Nr. 57. 28. Jahrgang.
Zur Steuerdebatte.
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141. Sigung. Dienstag, den 7. März 1911, nachmittags 2 Uhr.
Am Bundesratstisch: v. Heeringen, Wermuth. Zweite Beratung des Militäretats. Achter Tag.
Die Beratung beginnt mit dem Titel der Einnahmen„ Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken".
Mittwody, 8. März 1911.
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Abg. Frhr. v. Richthofen ( f.): Für mich unterliegt es feinem Zweifel, daß der abgeschlossene Vertrag privatrechtlich gültig und öffentlich rechtlich einwandfrei ist. Meines Erachtens ist bon feiner Seite illohal verfahren worden; die Stadt Berlin hat aus sehr begreiflichen Gründen gezögert weil eben noch nicht Klarheit über die Eingemeindungsfrage herrschte; aber dem Kriegsminister ist auch nicht zu verdenken, daß er in dieser Zeit des Zögerns Berlins mit dem anderen Kontrabenten abgeschlossen hat, es lag das im Interesse des Reichs. Der Redner erklärt, daß seine Freunde die Resolution der Freisinnigen ablehnen, dagegen denen der Kommission zustimmen. Abg. Fischer( S03.):
Mit dem Genossen Bernstein ist der Genosse Hirsch der Ansicht, das Gerede von dem Eingriff in die Selbst= verwaltung sei übertrieben. Er verlangt aber, daß wenigstens versucht werde, auf dem Wege der freien Vereinbarung zu etner Regulierung der Steuerverhältnisse zu gelangen. Sein Eingeständnis, daß das allerdings ein müßiges Beginnen werde, erlaubt wohl, auf eine weitere Diskussion über diesen Punkt zu verzichten. Wie es mit der Selbstverwaltung Resolution vor, der Reichskanzler möge im Intereffe einer großHierzu liegt eine von der Fortschrittlichen Volkspartei beantragte in Wirklichkeit bestellt ist, hat Genosse Bernstein genügend zügigen, den Forderungen des öffentlichen Wohles entsprechenden Die etatsrechtliche Frage ist eine juristische, und wenn ein Laie erörtert. Der weitere Einwand des Genossen Hirsch, daß sich da einmischt, läuft er Gefahr, daß die Juristen, die sich selbst Bebauung des Tempelhofer Feldes man feine Steuern auf Vorrat bewilligen könne, hat nur Be- mich nicht einig sind, ihn von rechts und links zerzausen. Daher will ich scheinbare Berechtigung. Die Balancierung des Etats mit Bestrebungen zur Verständigung zwischen den Be- mich nicht in die juristische Frage einlassen, sondern sie nur mit dem 100 Proz. Buschlag ist in verschiedenen Gemeinden nur daß der Kaufpreis für das Tempelhofer Feld dem Reiche nicht ver- alle Einnahmen zu veranschlagen und zu genehmigen; dann verstehe teiligten und Berlin unterstützen, unter der Voraussetzung, gesunden Menschenverstand betrachten. Der Reichstag hat möglich bei grober grober Vernachlässigung sehr dringender fürzt wird. ich nicht, wie die Verträge, aus denen die Einnahmen fließen, nicht sozialer Aufgaben und bei einer Schuldenwirtschaft, die Die Budgetkommission beantragt, der Reichskanzler zu genehmigen sein sollen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) einer arbeiterfreundlichen Kommunalpolitik auf lange Zeit möge dahin wirken, daß der Kaufpreis für das Tempelhofer Feld Das hieße ja, das ganze Etatsrecht des Reichstags in die Luft hinaus die allerschwersten Hemmnisse bereitet. Die auf Grund durch die Art der Bebauung dem Reiche nicht verkürzt werde. stellen, er würde dazu degradiert, von den Verträgen lediglich des Hausbesikerprivilegs in den Gemeinden dominierenden Außerdem wünscht die Kommission, daß dem Reichstag baldigst Renntnis zu nehmen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Haus- und Grundbefizer treiben nur Interessenpolitik. ein Gesehentwurf über die