werden, die Steuervorlagen dem Reichstage noch in dieser Session vorzulegen, und deshalb darf der Reichstag die Militärvorlage erst annehmen, wenn die Deckungsfrage ihre Erledigung gefunden hat.
Politische teberlicht.
In
§ 2. Vom 1. Oftober 1893 ab werden die Infanterie in Volf hat ein lebhaftes Juteresse daran, nicht erst innerhalb ein 533 Bataillone und 173 Halbbataillone, die Kavallerie in bis anderthalb Jahren, sondern allmonatlich über die Gesunds 465 Eskadrons, die Feldartillerie in 494 Batterien, die Fußheitsverhältnisse seiner Brüder im Waffenrock zu erfahren. artillerie in 37 Bataillone, die Pioniere in 23 Bataillone, die Bielleicht ist Herrn Kriegsminister v. Kaltenborn- Stachau Eisenbahntruppen in 7 Bataillone, der Train in 21 Bataillone die politisch und sozial so nützliche einfache Berichterstattung der unabhängigen Presse über die Zahl der Selbst
formirt.
Artikel II.
Für die Zeit vom 1. Oftober 1893 bis zum 31. März 1899 morde im Heere, über die Zahl der Hitschläge zc. treten bezüglich der Dienstpflicht folgende Bestimmungen in straft: nicht recht willkommen. Wir verstehen.
§ 1. Während der Dauer der Dienstpflicht im stehenden
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Heere sind die Mannschaften der Kavallerie und der reitenden Zu den Nachwahlen. In Hamburg I hat, wie Feldartillerie die ersten drei, alle übrigen Mannschaften die ersten der Hamburgische Korrespondent" mittheilt, der Kaufmann der zweiten Sitzung des Reichstages am zwei Jahre zum ununterbrochenen Dienst bei den Fahnen ver- Laeisz sich bereit erklärt, auch für die Nachwahl die ihm 5. Juli wurde das Präsidium gewählt. Präsident wurde pflichtet. Im Falle nothwendiger Verstärkungen können auf An- von dem Kartell der bürgerlichen Parteien angebotene mit 310 gegen 9 Stimmen der konservative Herr ordnung des Kaisers die nach der Bestimmung des ersten Ab: Kandidatur anzunehmen.- von Levehow, der auch dem aufgelösten Reichstage behalten werden. Eine solche Zurückbehaltung zählt für eine sages zu entlassenden Mannschaften im aktiven Dienst zurück- In Alzey Bingen ist an stelle Träger's, der für präsidirt hat. Auf den Ahlwardt fiel, was stürmische Uebung, in sinngemäßer Anwendung des letzten Absatzes des§ 6 Oldenburg angenommen, der in Lennep - Mettmann durchSeiterkeit hervorrief, 1 Stimme. Erster Vizepräsident wurde des Gesetzes, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienst, vom gefallene freisinnige Fabrikbesizer R. Schmidt in Elberfeld das Zentrums mitglied Herr von Buol mit 300 9. November 1867( Bundes- Gesebbl. 1867 S. 131). als Kandidat aufgestellt. Stimmen. Bum zweiten Vizepräsidenten wurde § 2. Mannschaften, welche nach einer zweijährigen aktiven nationalliberale Hoftheater Intendant Bürklin Dienstzeit entlassen worden sind(§ 1), kann im ersten Jahre Das Ausfuhrverbot ist da. Der Reichs Anzeiger" mit 226 von 285 abgegebenen Stimmen gewählt; es fanden nach ihrer Entlassung die Erlaubniß zur Auswanderung auch vom 5. Juli veröffentlicht eine am selben Tage in Kraft sich in der Urne 44 unbeschriebene Bettel. Die Sozial- in der Zeit, in welcher sie zum aktiven Dienst nicht einberufen getretene Verordnung, betreffend das Verbot der demokraten haben weiße Bettel abgegeben. Die Schrift des Reichs- Militärgesetzes vom 2. Mai 1874( Reichs- Gesetzbl. Die beiden ersten Paragraphen lauten: find, verweigert werden. Die Bestimmung des§ 60 3iffer 3 Ausfuhr von Streus und Futtermitteln. führer wurden durch Akklamation gewählt. 1874 G. 45) findet auf die nach zweijähriger aktiver Dienstzeit entlassenen Mannschaften feine Anwendung. Auch bedürfen diese Mannschaften keiner militärischen Genehmigung zum Wechsel des Aufenthaltes.
