508

Arbeiter, Genoffen! Baht in den Weihnachtingen Trinkt keinen Branntwein!

den Junkern Tribut!

berichtet:

"

nehmen. Es find denn auch in letzterer Beit Bersuche unter gleich bei der Bewilligung des Budgetprovisoriums gegen das gelangen. Wie der darüber tief betrübten Rheinisch­unter- aleich nommen worden, auf diesem noch wenig bearbeiteten Boden zu Kabinett stimmen würde. Westf. Zeitung" aus Berlin   gemeldet wird, tann das Bolen­fäen und zu ernten. Mit Aussicht auf Erfolg? Der" Avanti" kommentiert diese entscheidende Wendung enteignungsgesek als völlig gescheitert gelten. Das Blatt Zur Beantwortung dieser Frage empfiehlt es sich, einmal in der parlamentarischen Politik der italienischen Partei, eine kritische Sichtung des deutschen   Studententums vorzu- indem er sagt: Jegt ist die Situation geklärt. Die Re­Nachdem es den Polen   trotz der Tätigkeit der Ansiedelungs­fommission gelungen ist, bis heute ihren Befig gegenüber dem nehmen. Dabei wird ohne weiteres verständlich, daß man die aus- gierung hat den Konservativen ein entscheidendes Zugestände schließlichen Alloholiker Typus Borussiae- Bonud. h. das nis gemacht, indem sie das obligatorische Stimmrecht annahm. deutschen um rund 85 hektar zu vermehren, dränge sich, wie man feudale Storpsstudententum überhaupt, völlig außer acht lassen darf. Im Grunde kann niemand genau die praktischen Wirkungen uns heute sagte, mit Recht die Frage auf, ob die durch die Novelle Da sie jedoch als tünftige Regierungspräsidenten und anderweitige des obligatorischen Votums abschätzen. Die Konservativen vom 20. März 1908 gewährte Enteignungsbefugnis das Deutsch­Vorgeseßte ein gewisses Intereffe beanspruchen, seien sie durch die glauben, daß es die Gleichgültigen an die Urnen treiben tum in den Provinzen Bosen und Westpreußem im Kampfe um ben Boden überhaupt noch wirtfam unterstügen frühzeitig auftretende Lustglaze oberhalb des imaginären Gehirns werde, die nach ihrer Ansicht alle konservativ sind. Von den tomme. Daß für eine weitergehende Enteignung die Zustimmung furz, aber genügend charakterisiert. Doch auch die übrigen, mehr Sozialisten glauben viele, daß die Folgen der Stimmpflicht bürgerlichen Korporationsstudenten, die gleichfalls zum weitaus auch dem Proletariat zugute tommen tönnen. Wir unserer­des Landtages nachgesucht werden könnte, ift bei dem Widerstande, der dem dahingehenden Vorschlage im Jahre größten Teil nur als Konsumenten von Weingeist und allenfalls feits meinen, daß das obligatorische Botum es möge nun Ehrlich- Hata 606 von Wichtigkeit sind, dürfen wir, ohne uns einer unserer Partei nügen oder schaden- objektib antiliberal, 1908 begegnete, faum und auch deshalb nicht zu erwarten, weil bei dem weiteren Vorgehen auf diesem Gebiete auch grund­groben Unterlassungsfünde schuldig zu machen, stillschweigend über- antidemokratisch, ein Anschlag auf die Gewissensfreiheit, ein sägliche Bedenken nicht außer Acht bleiben fönnen.... gehen. Diesen Leuten gegenüber war es sicherlich berechtigt, daß ein polizeibureaukratisches Ungeheuer ist. Aber es liegt auf der Aber gegenüber dem Drängen auf möglichst umgehende An - auch von Gegnern als Stenner der Verhältnisse angesehener Hand, daß es sich hier nicht darum handelt, die Bedeutung wendung des Enteignungsgesetzes sei nicht allein darauf hinzu­Barteigenoffe ihnen zurief:" Bleiben Sie mur in Ihrer Bersumpfung des obligatorischen Stimmrechts abzuschäßen. Die Konser­weisen, daß der Landvorrat der Ansiedlungskommission, wenn auch fteden, es geschieht der Welt fein Schade damit". In diesem zum batiben haben es der Regierung aufgezwungen, nur beschränkt, nach den lezzhin gemachten Anfäufen doch noch aus­mindesten nicht unbeträchtlichen Teil der gesamten Studenten- um dadurch eine demokratische Eroberung aufzuheben, und reichen werde, um für die nächste Zeit eine Stockung in der Be­schaft ist wahrhaftig nichts von jenem frischen, idealen Buge, der die Regierung hat mit dieser selben Absicht nachgegeben. siedelungstätigkeit zu verhindern. Es dürfe auch nicht außer acht nach der oft und gerne ausgesprochenen Ueberzeugung