1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 159.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

von

Sonntag, den 9. Juli 1893.

10. Jahrg.

Wählern zusagen in bezug auf die Steuervorlage gemacht haben? die Verjüngung der Armeee an dem Widerspruch des Reichs­Man gesteht ganz offen ein, wenn die Steuerlage bekannt ge- tages scheitert, dann werden die Ablehnenden die Nackenschläge geben würde, würden die Gegner derselben die Gegner der von der Nation bekommen. Herr Gröber meint, daß man erst Militärvorlage werden. Das wäre eine Mausefalle. Diese die Einnahmen bewilligen müsse; das ist ein circulus vitiosus. 4. Sigung vom 8. Juli. 11 Uhr. Mausefalle wird aber von der Regierung aufgestellt, die auf Diejenigen, die eine Sache nicht wollen, sagen, wenn die Steuern Am Bundesrathstische: Graf von Caprivi, diese Weise die Abgeordneten fangen will.( Zustimmung links.)| verlangt werden, wir wissen ja nicht, wozu fie verwendet werden Kaltenborn, von Bötticher, von Marschall , Graf Die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht stammt aus dem sollen; wenn die Militärverstärkung verlangt wird, heißt es da Hohenthal , Graf Lerchenfeld. Jahre 1889; damals hat der Reichskanzler den Gedanken in die gegen, man weiß nicht, wie die Kosten aufgebracht werden Gingegangen ist der Bericht der Reichsschulden- Kommission. Schublade gelegt, weil er wußte, wie eine Militärvorlage auf sollen. Die Verstärkung der Armee ist nothwendig zur Auf­In der Fortsetzung der ersten Berathung der Militär- die Wahlen von 1890 wirken würde. Erst zwei Jahre später ist rechterhaltung unserer Existenz. Sind wir davon überzeugt, borlage erhält das Wort der jetzige Reichskanzler mit seiner Vorlage gefommen. Da dann müssen wir nachher die gerechten Steuern suchen, welche Abg. Gröber( 3.), welcher erklärt, daß das Zentrum keine können wir doch wirklich noch bis zum Herbste damit warten, die Ausgaben decken sollen. Das ist in diesem Falle das natür andere Stellung einnehmen könne, als in dem vorigen Reichstage bis die Steuervorlagen auch erledigt werden fönnen, felbst auf liche Verhältniß. Ich war erfreut, daß gestern der Reichs Wir sehen kanzler bestimmter...( Heiterkeit links). Ich bin nicht blos immer und zwar sei dieser Beschluß einstimmig gefaßt worden und auch die Gefahr hin, daß ein Jahrgang Rekruten ausfällt. unter Zustimmung der vielen neuen Mitglieder. Das Zentrum die Sache für so klar an, daß wir eine Kommissionsberathung der Meinung des Reichskanzlers, sondern folge meiner eigenen sei nicht davon überzeugt, daß eine Vermehrung der Friedens- nicht wünschen; wir werden die Vorlage pure ablehnen.( Bu- Ueberzeugung, die ich nicht blos diesem Reichskanzler, sondern auch einem präsenzstärke wirthschaftlich und politisch nothwendig sei. Was ſtimmung beim Zentrum.) vertreten habe. viel mächtigeren gegenüber bei den Abg. v. Bennigsen( ntl.): Neues fann nicht mehr vor( Beifall Nationalliberalen .) Herr von Stumm angeführt habe, sei durchaus nicht neu und Ich bin erfreut, etwas der Reichskanzler bestimmter und auch nicht maßgebend, denn die französische Heeresverstärkung gebracht werden; auch der Borrebner wird kaum glauben, daß daß offener daß sei schon vorher bekannt gewesen. Redner verweist auf den Be- er etwas anderes vorgebracht hat, als er und seine Freunde die Bier- und Branntweinsteuer hat fallen lassen, richt der früheren Militärkommission und die dort abgedruckten schon früher vorgetragen haben. Die