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Der deutsche Reichstag ist jetzt glücklich fonstituirt, aber kaum zusammengetreten, ist er auch schon des Zusammenseins müde. Alles hastet wieder nach Hause. Man will die Entscheidung über die Militärvorlage so rasch als möglich herbeiführen, und so wird wahrscheinlich von einer Kommissionsberathung abgestanden werden. Geschieht dies, und werden nicht allzuviel Re den gehalten, so könnten diejenigen Recht haben, die dieser Session blos eine vierzehntägige Dauer in Aussicht stellen. Indeß der Reichstag ist noch ein sehr ungewisser Faktor und die Verhältnisse in Deutschland sind unberechenbar.
Die erste Lesung der Militärvorlage beginnt am Freitag.
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Aus dem Reichstage. Die freisinnige Volks partei hat beschlossen, den Antrag auf Aufhebung aller Bölle für Futtermittel bis 1894 einzu bringen. Der Vorstand der Zentrums Fraktion besteht für die Legislaturperiode 1893 bis 1898 aus den Mitgliedern: Graf Hompesch als Vorsitzendem, Domkapitular Heindl als stellvertretendem Vorsigenden, ferner aus den Herren Aichbichler, Freiherrn v. Buol Berenburg, Dieden, Fritzen, Horn, Graf Galen , Gröber, Dr. Freiherrn von Heeremann, Dr. Lieber, Dr. Lingens, Dr. Rintelen, Dr. Schädler.
§ 3. Mannschaften der Kavallerie und der reitenden Feldartillerie, welche im stehenden Heere drei Jahre aktiv gedient haben, dienen in der Landwehr ersten Aufgebots nur drei Jahre.
§1.
Die Ausfuhr von Hen, frischen und getrockneten FutterFräutern, Stroh und Häcksel wird über sämmtliche Grenzen gegen das Ausland bis auf weiteres verboten.
§ 2. Der Reichskanzler ist ermächtigt, Ausnahmen von diesem Verbot zu gestatten und etwa erforderliche Kontrollmaßregeln zu treffen.
insbesondere die bezüglichen Festsetzungen des§ 6 des Gesetzes, § 4. Alle diesem Artifel entgegenstehenden Bestimmungen, Das Ausfuhrverbot ist unnüz, ja schädlich, weil es, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienst, vom 9. November wie wir bereits früher darlegten, Gegenmaßregeln der 1867, und des§ 2 des Artikels II des Gesetzes, betreffend Aende- anderen Staaten geradezu herausfordert. Die Verordnung rungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888( Reichs- Gesetzbl. ist dem Reichstage vorgelegt worden, und von seiner Zu 1888 S. 11) treten außer Kraft. stimmung hängt es ab, ob sie in Kraft bleibt. Spricht sich Artifel III. Die Bestimmungen des Artikels II§ 1, erster Absatz, finden seitigt werden. Warum benutzt die Reichsregierung nicht der Reichstag dagegen aus, so muß sie sofort wieder befür diejenigen Mannschaften, welche nach zweijährigem aktiven die ihr gleichfalls zustehende Vollmacht, die allein wirkDienst hiernach zur Entlassung zu kommen hätten, im ersten Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes keine Anwendung; jedoch same und gemeinnüßige Aufhebung der Bölle auf zählt eine solche zurückbehaltung für eine Uebung, desgleichen Futter- und Lebensmittel umgehend anzuordnen? eine etwaige Einberufung während des angeführten Beitraumes. Aber Junkerdienst geht vor Boltsdienst.
Artikel IV.
Artikel V.