begeisterter Wenn die Sozialisten theoretisch das obligatorische Botum gelassen werden, daß die Enteignung nach den Absichten des Gesez­Fachleute durch Deutschlands   akademische Jugend hindurchwehen soll, billigten, so würden die Konservativen sofort neue Hinder­gebers in möglichst schonender und unnötige Härten vermeidender zu spüren. nisse finden, andere Forderungen aufstellen, die die Regierung Weise zur Ausführung gebracht werden sollte. Daß werde eine wieder annehmen würde, weil die Konserbatiben fein an­gewissenhafte Prüfung des einzelnen Falles umfomehr bedingen, deres Biel   haben, als die Regierung zu verleiten, wort als durch die Enteignung vorzugsweise Grundbefizer betroffen brüchig zu werden. Unser Parteiblatt weist weiter würden, die feineswegs im Vordergrund einer deutschfeindlichen, darauf hin, daß die Fraktion einstimmig den politischen Ber­die Sicherheit der Ostmark bedrohenden Bewegung gestanden rat der Regierung angenagelt hat, ohne hierin ein Urteil haben." p über das obligatorische Stimmrecht einzuschließen, lediglich Der Sinn des langen Geredes ist: die preußische Re­aus der Ueberzeugung beraus, daß es der Regierung um eine gierung scheut sich, das Enteignungsgesetz anzuwenden. Da­reaktionäre Maßnahme und um ein Bereiteln der Reform gegen haben wir nichts einzuwenden, denn wir haben von zu tun war. Aus derselben Situation heraus, die die Sozia vornherein dieses Gesetz für eine widerliche Mißgeburt ge­liſten zum Uebergang zur Opposition zwingt, werde sich aber halten; aber für die Tatsache, wie man in Preußen Gesetze diese Opposition nicht nur gegen die Regierung, sondern fabriziert und wie demütig sich das Bethmann auch gegen die Kammer wenden, die so bereitwillig im Verche Regime den Wünschen der Junker unter­sprechen war und so widerwillig im Salten. Der„ Avanti" ordnet, ist deshalb der ganze Vorgang nicht minder schließt damit, daß die sozialistischen   Abgeordneten nunmehr charakteristisch. in der Kammer nur noch das Wort nehmen würden, um von den Massen gehört zu werden und im Lande eine Agitation für das Wahlrecht wach zu halten und zu verschärfen. Hiermit hat nun das dritte ministerielle Experiment einer Renderung des heutigen Schutzzollsystems, die unsere Agrarier Wie sich immer deutlicher zeigt, ist es vor allem die Furcht vor unserer Partei ein Ende gefunden. Das erstemal, als unsere au der Heraufbeschwörung des Revolutionsgefpenftes bewegt. Sie Fraktion für das Kabinett Banardelli- Giolitti gestimmt rechnen damit, daß, wenn die Sozialdemokratie mit den Links­hatte, erfolgte der Uebergang zur Opposition unter dem Druck liberalen eine Mehrheit im nächsten Reichstage erlangt, verschiedene der Unzufriedenheit der Maffen, ohne eine äußeren Anlaß der heute geltenden wucherischen Lebensmittelzölle fallen und dadurch von Bedeutung, aus Selbstbefinnung, bielleicht aus Efel. bie Breise für einzelne landwirtschaftliche Produkte finden werden. Mit Das zweitemal, unter dem ersten Ministerium Sonnino, einer solchen Verminderung ihrer Profite find fie aber durchaus nicht hatten die Sozialisten ihre Unterstügung mur berheißen, ohne einverstanden; fie verlangen nicht nur strenge Aufrechterhaltung ber Gelegenheit zu haben, für Sonnino zu stimmen, der überhaupt jetzigen hohen Viehzölle und der Grenzsperre gegen die Einfuhr von fein politisches Votum zu fordern wagte. Damals erfolgte billigem ausländischen Fleifd), sondern nebenbei auch noch, wie vor der Uebergang zur Opposition, weil nach einer Proletarier einigen Tagen Freiherr   v. Wangenheim auf der Provinzialversamm mezelei die Regierung es ablehnte, einen Dringlichkeits- ug des Bundes der Landwirte in Königsberg   berkündete, eine Er­antrag zur Diskussion des Gefeßentwurfs Turati gegen die hohung des Minimalzolles für Brotgetreide. Erzesse der Truppen anzunehmen. Gleichzeitig erfolgte da mals die Demission unserer Parteifraktion. Der heutige Uebergang zur Opposition entspringt der Erkenntnis, daß von der heutigen Rammer feinerlei ernste Reformarbeit zu erwarten ist. Lange genug hat es gedauert, bis die Frak tion zu dieser Erkenntnis fam.

