"
Eisenstiruige Fälscher.
-
-
Gefahr für die öffentliche Sicherheit " boraus dem Auslande geschützt werden müsse. Danach müßten also gelegen habe. Eine nähere Begründung ersparte sich der Bezirksausschuß flüglich. In der Sache wird nun das stückes, den sozialdemokratischen Antrag auf Einführung des durch die Grenzsperren geschützt werden. Es ist nun aber schon oft Auf unsere gestrige Festnagelung des frechen Buben- unausgesetzt in den Nachbarländern Viehseuchen grassieren und das feuchenfreie Deutschland vor der Gefahr der Einschleppung Dberverwaltungsgericht als oberste Instanz zu reden haben. Verhältniswahlsystems für die Landtagswahlen in Baden in von sozialdemokratischer Seite nachgewiesen, daß die an die Wand einen Versuch zur Wahlrechtsverschlechterung umzulügen, gemalte Einschleppungsgefahr bei rationellen Vorsichtsmaßregeln Zugleich mit dieser Entscheidung des Kölner Bezirks- antwortet die Germania " heute mit einigen Ausflüchten, die gar nicht besteht, sondern den Agrariern nur dazu dient, die Viehausschusses erging eine ähnliche in Schlesien . Sie ist des- ebenso dumm und bubenhaft sind, wie die Fälschung selbst. und Fleischpreise in die Höhe zu treiben. In den meisten Fällen halb besonders interessant, als der Verantwortliche der neue Gewiß könne die Verhältniswahl das Wahlrecht auf die ist nämlich festgestellt besonders in den östlichen Provinzen- preußische Polizeiminister ist. Herr v. Da II with höchste Stufe der Gerechtigkeit bringen, dort nämlich, wo man daß die auftretenden ansteckenden Viehkrankheiten wie„ Rotlauf", hat noch in der letzten Stunde seiner Amtstätigkeit als Ober- gewillt sei, Gerechtigkeit zu üben aber wer werde denn bei haben. Solch eine Feststellung kann auch jest wieder in Ostpreußen aber wer werde denn bei" Influenza"," Maul- und Klauenseuche", heimatlichen Ursprung präsident von Schlesien einen neuen Beweis seiner Be- der roten Partei des Terrorismus und der Unterdrückungs- gemacht werden. fähigung zum Polizeiminister erbracht. Er hat unterm sucht Gerechtigkeit suchen und erwarten! Damit gibt das Am 18. Mai d. J. wurde auf dem Gute Goldenau im Kreise 16. Juni dem Vorsitzenden des Soz. Vereins Breslau Blatt felbst zu, daß es frischweg verleumdet hat, daß es noch Lyck, dicht an der russischen Grenze, bei einer seit einer Woche wei mitteilen lassen, daß Polizei- und Regierungspräsident den nichts über die Einzelheiten des sozialdemokratischen Vor- denden heimischen Rindviehherde der Ausbruch der Maul- und Maiumzug der Breslauer Arbeiterschaft mit Recht verschlages weiß, also auch nicht den geringsten positiven Anhalt Klauenseuche" festgestellt. Daß diese gefährliche Seuche durch boten hätten, weil die alte Phrase!- eine Ge- hatte, da es ihn als Wahlrechtsverschlechterung ausschrie. russisches Vieh über die Grenze geschleppt worden ist, ist vollständig fährdung der öffentlichen Sicherheit" zu befürchten gewesen Damit könnten wir das Fälscherblatt laufen lassen, wenn es ausgeschlossen und wird auch von fachverständiger landwirtschafts fei. Konkrete Tatsachen, die diese Ausrede beweisen nicht mit neuen Fälschungen fäme. Es fragt nämlich im Tone Licher Seite gar nicht behauptet. Selbst das Amtsblatt der Landwirtschaftskammer" Georgiene" schreibt in seiner Nummer von fönnten, hat sich der schnell. avancierte Herr aus guten des entrüsteten Biedermannes: 17. Juni: Die Einschleppung ist mit Sicherheit auf den Per= Gründen geschenkt. Obgleich das Oberverwaltungsgericht sie erst Warum haben denn die badischen Genossen nicht schon da- sonenverkehr aus Rußland zurückzuführen." Irgend neuerdings wieder für notwendig erklärt hat. Der Mann also, mals, als fie mit dem Zentrum für das allgemeine, gleiche, ge- welche Begründung