unferet Belegung und die Basis Set Erfolge außerhalb des ParTaments liegen. Es ist eine gründliche Aufklärungsarbeit durch das ganze Land, ein weiterer Zuwachs an Anhängern notwendig, um die parlamentarische Stoßkraft der Fraktion zu bergrößern und so den Boden für neue Erfolge vorzubereiten. Das wird nur möglich durch eine scharfe Frontstellung gegen alle bürgerlichen Parteien, insbesondere gegen das Zentrum, das in dieser letzten Session sich mehr als früher als eine rücksichtslose Partei der schlimmsten Reaktion auf politischem und sozialpolitischem Gebiete erwiesen hat.
Zehnter bayerischer Parteitag.
"
Je schärfer wir zu Felde ziehen gegen jedes Flugzeug,| Bernehmung des Angeklagten Mardwald feine Unparketlichdas die Luftlinie oberhalb der Grenzlinie berührt, desto höher wird keit durch folgenden Ausspruch dokumentierte:
Aber Angeklagter, Sie müssen doch zugeben, daß Sie die königlichen Prinzen in dem Artikel verspottet und mit hohn übergossen haben, und daß das auch Ihre Absicht war."
das Ding in der Wertschätzung unserer Nachbarn steigen. Das einzig wirksame Antipirin( Beruhigungsmittel) ist die Ausbildung der Fliegerkunst und der Flugzeuge in Deutschland . Wenn wir ebensobiel Aeroplane und noch einige Lentballons mehr haben, so Der Herr Vorsitzende hatte den Schuldigspruch also schon wird der luftige" Chauvinismus schon nachlassen. Eine absichts liche Ueberschreitung der Grenze ist ungehörig; aber wir sehen bor der Verhandlung fertig....! nicht ein, daß man gleich mit Kanonen auf jeden Spazz schießen Schmiergelder in der Marine. müßte. Ernste Maßregeln wären freilich geboten, wenn die Nicht nur beim Alteisenkauf auf der Neichswerft tönnen Schmiers Franzosen ihre Drohung wahr machen wollten, der Ausspähung gelder gute Dienste leisten, wie durch den Kieler Werftprozeß er halber über Metz oder anderen Festungen zu fliegen. Inwiesen worden ist, auch bei der Lieferung von Proviant für die dem Falle tönnten wir ja nach borheriger Ber Flotte spielen Schmiergelder eine Rolle. Darüber tamen in einem warnung eine Uebung im Scharfschießen auf Prozeß, der sich am Sonnabend vor dem Kriegsgericht des ersten Erlangen , 15. August. Luftfahrzeuge vornehmen, was zur Ausbildung Geschwaders in Kiel abspielte, allerlei interessante Dinge in die ( Privatdepesche des Vorwärts".) für den Ernstfall nicht unnüz wäre." Deffentlichkeit. Angeklagt waren sämtliche fieben Botteliers Der diesjährige bayerische Parteitag wurde hier am Das ist für den Anfang eine ganz ansehnliche Leistung. des ersten Geschwaders, und zwar die Botteliers beziehungsSonntag unter dem Vorsitz des Genossen von Vollmar Vielleicht werden uns die nächsten Monate noch schönere weise Oberbotteliers der Linienschiffe„ Hannover ",„ Westfalen ", im„ Kolosseum " eröffnet. Der deutsche Parteivorstand war Kriegshegartikel bescheren; denn der Zweck heiligt die Mittel.„ Wettin "," Zähringen “,„ Nassau “,„ Schlesien “ und„ Mecklenburg ". vertreten durch Genossen Ebert- Berlin ; von den badi. Um sich für die nächsten Reichstagswahlen eine bessere Die Angeklagten waren angeklagt wegen Ungehorsamkeit gegen einen schen Genossen war Geiß erschienen. Bon der Landtags- Position zu verschaffen, scheut, wie man sieht, das blau- Dienstbefehl, der das Annehmen von Schmiergeldern verbietet. Zur fraktion Bayerns waren 14 Mitglieder anwesend. schwarze Preßgesindel selbst nicht vor der Heraufbeschwörung Anklage standen nur die in den letzten drei Jahren vorgekommenen Landtagsabgeordneter Auer erstattete den Bericht des eines blutigen Konfliktes zurück, der Hunderttausenden fräftiger gälle, die anderen waren verjährt. Die Angeklagten gaben teils zu, Landesvorstandes, der nach eingehender Debatte einstimmig Männer das Leben kosten kann. fleinere Beträge von Lieferanten erhalten zu haben, teils leugneten genehmigt wurde. Auch die Vorschläge des Landesvorstandes fie jede Schuld. Die als Zeugen vernommenen Schlächtermeister, und die aus den Parteiorganisationen hervorgegangenen AnBäckermeister und Brauereivertreter sagten aus, daß sie von Zeit zu Beit Beträge von 10, 20, 80, auch 40 W. an die Botteliers bezahlt hätten. Ein Bädermeister hat regelmäßig eine Summe an den Bottelier bezahlt, die einem Betrage von 5 Broz. der zu zahlenden Rechnung gleichfam.
