Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 28 (1911) [447

SIS Genosse Brey zur Begründung deS sozialdemokratischen' Antrages die Tribüne bestieg, wurde er von der Rechten mit unwilttgem Lärnl empfangen und wurde längere Zeit am Sprechen gehindert. Brey ließ sich indes nicht abhalten, dafür einzutreten, daß diese Gelegenheit zur Abschaffung des verderblichen Zündwarengesetzes benutzt werde. Er brachte dabei die Rücksichtslosigkeit der Regierung und Schnaps- blockparteien gegen die braven Zündwarenarbeiter in wirk- samen Gegensatz zu der zarten Besorgnis, die die nämlichen Leute für das Steuerprivileg der Fürsten betätigt hatten. Das half natürlich nichts. Gegen die Stimmen der Sozialdemo- traten und Freisinnigen wurde der Antrag abgelehnt. Dann kam es zur Schlußabstimmung über das ganze Gesetz, die namentlich vorgenommen wurde. Sie ergab 199 Stimmen f ü r und 93 g e g e n das Gesetz, bei 20 Stimmenthaltungen. Außer den Sozialdemokraten hat keine Partei geschlossen gegen das Gesetz gestimmt. Enthalten haben sich wieder die Polen . Sogar eine größere Zahl Frei- sinniger befand sich unter den Jasagern, so daß daraus zu ersehen ist, wie nicht einmal in solchen Steuerfragen die Frei- sinnigen sich noch in die Stellung einer entschiedenen Oppo- sitionspartei hineinfinden können. Der Rest der Sitzung wurde dann mit der Fort- führung der Jmpsdebatte ausgefüllt. Dabei vertrat Genosse Sachse mit Wärme einen von einer Anzahl Parteigenossen unterzeichneten Antrag auf An- stellung neuer Untersuchungen über die Jmpfmethode und ihre Wirkungen, sowie die Einführung der englischen„ G e> w i s s c n S k l a u s e l", die es in das Belieben der Eltern stellt, ob sie die Impfung ihrer Kinder zulassen wollen. Es mag hierbei bemerkt werden, daß andere Parteigenossen wohl mit der Anstellung neuer Untersuchungen, nicht aber mit der Einführung der Gewissensklausel einverstanden sind. Eine Parteiangelegenheit ist diese Frage natürlich überhaupt nicht. Die Debatte führte zu einem mehrstündigen sehr eingehenden Vortrage des als Regierungskommissar anwesenden Professors Kirchner über die gesamte Jmpfpflege. Er trat mit großer Entschiedenheit für die Aufrechterhaltung des JmpfgesetzeS und des Impfzwanges ein. Um 6>/, Uhr wurde dann die Debatte wiederum vertagt. Die nächste Sitzung findet M o n t a g, den 6. Febmar, statt. Die neue Methode. Der Präsident der preußischen Duma, Herr Jordan ü. Kröcher. hat am Mittwoch zum ersten Male die neue Methode probiert, die er neulich in so auffallender Form angekündigt hat. Daß sich die Methode bewährt, kann man beim besten Willen nicht behaupten� denn in letzter Linie ist der Blamierte doch immer ihr genialer Erfinder. Herr v. Kroch er rief nämlich unseren Ee- nossen Liebknecht, der namens der Fraktion zu dem Gesetzentwurf über die Polizciverwaltung in den Regierungsbezirken Düsseldorf , Arnsberg und Münster sprach, fortgesetzt zur Sache. Dabei war Lieb- kuecht auch nicht um Haaresbreite von der Sache abgewichen, denn eS gehört doch selbstverständlich zur Stiche, wenn man auf die letzten Ursachen hinweist, denen ein Gesetzentwurf entsprungen ist, und seine Gefahren schildert. Aber des Präsidenten Begriffe über Sachlichkeit sind andere. Vielleicht wollte er auch lediglich eine Probe seiner Schneidigkeit ablegen. Kurz ünd gut, nach dreimaligem, direkt pro- vokatorischcm Ruf zur Sache entzog er unserem Redner das Wort. Nach der Geschäftsordnung mußte er das Haus befragen, ob es