Nr. 56. 28. Jahrgang. 1. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Die kommunalen Steuerzufchläge

für Groß- Berlin.

Dienstag, 7. März 1911.

wendet werden, bleibt späterer Beschlußfassung vorbehalten. Stimme abgelehnt. Aber das beweist nichts gegen seine Würden die Mehreinnahmen der Verbesserung des Volks- Notwendigkeit.

schulwesens, sozialen Zwecken, einer besseren Ausgestaltung Die Gemeindevertretungen Groß- Berlins sollten sich je­des Armen- und Krankenwesens und dergleichen dienstbar doch nicht mit einer einheitlichen Festsetzung des Zuschlages gemacht, dann wären wir Sozialdemokraten die ersten, die begnügen, sondern sie sollten auch gemeinsam dahin wirken, Die Ausführungen des Genossen Bernstein   in dem Leit- fich allem Gerede von dem bedrohten Selbstverwaltungsrecht daß bei der bevorstehenden Reform des Einkommensteuer­artikel in Nr. 55 des„ Vorwärts" über Selbstverwaltung und zum Troß auf die Seite des Regierungspräsidenten stellen gesetzes und des Kommunalabgabengesetzes die geringeren Einkommensteuer veranlassen mich, in aller Kürze meinen würden. Aber Steuern zu bewilligen, damit Geld aufge- Eintommen entlastet werden. Nach dem geltenden von dem seinigen abweichenden Standpunkt darzulegen. speichert oder zur Tilgung von Anleihen verwendet wird, Gesetz müssen die Gemeinden von allen Einkommen über Ich schicke voraus, daß ich selbst zu wiederholten Malen die doch zum größten Teil für werbende Zwecke aufgenommen 900 M. gleichmäßige Steuerzuschläge erheben, ein Zuschlag in Etatsreden, die ich in der Stadtverordnetenversantmlung und für deren Tilgung jetzt schon sehr strenge Bestimmungen von 10 Proz. würde also auch die Aermsten der Armen gehalten habe, einer Erhöhung der Zuschläge auch über festgesetzt sind, das kann man unmöglich gutheißen. treffen. Ganz anders, wenn das steuerliche Eristenz­100 Proz. hinaus das Wort geredet habe. Aber die Vor­Es darf auch nicht übersehen werden, daß die in Aus- minimum auf 1500 M. erhöht oder wenn den Gemeinden bedingung dafür war immer und muß meines Erachtens auch sicht gestellte Steuerreform vom 1. April näch st en wenigstens die Möglichkeit gegeben wird, Einkommen bis zu heute die sein, daß das Geld gebraucht und daß es Jahres ab den Gemeinden von selbst be 1500 M. zuschlagssteuerfrei zu lassen. Geschieht das, dann zur Erfüllung von 3weden verwendet wird, trächtliche Mehreinnahmen bringen wird, die ist die Situation eine wesentlich andere als heute. Unter den die im Interesse der Allgemeinheit, vor allem genau der Summe entsprechen, die durch die höheren Zu- iezigen Umständen würde ein Zuschlag von 110 Proz. nicht im Interesse der Arbeiterklasse liegen. Aus reiner Begeiste- schläge aufkommen soll. Heute dürfen die