Redaktion der„ Boltsstimme" hätten auf den Artikel reagiert. Auf­Ilärung sei aber notwendig.

eines

Die Religionsunterweisung fommt in allen Schulen des müsse die Stadt schon deshalb Rechnung fragen, weil man ja gerade Deutschen Reiches als Unterrichtsgegenstand ausnahmslos in gegen die Agrarier den Vorwurf erhebe, daß sie es nicht verständen, Genoffe Dr. Frant hat darauf in der Debatte erklärt: Wenn Fortfall?" für eine rationelle Fleisch versorgung der Städte usw. der Genosse Kunert im Recht wäre, dann würde ich mich feinen Wir ließen uns durch die Ablehnung nicht einschüchtern; und zu sorgen. Da die Stadt die Rieselgüter haben müsse, müsse alles Augent lick befinnen und erklären: Ja, ich habe mich in diesem Falle der Antrag, der vorher auf meinen Namen ging, wurde für das geschehen, um ihre Produkte möglichst nuhbringend zu verwerten. geirrt, es ist mir ein Fehler unterlaufen, wie folche schon manch Plenum, von der ganzen Fraktion unterzeichnet, eingebracht. Ja, Die Vorlage geht an einen Ausschuß. anderem Genossen auch schon unterlaufen sind und wie sie natur- die Fraktion modifizierte später diesen Antrag, indem sie ihn noch Für die Entsendung von Kindern in Heim, Heil- und Er­gemäß vorkommen können. Es ist anzunehmen, daß dem Genossen schärfer und ausführlicher formulierte. In der Plenardebatte holungsstätten ist vom Magistrat eine Nachbewilligung von Kunert die Drucksachen des Landtags zur Verfügung standen. Hat wurde er von Bebel und mir begründet. 50 000 m. beantragt. Der im laufenden Etat ausgeworfene Fonds et alle Druchachen genan studiert, dann ist ihm ein Fehler unter- Der Unterschied zwischen dem badischen und dem reichsdeutschen von 200 000 M. ist seit Juli erschöpft. Die Armendirektion hat Taufen; das ist verzeihlich. Gegenüber dem Vorwurf aber, parlamentarischen Verfahren liegt auf der Hand. Genossen Frant weitere 200 000. für notwendig erklärt; der Magistrat hält aber daß ich den Magdeburger Parteitag wisfentlich getäuscht brauche ich nicht besonders darauf aufmerksam zu machen. dafür, daß der betreffende Fonds im Sinne einer freien Wohl­hätte, gibt feine Entschuldigung. Gegenübr solchen Genosse Frank ist sehr erzürnt auf mich und straft mich mit tätigkeit" zur Verfügung gestellt ist und mit der Gewährung dieser Dingen gibt es und das ist: schweigende schweigender Verachtung", weil ich ihn der wissentlichen" Unwahre Wohltat eingehalten werden muß, wenn die Mittel erschöpft sind. Verachtung. Ja habe auf die Angriffe gefchwiegen und ich heit geziehen hätte. Das ist insofern eine Unterschiebung, als ich Er ist jedoch geneigt, auch in diesem Jahre den Betrag zu erhöhen, freue mich, daß auch die Redaktion der Volksstimme" gefchwiegen von einer unwahren und grotesken Publikation mit Bezug auf aber nur um 50 000 M. und nur unter der Bedingung, daß diese hat. Der„ Borwärts" mit den Kunertschen Artikeln ist hier, offen- Frants. Magdeburger Rede gesprochen hatte. Für mich handelt es Summe nur für die Entsendung von Kindern in die