Liebknecht noch weiter anhören will, und da ist es charakteristisch, daß selbst das Gros der Nationalliberalen sich nicht zu der Kröcherschen Geistesgröße aufschwin» gen konnte, sondern mit Freisinn und Sozialdemokratie dafür stimmte, daß der Sozialdemokrat weiter reden dürfe. Natür- lich war das praktisch bedeutungslos, denn die Mehrheit, bestehend auö den beiden konservativen Parteien, dem Zentrum und einem Teil der Nationalliberalen, trat auf die Seite des Präsidenten. Aber blamabel war das AbstimmungSverhältnis für Herrn v. Kröcher trotz alledem. Hierauf begann die Beratung des I u st i z e t a t s. Wie all- jährlich, so entspann sich auch diesmal wieder zunächst eine Debatte über die Gefängnisarbeit. Unseren Standpunkt entwickelte 2 i e b I n e ch t, der in den Vordergrund die Notwendigkeit der Er- zichung deS Gefangenen zur Kräftigung für den späteren Kampf umS Dasein rückte, und sich.gegen jede Echmutzkonkurrcnz aussprach, und die NichtHinzuziehung von Arbeitervcrtretcrn in die Kommission zur Regelung der Gefängnisarbeit rügte. In der Generaldebatte zum Justizetat stimmte dann der kon- scrvative Abg. B o e h m e r ein langes Klagelied über den Moabiter Prozeß an, dessen Eindruck nach außen er dadurch abzuschwächen suchte, daß er dreist und gottesfürchtig behauptete, der.Vorwärts" habe nur die Aussagen der Zeugen wiedergegeben, die ungünstiges für die Polizei aussagten. Als ob nicht gerade der„V o r w ä r t s" am objektivsten von allen Blättern darüber berichtet hat, während gewisse bürgerliche Organe, die Herrn Doehmer sehr nahe stehen, geflissentlich alles unterschlagen haben, was zuungunsten der Po- lizeispricht! Im übrigen machte der konservative Redner den Justizminister scharf für eine reaktionäre Reform der Strafprozeß- ovdnung. Diesen Rat zu befolgen, wird dem Minister nicht schwer fallen. Geht doch die Anregung zu einer Beschränkung der Rechte der Angeklagten gerade von ihm aus! Auch das Zentrum wird ihm dabei, wie die Ausführungen des Abg. Zimmer beweisen, gern Hclfersdienste leisten. Auf die Moabiter Prozesse ging Herr B e s e l e r nur noch inso- weit cin7 als er die vielbesprochene RechtSöelehrung des Land- gerichtsdirektorS Unger über den Begriff der Notwehr als ein Miß« Verständnis bezeichnete und den Grundsatz proklamierte, daß auch derjenige, der sich einem Beamten widersetzt, weil er glaubt, daß der Beamte sich nicht in Ausübung seines AmteS befindet, strafbar ist! Am Freitag wird die Beratung des Justizetats fortgesetzt. Freiheit innerhalb„gewisser Schranken". In der württembergischen Zweiten Kammer gab der Minister Präsident Dr. v. Weizsäcker am DienStag zu der Frage der politischen Betätigung der Beamten folgende Erklärung ab: „Der Kgl. Staatsregierung liegt eine Beeinträchtigung der staatsbürgerlichen Rechte der Beamten fern. Es kann der Rc- gierung nur erwünscht sein, wenn Männer, die in ihrem Berust«in öffentliches Amt ausüben, sich auch außerhalb ihres Berufes am politischen Leben beteiligen und dabei ihre beruflichen Erfahrungen der Allgemeinheit nutzbar machen, doch ergibt sich aus dem Wesen des ö f f e n t l i ch e n Dienstes und der Stellung der Beamten, daß die Freiheit der politischen Betätigung nicht unbegrenzt sein kann, vielmehr dem Beamten, wie in seiner amtlichen und seiner außerordentlichen Führung überhaupt, so auch hier gewisse Schranken geboten sind. Diese Schranken sind bedingt durch gesetzliche Bcamtenpfli cht, durck die Pflicht der gewissenhaften Wahrnehmung