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Regierung zur Verteidigung des Balerlandes" verlangt wurde- Während derselben Periode wurden Hunderttausende von großes Bedürfnis besteht, unternommen. Bis jetzt ist eine Bros unbekümmert um die erforderlichen Deckungsmittel, Und die Zen Personen in die Gefängnisse geworfen, Zehntausende in die schüre über das Kommunalwesen, eine andere über den ökonomischen trumsblätter, die, wie der Arbeiter", vorher mit dem Aufgebot Verbannung gefchickt. Die Zahl der Gefangenen erreicht Sonflift in der Romagna und schließlich eine Parlamentsrede der schönsten Entrüstungsphrasen gegen die Militärwirtschaft und jetzt die Höhe von 225 000, von denen zirka 45 000 auf die Euratis über die Berteuerung der Lebensmittel erschienen. Ein Heft die bielen Soldaten" geeifert hatten, wußten dann regelmäßig Katorgagefangenen entfallen! Die Lage der Gefangenen ivird 0, und 10. April in Nom stattfinden soll, ist in Vorbereitung. über die italienisch- österreichisch- ungarische Zusammenkunft, die am hinterher mit verlogenem Geschwäß ihren Lesern zu beweisen, daß grell illustriert durch die Zahl der Selbstmorde in den die Mehrbewilligungen durchaus nötig waren, da sonst das Deutsche Gefängnissen, die sich allein im Jahre 1909 auf 112 belief. Neich wehrlos und ein Opfer seiner bis an die Zähne gerüsteten Nachbarstaaten geworden wäre.

Zweierlei Recht.

Rumänien .

Die Annahme des Eisenbahnerentwurfs.

Nom, 1. März.( Eig. Ber.) In dritter Lesung hat die Kammer am 28. Februar den Entwurf Sacchi für die Eisenbahner angenom­ Die Wahlen . men. Fast alle von unserer Fraktion vertretenen Abänderungen, Bukarest , 4. März. Bei den Kammerwahlen aus dem die darauf hinausliefen, vor allem die Gehälter der am schlechtesten Die Brutalitäten der preußischen Ausweisungspraxis find so zweiten Distriktswahlkollegium wurden gewählt: 57 regierungs- bezahlten Kategorien zu erhöhen, sind durchgegangen. An Stelle massenhaft, daß Mißgriffe" natürlich nicht zu vermeiden sind. freundliche Konservative, 5 Mitglieder der geeinigten Oppo sprüngliche Entwurf vorsah, sind deren beinahe 24 Millionen vor­der 22 Millionen jährlicher Gehaltsaufbesserungen, die der ur­Unter den Personen, die in der letzten Zeit aus Berlin ausgewiesen fition, und zwar 3 konservative Demokraten und zwei Liberale. gesehen worden. Eine dem Personal verhaßte Neuerung, die für wurden, befindet sich, wie die Wiener Neue Freie Presse" erfährt, Acht Stichwahlen sind erforderlich. Die Sozialisten und Nabie ersten drei Krankheitstage das Krankengeld wegfallen ließ, ist auch der Sohn des Generaldirektors einer der tionalisten, die sich zum ersten Male bei den allgemeinen von der Kammer aufgegeben worden. Das Gesetz entspricht somit größten ungarischen Industrieunternehmungen. Kammerwahlen um Mandate bewarben, vermochten nur wenige ben Minimalforderungen, die die Eisenbahner aufgestellt hatten, so Die Ausweisung wurde, wie verlautet, auf direkte diploma. Stimmen aufzubringen. daß vorläufig die seit Jahren inszenierte Agitation in eine Periode tische Intervention auf ein Jahr inhibiert. Wie uns demgegenüber ein Privattelegramm aus des Stillstands treten wird. Wieviel übrigens die drohende Haltung Bukarest meldet, haben die sozialdemokratischen Kandidaten, in pes organisierten Personals vermocht hat, geht daraus hervor, daß Anbetracht des Umstandes, daß die Sozialisten fich überhaupt zum wegs die in dem Entwurf vorgesehene Lösung gefunden hat. Dier erstenmal an den Wahlen beteiligten, gut abgeschnitten. Auf haben die reattionären Elemente die Ueberhand behalten und die die in Bukarest aufgestellten Genossen entfielen 200-300 Stim- ueberweisung an eine Kommission durchgefekt, was bei einem men. Die höchste Stimmenzahl erreichte Genoffe to tow sti mit Gefeßentwurf einem ehrlichen Begräbnis gleichzusehen ist. 319 Stimmen, während der siegreiche bürgerliche Kandidat etwa 1000 Stimmen erhielt.