Einnahmen und Ausgaben des Reiches Deshalb mußte der Kaufvertrag über das Tempelhofer Feld Sicherung der Grundrente! Das ist ihr Hauptglaubens- und über den Rechnungshof vorgelegt werde. dem Reichstage zur Genehmigung Abg. Dove( Vp.): Verschiedene angesehene Staatsrechtslehrer bekenntnis. Und diese Leute agieren mun als Wahrer der z. B. 2a band, stehen auf dem Standpunkt, daß der Verkaufs- vorgelegt werden. Falls der Reichstag unserer Meinung zustimmt Selbstverwaltung! Sie, die jeden Eingriff in die Selbst- bertrag über das Tempelhofer Feld zu seiner Rechts- und die Einnahmen, weil der Vertrag nicht unter Wahrung der verwaltung, wenn er gegen die Sozialdemokratie sich richtet, gültigkeit der Genehmigung des Reichstages bedarf. Freilich wider öffentlichen Interessen geschlossen ist, in den Etat nicht einstellt, und wenn er nur den Geldbeutel der Hausbesitzer schont, spricht die bisherige Praxis diesem Standpunkt; doch hat es sich so würde das ja andernfalls zu unhaltbareu Konsequenzen führen. nicht nur ruhig dulden, sondern gar noch verteidigen, spielen auch noch nie um so bedeutende Objekte gehandelt. Infolge dessen Im vorigen Jahre hat mein verstorbener Freund Singer in der der Reichstag müsse berhüten, fich nun als Schußengel der Selbstverwaltung auf. Ich bin hat die Kommission die zweite Resolution gefaßt, damit die Materie Budgetkommission verlangt, des Reichstags nicht naib genug, das als wahres Motiv gelten zu lassen, so bald als möglich gesetzlich geregelt wird, damit wir ein Mit- daß der Kriegsminister ohne Zustimmung was in Wirklichkeit nur Vorwand ist. Die Hausbefizer bestimmungsrecht erhalten; denn dann wird nicht lediglich das fis. Berträge abschließt; damals hat die Budgetfommission dieser und im Auftrage des Kriegstalische Interesse maßgebend sein, sondern auch das gesamte Auffassung zugestimmt sowohl als auch die Nichtbesizer mit hohem Einkommen öffentliche Interesse, besonders auch das der Kommunen, gebührende ministers hat ber Oberst von Zastrow erklärt, es sei auch wehren sich gegen den Steuerzuschlag, weil sie nicht gerne in Berücksichtigung finden. nicht beabsichtigt, Verkäufe oder Verträge ohne Genehmigung des die Tasche greifen wollen. Die Grundrentenempfänger Abg. Dr. Wiemer( Vp.): Die erste Resolution der Kommission, Reichstages abzuschließen.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) wehren sich insbesondere, weil sie wissen, daß jede andere der Kaufpreis des Tempelhofer Feldes soll dem Reiche nicht verkürzt Heute erklärt der Kriegsminister, er habe nur gemeint, ohne grundSteuer leichter abgewälzt werden kann als die direkte Steuer werden, stößt offene Türen ein. Aber bei der Entscheidung der fäßliche Zustimmung des Reichstages sollen Verkäufe von Teilen des vom Einkommen. Die Aufbringung der Mittel für öffent- Frage, wie das Gelände gebaut werden soll, müssen die öffentlichen Tempelhofer Feldes überhaupt nicht stattfinden. Aber vor Tische liche Zwecke durch die Einkommensteuer ist wegen ihres pro- Interessen gewahrt werden, es dürfen nicht nur fistalische Intereffen las man's anders. Herr Erzberger billigt den Standgressiven Charakters auf alle Fälle die für die arbeitende maßgebend sei. Der Vertrag, den die Heeresverwaltung abgeschlossen punkt des Kriegsministers, daß der Vertrag an die Genehmigung Bevölkerung vorteilhafteste Form der Steuererhebung. Die bat, entspricht den öffentlichen Intereffen nicht. Der dem Vertrag des Reichstages nicht gebunden sei. Warum hat er denselben StandGrund- und Gebäudesteuern, Wasserabgaben usw. werden im halb haben wir unsere Resolution eingebracht, um deren Annahme gehalten. Damals hat er dafür gekämpft, daß die zugrunde gelegte Bebauungsplan läßt zu wenig Gelände frei. Des- punkt nicht dem Kolonialsekretär Dernburg gegenüber inneallgemeinen leicht und schnell auf die Mieter abgewälzt, wir bitten.