Gemeinden be- nur für den Augenblick die geringeren Einkommen belasten, rung oder auf Befehl von oben Steuern auf Vorrat zu be- tanntlich nur zu den Sägen des Steuertarifs, nicht aber auch ohne daß die Mehreinnahmen der Arbeiterklasse zugute fämen, willigen, fann nicht Aufgabe sozialdemokratischer Gemeinde- zu den staatlichen Zuschlägen ihrerseits Zuschläge erheben. fondern es würde dadurch auch der Weg geebnet für eine noch bertreter sein. Der Finanzminister trägt sich mit der Absicht, die Steuersäge weitere Belastung vom 1. April 1912 ab, und dazu sollten wir Wie steht es nun zunächst mit der Bedürfnis- um die vorübergehend bewilligten staatlichen Zuschläge zu er- unsere Hand nicht bieten. frage? Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß eine Reihe höhen. Wird diese Absicht verwirklicht, dann haben aber nicht von Gemeinden Groß- Berlins, namentlich der südlichen und nur die Gemeinden mit einem Schlage höhere Einnahmen, östlichen Vorortgemeinden, mit einem Zuschlage von 100 sondern auch die Steuerzahler werden aufs neue Prozent nicht auskommen, daß sie aber andererseits über belastet. Nehmen wir als Beispiel einen Arbeiter mit diesen Satz nicht hinausgehen können, solange nicht die übrigen 2000 M. Einfominen! Er zahlt jezt in Groß- Berlin im all­Groß- Berliner   Gemeinden den gleichen Schritt tun. Im gemeinen an Staatssteuern 31+ 1,55; an Gemeindesteuern 31, Die Agrarier fordern Liebesgaben, damit ihr Familiensinn und Gegensatz dazu reicht für die meisten bessergestellten westlichen zusammen also 63,55 M. Bei 110 Proz. Zuschlag würde sich ihre Liebe zum angestammten Herrscherhause nicht erschüttert werde. Vorortgemeinden ein Zuschlag von 100 Proz. heute noch aus. diese Summe um 3,10 M. erhöhen. Vom 1. April 1912 ab Dabei entrüsten sie sich über die Arbeiter, die der agrarischen Drang Troydem halte ich es für eine Pflicht der reicheren Kom- hat er voraussichtlich 32,55 M. Staatssteuern zu zahlen. falierung durch Flucht in die Stadt sich zu entzichen suchen. Die munen, ihre Sonderinteressen hintanzustellen und sich mit den hierzu kommen bei 100 Broz. Zuschlag noch 32,55 M. und Leuteschinder behaupten allerdings, Vergnügungssucht sei das ärmeren über gemeinsame Buschläge auch über 100 Proz. bei 110 Proz. Zuschlag sogar 35,80 M. Gemeindesteuern. Er treibende Motiv bei der Landflucht. Für einen Teil der Flüchtlinge hinaus zu verständigen. In erster Linie müßte das natürlich hätte also vom 1. April 1912 ab zusammen 68,35 M., das dürfte das zutreffen. Die Tägl. Rundschau" läßt nämlich folgendes der freien Vereinbarung überlassen sein. heißt etwa fünf Mark pro Jahr mehr zu zahlen Slagelied ertönen: als heute. Also so ganz unerheblich ist die Mehrbelastung denn doch nicht.