städtischen bar zwecks Aufklärung" der Genossen, in 100 oder 200 Exemplaren sich nicht um die Person Frants, den zu beleidigen ich nicht die Ab- Heimstätten verwendet wird. Im übrigen soll die ganze Frage in verbreitet worden. Ich würde trotzdem auch jezt noch feine Er- ficht hatte, auch nicht um seine schweigende Berachtung, die mich sehr einer besonderen Magistratskommission nach der grundsäßlichen flärung abgegeben haben. Der Anfrage des Genossen Ludwig aber falt läßt, sondern um eine mit teure Sache, die er nach meiner Seite von neuem geprüft werden. bin ich eine Antwort schuldig Kunert macht uns den Vorwurf, fachlichen Kenntnis durch Schönfärberei und Einseitigkeit gefährdet Stadtv. Hinge( Soz.): Auch im vorigen November beschäftigte wir hätten in Landtag teinen Antrag auf Beseitigung des hat. Wenn mir in Magdeburg durch den Schluß der Budget- uns eine ähnliche Vorlage, nur daß damals die Armendirektion Religionsunterrichts gestellt. Ju Magdeburg hätte ich das Gegen- debatte nicht das Wort abgeschnitten wäre, hätte ich ihm das damals 175 000 M. forderte und der Magistrat entgegenkommend 100 000 teil behauptet. Dagir erkläre ich: Der Schulkommission des Land sofort gesagt und bewiesen. Mart beantragte, die auch bewilligt wurden. Die damals bewil­tages gehören die Genossen Geiß, Kolb und Bechtold Ich bedauere, daß in einer so wichtigen Angelegenheit das ligten 100 000 m. reichten aber nur bis Februar; von da ab mußte an. Diese berichteten in einer Fraktionsfigung, daß fie in der Kom- persönliche Moment jezt hervortritt; doch war es nicht zu ver- mit der Entsendung von kranten Kindern aufgehört werden. Sie mission den Antrag gestellt hätten, ben Religionsunterricht als offiziellen meiden. unterblieb bis April, wo die Gntsendung auf Grund der neuen Lehrgegenstand vollständig zu beseitigen. Sie blieben mit ihrem An- Bitterer als die parteigenössische Kritik ist doch wohl das Bob Etatsmittel von 200 000 m. von neuem begann. Es war nur zu trage in der Minderheit. Ob darüber im Kommissionsprotokoll des Gegners; wenn auch dieser Gegner ein Großblockfreund unserer natürlich, daß sich in den beiden Monaten eine große Anzahl fur­etwas steht, weiß ich im Moment nicht. Wir haben diesen Antrag badischen sozialdemokratischen Barlamentarier ist. Es ist der bedürftiger Kinder aufgesammelt hatte; im Sommerquartal tam allerdings nicht im Plenum wiederholt. Aber die Fraktion habe nationalliberale Bandgerichtsdirektor Dr. Obkircher, der sich nach der eine erhebliche Anzahl dazu. Insgesamt wurden im ersten Quar­im Plenum den Antrag auf Beseitigung des obligatorischen Religions- Badischen nationalliberalen Sorrespondenz"( Ortenauer Bote", tal allein 1768 Gesuche nach der Magistratsanweisung als not unterrichts verfochten. Er selbst habe dazu gesprochen und außer den Nr. 244) dahin wohlwollend und anerkennend äußerte: wendig bezeichnet. Die 200 000 m. waren bereits am 1. Juli Sozialdemokraten hätten die Linfsliberaten für den Antrag gestimmt. Das fet die Wahrheit.

