Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 28 (1911) [967

Oeftemicb. Das Vereinsgesetz. Wien . tv. März. Das Abgeordnetenhaus nahm den Antrag Perner st orfer an, betreffend die Zulassung der Frauen zu politischen Vereinen und betreffend die Aufhebung deS Verbotes der Verbindung politischer Vereine. frankrelck. Witdereinstellung der Eiscnbaynet. Paris , 9. März. Gmaff den Erklärungen des Minister- Präsidenten Monis verfügte der Direktor der Staats» bahnen die Wiederau st ellung von 29 Beamten, die infolge der Porgänge im Oktober 1919 entlassen Korden warev. Portugal . Der Bischof von Oporto . Die Regierung in Liffabon hat beschloffen, dem abgesetzten Bischof von Oporto mit Rücksicht auf seine in den Kolonien geleisteten Dienste und seine persönliche Charaktereigenschaften ein Rubegebalt zu bewilligen. Die Regierung werde auch gegen die Priester, die sich durch ihren Gehorsam gegen die Bischöfe zu den Gesetzen in Widerspruch gesetzt hatten, Milde walten lassen. Die Wahlen für die Nationalversammlung sollen gegen Ende April stattfinden. Cngland. Stürmische Szene». London , 10. März. Das Unterhaus, baS heute früh um B Uhr noch tagte, war während der Nacht der Schauplatz er- regier Szenen, wie sie seit den letzten zehn Jahren nicht vor- gekommen sind. Als gegen Mitternacht, nachdem bis dahin die Spezialberatung des Budget? ohne Störung verlaufen war, Austen Chamberlain den Antrag auf Vertagung der Debatte einbrachte, erklärte Churchill in Abwesenheit Asquiths und im Nanien der Regierung, diesem Antrag nicht z u st i m m e n zu können, da die Beratung unter allen Umständen weiter gefördert werden muffe. Als hierauf B a l f o u r erklärte, dast Asguith ver- sprachen habe, es würde zur Beratung des Gesetzes reichlich Zeit gegeben werden, ohne daß lange Sitzungen stattfänden. erwiderte Churchill , die Regierung könne ihren Entschluß nicht ändern und weiche auch nicht von ihren ursprünglichen Plänen ab. Darauf nahm die Beratung ihren Fortgang. Aber es kam jedesmal zu stürmischen Szenen, wenn Churchill eine Ab- k ü r z u n g der Diskussion über die einzelnen Teile des(Metzes dadurch herbeiführte, daß er Schluß beantragte. Die Opposition weigerte sich mehrere Rkale, Churchill zu Worte kommen zu lassen, und der Präsident mußte die Opposition lange Zeit vergeblich zur Ruhe mahnen. Um 3 Uhr 30 Minuten morgens machte Balfour wiederum den Versuch, die Vertagung herbeizuführen, wiederum weigerte sich Churchill , dem Folge zu geben, und neue Lärmszenen waren die Folge. Nachdem das HauS die Beratung bis kurz vor 1 0 U h r vor- mittags fortgesetzt hatte, wobei eS noch verschiedentlich zu er- regten Szenen kam, wurde ein Vertagungsantrag an- genommen. Heute mittag trat das Haus wieder zusammen. Die Debatte über den Nachtragsetat begann in ruhiger Weise. DaS Haus war stärker besetzt, wie eS sonst in einer FreitagSfitzung der Fall ist, und viele Abgeordnete, die sich an den erregten Diskussionen der letzten Nacht beteiligt hatten, nehmen auch an der heutigen Debatte mit schembar unverminderter Energie teil. Der Flotteuetak. London , 10. März. Der Flottenekak für 1911/12 beläuft sich auf 44 392 699 Pfund Sterling gegen 49 693 790 Pfund Sterling im Etat für 1919/11. Für Neubauten sind 16 063 877 Pfund Sterling, gegen 13 279 839 Pfund Sterling für 1919/11, eingesetzt. Hierin sind die Kosten für fünf grojze Panzerschiffe enthalten. Das Personal- soll um dreitausendMannvermehrt