Nr. 268. 27. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Dienstag, 15. November 1910.

Die Moabiter Vorgänge

Bierter Tag..

vor Gericht.

Die Verteidigung hat diesen Punkt von vornherein für sehr wesentlich gehalten und deshalb rechtzeitig schriftlich beantragt, jede Anklagefchrift an jeden Angeklagten zuzustellen. Der Vorsitzende hat aber diesen Antrag abgelehnt.

taten

Erster Staatsanwalt Steinbrecht : Unser Verfahren in bezug auf die Anklageschrift ist vollkommen gefeßlich. Wenn es aber das Gericht beschließen sollte, sind wir bereit, aus Zwedmäßig keitsgründen den Angeklagten im Laufe der Verhandlung noch die Die in dem Bescheide des Vorfißenden vom 7. b. M. angeführten Anflageschrift zuzustellen. Gründe, wonach vorliegend eine Zustellung der einzelnen Anklagen Nachdem das Gericht beraten hatte, verkündete der Vorsitzende an jeden Angeklagten nicht erforderlich ist, weil es sich um eine Ver- folgenden Die geftrige Sigung tvar auf 12 Uhr angefeßt. Sie begann bindung nicht aus§ 3, sondern aus§ 236 Strafprozeßordnung Beschluß: aber erst um 2 Uhr. Das ist eine Folge mangelhafter technischer handele, sind nicht zutreffend, da auch im Falle des§ 236 die Der Antrag der Verteidigung wird abgelehnt. Einrichtungen in der Gerichtsschreiberei. Den Angeklagten mußte der Vorbereitung, fedes Angeklagten auf den ge- Es ist jedem Angeflagten eine Anklagefchrift zugestellt, welche auf Gerichtsbeschluß über den Ablehnungsantrag famten Prozeß erforderlich ist. Auch bezieht sich gerade die ihm durch den Eröffnungsbeschluß zur Laft gelegten Straftaten Damit ist den Bestimmungen der Strafprozeß­de: Verteidigung zugestellt werden. Die Herstellung von einigen auf diesen Fall aus§ 236 der Strafprozeßordnung das oben Bezug nimmt. Glafers 30 Exemplaren dieses Beschlusses mittels der Schreibmaschine nahm wiedergegebene Zitat aus Handbuch des Straf- ordnung genügt. Dies Verfahren ist fein außergewöhnliches. Es so lange Zeit in Anspruch, da man über einen Vervielfältigungs- prozesses. Eine Zustellung jeder Antlagefchrift ist dasselbe, wie es schon seit Jahren in allen derartigen Fällen apparat in der Gerichtsschreiberei nicht verfügt. an jeden Angeklagten ist umso mehr erforderlich, angewandt worden ist. Der Wunsch der Verteidiger steht dem Geset Als die Angeklagten gegen 2 Uhr ihre Pläge eingenommen als nach dem in der Sigung vom 9. d. m. verkündeten Gerichts- nicht entgegen, für ihn sprechen auch Zweckmäßigkeitsgründe. Es hatten, wurde ihnen der erwähnte Gerichtsbeschluß mitgeteilt. Es beschlusse die Verbindung der verschiedenen Sachen, in denen ge- wird der Anregung der Staatsanwaltschaft statt­ist vom Landgerichtsdirektor Westermann , Landgerichtsrat Haberstrob trennt Antlage erhoben worden ist, mit der Begründung gegeben und im Laufe der Verhandlung allen An­und Assessor Dust unterzeichnet und lautet in seinem entscheidenden aufrecht erhalten worden ist, daß die verschiedenen Straf geflagten die von den Verteidigern gewünschte Teil: und denselben Ursprung haben, im Anklageschrift zugestellt werden. daß Hierauf wurden die „ Die Ablehnungsgesuche find, soweit über die geltend gemachten wesentlichen dieselbe Beweisaufnahme in allen Fällen erforder­Eröffnungsbeschlüsse Gründe nicht bereits durch den hiermit in Bezug genommenen Be- lich ist. Es