Nr. 9.

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Statt Wahlreform

reaktionärer Jugendfang!

Die Thronrede, mit der Herr v. Bethmann Hollweg  am Dienstag im Weißen Saale im Namen Wilhelms II den preußischen Landtag eröffnete, hat folgenden Wortlaut: „ Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht. Die Besserung der Staatsfinanzen dauert fort. Jm abgelaufenen Rechnungsjahre 1909 haben sich die Einnahmen, und namentlich der bei den Staatseisenbahnen erzielte Reinüber schuß so günstig entwickelt, daß die Rechnung mit einem weit ge­ringeren Fehlbetrage abgeschlossen hat, als im Etat veranschlagt war. Dank diefer günstigen Entwidelung, die sich im laufenden Etatsjahre fortgesetzt hat, konnten die Staatseinnahmen für das Rechnungsjahr 1911 entsprechend höher veranschlagt werden. Gleich wohl reichen diese Mittel zur Deckung des Ausgabebedarfs nicht aus. Dabei ist indessen zu beachten, daß die im vorigen Jahre be­schloffene Neuordnung des Eisenbahnetats den für 1911 beran­schlagten Reinüberschuß der Staatseisenbahnen nicht mehr voll für allgemeine Staatsausgaben bereitstellt. Der Etat, der Ihnen als bald zugehen wird, schließt daher wiederum mit einem, wenn auch geringeren Fehlbetrage ab, der jedoch hinter der zur Auffüllung des Ausgleichfonds der Eisenbahnverwaltung vorgesehenen Summe noch zurückbleibt.

Zur Erweiterung und besseren Ausrüstung des Staatseisen­bahnnetzes sowie zur Unterstüßung von Kleinbahnunternehmungen werden wiederum erhebliche Mittel angefordert werden.

Die Schwierigkeiten, welche der Erfüllung größerer fommu­naler Aufgaben in einheitlichen Wirtschaftsgebieten aus der großen Zahl und Mannigfaltigkeit der beteiligten Gemeinden erwachsen, find neuerdings immer schärfer hervorgetreten. Ihnen soll nach dem Wunsche des Hauses der Abgeordneten durch die Ausgestaltung des kommunalen Verbandswesens abgeholfen werden. Ein Gesez­entwurf über die Bildung von 3 wedverbänden ist bereits ausgearbeitet worden.

Mittwoch, den 11. Januar 1911.

werden. Ein weiteres gleichartiges Gesek für Schleswig- Holstein  ist in Aussicht genommen.

Meine Herren! Indem ich Sie bei Wiederaufnahme Ihrer Arbeiten im Auftrage Seiner Majestät willkommen heiße, gebe ich der Zuversicht Ausdruck, daß Ihre Beratungen und Beschlüsse im Zusammenwirken mit der Königlichen Staatsregierung frucht­bringend sein werden zum Segen des Vaterlandes.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet."

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

erlangen und staatliche und kommunale Geld­mittel flüssig zu machen.