werden. Auster den fünf großen Panzerschiffen sind 3 geschützte und 1 ungeschützter Kreuzer, 20 Torpedobootszerstörer, 6 Unterseeboote, 2 Fluß- kanonenboote, Werkstättenschiffe und 1 Hospitalschiff vorge- sehen. Amerika. -Die Absichten der Vereinigten Staate«. Washington , 10. März. Ein Vertreter der Nssociated Preß, der den Präsidenten Taft nach dem Süden begleitet, meldet telegraphisch , daß alle Zweifel über die Absicht, die die Negierung mit der Entsendung der Truppen an die mexikanische Grenze verfolge, gänzlich geschwunden seien. Die Entsendung der Truppen sei erfolgt, um einen f e st e n in i l i- t ci r» s ch e n G r e n z w a l l längs des Rio Grande zu bilden und dem Uebertreten von Bonden und dem Schmuggel von Konterbande über die Grenze ein Ende zu machen. Die Regierung sei der Ansicht, datz damit der A u f n a n d s b e w e g u n g, die die Lage schon beinahe ein Jahr hindurch beunruhige, ohne irgend eüvas wie die Bil- dung emer neuen verantwortlichen Regierung erreicht zu haben, biniien kurzem der Lebe ilsnerv ab geschnitten werde. Danach stellt sich also die Mobilisierung zunächst als ein Parteiergreifen der Vereinigten Staaten für das Blutregiment des Porfino D l a z bar: allerdings D i a z ist der Hörige der amerikanrschen Trusts, denen er bereitwillig die unerschöpf- lichen schätze des Landes ausgeliefert hat: wird doch das Kapital, das von den amerikanischen Kapitalisten in mexikani- schen Kohlengruben, Eisen- und Kupferlagern usw. angelegt ist, auf ungefähr 6 Milliarden Mark geschätzt. Also ein hin- reichender Grund zur Aufbietung der nationalen Streitmacht. Die Mobilifiernng. Washington » S. März. Das Marinedepartement hat angeordnet, daß der Spähkreuzer.Chester" in dringender Angelegenheit nach Tampiko (Mexiko ) fahren und bis Galveston von seinem Sckwesterschiff.Salem" begleitet werden soll. Man glaubt, daß die„Ehester" nach dem mexikanischen Gebiet gesandt worden ist. um die Verbindungen ausrecht zu erhalten und von den Tele« graphenlinien unabhängig zu machen, da diese, wenn die Unruhen sich weiter ausbreiten sollten, wahrscheinlich unterbrochen werden. DaS Kriegsdepartement hat angeordnet, daß noch drei Flug« zeuge nach Texa« gesandt werden sollen, um dort für den Aufklänmgsdienst verwendet zu werden. Ein Flugzeug befindet sich bereits dort._ Eine Niederlage der Revolutionäre? Saltlake City, 9. März. Ein bei den mormouischeu Be- Hörden eingegangenes Telegramm der Mormonmkolonie in Dublin (Mexiko ) berichtet iiber das GefechtbeiCasas G r a n d e S, daß die mexikanischen Bundestruppen über die LysurgentW einoT bedeutenden Sieg havMgetragey Die IM Sa VundeZIrubpest, 5'e au denk Kampfe teilgenommen haben, betrug 1690, die der Insurgenten 1090. Tie Bundestruppen verloren 109, die Insurgenten 200 Mann. Unruhen in Paraguay . Buenos Aires , 9. März. Wie die Blätter melden, breitet sich die umstürzlerische Bewegung in Paraguay aus. Die Revolutionäre haben sich einiger Dörfer bemächtigt. In einem ver- lustreichen schweren Gefecht wurden sie jedoch von de» Regierungs- trappen geschlagen.