Weiterer Rückgang der Neichseinnahmen.
träge zur Neuorganisation wurden gebilligt. In den parla- Die Reichseinnahmen in den ersten vier Monaten des Etatsmentarischen Bericht der Landtagsfraktion teilten sich die jahres zeigen ein wenig günstiges Bild. Denn die Einnahmen an Genossen Adolf Müller, Dr. von Haller und Segit. Böllen und Steuern belaufen sich in den ersten vier Monaten auf Genosse Müller zeichnete in fein pointierter Weise ein 208,4 millionen Mark gegen 227,8 Millionen in der gleichen Zeit Bild der innerpolitischen Lage Bayerns . Er wies des Vorjahres; es ergibt sich mithin ein Ausfall von 19,4 Milinsbesondere auf den wachsenden Einfluß des Zentrums hin, lionen Mark. Das seine letzten demokratischen nhängsel abgestreift und nun was die einzelnen Steuern betrifft, so beträgt im April- Juli immer mehr sich zur Beamtenpartei entwidle. Ihr gegenüber die Verbrauchsabgabe für Branntwein 42,2 Millionen Mart stehe eine Regierung, die den immer reaktionärer werdenden und bleibt damit, da sie auf 180 Millionen für 1910 veranschlagt Forderungen des Zentrums nicht mit dem nötigen Rückgrat ist, bis jetzt erheblich hinter dem Voranschlag zurück. Die Brau entgegentrete. In Bayern gäbe es zwar feinen Regierungs- ste u er mit 33 Millionen Ertrag erfüllt zwar annähernd, aber absolutismus, aber einen Absolutismus der Bureaukratie, noch nicht ganz die Erwartungen des Vovanschlages. Ganz erhebder auch die Kammermehrheit voll und ganz beherrsche. Die lich bleiben zurück die Erträge der Leuchtmittelsteuer und politische Lage sei ernst und es gelte zum Kampf gegen einen des Sched stempels mit nur 2,7 und 1,2 Millionen in einem wohldisziplinierten Gegner alle Kräfte zu sammeln. Zeitraum von vier Monaten. Günstig entwickelt haben sich weiter Dr. von Haller referierte über die Steuerpolitik des bin die Zuckersteuer mit 53,2 Millionen und der Grundstücksumsatz bayerischen Landtages, in dessen Vordergrund die bayerische stempel mit fast 15 Millionen, sowie die Erbschaftssteuer mit 13,1 Steuerreform und das Malzabschlagssteuergesetz gestanden. Millionen. Die Stempelabgabe von Wertpapieren bleibt zwar mit Die Steuerreform bringe zwar die allgemeine progressive Ein- 16,7 Millionen um ein weniges hinter dem Ergebnis des Vorfommensteuer, aber sie befize den Fehler, daß sie die unteren jahres zurück. Aber da in diesem eine sehr beträchtliche BerausKlassen zu stark belaste, die höheren Einkommen aber ängst- gabung von Wertpapieren zum Zwecke der Steuerersparnis stattfand, lich schone. Das Malzabschlagssteuergesetz laffe 15 millionen fo ist das Ergebnis noch vergleichsweise günstig. Insgesamt bein die Taschen der Wirte und Brauer fließen, während die laufen sich die Einnahmenim April- Juli auf 468,5 Millionen gegen werftätigen Volksschichten dafür zu bluten haben. Sentrum 432,9 Millionen im Vorjahr, und da der Gesamtvoranschlag für und Liberalismus aber trügen gemeinsam die Schuld an das laufende Jahr an Zöllen und Steuern sich auf 1441,5 MilTionen stellt, so würde, wenn man das Ergebnis des ersten Drittels dieser Ausräuberung des Volkes. für das ganze Jahr zugrunde legt, ein Ausfall von 36 Millionen Mart gegen den Voranschlag zu verzeichnen sein.