Wenn die Ausweisung" nur" einen Arbeiter getroffen hätte, so wäre es natürlich kein Mißgriff", sondern die Ausübung bes staatlichen Hoheitsrechtes" gewesen; die österreichische Diplo­matie hätte sich mit geringerem Eifer der Sache angenommen und der Ausgewiesene wäre bereits jenseits der Grenze.

Die Meyer Staatsaffäre.

Türkei .

Der ewige Belagerungszustand.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Abgeblikt.

Metz , 4. März. In der Angelegenheit der Lorraine spor tive ift dem Angeklagten Sa main und feinen acht Genoffen Im Oktober v. J. hielt Genoffin uremburg ein Referat in nunmehr die Antlageschrift zugestellt worden. Die Anklage einer start besuchten Versammlung in Stuttgart . Bürgerliche lautet nach dem Le Lorrain" gegen brei Angeschuldigte auf Haus­Konstantinopel, 4. März. Die Regierung beabsichtigt, gleich nach Zeitungen ärgerten sich über den lebhaften Peifall, den die Ausfüh­friedensbruch, gegen Samain außerdem auf öffentliche der Budgetberatung der Kammer einen Gefeßentwurf zwecks Verrungen der Genoffin, insbesondere über die Vorgänge von 1848, Aufreizung zum Ungehorsam gegen die Gefege längerung des am 80, März ablaufenden Belagerungsüber die Ereignisse in Portugal und über die Staiserreden aus­und gegen Anordnungen der Behörden sowie auf unerlaubte austandes um ein Jahr zu unterbreiten. Eine Majorität das gelöst hatten. Diese Auslassungen veranlaßten die Staatsanwalt­Veranstaltung eines öffentlichen Konzerts. Im für ist gesichert. übrigen erstreckt sich die Anklage auf Veranstaltung von Straßenfundgebungen und Beteiligung daran.

Der geftutte Mittellandkanal.

Amerika.

Die Handelspolitik.

schaft, ein hochnotpeinliches Verfahren wegen Majestäts­beleidigung gegen die Genoffin einzuleiten. Am 11. Januar wurde sie verantwortlich vernommen. Jetzt hat die Stuttgarter Straffammer die Erhebung der Anklage abgelehnt, weil sich der Wortlaut der Aeußerungen, aus denen der strafgefehliche Strid gegen die Genoffin gedreht werden sollte, nicht mehr genau fest­ftellen laffe.

Soziales.

