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Auf den Einwand des StaatSSfekretärS, dah die Re- gierung nicht durch ein unerfahrenes und geichäfisunkundigeZ Par- lament in Verlegenheit gebracht werden solle, entgegnete Genosse Dr. Frank, der Reichstag   könne es nicht verantworten, wenn er dem elsatz-lothringischen Landtage ein schlechteres Budgetrecht gewähre, als er selbst es besitze. Auch der Reichstag sei einmal im Sinne des Staatssekretärs unerfahren gewesen. ES könne sehr wohl der Fall eintreten, dah die Erste Kammer einmal ein Budget ab- lehne, um der Regierung zu ermöglichen, mit dem allen Budget weiter zu wirtschaften, wie eS in Preußen während des Militär- konflikts der Fall war. § 6 des Entwurfs gibt dem Kaiser das Recht, die Hälfte der Mitglieder der Ersten Kammer zu ernennen. Staatssekretär Delbrück   erklärte, die Regierung werde dieses Recht des Kaisers nicht einschränken lassen. Die darauf hinzielenden Zentrumsanträge feien unannehmbar. Die Debatte wird am Dienstag fortgesetzt werden. Festlegung des Osterfestes. Die PetitionSkommission des Reichstages hat eine Petition be- treffend Festlegung des Osterfestes dem Reichskanzler zur Er- wägung überwiesen und folgende Resolution angenommen, den Reichskanzler zu ersuche», durch geeignete Matznahmen dahin zu wirken, daß entsprechend den Beicblüffen des Handwerker- und GewerbetageS und des deutschen   Handelstages die großen zeitlichen Schwankungen des Osterfestes beseitigt und das Osterfest auf einen bestimmten Sonnrag festgelegt werde. Die Kommission war der Meinung, daß es zweckentsprechend wäre, die Schwankungen des Osterfestes zu beseitigen, nachdem die kirchlichen Behörden erklärt häuen, gegen eine solche Matzregel nichts einzuwenden. Durch die Schwankungen des Osterfestes seien Mißstände entstanden, die' im Schulwesen, auf wirtschaftlichem Gebiete, in Industrie, Handel und Verkehr, in der Landwirt- schakt, beim Wohnungs- und Gesindewechsel immer lebhafter empfunden werden._ In die Brüche gegangen! In der Provinz Posen   wurde ein Zusammengehen aller deutschen   Parteien für die kommenden Reichs- tagswahlen angestrebt. Die Parteien waren auch zu einer Einigung bereit, nur konnte man sich über die Verleitung der Mandate nicht verständigen. Die Nationalliberalen verlangten nämlich die Ueberlassung von zwei zurzeit in konservativem Besitze besindtichen Reichstags- und von drei Landtagsmandaten. Dieser Preis war den Koniervativen zu hoch, weshalb sie die VerHand- lungen jetzt in aller Form als gescheitert erklären. Die Konservativen wollen nun im ganzen Osten den Kampf gegen den Liberalismus aufnehmen. Das Organ des Kanzlers, die„Nord- deutsche Allgemeine Zeitung", nimmt tieftrauernd Akt von dieser betrüblichen Kunde._ Obstruktion bei der Gemeinderatswahl. In S a a l f e l d(Thüringen  ) kam am Mittwoch die Gemeinde- ratswahl nicht zustande, weil die Arbeiterschaft und auch viele Bürger als Protest gegen das meiningenfche Zehnstimmen-Gemeindewahlrecht der Wahlurne fernblieben. Die'obftruierenden Wähler folgten damit einer Aufforderung der sozialdemokratischen Partei. Von 2528 Wäh- lern übten nur 1007. meist abhängige Beamte, ihr Wahlrecht ans. Da es zur Gültigkeit der Wahl mindestens der Hälfte der Wähler bedarf, mutz eine zweite Wahl stattfinden, an der jeder Wähler.bei 3 M. Strafe" teilnehmen mutz. Unsere Parteigenossen beschlossen, beim zweiten Wahlgange Zettel mit der Aufschrift„Gewalt geht vor Recht" abzugeben._ 6nglanck. Ter SchiedsgerichtSvertrag