Paul Hirsch  .

Aus Induftrie und Handel.

Landflucht.

Aus dem Regierungsbezirk Frankfurt   a. D. wird berichtet, daß in letzter Zeit der Besikwechsel beim bäuerlichen Grundbesitz bedenkliche Formen angenommen habe... Man geht dabei von der Erwägung aus, daß die bäuerlichen Besitzungen nicht etwa ver. äußert werden, weil die Not der Besitzer dazu zwingt, sondern weil die gestiegenen Bodenpreise den Verkauf verlockend er­scheinen lassen. Die Ueberredungskünfte der Güterschlächter tragen alsdann das Ihrige dazu bei, den Besitz loszuschlagen. Von der Treue an der Scholle ist im Bauernftande vielfach nichts mehr zu verspüren. Auch seine Mitglieder streben nach der Stadt in der Regel zu ihrem Unglück!

Aehnliche Klagen wie aus dem Regierungsbezirk Frankfurt   a. D. haben uns auch aus den Bezirken Potsdam   und Liegnitz   erreicht; es erscheint aber nicht ausgeschlossen, daß die Güterschlächterei auch sonst in weiten Gebieten Deutschlands   blüht."

Nun wird man nicht mit Unrecht einwenden, daß auf dem Wege der freien Vereinbarung schwerlich etwas erzielt wird. Ich halte das für wahrscheinlich, aber erst muß doch einmal Die Frage, ob ein Arbeiter bei 2000 m. Einkommen ein Versuch gemacht werden. Statt dessen hat der Regierungs  - ohne Schwierigkeiten noch 5 M. Steuern mehr zahlen kann, präsident in der denkbar ungeschicktesten Weise in die Selbst- lasse ich unerörtert. Ich stehe mit Bernstein   auf dem Stand­berwaltung der Gemeinden eingegriffen. Gewiß hat Bern  - punkt, daß die Arbeiter wissen, daß ohne gesunde Gemeinde­stein recht, daß das Gerede von einem Eingriff in das Selbst- finanzen feine gesunde Gemeindepolitik möglich ist und daß sie verwaltungsrecht übertrieben ist. Wir haben in Preußen unbefümmert um die Opfer, die sie zu bringen haben, der gar fein Selbstverwaltungsrecht, und speziell in Groß- Berlin Pflicht nachkommen werden, die ihnen aus den Grundsätzen bedürfen ja heute schon die meisten Etats, weil sie von dem der Sozialdemokratie in bezug auf das Steuerwesen erwächst. gesetzlich vorgeschriebenen Maßstab der Verteilung der Steuern Aber die Arbeiter wollen nicht nur zahlen, sie verlangen auch abweichen, der Genehmigung der Regierung. Aber anderer- eine Gegenleistung, sie verlangen, daß entsprechend der höheren seits hat der Regierungspräsident durch sein Vorgehen denen, Belastung auch mehr für ihre Klasse geschieht, und ob das bei die aus Rücksicht auf ihren und ihrer Klassengenossen Geld- der heutigen Zusammensetzung unserer Gemeindekörperschaften beutel von einer Steuererhöhung nichts wissen wollen, den zu erwarten ist, diese Frage verneine ich. Die Arbeiter willkommenen Anlaß gegeben, unter dem Vorwand, daß das würden mehr Steuern zahlen, aber den Vorteil hätten nicht Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden auf dem Spiele steht, sie als Klasse, sondern ihre Gegner, möglicherweise die Haus­die Erhöhung abzulehnen und sich nach außen als Hüter und besitzer, die ihren ganzen Einfluß in den Gemeindekörperschaften Ludwig Loewe   u. Co. Der Gewinn aus dem legten Geschäfts Wahrer eines vermeintlichen Selbstverwaltungsrechts aufzu- einfegen würden, um in demselben Verhältnis wie die Ein- jabre beträgt 2 235 222 M.( i. 23. 2 158 714 M.). Derselbe soll mit spielen. Daß das Vorgehen des Regierungspräsidenten einen nahmen aus der Einkommensteuer zunehmen, eine Er- 858 229 M.( i.. 780 710 W.) zu Abschreibungen und mit 1200 000 Eingriff in die Rechte der Gemeinden bedeutet, unterliegt mäßigung der Grundsteuer zu erzielen. Mart zur Zahlung einer Dividende von 16 Proz.( wie im Vorjahre) trot all seiner Ableugnungsversuche keinem Zweifel, und Trotz alledem wäre es ein Fehler, wollten verwandt werden. Der Gewinnvortrag beläuft sich auf 62 148 m. auch Bernstein   gibt ja zu, daß die Frage dadurch eine ver- wir uns grundsätzlich dem Gedanken einer( i. 23. 63 754 M.). widelte Gestalt erhalten hat. Herr v. Schulenburg will auf Erhöhung der kommunalen Zuschläge ab.

Die Gemeindever­

Die neuen Besizer werden natürlich wieder über mangelnde

Rentabilität klagen und neue Liebesgaben auf Kosten des darbenden Bolles verlangen. Das nennt man- nationale Politit.

Gelsenkirchener Bergwerks- A.- G. Einer der gewaltigsten Montanriefen, dessen Echwergewicht zur

