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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983,

Die Wertzuwachsiteuer.

Heute Dienstag beginnt die dritte Lesung des Wertzuwachssteuergesetzes im Reichstag. Da die zweite, fiebentägige, erst Mittwoch voriger Woche zu Ende ging, liegen ganze fechs Tage, darunter ein Sonntag, zwischen beiden Lesungen. Die Regierung hat es also sehr eilig mit der Fertigstellung dieses Gesetzes!

Dienstag, den 31. Januar 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

liberalen Trabanten auf die Not der Zündholzarbeiter und würden, dafür aber ist diese Steuer so roh zugeschnitten, auf die Entrüstung des ganzen Voltes über die schmähliche so sehr Schablone, läßt den einzelnen Kommunen so wenig Zündholzsteuer! Auch das muß die Maffen aufpeitschen, muß Bewegungsfreiheit, daß der geringe Anteil von 40 Proz., den ihnen eine neue Lehre dafür sein, daß sie bei den nächsten ihnen das neue Gesetz nur zuweist, unverhältnismäßig geringer Wahlen alle Kraft anwenden müssen, um ihre Beiniger ausfällt, als er sein würde, wenn sie bei der Steuerveranlagung endlich zur Raison zu bringen. Noch immer geben diese selbständiger verfahren und dabei sich den lokalen Bedürfnissen Hochmütigen ihr Spiel nicht verloren, noch immer hoffen sie, hätten anpassen können. So erweist sich in jeder Beziehung dies den deutschen Michel   abermals über den Löffel barbieren zu Zuwachssteuergeset als ein echtes Kind des blauschwarzen können. Blocks, das die Nationalliberalen natürlich pflichteifrig mit

Der Aufitand in Ponape  .