Washington , 4. März. Präsident Taft bat ben Kongreß zu Im Anschluß an die gestrigen Verhandlungen des Abgeord- einer Sondersession einberufen; diese ist notwendig geworden, netenhauses über den Rhein - Hannovertanal und die da der Senat den Vertrag mit Kanada unerledigt gelassen hat. Drohung, den Kanal 10 Kilometer vor dem festgesetzten Endpunkt Der demokratische Führer Champ Clark hat den Präsidenten endigen zu lassen, wenn die Stadt Hannover sich nicht bald ent­schließe, den Bau der Häfen in Angriff zu nehmen, erklärte Stadt- formell benachrichtigt, daß die Demokraten beabsichtigen, die direktor Tramm in der heutigen Sitzung der städtischen Kollegien, außerordentliche Session dazu zu benußen, um eine Revision Boykott der internationalen Ausstellung gegen Hygiene. daß der Stadt Hannover feine Vernachlässigung gefeßlicher Auf- des Zolltarifs in die Wege zu leiten. gaben vorgeworfen werden könne. Die Regierung habe die Stadt Aus den Verhandlungen des Senats über das Budget ist Der Druck, den das Unternehmertum auf die sächsische Hannover vier Jahre über ihre Absichten im Unklaren gelassen und bemerkenswert, daß ein von Culberson( Texas ) vorgeschlagenes Regierung und das Komitee der Internationalen Hygiene­dann Bedingungen gestellt, denen Hannover nicht zustimmen könne. Amendement, wonach das Tarifamt alle ihm zur Verfügung stehen. Ausstellung zu Dresden zugunsten einer Vertuschung der Die Stadt Hannover habe kein Interesse an dem Umschlaghafen den Informationen bezüglich der Wolle, Baumwoll-, Gisen- und Wirklichkeit ausgeübt hat, hat bekanntlich die General­und könne ihn deshalb nicht allein bauen, sondern es müsse ein Stahltabellen des Tarifgefeßes dem Kongreß im Dezember mit- fommission der Gewerkschaften veranlaßt, von einer Be Ausgleich darin gefunden werden, daß der Staat in Gemeinschaft mit den übrigen Interessenten den Hafen baue. Diese Forderung teilen sollte, mit 43 gegen 40 Stimmen abgelehnt wurde, worauf teiligung an der Ausstellung Abstand zu nehmen. Dem find müsse die Stadt um so mehr erheben, als ihr niemand garantieren Culberson sofort beantragte, daß das Tarifamt nur über die Woll - dann die Stonfumbereine gefolgt. Auch andere Kreise sind fönne, daß der Kanal auch bis Magdeburg weitergeführt werde. tabellen berichten solle. Hiermit erklärte sich der stellvertretende durch das gegenüber der Gewerkschaftskommission betätigte Uebrigens betonte der Redner, daß der Minister erst das Gesez Sekretär des Staatsdepartements Hale einverstanden, ändern müsse, wenn der Kanal nicht bis zum festgesezten Ende durchgeführt werden solle. In diesem Falle würden aber die ganzen Kanalgarantien hinfällig sein; der ganze Vertrag sei auf die Erklärung des Ministers hin auch von den Städten Hannover und Linden bereits wegen Irrtums angefochten worden, um zu betonen, daß man nicht geneigt sei, auf garantierte Rechte zu ver zichten.

frankreich . Die neuen Herren.

Aus der Partei.

Wie man es nicht machen soll.

tendenziöse Verhalten des Ausstellungskomitees beranlaßt, ihre dem Komitee gemachte Zusage zurückzuziehen. So hatte ein bekannter Kulturgeschichtsforscher dem Komitee bereitwillig zugesagt, 3-400 Bilder aus früheren Zeiten zur Verfügung zu stellen, die insbesondere hygienische Verhältnisse früherer Beiten veranschaulichten. Das Bekanntwerden der auf die