Immer mehr nimmt zahlenmäßig das Brotstudententum zu, das sich meist aus den wirtschaftlich am schlechtesten gestellten Schichten des Kleinbürgertums, vor allem des Beamtentums rekrutiert. Da für diese unglückseligen Existenzen lediglich das Bestehen ihres Examens und die Erlangung einer festen Anstellung, womöglich mit Benfionsberechtigung, erstrebenswert, weil nötig, ift, fommen sie als Mitkämpfer in der proletarischen Bewegung ebenfalls nicht in Be­tracht. Das gleiche gilt natürlich von denen, bie etwa aus Neigung und Liebe zu ihrer Fachwissenschaft allem anderen weltfremd gegen überstehen. Doch diese Gattung tommt, wenn überhaupt, fo boch wohl nur noch spärlich vor, der Kapitalismus   hat längst den wissens durftigen Musenjünger zum bezahlten. und zwar knickerig bezahlten Lohnarbeiter degradiert. Die beiden einzigen größeren Gruppen, in denen überhaupt Leben puliert, find die Freistudentenschaft und ber fogenannte Frei bund. Dieser lettere aber gibt in seinem Programm als gwed die Ausbreitung liberaler, d. 5. freisinniger Ideen an, feine Mitglieder find also bereits auf eine bestimmte Richtung bereidigt. Als einziges Arbeitsfeld bliebe noch die Frete Studentenschaft, die ja angeblich politisch neutral ist. Was es aber mit dieser politischen Neutralität auf sich hat, das beweist ihr offizielles Eintreten für den nationalen Standidaten in Leipzig   bei den Wahlen im Januar 1907 gegen die Sozialdemokratie. Nun, vielleicht ist das ja anders geworden seit her, wie die Anfündigung von Vorträgen sozialdemokratischer Boli tifer zu zeigen scheint. Aber in solchen Fällen forgt gewöhnlich eine gütige Vorsehung durch einen rechtzeitigen Senatsbeschluß dafür, daß die jugendlichen Gemüter bor   fozialistischer Durch feuchung bewahrt werden. Gelingt es aber wirklich einmal einem Genossen, alle behördlichen Präventivmaßregeln zu überwinden, dann erhält der hochverehrte Herr Vortragende den obligaten Bei fall, wie er nicht minder geräuschvoll Herrn v. Heydebrand und anderen gefchickten Rednern zu teil wird. Aber damit hat es dann auch sein Bewenden, pofitive Erfolge werden wohl faum erzielt. Und das ist auch gar nicht verwunderlich: Erziehung durch Eltern und Schule haben in 99 bon 100 Fällen das Jhre getan, um dem jungen, juchenden Menschen das Auffinden der angemessenen Welt anschauung zu erleichtern; und das ist nicht die unfere. Und daran werden auch die weitberühmten Studentischen Unterrichtsturse", dieses Angstprodukt erwachten schlechten Gewissens in der Bourgeoisie, die doch laut Profpelt so unendlich viel zum sozialen Verständnis und fomit zur Milderung der Selaffengegensäge beitragen sollen, nichts ändern. Wie sollte auch bei einem einmaligen zweistündigen