mit Amerika  . London  , 16. März..Die»Times" berichten aus Washington  : Die Zusage Edward Greh eines Schiedsvertrages zwischen England und den Vereinigten Staaten   ist in Amerika   mit groher Be- geisterung aufgenommen worden. Seine Erklärungen werden als die wichtigsten aufgefaßt, welche während der letzten zwanzig Jahre für die Aufrechterhaltung des Friedens gemacht worden sind. Die„New Dorker Times" loben in warmen Worten die aufrichtige Art und Weise, womit die englische Regierung auf die Vorschläge des Präsidenten Taft geantwortet hat. Die Idee, welche von Sir Edward G r e t> in Vorschlag gebracht worden ist, betr. des Ab- schlusses eines anglo-ameritanischcn Schiedsgerichtsvertrages, welcher als Grundlage für eine Art defensive Allianz gc- dacht ist, findet naturgemäß eine weniger herzliche Aufnahme, ob. gleich eine ebenso freundliche.„Tribüne" sagt: Seine Verwirk- lichung würde ein außerordentlich ernster Akt sein. Das Blatt fügt hinzu, daß sowohl in den Vereinigten Staaten   als anderswo eine solche Allianz auf ernste Opposition stoßen werde. Man hofft, daß bei der nächsten Tagung des Kongresses dem Senat ein Vorschlag unterbreitet werden kann, der darauf hinausgeht, einen definitiven anglo. amerikanischen Schiedsgerichtsvertrag zum Abschluß zu bringen, welcher transports abschneiden, will mir nicht einleuch- ten; es wäre eins der sichersten Mittel, sie zur Räson zu bringen.. Doch nicht nur beliebige Armeejunker brannten danach, Preußen zum Henker der Kommune zu entwürdigen, sondern auch Wilhelm l, war von derselben edlen Sinnesart beseelt.„Seine Majestät", berichtet am 18. April der stell- vertretende Generalstabschef der Armee, v. Podbielski, an Bismarck  ,„sprachen Allerhöchst ihre Geneigtheit aus, eine vollständige Absperrung von Paris   auch von der Nord- feite her anzubefehlen, sowie von der Kommune die Ent- waffnung der UmWallung zu verlangen. In letzterer Beziehung muffe man sich aber klar darüber sein, daß im Falle der Weigerung unsere Forderung sofort mit Gewalt durchzusetzen sei." Wilhelm mag hier den Einflüsterungen des Oberkommandierenden vor Paris  , des sächsischen Albert, gefolgt sein, der, auf eigene Faust, ohne Aufforderung aus Versailles  , den Büttel des Herrn Thiers abzugeben brannte, denn also wandte er sich an Moltke:„Es läßt sich nicht leugnen, daß die ganze Sache, wenn sie anhält, für ganz Europa   die größten Gefahren birgt, und daß cS wichtig wäre, schnell damit zu Rande zu kommen.... Da tritt allerdings die Frage an uns heran, ob wir nicht der Sache förderlich sein könnten. Zu einem gewaltsamen Angriff, ja nur zu einer Beschießung mochte ich nur im Acutzerstcn raten.... Bleibt nur die Aushungerung. Nach ziemlich sicheren Nachrichten lebt man dort nur von Tag zu Tag. und zwar bloß von Norden her, da ihnen der Süden jetzt ganz versperrt ist. Machten wir unsererseits zu, so könnte es keine acht Tage dauern. Ich habe bereits durch Fabrice in Ver- saillessagenlassen.ichwürdeindieserRichtung einem Wunsche, auch unter der Hand, bereit- willig nachgeben, doch ist noch nichts der Art er- jfolgt; sie wollen unsere Hikfe noch nicht. Da es aber leicht zu spät w e r de w kö n n te. so erlaube ich mir die Frage an Euere Exzellenz, ob es nicht gut wäre, wenn wir die Abs ch ließung auf unsere Hand ausführten. An Vorwänden könnt e eS nicht fehlen, wenn auch die Insurgenten alles uns Kein bliche vermeiden, ja jeder Reklamation Willig Folge leisten." Für Monarchisten muß eS etwas Erhebendes haben, zu