In dem Kantonsstädtchen Benfeld( Kreis Erstein, Unter- Heimarbeit bezüglichen Vorgänge hat ihn zur Zurüd­elfaß) fand lebten Sonntag eine Gemeinderatserfahwahlnahme seiner Zusage veranlaßt. Diefe motivierte er durch statt, die unseren Parteigenoffen allenthalben zeigen mag, wie man ein die Situation treffend beleuchtendes Schreiben, dessen es nicht machen foll. Die örtliche Parteileitung scheint der Mei- wesentlichsten Inhalt wir nachstehend wiedergeben: nung zu sein, daß es ohne Kompromisse im Kommunalwahlkampfe Nach Eintreffen Ihres Berzeichnisses der Bilder, die Sie Paris , 4. März. Der Matin" berichtet: Der neue Minister Paris , 4. März. Der Matin" berichtet: Der neue Minister nicht geht. Sie schloß bei den Hauptwahlen zum Gemeinderat im aus meiner Sammlung für die hygienische Ausstellung wünschen, bes Aeußeren Gruppi hat gestern verschiedenen Botschaftern Be- Jahre 1908 ein Wahlbündnis mit den Liberalen, wobei jedoch ihre habe ich meinen Sekretär mit dem Heraussuchen der Blätter beiden Kandidaten unterlagen, wenngleich sie einen schönen Achtungs­fuche abgestattet und ihnen dabei gesagt, daß er den Wunsch habe, erfolg erzielten. Jetzt hatten 7 liberale Gemeinderatsmitglieder beauftragt. die Bündnisse und Freundschaften Frankreichs eifrigst zu erhalten, infolge von schweren Differenzen mit dem Bürgermeister und dem Nun lese ich heute aber in den Zeitungen den Bericht su entwidein und zu betätigen, und andererseits die guten Be- Gemeindeschreiber ihr Amt niedergelegt, indem sie jedoch an die über die Verhandlungen, die zwischen der Ausstellungsleitung ziehungen zu allen Regierungen, besonders in wirtschaftlicher Hin Wählerschaft appellierten und sämtlich wieder neu kandidierten. und der Generalfommission der deutschen Gewerkschaften statt­ficht, zu befestigen und zu entwideln. Diesen Zeitpunkt hielt unsere örtliche Parteileitung für geeignet, gefunden haben und die zu dem Ziele führten, daß der Dasselbe Blatt meldet, daß der neue Kriegsminister Ber - um nach neuen, diesmal erfolglofen Kompromißverhandlungen mit ben Gewerkschaften ursprünglich zugebilligte teaug am Tage vor dem Rüdtritt des Kabinetts Briand folgendes den Liberalen ins schwarze Lager abzuschwenten. Auf der fleri Babillon zur Veranstaltung einer Ausstel geäußert habe, er betrachte den Aeroplan als ein wunder am Sonntag ergab die Wiederwahl aller 7 Liberalen mit 249 bis lung über hygienische" Zustände der Heim­bolles Kriegswerkzeug in den Händen der Franzosen für 807 Stimmen, während die schwarz- rote Lifte mit im Marimum arbeiter wieder verweigert worden ist. Aufklärungszwede. Frankreich sei eine große Militär- und See- 217 Stimmen unterlag. Die beiden sozialdemokratischen Kandi- Diese Tatsache muß meiner Ansicht nach macht, müsse aber die größte Luftmacht werden. Daten, die von den lecitalen Bundesgenossen die Stellung jedes anständigen Menschen zu massenhaft gestrichen worden waren, erhielten 30 bezw. ber hygienischen Ausstellung beeinflussen. England. 37 Stimmen, während sie bei der Hauptwahl von 1908 auf der libe- Ausstellungen sollen doch nicht nur dazu da sein, das hohe ralen. Liste wenigstens 166 bezt. 158 Stimmen erzielt hatten. Hoffentlich hilft die Bettion- fie ist blutig genug! Das Vor- Lied zu fingen nach dem Thema:" Wie herrlich weit haben gehen dieser kompromistollen Genossen steht obendrein im direkten wir es doch gebracht", sondern sie sollen vor allem das soziale Widerspruch mit einem auf der leztjährigen Landeskonferenz der Geivissen aufrütteln und das Verantwortungsgefühl von Staat Bartei gefaßten Beschluß, der den Genoffen das felbständige und Gesellschaft steigern. Und das gilt vor allem bei einer Vorgehen beim ersten Wahlgang im Gemeindewahlkampfe überall hygienischen Ausstellung, bei der wiederum die unhygienischen Lebensbedingungen des Proletariats obenan stehen müssen. Die unhygienischen Verhältnisse, unter denen das arbeitende Volk zu leben gezwungen ist, zu bessern, das sollte die Haupt­Bei einer Nachwahl in Frankfurt Sachsenhausen Wir Engländer können Rußland unmöglich grollen darum, daß wurde am Donnerstag im ersten Wahlgang eine Wahlbeteiligung aufgabe einer hygienischen Ausstellung sein. Wer über Macht es mit seinem mächtigen Nachbar in guten Beziehungen von 89 Broz. erzielt. Der sozialdemokratische Kandidat erhielt einen und Besitz verfügt, gelangt von selbst zu den wichtigsten leben bersucht, und tönnen nur bedauern, daß die Zuwachs von 60 Stimmen, erlangte aber trotzdem nicht die Mehr- hygienischen Lebensbedingungen, denn wer Geld hat, verfügt Verhältnisse die Herstellung dauernder ähnlicher Beziehungen heit. Es muß Stichwa bi stattfinden. Der Gegenkandidat, mit über genügende Erholungszeit und vor allem über genügenden zwischen Frankreich und Deutschland verhindern. Wir bem die Stichwahl stattfinden sollte, ist am Donnerstagabend Wohnraum. haben ferner nicht das geringste Interesse an einer verstorben. Isolierung Deutschlands und es ist eine Unzuträglich­leit für ganz Europa England eingeschlossen, daß Deutsch­