Ganz ähnlich ging es, als unsere Fraktion beantragte, zur Welt bringen helfen: es ist ein durch und durch im Zuwachssteuergesetz ausdrücklich eine Bestimmung auf- agrarisches Interessengeset, ein Gesetz gegen Wer die Dinge auch nur einigermaßen näher kennt, dem zunehmen, den Veteranen 6 Millionen Mark aus den die Städte, für die Triarier seiner Majestät". ist das freilich nicht verwunderlich. Ehe das Wertzuwachs- Erträgnissen der neuen Steuer zu reservieren. Sechs Millionen Der gute Grundgedanke, der jedem Zuwachssteuergeset inne­steuergesetz nicht zustande gekommen ist, schwebt der viel- wären wenigstens annähernd ausreichend, um den Veteranen wohnt, ist in ihm gänzlich blauschwarz verhunzt, entſtellt, ver­gerühmte Wermuthsche Reichsetat für 1911 völlig in der Luft. einen erträglichen Lebensabend zu schaffen. Aber wieder waren färbt. Das Zuwachssteuergesetz ist so ein würdiges Geschwister Die paar Millionen, die die Zuwachssteuer bringen soll, im nur die Fortschrittler dafür zu haben. Alle anderen lehnten der Steuergesetze von 1909 geworden. Es wird Aufgabe der ersten Jahr 13-15, in dem folgenden 22-25 Millionen auch diesen Antrag fühl überlegen ab, nachdem der Reichs- Agitation sein, dies vor dem Lande noch genauer darzulegen Mart, bilden geradezu die Grundlage, ohne die der Etat schatzsekretär versprochen hatte, an einer anderen Stelle des und dadurch die Hoffnungen zu zerstören, die die Blau­schlechterdings nicht ins Gleichgewicht zu sehen ist. Schon Etats eine Veteranenfürsorge vorzusehen. An Stelle wirklicher schwarzen auf die Wirkung dieses Gesetzes in ihrem Interesse drohen selbst die Beratungen in der Budgetkommission ins Stocken Hilfsaftion also nur ein neues Versprechen! Wenn es über fezen. zu geraten, wenn dieser Grund- und Eckstein im Etatgebäude Haupt eingelöst wird, so wird es jedenfalls nur in unendlich Eine interessante Verhandlung wird es bei der dritten noch länger fehlt. Was Wunder also, daß der Reichsschat- viel bescheidenerem Umfange geschehen, als wir Sozialdemo- Lesung wegen der Steuerfreiheit der Landes­fekretär Wermuth und seine Kommissare fast fieberhaft hinter fraten es gefordert. Die Veteranen, die Opfer des Mili fürsten geben. Es wird schon jetzt hinter den Kulissen den Kulissen arbeiten, um allerhand Bedenken bürgerlicher tarismus, werden, darüber besteht gar kein Zweifel, gerade so alles versucht, um diese wieder in das Gesetz hineinzubringen. Abgeordneter gegen den Entwurf der zweiten Lesung zu be- viel erhalten, als der Bedarf für die Heeresvorlage von dem Wahrscheinlich werden die Polen  , die sich in der zweiten feitigen, neue Verschlechterungskonzessionen zu machen und so Zuwachssteuergelde übrig läßt. Bleibt, was vielfach vermutet Lesung an diesem Punkte der Stimme enthielten, gegen Be­das Gesetz so rasch als möglich unter Dach und Fach zu wird, der Ertrag gar hinter der Berechnung des Schaksekretärs fohnung umfallen. Auch sonst sollen, so munkelt man, neue bringen. Am Abend des 1. Februar schon soll es an- zurück, so wird, was die Veteranen erhalten werden, ein Verschlechterungen vorbereitet sein. Es gilt also, daß genommen sein. Pappenstiel und Bettelpfennig sein. Abermals werden dann das Volk mit denkbar größtem Mißtrauen die Diese gange Situation beweist uns unwiderleglich: Schon die Opfer des Militarismus ein Opfer des Militarismus dritte Lesung dieses Gesetzes verfolgt. heute hat die Reichsfinanzreform von 1909 werden. Was immer aber sie schließlich erhalten werden, ob unseligen ngedentens schmählich Bankrott mehr oder weniger, das werden sie den Sozialdemokraten zu gemacht. Aller Jubel der Bethniann Hollweg, Wermuth, danten haben. Denn nur indem diese immer und immer wieder Erzberger und Genossen, daß diese Finanzreform das Reich während der Veratungen über dieses Gesetz die Veteranen­endgültig auf trockenen Boden und feste Füße gestellt, ist eitel fürsorge forderten, haben sie die Regierung zu Versprechungen Schaumschlägerei gewesen: das Geld, das man mit jenen gebracht, die sie nun schwerlich ganz unausgeführt lassen kann. neuen Hunderten von Millionen indirekter Steuern dem deutschen   Neben der Regierung hat aber noch jemand ein Ueber die Ermordung der vier weißen Beam­Volfe auspreßt, langt schon heute wieder nicht aus, um den brennendes Interesse daran, daß das Zuwachssteuergeset so ten auf Bonape liegt nunmehr ein ausführlicher Bericht des Etat trotz angeblicher höchster Sparsamkeit zu balancieren. schnell als möglich zustande kommt. Das ist der blau- Megierungsarztes Dr. Girschner vor. Danach ist die Erhebung auf Und schon beginnt dieselbe Komodie wieder wie nach 1906, ich warze Blod, der jene aushält. Er hofft, mit der den allzu harten Arbeits zwang gegenüber den Einge­nach der famosen Stengelschen Finanzreform: Die Wert- Durchsetzung der Zuwachssteuer das Schandmal von sich ab- borenen zurückzuführen. Wie wir seinerzeit bei dem ersten Be­zuwachssteuer ist, fürchten wir, der Anfang eines waschen zu können, das er sich durch Ablehnung der Erb- fanntwerden mitteilten, hat die deutsche Regierung das Lehns­neuen dritten, noch größeren