sehen. Hie sich der Mstige Träger der sächsischen KpnigSkrppe hier mit als Muster für ähnliche Verträge zwischen anderen Ländern dienen könnte._ Uneinigkeit der Konservativen. London  , 17. März. Es verlautet, daß infolge der Mei- nungsverschiedenheiten in der unionistischen Partei die Unionisten ihre Pläne betreffend eine Reform des Oberhauses aufgeben und gemeinsam ihre Tätigkeit auf eine Referendumspolitik richten wollen, um eine Lösung der Schwierigkeiten zwischen beiden Häusern herbeizuführen. Die Marinedebatte. London  , 16, März. In der fortgesetzten Marinedebatte bean- tragte George Roberts(Arbeiterpartei) eine Resolution, daß die V e r m e h r un g des Flottcnbudgets durch Ereignisse im Auslände nicht gerechtfertigt und eine Bedrobung des Friedens und der nationalen Sickierheit sei. Er erklärte, das Budget für 1909/16 sei aus einer Panik und aus einer i r r tü m- lichen Auffassung begründet. Hoffenilich würde Sir Edward G r e y seine Friedensbcstrebungen nicht ans die Vereinigten Staaten beschränken, sondern danach trachten, Deutschland   und Frankreich   in einen Bund des Friedens zu bringen. V a l f o u r erklärte, man müsse den harten Tatsachen der Lage im Jahre 1914 ins Gesicht sehen. Großbritannien   würde dann nur 29Dreadnoughts in den europäischen   Gewässern besitzen und der Dreibund ebenfalls 29. England habe besondere Schwierigkeiten in den europäischen   Gewässern, denn es müsse sowohl in den heimischen Gewässern wie im Mittelmeere die Suprematie aufrechterhalten. Mindestens drei Seemächte außer der Türkei   bauten dieselbe Klasse von großen Schiffen wie Groß- britannien. Man dürfe das nicht übersehen und müsse Englands Stellung gegenüber allen möglichen Feindseligkeiten iw Erwägung ziehen. Mit Bezugnahme aus Greys Worte am Montag über einen allgemeinen Schiedsgerichtsvertrag mit Amerika   sagte Balfour  , er sehe nicht ein: warum ein solcher Ver- trag nicht abgeschlossen werden könne.(Beifall.) Was auch andere Länder hin möchten, diese beiden erkennten an, soweit sie betroffen würden, daß der Friede ihr größtes Interesse sei. Wenn G r ey Mittel finden könne, irgend eine Vereinbarung dieser Art durchzuführen, so würde er keine wärmeren Freunde dieser Politik finden, als die Unionisten.(Beifall.) Balfour   sagte zum Schluß, auf Großbritannien   ruhe nicht nur die Last der politischen Situation in Europa  , sondern-auch die der Notwendigkeit, den Handel zu schützen. Das vorgelegte Budget sorge in ungenügender Weise für den Stand der Schlachtschiffe im Jahre 1914 und für den Schutz der langen Verbindungslinien des Handelsverkehrs. M c. K e n n a unterbrach Balfours Rode mit der Bemerkung, daß die Admiralität seiner Schätzung der voraussichtlichen Stärke des Dreibundes im Jahre 1914 nicht z u st i m m e. Dillon(Nationalist) erklärte, solange die große Ver- fassungsfrage nicht ihre Erledigung gefunden, wäre seine Partei bereit, die Vorschläge hinunterzuschlucken, denen sie sich sonst energisch widersetzen werde. Er sei außer- ordentlich skeptisch, was die unmittelbare Wirkung eines Schieds­gerichtsvertrages mit Amerika   aus die Rüstungen angehe, selbst Ivcnn man ihn abschließen könne. Die Opposition sage setzt, daß England gegen den Dreibund bauen müsse. Sei aber die Opposition bereit, mit dem Dreibund zu kämpfen? Mit Bezug- nahm« auf Pichons Erklärung über militärische Besprechungen sagte Dillon, es herrsche das unbehagliche Empfinden vor, daß irgend eine Allianz mit Frankreich   bestehe. Er sei nicht