Hierzu erhalten wir die nachstehende Erklärung des Ge­nossen Kunert:

"

Genoffe Frank ist nach der badischen„ Bollsstimme" vom 7. No­vember der Ansicht, daß ich ihm vor nunmehr drei Wochen der sönlich Inrecht getan habe mit meinem Artikel vom 18. Oktober in Nr. 244 und 246 des" Bortvärts". Er, Frank, hätte die Wahrheit gefagt, als er behauptete, im badischen Landtage hätten die Sozial­Demokraten einen Antrag auf Beseitigung des Neligionsunterrichts ich daran zu verändern. eingebracht, während die Richtigkeit dieser Behauptung meinerseits bestritten worden wäre.

Danach mußte ich erwarten, daß Genosse Frank den Beweis dafür antreten würde, daß im Plenum der Zweiten Kammer ein derartiger Antrag eingebracht sei und zur Beratung gestanden habe. Nichts davon. Genosse Frank verweist nur auf die Schul­tommission des badischen Abgeordnetenhauses.

Von den Kommissionsmitgliedern Bechtold, Geiß und Kolb wüßte er, daß sie die Eliminierung des Religionsunterrichts in der Kommission beantragt hätten, und daß die Kommissionsmehrheit diesen Antrag abgelehnt hätte; ob etwas darüber in das Protofoll gekommen sei oder nicht, daß fönne er, Frant, im Moment nicht angeben. Sicher steht nichts davon in den badischen Drucksachen des Deutschen Reichstags.

" Die Sozialdemokratie im badischen Landtag hat sich als berbraucht, und die Armendirektion teilte dies den Armenkom­eine Partei gezeigt, die in einer Weise von ihren Parteiprinzipien missionen mit. Der Magistrat meint nun, es handele sich hier bloß abgewichen ist, wie es noch gar nirgends, in feinem Parlament um eine Wohltat für erkrankte Kinder. Auf diesen Standpunkt geschehen ist.... Wir Nationalliberalen haben mit Hilfe der tönnen wir uns nicht stellen, denn in sehr zahlreichen Fällen hat die Sozialdemokraten ein Schulgesetz zur Annahme bringen können, Stadt nach unserer Auffassung eben die Verpflichtung, dafür das weit absticht von den Jdealen der Sozialdemokratie." einzutreten. Es handelt sich hier um Tausende von armen Kin­Sowohl Frants persönliche Bemerkung gegen mich, wie auch die dern, die an Blutarmut, Rhachitis, Strophulose, Tuberkulose, Herz­allgemein, ich möchte fagen objektiv gehaltene Sentenz des Herrn fehlern, nervösen Störungen usw. leiden. Wird hier nicht beizeiten Dbfircher ändern nichts an dem Gesamtbild, das ich von der Welt- genügend Vorkehrung getroffen, so entsteht eben jene große Baht lichkeit, der Unentgeltlichkeit und Einheitlichkeit der badischen Schul - von Schwindsuchtskandidaten, deren Behandlung später der Stadt novelle skizziert habe. Das Bild steht fest, und feinen Strich habe weit mehr Kosten verursacht, als die paar hunderttausend Mark, die hier in Frage kommen. Wir gehen mit diesen Bewilligungen ( Wegen Raummangels verspätet erschienen.) teineswegs ins Uferlose; auch von rapidem Anwachsen der­selben tann man nicht sprechen, ebensowenig von einer rapiden Bu­nahme der in die einzelnen Seilstätten entfendeten Kinderzahl. ( Redner gibt eine Reihe von Ziffern.) Auch steht Berlin mit dieser Einrichtung nicht allein. Wien hat drei solcher Stätten eingerichtet; Hamburg besißt auch eine ergänzende Fürsorge" gleicher Art. Relativ übertrifft die Leistung Hamburgs diejenige Berlins ganz erheblich; Charlottenburg läuft uns ebenfalls prozentual weitaus den Rang ab. Wir tun also feineswegs zuviel; die Frage mar nur, ob die bewilligten Mittel ihren Zwed erfüllten. In dieser Beziehung sind wir durch die Umfrage des Dr. Stern in durchaus erfreulicher Weise belehrt worden. Die Berichte aus Blankenfelde , Kolberg , Hohenlychen, Borgsdorf usw. sprechen sich durchaus günstig über die Heilerfolge aus.

Stadtverordneten- Verfammlung.

31. Sigung vom Donnerstag, den 10. November cr., nachmittags 5 Uhr.

Die Situng wird vom Vorsteher Michelet nach 6 Uhr eröffnet. Unterm 21. Oktober hat der Magistrat ,, Leitfäße für die Bewirtschaftung der Güter und Riefelfelder der Stadt Berlin "

Stadtrat Marggraff tritt der letteren Auffassung sehr bestimmt entgegen und rechtfertigt dann eingehend die Leitfäße", die in ihrer Allgemeinheit feiner statistischen Zahlen bedürften.