"

Eine offiziöse Stimme über die auswärtige Politik. London , 4. März. Die Westminster Gazette" fagt in einem Artikel unter der Ueberschrift: Rußland und Europa " über die Zusammenkunft in Botsdam, der außergewöhnliche Gang der Diplomatie, der zu diesem Ergebnis geführt hat, ist viel­leicht von unbequemlich feiten und leberraschungen aur Pflicht macht. für andere Regierungen begleitet gewesen, aber wir fönnen das Ergebnis felber nicht für ein schlechtes halten.

zu

fand sich in dieser Beziehung mit oder ohne Grund beschwert fühlt. Wir hoffen, daß die Verhältnisse, die jetzt gefchaffen werden, nicht nur für Stußland und Deutschland sondern auch für ihre beiderseitigen Freunde und Nachbarn eine Rüdversicherung bedeuten werde.

Rußland.

Blutige Statistik.

Das Büten der Ordnungsbestien in Nußland wird durch folgende Zahlen, die von der Wirklichkeit noch weit entfernt sind, illustriert:

Gemeindewahl.

Ein Zentrumsreinfall.

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Wenn nun also eine hygienische Ausstellung sich dazu herbeiläßt, die Möglichkeit zu verhindern, die un­In der Bayerischen Zentrumspresse wurde in diesen Tagen das der hygienischen Lebensbedingungen der Aermsten Bayerische Wochenblatt einer Beschimpfung der Bauern bezichtigt, er armen objektiv( worunter ich freilich augenfällig weil es den Zentrumsabgeordneten Ranner, Bertreter von Rosen- berstehe) darzustellen, so wendet sich ihr an­heim im Reichstag als Gaubtarrenfahrer" verhöhnt habe. geblicher 3wed in das direkte Gegenteil Ver­Die Zentrumsprejie stellte es fo bin, als sei das eine Beschimpfung tuschen des Verdammenswürdigen heißt in diesem Fall aber der Bauernarbeit, und suchte die Bauern mit der Behauptung gegen noch mehr, es heißt nichts weniger als: billigen des die Sozialdemokratie aufzuheben, daß unser Parteiblatt über ihre entseglichen Elends, deshalb, weil auf diesem Elend eine bom Schubkarrenfahren schwieligen Hände höhne. Jetzt flärt bie lukrative Profitrate gewiffer Sapitalistenkreise sich aufbaut. Münchener Post" die Hereingefallenen Zentrumsorgane auf, daß die Ich kann unter diesen Umständen nicht unuhin, Ihnen zu Bezeichnung Schubkarrenfahrer" deshalb auf den Zentrums sagen, daß durch diesen Aft die geplante Ausstellung in meinen abgeordneten angewandt wurde, weil er im November 1909, als er fich im Trunt übernommen hatte, auf einem Schubfarren nach Augen in ihrer letzten Konsequenz geradezu zu einer Aus­Hause gefahren wurde. Die Bentrumspreffe hat also mit ihrem stellung für Unhygiene gestempelt wird. Wer aber Im Jahre 1905 wurden mit und ohne Gerichtsspruch Eifer, der Sozialdemokratie etwas am Beuge zu fliden, dem Herrn bei einer solchen Ausstellung mitmacht, und vor allem dann hingerichtet 