des AmteS, durch die AmtSverschwiegenbeit. die Treue gegenüber dem König und der Verfassung." ' Mit dieser Erklärung wird man sogar in Preußen zufrieden kein. Der Unterschied besticht nur darin, daß man die„gewissen Schranken' in Preußen und in den Königreichen preußischer Land- rate so eng zieht, daß alles ausgeschlossen wird, was außerhalb des Konservatismus steht. In Preußen nennt man solche Einkreisung der Beamten bekanntlich„gottgewollte Abhängigkeit". Eröffnung des elsaß -lothringischen Landesausschusses. Der elsaß -lothringische Landesausschuß wurde am Mittwoch mit einer Thronrede des Statthalters eröffnet. Die Thronrede beginnt mit dem Hinweis auf den Entwurf der Verfassungsreform und spricht die Hoffnung aus, er werde die Zustimmung der be° teiligten Faktoren erhalten. In der allgemeinen Finanzlage des Landes sei keine wesentliche Aenderung eingetreten. Wetterschädcn und Mißernten hätten erhebliche Steuerausfälle herbeigeführt. Neue Steuerzuschläge seien nur dadurch verhindert worden, daß dringliche Ausgaben bis zur Reform der direkten Steuern zurück- gestellt worden seien. Die bereits fertiggestellten Entwürfe würden zur Beratung gelangen, sobald die Entscheidung über den Ver° faflungsentwurf gefallen sei. Auch die Gehaltsverbesserungen für verschiedene Beamtenkategorien könnten jetzt nicht durchgeführt werden. Die Notlage der Winzer solle durch den Erlaß der Grund- steuern und andere Maßnahmen gelindert werden. Angekündigt wird ein Entwurf über die Kanalisierung der Mosel von Metz bis Diedenhofen . Die erweiterte Grenzöffnung für die Einfuhr französischen Schlachtviehes wird begrüßt. Nach der Thronrede hielt der Alterspräsident Dietfch eine Ansprache, in der er aus- führte, der Drang des elsaß -lothringischen Volkes nach Freiheit und Unabhängigkeit sei noch unerfüllt. Solle Elsaß-Lothringen ewig als Grenzland behandelt werden, so bilde das ein Unikum in der ganzen zivilisierten Welt. Die einzelnen Parteien müßten ihre Kämpfe zurückstellen, um gemeinsam für die Fortentwickelung des Landes zu wirken. Zum Schluß erinnert der Statthalter daran, daß der günstige Seuchenstand in Frankreich es erfreulicher- weise ermöglicht habe, im Einverständnis mit der Reichsregierung die französische Grenze für die Einfuhr bestimmter Marken von Schlachtvieh in die größeren Städte und in. eine Anzahl von Orten mit industrieller Bevölkerung zu öffnen. Die Konservativen und die Börse. Die konservative Fraktion des Reichstages hat heuk.e!lft Reichstag folgende Interpellation eingebracht: „Die Unterzeichneten erlauben sich, an den Herrn Reichs- kanzler die Anfrage zu richten, welche Maßregeln gedenken die verbündeten Regierungen zu ergreifen, um der Ueberschwemmung des deutschen Geldmarktes mit fremden Wertpapieren und dem übermäßigen Abflüsse deutschen Kapitals nach dem Auslande vor- zubeugen?" Die Interpellation wird an einem der ersten Tage der nächsten Woche zur Verhandlung kommen. Polizeipoesie. Such die Polizeibeamten von Kassel haben den Geburtstag deS Kaisers durch eine Festlichkeit begangen. Unter den Erschienenen be- fand sich auch der königliche Polizeipräsident Freiherr v. Dalwig! zu Lichtenfels . Wie beim Festmahl der Polizeioffiziere zu Berlin , so spielle auch bei der dortigen Veranstaltung der Moabiter Prozeß eine gewisse Rolle. Der RcickstagSabgeordneie Lattmann hat nämlich die Festversammlung antelegraphrert und sie mit folgenden schönen Versen überrascht: Von verführter Menge, Die