27

Politische Ueberlicht.

Berlin  , den 24. Dezember 1910.

wohls"

Unterricht" pro Woche für den betreffenden Studenten Gelegenheit Das Ende der dringendsten Forderung des Staats­fein, für die Nöte und Sorgen seiner proletarischen Söret Bere ftändnis zu gewinnen.

Es ist in der deutschen Studentenschaft tein Feld für unsere Tätigkeit und es liegt auch gar fein Anlaß für uns vor, uns mit ihr besonders zu befaffen. Es gibt doch wahrhaftig im Broletariat noch genug zu tun, und das Proletariat hat einen ganz anderen Anspruch auf Aufflärung und Wiffen als diefe Herren, die boch alle erdenklichen Bildungsmöglichkeiten zur Verfügung haben.

Bergebens haben in dem zu Ende gehenden Jahr die Hakatisten, Alldentfchen und polenfeindlichen Nationalisten darauf gerechnet, daß endlich auf Grund des am 3. März 1908 von Preußens Dreitlassenparlament angenommenen anti­polnischen Expropriationsgefebes die preußische Regierung zu Enteignungen des polnischen Großgrundbesizes in der sogenannten Dftmart greifen werde. Und nad) bem Wenn neulich in der Berliner   Akademiterversammlung mit scherz gewaltigen patriotischen Geflapper, mit dem das Gesez hafter Gefpreiztheit und unendlicher moralischer Hochachtung der angenommen worden ist, waren, wie man zugeben eigenen Persönlichkeit versichert wurde, daß sozialdemokratische muß, die Hakatisten und ihr Anhang zu solchen Er­Ideen keinen Eingang in der Studentenschaft finden würden, so wartungen berechtigt; denn nach der Versicherung der Re­liegt das an anderen Gründen, als die Herren Referenten meinten! gierung war schon vor zwei Jahren das betreffende Expro­

Der Uebergang der Sozialliten zur

Oppofition.

and

Nom, den 20. Dezember.( Eig. Ber.)

nur

3

and cla Die Angst um die Zollprofite.

Lebensmittelzölle aus einem Drohende Gefährdung unserer Schuh­Deutlich geht die Furcht vor einer Herabsetzung der hohen zölle" überschriebenen Artikel der Korrespondenz des Bundes der Land­witte hervor, der zurzeit die Runde durch die konservative Presse macht. Unter Hinweis darauf, daß die Hauptaufgabe des nächsten Reichstags in der Erneuerung oes Bolltarifs bestehen wird, sucht der Artikel bargutun, daß, wenn die Sozialdemokratie und die Fort fchrittliche Boltspartet eine größere Anzahl Reichstagsfige gewinnen follten, die jetzigen Fleisch und Getreidezölle aufs äußerste ge­fährdet seien. Deshalb müßten bei der Wahl alle rechtsstehenden Barteien zusammenhalten; vornehmlich dürften die National­liberalen, die doch für den Schuß der nationalen Arbeit" ein­träten, in feinem Fall einen Fortschrittler unterstühen. Wörtlich heißt es in dem Artikel:

