Nr. 242. 27. Jahrgang.
Aus der Reichsversicherungsordnungs
Kommiffion.
Sizung vom Freitag, den 14. Oktober. Das 4. Buch des Entwurfs, die Invaliden- und Sinterbliebenenversicherung wurde heute erledigt. Bei der Aussprache über die
Entrichtung der Beiträge
wies Abg. Schulz darauf hin, daß gegenwärtig die Entwertung der Beitragsmarken meistens nicht, wie es vorgeschrieben ist, mit dem Datum des Tages, an dem die Marken geklebt werden, ge= schieht, sondern mit dem Datum der Fälligkeit der Beiträge. Infogedessen wurde beschlossen, daß als Tag der Entwertung der lezte Tag desjenigen Zeitraumes angegeben werden soll, für den die Marken gelten.
Nachträgliche Entrichtung der Beiträge.
werden können.
Nach der Vorlage fönnen die Beiträge nachträglich nur für eine gewisse Zeit entrichtet werden. Diese Frist beträgt bei Zwangsversicherten in der Regel zwei Jahre. In den Fällen aber, in denen die Beitragsleistung ohne Verschulden des Verficherten unterblieben ist, sollen die Reiträge für die doppelte Zeit, also für vier Jahre seit der Fälligte nachträglich entrichtet Die Sozialdemokraten wiefen nach, daß auch die Frist von vier Jahren in manchen der letzteren Fälle zu fura sei, in solchen Fällen die nachträgliche Entrichtung der Beiträge ohne zeitliche Begrenzung zulässig sein soll. Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und des Bolen abgelehnt.
Dagegen wurde auf Antrag der Sozialdemokraten beschlossen, daß ein Verschulden des Versicherten dann nicht vor liegt, wenn der Arbeitgeber die Quittungskarte aufbewahrt und fie nicht zur richtigen Zeit ordnungsgemäß umgetauscht hat.
aller oder einzelner Gruppen der Versicherungspflichtigen ein- Fischerboot zum Opfer gefallen. Gestern früh wurde der Maat des gefenterten Bootes und die Leiche Auf Antrag des Zentrums wurde hinzugefügt, daß vor eines der Insassen in der Nähe von Rosehnen ans Land berartigen Maßnahmen die Versicherungsanstalt gehört werden muß. Jedoch wurde vom Zentrum, den Konserbatiben gespült. und den Nationalliberalen der Zusak der Sozial= An der englischen Küste ist während eines Sturmes in demokraten abgelehnt, nach dem auch die beteiligten der Nacht zum Freitag der Londoner Dampfer„ Cranford" Rassen gehört werden sollten. gesunken. 3wanzig Mann der Besazung fanden in den Wellen den Tod.
Die weiteren Bestimmungen für die Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung werden mit unwesentlichen Aenderungen anNächste Sigung Dienstag.
genommen.
Aus aller Welt.
Ein modernes finanzgenie.
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Einer Meldung aus St. Nazaire zufolge ist der Dampfer Ville de Rochefort" bei der Insel Noirmoutiers gesunken. Von der 26 Mann starken Besagung des Dampfers fonnten nur drei Mann durch den spanischen Dampfer„ Peveril" ge
rettet werden.
Auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft in Rostock wurde in Auf der Eisenbahnstrecke Frankfurt( Oder)- Guben überfuhr in seiner Berliner Wohnung der Direktor des Seebades Heiligendamm , der Nacht zum Freitag in der Nähe von Wöllmiz ein Eilgüterzug der Schriftsteller Walter John Marlitt, wegen Betruges das Haltesignal und fuhr auf einen Güterzug auf. Durch den beim verhaftet und nach Rostock übergeführt. Der Verhaftete ist ein Plagen des Wasserstandsglases ausströmenden Dampf wurde der Neffe der bekannten Schriftstellerin Marlitt. Die Verbaftung hängt Hilfebremser Treschenschi so schwer verbrüht, daß er zusammen mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch des seit einiger kurze Zeit nach dem Unglück seinen Verlegungen erlag. Lokomotiv Zeit von Marlitt geleiteten Ostseebades Heiligendamm . Marlitt war führer Schemann, Heizer Rudolf aus Berlin und Backmeister vor mehreren Jahren bereits in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Stigler aus Breslau sind schwer verlegt worden. Die Seine Gläubiger einigten sich mit ihm auf 25 Proz. Bevor er aber 2 otomotive und zwölf Wagen sind zertrümmert. feine früheren Verpflichtungen geregelt hatte, faufte er als vor- Der Betrieb ist auf beiden Gleisen gesperrt. Der Personenverkehr fichtiger Mann natürlich ohne eigene Mittel- das Ostseebad wird durch Umsteigen aufrechterhalten.