Regierung an sich greift er die Börsensteuer in den Vordergrund geschoben hat. Erklärungen der Regierungsvertreter. Es bleibe überhaupt das nicht immer wieder zu neuen Rüstungen; sie ist dazu gezwungen Wir werden uns im Herbste darüber verständigen können. Bis von dieser Kommission geprüfte Material maßgebend. Die wegen der schwierigen geographischen Lage Deutschlands und etwas anderes beschlossen ist, werden die Matrikularbeiträge in politische Lage habe sich durchaus nicht verändert. Die Be- wegen des Vorgehens unserer Nachbarn, welche sich zu einem Anspruch genommen werden müssen, d. h. die Lasten werden auf hauptung des Reichskanzlers, daß die militärische Lage sich ver- Bündniß vereinigen könnten und welche bis zur äußer die direkten Steuern abgewälzt; das ist ja Jhre( zu den Sozial schoben habe, daß wir uns zwar vertheidigen, aber nicht sten Grenze der Rüstungen gegangen sind, wie Frankreich . demokraten gewendet) Parole.( Widerspruch der Sozialdemokraten.) mehr die Offensive ergreifen können, stimmt wenig zu Den militärischen Ausführungen des Vorredners kann ich nicht Es sind viele Steuern vorgeschlagen worden: Wehrsteuer, den früheren Ausführungen des Reichskanzlers über die fo viel Gewicht beilegen als den Ausführungen unserer ersten Inseratensteuer und was weiß ich noch! Ich will darüber kein Zahlenwuth und den Beunruhigungs- Bazillus. Bei der Ver- militärischen Autoritäten. Es kommt nicht blos darauf an, sofort Wort verlieren, weil das heute nicht unsere Aufgabe ist. Aber gleichung mit Frankreich müsse man namentlich in Betracht nach Gröffnung des Krieges dem Feinde eine entscheidende Nieder- auf eine Art Steuern muß ich hinweisen, auf die sogenannten ziehen, daß bei der zahlenmäßigen Berechnung der lage beizubringen. Hat denn der Vorredner 1870 geschlafen? Quyussteuern, durch welche allerdings der ganze Antrag nicht ge= französischen Kriegsstärke sehr viele non- valeurs angerechnet Troß Metz und Sedan , trotzdem vom ganzen französischen regu- deckt werden kann. In England und Frankreich bestehen Luxus­worden, die man bei uns außer Rechnung läßt. Die jetzige lären Heere nur noch eine einzige Division intatt war, hat Frank- steuern, welche annähernd die Summe von 15 Millionen Mark Vorlage zeigt an den vorgenommenen Abstrichen, wo später die reich nicht an Frieden gedacht, sondern einen Voltskrieg ent- bringen. Es wird als dringend erwünscht bezeichnet, die Ver­neuen Forderungen wieder kommen werden; es wird auch schon fesselt, welcher unseren deutschen Truppen und ihrer genialen bandlungen zu Ende zu führen; das Zentrum legt auf eine tom­davon gesprochen, daß man dafür sorgen müsse, daß höhere Leitung die größten Schwierigkeiten bereitete. Wenn die fran- missarische Berathung keinen Werth mehr, ebensowenig wie die Stäbe bewilligt werden, damit für die neu geschaffenen Offizier zösische Regierung auch jetzt schwach ist, so kann doch ein mili- Parteien, deren Vertreter gestern gesprochen haben. Seit dem stellen das nöthige Avancement vorhanden ist. Das französische tärischer Abenteurer wieder eine starke Regierung schaffen. Nicht Herbste hat sich in der Industrie ein Aufschwung bemerkbar ge­Cadresgesetz bietet einen Anhalt dafür und die vierten Bataillone die Studentenkravalle sind bedenklich, sondern der anarchistisch- macht, und die Industriellen haben mir gesagt, daß die Be­find durchaus geeignet, fich weiter auszubilden. Herr v. Man- sozialistische Pöbel, welcher dahinter steckt.