ein bedeutsames Zugeständnis gemacht worden. Die Ge­der weiß, daß sie auf keinen Fall von der Gepflogenheit, in den Spielhöllen von Monte Carlo ganze Vermögen, sie meinden sind fünftig verpflichtet, den Kindern un­jährlich vier schwere Schiffe vom Stapel zu lassen, ab- drohen in ihrem eigenen Fett physisch und moralisch zu ber- bemittelter Eltern die erforderlichen Lehrmittel ein­weichen werden, selbst dann nicht, wenn in anderen kommen. Und für diese Gesellschaft von Parasiten soll das schließlich der Rohstoffe für den Unterricht in weiblichen Ländern das Tempo das Tempo der Flottenvermehrung der Flottenvermehrung nicht be- Proletariat auf seine legten Genüsse verzichten? Handarbeiten zu beschaffen. Ausdrücklich ist festgelegt, daß die Uebernahme dieser Stosten nicht als Armenunter­stüßung gilt.

schleunigt würde. Nun aber hat Frankreich , das durch Die große Bourgeoisie ist eine parasitäre Klasse geworden. Deutschlands Rüstungen auf den vierten Platz in der Reihe Sie kann keine Werte schaffen. Mag sie jedoch wenigstens von der Seemächte geworfen worden ist, durch sein legtes großes ihrem Ueberfluß die Kosten ihrer Extravaganzen, denn eine solche Flottengesetz von diesem Jahre den festen Willen befundet, ist die Schaffung einer Riesenflotte, tragen; das Proletariat unter Nichtachtung der schwersten Opfer bis zum Jahre 1920 fennt nur eine Losung: Nieder mit dem Moloch! eine Flotte zu schaffen, die der deutschen annähernd eben­bürtig ist. Und England beantwortet die ablehnende Haltung der deutschen Admiralität in bezug auf das nachgesuchte Flottenübereinkommen mit neuen Dreadnought- Bauten. Sollten da die Herren des Flottenvereins, die ja die deutsche Flotten­politik machen, nicht wieder nervös werden? Es ist eben das alte Lied, die Schraube ohne Ende, und die neue Flottenvor­lage tommt!

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Eine Schulordnung gegen die Jugendorganisation.

Schwepnih

Auch die Forderung nach Schulärzten ist wenigstens teil­weise erfüllt. An Volksschulen mit zehn oder niehr Lehr­stellen muß ein Schularzt bestellt werden. Die fleineren Gemeinden fönnen einen Schularzt bestellen; machen sie von diesem Rechte keinen Gebrauch, so wird die ärztliche Stontrolle auf Kosten der betreffenden Gemeinden von dem Bezirksarzt ausgeübt. Den Drtsschulbehörden, die in Gemeinden mit mehr als 6000 Einwohnern zu bilden sind, sollen auch Frauen angehören.

Jm Schrecken darüber, daß in dem entlegenen Industriedorfe Der Uebelstand, wonach einem Lehrer auf unbestimmte die sozialdemokratische Jugendorganisation eingedrungen war und Zeit auch über siebzig bis hundert Kinder zum Jeder nüchtern denkende und um das Wohl des Volkes auch eine Anzahl Fortbildungsschüler Mitglieder ge- Unterricht zugewiesen werden können, ist leider nicht beseitigt besorgte Mensch muß da fragen: Wohin soll das worden waren, hat der Schulvorstand in Sch to e pnih bei Königs. worden. führen?" Die Marineausgaben werden schon sehr bald brück( Sachsen ) einen Nachtrag zur Lokalschulordnung Auch bleibt auf dem Lande die Halbtagsschule die Riesensumme bon einer halben Milliarde Mark erlassen, der den Fortbildungsschülern den Beitritt zu unserer bestehen. Die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden soll erreicht haben, die Aufwendungen für das Landheer wachsen Jugendvereinigung unmöglich machen soll. Dieser Nachtrag dürfte aber in den unteren Klassen mindestens 16 und vom vierten ins Aschgraue und die Kolonialpolitik erfordert schwere Opfer. wohl so ziemlich das IIngeheuerlichste sein, was bisher auf Schuljahre ab mindestens 20 und höchstens 32 betragen. Den besiglosen Klassen sind erst im vorigen Jahre wieder die diesem Gebiete geleistet worden ist. Die Fortbildungsschüler sollen Für schwachbegabte Kinder können besondere Hilfsklassen schwersten Steuerlasten auferlegt worden, die herrschende dadurch in noch dazu ungeschlicher Weise förmlich ge- eingerichtet werden; wenn in einer Gemeinde mindestens 20 Stlasse will auch fernerhin prinzipiell von allen Lasten freine belt werden. Aus dem sehr langen Machwerk heben wir solcher Kinder vorhanden sind, muß diese Einrichtung ge­bleiben, und so bleibt denn wieder nichts weiter übrig: die nur die ärgsten Bestimmungen hervor: troffen werden. besiglose Klasse muß aufs neue bluten.