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Die§§ 1 und 2 des Gesetzes, betreffend die Friedenspräsenz Der Plan der Reichs- Eisenbahnfahrkartenftener stärke des deutschen Heeres, vom 15. Juli 1890( Reichs- Gesebbl. wird von der Norddeutschen Allgemeinen Beitung" sehr 1890 S. 140) treten mit dem 1. Oktober 1893 außer Kraft. gewunden dementirt. So ganz ohne" ist es also doch nicht. Die allerdings unzuverlässige Berliner BörsenGegenwärtiges Gesetz kommt in Bayern nach näherer Be Beitung" will denn auch erfahren haben, daß bei dem ftimmung des Bündnißvertrages vom 23. November 1870 teichstanzleramte die Erhebung einer Reichssteuer auf ( Bundes Gesetzbl. 1871 G. 9) unter III§ 5, in Württemberg nach Eisenbahn - Fahrkarten in Anregung gebracht sei. Der Plan näherer Bestimmung der Militärkonvention vom 21./25. Novem- gehe dahin, auf alle innerhalb des Deutschen Reiches zur ber 1870( Bundes- Gefeßbl. 1870 S. 658), vorbehaltlich der Ver- Ausgabe gelangenden Fahrkarten und Fahrscheinhefte eine einbarung zwischen den Militärverwaltungen Breußens und Steuer bis zu etwa 1 pt. des einfachen FahrpreisesBürttembergs wegen der Ueberführung des Fußartillerie- Bataillons jedoch wenigstens 5 und höchstens 50 Bf.- zu erheben. r. 13 auf preußischen Etat, zur Anwendung. Militärfahrkarten sollen steuerfrei sein. Daß eine solche würde, erhellt aus der Uebersicht der Einnahmen aus dem Stener alljährlich eine recht bedeutende Summe einbringen Personenverkehre auf den deutschen Bahnen", bemerkt dazu das Börsenblatt.
Die Laudtagswahlen in Bayern . Aus Nürnberg wird uns unterm 5. Juli depeschirt: Wir haben bei der Landtagswahl mit 13 175 gegen 8000 Stimmen gefiegt. Die Sozialdemokratie hat 143, das deutschfreifinnig nationalliberale Rartell 116 Wahlmänner präsenzstärke auf 492 068 Mann fest, und formirte Die vorjährige Gesegesvorlage setzte die Friedens durchgebracht. Die Stadt Nürnberg wird also nur sozialstatt 173 Halbbataillonen 173 gauze Bataillone sowie demokratische Landtags- Abgeordnete nach München in die 12 Kavallerie- Eskadrons mehr. Landstube auf der Prannerstraße entsenden. Die Wahl der Abgeordneten, zu der die Wahlmänner zusammentreten, findet bereits am 6. Juli statt.
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Die Kosten der Heeresverstärkung werden in der Be gründung der Gesetzesvorlage geschäßt auf 59 940 000 m. einmalige Ausgaben, und auf jährliche Ausgaben von 54 900 000 M.
Unsere Genoffen im Ausland. Eine Versammlung von Delegirten der Londoner Sektion der Independent labour Aus der Ferienkolonie. Der Sergeant Hoyer in party( Unabhängige Arbeiterpartei) hat vor einigen Tagen Erfurt vom 71. Regiment wurde wegen schwerer Soleinstimmig folgenden Beschluß gefaßt, der aus Versehen datenmißhandlungen zu acht Monaten Festungshaft und uns etwas verspätet zugeht: Degradation verurtheilt.
Artikel I.
Die„ Nord
" Nachdem ein Einverständniß mit der spanischen Regierung über die Verlängerung des handelspolitischen Provisoriums bisher nicht zu stande gekommen ist, unterliegen spanische Produkte seit dem 1. d. M. bei der Einfuhr nach Deutschland dem deutschen Generaltarif. Die Verhandlungen über den Abschluß eines Handelsvertrages und eines Provisoriums werden fortgesetzt."
Der Bundesrath ertheilte in der am 3. d. M. abgehaltenen plenarsizung dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Friedens präsenzstärke des deutschen Heeres, die Zustimmung. Einer Eingabe wegen Heranziehung zur Gemeinde- Einkommensteuer beschloß die Versammlung keine Folge zu geben.