( Bravo ! links.) Berträge vor ihrem Abschluß dem Reichstag vorgelegt formell bezahlt sie der Hausbesizer, in Wirklichkeit sind die Abg. Erzberger( 8.): Die Auffassung, daß jeder Verkauf von werden.( Abg. Erzberger[ 8]: Das war etwas anderes!) Gewiß, Mieter die Lastenträger. Aber das ist bei der vorliegenden Reichseigentum der Genehmigung des Reichstags unterliegt, ist un es ist immer etwas anderes, wenn Sie Ihre Meinung Frage nicht einmal das wichtigste. Den Mietern, vornehm- haltbar und wird auch vom Kollegen Dove nicht mehr aufrecht ändern.( Heiterkeit.) Damals wie heute waren es Verträge. lich in den von„ Dreitausendmarkmännern" nicht stark be- erhalten. Dem Verkauf an sich des Tempelhofer Feldes haben( Abg. Erzberger: Damals waren es Konzessionen!) Maßgebend glückten Gemeinden, droht ein Mieteaufschlag, wenn es nach alle Parteien zugestimmt. Die Frage spitzt sich schließlich dahin zu: war damals wie heute für uns, daß aus den Konzeffionen und den Wünschen der plöglich aufgetauchten Verteidiger der Ist das Feld zu teuer oder zu billig verkauft worden? Daß es zu Verträgen fich Einnahmen für das Reich ergeben.( Lebhaftes Selbstverwaltung geht. Die Stadt Berlin ist gewiß in billig verkauft sei, wird von keiner Seite behauptet.( Heiterkeit.) So Sehr richtig! links.) Im vorigen Jahre hat Herr Erzberger hervorragendem Maße verantwortlich für die verfahrenen Berlin zu billigerem Preise abgelassen werden? Ich glaube, die überantwortet werden, sondern der Stadt Berlin und nur unter bleibt nur die Frage übrig: mußte das Feld zugunsten der Stadt erklärt, das Tempelhofer Feld soll nicht den Gesellschaften Berhältnisse in Groß- Berlin, jetzt aber ist sie von hüben und Frage aufwerfen, heißt sie berneinen.( Sehr wahr! rechts und diesem Gesichtspunkt ist die Resolution des Reichstags zustande ge drüben das Objekt kleinlich engherziger Sonderinteressen. im Zentrum.) Es war der Stadt Berlin nicht zu verdenken, daß sie tommen, die von dem Verkauf nur unter der genügenden Wahrung Man rechnet damit, daß Berlin mit einem Zuschlag von die Angelegenheit des Tempelhofer Feldes als Vorspann für die der öffentlichen Interessen spricht. Herr Erzberger jagt, Berlin hat 100 Broz. nicht länger mehr wird auskommen können. Geht Eingemeindung Tempelhofs benuzte; aber es lag leine Veranlassung die Eingemeindung Tempelhofs früher versäumt. Die Frage steht die Stadt über diesen Satz hinaus, dann hoffen die um- für den Kriegsminister vor, sich und die fiskalischen Interessen diesen nicht so, wie Herr Erzberger sie darstellt. Aber ich sage ebenfalls, liegenden interessierten Gemeinden, die bei 100 Proz. stehen Gingemeindungsbestrebungen unterzuordnen. Warum hat sich Berlin wenn Berlin 1901 eine weitsichtige Verwaltung gehabt hätte, so wäre bleiben, auf weiteren, bielleicht noch stärkeren Zuzug von früher so zurückhaltend und ablehnend gegenüber den Wünschen der es Pflicht der Stadt gewesen, die Eingemeindung vorzunehmen.