sicher, daß, wenn es Großbritannien   gelänge, den Vertrag mit Amerika  abzuschließen, dieser nicht zum Vorwand für weitere Rüstungen zur See genom.men werden und nicht die un- mittelbare Wirkung haben würde, ein neues Flotleng'esetz Deutsch- lands hervorzurufen. Schließlich wurde die Resolution Roberts(Arbeiter- Partei), daß die Vermehrung der Flottenausgahen durch Ereignisse im Ausland n i ch t g e r e ch t f e r t i gt sei und einx Bedrohung des Friedens und der nationalen Sicherheit bilde,'mit 216 gegen 54 Stimmen abgelehnt., Italien  . Die Feier der nationale» Einheit. Rom  , 17. März. In der Dep.utierten.ka.mmer. wurde heute aus dem Hause angeregt, daß der Stadt Turin   auS An- laß der 56. Wiederkehr des JahreswgeS der Aufrichtung des König- reichs Italien   der Gruß des Hauses entboten werde. Präsident Marcora erklärte sich bereit, der Dolmetsch der Gefühle leb- haftester Dankbarkeit und Zuneigung zu sein, die das Haus gegen die ehemalige Haupt st adt beseelten. Ministerpräsident Luzzatti schloß sich mit bewegten Worten der Turin   gewidmeten Begrüßung an, wobei er darauf hinwies, daß die Herzen der Italiener einmütig höher schlügen, wenn man die Erinnerung an die glorreichen Tage der Wiedergeburt Italiens   wachrufe.(Stür- mischer Beifall.) Im weiteren Verlaufe der Sitzung verlas Präsident Marcora die Glückwunschdepesche des Präsidenten des Deutschen  dem Angebot seiner Schergendienste dem korrupten Advokaten Thiers aufdrängt und abgewiesen wird. Auch Moltke   mochte ein Gefühl für das tief Entwürdigende solchen Verhaltens haben, denn in einem Schreiben vom 22. April bedeutete er dem Uebereifrigen mit nicht zu verkennender Anzüg- lichkeit, in Berlin   sei man vor allem entschlossen,„dem französischen  Gouvernement   keine Gendarm endien sie zu leisten." Was aber waren es anderes als Gendarmendienste schlimmster Art, wenn etwa der Führer der 1. Gardedivision, v. P a p e, zwei in St. Denis  , also der neutralen Zone, gefangen genommene Kommunards kurzerhand den Versaillern überweisen ließ, und zwar aus dem kennzeichnenden Grunde, weil sie dort vermutlich ernster angefaßt würden, als es sich die Deutschen   unter den obwaltenden Umständen getrauen konnten I Inzwischen war die Versailler Regierung durch die Dauer wie durch die Zähigkeit der Kämpfe mürbe geworden und ver- schmähte es nicht, die Prussiens, eben noch verwünscht und ver- dämmt, um unmittelbare Hilfe anzugehen. Am 18. Mai bat sie die deutsche Heeresleitung, die Kommune zur Entwaffnung der Nord- und Ostfront, sowie zur gänzlichen Räumung von St. Ouen aufzufordern das— wohlverstanden l— nicht zur neutralen Zone gehörte. Prompt kam das Oberkommando dem Wunsche der Thiers und Konsorten nach, insofern in der Nacht vom 21. auf den 22. Mai die vollständige Absperrung von Paris   durch die deutschen   Truppen ausgeführt wurde: die schon fertige Aufforderung zu der von Versailles   gewünschten Entwaffnung der Nord- und Ostfront wie der Räumung von St. Ouen wurde den Kommunalbehörden nicht mehr übergeben, da inzwischen die Soldateska Mac Mahons in die Stadt eingedrungen war. Auch bei dem letzten traurigen Akt des großen Dramas der Kommune, dem unerhörten Blutbad in den Straßen von Paris  , leisteten die deutschen   Truppen mehr als Statistendienste. Von Anfang an hatte das Oberkommando gegen die Kommune, die öfters durch Parlamentäre Anfragen überbringen ließ, die un- freundlichste und parteiischste Haltung der Welt eingenommen; be- rcchtigte Forderungen würden barsch abgeschlagen, die geringsten wirklichen oder auch nur scheinbaren Uebergriffe— der oben er­wähnte Brief des Kronprinzen Albert muß ja selbst die Loyalität dir Kommunards anerkennen— mit massiven Drohungen beant- wortet. Jetzt kam man mit Wonne der Anweisung, jawohl: der Anweisung, nach, die JuleS Favre   dem Gcnergl v.