Diese Versammlung von Defegirten des Distrikts London der unabhängigen Arbeiterpartei beglückwünscht die deutschen Wir verstehen! Der preußische Kriegsminister hat, Sozialisten zum Ausfall der Wahlen und wünscht, daß ihnen wie der Volts- Beitung" mitgetheilt wird, angeordnet, daß ein noch größerer Erfolg bei den Stichwahlen zu theil die Veröffentlichung der General Kranten werde." Rapporte im Militär- Wochenblatt" in Zukunft nicht Die neue Militärvorlage hat folgenden Wortlaut: mehr stattfinden soll. Zur Begründung führt Herr von Kaltenborn- Stachau an, daß die General- Kommandos § 1. Die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres an von den allmonatlich vorgelegten Rapporten Abschriften erGemeinen, Gefreiten und Obergefreiten wird für die Zeit vom halten und hierdurch in die Lage versetzt" seien, den ihnen In der letzten Sitzung des preußischen Ab1. Oktober 1898 bis 31. März 1899 auf 479 229 Dann als unterstellten Kommandobehörden und Truppentheilen über geordnetenhauses kam auch die Petition der Dissi Jahres- Durchschnittsstärke festgestellt. An derfelben sind die den Gesundheitszustand in der Armee ausführlichere Kennt enten Schuhmacher Fenner'schen Eheleute zu WeißenBundesstaaten mit eigener Militärverwaltung nach Maßgabe der niß zu verschaffen, als dies durch die nur auszugsweise er- fels, wegen Befreiung ihres Sohnes von dem ReligionsBevölkerungsziffer betheiligt. Die Einjährig- Freiwilligen fommen folgenden und deshalb Mißverständnisse nicht ausschließen- unterricht der öffentlichen Volksschule, zur Verhandlung. auf die Friedenspräsenzstärke nicht in Anrechnung. Die Stellen ben" Mittheilungen im Militär Wochenblatt" bisher zu Die Stellen ben" Mittheilungen im Militär- Wochenblatt" bisher zu Petition der Regierung als Material Die Unterrichts- Kommission beantragte, bie der Unteroffiziere unterliegen in gleicher Weise wie die der Offiziere, Aerzte und Beamten der Feststellung durch den ermöglichen gewesen sei." Dem wissenschaftlichen und stati- Petition der Regierung als Material zu überReichshaushaltsetat. In offenen Unteroffizierstellen dürfen Ge- stischen Bedürfnisse soll durch Herausgabe ausführlicher weisen. Abg. Sack( kous.) beantragte natürlich Uebergang meine nicht verpflegt werden. Jahres Sanitätsberichte Rechnung getragen werden. Das zur Tagesordnung. Seine Partei stehe auf dem Standpunkte des Ministers, der auch durch das Kammergericht als zutreffend bestätigt sei. Es sei gewissenlos", die Kinder vollständig dem christlichen Religionsunterricht zu entziehen. darauf a 11= Der Kommissionsantrag wird genommen.
Das junge Mädchen konnte sich nicht enthalten, zu lächeln. Der Großvater brach in lautes Lachen aus.
Greis.
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Ihnen antworten, daß ich Advokat bin. Aber ich bin es die Frau wiedererkannte, die Alfred" die Hyäne" genannt in der That sehr wenig! Lieber will ich Ihnen bemüthig hatte. Sie erkannte ihn gleichfalls; wenigstens fonnte man gestehen, daß ich selbst einer von den Schmarozern dies aus der ebenso erstaunten wie verdrießlichen Miene, bin, die Sie so wenig liebenswürdig behandeln. Was die ihr Gesicht annahm, und aus dem furzen, trockenen Dem Verdienste seine Krone. Als Anerkennung wollen Sie? Ich habe das Unglück gehabt, reich auf die Gruß, den sie André gleichsam von oben herab zukommen der unschätzbaren Verdienste", die er sich durch das Zustande Welt zu kommen. Sie müssen es mir schon vergeben, es ließ, entnehmen. bringen der neuen Steuergesetze erworben, hat Miquel ist nicht meine Schuld." Nun, was giebt's denn, Frau Roguet?" fragte der vom Kaiser das Großkreuz des Rothen Adlerordens mit Eichenlaub und Krone erhalten. Selten ist dem Volke Ach, Vater Deschamps, ein schreckliches Unglück! ein Orden so theuer zu stehen gekommen. " In der That," sagte er, dann haben Sie ja bittere Die Mietheleute im fünften Stock, Sie wissen, der Former Billen bei uns zu schlucken bekommen. Ich muß Ihnen ja und seine Frau, die oben in der