__ parlaimntarircbcs. AuS der Budgctkommission des Reichstages, Drei volle Sitznngen hindurch ist in der Kommission über die Verwendung der Kaliabgaben bereits debattiert worden und noch ist weder das Ende noch ein Resulrat vorauszusehe». Die Ver- Handlungen dürfen aber auch allgemeines �Interesse beanspruchen, zeigen doch auch sie in recht lehrreicher Weise die Begünstigung agrarischer Organisationen. Am Freitag trat der Zentrumsabgeord- nele Dr. Hei m, der bayrische Bauerndoktor, ebensalls in die Koni- Mission ein und zwar unter sehr bemerkenswerten Umständen. Weil das Zentrum gemeinsam mit den Junkern die Verwendung der Kaliavgaben so regeln will, daß die Agrarier dabei noch ihr Ge- schäftchen machen können, verweigerte es dem Fraktion S- genossen Heim einen Sitz in der Kommission; denn Heim opponiert, weil der von ihm geführte bayerische Bauernbund benachteiligt ist. Um doch an den Beratungen teilnehmen zu können, bat Heim die P o l e n, sie möchten ihm"ihren Sitz in der Kom- Mission abtreten, was auch geschah. Die ZentrumSsührer versuchten das zu verhindern, indem sie die Polen zu überreden suchten, HeimS Wunsch abzuschlagen. Aber die Polen blieben fe st und so gelangte Jen- trumSabg. Heim gegen den Willen seiner Fraktion zu einem Kommissionssitz. In der FreitagSfitzung ging nun Abg. Heim gehörig gegen die Anträge seiner Parteifreunde und gleichzeittg auch gegen die Begünstigung los, die bestimmte agrarische Verbände von der Re- gierung durch das Kaligesetz erfahren. Die bevorzugten großen Verbände monopolisieren fast den ganzen Kaliabsatz, erhalten aus den Abgaben beinahe eine halbe Million Propagandagelder und drücken die kleinen landwirtschaftlichen Organisattonen an die Wand. Als Heim vor einigen Jahren für den von ihm geleiteten Bauernbund Kali direlt vom Synditac beziehen wollte, wurde er an die Zentralstelle verwiesen, die der Bund der Landwirte, die LandwirtschaftSgesellschast und der Darmstädter Reicksverband unterhalten. Die hohen Rabatt- sätze beim Bezug von Kali beginnen erst bei einer Jahresabnohme von mindestens S00 000 Doppelzentnern, so daß also der Hohr Rabatt nur den großen Verbänden zugute kommen kann und soll. Scharf wandte sich Abg. Heim auch gegen die jetzige teuere und völlig unzweckmäßige Art der Qualitätskontrolle. Nicht minder leb- hast griff er auch die Negiernng an, die diese Kalipolitik unterstützt. Amüsant war eS, daß Abg. Erzberger, der auch die Zentrums- antrüge unterschrieben hat, die von Heim bekämpft wurden, dem Abg. Heim durch Gesten und Zurufe zustimmte. Die Spahn, Gröber und P i ch l e r gerieten wegen der Heimschen Rede in ebenso große Verlegenheit wie Wut, und genau so erging es den Junkern. Sozialdemokraten und Volksparteiler brachten folgenden An- trag ein: Die Kommission wolle beschließen, die Verträge de? Kali- syndikatS mit seinen Abnehmern zur Kenntnis der Budgetkommission zu bringen. Genoffe H u e wies auf die Bedeutung der Heimschen Rede und ihres Materials gegen die jetzige Kalipolitik hin, ebenso auf die Tatsache, daß die Regierung weder gegen die sozialdemo- kratische noch gegen die Heimsche Kritik ein ernstes Wort zu sagen wisse. Die Beratung wird am Dienstag fortgesetzt werden. Hua der Partei. Nachklänge zu der Londoner „Anarchistenasfäre". Die bekannte.ExpropriationS''-Affäre beschäftigt fortgesetzt die öffentliche Meinung Englands und wird von den reaktionären Kreisen zu dem Zweck ausgeschlachtet, die Einschränkung des englischen AsylrechtS und eine schärfere Beauffichti- gung der„anarchistischen" Elemente aus Rußland zu fordern. Hierbei wird geflissentlich hervorgehoben, daß die Londoner „Expropriateure" zum Teil lettische Revolutionäre, frühere Sozialdemokraten wären. Das Zentralorgan unserer lettischen Genossen,„Zihna", beschäftigt