Und dabei haben die, die stets die Taschen zuhalten und für die bei Austern und Champagner die soziale Frage gelöst ist, die Schamlosigkeit, zu behaupten, daß die Arbeiter mit Leichtigkeit noch weit schwerere Lasten tragen können.

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Das deutsche Volt ist reich, und vor allen Dingen geht Beweise verlangt Ihr? Pah!- es den Arbeitern gut. Hat sich nicht das deutsche Nationalvermögen in den letzten 22 Jahren um 30 Milliarden Mark vermehrt, beweist nicht die Zunahme der Sparkasseneinlagen, daß auch die minder be­mittelte Bevölkerung start am Nationalvermögen beteiligt ist, und werden nicht noch immer jährlich 3 Milliarden Mark für altoholische Getränke berausgabt?

Da haben wir die Antwort der Volksbedrücker auf das Stöhnen der ausgepowerten Volksmassen. An Brutalität läßt diese Antwort, die man in jeder Flottenvereinsbroschüre nach­lesen fann, nichts zu wünschen übrig.

§ 1. Den Fortbildungsschülern ist gestattet( 1), sich bis 10 Uhr abends im Freien aufhalten zu dürfen. Ein Verweilen über diese Stunden ist verboten. § 2. Jeder Fortbildungsschüler ist verpflichtet, nicht nur dem Lehrer, sondern auch den Schulvorstandsmitgliedern auf Verlangen beim Betroffenwerden zu einer späteren Stunde Rechenschaft über den Grund des längeren Verweilens im Freien zu geben und deren Weisungen nachzukommen. § 5. Den Fortbildungsschülern ist der Aufenthalt in den Schenkstätten, Gasthäusern und Cafés nur in Begleitung er­wachsener Anverwandten oder des Lehrherrn bis 10 Uhr abends erlaubt. Stommt ein Lehrer in dasselbe Lokal, so haben sie den selben durch Aufstehen zu begrüßen.

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oder

§ 6. Der Eintritt in Vereine und Gesellschaften aller Art sowie der Besuch von Vereinen, Vereinigungen oder Gesellschaften einschließlich von Uebungsstunden oder dergleichen sonstigen Veranstaltungen, Zusammenfünften und Sigungen sind den Fortbildungsschülern nur mit ausdrüdlicher Genehmigung des Schulvorstandes gestattet.

Da Baden allgemein die Simultanschule hat, der Religionsunterricht aber von den Lehrern der einzelnen Non­feffionen erteilt wird, ist nach dem neuen Gesetz darauf Rück­ficht zu nehmen, daß bei Schulen mit mehr als einer Lehr­fraft eine Stelle mit einem Lehrer zu besetzen ist, der dem Bekenntnisse der Minderheit angehört, wenn die Zahl der Schüler dieses Bekenntnisses mindestens 40 beträgt. Die Bestimmung, daß der Religionsunterricht obligatorisch ist, ist aufrecht erhalten. Die Gewissens­freiheit ist aber wenigstens einigermaßen durch die folgende neue Bestimmung gewahrt:

Kinder, die feiner Religionsgemeinschaft angehören, oder einer solchen, für die Religionsunterricht an der Volksschule, die sie besuchen, nicht erteilt wird, können gegen den Willen des Vaters oder anderer Erziehungsberechtigter zum Besuch des Religionsunterrichts nicht angehalten werden.