zusammengerottet, Bluthunde gescholten, Beschimpft und verspottet, Stehe fest wie bisher, In der Pflicht stramm und stet, Vom Bürgertum geachtet, du treue Polizei. Das herrliche Produkt Lattmannfcher Poesie fand begeisterten Beifall und versetzte verschiedene Wachtmeister in eine solch hoch- poetische Stimmung, daß sie nach Schluß der Feier, wie man munkelt, folgenden gereimten Dank an Herrn Latlmann abgesandt haben sollen: O, großer Dichter Lattmann, Es Hai Dein Dichtergruß Gewirkt aus unser'n Magen Wie Lartwerg und Pflaumenmus. Wir spüren noch die Wirkung, Der Hintern tut uns weh; Denn Deine Dichleriti« Bracht uns die Diarrhöe. Der abgelehnte Rodi». Wie die..National-Ieitung" von besonderer Seite erfährt, Ist der französische Bildhauer A u g u st e R o d i n, der auf der Kan- didatenliste der auswärtigen Mitglieder der Ritter dsS OrdenS Pour le mörite figurierte, vom Kaiser abgelehnt worden. Die auswärtigen Mitglieder des Ordens, soweit Männer der Wissenschaft und der Kunst in Betracht kommen, werden von den Aka- dcmien der Wissenschaften beziehungsweise der Künste vorgeschlagen. Nun hatte die Gesamtakademie der Künste, also einschließlich der Musiker, dem Ordenskapitel den Franzosen Rodin vorgeschlagen. Das Kapitel wieder leitete die Liste an den Kaiser weiter. In seinem Buche„In Deutschland " erzählt JuleS Huret , der Kaiser habe eines Tages zum Bildhauer Krause, dem Schöpfer einer SiegcSalleepuppe gesagt:„Er hat einen außerordentlichen Ruf. I dieser Nodin.. In Frankreich hält man gar nicht viel von ihm. Und seine Zeichnungen, die sie hier jetzt in der Sezession ausgestellt haben. würde in Frankreich kein Mensch ansehen." Der Kaiser hat zwar nie einen Fuß in die Sezession gesetzt.— Minister Studt hatte ihm das Urteil über Nodin suggeriert. Rodin wird wahrscheinlich die kaiserliche Ablehnung ohne Schmerz ertragen._ Verspätete Eiusicht. Als vor etwa 12 Jahren die badische Regierung damit begann, die Wasserkräfte d e S O b e r r h e i n e S an das Uiuernehmertum abzulreten durch Verträge, die teilweise aus drei Mensckenalter abgeschlossen wurden, wendete sich die sozial- demokratische Berlrelung der Kammer gegen� diese Torheit. Der damalige Minister Eisenlohr vertrat die Ausiassung, daß der Staat ungeeignet sei. die Verwertung dieser immensen Kraft zu übernehmen. Nun scheint man in Karlsruhe ander» zu denken; so lehnte die Regierung neuerdings ein Geiuch Privater ab, welche« eine Ausnutzung des Gefälles bei Schwörstadt sSäckingen) bezweckte; der Staat wolle sich die Wasserkraft vorbehalten, zunächst zur elek- trischen Bewegung badischcr Bahne». Der badische Anteit an den bereits vorhandenen Rbeinkraflweikcn ist Noch lange nicht ausgenutzt. Lausenburg und Augst -Whhlen liesern insgesamt 7S 000 Pfrrdelräfte. das bei Kembs geplante Werk soll 4a 000 liefern. Die Wiesental- bahn soll zuerst elektrisch betrieben werden. Feuerbestattung in Preußen. Wie die„Nationalliberale Korrespondenz" erfahren haben will. ist der schon fast sagenhaft geioordcne Gesetzentwurf über die Feuer- bcstaltung in Preußen nunmehr dein StaalSministerium zugegangen. Gteuersreihett der Veteranen in Weimar . Im weimarischen Landtage wurde am DienStag die Regierung von volksparteilicher Seite aufgefordert, eine Borlage über die Steuerfrelheit der Beteranm mit einem Einkommen vis zu ILM M. vorzulegen.