„Fabrice zukoyimrn ließ:«Wir denken, daß'visle der Insurgenten den Per- Reichstages. Der Präsident und alle Deputierten erhoben sich von ihren Sitzen.(Wiederholter enthusiastischer Beifall.) Ter Präsident erklärte im Anschluß an die Verlesung des Telegramms. nach dieser Kundgebung, die Zeugnis dafür sei, wie das italienische Parlament und ganz Italien   des Bandes gedächten, das Italien  mit der edlen deutschen   Nation verknüpft, erachte er sich ohne weiteres für beauftragt, dem Reichstage durch ein Telegramm die Gefühle der Freundschaft Italiens   zum Ausdruck zu bringen.'(Lebhafter andauernder Beifall.) Der Unterstaats- sekrctär. Fürst D i s c a l e a, schloß sich im Namen der Regierung den Worten des Präsidenten und der ergreifenden Kundgebung au, mit der die italienische Kammer den Gruß des großen befreundeten und verbündeten. Volkes erwidert habe.(Lebhafter Beifäll.), Rußland  . Mobilisierung gegen China  . Petersburg, 17. März. Im Gebiete von Semiretschensk findet gegenwärtig eine P r o b e m o b i l m n ch u n g statt. Die dort stehenden Truppen sind bereits in Dsharkent ati der chinesischen Grenze zusammengezogen, einige Truppenteile werden aus Taschkent   dorthin dirigiert. Aus den Berichten des Kommandierenden des turkestanischen Militärbezirks, der Korpskommandeurs und der Echelon- chefs ist ersichtlich, daß die mobilisierten Truppenteile in vor- Züglichem Zustand und in vollster Ordnung ungeachtet schwic- riger örtlicher Verhältnisse ihren Marsch erfolgreich und sogar schneller, als erwartet wurde, zurückgelegt haben. China   gibt nach. Petersburg, 17. März. Ter„Nowosc Wremsa" zufolge hat China   den Forderungen des russischen.Ultimatums vollständige Genugtuung gegeben. Rumänien  . Die Zusammensetzung des Parlaments. Bukarest  , 17. März. Nach den nunmehr vorliegenden Wahl- ergebnisscn zählt die Kammer 161 Konservative beziv. Mit- glieder der Regierungspartei und 21 O p p o s i o n e l l e. der Senat 85 Mitglieder der Regierungspartei und 27 Oppositionelle. Marokko. Kämpfe vor FeS. Paris, 17. März. Wie aus FeS berichtet wird, war die Stadt am 12. März von aufrübrerischen Mterleuten be­lagert. die bis dicht an die Mauern heranritten und den Palast des Sultans beschossen. ES entstand eine große Panik. Der Sultan   traf bereits Vorbereitungen zur Flucht, doch gelang es, nach heftigem Kampf den Angriff dcS MterstammcS zurück- zuschlagen. Wie der Korrespondent dcS„Matin" aus FeS meldet, äußerte der Sultan ihm gegenüber, daß die ungewöhnliche Ausdehnung und Heftigkeit des Aufstandcs ihn mit großer Besorgnis erfüllten. Der französische   Konsul Gaillard erklärte, wenn die Mahalla nicht auf der ganzen Linie siegreich bleibe, sei der Thron M u l a y tzafidS in Gefahr. Indien  . Ei» gemildertes Ausnahmegesetz. Kalkutta  , 16. März. Im gesetzgebenden Rat hat die Regierung einen Gesetzentwurf als Ersatz für das Gesetz gegen' a u f- rührerische Versammlungen eingebracht, daS am 31. März außer Krasl tritt. Das neue Gesetz g e st a t t e t, in Persammlungen rein polititische Angelegenheiten zu erörtern, falls dies nicht Er» re g ung und Friedens brück zur Folge hat, und schränkt in gewisser Hinsicht die Macht