geht nicht an, den engen Busammenhang schluß vom 10. November entschieden und daher die ledige Wieder der berschiedenen Sachen in der einen Richtung in den einzelnen Anklagefällen verlesen. Daraus geht folgendes holung unzulässig ist, unbegründet. zu behaupten und in der anderen abzulehnen. herbor: 1. Was über die Aufrechterhaltung der Haftbefehle gegen die Liegt eine so enge tatsächliche Verbindung zwischen den verschiedenen Tiedemann ist angeklagt wegen Teilnahme an einer Bu­Angeklagten Weiß, Plaster und Romanowski in dem Beschluß vom Sachen vor, wie in dem Gerichtsbeschluß vom 9. d. M. angenommen fammenrottung und Wergehen gegen§ 153 der Getverbeordnung. 10. November gesagt ist, gilt auch für die Angeklagten Strazat wird, dann hat jeder Angeklagte ein dringendes Interesse und ein Rasch fut soll ebenfalls an einer öffentlichen Bufammenrottung und Pilz . Recht, auch die Auflage gegen die anderen Angeklagten, deren Be-(§ 115 I) teilgenommen haben. Plaster ist der Beleidigung von 2. Aus der Nichtgestattung des Wortes an drei respektive zwei gründung und die Beweismittel rechtzeitig im einzelnen kennen zu Schußleuten durch das Wort„ Bluthunde" beschuldigt. Litwicki Verteidiger in den Sizungen vom 9. respektive 10 November und lernen. Unter anderem würde ihm das Recht zur Erkundigung und Georg Meier stehen unter der Anklage, an einer öffent der behaupteten Erregtheit und den geltend gemachten Widersprüchen über die geugen sonst völlig verkürzt werden. Wenn lichen Zusammenrottung im Sinne des§ 115 I teilgenommen zu in einzelnen Aeußerungen des Vorfigenden kann kein Rückschluß in dem Bescheide des Vorsigenden vom 7. d. m. hervorgehoben wird, baben. Nörenberg ist der Beleidigung von Schußleuten Dastelbe angeklagt. auf eine Befangenheit desselben gezogen werden, die Zustellung der einzelnen Anklagen an jeden Angeklagten sei bis auch den Angeklagten Mus­selbst wenn diese letteren Behauptungen glaubhaft gemacht wären. zur Hauptverhandlung nicht mehr durchführbar, so ist dies lewski, Krämer, Frau Dominiak und 3. Das weitere Vorbringen der Verteidigung, die Ablehnung unerheblich. Unzulängliche Bureaneinrichtungen fönnen nicht von zur Laft gelegt. Last gelegt. Hagen und Hagen und Treptowski find des der vier Richter der dritten Straffammer des hiesigen tgl. Land- gesetzlichen Vorschriften entbinden und dürfen nicht zu einer Beschränkung Widerstandes und tätlichen Angriffes gegen Beamte angeklagt. gerichts I aus§ 24 der Strafprozeßordnung sei auch im Hinblick auf der Berteidigung führen. Der Gesetzgeber hat in§ 199 Str.-B.-D. Bod foll groben Unfug und einen Mefferangriff auf einen Schuß­ben weiteren Umstand begründet, daß das Gericht gegen den bei der die Zustellung der Anklagefchrift vorgesehen, um in denjenigen Fällen, mann begangen haben. Unter der Anklage der Beleidigung( Schimpf­Verhandlung beteiligten Verteidiger in der Person des Rechts- in denen es teine Berufungsinstanz gibt, dem Angeklagten einen er- worte gegen Schußleute) stehen Frau Friese, Heide, Frau und anwalts Bahn aus§ 180 Gerichtsverfassungsgefeßes eine Ordhöhten Schutz gegen die Gefahr zu gewähren, daß die Hauptver Frl. Sattler, Heinemann und Rohte. Hermann weiß nungsstrafe von 100 Mart festgefeßt habe, läßt nach Brüfung handlung ohne genügende Vorbereitung der Verteidigung stattfinde. ist des Angriffe auf Polizeibeamte beschuldigt. Brand und Schulz der vorgebrachten tatsächlichen Momente nach teiner Richtung Würde das Gericht den Antrag der Verteidigung ablehnen, so sollen gemeinschaftlich Laternen zertrümmert haben. die Befürchtung zu, daß die vier abgelehnten Richter in der würde es sich über ein zum Schuß der Angeklagten gegebenes Recht ist wegen groben Unfugs und Beleidigung angeklagt. 