Wir stellen nicht in Abrede, daß das Nationalvermögen gewachsen ist; aber wir bestreiten ganz entschieden, daß ein auch nur nennenswerter Teil von diesen 30 Milliarden Mart in die Taschen der weniger Bemittelten geflossen ist. Nach der amtlichen Ergänzungssteuerstatistik wuchs in dem Zeitraum von 1895 bis 1905 das Vermögen aller Personen, die zur Er­gänzungssteuer veranlagt waren und deren Vermögen also über 6000 Mart betrug, um 18 553 Millionen Mart. Davon entfielen aber auf die 386 846 Zensiten mit einem Jahres­Für Zuwiderhandlungen werden Geldstrafen bis zu daß Mitglieder religiöser Drden nur mit ausdrüdlicher Ge­eintommen von über 3000 Mart allein 16 246 Mill. Mark. Diese kleine Gruppe von Staatsbürgern schluckte in 30 Mart angekündigt. Man sieht deutlich, daß die ganze ungenehmigung der Staatsbehörde an Lehranstalten unterrichten dürfen. Das Zentrum hatte die Streichung dieser Be­den legten 10 Jahren allein schon mehr als die Hälfte von heuerliche Verordnung darauf zugeschnitten ist, den Fortbildungs­Die Sozialdemokraten lehnten den dem Zuwachs des Nationalvermögens, das sich nach den An- schülern die Beteiligung an den Veranstaltungen der freien Jugend- ftimmung beantragt. gaben unserer Gegner für die legten 22 Jahre auf 30 Milli- bereinigung unmöglich zu machen und die jungen Leute den Er- Zentrumsantrag ab, um zu verhindern, daß die simultane arden Mark beziffert. Das Proletariat hat also diesen Ver- bauungsabenden der Schule zuzuführen, wo sie zu frommen Staatsschule in vielen Orten durch private Konfessionsschulen Schäfchen erzogen werden sollen. Auf diese Rechnung werden die ersetzt werde. Der Zentrumsantrag kam dadurch zu Fall mögenszuwachs zwar erarbeitet, aber nicht erhalten. Und wie verhält es sich mit den Sparkasseneinlagen? Am Schwepnißer Schulgewaltigen ja nicht kommen. Die Hauptfache und das Zentrum stimmte deshalb gegen das ganze Schluß des Jahres 1908 befanden sich in sämtlichen Spar- aber ist, daß die ganze unglaubliche Lokalschulordnung völlig Geseg. Es setzte seine Hoffnung auf die Erste Kammer, aber taffen Preußens Einlagen in Höhe von 9573 Millionen Mart. ungefeßlich ist. Auch in Sachsen genießen die Fortbildungs- auch hier wurde der strittige Paragraph und später auch die Davon entfielen, wenn man alle Spareinlagen bis zu schüler die persönliche Freiheit Erwachsener, soweit nicht ganze Vorlage angenommen. Die Lehrer haben eine geringe Gehaltsauf­600 Mart und die Hälfte aller Einlagen von 600 bis durch Gefeß eine Einschränkung vorgesehen ist. Nach den gesetz­lichen Bestimmungen über die Fortbildungsschulen darf aber Fort- befferung erhalten. Das Anfangsgehalt eines Haupt­8000 Mart als proletarische Spareinlagen ansieht, bildungsschülern nur der Besuch von Tanzbelustigungen, öffent- lehrers( ohne Wohnungsgeldzuschuß) ist von 1500 auf 1600 m. lichen Versammlungen, die sich mit politischen Angelegenheiten und das Höchstgehalt von 2800 auf 3200 m. erhöht worden. So steht es um das Vermögen der glüdlichen" Proletarier, befaffen, und Vernügungen, die die fittliche Reinheit gefährden, Die etatsmäßig angestellten Lehrerinnen sind den Lehrern im Beamtenverhältnis gleichgestellt. Entsprechend dem für alle Dem- berboten werden. Die überhaupt Sparpfennige zurücklegen fönnen. Nicht eine gesetzliche Handhabe findet sich für eine Beschrän- weiblichen Beamten geltenden Grundsatz beträgt indes ihr gegenüber besaßen im Jahre 1908 144 000 preußische Zensiten die kung der Abendspaziergänge auf die Zeit vor 10 Uhr nirgends Höchstgehalt nur 75 Broz. desjenigen ihrer männlichen Kollegen. ein Vermögen von 55 000 Millionen Mark, und 300 000 Reichsten besaßen zusammen 67000 Millionen! findet sich eine Bestimmung, die die anderen einschneidenden Danach hören bei der Lehrerin die Zulagen auf, wenn ihr Weshalb wollen also nicht die, in deren Händen sich doch der Knebelungsversuche zuließe. Und doch hat diese Ordnung" die Gehalt 2400 m. erreicht hat. Das Anfangsgehalt und die Zulagen sind für beide Geschlechter gleich. gesamte sogenannte Nationalreichtum befindet, die Kosten für Genehmigung der Bezirksschulinspettion Die herrliche Kriegsflotte tragen, die doch lediglich in ihrem funden, bei der fich offenbar aus Freude über den staatserhaltenden Zweck der Blick für die Prüfung auf Zulässigkeit hin getrübt hat. Interesse gebaut wird!