die Gemeinden eine Pression ausüben, er will sie zwingen, lehnend gegenüberstellen. bis zu einem bestimmten Termin Beschlüsse im Sinne seiner tretungen von Groß- Berlin sollten vielmehr im Interesse der zeit allerdings noch im Kohlenbergbau liegt, ist die Gelsenkirchener  Anregungen zu fassen. Dazu kommt, daß eine Reihe von ärmeren Gemeinden in freier Vereinbarung sich über Gesellschaft. Da ihre Brennmaterialienproduktion noch weit über Gemeinden bereits unmittelbar vor Verabschiedung ihrer gleichmäßige Zuschläge zu verständigen suchen. Das ist von den Verbrauch in den eigenen Werken hinausgeht, werden über kurz Etats stehen, die mit 100 Proz. balancieren. Sollen nun sozialdemokratischer Seite wiederholt angeregt worden, und oder lang wohl noch Fusionen mit Eisenwerken die Machtsphäre der diese Gemeinden dem Regierungspräsiden- ich selbst habe erst jest wieder in der Zweckverbands- Gesellschaft erweitern. Im Jahre 1910 erzielte fie einen Rohgewinn ten zu Liebe noch ertra 10 Proz. erheben, ohne tommission des Abgeordnetenhauses beantragt, daß von 42 321 838 m. gegen 33 135 477 M. im Jahre vorher. Hinzu gleichzeitig über die Verwendung der Mit- in des Aufgaben Zweckverbandes Groß- Berlin fommen für das letzte Jahr 1 219 671 M. Einnahmen aus Be teiligungen. Nach Abiegung der üblichen üblichen Bosten, fowie fel Beschluß fafien zu können? Das ist der auch die Regelung des Steuerwesens einbezogen werden 12 790 000 M. für Abschreibungen( 11,1 Mill. M.), verbleibt ein springende Bunkt. Der Etat für 1911 ist unabhängig von soll. Freilich hat der Antrag nicht die geringste Reingewinn von 15 997 895 M. oder gegen das Borjahr rund den durch den höheren Zuschlag aufkommenden Einnahmen Aussicht auf Annahme, und vielleicht ist er, wenn 3 Min. M. mehr. Aut 130 Mill. M. Kapital werden 10 Broz. Divi­festgestellt, und wozu die Einnahmen aus den 10 Broz. ver- diese Zeilen im Druck erscheinen, bereits gegen meine dende verteilt und auf 26 Mill. M. 6 Proz, zusammen 14 560 000 m.

Kleines feuilleton.

die

strengsten Mittel an; sie sezen z. B. einen Fischhändler, der die Preise seiner Ware in die Höhe schraubt, so lange ins Gefängnis, bis die Fische wieder billiger werden. Aber die Regierung der Städte hält sich selbst nicht immer frei von Spekulationen und der Magistrat von Athen   kaufte z. B. eines Tages alles Blei in den Bergwerken von Laurium auf, um es zu einem dreifachen Preise an die Händler weiter zu veräußern.

Musik.

dirigierte Kapellmeister May Gabriel die nicht leichte Partitur mit Schwung und Temperament. A. N.

Theater.

Freie Boltsbühne( im Neuen Schauspielhaus): Agnes Bernauer  " von Friedrich Hebbel  . Die romantische, nichts destoweniger wahre Liebesgeschichte zwischen einem Bayernherzog und der„ ehrsamen Frau Agnesen der Bernauerin", nämlich der schönen Tochter( oder Magd) eines Augsburger Baders dieses

"