Stadtv. Liebenow( A. L.): Wir sind durchaus damit einber standen, daß kranten armen Kindern die Gesundheit möglichst wiedergegeben werden soll. Die städtischen Leistungen dafür sind jährlich gestiegen; im laufenden Etat stehen 200 000 m. dafür, Nach nachdem im Jahre vorher 160 000 m. bewilligt waren. meiner Ansicht ist es von einer Verwaltung ein ganz unerhörtes Anfinnen, wenn sie die Etatsumme in 3 Monaten ausgibt und dann

der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Am 14. April Ganz im Gegenteil. Der Bericht der badischen Schul - war er von ihr um eine Denkschrift über die Entwickelung der wirt­Für die Notwendigkeit einer weiteren, erheblich höheren Nach kommission, den der Genosse Frant doch auch kennen sollte, Druck schaftlichen Anlagen und Einrichtungen auf den Rieselgütern bewilligung beziehen wir uns einfach auf die kategorischen Erklä fache Nr. 33 B bom 9. Mai 1910, handelt im zweiten Abschnitt ersucht worden. rungen unserer Schulärzte. Ein Rückwärts in dieser Frage tann bon Seite 18 bis 21 auch von der Religion als Gegenstand des Stadtv. Göroldt( Fr. Fr.) beantragt Ausschußberatung. Das es für uns nicht mehr geben. Stimmen Sie für unseren An­Volksschulunterrichts." Die Anträge und die Stellungnahme der Programm sei zu wenig präzis gefaßt und lasse weitgehendsten trag, der dem Antrag der Armendirektion gemäß insgesamt Parteien hierzu werden in diesem Protokollabschnitt gewürdigt. Bukunftsplänen Spielraum. Die Befürchtung, daß die wirtschaft- 200 000 m., also über den Magistratsantrag hinaus noch 150 000 m. Von einem sozialdemokratischen Antrag auf Religionslosigkeit ist lichen Betriebe der Kanalisationsverwaltung schließlich durch ihre dabei nicht mit einer Silbe die Rede. Vielmehr heißt es in der wachsende Ausdehnung der Privatindustrie und dem Privatbetrieb aur Verfügung stellen will.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Stadtb. Nosenow: Jm vorigen Jahre wurde auf meinen Antrag Mitte der Seite 19 im 5. und 6. Abjazz wörtlich wie folgt: überhaupt scharfe Konkurrens machen könnten, fei nicht beseitigt, die Nachbewilligung von 100 000 D. ausgesprochen. Die jest im " Unter den Gegenständen, auf die der Volksschulunterricht im Gegenteil. Neben der berühmten Sägemühle" sei eine Mahl- Etat bestehenden 200 000 m. dürfen nach der Meinung des Ma­sich erstreckte, ist angeführt Religion. Diese Bestimmung ist mühle projektiert. Vor da bis zu eigenen städtischen Fabriken usw. gistrats nicht überschritten werden, weil es sich hier um eine Wohl im bisherigen Gefeße enthalten; gegen deren Aufnahme im sei es dann nicht mehr weit. tätigkeitsaftion handele. Ich kann diese Auffassung nicht teilen. neuen Gesez hat sich von feiner Seite Widerspruch erhoben." Stadtv. Brunslow( A. 2.) schließt sich dem Antrag auf Aus- Bei den Einschulungen haben wir es jedesmal mit Tausenden von Ein schreiender Widerspruch, der doch entschieden der Auf- schußberatung an. Kindern zu tun, die wegen mangelnder Ernährung und daraus klärung bedarf. Nimmt man aber bis dahin und ohne weiteres Stadtv. Dove( A. 2.) tritt den Ausführungen des ersten Red- resultierenden Krankheitszuständen nicht eingeschult werden können. an, daß dem Genossen Frank und den sozialdemokratischen Schul- ners entgegen. Es sei nicht wohlgetan, den Leitern dieser Berwal. Diese Tatsache bezeugt schon, daß wir es hier mit einer gemeind kommissionsmitgliedern tein Irrtum unterlaufen sei, so wird tung, wenn sie einmal Jbeen haben", wenn sie einen städtischen Lichen Verpflichtung zu tun haben. Mit der Erweiterung der Wohl­die