Die sozialdemokratische Fraftion hatte natürlich den weiter­gehenden Antrag gestellt, daß kein Kind entgegen dem § 7. Die Zeltbeschränkung im§ 1 wird aufgehoben: a) für Willen der Eltern zur Teilnahme am Religionsunterricht ge­Teilnehmer an Veranstaltungen von Vereinen usw., für den zwungen werden könne, einerlei wie das Bekenntnis der Eltern Besuch guter, bildender, lehrreicher Konzerte, Theatervorträge, sei. Dieser wurde indes von Nationalliberalen und Zentrum soweit der Schulvorstand Genehmigung hierzu erteilt hat; b) für a bgelehnt.

den Besuch der von der Schule veranstalteten Unterhaltungs- Zu scharfen Auseinandersetzungen tam es in beiden oder Spielabende für Fortbildungsschüler, falls die Beranstal- Stammern beim§ 114, der besagt, daß firchliche Sorporationen tungen länger als bis 10 Uhr abends dauern Der Besuch solcher und Stiftungen die Errichtung von Lehranstalten nur auf Veranstaltungen ist den Schülern auch ohne Begleitung erwach- Grund eines besonderen Gesezes gestattet werden darf und sener Anverwandter oder der Lehrherren gestattet.

auf die besigende Klasse 6032 Millionen Mark Einlagen, 3541 ,, nichtbesitzende,

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Und wenn sich die Flottentreiber auf die große Summe berufen, die jährlich im Deutschen Reiche für altoholische Ge­tränke ausgegeben wird, weshalb in aller Welt zerschellen denn die Herren nicht ihre Seftfühler, weshalb lassen sie "), Borwärts" Nr. 186.

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Die Uebersicht zeigt, daß das neue Gefeß noch starke Die Schwepnißer Lokalschulordnung ist ein weiterer Beitrag Mängel bestehen läßt. Im Vergleich mit den Schulzuständen für den blindwütigen Eifer, mit der unsere Jugendbewegung be in Preußen aber bedeutet es einen ganz erheblichen Fort­fämpft wird. Sie wächst aber trotz alledem. So wenig der Sozial- fchritt- insbesondere die Bestimmungen über den Religions. demokratie in Sachsen die Nadelstichpolitik geschadet hat, so wenig unterricht der Dissidentenkinder und die Bern­werden fleinliche Schikanen, seien sie auch in der Form noch so un- mittellieferung lassen die kulturelle Rückständigkeit geheuerlich, der Jugendbewegung Abbruch tun. Preußens auf dem Gebiete des Schulwesens in bengalischem