Ein Brauereivertreter hat einmal versucht, ob es nicht ohne Schmiergelder gehe. Er mußte aber bald einsehen, daß es nicht möglich war. Ein Schlächtermeister ist mit einem seiner Berufsfollegen Mitglied einer Kommission, die von den Schlächtermeistern zur Abschaffung des Schmiergelderunwesens gewählt worden ist. Auch die Botteliers schienen eine ähnliche Organisation zu haben wie die Althändler, deren Organisation bekanntlich unter dem Namen Chabruse befannt geworden ist. Der Schlächtermeister sagte nämlich vor Gericht aus, daß er und sein Kollege von den Botteliers boyfottiert würden, weil sie Mitglied der obenerwähnten Kommission feien. So sei er jetzt die Lieferung für zwei Offiziersmessen los geworden.
Einen Gaunertrick versuchte der am meisten belastete Bottelier Czech vom Linienschiff Westfalen ", um seine Schuld möglichst llein erscheinen zu laffen. Er sagte, er sei schon deshalb auf Geschenke angewiesen, weil er den Mannschaften habe hin und wieder Geld geben müssen, denn sonst hätten ihn die Matrosen bestohlen. Das Gericht sprach den Bottelier vom Linienschiff" Bähringen" frei und verurteilte die übrigen zu je vier Wochen Mittelarrest. Der Ber treter der Anklage hatte je sechs Wochen Mittelarrest beantragt. Die geschäftskundigen Botteliers können sich über die Härte der Strafe sicher nicht beklagen.
Nur der Nottenführer.
Zu der vor einigen Tagen von uns veröffentlichten Meldung daß in der Nähe der Station Bonfeld , Strede Straßburg- Basel, sechs Streckenarbeiter durch einen Zug getötet worden sind, wird uns von einem Bauingenieur geschrieben:
-
8weitens
Ein ähnlich trübes Bild von der reaktionären Strömung in der bayerischen Stammer malte Genosse Segit in seinem Referat über die bayerische Sozialpolitif. Auch auf diesem Gebiete habe das Zentrum alles getan, um eine Eine antimonarchische Demonstration Vorwärtsentwicklung zu verhindern. Es habe die sozial- eigener Art soll am Dienstag, den 16. August, in Bosen stattdemokratischen Anträge niedergestimmt und sie in veränder finden. Bekanntlich wird dort mit großem Pomp und Gepränge ter Form als ultramontanes Zukunftsprogramm hingestellt. das neue Kaiserschloß eingeweiht. Dieses Schloß fostet die Steuer... Das empörende Geschwäß der bürgerlichen Zeitungen, der Der Landtagsfraktion wurde einstimmig das zahler über 6 Millionen Mart. Die Stadt Posen ist bereits fünft mitgetötete Rottenführer Fischer trage die Schuld an dem grauenVertrauensvotum des Parteitages ausgesprochen. In lich in einen wahren Taumel des Byzantinismus versekt worden, vollen Vorfall, fordert doch zu einer ganz entschiedenen Zurüc den Landesvorstand wurden die Genoffen von Vollmar, und man macht gewaltige Anstrengungen, möglichst alle Einwohner weifung heraus. Es wird behauptet, Fischer hätte es gegen die Adolf M i I I er, E. Auer, Naith- München, Treu und zu veranlassen, den Festrummel, der„ drum und dran hängt", mit