900 Personen, 1906: 1605 Personen, 1907; 1139 Bentrumsabgeordneten einen bösen Bärendienst geleistet. noch mitmacht, wenn er die Sachlage fennt, erklärt sich ohne Personen( 1692 Todesurteile), 1908: 988 Personen,( 2131 weiteres folidarisch mit solchen Tendenzen. Bei mir aber Todesurteile), 1909: 717 Personen( 1551 Todesurteile), würde dies meinem gesamten Leben und Streben ins Gesicht Januar- Oftober 1910: 150 Personen, oder insgesamt mehr schlagen, und so überläuft mich ein Gefühl els 5500 Personen. Die Exekutive der polnisch- sozialdemokratischen Partei von brennender Scham, wenn ich mir vorstelle, Bei Zusammenstößen mit der Polizei und den Truppen Galizien und Schlesien beschäftigte sich in ihrer lesten Sigung auch auch nur mit dem tleinsten Beitrag die Zwede wurden 1905 getötet 22 630 und bermundet 33 524 mit dem tschechischen Separatismus. Sie beschloß u. a. folgende Re- berer zu fördern, die den Wermsten nicht nur Personen. Außerdem forderten die Pogrome im Oktober 1905 girta 8600 Tote und Verwundete. Die Grekutive der polnisch- fozialdemokratischen Partei befchäf- nicht helfen wollen, sondern deren entfet­1906 belief sich die Zahl tigte sich in ihrer Sizung auch mit den von den tschechischen Ge- Liches 2os verheimlichen und dadurch auch zu der Opfer der Straferpeditionen in den Ostsee - noffen verbreiteten Gerüchten über separatistische Tendenzen ber verewigen beitragen. probingen allein auf 1200. Bom 1. September 1905 bis polnisch- fozialdemokratischen Partei auf den Gewerkschaftsgebiet. Ich sehe mich also beranlaßt, meine Be­1. September 1906 fanden 688 Pogrome statt, bei denen Sie protestiert gegen ein Operieren mit derartigen Gerüchten und reitwilligkeit, die von Ihnen in meiner die Polizei ihre Hände mit im Spiel hatte. Es wurden von erklärt, daß fie, wie bisher, auch weiterhin auf dem Prinzip der Sammlung ausgewählten 8-400 Dbjette aur den Pogromen betroffen 87 075 Familien, bestehend aus internationalen zentralen Gewerkschaftsorgani Verfügung zu stellen, zurückzuziehen..." 158 101 stöpfen, von denen 937 Personen getötet und 1190 fation beharrt." Das Ausstellungskomitee hat in seinem Antwortschreiben schwer verwundet wurden. Hierzu kommt noch der von den darzulegen gesucht, daß ein berechtigter Druck der Regierung aufgehekten Truppen organisierte Pogrom in Siedlec, bei Die Mailänder Wochenzeitung Battaglia" hat die Herausgabe vorliege. Selbstverständlich ist der Forscher bei seinem ab­welchem zirka 700 Berfonen getötet und verwundet wurden. Hon Agitationsbroschüren, für die in der italienischen Bartei cin lehnenden Standpunkt geblieben.

solution:

Die polnisch- sozialdemokratische Partei Desterreichs für den Sentralismus.

Eine sozialistische Agitationsbibliothek.