Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei   Hollands. fich Genoffe Brager wegen des Artikels vor der Kölner Straffamuner lichkeit zu beurteilende Punkte, die ein gefchaffenes Unrecht als Bu dem, wie alljährlich, auch diesmal zu Ostern stattfindenden zu verantworten. Der Staatsanwalt beantragte fechs solches auch dann erkennen lassen, wenn es etwa in die Form Parteitag der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Hollands   ver- Monate, das Gericht erkannte auf einen Monat Gefängnis. eines neuen Gesezes gekleidet wird. Wenn das Recht die Grund­öffentlicht der Parteisekretär van Kuijthof seinen Jahres- In der Verhandlung führte Landgerichtsdirektor Westermann  , lage der Staaten bleiben soll, dürfen Bestimmungen, wie die der bericht. Die Parteiorganisation ist im Jahre 1910 wiederum der auch den Deuger Landfriedensbruchprozeß geleitet hat, den Artikel 29-32 nicht zum Gesez erhoben werden." stärker geworden. Die Zahl ihrer Ortsabteilungen ist von 205 Vorsiz.

119wzi Hus Induftrie und Handel.

auf 220, die Zahl ihrer Mitglieder von 9600 auf 10 090 ge= 9W2191 Soziales. wz

Zum Vertragsbruch gegen die Kaffenangestellten.

zu berneinen.

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Es ist

bestehende Recht des Staats betätigt worden sind, folgt aus der 2. Weil die abgeschlossenen Verträge im Vertrauen auf das 2. Weil die abgeschlossenen Verträge im Vertrauen auf das Selbstbindung des Staates an sein Recht, daß die das Recht an­wendenden Bürger sich darauf verlassen können, daß die Rechts geschäfte diejenigen Wirkungen haben werden, die ihnen in dem geltenden Rechte zugeschrieben sind.

3. Es folgt dasselbe Ergebnis aus der Tatsache des Weiter bestehens des Bürgerlichen Gesetzbuchs   neben der Reichsver­ficherungsordnung, also des Weiterbestehens derjenigen Rechts quelle, auf die gestützt die Kaffen mit ihren Beamten und Ange­stellten Verträge geschlossen haben.

Finanzkapital und Industrie. In der Generalversammlung der Rütgerswerke Aktiengesellschaft