8011. vorliegenden Strafiache gegen die einzelnen Angeflagten unbefangen einfach hinwegfeßen, so würde es diesen schon jetzt an Ungewöhnlich dhow steht unter Anklage wegen Beleidigung und Teil­feiten reichen Prozeß um eine nahme an Otto zu urteilen außerstande sein werden. einer Zusammenrottung. Weiß foll Es liegt fein Grund vor, der geeignet wäre, Mißtrauen gegen weitere Ungewöhnlichkeit groben Unfug verübt und sich an einem Auflauf Beteiligt die Unparteilichkeit der abgelehnten Richter zu rechtfertigen." haben. Romanowski und Miersch werden der Beamten Uhr eröffnet Landgerichtsdirettor bereichern. Das Gericht würde die Verteidigung der Angeklagten beleidigung beschuldigt. Kliche foll ebenfalls Beamte beleidigt Lieber die Sigung. Rechtsanwalt Dr. Kurt Rosen wesentlich beschränken und einen und Steine geworfen haben. Eisenreich und Senf find wegen feld begründet namens der meisten Verteidiger und Angeklagten neuen Grund Beamtenbeleidigung und Teilnahme an einer Bnsammenrottung, liefern, der das Reichsgericht veranlaffen muß, das ganze Verfahren Weidemann ist wegen groben Unfugs und Beamtenbeleidigung 17 Antrag auf Zustellung der Anklageschrift. angeflagt. Pilz und Krazat stehen unter der Anklage der Miß­für null und nichtig zu erklären. Der Verteidiger beantragt: Aussetzung der Verhandlung Erster Staatsanwalt Steinbrecht ersucht um Abhandlung eines Arbeitswilligen und des Vergehens gegen§ 153 der bis zur Zustellung jeder Antlageschrift an jeden lehnung des Antrages. Wenn auch die Anklagen zu gemein- Gewerbeordnung. Nach der Verlesung der Eröffnungsbeschlüsse wurde die Sizung Angeklagten. samer Verhandlung verbunden seien, so bleibt doch jede einzelne Die Angeklagten find nicht hinreichend zur Hauptverhandlung Anflage als selbständige Sache bestehen. Diesen Standpunkt nahm um 3, Uhr auf heute 9 Uhr bertagt. Sie soll mit der Ver­vorbereitet und konnten sich nicht vorbeiten, da entgegen dem§ 199 auch der Kommentator Löwe sowie das Reichsgericht ein. Hiernach nehmung der einzelnen Angeklagten zu den einzelnen Straftaten be­Str. Br.-D. nicht jedem Einzelnen von ihnen die sei es nicht notwendig, daß jedem Angeslagten Stenntnis gegeben ginnen. Nach der Vernehmung sollen zum allgemeinen Teil gleich­gegen jeden anderen Angeklagten ergangene An- werde von dem, was den übrigen Angeklagten zur Last gelegt werde. mäßig die von der Staatsanwaltschaft als auch die von der Ver­flageirift zugestellt ist. Diese Zustellung ist durch den Es genüge, wenn jedem Angeklagten mitgeteilt werde, was ihm zur teidigung geladenen Zeugen beziehungsweise Sachverständigen gehört Verbindungsbeschluß erforderlich geworden. Der Verteidiger beruft Laft gelegt werde. Das sei gefchehen. Die Staatsanwaltschaft fei werden. sich für seine Ansicht auf Glaser, Handbuch des Strafprozesses. fogar noch weiter gegangen und habe den Angeklagten auch die als