Bei

Spekulanten im alten Griechenland. Dem Wirtschaftsleben des alten Griechenland, dessen klassische Blütezeit uns so gern als ein Muster idealer Kultur dargestellt wird, waren Spekulation und Wucher durchaus geläufige Begriffe. Das zeigt ein Aufsatz des„ Die lustigen Nibelungen  ", die Operette von Namens ist noch heute nach vierdreiviertel Jahrhunderten ziemlich Sonnabend französischen   Gelehrten Jardé über antife Spekulationsgeschäfte in Ribeamus und Oskar Straus  , die im lebendig. Boltserzählungen und Romane handeln von ihr; und der Revue de Paris  . In den Anfängen der griechischen Geschichte Theater des Westens   einen freilich von Aft zu Aft gewalt- wie viele Male der Engel von Augsburg  " in Rühr- und Spektafel­lag ein großer Teil des Handels, der in Hellas betrieben wurde, samer werdenden lauten äußeren Erfolg errungen hat, ist kein neues stücken Ströme von Tränen hat fließen machen müssen, das läßt noch in den Händen der Kreter und Phönizier; aber bald lernten Wert, sondern wurde bereits vor mehreren Jahren in München   nicht sich nicht mehr genau feststellen. Dramen ernsterer Gattung existieren die Hellenen den fremden Handelsleuten alle ihre Schliche ab, ohne Erfolg aufgeführt, ohne sich jedoch lange auf dem Spielplan eine ganze Anzahl. Sie alle haben Agnes als Märtyrerin ver­wurden gewiegte Kaufleute und errichteten ihre Kontore ringsum an behaupten zu können. Es wird ihr auch hier in Berlin   kaum beffer herrlicht, ihren Mord, vielleicht mit historischer Glaubwürdigkeit, als den Küsten des Mittelländisches Meeres. Und mit der Entfaltung ergehen, obwohl der Textdichter sich hier durch seine namentlich eine Tat der Rachsucht, des Patriotismus, oder des grausamen und Hebung des Kaufmannsstandes beginnen auch zugleich die sprachlich ganz wizzigen Satiren( Willis Werdegang" usw.) Standeshochmuts hingestellt. Hebbel   genügte das nicht. Klagen über Spekulationen aller Art, über das in- die- Höhe- treiben eine Anhängerschaft erworben hat. An und für sich muß ihm muß Agnes dem Staatsintereffe", richtiger dynastischen der Preise, über den Verkauf mit falschen Gewichten. Am Hafen, ja heutigen Tages jeder Versuch, der eine Reform der Interessen geopfert werden. Wenn wir die Monarchie als bestehende der die Börse der antiken Welt wird, hört der Kaufmann die neuesten Wiener Lustigen Witwe"-Operetten Schablone bezweckt, will- Staatsform hinnehmen, so hat Hebbel   dem an sich simplen Stoff Neuigkeiten, fauft und verkauft die verschiedenartigsten Waren, lernt fommen geheißen werden, und wenn es fich mun gar noch eine ungleich tiefere Auffassung und fünstlerische Tragweite verliehen. die Konjunktur kennen und seinen Vorteil wahrnehmen. Der Kapi- um die Travestie des Wagnerschen Nibelungenringes" handelt, So entstand eine fünfattige Tragödie mit allem Drum und Dran talismus beginnt zu einer Macht zu werden; große Handelshäuser so ist ein starkes Interesse von vornherein gesichert; aber der Text- einer Staatsaktion" großen Stils in ihren zwei letzten Aufzügen. entstehen, die den Markt bestimmen. Sein Reichtum macht den dichter hat sich denn doch seine so dankbare Aufgabe etwas zu leicht Ob die hier von Hebbel   mit persönlicher Betonung vorgetragene Kaufmann zur angesehenen Persönlichkeit; der Großhändler Kephalos gemacht. Es ist schließlich für einen einigermaßen wißigen Kopf Philosophie vom mittelalterlichen Staat und der absoluten Pflicht ist der Freund des Perikles  , und sein Kredit sist unbeschränkt. Der kein Kunststück, die Hauptgestalten des„ Ringes", vor allem Brün der Untertanen", das ihnen aufgenötigte Gesetz zu respektieren, Grieche Cleomenes, der von Alexander zum Gouverneur von Aegypten hilde und Siegfried in Charakter und Handlungsart zu parodieren. einem sozialistischen   Bublifum noch verständlich sei, mag unerörtert ernannt wird, organisiert dort den Getreidehandel im großen Stil; Worauf es einem modernen Offenbach   ankommen müßte, nämlich bleiben. Daß aber in den beiden Schlußakten mehr geredet als überall hat er feine Agenten und Filialen. Ein ausgebreiteter die ganze Ring- Tragödie, namentlich auch deren