für diese sehr unwahrscheinliche Behauptung der so wenig die Urteile des höchsten Gerichts respektiert, heime und direkte Wahlrecht fämpften, das Verhältniswahlrecht gibt das Blatt nicht. Aber etwas anderes ist wichtig, öffentlich wird in Preußen Minister! Polizeiminister dazu! verlangt? Fiel ihnen gar nicht ein! Und weshalb wehren sich festgenagelt zu werden, nämlich die Tatsache, daß es den in Frage eben in Frankreich die unentwegten" Genossen gegen die Ein- kommenden Behörden, die mit peinlicher Genauigkeit auf die Beführung der Verhältniswahl?" wachung der Grenze und auf strenge Durchführung des Vieheinfuhrverbotes dringen, nicht möglich gewesen ist, die Verschleppung der im eigenen Lande ausgebrochenen Maul- und Klauen. euch e" zu verhindern resp. sie auf die nächste Umgebung des Ur sprungsortes zu beschränken. Am 18. Mai wurde dort die Seuche verfeuchtes Vieh aus Goldenau bis in die Nähe der Stadt Insterentdeckt. Aber am 25. und 26. Mai gelang es einem Händler nocy, burg zu schaffen und somit auch diesen Kreis zu verseuchen. Auf den Augen der Behörden verschleppt worden und hat demnach in ganz Ostpreußen eine sehr gefährliche, den Viehstand dieser Provinz ernstlich bedrohende Verbreitung angenommen. Bedroht find am meisten die Kreise: 2yd, Johannisburg, Olekko, Pr. ergriffen sind in großen Mengen die Wiederkäuer- Rindvich, Holland , Neidenburg , Insterburg . Von der Seuche
Politifche Ueberficht.
Berlin , den 24. Juni 1910. Eine Bündler- Schurkerei!
Das gemeine Verbrechen, das am Mittwoch in Friedberg begangen wurde, ist den Wahlmachern der Bündler gerade gut genug gewesen, um es zu einem noch gemeineren Streich gegen die Sozialdemokratie zu verwenden. Am Donnerstag haben sie im Wahlkreise Friedberg- Büdingen ein„ Extrablatt" folgenden
Wortlauts verbreitet:
11
Dagegen haben wir festzustellen: 1. Die badische Sozialdemokratie hat das Verhältniswahlsystem schon in den neunziger Jahren gefordert; sie hat es stets in ihrem Stampfe um das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht vertreten! Im Jahre 1904 haben die sozialdemokratischen Vertreter im Verfassungsausschuß das Verhältniswahlsystem beantragt und der damalige badische Landtagsabgeordnete ähnliche Weise ist die Seuche auch nach anderen Landkreisen unter Genosse Eichhorn hat den Antrag eingehend begründet. Das Sentrum hat damals diesen Antrag abgelehnt! 2. Unsere französischen Genossen sind in ihrer er drückenden Mehrheit für die Einführung des Verhältniswahlsystems, sie sind die energischsten Vertreter dieser In dem Zimmer des Friedberger Gasthauses, in welchem Forderung. Nur ganz vereinzelte Eigenbrödler, wie der Schafe, Ziegen- fowie auch Schweine. Aeußerlich sieht es ja ſo der Raubmörder vor der Tat übernachtet hatte, wurde ein Brief durchaus nicht„ unentwegte" Breton haben sich gegen das aus, als wenn die Landräte alles tun, um die Seuche zu bekämpfen von der Redaktion des Wahren Jakob", des bekannten sozia- Verhältniswahlsystem erklärt, sie sind damit in scharfen Gegenlistischen Wochenblattes, vorgefunden. So wird der Eindruck zu erwecken gesucht, daß der Mord- satz zur Parole der Partei getreten! bube ein Sozialdemokrat sei, vielleicht gar von der Sozial- Wir sind gespannt, mit welchen neuen Fälschungen die demokratie angestiftet worden sei. Dabei war den Machern eisenstirnigen Redakteure des Zentrumsblatts diese Feststellung des Schandblatts genau bekannt, daß der Adressat jenes der Tatsachen beantworten werden. Nach den bisherigen Briefumschlags ein sozialdemokratischer Reichstagsabgeordneter, Leistungen darf man schon einiges erwarten. der Genosse Dr. David war, der einige Tage vorher in jenem Hotelzimmer übernachtete und den Briefumschlag hatte liegen Lassen!
tönnen.