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Kleine Notizen.
eiligendamm und ließ es vollständig um- und ausbauen, Ein zweiter Eisenbahnunfall ereignete sich in derselben Nacht Das Unternehmen beanspruchte annähernd drei in der Nähe von Lindau . Dort ist der von München kommende Millionen Mart. Außer 100 000 m. in bar, die von Hinter- Schnellzug auf einen Güterzug aufgefahren. Fünf Personen männern aufgebracht wurden, erhielten Sie früheren Besizer des Bades wurden leicht berlegt, fonnten jedoch die Reise fortsetzen. Wechsel und Hypotheken, die sich aber als oberfaul erwiesen. Bei den Fälligkeitsterminen stellte sich heraus, daß der größte Teil der Wechsel von Geschäftsleuten unterschrieben war, die eigentlich Zwei Städte durch einen Orkan zerstört. Nach einer Meldung aus Havanna sind durch einen Drkan als zahlungsunfähig angesehen werden mußten. John- die Städte Ca stilia und Santa Clara zerstört worden. gemacht habe. Er sei durch wucherische Ausbeutung in die Schwierig sein. Marlitt bestreitet, daß er sich betrügerischer Verfehlungen schuldig Es sollen viele Menschen dabei umgekommen feiten hineingetrieben worden. Jedenfalls steht aber fest, daß durch die Marlittschen Finanzmanöver eine große Anzahl Handwerksmeister und Gewerbetreibende schwere Verluste Steinmann in Süchteln im Rheinland mit einem neuen Abgestürzter Aviatiker. Bei einem Probefluge, den der Aviatiker erleiden werden. Zu gleicher Zeit mit dem Herrn Direktor Flugapparat unternahm, versagte der Motor. Der Apparat stürzte wurde auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft auch sein Haupt- aus einer Höhe von etwa 5 Metern ab und wurde vollständig vertreter, ein Herr Paulmann, verhaftet. zertrümmert. Steinmann erlitt schwere Verlegungen. ein Güterzug entgleift. Durch eine Bombenexplosion ist bei adzalar in Ungarn zertrümmert. Sieben Wagen wurden dadurch Erdbeben in Serbien . Wie ein Telegramm aus Belgrad meldet, sind im Innern des Landes am Donnerstag mehrere heftige von Westen nach Osten gehende Erdstöße verspürt worden. betroffen worden. Ein Boot des an der afrikanischen Küste Kunsthändler Benjamin Duveen in New Yort ist unter der Von einem schweren Bootsunglück ist die deutsche Marine Schaden wurde durch das Beben nicht angerichtet. Eine Million Dollars Zollhinterziehung. Der Antiquitäten- und treuzenden Kanonenbootes Panther" ist infolge hohen See- Beschuldigung berhaftet worden, in den letzten Jahren Zollgangs gefentert. Die Besagung des Bootes, bestehend hinterziehungen im Betrage von einer Million Dollars begangen aus den Obermaschinistenmaaten Ehrenberg und Brenner, zu haben. Bom Zuge überfahren und getötet. den Maschinistenmaaten Müller und Franke, dem Wacht Frankfurt- Bütingen stationierte Silfsarbeiter Kaiser wurde vorgestern meistermaat 3 immermann und dem Matrosen Wilde, abend von einem Zuge überfahren und getötet. Nach der Lage des fand in den Wellen den Tod. Getöteten ist zu schließen, daß dieser mit seinem Stiefelabsag in einer Weihe hängen blieb; er versuchte sich loszumachen, was ihm aber unglücklicherweise nicht gelang.
Schuß gegen nachträglichen Berlust der Beitragsmarken. Sind die Marken einer richtig ausgestellten und rechtzeitig zum Umtausch eingereichten Quittungskarte ordnungsmäßig verwendet, so soll nach der Vorlage bermutet werden, daß bestanden hat. Dies gilt nicht, wenn die Marken über einen Monat nach Fälligkeit der Beiträge oder für das Kalenderjahr in größerer Zahl eingeklebt sind, als es Beitragswochen hat. Abg. Schickert machte darauf aufmerksam, daß trotz dieser Bestimmung sehr schwierige Feststellungsverfahren nötig sein Der Zusammenbruch des Millionenunternehmens zeigt deutlich, fönnten. Demgemäß wurde hinzugefügt: Der Versicherte tann auf welch unsolider Basis oftmals Riefenprojekte aufgebaut werden. von der Versicherungsanstalt die Feststellung der Gültigkeit der Uebrigens foll schon ein Konsortium damit beschäftigt sein, das Bad verwendeten Marken verlangen. Hat die Versicherungsanstalt die mit allen seinen Einrichtungen zu übernehmen. Versicherungspflicht oder die Versicherungsberechtigung anerkannt, so kann der Rentenanspruch nicht mit der Begründung abgelehnt werden, daß die Marken zu Unrecht verwendet sind. Nach Ablauf von 10 Jahren seit Aufrechnung der Quittungskarte tann die rechtsgültige Verwendung der in der Aufrechnung bescheinigten Marten nicht mehr angefochten werden, es sei denn, daß der Verficherte oder sein Vertreter oder ein der Fürsorge für ihn Verpflichteter die Verwendung der Marken in betrügerischer Absicht herbeigeführt hat.
Einziehung der Beiträge.
Nach der Vorlage kann die oberste Verwaltungsbehörde anordnen, daß Krantenfaffen, Knappschaftsvereine oder Snappschaftstaffen, andere Stellen, die sie bezeichnet; oder örtliche Hebestellen der Versicherungsanstalt für deren Rechnung die Beiträge
Die Gefahren der See.
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Dem am Donnerstag herrschenden Sturm ist in der Nähe des Ostseebades Kranz ein mit fünf Fischern besettes
Der auf dem Bahnhofe
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