einen

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wird

Breyer

Albrecht

Dort heißt es Band 2 Seite 86: Wirkung der Ber- Beugen geladenen Berfonen mit Angabe ihrer Wohnung benannt, Aus der Reichsversicherungsordnungs­

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Rechtsanwalt Dr. Rosenfeld bemerkte: Der Vor­figende habe in einem Schriftstück gesagt, nach Eröffnung der Haupt­verhandlung sei es nicht mehr erforderlich und auch nicht mehr mög­lich gewesen, allen Angeklagten sämtliche Anklagefchriften zuzustellen. Dagegen müsse entschieden betont werden: mangelhafte technische Einrichtungen, welche die rechtzeitige Zustellung der Anklageschrift hindern, tönnen fein Grund sein, die gesetzlichen Vorschriften außer acht zu laffen.

bindung: Bezüglich aller zusammenhängenden Straffachen daß fie in ihrer Verteidigung darauf Bezug nehmen könnten. wird nur ein Strafprozeß geführt, in welchem allen An- Rechtsanwalt Dr. Heinemann trat in einer kurzen geschuldigten prinzipiell die gleiche Stellung, allen zusammen- juristischen Darlegung dem Standpunkt des Staatsanwalts ent­treffenden Strafiachen die gleiche Behandlung zukommt. gegen. Wenn nur bezüglich einer der demselben Angeklagten zur Last fallenden strafbaren Handlungen die Verteidigung eine not­wendige ist, ist sie es für alle Mitteilungen, welche dem Angeklagten zum Zwede seiner Verteidigung zu machen sind, sollen in der Regel den ganzen Verhandlungsstoff umfassen; ja der Angeklagte hat ein Recht, auf Einsicht in die Aften aller verbundenen Straffachen und auf Mitwirkung während der ganzen Verhandlung." Da die fämts lichen Antlageschriften nicht allen Angeklagten zugestellt worden find, sind die Angeklagten in ihrer Verteidigung beschränkt und sie haben daher das Recht, behufs befferer Vorbereitung ihrer Verteidigung die Nachholung des Versäumten und die Aussetzung zur Haupt­verhandlung zu beantragen. Diese Auffassung vertritt auch der Kommentar von Löwe( Anm. 3b zu§ 199) und die Entscheidung des Reichsgerichts( Bd. 1, S. 345, 348).

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Kleines feuilleton.

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Theater.

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Rechtsanwalt Cohn: Zweckmäßigkeitsgründe sowie die schuldige Rücksicht auf die Angeklagten sprechen für unseren Antrag. Da die legte Auflage am 20. Oftober erhoben, der Verhand­lungstermin aber am 9. November angefegt war, so wäre noch Beit genug gewesen, den Angeklagten die Anklageschrift zuzu stellen, wie es das Gesez verlangt.

eben

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macht ausübte. Am erfreulichsten erschien es mir, daß die Vokal­

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Kommiffion.

Sigung bom Montag, den 14. November.

Eine erwähnenswerte Debatte entspann sich zunächst über das Recht des unehelichen Kindes eines verunglückten Arbeiters auf die Waisenrente.

Die Kommission hat in der ersten Lesung für den Fall, daß ein Versicherter infolge eines Betriebsunfalls stirbt, die Nente auch jedem Kinde zugesprochen, zu dessen Unterhalt der Verstorbene gefeßlich verpflichtet war". Diefe Bestimmung wurde dahin geändert, daß fie für ein uneheliches Kind nur gilt, so weit der Berstorbene ihm nach gefeßlicher Pflicht Unterhalt gewährt hat. Dafür stimmten die Konservativen, Nationalliberalen und so viele Zentrums Abgeordnete, wie zur Mehrheit not­wendig war. Die Herren wollten es unbedingt vermeiden, daß auch dann, wenn der Vater fich gar nicht oder nur ganz wenig

Notizen.