( BuBerlin. Tritt das ein, dann werden in den Vorortgemeinden Berliner Politik ist u. a. auch vom Kollegen Dr. Südefum in Vororte auf Eingemeindung verhalten? Die engherzige ftimmung.) Aber auch bald die Mietpreise steigen; ganz sicher wird das in den der Kommunalen Praxis" zutreffend geschildert worden. Auf dem( Sehr wahr.) Im Anfang verlangte Berlin die Eingemeindung als was hat das mit der heutigen Frage zu tun? östlichen Vororten der Fall sein. Die Hausbefizer hätten Präsentierteller ist 1903 Berlin die Eingemeindung des Tempelhofer einen doppelten Vorteil: sie ersparten die direkte Steuer und Feldes angeboten worden und Berlin hat nicht einmal eine Ant- Bedingung des Kaufs und der Kriegsminister erklärte, dafür sorgen wollen. Später verlangte der Kriegsminister, die Frage der Einsie könnten dazu noch höhere Mieten erzielen! Nicht wort für nötig gehalten.( hört hört!) Wenn Berlin jekt, fagen zu wollen. Später verlangte der Kriegsminister, die Frage der EinWahrung der Selbstverwaltung, sondern nacktes Porte- wir einmal, 15 Millionen der Gemeinde Tempelhof bietet, damit gemeindung von der des Kaufs zu trennen, weil sie ihn nichts anmonnaie- Intereffe ruft die Haus- und Grundbesitzer sowie die Bebauung des Tempelhofer Feldes im Sinne des Herrn ginge; jedenfalls hatte er sich überzeugt, daß er doch nichts ausrichten könne. Von diesem Zeitpunkt an hat Berlin die Berhandderen Gefolge gegen die Erhöhung des Steuerzuschlages aufiemer" großzügig" borgenommen wird, so wird kein Mensch Lungen nicht mehr unter dem Gesichtspunkt der Eingemeindung geden Kampfplatz. Die Arbeiterschaft wird sich aber wohl etwas dagegen haben, auch der Kriegsminister und der Reichslungen nicht mehr unter dem Gesichtspunkt der Eingemeindung geführt. Hieraus erklärt sich also die ablehnende, geradezu tanzler nicht; aber wir haben feine Veranlassung vie dafür bedanken, am Strange der Privilegierten zu ziehen, die freifinnige Resolution es wünscht, den Reichskanzler feindselige Haltung des Kriegsministers die in den Kommunen alle sozialen Forderungen, wie z. B. aufzufordern, in folchem Sinne tätig zu sein, wir müssen die gegen Berlin nicht. Der Kriegsminister hat zwar in der Budgetjüngst wieder die Einführung einer Arbeitslosenversicherung, Initiative hierzu der Stadt Berlin überlassen. Mehrfach ist auch der kommission erklärt, er habe gegen Berlin feine feindselige Haltung fanatisch bekämpfen. Wilh. Düwell. Name Haberland genannt worden. Nun, das ist zweifellos ein eingenommen. Es war gut, daß er das erklärte, denn sonst hätte geschäftsgewandter Mann, und wenn Berlin einen Oberbürger- jedermann das Gegenteil geglaubt.( Heiterkeit.) Dem Berliner meister sucht, sollte die Stadt Herrn Haberland nehmen( Heiter- Magistrat habe ich hier nicht zu verteidigen, aber man muß doch
Kleines feuilleton.
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Humor und Satire.
Die chinesische Geschichte schreibt dem Fächer ein sehr hohes unschuldigen Hammels, der damals für das echte Hera Napoleons Alter zu. Seine Erfindung wird sogar in das Jahr 2697 v. Chr. den Märtyrertod erlitt. zurückverlegt. Man braucht dieser chinesischen Chronologie feinen Der chinesische Fächer. Daß der Fächer in China kein Lurus- besonders großen Glauben zu schenken. Jedenfalls aber muß man gegenstand, fein Spielzeug der vornehmen Damenwelt ist das annehmen, daß der Fächer tatsächlich eine echte Volkserfindung ist, Die Volksversammlung. In einer Kleinen preußischen wissen wir alle schon aus den Bildern, womit man manchmal in die vor unvordentlichen Zeiten in China Wurzel geschlagen hat. Grenzstadt wurde die Frau eines Töpfermeisters auf dem Heimwege löblicher pädagogischer Absicht unsere Kinderfibeln schmüdt. Es wird Merkwürdig genug ist es, daß die ersten chinesischen Fächer Schirm- vom Markt plötzlich von heftigen Geburtswehen überrascht. Anstatt deshalb für manchen eine Art Zurückversetzung in die liebe Kinder- fächer und nicht Faltfächer gewesen sind. Der Faltfächer ist eines einen Wagen zu nehmen, versuchte sie ihre noch ziemlich