Zur Nachwahl in 3fchopan- Marienberg . Von den Antisemiten ist jetzt definitiv der Reformer Frische Das hat die sauberen Gesellen im Bündlerlager nicht als Standidat aufgestellt worden. Die Nationalliberalen und Fortgeniert. Gegen die Sozialdemokrazie ist ihnen jedes Mittel, schrittler suchen noch einem Mann, den sie gemeinsam nominieren auch das schurkischste recht. Wir überliefern diese Buben der Unsere Genossen eröffnen am Sonntag die Wahltampagne mit verdienten Verachtung, wollen aber der Gerechtigkeit halber einer großen Massendemonstrationsversammlung au Gelenau , in nicht verschweigen, daß der schofle Streich in bürgerlichen der die Genoffen David, Sindermann und Göhre sprechen Kreisen allgemeine Verurteilung gefunden hat, ja daß sich werden. selbst einige Bündler dieser Tat ihrer Wahlmacher offensichtlich geschämt haben.
Auch darin ein Junker!
und ihre Ausbreitung zu verhindern. In allen amtlichen Kreis
blättern wird auf die Gefahr hingewiesen und werden Verhaltungsmaßregeln vorgeschrieben. Ob das aber genügt und ob auch die sonst üblichen Rücksichten gegen die Großgrundbefizer hier fallen gelassen werden, wird von landwirtschaftlicher Seite bezweifelt. Jedenfalls steht dem ganzen Reiche ein großer voltswirtschaftlicher Schaden bevor, wenn nicht alle nur erdenklichen Mittel angewendet werden, um die gefährliche Vichseuche in der viehreichen Provinz Ostpreußen bald und wirksam zu bekämpfen. Viehhändler und Schlächter prophezeien jetzt schon bedeutende Erhöhung der Fleischpreise.
Noch ein Landfriedensbruchprozeß gegen Mansfelder Berglente.
Es handelt sich um die Vorgänge am 21. Oftober b. J., da ein Bug Arbeitswilliger von Streifenden empfangen wurde und von der Stupferkammerhütte bis nach Hettstedt hinein begleitet wurde, wobei die Arbeitswilligen beschimpft, geschlagen und mit Steinen geworfen sein sollen.
daß fie gewagt haben, wider den kapitalistischen Stachel zu löden. Schwer sollen die Mansfelder Bergleute dafür gestraft werden, Außer zahllosen Prozessen vor der Eislebener Straffammer und den Schöffengerichten, haben auch schon zwei solche vor dem Halleschen Schwurgericht wegen Landfriedensbruch stattgefunden, in denen zu fammen 87 Monate Gefängnis verhängt wurden. Man meinte, das Am Donnerstag traf Herr v. Bethmann- Hollweg hier ein, um fei der Schluß; aber weit gefehlt. Am Dienstag, den 21. Juni, In der demokratischen Wochenschrift„ Das freie Volt" erzählt Neugierige hatten sich am Bahnhof eingefunden, um sich den Kanzler Eislebener Straflammer erscheinen, um sich wegen Landdem König von Württemberg feine Antrittsvisite zu machen. Nur mußten nochmals 11 Angeklagte aus Hettstedt , diesmal vor der H. v. Gerlach interessante Erinnerungen aus der Zeit, da er als der Junker anzuschauen. Als der Herr durch die Reihen der Zufriedensbruchs zu verantworten. Regierungsaffeffor in dem Kreise tätig war, zu dem dem auch schauer schritt, wurde tein Ruf laut. Niemand hielt es der Mühe Friedrichsruh , der Sitz des grollenden abgesägten Reichs- für wert, auch nur den Hut zu ziehen vor dem obersten Beamten den vorhergegangenen Prozessen ihre belastenden Aussagen machten, Es waren 30 Zeugen geladen, meistens dieselben, die schon in tanglers Bismard gehörte. Ueber Steuerbetrügereien Bis- des Reiches. Dabei rekrutierte sich das Publikum nur aus bürger- darunter zehn Gendarmen und Polizisten. marcs schreibt H. v. Gerlach: lichen Kreifen. Der eisig fühle Empfang schien dem