Und die preußischen Staatsbehörden haben sich auch nicht vergeblich bitten lassen. Bereits im Jahre 1901 ersuchte der Handelsminister die Regierungspräsidenten um tatkräftige Unterstüßung aller vorhandenen bürgerlichen Jugendvereine und Bestrebungen. Und mit einem Erfolg, der den Re­gierungspräsidenten im Jahre 1905 bereits den Dank dreier preußischen Minister eintrug. Im gleichen Jahre erließ der Wie nach den offiziösen Meldungen der letzten Wochen vor- Kultusminister Studt einen Erlaß an die königlichen Re­auszusehen war, wird dem Landtage keine Wahlrechtsvorlage zu- gierungen", in dem es hieß, daß die Frage, wie die schul­gehen. Die Verschleppungsabsichten des Herrn v. Bethmann Holl- entlassene Jugend durch Bildung, passenden Umgang und weg haben wir bereits in unserm gestrigen Leitartikel gewürdigt. angemessene Unterhaltung zweckmäßig fortzubilden und für Geradezu ungeheuerlich aber ist es, daß in der Thron ihre Bestimmung in der bürgerlichen Ge. rede die Wahlreform auch nicht einmal mit sellschaft zu erziehen sei, in lezter Zeit einem Sterbenswörtchen erwähnt wird! Das fortgesett Gegenstand eingehender Erörterung der ist ein Beweis einer Nichtachtung der unter der gegenwärtigen Staatsbehörden gewesen" sei. Man schuf denn auch Wahlrechtsschmach leidenden Bevölkerung, wie er eben nur in ein halboffizielles Institut, die Zentralstelle Breußen möglich ist! Hinzukommt, daß bereits die Thron- für Volts wohlfahrt"(!), die im Sinne der Reorgani­rede vom 28. Oftober 1908 die preußische Wahlreform als fation und Zentralisation der verschiedenen Jugendpflege- Ein­eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart" bezeichnet richtungen fieberhaft tätig war. Im Jahre 1908 kam dann hatte. Und dieser selbst nach der Auffassung der Krone so ein neuer Erlaß des Handelsministers heraus, durch den alle wichtigen Aufgabe wird in der neuesten Thronrede nicht einmal diese offiziellen und offiziösen, staatlichen und kommunalen Erwähnung getan! Wir wissen nicht, ob das aus unerforsch- Bentralisierungsversuche ihr organisatorisches Rückgrat an licher bethmännischer Staatsweisheit geschehen ist oder deshalb, gewiesen erhielten: die Fortbildungsschule. Es heißt weil man inzwischen über die Wichtigkeit der Wahlreform in diesem Erlaß: anderer Meinung geworden ist. Zu einer Zeit, wo man es endlich für an der Zeit gehalten hat, dem elsaß  - lothringischen Volfe ein Wahlrecht einzuräumen, das trotz aller kleinlichen reaktionären Sniffe dem Reichstagswahlrecht jedenfalls un­endlich viel näher steht, als der Wahlrechtskarikatur, die sich in Preußen Wahlrecht nennt, sollte man das allerdings kaum für möglich halten. Wie dem aber auch sei: die Volksmassen, nicht nur in Preußen, sondern im ganzen Reich, wissen nun, daß eine durchgreifende Wahlreform für Preußen nur dadurch errungen werden kann, daß allen Reaktionären und Wahl­rechtsfeinden bei den Reichstagswahlen eine zerschmetternde Niederlage beigebracht wird!

Gegenüber den überwiegenden Einflüssen, denen die Fortbildungsschüler tagaus, tagein auf der Arbeitsstelle und im Kreise der Altersgenossen unterliegen, kann aber die erziehliche Einwirkung der Fortbildungsschule nicht von weits gehender Wirkung sein, so lange sie sich auf die 4-6 Stunden wöchentlich beschränkt, die ihr die jungen Leute in der Regel nur angehören. Die vornehmste Aufgabe der Fortbildungsschule aber wird ihnen die erziehliche sein, darum darf sie sich nicht auf die Zeit des lehrplanmäßigen Unterrichts beschränken, sondern muß bestrebt sein, auch außerhalb der Schulstunden Einfluß auf die ihr anvertraute Jugend zu gewinnen... Das Biel muß fein, eine willig aufgenommene innere Be einflussung der Jugend zu erreichen."