weit ge zeit bedeuten, wenn er an der Hand einer fleinen Studie von fremden- japanischen Ursprunges und fam nach China durch legene Wohnung zu Fuß zu erreichen. So kam es, daß die M. v. Brandt( Orientalisches Archib, II 911) etwas Näheres über foreanische Bermittelung erst in verhältnismäßig neuerer Zeit. Seit- bedauernswerte Frau auf offener Straße Drillinge gebar. die Herkunft und die Bedeutung dieses von unserem Standpunkte dem aber hat er seinen älteren Rivalen dank seiner größeren Hand- Man schaffte die Schwerkranke in das nahe Krankenhaus, zwar recht schönen, aber auch recht entbehrlichen Gegenstandes lichkeit fast total verdrängt. wo sie einige Tage zwischen Leben und Tod hin und her erfährt. Als Material zur Herstellung der Fächer benutzt man Seide, pendelte. Den Aerzten gelang es indes, die Gefahr abzuwenden. Schmetterlingsschläger"," Fliegenberjager"," Binderzeuger", Balmblätter, Papier; die Griffe und Platten werden aus lackiertem Als die Frau wieder gesund war, wurde sie auf das Bolizeiamt „ Gesichtsschirmer"," Jahreszeitveränderer" nennt der Chinese den Holz, Elfenbein usw. verfertigt. Auch andere feltenere Materialien zitiert und eingehend über den Fall vernommen. Drei Tage nach Fächer in seiner figürlichen Sprache. Dadurch allein wird schon die finden Verwendung; bunte Vogelfedern, grüngoldene Käferflügel- dieser Vernehmung erhielt sie ein Strafmandat von vierzig Mart Wichtigkeit dieses Gegenstandes gekennzeichnet. Und es gibt tatsächlich decken erfreuen manchmal die Augen der chinesischen Schönen beim wegen Abhaltung einer unangemeldeten Boltsversammlung unter feinen Chinesen ohne Fächer. Vom Tagelöhner bis zum Kaiser Anblick ihrer teuren Fächer. Die Fächer werden bemalt und be- freiem Himmel. ( ,, Simpliciffimus".) Dresden .„ Nee, was man's den Berlinern hier bequäme
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Notizen.
( Lustige Blätter".)
Neue Dramen. Von unserem Mitarbeiter Ernst Brecaang wurde eine dreiattige Burleske:„ Gabriello, der Fischer", am Weimarer Hoftheater aufgeführt. Das übermütige Stück, das reich an Intrigen und Verwechselungen, an Listen und Scherzen ist, fand eine sehr beifällige Aufnahme. Antonio Fogazzaro , einer der bekannteren italienis
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trägt und benut jeder bei den verschiedensten Gelegenheiten schrieben; mitunter benutzt der erfinderische chinesische Kaufmann den feinen Fächer, der auch bei feiner Zeremonie, an denen unschuldigen Fächer, um darauf seine plumpe Reklame breitzumalen. macht! Jetzt fährt zum Rofengawalier ä Extra- Schlafwagenzug. China bekanntlich genug hat, fehlt. Die Phantafie eines Die teuren Fächer aber, von denen der Verfaffer einige Abbildungen macht! Jetzt fährt zum Rosengawalier ä Extra- Schlafwagenzug. Europäers ist nicht imstande, alle Verwendungsmöglichkeiten bringt, find in ihrer Ausstattung und Ausschmückung wahre Perlen Bei der Ankunft in Dräsden wärd geweckt, bei der Ankunft in des chinesischen Fächers auszudenken. Der Diener fegt damit die der chinesischen Malerei. An ihnen fann sich das Auge eines jeden Berlin wärd geweckt un nach Schluß der Vorstellung wärd ooch Tische ab, der Lehrer prügelt mit dem Fächer den Kindern die höhere Kunstliebhabers ausruhen, dem noch die öden europäischen Nach- geweckt!" Weisheit ein, der wandernde Geschichtenerzähler gebraucht ihn als ahmungen der chinesischen Kunst den wahren Geschmack daran noch eine Bräsidentenglode, indem er durch Schläge auf den Tisch die nicht völlig verleidet haben. Aufmerksamkeit feiner zerstreuten Hörer belebt. Der Fächer schützt die Braut auf dem