N

Immerhin müßte schon die ausgefprocjene Absicht der Fort schrittier, eine Herabfeßung der Agrarzölle durchzufegen, ein Bündnis mit ihnen für jebe Partei unmöglich machen, der es heiliger Ernst mit unbeschränkter Aufrechterhaltung dieser gölle ift. Wir feben, daß unsere Getreidepreise schon jetzt, unter der Hercschaft der nach links liberal demokratischer Auffassung egorbitant hohen" Schutzölle eine fo start ridiäufige Bewegung angetreten haben, daß bereits eine Rückkehr zu dem früheren Caprivitatif, angesichts der ständig gestiegenen Arbeitslöhne, fozial­politischen Lasten und sonstiger Produktionstosten wieder zu einer Statastrophe für unsere deutsche Landwirtschaft führen würde. Das müßten wirklich agrarfreundliche Nationalliberale so gut er­feimen, wie wir Sie aber fchließen fast überall Bündnisse mit priationsgefek bie dringendste Forderung des der weiteren Linken und bequemen fich deren Forderungen und Staatswohls", ein Gesetz, dessen Ablehnung, wie Wünschen ohne Rücksicht selbst auf die damit begünstigte Sozial­pathetisch vom Regierungstisch verkündet wurde, das preußische demokratie an, um gemeinsam gegen die zuverlässig schuß­Vaterland in die schwersten Gefahren stürzen würde. Ein zöllnerischen Parteien einen erbitterten Stampf burchführen Gefeß, das mit solchem pathetischen Riesen Tamtam an zu fönnen. genommen und von der Regierung immer wieder als Es ist recht schön von den Agrariern, daß es, ihnen bei allen das heiligste Gebot ber Staatsraison be- threm patriotischen Getue lediglich darauf ankommt, nicht nur den wurde, läßt nian sonst nicht mir auf jeßigen Bollwitcher aufrecht zu erhalten, sondern durch weitere Boll In April dieses Jahres hat das Ministerium Luzzatti zeichnet der sozialistischen   Graftion feierlich versprochen, noch bem Papier stehen. Doch was soll die preußische steigerungen noch profitabler für ihre weiten Taschen zu gestalten. die doch Regierung, in diesem Herbste einen Gesezentwurf für die Er. lediglich der Verwaltungs- Um so mehr ergibt sich für uns bei der nächsten Reichstagswahl die weiterung des Wahlrechts vorzulegen. An dieses ausschuß einer bestimmten Stafte ift, machen. Sie darf es in Kampfparole: Nieder mit dem Bollwucher und den Bucherern! Versprechen, das die Sozialisten bewog, für das Ministerium ber traurigen Lage zwischen Hangen und Bangen, in der sie Graf Franz Ballestrem. au stimmen, hat sich Luzzatti wiederholt erinnern lassen müssen. fich zurzeit befindet, nicht wagen, durch die Ausführung des Aus Schlesien  , Schloß Blawniowitz, kommt die Meldung, daß In diesen Tagen sollte nun endlich die Wahlreform vorgelegt blamablen Gesetzes es mit dem polenfreundlichen Block­merden, aber mit Rücksicht auf den reaktionären Sinn der gefährten dieser Stafte, mit dem Zentrum zu verderben; und dort gestern abend Graf Franz Ballestrem, der frühere Reichstags­Mehrheit hat das Ministérium als Gegengewicht gegen die selbst auf die wenigen Polen   muß sie, da sie diese für präsident an Alters- und Herzschwäche gestorben ist. Graf Ballestrem Erweiterung des Wahlrechts auf alle, die lesen und schreiben die in Aussicht stehenden Heeres- und Finanzreformpläne war der Typus des fatholischen strenggläubigen Aristokraten. Um tönnen( was eine Vermehrung von rund zivei Millionen