Situation dadurch für die badischen Kammer- Sozialdemokraten Verwaltungszweig mehr modernisieren wollen, von vornherein der tätigkeit um weitere 50 000 m. ist es nicht getan. Man kann doch feineswegs glänzend. gestalt den Mut zu benehmen. Also um die Aufrechterhaltung der Weltlichfeit, eines Haupt­Stadtv. Werner( N. 2.) bemängelt, daß man statt einer„ Dent. nicht beliebig an irgendeinem Zeitpunkt des Etatsjahres erklären: trägers des sozialdemokratischen Schulprogramms au ermöglichen, fchrift" fo nebelhafte Beitfäße" erhalten habe, und tabelt, daß fast" Jest hörts mit dieser Wohltätigkeit auf!" Es find so wie so jest nur Kinder entsendet worden, deren Entsendung notwendig, nicht sozusagen, wo unter hermetischem Abschluß von der Deffentlichkeit fchaft treiben will( Wiederholte Rufe: Muß! und Heiterkeit), so geordneten Instanzenwege, der leichtfertige Entfendungen aus­begibt man sich in die Stille, in die Heimlichkeit unter vier Augen gar kein Zahlenmaterial beigegeben ist. Wenn Berlin Landwirt- auch solche, deren Entsendung nur wünschenswert war, und zwar im verhandelt wird. Dort in der Kommission geschieht es, davon ties fei das sehr schön; es fönne sich aber dabei doch immer nur um mand nichts weiß." einen Silfsbetrieb handeln. Darüber hinaus müsse genau geprüft schließt. Auf dem Gebiet der Kinderfürsorge bleibt uns noch viel Worauf allein es hierbei antommt, und was ich unausgefeßt in werden, ob und wie die Interessen der Abgabepflichtigen gewahrt zu tun übrig. Der Antrag der Armendirektion erscheint als ge rechtfertigt. meiner fleinen Abhandlung im Auge batte, das waren das Fraktions- werden. gange, der Fraktionsantrag, die energische, systematische Begründung durch die Plenarsizungen, das war die Handlung in der Deffentlich feit: nicht ihre Vorbereitung und ihre unöffentliche gemütliche Er­brosselung. Genosse Frant selbst muß zugeben, daß seine Fraktion Stadtv. Borgmann( Soz.): Ich stimme mit dem Kollegen das Entscheidende, den Schwerpunkt der parlamentarischen Tätigkeit Werner soweit überein, daß auch wir uns durch die Vorlage in in bezug auf den Antrag nicht erkannt hat: sie hat den Antrag einer Weise gebunden ansehen; ich habe aber auch nicht fallen lassen; er ist im Plenum nicht mehr gestellt worden. den Eindruck, als ob eine solche Bindung von irgend einer Seite Trotzdem behauptet Genosse Frank in demselben Atemzug, daß der beabsichtigt gewesen ist, vielmehr wird die Versammlung für später sagt: gebt gefälligst mehr Geld!( Unruhe und Zurufe.) Man schickt Antrag auf Fortfall des Religionsunterrichts von ihm und der ich alle Freiheit vorbehalten. Nach den eingehenden Beratungen die Kinder auf 6 Wochen weg; dann werden von der betreffenden Fraktion im Plenum verfochten worden sei. Nein, Genoffe Frant, im Frühjahr und schon vorher wird wohl tatsächlich aus erneuter Anstalt weitere 4 Wochen beantragt, und es kommt sogar vor, daß ein Antrag, von dem man selbst zugibt, daß man ihn nicht wieder- Ausschußberatung nicht viel herauskommen, wenn aber ein Teil Kinder bis zu 8 Monaten in den Heilstätten zubringen( Wider holt hat, daß man ihn eben fallen ließ, den kann man nicht im der Bersammlung diesen Wunsch hat, werden wir nicht entspruch). Bei einer großen Zahl dieser Kinder bleibt der Heilerfolg Ernst verfechten, weil man ihn zu den Kadavern geworfen bat. gegen sein. Aus der strengen Scheidung, die Herr Werner bei aus oder verschwindet sofort wieder, wenn die Kinder in die alten Tatsächlich nimmt von 13 sozialdemokratischen Plenarreden ben bevorstehenden Arbeiten auf den Gütern verlangte, scheint