Steuerraub- schaftssteuer aufgebrannt hat. Er faltuliert so, daß auch die verhältnis der Eingeborenen zu ihren Häuptlingen dadurch abzu­zugs auf die Taschen der arbeitenden Massen. Eine zweite Buwachssteuer genau wie die Erbschaftssteuer eine direkte lösen versucht, daß sie den Häuptlingen eine Rente aussette, wofür Etappe auf diesem Wege ist ebenfalls schon von weitem zu Besigsteuer sei: jene tönne also als ein vollwertiger Ersatz für die von der Lehnspflicht befreiten Eingeborenen der Regierung erkennen. Aus Andeutungen des Reichsschatzsekretärs und diese angesehen werden. Freilich nur von einem politisch jährlich 15 Tage 3wangsarbeit zu leisten hatten. Die blauschwarzer Abgeordneter geht hervor, daß man auch an Blinden. Denn während eine gesunde, festzugreifende Erb- Gingeborenen der Landschaft Je toh waren im vorigen Jahre noch eine Besteuerung der Zündwarenersatzmittel denkt. So ist der schaftssteuer für das Reich Hunderte von Millionen bringen nicht in die Vereinbarung über die Ablösung der Lehne hinein­Kampf um die Wertzuwachssteuer von besonderer symptoma- würde, bringt diese Zuwachssteuer im Beharrungszustande bezogen worden, da dies aber nachgeholt wurde, sollten nunmehr tischer Bedeutung. Das Bolt hat alle Ursache, ihn gespannt jährlich höchstens ein Viertelhundert Millionen. Aber die die Eingeborenen in diesem Jahre die 8 mangsarbeit leisten, zu verfolgen, mißtrauisch gegenüber dieser neuen Steuer zu Blauschwarzen hoffen wahrscheinlich in ihrer Bauernschlauheit, die eigentlich auf zwei Jahre hätte verteilt werden müssen. Sie bleiben. daß das Volk diese ungeheure Differenz im Ertrag der sollten also unentgeltlich 30 Tage arbeiten. Die Eingeborenen Diese Darlegung wird noch durch einen anderen Umstand beiden Steuern nicht bemerft, und so gedenten sie denn waren darüber begreiflicherweise unzufrieden. Am 17. Oktober neu erhärtet. Während die Zuwachssteuer ursprünglich als bei den nächsten Wahlen mit Erfolg mit dieser Zuwachs- vorigen Jahres kam es zu Zwiftigkeiten zwischen dem Aufseher der eine Ersatzsteuer gedacht war für einen Teil der ebenfalls 1909 steuer frebsen gehen zu können. Das aber muß ihnen Arbeit, dem Bureauassistenten Hollborn und den Eingeborenen. beschlossenen Umsatzstempelsteuer, hat sie sich jetzt zu einer gründlich versalzen werden. Und schon der Hinweis auf jene Giner dieser Letzteren zeigte sich bei der Arbeit ungehorsam, worauf ganz selbständigen Steuergröße ausgewachsen. Differenz im Ertrag ist ein erfolgreiches Hilfsmittel dabei. er eine Strafe bon 10 Stockhieben zudiktiert erhielt, deren Mindestens bis 1914, wahrscheinlich aber in alle Ewigkeit Noch wirksamer aber, geradezu durchschlagend, wirft in Vollziehung den Aufruhr zur Folge hatte. wird auch das zweite Drittel des Umsatzstempels, das vom dieser Beziehung ein anderes. Die Tatsache nämlich, daß die Die Eingeborenen legten die Arbeit nieder, bedrohten die 1. April 1911 ab wegfallen sollte, bestehen bleiben, und da- Blauschwarzen alles, und zwar mit diabolischem Erfolge, alles weißen Aufsichtsbeamten, so daß sie sich in die Missionsgesellschaft neben bei Grundstücksverkäufen nun auch noch Zuwachssteuer daran gesetzt haben, um die Steuer so zu gestalten, daß von flüchteten. Der Regierungsrat Böder in der eigenen Ansiedelung erhoben werden. Auch diese Tatsache beweist, wie schnell die ihr die Agrarier so gut wie verschont bleiben der Weißen auf Bonape wurde um die Entsendung von Polizei­Finanzreform von 1909 bankrott gemacht hat. Man braucht, werden, trotz der ungeheuren Wertsteigerungen, die auch soldaten ersucht. Er fuhr jedoch mit seinem Sekretär und mehreren das ist das Resultat, zu dem auch diese Tatsache führt, schon der landwirtschaftliche Grundbesitz infolge der Bollpolitik von Dienern allein nach Jekoy. Dort wurde er mit Schüssen empfangen, wieder Steuergroschen vom Volte, aber nicht für das Volt. 1904 erfahren hat, und trotz der immer noch zunehmenden die ihn tödlich verwundeten; auch sein Begleiter und mehrere Denn charakteristisch, für Deutschland   freilich schon selbst- Bahl der Umfäße in landwirtschaftlicheu Gütern, die die Folge Diener wurden von den Aufständischen erschlagen. Ebenso verständlich, ist, daß die neuen Erträgnisse aus der dieser Preissteigerungen ist. Der blauschwarze Block hat also wurden die beiden Aufsichtsbeamten bei dem Versuch, sich in das Wertzuwach 3 steuer wieder fast ausschließlich auch bei dieser Steuer genau so operiert, wie 1909 bei der Boot des Regierungsrats zu flüchten, getötet. Die beiden für militärische Zwede verwendet werden großen Finanzreform: fich selbst hat er von so gut Baters dagegen wurden geschont und ebenso wurde ein halbspanier, follen. Mit fast aufdringlicher Deutlichkeit hat es der wie jeder Steuerbelastung gedrückt, dafür der im Dienst der Regierung stand und sich in Jekoh befand, zwar Reichsschatsekretär in der Kommission wie im Plenum des die schwachen Schultern der breiten, arbei- gefangen genommen, aber sonst gut behandelt und am 20. Oktober Reichstags bei jeder sich bietenden Gelegenheit offen aus tenden Massen nur um so schwerer belastet! freigelassen.