Herzen quillt, quillt, die δας Schweigen ber vielen vielen Hundert Wir wollen einen großen Wolfsbund mit vielen Unter- Komitees Männer, Frauen und Mädchen aus der Arbeiterklasse zum gründen, um alle jene geheiligten Stätten ausfindig zu machen, die Ausdruck brachte. Die Zusammenstellung des Programms, je unter dem Schwerpunkt Seiner Majestät lagen und dort Dent­deren sich in nicht leichter Arbeit der als Pianist mitwirkende Leo steine zu errichten. Wir wollen nicht ruhen, bis auch der legte Kestenberg unterzogen hatte, war so geschickt getroffen, daß in socher Flecke Erde mit lapidarem Jubel der Nachwelt erzählt: Hier der empfangsfreudigen Zuhörerschaft Langeweile auch dann nicht stand, hier lag, hier saß, hier ritt, oder hier fuhr Seine Majestät! Berliner Theater: Der neue Kompagnon" bätte aufkommen können, wenn die gewählten Kompositionen noch Auf, Deutsche ! Batrioten! Schwant von Richard Stowronnet. Skowronnet hatte den Tretet dem großem Bunde bei. Unser Vereinszeichen sei ein hübschen Einfall, in dem neuen Schwanke seine eigene Schwant weniger populär gewesen wären. Die echte Herzensmusik wirkt das erkannte man aus diesem Konzert und seiner spontanen Emailleschild mit roter Zunge und der Devise: dichter- Zunft parodistisch zu veruffen. Der durch die Erinnerung an Erfolge wieder einmal deutlich unmittelbar auf alle Was nügt mir der Stiefel, wenn er nicht geleckt wird!" Das frühere Tantiemenernten und eine mit dem Direktor vereinbarte me nichen und nicht zum wenigsten auf die einfachen weitere Komitee. ( Jugend.") Konventionalstrafe zu immer neuen Anläufen gestachelte Poet, dem Menschen ein, für die ein Stonzert wirklich eine Er= abfolut nichts einfällt ein Virtuos im Erfinden angeblicher hebung und eine Vertiefung zugleich bedeutet. Während des Störungen, die ihn nicht zum Erfinden kommen lassen und ein wie milder Trost in die Seele fließenden Andante aus der komödiantisch- selbstbewußter Hausthrann- gab Stoff zu einem drolligen Streutzerfonate"( Herr Konzertmeister Lambinon spielte den Violin­ -Ein ständiges Marionettentheater wurde im ersten Aft. Wie Schiller den Geruch von faulen Aepfeln als Anregung part ausgezeichnet) fab ich, wie sich zwei Freundinnen verständnis- Gispalast eröffnet. Es steht unter der Leitung des Bildhauers bei seinem Schaffen brauchte, läßt er Tag für Tag die schönsten innig anschauten und wie dann ein Freudelächeln kaum merklich über 2. Heder, der seine Befähigung für dies Genre fchon seit längerem Pfirsiche fich in das Arbeitszimmer bringen, um seine Straft auf die Wangen der beiden Mädchen Huschte! Das war rührend und bewiesen hat. Es sollen hauptsächlich für Kinder bestimmte Stücke Einverleibung dieser Stimmungsmittel zu fonzentrieren. Unfaßbar töftlich zugleich, zu beobachten, wie da Beethovens Mufit ihre 3auber gespielt werden. ist dem großen Manne der Gedanke, daß seine Töchter barerweise ihn um eines Freiers willen verlassen könnten. musit etwa das von Herrn Stalweit gefungene Adelaide"- Die gängliche Ueberflüssigkeit des Nobel. Als ein Kritiker bon ihm die Hand der Aeltesten erbittet, nügt er die Konjunktur in heller Schadenfreude, um mit oder die viel zu selten gehörten stimmungskräftigen Schotti- preises hat die schwedische Akademie wieder einmal erwiesen. schen Lieder durchaus teinen stärkeren Beifall erzielte Sie hat den Literaturpreis Paul Heyse zuerkannt. Heyse hat ihn dem jungen Herrn ob dessen Rezensionen ins Gericht zu gehen. Die als die reine Kammers und Klaviermusik. Im Gegen- ficher so gut wie mancher andere( bor 40 Jahren bereits) verdient. Jüngere aber, die aus früheren Lustspielen des Papa gelernt hat, daß teil: man schien sich die Hauptandacht förmlich für das Aber wie soll der Literatur damit gedient werden, wenn 80jährige, junge Leute die ausgesucht verrücktesten Intrigen anzetteln müsien, gewaltige B- dur- Trio( op. 97) aufgespart zu haben, so spontan längst anerkannte, unproduktiv gewordene und in den besten Ver­um verblendeten Eltern ein Jawort abzulisten, stiftet ihren Leut- und kräftig flang der Beifall nach den einzelnen Sägen. hältnissen lebende Dichter benobelt werden? nantsliebsten an, sich als Erfinder einer neuen Komödienidee ihrem Das Märchen, die Gesangsmufit sei„ populärer" als die Instrumental­Erzeuger vorzustellen. Die gelehrige Schülerin gewinnt das Spiel, mufit, ist also von neuem widerlegt worden. Der wohltuende Ein- Stätte der Uhrmacherkunst, hat man jest( wie früher schon anderswo) Die sprechende Uhr. In Bern , der altberühmten der Alte fällt auf jeden noch so durchsichtigen Trick herein. 50 fluß ernster klassischer Musik auf ein nach ernſtem fünstlerischen eine neue Uhr ersonnen, die die Stunden nicht mehr schlägt, sondern kommt das Doppelpaar zum Ziel und der geprellte Schwiegervater Genuß verlangendes Arbeiterpublikum hat sich während dieses schönen regelrecht anfagt, eine vollkommene sprechende Uhr. Es handelt sich wider Willen zu seinem Lustspielrezept. Der perfiflierende Grund­Beethoven- Nachmittags aufs herrlichste offenbart. ton milderte in etwas die Fadheiten, die sich zum Schluß hin recht bedenklich häuften. Bei freundlicher Gesinnung fonnte man sich Humor und Satire. trösten, daß gerade dies Manto als Parodie auf Schwänke, wie der Aufruf! Held des Stückes und seine zahlreichen Kollegen sie fabrizieren, be­Deutsche! Patrioten! sonders treffend sei. Ein flottes Ensemble, in dem vor allen Befchämt bliden wir auf das wadere Städtchen Mergentheim im Meinhardt als verhinderter Dichter amüsierte, half über vieles Schwabenlande. Die Leute zeigen uns, was wahre Loyalität ist! fort. Sie haben an der Stelle, wo am Schlusse des vorjährigen Kaisers manövers S. M. der Kaiser gestanden hat, einen Denkstein gefeßt. Dreihundert Veteranen, deren Festzylinder in patriotischer Nührung glänzten, wohnten der Enthüllungsfeier bei. Kein Auge, teine Kehle blieb trocken. Es war ergreifend. Deutsche Patrioten!