mir Verhältnisse zurückommen( erneute Unruhe). Die Sache geht zur badischen Schulnovelle nur eine mit bier bis sechs Reihen im der hausagrarische Pferdefuß sehr deutlich herauszuschauen; will wirklich ins Uferlose. Wir haben in Berlin eine halbe Million stenographischen Bericht Notiz von der Forderung der Weltlichkeit er aber auf diesem Wunsche bestehen, so sollte er ihn auch berall. Rinder unter 14 Jahren; nimmt man nur 10 Prozent davon als im sozialdemokratisch programmatischen Sinne. gemeinern und auf die Leistungen des Bahlungspflichtigen auf den solcher Heilstättenversorgung bedürftig an, so tommen wir auf Der fraktionelle Hauptredner, Genosse Kolb, erwähnt das Prinzip Staat usw. zu übertragen suchen. Herr Werner meinte, es sei all- 50 000 Stinder und auf eine jährliche Ausgabe von 10 Millionen der Weltlichkeit in feiner 18( achtzehn) spaltigen Ginleitungsrede gemein bekannt, daß bie Kanalisationsverwaltung für die nächsten( große Unruhe). Auch diese Perspektive muß der Ausschuß sich zur Schuldebatte, sowie in seinen brei späteren Reben überhaupt 5 Jahre 35 Millionen für gewisse Einrichtungen fordert und ber näher ansehen. mit keinem Wort, nicht einmal dem Namen nach. Ganz das Gleiche braucht. Wer mag dem Kollegen Werner diesen Floh ins Ohr Stadtv. Dr. Nathan( soz.- fortschr.): Die Ausführungen bes trifft für Genossen Frant zu, der angeblich den Kommissions- gesetzt haben? Wir und den anderen Deputationsmitgliedern ist Borrebners beweisen nicht das mindeste gegen die Forderung der antrag auf völlige Beseitigung des religiösen Obligatoriums ver- nichts davon bekannt. Auch früher schon hat Herr Werner ohne Vorredner, und seine zahlenmäßigen Berechnungen halten feiner fochten hat; es trifft im ganzen Umfang auch auf ihn zu trob seiner jeden Grund auf der Dentschrift" unseres Güterdirektors herum- objektiven Prüfung stand. Im Jahre 1906 hat die Versammlung vier Wortmeldungen im Plenum. Genosse Süßtind sprach in der geritten. Die Furcht des Kollegen Göroldt, daß auf den Stiefel- ohne jeden Widerspruch eine Resolution beschlossen, welche den Schuldebatte zweimal, aber nicht, wie Frant und Kolb, zu schul- felbern Buderfabriken, Brauereien und sogar eine Maschinenfabrit Magistrat aufforderte, Mittel für diesen Bwed in den Etat religiösen Fragen. Nur der überaus fleine, linte Frattionsflügel erbaut werden können, hat auch nicht den geringsten Boden. Wie einzustellen. Schon damals ist auch über die event!. rechtliche allgemein und ohne Bezug auf einen in ber Kommission soll es möglich sein, auf unserem märkischen Sande Zuderrüben Berpflichtung der Stadt kein Zweifel geblieben. Heute scheint man gefallenen Antrag durch den Parteigenossen Adolf Ged eine au ziehen? Soweit aber die jeßige Verwaltung den Betrieb durch einen Rückschritt machen zu wollen. Auch befißen wir ja gericht­furze, aber mannhafte Erklärung für die Schulweltlichkeit ab, aller- neue Einrichtungen lukrativer gestalten will, handelt es sich gar liche Entscheidungen, welche eine solche Entsendung eventuell as dings ohne Angabe von Motiven. nicht um Neuerungen, sondern um Bemühungen, die Jahrzehnte eine kommunale Verpflichtung erklären, wie auch mehrere Erkennt So liegt es, nicht aber wie Frank angab. zurückliegen. Ich erinnere nur an die Versuche mit dem Flachsbau nisse des Bundesamts für das Heimatewesen von derselben Auf­Denn daß unsere badische Fraktion oder auch nur die Frak- und mit dem Tabakbau, die sogar dahin führten, daß einer unserer faffung dittiert sind. Spricht also auch die derzeitige Judikatur tionsmehrheit oder auch nur der Genosse Frank allein im Plenum Stadträte aus dem gezogenen Produkt Bigarren fabrizierte, die er für diese Verpflichtung, so muß das doch auch auf unsere Ents für den nicht wiederholten", seinem Wortlaut und Datum nach feinen engeren Freunden dargeboten hat.