( Widerspruch bei den unruhigung über das Schicksal der Militärvorlage den Aufschwung teuffel hat auf die Studentenkrawalle in Paris hingewiesen. Sozialdemokraten.) Wer steht denn an der Spitze der Gemeinde behindert. Wenn die geordneten Vertretungen des Reiches sich Vor einer Regierung, die sich von Studenten ins Bockshorn Paris ? Wer hat die Revolution immer hervorgerufen?( 3u- nicht einigen können, so wirkt das auf das Geschäftsleben zurück jagen läßt, brauchen wir uns nicht zu fürchten.( Zustimmung ftimmung rechts.) In der Kommission ist es bewiesen worden, und daran sind nicht blos die Arbeitgeber, sondern noch vielmehr im Zentrum und links.) Man thut so, als wenn der Reichstag daß die Franzosen uns sehr vorgeeilt sind, speziell seit 1889, die Arbeiter interessirt( Sehr richtig! rechts), weil sie am meisten eine Regierungsvorlage, betreffend das Militär mit Rücksicht auf namentlich bezüglich der Einrichtung ihrer Kadres zur Erleichte Gewicht darauf legen müssen, daß sie dauernd und lohnend be das Ausland unbedingt annehmen müßte. Das wäre ja der rung der Mobilmachung. Wir Deutsche , die wir einen neu ge- schäftigt sind. Das Geschäftsleben von der Sorge um die Militär­Militärabfolutismus mit dem parlamentarischen Feigenblatt. wonnenen Nationalstaat zu vertheidigen haben, für welchen vorlage zu befreien, dazu möge auch der neue Reichstag beitragen. Ein reiner Militärabsolutismus würde sich wohl hüten, dem eine Niederlage vielleicht den Verlust der nationalen Man spricht von einer kleinen Mehrheit für die Vorlage und Bolke solche Lasten aufzuerlegen. Herr v. Stumm meint, daß die Selbständigkeit bedeutet, müssen verlangen, daß wir wenig Herr Payer meint, daß sich darunter Personen befinden, die Beunruhigung der Industrie durch die Militärvorlage mit der stens jedem der beiden bedeutenden Nachbarstaaten, Frank- gegen ihre eigentliche Ueberzeugung nur aus politischen und Annahme derselben verschwinden werde. Herr von Stumm reich und Rußland , gleichkommen in bezug auf die Rüstungen. taktischen Gründen für die Militärvorlage stimmen. Woher nimmt danach also an, daß die Großindustrie das Haupt- Namentlich müssen wir den Franzosen das Gefühl beibringen, nimmt Herr Payer die Legitimation zu solchen Insinuationen? interesse an der Annahme der Vorlage habe. Danach wäre es daß wir mit allen Kräften bestrebt sind, die wiedergewonnenen Was würde er sagen, wenn ich ihm gegenüber behauptete, daß auch richtig, daß die Großindustrie die Hauptlasten trägt. deutschen Landestheile zu bewahren. Daß die französische Re- er gegen die Militärvorlage stimmt, nicht weil er sie für un­Vielleicht ruft Herr von Stumm den Genius der Großindustrie gierung sich nicht unbesonnen in militärische Unternehmungen berechtigt hält, sondern als Gegner der gegenwärtigen Staats­31 Hilfe, damit er das Füllhorn seiner Schätze zu gunsten der stürzen wird, muß man wohl als sicher annehmen. Man fürchtet, form! Die Gegner der Militärvorlage haben sich bemüht, daß Militärvorlage ausschüttet. Bei steigender Militärlast entsteht daß die Zivilregierung von einer militärischen verdrängt würde; die Militärvorlage nicht allein zur Wahlparole gemacht wird. die Gefahr, zu einem frischen und fröhlichen Krieg zu fommen, aber derjenige Staatsmann, der den Revanchegedanken fallen Sie haben davon gesprochen, daß dem Reichstag noch andere um die Rüstungen einmal zu verwenden. Es besteht aber auch lassen würde, hätte jede Zukunft