sich mit dieser Frage und teilt unter anderem die recht interessante Tatsache mit, daß die genauesten Mitteilungen über die Londoner „Anarchisten", unter Angabe aller Einzelheiten des RaubplaneS» der Lithographien der Verbrecher und ihrer Adressen, vor allem— in dem erz- reaktionären Blatte.Rigas AwiseS" zu finden waren, dessen Intimität mit der politischen Geheimpolizei be- kannt ist. Nach den Angaben dieses BlatteS sind einige von den Londoner Verbrechern frühere Mitglieder der lettischen.Kampf. genossenschaften", die die sozialdemokratische Partei auf das heftigste bekämpften und schließlich, trotzdem sie sich„Anarchisten nannten, auf das Niveau von Kriminalverbrechern herabsanken. „Wir wollen"— so schreibt die„Zihna".nicht viele Wort« darüber verlieren, wohin diese früheren Kämpfer der Sozialdemo- kratie Lettlands gekommen, wie ungeheuerlich und un- sinnig ihre blutigen.Expropriationen" sind. England ist das einzige Land, wo alle revolutionären Flüchtlinge ohne Hindernis ein Asyl finden, und nun erreichten diese anarchistischen Hooligans und Kriminalverbrecher, daß dieses Asylrecht für russische Rc- volutionäre künftig fast aufgehoben oder mindestens eingeschränkt werden wird." Zum Schluß veröffentlicht das Blatt den Wortlaut der Erklärung, mit dem sich das AuSlandSkomitee im Auf. trage des Zentralkomitees der Sozialdemokratie Lettlands durch das Internationale Sozialistische Bureau an die sozialistische und demokratische Presse Englands gewendet hat. In diesem Schreiben wird hervorgehoben, daß die Sozialdemokratie Lettlands mit solchen Expropriationen nichts gemeinsam hat, und daß man ihr für die Londoner Ereignisse keine Verantwortung aufbürden könne(wie dies von der reaktionären englischen Presse versucht wird). Der Londoner Parteikongretz untersagte 1907 sämtlichen Mitgliedern der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands solche„Expropriationen ", und namentlich die Sozialdemokratie Lettlands führte diesen Beschluß auf die strengste Weise durch. Ihr Vertreter unterschrieb auch, gemeinsam mit den Bevollmächtigten der übrigen sozialistischen Organisationen Rußlands , auf dem Stuttgarter Internationalen Kongreß den Aufruf, der sich gegen ähnliche Expropriationsversuche im Auslände wendet, die von Lockspitzeln unternommen werden, um die russifchen Revolutionäre in den Augen Europa ? zu diskreditieren. poll-ellicbes, OertcdtllAeo uTW. Die beleidigte BreSlauer Polizei. Schon wieder einmal stand der Verantwortliche unseres Breslauer BruderblatteS, Genosse Wolff, vor der Breslauer Strafkammer. Diesmal fühlte sich der Polizeipräsident von Breslau beleidigt. In einem Bericht über eine Versammlung der Demokratischen Vereinigung, in der ein Vortrag über die preußisch« Reaktion gehalten wurde, war gesagt worden, daß die Polizei in einseitiger Weise namentlich hei Sixaßendemonstrationey, Streiks« AuZsperrMssen öfK.<z?«n die Arbeiter vorgehe und ätortf' ihr Entschreiten den Verkehr hindere. Ganz allgemein war dabei auf die Vorgänge in Breslau , Berlin-Moabit und andere Städte hin» gewiesen und die Ausführungen des Redners waren als„treffende" bezeichnet worden. Der Hinweis des Genoffen Wolfs, daß lediglich von der Institution der Polizei im allgemeinen in dem inkrimi- nierten Artikel die Rede sei und die durch Zeugen bewiesene Tat» fache, daß die Polizei bei Straßendemonstrationen wiederholt in überflüssiger Weise den Verkehr gestört habe, genügte