ethische Seite zu gehandelt wird: das darf unbeschadet der Bedeutung Hebbels denn Nachrichtendienst unterrichtet ihn über die Getreidepreise an den parodieren und dabei doch heiter- harmlos zu bleiben, hierzu doch gesagt werden. Aufgebote von geharnischten Rittern und verschiedenen Plätzen; wenn eine Baisse einzutreten droht, dann hat doch bei beiden Autoren die tiefer einfeßende dramatische Edlen mit Feldzeichen, Trompetengeschmetter, Hurrageschrei und find nun hält plöglich irgend ein gelegen kommender Schiffbruch seine Seziertätigkeit gefehlt. Rideamus hat sich begnügt, den„ Nibelungen- Standarten einmal das Requifit dramatisierter Schiffe von dem Markte fern; es tritt Mangel ein, und die Preise ring" berlinerisch zu verulfen: ſein König Gunther ist ein feiges Historien. Die Schaulust profitiert dabei auf Kosten dessen, was schnellen wieder in die Höhe. Ein Konsortium von Großkaufleuten Mutterföhnchen, das vor der preisgekrönten Ringkämpferin Brünhilde   echte Menschendarstellung und wirkliche Kunst heißt. Ein zyklopisches schließt sich zur Ausnutzung der Bergwerke von Sizilien   zusammen, eine Heidenangst hat, Herr Siegfried von Niederland ist natürlich Aufeinandertürmen offenbart sich auch hier. Aber wenn wir und dieser antike" Stahltrust" verdient mit seinen geschickten Spe- ein folossal feudal- pyramidal- patenter Leutnant, der das Drachen auf Agnes hinsehen, so gelang es Hebbel   diesmal ebenso wenig, tulationen 200 Prozent. Als der weise Thales von Milet   eine gute töten als Geschäft betreibt und der nur an einer unnennbaren das spezifisch weibliche Fühlen in feiner Urtiefe zu erfassen, wie bei Olivenernte voraussieht, da pachtet er alle Stelter im Lande, die zur und darum Kriemhild   verborgen gehaltenen Stelle verwundbar ist. einer der früheren Frauengestalten. Die Aufführung muß dessen Bereitung des Olivenöls dienten und diftiert dann die Preise für Ganz flach verfandet die Operette schließlich im letzten Att, ungeachtet verdienstlich genannt werden, hauptsächlich in szenischer diese dem antiken Menschen so notwendige Flüssigkeit. Der ge- wo sich die von Siegfried verletzte Brünhilde   nur dadurch und dekorativer Beziehung. Alles verrät hier den Stempel des rissene Wursthändler, in dem Aristophanes   eine Karikatur besänftigen läßt, daß ihr der starke Mann" der starke Mann" versprechen Zeitgemäßen. Das Landschaftsmotiv ist geradezu von idealer Schön­solcher strupelloser Spekulanten entwirft, tauft nebenbei alle muß, ihre Liebessehnsucht zu stillen. Ostar Straus hat zivar heit. Die weibliche Hauptrolle wurde von Margarete Neff ge­Sardinen auf. Diese wucherischen Manipulationen werden nicht ohne Geschick manche Motive der Ring" Partitur, so besonders geben. Sie machte ihr alle Ehre, wenn sie ihr auch weniger als einer ernsten Gefahr für das Volkswohl, fie das Siegfried- Motiv parodiert, aber diese seine eigentliche Aufgabe Schauspielerin gerecht wurde. Dann sind Aurel Nowotny fich auf zum Leben unbedingt notwendige Nahrungsmittel erftreden. ist ihm nur Nebensache, und er gelangt, in dem Bestreben, die( Herzog Albrecht), Hans Siebert  ( Herzog Ernit), Erich Biegel Die Redner wenden sich dagegen, und Lysias   fordert z. B. die Offenbachsche Parodiemanier mit seiner eigenen Note stilistisch zu( Kanzler) und Franz Herterich  ( Graf Törring) zu nennen. Daß Todesstrafe für diejenigen, die im schönsten Frieden ihren Mit berguiden, nur zu einem wenig glücklichen Mischstil; jedoch sind ihm die Wechselreden der Staatsoberhäupter mit stärkster Lungenkraft bürgern alle Nöte und Hengste einer Blockade auferlegen". Die auch in diefer Operette wieder einige Melodien recht vollstümlich über die Bühne tollerten, daß die geharnischten Ritter und Kriegs­Städte ernennen besondere Beamte, die dafür sorgen sollen, daß die frisch gelungen. An dem starken Erfolg hatte die glänzende Auf- nechte ungeschlacht umherstolperten, das bringt das historische Drama Lebensmittel wohlfeil bleiben. Diese Beamten wenden nun die führung den Löwenanteil; an Stelle des erkrankten Komponisten so mit sich.

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