Kanzler, der Ich bekam als Vertreter des Landrats den Vorsitz in der Ein- bom Ministerpräsidenten Weizsäcker ins Hotel geleitet wurde, fehr tommensteuerberanlagungsfommiffion übertragen. Der Landrat, wenig zu behagen. der mir das eröffnete, fügte hinzu: Auf eins möchte ich Sie be Wird er gesund bleiben? sonders aufmerksam machen. Zu unseren Zenfiten gehört natürlich Bismard. Sie werden sich vielleicht über die Kürze seiner Nach langer Pause heißt es jetzt plöglich, daß der verschollene Sämtliche Angeklagten bestritten, sich im Sinne der Anklage Steuererklärung, vor allem aber fiber die Niedrig. Eulenburg- Prozeß doch noch durchgeführt werden soll. Die schuldig gemacht zu haben. Sie hätten dem Zuge wohl zugesehen, teit feiner Selbsteinschäzung wundern. Troß Staatsanwaltschaft will es angeblich mit einer neuen Verhandlung einige gaben auch zu, mitgezogen zu sein, aber von Gewalttätigdem bitte ich dringend, ihn nicht mit Rüdfragen gegen den Fürsten Philipp Eulenburg versuchen. An- feiten hätten sie nichts gefehen, noch weniger feien fie tätlich gezu belästigen oder gar seine Steuererklärung scheinend nicht ganz freiwillig. Denn es verlautet, daß nach Wieder- worden. In der Beweisaufnahme kamen zunächst alle die Bezu beanstanden. Das würde ihn entfeglich aufregen, Sie zusammentritt der Barlamente im Herbst beabsichtigt sei, eine Inter- laftungszeugen zum Verhör, die in den früheren Verhandlungen die wissen, wie er über Steuerzahlen denkt. Warum soll man auf einen Mann wie ihn nicht diese Rücksicht nehmen.„ Oben" if pellation über den Stand des Meineidsverfahrens gegen Eulenburg eine Notizen aus den Schwurgerichtsverhandlungen mitgebracht, die man damit übrigens auch einverstanden. Natürlich glaubt jeder einzubringen. Der Allensteiner Prozeß gegen die Frau v. Schöne er jedem Beugen ins Gedächtnis rief, was die Verteidigung mit mann, daß sein Einkommen höher ist. Aber ich habe bed kam bekanntlich auch auf diese Weise in Gang. Der Eulen- Recht monierte. Doch fonnte feiner der 32 Zeugen einen Angeklagten gehört, daß er gewiffe Rapitalien feinen Söhnen abgetreten habe. burg - Interpellation möchte die Staatsanwaltschaft zuvorkommen und speziell belasten. Die werden wohl ihrerseits dafür mehr Steuern zahlen. So können den Prozeß im September in der ersten Schwurgerichtsperiode wir unser amtliches Einschätzungsgewissen beruhigen. Als ich wieder aufnehmen. Die Verhandlung wurde bekanntlich zuletzt im nachher die Steuererklärung selbst fah, kriegte ich doch noch Juli vorigen Jahres auf unbestimmte Zeit vertagt, weil der an einen Schrecken. gaben, so niedrig die Einkommenssumme selbst lungsfähig bezeichnet wurde. Der Gesundheitszustand des Fürſten So dürftig hatte ich mir die angeklagte Fürst von den Gerichtsärzten damals als nicht verhandLandrat nicht vorgestellt. Das fab ja so aus, als wenn hat sich jetzt aber dermaßen gebessert, daß von einem Krankfein der oberste der notleidenden Agrarier wirklich nur ein paar lumpige taum mehr die Rede sein kann. Millionen im Vermögen hätte. Varzin, Schönhausen , der Sachsen - Ob er aber bis zum Herbst gesund bleiben wird? wald, die Güter im Stormarnschen, die industriellen Anlagen, das bon Bleichröder so erfolgreich angelegte Kapitalsvermögen und dann diese fümmerliche Einnahme! Dabei wußte ich durch den Oberförster Lange, der den Immobiliarbesitz verwaltete, so einiger
nach der schonenden Vorbereitung durch den
-
Behördlicher Terrorismus.