gebraucht, Rücksicht nehmen. Rücksicht nehmen. Dazu kommt, daß sie 5. September 1834 gu Schloß Plainiowly in Oberschlesien   geboren, Bolenverdrängungspolitik im Wählern bedeutet), das obligatorische Botum bingu bei ihrer fonserbatiben erhielt er eine streng fatholische Erziehung. Er besuchte zunächst gefügt. Nach belgischem Muster soll jeder Bürger die Pflicht altpreußischen Grundbesitz selbst auf mannigfachen Wider- einige geiftliche Anstalten und studierte barauf von 1858-55 in haben, sein Wahlrecht auszuüben. Die sozialistische Fraktion stand stößt; denn die Herren Großgrundbesizer fürchten Lüttich  . Dann wurde er Kavallerieoffigier und machte die Kriege fah hierin eine reaktionäre Bestimmung, die einerseits der nicht nur, daß durch die gewaltsame Enteignung des polnischen von 1866 und 1870/71 mit. Infolge eines Sturzes invalide ge­Erweiterung des Wahlrechts ihren Bert nimmt, andererseite Grundbesitzes die durch die Zollpolitik und die bisherige worden, schied et aus der Armee aus und ließ sich in den Reichstag wegen der praktischen Schwierigkeiten, die ihrer Durchführung furiofe Ansiedelungspolitik hochgetriebenen Güterpreise wieder wählen, wo er sich der Zentrumspartei   anschloß. 1890 wurde er entgegenstehen, das Gelingen der ganzen Wahlreform ernst- sinten fönnten; sie wollen auch von der Ansiedelung größerer zum ersten Bizepräsidenten des Reichstags und 1894 zum Mitglied lich in Zweifel stellt. Die Fraktion nahm daher eine Tages- deutscher Bauerngemeinden deshalb nichts wissen, weil sie be- des preußischen Abgeordnetenhauses gewählt. Bei der Abstimmung ordnung Zurati an, die der Regierung vorwirft, ihr Ver- fürchten, daß diese Gemeinden einen gewissen Einfluß auf die über die Militärvorlage stimmte er, im Gegenfal zur Bentrunns­sprechen nicht eingelöst zu haben und deshalb den Uebergang Streistage, Kreisausschüsse, Bezirksausschüsse erlangen und da partei, für dieselbe und ließ sich deshalb nach Auflösung des Reichs­zur Opposition beschließt. Diese Tagesordnung wurde ein- durch das politische Uebergewicht des Großgrundbesites im tags nicht wieder als Standidaten aufstellen, blieb aber Mit­ftimmig angenommen; nur der Sat, der das obligatorische Often, auf dem zu einem wesentlichen Teil zugleich die glied des Abgeordnetenhauses. 1898 erfolgte feine Wiederwahl in Botum als einen Angriff auf die Gewissensfreiheit der Bürger herrschende Macht der Konservativen in Breußen beruht, ge- den Reichstag, zu dessen Präsident er am 7. Dezember desselben und als seinem Wesen nach unliberal qualifiziert, wurde von schwächt werden könnte. Jahres berufen wurde. Als im Dezember 1906 der Reichstag auf­den Genossen Rondani, Graziadei, Bonomi, Musatti und Die Folge ist, daß das dringendste Gebot der gelöst wurde, ließ er sich nicht wieder aufstellen, sondern zog sich Marangoni mit verschiedener Begründung abgelehnt. Staatsraison" heute, fast zwei Jahre nach seiner An- ins Privatleben zurüd. In der heutigen Sizung gab Turati demnach die Er- nahme, noch immer nicht zur Ausführung gelangt ist und Als Reichstagspräsident fühlte sich Graf Ballestrem   vor allem Klärung ab, daß seine Fraktion zur Opposition überginge und les wird vorläufig auch nicht zur Ausführung als preußischer Aristokrat und Offizier. Er liebte es, bei feierlichen

"

-