verloren und wäre unmöglich Dinge beschäftigen, daß die Reaktion eintreten würde. Wenn die Gefahr, daß die steigenden Lasten die Erbitterung vermehren geworden. Weshalb ist Jules Ferry's politische Existenz ver- die Militärvorlage allein zur Abstimmung gekommen wäre, so und schließlich den blödesten Partitularismus groß ziehen, weil nichtet worden? Weil man ihn in Verdacht hatte, daß er die würde die Wahl anders ausgefallen sein. Wie ist es denn sonst die Freude am Reiche vermindert wird. Mit einer fleinen Gedanken Frankreichs von den Revanchegedanken frei machen zu erklären, daß die Partei, welche den geschicktesten und hart­Mehrheit von wenig Stimmen fann vielleicht die Vorlage an- wollte. Die Gloire der Franzosen kann nur dadurch gerettet näckigsten Widerstand geleistet hat, Herr Richter und seine genommen werden, vielleicht von Abgeordneten, deren Mandat werden, daß die verlorenen Provinzen wieder gewonnen werden. Freunde, so zerschmettert aus dem Wahlkampf hervorgegangen nach kurzer Frist kassirt wird( Sehr richtig, links), von Abgeord: In die Schulbücher sogar wird der Gedanke hineingetragen. sind? Nur mit Hilfe anderer Parteien sind die Freunde des neten, die nicht wissen, auf welche Weise die Kosten gedeckt( Buruf der Sozialdemokraten: Bei uns auch!) In unseren Herrn Richter durch die Stichwahlen in den Reichstag ge­werden sollen( Zustimmung links); ja, die Abgeordneten sind Schulen wird gelehrt, daß unser Heer den Nachbarländern Pro- fommen. Wenn Herr von Manteuffel gestern behauptete, daß vielleicht nicht einmal von Freunden der Militärvorlage gewählt vinzen abnehmen solle? Die Regierung wollte die Verstärkung seine Partei sehr verstärkt aus dem Wahlkampf hervorgegangen worden. Hat Herr von Stumm vergessen, daß sein Fraktions- der Armee erst vornehmen unter Beibehaltung der dreijährigen sei, so ist das nicht richtig, oder wollen die Konservativen sich genosse Krupp fogar sozialdemokratische Stimmen erhalten hat, Dienstzeit. Sie hat sich aber überzeugt, daß diese Maßregel zu etwa die Antisemiten zurechnen, die größten Theils gegen die blos um den bösen Zentrumsabgeordneten wegzubringen( Sehr schwer belasten würde; sie hat sich zur Einführung der zwei- Konservativen gewählt sind? Es ist auch nicht wahr, daß die richtig! links). Es ist bedenklich, daß der Reichskanzler seine jährigen Dienstzeit für die Fußtruppen entschlossen. Die Regie- Konservativen allein für den Mittelstand eingetreten sind. Borlage eingebracht hat, ohne über die Steuervorlagen Klarheit rung hat an ihrer ursprünglichen Vorlage Erhebliches nach- Auch andere Parteien haben diese Interessen vertreten. zu geben. Es ist nicht offen und nicht ehrlich, so zu verfahren; gelassen und versichert, daß sie weiter im Nachlaß nicht gehen Man hat von der Abwirthschaftung der Mittelparteien gesprochen, das ist ein Verfahren, das man sonst vielleicht nur beim Roß- könnte, wenn nicht eine Verschlechterung der Armee eintreten solle. und gerade die Mittelparteien find beim Wahlkampf am besten handel finden kann. Es ist nicht richtig, die Vorlage jetzt zur Wir sind jetzt in die Zwangslage versetzt, entweder die zwei gefahren, zum Theil besser als die Sozialdemokraten.