( Heiterkeit.) Der erste scheidung einwirken, wir dürfen sie nicht einfach als mull und unbekannten, völlig geheimnisvollen Kommissionsantrag gefochten", unserer Güterdirektoren hat in dem Punkte der wirtschaftlichen nichtig ansehen. Der gegenwärtige Zustand ist unhaltbar; Reme ausgelegt und ihre Klinge geführt hätten, das ist sehr gelinde Ausnußung des Areals genau auf demselben Standpunkte gestanden bur muß geschaffen werden. Es erscheint schon an sich gesagt ein fehr großer Irrtum. Das wird von jest ab niemand, wie der jetzige. Für eine derartige sich auf Jahrzehnte erstreckende horrend, daß ein zufälliger Termin darüber entscheiden soll, ob ein auch der Genosse Frant nicht mehr, zu bestreiten wagen. In Wirk- Entwickelung jetzt schon Zahlen zu geben, wäre eine unverantwort- frankes Kind der Aufnahme in eine Heilstätte teilhaftig werden lichkeit hat man nicht einmal wegen dieses gekennzeichneten und liche Leichtfertigteit. Alle Einzelheiten müssen uns ja ohnehin zur foll oder nicht; hier tritt noch hinzu, daß der Magistrat die Bes in mystisches Dunkel gehüllten Antrages im Plenum auch nur den Beschlußfassung vorgelegt werden. willigung der 50 000 M. von der Entsendung in die städtischen Hleinen Finger gerührt. Stadtv. Werner verwahrt sich gegen einen Kunstgriff", den ei mätten abhängig machen, also eine Entsendung in Und damit bleibt für mich alles, Sab für Sab, aufrechterhalten, der Vorredner gebraucht habe. Nicht die Kanalisationsdeputation Stinder he i I ſtätten für den Rest des Etatsjahres überhaupt nicht was ich über die Weltlichkeit in der badischen Schulnovelle habe die 35 Millionen gefordert, sondern in der neuesten Anleihe mehr will. Die Folge wird sein, daß eine Reihe dieser Heilstätten zum Ausdruck brachte. feien für Kanalisations- und Riefelawede für die nächsten 5 Jahre notleidend werden müssen. Zur Klärung verweise ich auf ein parlamentarisches Gegenstück: 35 Millionen Ausgaben in Aussicht genommen. Stadtrat Münsterberg: Ich spreche hier heute als Ma. Der sogenannte Toleranzantrag des Zentrums wurde vor neun Stadtv. Rosenow( A. 2.) lenkt die Aufmerksamkeit der Ver- gistratsvertreter. Die Armendirektion hat dem Magistrat be­Jahren eingebracht; die IX. Stommiffion des Reichstages machte sich fammlung auf eine Ausarbeitung des Kollegen Dr. Paul über richtet, daß sie mit den bewilligten Etatsmitteln im Juli bereits zu an die Arbeit und veröffentlichte ihren Bericht am 10. Mai 1901, benfelben Gegenstand, die der Mitberatung durch den Ausschuß Rande war, nachdem sie die Gesuche in der Reihenfolge ihres Gin­Nr. 80 der Drucksachen. Aus ihm ist ersichtlich, daß der fozial wohl wert sei. laufes und genau nach der vom Magistrat erlassenen Anweisung demokratische Antrag zu dem Entwurf eines Gefeßes betreffend die Freiheit der Religionsübung" niebergestimmt wurde. Es war der Antrag:

gab

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Stadtv. Dr. Kuhlmann( Fr. Fr.) hält es für durchaus dantens- erledigt hatte, nachdem mehr als die Hälfte der Gesuche als„ nicht wert, wenn auch die Stadt Berlin ihre Landwirtschaft möglich ra- notwendig" abgelehnt worden waren. In den neuerlichen schweren tionell betreibt. Den neuesten Erfahrungen auf diesem Gebiete Fällen von Tuberkulose, Rhachitis usw. fonnte seitens der Armen