Außer dem, was nicht in der Thronrede enthalten ist, verdient besonders der Passus besondere Beachtung, der eine Zu diesem löblichen Zweck, die Arbeiterjugend völlig im " planmäßige Ausgestaltung der Jugend- Geiste der herrschenden Klassen zu erhalten, empfiehlt der Die Entwvidelung Berlins   und der umliegenden Gemeinden pflege" anfündigt und eine staatliche Subvention der Minister, die Fortbildungsschüler in Vereine zu orga­und Landkreise hat besonders auf den Gebieten des Verkehrs und bürgerlichen Jugendorganisationen, überhaupt all der Insti- nisieren, an denen die Leiter und Lehrer der Fort ber Bebauung eine Interessengemeinschaft herbeigeführt, die drin- tutionen fordert, die in Jugendpflege" machen. Es handelt bildungsschule beteiligt sind, ferner Lehrlingsheime, gend der Organisation bedarf. Es soll daher durch eine Gesezes- sich dabei um nichts anderes, als um einen neuen Husarenritt Versorgung der jungen Leute mit Lesestoff, Vortragsabende, vorlage, welche Ihnen sobald als möglich zugehen wird, für das gegen die Sozialdemokratie. Statt einer Wahlreform soll musikalische Unterhaltungen usw. usw. Um dem Zus Bahn- und Baufluchtwesen, sowie zur Erhaltung dem Proletariat eine großzügige Organisation des reaktionären sammenwirken der staatlichen und kommu­eines Wald- und Wiesengürtels ein Verband Jugendfangs beschert werden. Man will mit dem flassen- nalen Organe Nachdruck und Geschlossenheit zu geben" Groß- Berlin auf der Grundlage freier Selbstbewußten Proletariate wieder einmal um die Seele des empfiehlt er weiter Provinzialverbände unter der Leitung feft­berwaltung geschaffen werden. Arbeiters" ringen, wie das Herr Delbrück  , der verflossene besoldeter Beamten. Und die Darmstädter Jugend­Der in der vorigen Seffion unerledigt gebliebene Entwurf preußische Handelsminister, seinerzeit bei der Einbringung der konferenz, auf der alles vertreten war, was sich einer Novelle zu der Rheinischen Gemeindeordnung ist Ihnen Berggesegnovelle so schön ausdrückte. Man will nicht nur mit Jugendpflege" im ordnungsfreundlichen", das heißt wiederum zugegangen. der freien Jugendbewegung, die man obendrein polizeilich zu arbeiterfeindlichen Sinne betätigt, bestätigte und unterstrich Die zur Vorbereitung der Verwaltungsreform be- Tode zu drangfalieren sucht, den Boden abgraben, sondern diese ministeriellen Anregungen. rufene Immediatkommission hat die ihr obliegenden Arbeiten nach die proletarische Jugend überhaupt dergestalt mit hurra- Man sieht also völlig klar, wohin die Reise gehen soll. drücklich zu fördern gesucht. Auf Grund ihrer Tätigkeit ist zunächst patriotischem Ungeiſte erfüllen, daß sie für die sozialdemo- Die proletarische Jugend soll mit einem festgefügten Netz von eine vereinfachte Geschäftsordnung für die Regierungen erlassen fratische Weltanschauung und Klassenbewegung auch in reiferen Organisationen umsponnen und durch Jugendveranstaltungen worden. Einem weiteren Vorschlage der Kommission entsprechend Jahren verloren ist. Das ist ja nun eine Absicht, die die aller Art derart bearbeitet werden, daß sie gegen die Lehren wird Ihnen voraussichtlich noch in der laufenden Tagung ein Gesetz- Sozialdemokratie mit innigem Mitleid für ihre Initiatoren des Lebens, gegen die Einflüsse der Politik völlig immuniſiert entwurf vorgelegt werden können, der die Rechnungsprüfung durch erfüllen könnte, zugleich aber auch ein so charakteristisches Zeichen wird. Was katholische und protestantische Muckerei, Lehr­die Oberrechnungskammer vereinfachen soll. für das Sinnen und Trachten der Reaktion, daß diese lings- Verbände und Jungfrauenbünde, nationale" Turn­Das aus wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnissen erwachsene pfäffisch scharfmacherisch- bureaukratische Jugendpflege" auf bereine und patriotische Klimbim Veranstaltungen auf Wert der inneren Kolonisation schreitet fort. Unter Generalunkosten der Steuerzahler eine gründlichere Be- tausend Wegen und oft mit den zweifelhaftesten Aufwendung erheblicher Staatsmittel sind neuerdings auch in den leuchtung verdient. Mitteln, mit Unternehmerzwang und raffinierten Verführungs­Provinzen Brandenburg   und Bommern   gemeinnüßige Organisa  - Der Vorstoß der Reaktion, der sich in diesen Bemühungen fünften, erstrebte, das soll jest aus Staatsmitteln unterstützt tionen geschaffen worden, die sich die Vermehrung des bäuerlichen um die Erhaltung demütiger Untertanengesinnung bei der und organisatorisch zusammengefaßt werden! Der kapitaliſtiſche Besizes und die Seßhaftmachung von Arbeitern zur Aufgabe stellen. Heranwachsenden proletarischen Jugend verkörpert, kommt der Zuchthausstaat soll durch Einfügen eines neuen Rings vervoll­Es sind Verhandlungen darüber im Gange, inwieweit diese koloni- Sozialdemokratie nicht unerwartet.. Gipfelt doch die treffliche ständigt werden. Aus der Schule, die in den Dienst des fierende Tätigkeit durch besondere Maßnahmen der Gesetzgebung Abhandlung des Redakteurs der Arbeiterjugend", des Kapitalismus gespannt wird, soll die Arbeiterjugend mit un­gefördert werden kann. Auch die Erschließung der noch nicht Genossen Karl Korn  , über die bürgerliche Jugend- widerstehlichem Zwang in das geistige Prokrustesbett der kultivierten Moore und der sonstigen Dedländereien wird fernerhin bewegung"*) in dem Hinweis auf die geschäftigen Be- Jugendpflege" gestreckt und dann schließlich zum letzten in verstärktem Maße in Angriff genommen werden. den uniformierten strebungen, die bürgerliche Jugendpflege", die bisher Schliffe ,, Stellvertretern Gottes" Um die körperlichen und sittlichen Kräfte der schulentlaffenen noch ein ziemlich buntscheckiges Bild bietet, zu zentrali- ausgeliefert werden! Dieweilen die Jugend der be= Jugend zu entwickeln und für das Leben zu festigen, hat sich die fieren und unter das Protektorat der kommunalen fienden Klasse ein freies, flottes Burschenleben führt, Staatsregierung entschlossen, eine planmäßige Ausgestaltung der und staatlichen Behörden зи stellen. Denn daß soll die proletarische Jugend in die Zwangsjade pfäffischer Jugendpflege einzuleiten. Zur Durchführung dieser Aufgabe sind mit der bisherigen Methode des konfessionellen, muckerischen und bureaukratischer Bevormundung gesteckt und auf den im Staatshaushaltsetat für 1911 besondere Seelenfanges einer Klassen- und Kulturbewegung wie der des Safernenhöfen geschliffen werden, auf daß man sie den Idealen ittel vorgesehen. Sie sollen vor allem dazu dienen, die modernen sozialistischen   Proletariats fein Damm entgegen ihrer Klasse entfremde, dem Einfluß ihrer Arbeitsgenossen und bestehenden, auf freiwilliger Grundlage be- zusehen ist, hat man trotz aller Ruhmredigkeit doch allmählich Eltern entziehe. Und dafür soll der Staat, wie die Uebersicht ruhenden Einrichtungen der Jugendpflege aus- begriffen. Nicht nur die Leiter der katholischen Jugendvereine über den Etat in mörderischstem Amtsdeutsch es ausdrückt, zubauen und zu erweitern und die auf diesem Gebiete haben erkannt und es offen ausgesprochen, daß selbst inner- 1 Million Mark zu Beihilfen für Veranstaltungen dritter bisher schon bewährten Sträfte zusammenfassend zu unter- halb des Herrschaftsgebietes der katholischen Kirche   die zwecks Förderung der Pflege der schulentlassenen männlichen stüßen. Von Erfolg werden die Absichten der Staatsregierung nur patriarchalische Organisations- und Agitationsform ihre Jugend sowie zur Ausbildung und Anleitung von für die begleitet sein können, wenn sie in der freiwilligen Mitarbeit weite- Anziehungskraft auf die moderne Jugend einzubüßen Jugendpflege geeigneten Personen" bewilligen! ster Kreise des Boltes tatkräftige Unterstüßung finden. begonnen hat, sondern auch die evangelischen Jugend- Keine Wahlreform, keine Volksrechte, aber veue Er­