Nur die Angeklagten Heinrich Gölzer und Frohberg wurden von dem ehemaligen Streifer und Streitbureauschreiber von der Fange und den Arbeitswilligen Münch und Schmidt belastet. Das andere tlagte an, wo es irgend möglich schien, um die Notwendigkeit Beweismaterial war noch magerer als diese Angaben. Es scheint, daß der Prozeß an den Haaren herbeigezogen ist. Man der Herbeiziehung des Militärs zu betveisen, die allerorts bezweifelt wurde. Selbst einige sonst taltfeste Kronzeugen, erprobt in den vorhergegangenen Prozessen, berfagten diesmal. Gleichwohl beantragte der Staatsanwalt gegen Gölzer 5 Monate, gegen Schmidt 3 Monate, gegen Bösel 4 Monate, gegen Grotsch und gegen Becherer 4 Monate Gefängnis. Gegen die übrigen An3 Monate, gegen Frohberg 3 Monate, gegen Willowsti 3 Monate, geklagten mußte er selbst Freisprechung von der Anklage bes Landfriedensbruchs beantragen, wegen Verlegung des§ 153 der Gewerbeordnung wurden beantragt gegen Dell 2 Wochen, gegen Laue 1 Woche, gegen Stolle 2 Wochen und gegen Wahl 2 Wochen Jn anscheinend sämtlichen hiesigen preußischen Gefängnis, alfo girta 28 Monate insgesamt. Das Urteil lautete Behörden zirkulieren mit den amtlichen Schrift für Gölger auf 3 Monate 3 Tage, für Frohberg 3 Monate, für Dell stücken und Mitteilungen Listen mit der Aufforderung und Laue auf je eine Woche Gefängnis, die übrigen wurden freizum Beitritt in den hiesigen neugegründeten fonserbatiben gesprochen. Die Sache gegen Becherer wurde vertagt, um noch Verein. Es stellt dies eine durchaus unzulässige Inanspruch zwei Polizeibeamte zu vernehmen. Damit ist hoffentlich das Ende nahme der Behördenorganisation zum Zweck der Propagierung der Drangjalierungen da. Der Staat wäre nicht in die Brüche ge
Daß ein Teil der preußischen Behörden sich als maken über die Einkünfte Bescheid. Na, ich legte bie Steuer- tonservative Partelagentur fühlen, ist eine beerklärung meiner Stommission vor. Allseitiges viel- fannte Tatsache. Sie wird neuerlich beleuchtet durch folgenden fagendes Lächeln! Wünscht einer der Herren das Wort?" Notschrei, den mehrere Beamte in einem Posener Blatt Mein!„ Sollen wir uns mit dieser Steuererklärung begnügen?" veröffentlichen: Ja! Jch ging zur nächsten Sache über.
"
Ein charakteristisches Licht auf die Haltung Bismards zu Kulturfragen wirft folgende Stelle:
-
Eine verständliche Beschwerde.