Wege zum Hauſe ihres fünftigen Gemahls vor Napoleons Herz ein Hammelherz. Im Bariser Invaliden den indiskreten Bliden der Neugierigen, und wenn sich auf der Straße dom steht eine Urne, die das Herz Napoleons I. umschließen soll, zwei Persönlichkeiten gleichen Ranges begegnen, so übernimmt der aber schon mehrfach ist die Frage aufgeworfen worden, ob diese Fächer die Rolle eines schirmenden Erlösers. Nach den Regeln der Annahme der Wirklichkeit entspricht. Eine französische Zeitschrift Etilette müssen in solchen Fällen beide Herren sich aus ihren Trag veröffentlicht in diesem Zusammenhang ein seltsames altes Dolu stühlen bemühen, um sich nach allen Vorschriften der umständlichsten ment, das die Bekundungen von Flor D'Squarr enthält. Darin Beremonie gegenseitig zu begrüßen Wenn aber die Diener im Augen- wird von einem alten englischen ärzte namens Charles Tomay schen Dichter von heute, ist im 69. Lebensjahre in seiner Water blid der gefährlichen Begegnung ihren Herren die großen Schirm- Carswell berichtet, der als Assistent an der Einbalfamierung von stadt Vicenza ( Norditalien ) gestorben. Fogazzaro ist in erster fächer vor das Geficht halten, dann ist alles in bester Ordnung. Napoleons Körper teilnahm. Nach der Aussage dieses britischen Linie als Romanschriftsteller beachtenswert. Er ist der Dichter Die Herren haben sich nicht gefehen, folglich brauchten sie die Augenzeugen ist das wirkliche Herz Napoleons den Ratten des kleinbürgerlichen Italien , das patriotisch und katholisch zugleich Etikette nicht zu befolgen. Eine schöne Sitte, die wohl manchem von Longwood zum Opfer gefallen. Während Napoleon ist. As Künstler und Sohn der Kleinstadt hat er die Liebe zu preußischen Beamten einen stillen Seufzer nach dem Fächer entlocken gezeichnet wurde, unterbrachen die Aerzte ihre Tätigkeit und dem Kleinen, die Andacht der Versenkung in das Einfache und begaben sich ins Nebenzimmer. Als sie das Totengemach wieder be- Primitive. Seine beiden besten Romane," Die Kleine Welt von Ebenso mannigfaltig sind die Arten, wie und wo man seinen traten, fahen die Aerzte mit Entsetzen, daß das bereits aus dem früher" und" Die Kleine Welt von heute", schildern das Italien Fächer trägt. Der Beamte trägt ſeinen faltfächer in dem hohen Körper entfernte Herz auf der einen Seite von Ratten angenagt der letzten nationalen Befreiungs- und Einheitskämpfe und das feidenen Schaft seines Stiefels; der Bürger und Bauer stedt ihn worden war. Man fürchtete einen Standal und um den Schwierig moderne Italien , beide gesehen aus der Perspektive des Konser hinten unter den Kragen der Jade und der Tagelöhner steckt seinen feiten mit Hudson Lowe , dem General Bertrand und Frau vativen. Da der moderne Katholizismus engherzig und ver halbgeöffneten Fächer mit dem Griff nach hinten unter den auf- v. Montholon zu entgehen, tam Carswell auf den Einfall, das Herz folgungsfüchtig ist, geriet sogar der fromme Fogazzaro in Nongerouten Zopf, der um den Kopf gebunden ist. Auf diese Weise ge- Napoleons durch ein anderes zu ersetzen. Man schlachtete einen flifte mit ihm. Sein Roman" Der Heilige", der fälschlicherweise währt ihm der Fächer Schuß gegen brennende Sonne und blendendes Hammel und schnitt dessen Herz heraus. Was heute in jener Urne als Rampfruf des Modernismus ausgelegt wurde, kam auf den Licht. Beim Festgewande wird der Fächer, in einem Futteral gestedt, ruht, auf die die Verehrer Napoleons mit andächtiger Bewunderung Inder. Der Dichter unterwarf sich und tat in seinem letzten am Gürtel getragen. bliden, ist nach der Aussage des Dr. Carswell nur das Herz jenes Roman Leyla" Buße.
wird.