____ Oertemid». Die Ausweisungen in Preußen. Budapest , 31. Januar. In der Oesterreichischen Delegation er- klärte Graf Äehrenthal über die Frage der Ausweisungen aus Preußen, zur objektiven Beurteilung der einschlägigen Verhältnisse dürfe man nicht aus den Augen verlieren, daß es das unbestrittene Recht eines jeden souveränen Staates sei, fremde Elemente, deren Aufenthalt auf seinem Gebiete ihm im öffentlichen Interesse nicht erwünscht erschiene, auf seinem Territorium nicht zu belassen oder die sich schon dort niedergelassen hätten, wieder zu entfernen. Gerade deshalb könne auch die östcrreichisch-ungarische Regierung den be- züglichen Maßnahmen der preußischen nicht anders entgegentreten, als indem sie sich in jedem einzelnen Falle der Ausweisung an die preußische Regierung wende, um eine Zurücknahme oder eine Fristverlängerung für die Ausweisung anzustreben. Der Ministerpräsident hielt daran fest, daß speziell im Falle der Dienstmagd Ciaston die säumige Abgabe der Uebernahme-Er- klärung durch die galizischen Behörden die lange Festhaltung der- selben mitverschuldet habe. Er hoffe, daß die Verhältnisse sich künftig günstiger gestalten würden, nachdem die Reichs- kanzlei, welcher der osterreicbisch-ungarische Botschafter in Berlin künstig die Verhältnisse in jeder einzelnen Ausweisungsfrage schil- dein werde, die Zusicherung erteilt habe, sie werde dafür Sorge tragen, daß bei der Durchführung von Ausweisungsverfügungcn in Preußen mit möglichster Schonung und Milde vor- gegangen werde. frankrdd). Der Fall Durand. Paris , 1. Februar. Syndikatssekretär D u r a n d hat durch Ver- mittlung des Deputierten Meunier an den Präsidenten der Repu- blik ein Schreiben gerichtet, in dem er für die Aufhebung der Todes- strafe seinen Dank ausspricht, nochmals seine Unschuld beteuert und um seine sofortige Freilassung bittet, um die Revision des Prozesses wirksamer betreiben zu können. Verurteilte Antimilitaristen. Rouen , 1. Februar. Das Zuchtpolizeigericht verurteilte den nach Hallaich geflüchteten Arbeitcrsekretär Tortou wegen Auf- reizung zur Desertion in contumaciam zu zwei Jahren Ge- fängnis, zwei andere Personen aus demselben Grunde zu zwei bezw. sechs Monaten Gefängnis. Lelgien. . Der Polizeispitzel in der Maske eineS Studenteu. Brüssel, 1. Februar. An der Lütticher Universität ist ein ge- wisser Brodzky als Student eingetragen, dessen Tätigkeit als russischer Polizeispitzel des öfteren an den Pranger gestellt worden ist. Dieser Tage ließ sich Brodzky im Speisesaal der Universität zu unvorsichtigen Aeußerungen hinreißen, die auf sein Gewerbe Bezug hatten. Die Studenten verließen unter Protest sofort d e n S a a l und sandten eine Abordnung an den Rektor. Der sozia- listische„Peuple " bietet dem Rektor die nötigen Dokumente an zum Beweise, daß Brodzky in der Tat Polizeispitzel ist, Cnglsnck. Die Eröffnungszercmonien. London , 1. Februar. Die Mitglieder des Unterhauses be- gaben sich heute in der üblichen Weise unter Vorantritt des er- wählten Sprechers nach dem Hause der Lords, um dort die An- kündigung der königlichen Zustimmung zur Ernennung des Sprechers zu vernehmen. An der Schranke des Oberhauses stehend. bekräftigte Mr. Low t her in der historischen Formel die Unver- letzlichkeit der Privilegien der Gemeinen und bat zu gleicher Zeit, daß man alle Irrtümer auf feiten des Hauses ihm anrechnen möge. Sodann kehrte der Sprecher, der inzwischen seine Amtstracht an- gelegt hatte, nach dem Unterhause zurück, leistete seinen Eid-und trug seinen Namen ein. Minister und frühere Minister folgten seinem Beispiel, dann die übrigen Mitglieder des Hauses. Am