( Buruf des Abstimmung zu bringen, während die Abgeordneten nicht wissen, jährige Dienstzeit mit allen ihren Folgen anzunehmen, oder darauf Abg. Singer: durch die Stichwahl!) Wenn der Einfluß der wie die Kosten gedeckt werden fönnen, und vielleicht wegen der zu verzichten. Auf die zweijährige Dienstzeit wurde früher der Sozialdemokraten ernstlich so gewachsen wäre, wie Sie immer Art der Kostendeckung gegen die Militärvorlage stimmen würden? größte Werth gelegt bis zu dem Augenblick, wo die Regierung behaupten, dann müßte der Zuwachs von Stimmen doch ein In welche Zwangslage kommen die Abgeordneten, welche ihren die Sache in die Hand nahm. Wenn die zweijährige Dienstzeit, größerer gewesen sein; Sie haben auch mit Sicherheit einen metall verfügt, so kann es jedem gleichgiltig sein, nun noch ein erheblicher Wassermangel nicht nur für das ob er nach den Gesetzen des Bimentallismus oder den Vich, sondern auch für die Menschen, aber die Leiter der jenigen der reinen Goldwährung ausgepowert wird; da Charlottenburger Wasserwerke denken wahrscheinlich mit R. C. Die Size zeitigt die allermerkwürdigsten Blüthen. man aber augenblicklich beim Versetzen einer silbernen Uhr Dr. Martin Luther :" Wasser thut's freilich nicht." Man Brütete sie in früheren Jahren die Seeschlange aus, so hat wegen des Preissturzes des Silbers kaum noch auf die sieht aber, wie sehr man stets den beruhigenden Ver­sie sich jetzt auf ganz andere Gebiete der Schöpfung ge- Kosten kommt, so glauben jetzt sogar schon studentische sicherungen der Behörden vertrauen muß, wenn es heißt, worfen und die Ergebnisse ihrer Thätigkeit sind nicht minder Kreise, daß die Regierung ihre Fürsorge nicht nur und aus- daß im Falle einer Epidemie für alles in der besten Weise überraschend und phantasiereich. An die Seeschlange glaubt schließlich der nothleidenden Landwirthschaft zuzuwenden gesorgt sei. Im Wasser befinden sich bekanntlich die niemand mehr, genau so, wie man nur noch vereinzelte habe. So wird die Unzufriedenheit in immer weitere Kreise meisten Bazillen, und da ist es denn sehr gut, wenn Kinder findet, die an die höhere Mission des Klapperſtorches getragen und selbst die Börse fängt nach den geheimniß die dürftende Menschheit zu Menschheit zu einem anderen Getränk glauben. Nun wurde aber der preußische Finanzminister vollen und verschämten Andeutungen des Reichskanzlers an, gezwungen wird, als es das Leitungswasser ist. in öffentlicher Reichstagssigung zum Liebling der Götter etwas auffässig zu werden. Das weiß schließlich jedes Kind, Nach der Ansicht mancher Leute ist Wasser überhaupt erklärt, und die Kühnheit dieses Bildes überstieg selbst das, daß die Börse als solche herzlich gern jede Militärvorlage fein Getränk, und so muß man denn die weise was man bei der jetzigen Backofenhite als Abkühlung ver- und jede Steuer bewilligt hätte, wenn es sich um Fürsorge der Behörden rückhaltlos bewundern, daß es in tragen konnte. Die Götter müssen es schlecht mit uns armen das Wohl des Vaterlandes handelte vorausgesetzt, daß den westlichen Vororten überhaupt kein Wasser mehr giebt. Staubgeborenen meinen, wenn sie zulassen, daß man in dieser sie selbst von lästigen Beiträgen verschont geblieben wäre. Aber auch ohne Wasser eilen wir unaufhaltsam der Weise mit unserer Leichtgläubigkeit spielt. Es ist wahr, die Be- Wenn das aber nicht der Fall ist, so ist es natürlich Beit, irdischen Glückseligkeit entgegen. Nachdem die freisinnige wohner des Olymps setzten vor die Tugend den Schweiß, Beter und Mordio zu schreien, mit Intensität darauf hinzu- Volkspartei ihren Parteitag angekündigt hat, wird die frei­wie jeder jetzt an sich selbst zur Genüge erfahren kann, es weisen, daß jedes Geschäft unter solchen Umständen