Mansarde wohnten! Wer trägt die Kosten? Um die Militärvorlage den wie ein wahres Stachelschwein vorgekommen sein. Uebrigens Nun... nun! Todt alle beide! Der Mann war schon Wählern in freundlicherem Ansehen erscheinen zu lassen, bin ich persönlich auch nicht böse. Ihr Besuch hat mir ge- über einen Monat lang krant, die Frau arbeitete hielten eine ganze Reihe von Wahlkandidaten den Wählern zeigt, daß Sie ein gutes Herz haben. Die Art, wie Sie für zwei, ja für drei, denn da ist noch ein kleines Mädchen den Köder vor, daß sie dafür wirken würden, daß die die Dinge zu nehmen wissen, beweist mir, daß Sie einen von acht Jahren etwa. Sie hatten schließlich keine Arbeit Kosten nicht wieder auf die große Masse der ärmeren Betüchtigen Charakter haben. Es thut mir sehr leid, wenn mehr, und da hat sie von dem letzten Gelde Kohlen ge- völkerung gewälzt werden. In wenigen Tagen werden die ich Sie verletzt hätte. Ich wollte Ihnen nur zeigen, welch fauft, und und alle beide sind erstickt! Als ich nach- Wähler, die auf den Köder angebiffen, merken, wie sie geeine Kluft heute Arbeiter und Bourgeois von einander trennt. sehen wollte, was da passirt war, tam gerade der Kom- nasführt worden. Die Militärvorlage wird von den Sie sind Brüder wie Kain und Abel. Das würde mich missar, der die Thür aufbrechen wollte. Da hat man denn Stimmenanglern glattwveg angenommen, und die Deckungsaber nicht hindern, Sie zu schäzen, wenn Sie ein Ehren- auf dem Tisch einen Brief gefunden, in dem sie ihr Kind frage vielleicht erst in Jahr und Tag gelöst werden. mann sind. Aber freilich, was bas gegenseitige Verstehen der Barmherzigkeit guter Wienschen empfehlen und sagen, Bis dahin werden die Kosten durch die Matrikular anlangt, so ist das eine andere Sache. Wir beide sprechen sie wollen lieber schnell zusammen sterben, als langsam ver- beiträge der Einzelstaaten aufgebracht werden. nicht dieselbe Sprache. Ich wünschte wohl, Sie steckten hungern. D, diese verfluchte bürgerliche Gesellschaft! Braven Kosten der Heeresverstärkung werden ebenso wie die Kosten einmal ein halbes Jahr nur in der Haut eines armen Arbeitern, wie die Leute es waren, läßt sie nur die Wahl des Militarismus überhaupt aus den Taschen des arbeitenTeufels, der für seinen Unterhalt arbeiten muß. Ich möchte zwischen zwei Todesarten!" den Volkes geholt werden. wohl wissen, wie Sie dann denken werden!" Und mit dieser Verwünschung gegen die Gefellschaft Das Musterungsgeschäft. Nach den Ausführungen Danke schön! Sie sind gar zu gütig!" sagte André schleuderte Frau Roguet einen grinimigen Blick auf André, der Begründung der Wilitärvorlage beläuft sich die Zahl lächelnd. Gestatten Sie mir von jetzt an, mich von Beit als wäre er diese verfluchte bürgerliche Gesellschaft" in der wirklich diensttauglichen zur Einstellung in den aktiven zu Zeit nach Ihrem Befinden und dem der sozialen Re- Person. Dienst vorgemusterten Mannschaften um 90 000 bis 100 000 volution zu erfundigen. Sie sehen, ich bin auch ein neu- Die armen Leute!" rief Bater Deschamps. Warum Mann höher, als der gesammte Rekrutenbedarf. Dabei ist gieriger Mensch." haben sie nicht an unsere Thür geklopft. Ja, dieses große nur zu beachten, daß diesmal das Musterungsgeschäft nach Der Alte wollte antworten, als plöglich sehr heftig Paris , in dem man nicht einmal seine Nachbarn keunt!" den neuen Bestimmungen gehandhabt ist, denen zufolge auch und energisch mehrmals hintereinander geklingelt wurde. Aber," sagte André, es giebt doch auch Wohlthätigkeits- Plattfüßler u. f. w. diensttauglich sein sollen. Das junge Mädchen eilte an die Thür, wo bald darauf einrichtungen hier. Konnten sie nicht noch durch die Armenein Geräusch entstand, geflüsterte Worte hörbar wurden pflege eine Unterstügung bekommen?"
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und eilige Schritte den Korridor entlang kamen. Eine tleine schmächtige Gestalt zeigte sich, in der André fofort!
( Fortsetzung folgt.)
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