gesprochen: er brauche das Geld, um damit die neue Heeres. In diesem Falle hat er das dadurch zu erreichen gewußt, daß Die übrigen Eingeborenenstämme schlossen sich der Erhebung borlage des Kriegsministers bezahlen zu können. Auf fünf er den an sich berechtigten Grundfak, jeden durch Arbeitsauf- nicht an, leisteten vielmehr den übrig gebliebenen Weißen jede mög­Jahre hinaus ist also bereits der Ertrag aus dieser in diesem wendung verdienten Wertzuwachs steuerfrei zu lassen, für das liche Hilfe, so daß die Aufständischen bei ihren Versuchen, die Ko­Augenblick noch nicht einmal bewilligten neuen Steuer fest platte Land ungeheuerlich überspannt. Von diesem Grundsatz aus Tonie anzugreifen, zurückgeschlagen wurden. Sie haben sich nunmehr gelegt und vorausbestimmt für den Moloch Militarismus. hat er dem ländlichen Grundbesit das Recht zugeschanzt, von dem in den eigentlichen Aufruhrdistrikt nach der gleichen Insel Jekon Angesichts dieser neuen Erfahrung ist es geradezu Wahnsinn, eingetretenen Wertzuwachs soviel Steuerabzüge vorzunehmen, daß zurückgezogen. Diese Insel wird von einem steilen Bergrücken noch zu glauben, daß Deutschland   jemals aus dem Steuer- es heute feststeht, daß der I andwirtschaftliche Grund durchzogen, der an Schluchten und Höhlen gute Schlupfwinkel ge­elend herausgelangen könne ohne endgültige Vernichtung besit so gut wie steuerfrei bleibt. Selbst derjenige der währen soll. Auch haben die Aufständischen Schuhmauern er­dieses Ungeheuers, dem alle Dinge, auch alle Steuern gegen sogenannten Millionenbauern vor den Toren der wachsenden richtet, um sich der zu erwartenden Angriffe beffer erwehren zu wärtig zum besten dienen müssen. Trotzdem hat die sozial Großstädte wird auf diese Weise ungeheuerlich bevorzugt; und können. demokratische Fraftion wie schon in der Kommission so auch die eigentlichen Terrainspekulanten, die man doch vor Der Bericht des Dr. Girschner erklärt deshalb, daß Ar= auch bei der zweiten Lesung des Zuwachssteuergesetzes im allem treffen wollte, werden durch diese agrarischen Mani- tillerie zur Ermöglichung der Landung unbedingt notwendig sei. Plenum den Versuch gemacht, vor ihm zu retten, was noch pulationen leicht in der Lage sein, sich wenigstens zu einem Aus dieser Darstellung geht hervor, daß der Aufstand der Einge­etwa zu retten möglich schien. Sie beantragte Vers gut Teil von der Steuer zu drücken. So wenigstens hat einer borenen durch die harte und ungeschiďte Maßregel der wendung des Zuwachssteuerertrages zum 3wed einer von der Tribüne des Reichstags es verkündet, der es genau Verwaltung von Ponape und durch die rücksichtslose Aufhebung des Zündwarensteuer Gesetze 3. wissen muß, der freikonservative Herr Arendt. Die Hauptlast Verhängung von Prügelstrafen verschuldet worden ist. Das wäre umso möglicher, als die Zuwachssteuer etwa die- der neuen Steuer werden die mittleren und kleinen Haus- und unserer Ansicht nach wäre es deshalb unbedingt Pflicht der selben Summen bringen soll, die man aus der Zündholzsteuer und Villenbefizer in den Städten zu tragen haben. Auch sonst Regierung, sich mit einer Bestrafung der wirklich Schuldigen zu erhält und noch in Zukunft erwartet. Der Antrag aber fand werden die Kommunen fast allein belastet werden. Zwar begnügen und den übrigen Aufständischen Pardon zu gewähren. nur bei der Fortschrittlichen Volkspartei Unterstügung  . Alle kommen nunmehr auch alle diejenigen Tausende von Gemeinden Durch eine längere Belagerung dürften zweifellos die Aufständi­anderen lehnten ihn hohnlächelnd ab. Als Genosse Göhre zu einer Zuwachssteuer, die bei dem herrschenden kommunalen schen zum Nachgeben zu zwingen sein, ohne daß ein großes Blut­ihn mit nachdrücklichem Ernst begründete, stieß er gar auf Dreitlassenwahlrecht und der dadurch geschaffenen Uebermacht bergießen nötig wäre. Wir erwarten von der Regierung, daß sie stürmische Unruhe und lautes Gelächter. So sehr pfeift diese der Haus- und Grundbesitzer in der Gemeindevertretung noch ungefäumt derartige Instruktionen an die inzwischen am Tatort Gesellschaft vom schwarzblauen Block mit ihren national- auf lange hinaus eine solche Steuer nicht erhalten haben angelangten Kriegsschiffe und Polizeimannschaften gelangen läßt.

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