gestört sinnige Vereinigung nicht zurückbleiben wollen. Zwar, was ist aber hart, wenn man heut zu Tage schließlich den wird, und daß der breite Rücken des Volfes der einzige Herr Richter seinen Getreuen anzuvertrauen hat, braucht Steuererheber oder gar den Gerichtsvollzieher für einen passende Ort ist, wohin man unangebrachte Belastungen nicht jedermann zu erfahren, und da ist es denn sehr gut Sendboten himmlischer Gewalten ansehen soll. Von all abwälzen kann und muß. Patriotismus ist und angebracht, wenn man unter gänzlichem Ausschluß der den vielen Beamten, welche unser modernes Gemeinwesen eine feine Sache, aber er wird sehr verwerflich, Deffentlichkeit tagt. Streitigkeiten existiren bei denen um in Athem erhält, wird eigentlich einzig und allein der sobald man Geld dafür ausgeben soll. Dieselben Ge- Richter bekanntlich überhaupt nicht: diese giebt es nur bei Geldbriefträger als eine durchaus einwandsfreie Persönlich fühle bewegen auch die äußerste Rechte des Reichstages, der Sozialdemokratie, die man dafür auch gebührender feit betrachtet, während man sonst schon im Allgemeinen und mit ihr darf eine wohlmeinende und weitblickende Weise schon hundert Mal vernichtet hat. Daher üben auch die vor dem gewöhnlichen Schußmann ein geheimes Regierung überhaupt nicht anbinden. Deshalb dienerte auch Weisesten unter den Volksparteilern die bemerkenswerthe Grauen empfindet. Aber der Finanzminister, dessen der ganze Bundesrathstisch und gab die wohlmeinendsten Vorsicht, lieber vorher das Lokal zu verlassen, bevor das geheimnißvolles Walten jeder Einzelne am eigenen Versicherungen. Und so dürfte es dem Sehenden nicht mehr allgemeine Rausschmeißen beginnt. Herr Abgeordneter Leibe sehr bitter verspürt, für einen besonders bevorzugten verschleiert sein, woher man die Mittel zur Deckung der Dr. Pachnicke ist der Typus eines fürsichtigen Politikers: Liebling der Götter zu erklären, das war eine Entdeckung, neuen Ausgaben nehmen wird. Der Liebling der Götter trat er überhaupt von Richter's Gnaden in das Parlament die dieser warmen Jahreszeit vorbehalten blieb. Der süd- fizzt still in der Ecke und lacht sich vorläufig noch ins ein, so hindern ihn heute keineswegs ganz überflüssige deutsche Volksparteiler, welcher die Bezeichnung erfand, Fäustchen. Vielleicht trifft auch hier das Wort zu: Junger Strupel, sich der einem strebsamen Manne mehr Aus­weiß wahrscheinlich nicht, mit welch' inniger Liebe man in Kommunist- alter Monopolbruder. sicht bietenden freisinnigen Vereinigung anzuschließen. Die unserem engeren Vaterlande die Finanzkünfte der Re- Den Futtermangel hat man inzwischen aber auch noch Ratten verlassen das sinkende Schiff ach, das ist ein gierung betrachtet. Wohl ist es richtig, daß eine nicht gehoben. Den Pferden war's so schwach im Magen schlechtes Zeichen. Herr Mosse allerdings gewinnt einen imponirende Mehrheit unserer Mitbürger dem fast mußte der Reiter die Mähre tragen", und dem wackeren Mitstreiter, auf den er sich verlassen kann- benden Kampf des Finanzwesens etwas skeptisch und übrigen Vichzeug geht es auch nicht besser. Für Magervieh aus dem Grunde, weil heute Mancher nicht weiß, welcher verständnißlos gegenübersteht. Wenn man doch nie hat man allerdings die Tarife ermäßigt für die Fett Meinung er morgen sein wird... mals über ein genügendes Quantum von Edel- prozen war's ja auch nicht nothwendig. Dazu kommt aber

Sonntagsplauderet.

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