dem Staats- anivalt nickt. Selbstverständlich hat nach Ansicht des Vertreters der öffentlichen Anklage die Polizei immer ihre volle Pflicht getan. Mit 100 M. Geldstrafe wollte er das schwere Verbrechen gebüßt wissen. Das Gericht stellte sich auf den gleichen Standpunkt. Es sei aus dem Artikel zu schließen, daß auf die Breslauer Polizei exemplifiziert werde und diese habe immer ihre„volle Pflicht" ge» tan. Der Artikel sei in der„bewußten" Absicht geschrieben, die Polizei zu beleidigen. Das Urteil lautete jedoch auf 60 Mark Geldstrafe. Das Strafmaß weicht auch diesmal von den in Breslau bisher üblichen vorteilhaft ab. Immerhin steht Strafe und Strafmaß mit der angeblichen„Straftat" in gar keinem Verhältnis. In jedem anderen Orte würde wegen einer solchen Lappalie überhaupt nicht erst Anklage erhoben werden. Hus Industrie und DandeL Anarchie im Handel. Während in der Warenproduktion die Tendenz borherrscht, durch Bitriebskonzentration und technische Verbesserungen usw. eine Er» Mäßigung der Prodliktionskosten zu erzielen, hat der Kleinhandel teilweise eine Entwickelung genommen, die entgegengesetzt wirkt. Trotz der Warenhäuser und trotz der zunehmenden Wohndichtigkeit, die eine Konzentration im Handel möglich macht, ist in der Zeit von 1895 bis 1907 die Zahl der Selbständigen im Handel und die der darin beschäftigten Personen stärker gestiegen als die Zahl der Berufstätigen überhaupt. Ein paar Zahlen mögen da» veran« schaulichen. Es betrug die Zunahme resp. Abnahme: in Prozent bei den Berufstätigen überhaupt.......+31,94 bei den Bcrufszugehörigen überhaupt......+ 19,22 bei den in Handels« u. Verkehrsbetrieben Berufstätigen+ 18,71 bei den Zugehörigen der im Handel und Verkehr Be« rufsrätigcn..............+ 38,74 bei den Selbständigen in der Landwirtschaft...— 2,04 bei den Selbständigen in Industrie und Gewerbe. 4.11 bei den Selbständigen in Handel und Verkehr...+ 19,99 ES findet demnach im Vergleich mit früher jetzt ein Verhältnis- mäßig viel größerer Kreis von Berufstätigen und BerufSziigehörigen in den Betrieben deS Handels und Verkehrs seine Existenz. DaS ist nur möglich, indem sich gleichzeitig die Spannung zwischen Ein- kaufs- und Verkaufspreisen erweitert hat. Die übermäßige AuS- breitung der kleinen und kleinsten Laden und Lädchen hat aber auch noch eine andere unangenehme Wirkung. Sie treibt die Mietpreise für Geschäftsräume und schließlich auch für Privatwohnungen in die Höhe. Leider steht uns keine ausreichende Preisstatistik zur Ver- fügung, um die Veränderung des Aufschlages im Handel ziffernniäßig feststellen zu können. Die OualitätSunter- schiede, wie auch die großen Preisdifferenzen innerhalb kleinerer Territorien lassen sehr schwer einen einloand- freien Vergleichsmaßstab finden. DaS ist aus allgemein sozialen Gründen und speziell auch vom gewerkschaftlichen Standpunkt aus zu bedauern. Die Kenntnis des Verhältnisses zwischen Lohn und Warenpreise ist nämlich für die Gewerkschaften bei der Ausstellung und Verteidigung von Forderungen ein sehr wichtiger Faktor. Den Interessenten nach dieser Richtung wenigstens einen Wegweiser auf- zurichten, versucht R. Calwer durch die Ermittelung von Index- Ziffern nach gleichen Grundsätzen für eine Reihe von Städten. Er benutzt dazu vorwiegend amtliche Angaben: die Detailpreise aus 98 Orten, wie sie von statistischen Aemtern oder von Polizeibehörden bekanntgegeben werden, die vom Preußischen Statistischen