Als vielfacher Rittergutsbefizer war Bismard auch Patron mehrerer Schulen. Die Höchstzahl der Schüler pro Lehrer beträgt in Preußen 80. Die Schule in Aumühle , wo viele Kinder Bismarckscher Waldarbeiter eingeschult waren, zählte bereits über für eine einzelne politische Partei dar. Außerdem aber läßt sich gangen, wenn man sich diese letzte Aftion erspart hätte. 100 Schüler und hatte noch immer nur einen Lehrer. auch der Gedanke nicht von der Hand weisen, daß durch solche Die Regierung drängte auf die Anstellung eines zweiten Lehrers. mindestens scheinbar amtliche Art der Propagierung charalterVergebens. Aller Schriftwechsel blieb erfolglos. Da beraumte schwache und politisch nicht durchgebildete Elemente bewogen der Landrat eine Sigung des Schulvorstandes an und fuhr selber werden sollen, sich einer Partei anzuschließen, deren Tendenzen Herrn v. Bethmann Hollweg als Freund des Zentrums" beZentrumsblätter beschweren sich darüber, daß die Boff. 8tg." dazu hin. Als er das Sigungslokal betrat, fand er zu seinem und Ziele sie im allgemeinen nicht billigen." zeichnete, weil er der Witwe des Zentrumsabgeordneten Geheimrat größten Erstaunen Bismarck vor, der damals noch Reichskanzler Das Pitante dabei ist, daß die Partei, der hier die Be- Schmidt ein Beileidstelegramm gefchickt hat. Es ist bedauerlich, und Ministerpräsident war. Der Landrat trug die Gründe vor, hörden das Wasser abgraben sollen, die national bemerkt die Köln . Voltsztg." dazu, daß die ihre Vornehmheit gern die die Anstellung des zweiten Lehrers nach den geltenden Bes liberale ist, die bekanntlich stets für Beamtenmaßregelung betonende Bosi. 3tg." anscheinend so wenig Gefühl für gute stimmungen einfach geboten erscheinen ließen. Nach dem Landrat und Gesinnungsschnüffelei eintritt, sobald es sich es sich um Lebensart hat, daß sie die Erfüllung einer einfachen tonventionellen sprach Bismarck als Schulpatron und Hausvater" mit aller Schärfe Pflicht nur als parteipolitische Kundgebung ausbeuten zu können gegen den zweiten Lehrer. Der koste eine Menge Geld. Sozialdemokraten handelt. glaubt. Diese Rüge erscheint auch uns ganz gerechtfertigt. Die Militär- Boruffen.
Es jei bisher mit einem Lehrer gegangen und werde auch in Zu tunft damit gehen. Daß die Kinder noch mehr lernten, fei nicht nötig. Begeistert stimmten die Bauern von Aumühle zu. Einstimmig wurde der zweite Lehrer abgelehnt. Wie ein begoffener Budel mußte der Landrat abziehen.
Der zusammengebrochene Anarchisten- Schreck. Aus München wird unterm 24. Juni zum Anarchisten prozeß mühsam gemeldet: Die Beweisaufnahme verlief für Mühsam und Genoffen günstig. Deshalb verzichtete der StaatsBismard hatte wieder einen Triumph zu verzeichnen: den anwalt auf die Vernehmung der übrigen Beugen, soweit sich ihre Aumühler Bauern und nebenbei auch sich selbst hatte er durch Aussagen auf die Antlage wegen Geheimbündelei bezogen haben feine überzeugende Beredsamkeit neue Schulausgaben erspart. würde. Die Angeklagten Schulz Moray und Derter wurden auf Die Regierung, deren höchster Chef Bismarck war, tonnte sich Antrag der Verteidigung aus der Haft entlassen. ihre Bestimmungen über die Höchstzahl der Schüler sauer tochen Laffen.
handelte heute als Berufungsinstanz im Falle Veith gegen den Das Oberkriegsgericht der 15. Divifion in Roblenz ber jetzigen Fähnrich Freiherrn v. Schröder, den Einjährig- Gefreiten Fichter und den Leutnant Vierkorn. Die beiden ersteren waren des tätlichen Angriffes gegen einen Borgesetzten vor versammelter Mannschaft beschuldigt, weil sie beide Bonner Borussen den Unteroffizier Veith beim Baden in der Sieg ins Wasser geworfen hatten. Leutnant Viers torn wurde befchuldigt, er habe es an der nötigen Aufsicht fehlen lassen. Leutnant Vierkorn wurde zu zwei Tagen Stuben arrest verurteilt, die beiden anderen Angeklagten wurden frei.
Zwar wußte bereits alle Welt, daß Bismarck ein begeisterter Bekanntlich lehnt die agrarische Mehrheit und ihr Anhang im Anbeter des„ Gottes Nimm " war, die Schilderung vervollständigt Reichstag die wiederholt verlangte Aufhebung oder Erleichterung aber noch das Charakterbild des Mannes, der es während seiner des Vieheinfuhrverbotes aus den Nachbarländern mit der BegrünAmtszeit vom armfeligen Junker zum vielfachen Millionär brachte. dung ab, daß Deutschland vor der Einschleppung von Viehseuchen gesprochen.