Vorschrift unterlassen, einen Bosten aufzustellen. Simon Nürnberg gewählt. zumachen. Zur Ausschmückung einer kurzen Straßenstrede, taum Wo mögen die Beitungen diese oberflächliche Begründung ber Ueber den Entwurf eines neuen Gemeinde- faum so lang wie der Weg vom Berliner Zeughause zum Schloß, haben? Erstens genügt doch die Aufstellung eines Bostens gar wahlprogramm 3, der im Wesentlichen dem Ludwigs hat die Stadt Posen 30 000 m. bewilligt. In Anbetracht dieser nicht, sondern es find bei solcher Massenbeschäftigung zwei hafener Programm entspricht, aber den geänderten Verhält. Sachlage haben unsere Parteigenossen beschlossen, Dienstag abend Bosten erforderlich- auf jeder Seite einer. nissen angepaßt ist, referierte Genoffe Ed. Schmid- eine Gegendemonstration zu veranstalten, und zwar in Gestalt hat die Aufstellung von Posten gar keinen 8wed, bea einer großen Boltsversammlung, in welcher Redakteur Albert fonders bei Neбel, der an dem Morgen herrschte, München . Der Entwurf wurde angenommen und mit den ein- Breslau über das Thema:" Schlösser und Millionen für den die Posten nicht mit Signalhörnern versehen sind. Der Rottengelaufenen Anträgen einer Kommission von 5 Mitgliedern König- Fußtritte für das Volt" referieren soll. führer hat bermutlich feine Signalhörner befommen und tonnte Die Versammlung gewinnt besonders dadurch an Bedeutung, baber feine Bosten ausstellen. Wenn hier nach dem Schuldigen ge zur Ausarbeitung für den nächsten Parteitag übertragen. Die übrigen Punkte der Tagesordnung, die Agitation daß in ihr an Ort und Stelle die Notwendigkeit der Erhöhung sucht wird, so ist er wiederum nicht bei denen zu suchen, die sich und Presse und die eingelaufenen Anträge der Bibilliste prächtig illustriert werden kann. fügen müssen, bergleiche unseren Artikel Schablone F " in Nr. 185 wurden ohne wesentliche Debatte erledigt und der Parteitag sondern bei denen, die verpflichtet sind, die Schuhmittel mit einem Hoch auf die Sozialdemokratie geschlossen. zu stellen. Als nächster Schuldiger ist hier der Bahnmeister zu erachten, in dessen Verwahr sich Hörner befinden mußten. Es sind aber solche wahrscheinlich nicht vorhanden, es ist vielleicht jahrelang ohne diese gegangen, bis dann ein Massentod die EisenbahnbetriebsInspektion daran erinnert, den Brunnen zuzudecken. Vielleicht hat der Bahnmeister aus Sparrücksichten nicht gewagt, Signalhupen zu fordern und so unterblieb die wichtigste Vorsichts. maßregel. Die Schuld der Eisenbahnbehörde ist niemals erweisbar und die Beugen, die Auskunft geben könnten, sind zum Glück für die Behörde tot!
Politifche Ueberficht.
3um Gouverneur von Südwestafrika
soll der bisherige Gouverneur von Kamerun Dr. Seit ernannt werden. Die Neue Badische Landeszeitung" in Mann heim, die diese Meldung aus angeblich bester Quelle bringt, teilt noch mit, daß Seiß abgelehnt habe, als Unterstaatssekretär ins Kolonialamt einzutreten.