Landes» amt aus 50 Orten ermittelten Preise, Marklhallenpreise aus 3 Orten, aus 3 Orten sonstige amtlich ermittelte Preise, aus 7 Orten Preisangaben von Konsumvereinen und aus 6 Orten Preise auS der Verbindung verschiedener Quellen. Die so für 160 Orte fest» gestellten Preise dienen zur Ermittelung des RahrungSaufwandeS für eine Familie aus Mann, Frau und zwei Kindern. Eine solche Familie wird als drei Vollpersonen berechnet und für jede Person eine Ration, wie sie für Marinesoldaicn vorgeschrieben ist, ein- gestellt. Die dabei erstmalig gefundenen Indexziffern ver- anschaulichen eine ganz bedeutende Differenz in den HauShaltungS» kosten in den verschiedenen Orten. Der Auswand einer Familie pro Woche stellt sich nämlich nach dem Durchschnitt aller Orte auf 23,49 M.x weit darüber steht Krefeld mit 27,12 M. und ttef darunter Jnster» bürg mit 19,02 M. Bielleicht stören noch einige Fehlerquellen die Bergleichbarkeit, von geringer Bedeutung dürften die Transport- kosten und die Qualitätsunterschiede sein. AuS dem gewonnenen Resultat kann somit, wenn auch mit einigem Vorbehalt, auf eine starke, sachlich nicht begründete Preisdifferenz geschlossen werden. Di« Gewerkschaften haben natürlich mit den tatsächlichen Verhält- nissen zu rechnen, dem Volkswirt und Politiker geben die Ergebnisse Anlaß, sich mit dem Problem einer besseren Verteilung der Güter zu beschästigen. Den Konsumenten wird eS nicht schwer fallen, zu erkennen, daß sie durch Anschluß an einm Konsumverein am besten ihre Interessen wahren!_ DlSkontermäßlgung der Lank von England. Am Donnerstag hat die Bank von England seit Ende Januar d. I. den Diskont zum dritten Male um je'/a Proz. ermäßigt und ihn damit auf 3 Proz. gebracht. Agrarisch ist Trumpf. DaS bayerische Ministerium hat h e u t e, wie die„Deutsche Fleischer-Zeiwng" meldet, die Einfuhr von fron- zösischem Vieh nach Bayern vom 12. März an wieder verboten. Ei» neuer Sieg der Agrarier. Die Eiseniiidustricllen auf lnteniationalcn Spuren. In der Verwaltungsratssitzung der Prager Eisenindustric-Gesellschast gab Genera idirektor Kestranek bekannt, daß in den ersten Jnlitagen in Brüssel eine Konferenz von Eisenindustriellen jener Länder, die am Eisenexport interessiert sind, stattfinden soll. Die Besprechungen sollen der Herstellung einer Verständigung hinsichtlich des Eilen« exportgeschästs. der Schaffung einer enteuts oordüds auf dem internationalen Effcnmarkte gelten.— De» Konsumenten wird daS wohl ein teurer Spaß werdet,. Rar ein halber Retter. Das königl. Eisenbahn -Zenttalamt sendet UNS folgende Berichtigung: „In Nr. 50 Ihres Blattes vom SS. 2. d. I. findet sich in dem Artikel„Die Sisenbahnverwaltnng als Retter der Preistreiber" die Bemerkung, daß das königliche Eisenbahn-Zentralamt seine letzten Achseuöllieferungen an das Eisenbahnachsenolkartell vergeben habe. Dies ist nicht zutreffend. Die Schsenöllieferungen sind vielmehr nur zur Hälfte an oaS Kartell, zur anderen Hälfte dagegen an außerhalb des Kartells stehende Firmen vergeben worden. Die Beteiligung deS Kartells ist erfolgt, weil von ihm Rohöle deutscher Herkunft verarbeitet werden, mid die Staatseisenbahnverwaltung ein Interesse daran hat, die deutsche Oelindustrie lebensfähig zu erhalten. Unter Bezugnahme auf§ 11 des Preßgesetzes ersuchen wir. die vorstehend« Berichtigung in der nächsten Nummer Ihre» Blattes zu heröffentlichen.1

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