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Musik.

dt.

A. N.

Das erste Volts Beethoven Konzert fab am Sonntag den großen Blüthnersaal vollbesezt! Das ist, schon ganz äußerlich betrachtet, höchst bemerkenswert. Wie oft war ich bei den sonstigen sogenannten populären" Konzerten in dem gleichen Sad aus dem mir das Gähnen der Leere entgegenstarrte. An wie vielen anderen Stätten unseres Vaterlandes hat S. M. Etwas Aufgezwungenes, Kirchenmäßiges im nüchternen Sinne des schon gestanden, ohne daß ein Denkstein die Stelle zierte! Jedes Wortes, lagert sonst häufig über derartigen volkstümlichen Konzerten. fehlende Denkmal aber ist auch ein Brandmal auf dem Kerbholz der Ganz anders war's diesmal. Stopf an Kopf faß ein Bublifum, patriotischen Indolenz unserer Nation. Dieses Sterbholz muß geheilt dem man frohe Sonntagsfeiergefühl aus den Mienen werden, bis es wieder in fleckenloser Reinheit den Schild der ablesen konnte. Ga war die Andacht, die aus dem deutschen Ehre ziert,

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dabei um eine einfache Kombination von Uhr und Phonograph. Alle Viertelstunde wird der im Uhrgehäuse verborgene kleine Phono­graph in Tätigkeit gesetzt und fündet mit lauter, menschlicher Stimme die Zeit. Eine einfache Vorrichtung ermöglicht es, während der Nachtstunden den Phonographen auszuschalten.

Die Weltproduktion an Gold seit der Entdeckung Ameritas hat einen Wert von etwa 57 Milliarden Mark. Von 1493 bis 1800 wurden 9,8288 Milliarden Mart gewonnen, von 1801 bis 1850 3,2648 mill., von 1851 bis 1900 28,6160 mill., von 1901 bis 1906 8,2816 Mill. Der Jahresdurchschnitt der Produktion ist von 31,92 Millionen in der ersten Zeitperiode fortgefeßt gestiegen und betrug 1907 und 1008 für 1784,11 Millionen Mart. Heute werden zirka 40 Proz. des Goldes in Afrika ( Transvaal ) gewonnen, während Da eine vernünftig der Goldreichtum Kaliforniens abnimmt. organisierte Gesellschaft des Goldes in der Gestalt des Geldes nicht bedürfen wird, brauchen wir uns über die Zukunft der Gold­produktion( auch abgesehen von dieser Statistil) teine Sorge zu machen.