"

Dem gleichen Zwecke wird die weitere Ausgestaltung pädagogen sind dahinter gekommen, daß es mit dem drosselungsmaßregeln wider den Geist des Kulturfortschritts! des Fortbildungsschulwesens dienen, das die wirtschaft- Anpredigen der Jugend endgültig vorbei ist. Einer der Das ist der Kern der Thronrede! liche Förderung des heranwachsenden Geschlechts zum Ausgangs- Vorfämpfer der Chriftlichen Vereine junger Männer, Und diejenigen, gegen die der Feldzug gerichtet ist? Für punkt für seine sittliche Erziehung nimmt. Ein Gesek, durch das v. Hassell, hat es offen zugegeben, daß es uns bisher fie gelten die Worte Korns:" Daß wir die Hände nicht in die Errichtung von Pflichtfortbildungsschulen für die männliche nicht gelungen ist, die proletarische Jugend in nennenswertem den Schoß legen, ist selbstverständlich. Daß wir unsere Jugend in den Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern sicher- Umfange in unsere Vereine zu ziehen und daß wir einen Weg Jugendeinrichtungen ausbauen, dazu zwingen uns schon die gestellt werden soll, wird Ihnen demnächst zugehen. hierzu noch nicht gefunden haben". So hat man verzweifelten Anstrengungen der Gegner, von denen wir

Der in der vorigen Tagung des Landtags nicht erledigte Ent- fich denn, weil alle Reorganisationsversuche aus eigener Kraft mancherlei zu lernen haben. Aber in dem, was in allen wurf über die Verpflichtung zum Besuch ländlicher Fort  - nicht den gewünschten Effekt zeigten, an die preußische Geisteskämpfen not tut, sind wir ihnen zweifellos überlegen. bildungsschulen in den Provinzen Brandenburg  , Pommern  , Bureaukratie herangemacht, um behördliche Förderung zu Noch haben sie die Gewalt, die sich auf die Vergangenheit be­Sachsen und Westfalen  , in der Rheinprovinz   und den Hohenzollern­ruft, aber wir repräsentieren die Kraft, die der Zukunft gewiß ist."

schen Landen wird Ihnen erneut zur Beschlußfassung vorgelegt*) Verlag: Buchhandlung Vorwärts.