Die Königsberger Juftiz.
-
wenn
Berlin , den 15. August 1910. Konfliktslüfterne Gaunerpolitik. Die, Post" tommt in ihrer Sonntagnummer auf ihren Das ungeheuerliche Urteil im Königsberger Prinzenbekannten Artikel zurück, in dem sie aufgefordert hatte, mit beleidigungs - Prozeß ist selbst der Frankfurter Zeitung " zu irgend einer Macht Differenzen zu suchen, um auf diese Weise stark beiläufig, soviel wir sehen, ist es, von den radikalen Es muß deshalb mit aller Entschiedenheit dagegen protestiert eine zugkräftige Wahlparole vorzubereiten. Das Blatt Berliner Montagsblättern abgesehen, das einzige liberale werben, daß ein armer Rottenführer die Schuld an dem Massenunglück quittiert die Hiebe, die es von allen Seiten erhalten hat, da- Blatt, das sich fich gegen den Spruch der Königsberger tragen soll. Die Ursachen solcher Unfälle sind dieselben wie beim mit, daß es recht auf seinem Standpunkte beharrt und rund Richter wendet. Das Frankfurter Blatt findet das Urteil Bergbau, wo ebenfalls die nächstliegenden Vorsichtsmaßregeln vers heraus erklärt, von diesem nicht abgehen zu können. 8war unter anderm auch deshalb furchtbar blamabel, da nachlässigt werden. Auffallend ist auch das beharrliche. Schweigen wird der Versuch gemacht, zu bestreiten, daß es sich um eine dadurch die absolute Unzulänglichkeit der seinerzeit von den der sonst mit Berichtigungen so eilig herauskommenden EisenbahnKriegsheze gehandelt habe, allein die" Post" erflärt gleich Liberalen als große Errungenschaft des Bülowblocks ge- direktion. Sollte hier ein besonders fahrlässiges Verhalten der vers darauf wieder selbst: priesenen Reform" des Majestätsbeleidigungsparagraphen antwortlichen Betriebsstelle die wahre Ursache des jähen, schredlichen Wir sind noch immer der Meinung, daß ein scharf erwiesen wird. Was die Sozialdemokratie vorausgesagt hat, Unglüds sein? geschliffenes Schwert, wie unser Kaiser einmal sagte, die beste ist eingetroffen, die Reform" verstärkt die Gehässigkeit dieser Friedensbürgschaft ist. Wer aber ein scharfgeschliffenes Schwert Strafgesetzgebung, da sie sie zu einem Ausnahmegesetz gegen Der Gendarm als Schuhengel der Sittlichkeitsverbrecher. besitzt, der macht sich lächerlich, wenn er sich so benimmt, als ob Sozialdemokraten macht. Weil die Sozialdemokraten er ein hölzernes an der Seite führe. Eine auswärtige Politit, Mard to ald und Linde nach dem durch keinerlei Sach- zeichnen. Ein Uhrmacher wurde verhaftet, weil er eine Reihe Jahre wie wir fie verlangen, muß die Freude am Reich, den Stolz auf fenntnis getrübten Urteil der Königsberger Richter die hindurch mit schulpflichtigen Mädchen schwere Sittlichkeitsverbrechen die eigene Nation heben und ist dementsprechend ein geeignetes Prinzen hassen müssen, so wird die Böswilligkeit der angeb- begangen hatte. Ein 13jähriges Mädchen war von ihm geschwängert Mittel, denjenigen den Wind aus den Segeln zu nehmen, die aus lichen Beleidigung geschlossen. In den Novembertagen des worden. Eine Stunde nach der Verhaftung vergiftete sich der Bes dem Reichsverdruß und der Unzufriedenheit über unsere Zustände Jahres 1909 hat fein Staatsanwalt die zu einem großen schuldigte im Gefängnis. Schlimmer fast noch als diese Verbrechen ihren Nugen schöpfen." Teil außerordentlich scharfen Kritiken verfolgt, die