Ende der Donnerstag-Sitzung wird die große Mehrzahl der Mit- glieder vereidigt sein und das Haus wird sich dann bis zum Montag, den 0. Februar, vertagen. Die Bigamicbeschuldigung gegen den König. London , 1. Februar. Heute begann dasPvozeßv erfahren gegen den der Verleumdung des Königs angeklagten Edward MylluS vor dem Lord -Oberstrichter Lord Alverstone. Der Saal ist von Zuhörern dicht besetzt. Die Krone wird durch den Attorney- General Sir Rufus JsaacS. den Solicitor-General Sir John Simon , sowie die Juristen Rowlatt und Muir vertreten. Auf Lord Alverstones Frage, ob er durch einen RechtSbcistand vertreten sei, antwortete MyliuS, er werde sich selbst verteidigen. Er er, Uchte dann, ihtrt seine privaten Briefe zurückzugeben, deren Be- schlagnahme eine grobe Rechtsverletzung sei. Ter Richter lehnte das Ersuchen ab. Der Gefangene fragte darauf, ob der König als Kläger anwesend sei. Er wünsche seine Anwesenbeit, weil seder Angeklagte berechtigt sei, seinem Kläger im Gerichtshofe gegenübergestellt zu werden. Der Richter erwiderte, der König könne nicht aufgefordert tverden. vor dem Gerichtshof zu cr- scheinen. Sir RufuS JsaacS erklärte, cS handle sich um eine Ber- leumdung, welche die Ehre des Königs angreife und berechnet sm, ihn in der Achtung allev Rechtlichdenkenden herabzusetzen. Er betonte, daß keine Klage gegen die republikanischen Gesinnungen des Angeklagten erhoben werde. Die gericht- liche Verfolgung sei eingeleitet worden, weil der Angeklagte be- hauptet habe, datz� des König? Ehe mit der Königin eine s ch m a ch- volle Bigamie sei und ein Aerbrecken gegen die Kirche. Der Angeklagte habe ferner behauptet, der König habe- im Jahre 1880 in Malta die Tochter des AdmiralS Seymour geheiratet. Als cr im Jahre 1882 Thronerbe geworden sei, habe er sie und ihren Sprößling verlassen.� um eine Prinzessin zu heiraten. Mit er- hobener Stimme erklärte Sir Rufus JsaacS sodann, die ganze Ge- schichte sei von Anfang bis zu Ende ein Gewebe von Unwahr- Heiken. Der als Zeuge aufgerufene Admiral Seymour sagte aus, er habe zwei Töchter gehabt. Die ältere habe im Jahre 1899 den Kapitän Rapier geheiratet, die jüngere sei 189S gestorben. Sie sei niemals verheiratet gewesen und habe niemals mit dem Konig gesprochen. Der König sei überhaupt nie in Malta gewesen, als seine Töchter dort gewesen seien. Ein Vertreter der Behörden von Malta legte daS Eberegister von 1888 bis 1908 vor. Es ist keine Ehe eingetragen, bei welcher der Familienname der Ver- mählten Sevmour war. Des Königs Privatsekretär Sir Arthur Bigge erklärte, er habe im August vorigen JabreS in einem Brief die Ermächtigung zur Dementierung des Gerüchts vo» einer morganatischen Vermählung erteilt. MyliuS stellte an die Zeugen keinerlei Fragen. Damit war die Verhandlung für die Anklage ge- schlössen. MyliuS ist schuldig befunden und zu 12 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Nach der Urteilsverkündung sagte Sir Rufus F s a a c ö, er sei von Seiner Majestät ermächtigt, öffentlich zu erklären, daß dev König niemals vermählt ge- Wesen sei außer mit der Kc.ngin, und daß er sich niemals irgend- einer Trauungszeremonie unterzogen habe, außer mit der Königin. Der König würde der gerichtlichen Verhandlung bei- gewohnt haben, um ein entsprechendes Zeugnis ab» zulegen, wenn er nicht von den juristischen Beratern der Krone das Gutachten erhalten hätte, daß dies der Konstitution Wider- sprechen würde.

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