ein, welche den lokalen Auisichlsbehörden durck daS außer Kraft tretende Gesetz gegen aufrührerische Ver» sammlungen verliehen war. Der Vertreter der Regierung erklärte, daß gegenwärtig noch eine organisierte Revolutions- Partei vorhanden sei, nur wenige jedoch von der Art ihres Bor  - gehens etwas wüßten. Elmmks. Die Lage in Mexiko  . Köln  , 17. März. Der an die Grenze von Mexiko   und den Vereinigten Staaten   entsandte Sonderberichterstatter der „Kölnischen Zeitung  " meldet aus San Antonio   vom 16. März: An der Grenze ist die Lage ernst. Mittel- und Süd-Mexiko sind ruhig, dagegen ist in den Staaten Chihuahua  , Niederkalifornien  , Coahuila  , Veracruz  , Aukatan. Oaxara und Guerrero der A u f st a n d allgemein. Der Bahnvcrkehr hört bei Jiminez. 160 Kilometer von Chihuahua  , auf. Der Generaladjutant Ladd sagt, die Truppen feie,, innerhalb zweier Stunden marschbereit. Die Southern Pacificbahn hält in San Antonio   500 Wagen bereit. ' �''''— ü'> I such machen, zu fliehen, und wir werden sie deshalb so weit als möglich überwachen lassen. Die Absperrung muß seitens der deutschen Armee eine vollständige sein." So bildeten denn, während drinnen in Paris   die Cissey, Gallifet und Vinoy durch«in wahnwitziges Gemetzel die blut- triefendsten Schlächter der Weltgeschichte in Schatten zu stellen suchten, die deutschen   Truppen eine lebende Mauer, damit auch nicht einer dem Gemetzel entrönne. Preußen und Bayern   teilten sich dabei brüderlich in die Palme. Wenn der Divisionär Pape die schriftliche Bitte des schwer verwundeten ÄommunegeneralS DombrowSki mit dem gemütvollen eigenhändigen Vermerk abwies:„Mag er hängen!", so konnte der bayrische Befehlshaber v. d. Tann   in einem Telegramm an daS Oberkommando als besondere Ruhmestat melden:„Abends der verlangte Durchmarsch von 3000 Weibern  . Kindern und Greisen vom linken Ufer dem Kommandanten von Jvry abgeschlagen." Und wer weiß, wie viele von diesen Weibern  , Kindern und Greisen die Ordnungsbanditen erwürgten! Mit unverhohlener Freude sahen dann die preußischen Muster- offiziere Paris  , die Stadt der Revolution, von der so oft die zündenden Funken nach Osten geweht waren, in wirklichen Flammen aufgehen.„Ungeheure Explosionen", schrieb v. Pape, „folgen sich mit furchtbarem Gekrache, dicke Rauch- und Dampf.- wolken bezeichnen die Stellen der Explosionen, dazu der rasende Donner der Geschütze, das Krachen der krepierenden Granaten und Schrapnells, das fast unausgesetzt rollende Gewehrfeuer bei Tag und Nacht— es ist eine Herzenslust, die Herren Pariser  so gezüchtigt zu sehen. Die Versailler Truppen geben keinen Pardon, und da auch Weiber sich am Kampfe beteiligen, so werden auch diese auf der Straße ohne Barmherzigkeit niedergeschossen. Was beim Durchsuchen der Häuser vorgeht, darüber mag Göll richten;, ich glaube, daß wenigstens die Hälfte der Ein- Wohnerschaft ausgerottet wird"— kurz, waS ein ostelbischer Junker so„eine Herzenslust" nennt.', Durch den Krieg gegen daS französische   Volk-und vor allem durch die Annektion Elsaß-Lothringens   hat daS offizielle Preußentum die Frage, ob Europa   republikanisch oder kosakisch sein solle, im Sinn der kosakischen Barbarei entschieden. Seine unwürdigen HelferShelferdicnste bei der Abschlachtung der Kommune sind ein würdiges Ende des Krieges gegen, das franzosische Volk und, ein würdiger Aufaug der fplgendeu politischen Periode, in dem to- . setfisch lMordenen Europg. tzsrmsnw Wendel,
 
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