die deutsche will uns die Tatsache erscheinen, daß ein Gendarm Mitwiffer geDie Empörung, die der Artikel der" Post" Herborgerufen Bresse an der Person des Kaisers übte. Mit gutem Grund. wesen ist, ohne den Unhold rechtzeitig das Handwerk zu legen. Die hat, dient dem Blatte als Beweis, wie glücklich der Gedanke Denn damals war es nicht nur die sozialdemokratische, es" Berliner Volkszeitung" ist in der Lage, einen Brief dieses Genwar, und deshalb empfiehlt es allen maßgebenden Stellen war mit wenigen Ausnahmen auch fast die gesamte bürger- darmen an einen langjährigen Besucher Helgolands abzudrucken, noch einmal: liche Presse, die sich in dieser scharfen Kritik erging. Da der die folgenden unglaublichen Selbstbezichtigungen des Gendarmen Durch eine männliche, selbst- und zwedbewußte auswärtige waren die deutschen Staatsanwälte überzeugt, daß keinerlei enthält. Der Gendarm schreibt: Politit dem deutschen Bolte die rechte Freude am Reich und volles Böswilligkeit vorhanden war. Man muß sich die damaligen Bertrauen zu seiner Regierung zurüdzugewinnen. Das wird eine Ausführungen vergegenwärtigen, um die ganze Schwere der gute Vorbereitung für die kommenden Reichstagswahlen geben." Tatsache zu empfinden, daß im Falle Königsberg Säße verBei einigen Blättern hat übrigens der schöne Vorschlag folgt wurden, und daß in ihnen die böswillige Absicht der der Post", einen Konflikt mit einer fremden Macht zu Beleidigung gefunden wurde, von denen selbst die bürgerliche provozieren und dann nach allen Regeln der Kunst den Frankfurter Beitung", die sich vor der angeblichen Geschmackdeutschen Chauvinismus aufzupeitschen, nicht nur theoretisches, losigkeit des Artikels der Königsberger Bolkszeitung" hochsondern bereits praktisches Verständnis gefunden. So schreibt fahrend befreuzt, zugeben muß, daß sie eine Beleidi. Zremonia", das Dortmunder Zentrumsblatt, in gung weder im Inhalt noch der Form zu enteinem, och fliegende Franzosen und schwer- decken vermocht habe. mütige Allbeutsche" überschriebenen Leitartikel, in dem Uebrigens wird das ungeheuerliche Urteil um vieles verfie den Fall behandelt, daß französische Aviatiter mit ihren ständlicher, wenn man aus den Bericht, den die Königs. Flugmaschinen über die deutsch- französische Grenge hinweg- berger Volkszeitung" über die Verhandlung brachte, ersieht, daß der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Schmidt, bei der fliegen sollten:
die
"
„ Was sagen Sie zu der Angelegenheit Beckers?( des Sitt lichkeitsverbrechers). Er unterhielt seit zirka 7 Jahren mit schul pflichtigen Kindern Verkehr; einige waren erst acht Jahre alt, ein dreizehnjähriges Mädchen tam in andere Umstände. Der Vater des Kindes erstattete mir Anzeige, hierdurch war ich gezwungen, ihn festzunehmen, zumal er am selben Tage die Insel berlassen wollte. Beicht ist mir dieses nun gerade nicht geworden. Ich kann Ihnen ja gern anbertrauen, daß ich ihn im vorigen Jahre be. reits gewarnt habe. Er hätte sich auch längst vor der Katastrophe entfernen fönnen. Im Laufe der Ermittelungen deckte ich dann noch vieles auf. Außer Veders find in der Sache ein Oberleutnant, ein Oberstabsarzt, ein Obermaat, ein Maat und fünf Helgoländer beteiligt. 7 Mädchen im Alter von 7-14 Jahren. Mündlich können wir mal besser darüber reden!"