Diese Be

stiegen. Die Zahl der weiblichen Mitglieder war am Jahres­schluß rund 1100. Von den Beschlüssen des vorigen Parteitages, die der Parteivorstand auszuführen hatte, ist der wichtigste die Resolution zur Wahlrechtsbewegung, die, neben den schon seit Jahren stattfindenden großen Demonstrationen, als ein neues In dem Zentralblatt der Reichsversicherung" veröffentlicht ergab sich eine Verschiebung in der Besetzung des Aufsichtsrates, die Mittel eine große Voltspetition für das allgemeine, gleiche Professor Dr. Stier- Somlo( Bonn  ) ein längeres Gutachten über eine intereffante Illustration zu der Beeinflussung der Industrie Wahlrecht vorsieht. Diese Resolution ist nach dem Parteitag in die Rechtsgültigkeit der von uns wiederholt besprochenen beab- durch die Beherrscher der Banten liefert. Die genannte Gesellschaft, der Urabstimmung von den Mitgliedern mit 4589 gegen 34 Stimmen sichtigten Regelung des Kaffenbeamtenrechts im Einführungsgesetz die mit einem Kapital von 12 Millionen Mark arbeitet, treibt als gutgeheißen worden. Nachdem am 18. September die Wahlrechts zur Reichsversicherungsordnung. Er kommt zu folgendem Ergebnis: Hauptgeschäft die Imprägnierung von Holz( Eisenbahnschwellen, demonstrationen unter stärkerer Beteiligung als je zuvor verlaufen 1. Es ist zweifellos statthaft, daß eine Gesetzgebung durch Telegraphenstangen, Ramnipfähle, Grubenholz usw.), ferner die Her­waren, organisierte der Parteivorstand bald darauf die Bewegung eine neue ersetzt wird, welche in bezug auf die Voraussetzungen stellung von Teerprodukten, hauptsächlich von Bech für die Brikett­für die Wahlrechtspetition und stellte ihren Text fest. Die frei von Rechten und Pflichten andere Bestimmungen trifft. finnig- demokratische Partei wünschte sich der Petitionsbewegung an- also an sich zulässig, daß das Einführungsgesetz zur Reichsver- fabritation. Sie befigt außer großen Fabrikbetrieben bedeutende Lände zuschließen und forderte den sozialdemokratischen Parteivorstand ficherungsordnung erklärt, daß die Dienstverträge der Kranten reien. Außerdem betreibt sie 3weiggeichäfte in Rußland   und ist an einer zu einer gemeinsamen Konferenz auf, an der dann neben diesen tassen sich in Zukunft in Uebereinstimmung befinden müssen mit| Anzahl anderer Betriebe in Deutschland   beteiligt. beiden Parteien auch der freifinnige„ Allgemeine Arbeiterverband" einer Dienstordnung und mit einem dieser angeschlossenen Beteiligung und der große Bedarf an Umfagtapital( Solzläufe) brachte sowie der Hauptvorstand der Liberalen Union teilnahmen. Zu soldungsplane. Dagegen ist es eine ganz andere Frage, ob die es mit sich, daß die Gesellschaft ausgedehnte Beziehungen zu Banken irgendwelchen Vereinbarungen oder zu einem gemeinsamen Vor- Gefeßgebung berechtigt ist, die Wirkung von rechtsgültig ge- unterhielt, und zwar waren das bisher in erster Linie die Berliner  gehen mit den bürgerlichen Parteien kam es jedoch nicht, da unsere schlossenen Verträgen zu beseitigen, die ihre Kraft aus der Handelsgesellschaft, der Schaaffhauseniche Bankverein, die Diskonto­Genossen die von jener Seite geäußerten Wünsche nicht berück- früheren Gesetzgebung schöpfen, also aus der unbehinderten Mög­fichtigen konnten. Die Bewegung für die Voltspetition wurde durch lichkeit der Abschließung von Dienstverträgen. Demnach ist die gesellschaft, der Schlesische Bankverein. Diese Banken waren denn eine Reihe öffentlicher Versammlungen, sowie durch Mitglieder- Frage die, ob die einmal entstandenen und über den Zeitpunkt auch im Aufsichtsrat vertreten. bersammlungen derjenigen Organisationen eingeleitet, die an der des Inkrafttretens der Reichsversicherungsordnung wirkenden Bei der diesjährigen Generalversammlung waren Neutrahlen Wahlrechtsbewegung teilnehmen wollten. Auch die Sozialdemo- Rechtsverhältnisse durch eine spätere Gesetzgebung auf der altiven des Aufsichtsrates vorzunehmen, da der bayerische   Großindustrielle tratische Partei" wurde dazu eingeladen. Ihr Vorstand richtete und passiven Seite, also auf feiten der Berechtigten wie der Ver- Reichsrat v. Clemm, der bei einer Auflaufung der chemischen Fabrik dann jedoch an den Vorstand der Sozialdemokratischen Arbeiter- pflichteten, verletzt werden dürfen. Diese Frage ist nach obigem Lindenhof C. Weyl u. Co. durch die Rütgerswerke für 500 000 Mt. partei das Ersuchen um eine gemeinsame Konferenz zur Be­sprechung der Angelegenheit. Das lehnte der Parteivorstand ab mit der Begründung, daß eine solche Besprechung unnötig sei, weil mantel austrat. Außerdem ist auch Dr. Mosler, der die Diskonto Aftien erwarb, gestorben ist; ferner der Industrielle Karl Scheide­die Grundlagen für die Aktion schon festgestellt und ein Einfluß der gesellschaft vertritt, ausgeschieden, weil diese Bank„ kein Intereſſe Sozialdemokratischen Partei darauf nicht mehr möglich sei. Das mehr an den Rütgerswerken bat". Neu gewählt wurden 1. Dr. bisherige Ergebnis der Unterschriftensammlung für die Petition Rudolf v. Gagern, weil die Familie v. Gagern einen großen Be­wird auf dem Parteitag bekanntgegeben. Die Wahlrechtsbewegung fizz von Aktien hat; 2. Herr Klönne, einer der Direktoren ber wurde kräftig unterstützt von dem Verband der Gemert­Deutschen Bant, an Stelle des Herrn Mosler; 3. Herr Ahrens schaften, wie andererseits von beiden Zweigen der Arbeiter­von der Handelsgesellschaft all Stelle des Herrn Scheide bewegung auch in der Aktion für den gesetzlichen Behnstunden mantel. Dann vermehrte man die Aufsichtsratsstellen durch tag gemeinsam vorgegangen wurde. Die Kammerfraktion hat die Buwahl eines Vertreters des Konzern Friedländer- Fuld  ( Wolff­Einreichung eines solchen Gefeßentwurfes vorbereitet. Durch die Provinzialwahlen des verflossenen Jahres erhöhte sich die Zahl Aus alledem ergibt sich nun, daß eine Rechtsverlegung der Bittelmann), eines Vertreters der Harpener Bergbaugesellschaft der sozialdemokratischen Vertreter in den Provinzialparla eklatantesten Art in der Regelung der Artikel 29-32 borläge,( Müser), eines Vertreters der Deutschen   Teerprodukten- Bereinigung menten von 18 auf 26. An den Kommunalwahlen nahm wenn diese Bestimmungen Gesetz würden. Neben der Frage der( Haßlacher). Die letzten drei gelten nun wiederum als Alliierte die Bartei in 20 Gemeinden mit eigenen Kandidaten teil, und in Gefeßmäßigkeit steht aber dann noch die der zweckmäßigkeit und einzelner Banken: Herr Müser und Haßlacher der Handelsgesellschaft, 5 Fällen mit Erfolg. Hinsichtlich der Jugendorganisation Angemessenheit. Es ist kein Zweifel, daß die Absicht der Artikel Herr Wolff- Bittelmann der Deutschen Bank. hat der Parteivorstand den Ortsabteilungen die Weisung erteilt, auf Beschaffung eines geeigneten und tüchtigen Personals für die daß sie mit dem der Sozialdemokratischen Partei nahestehenden Krantentassen ebenso berechtigt ist wie der Versuch, einem Miß Jugendverband De Baaier" teinerlei Verbindung pflegen sollten. brauch der Kassen durch Anstellung unfähiger Personen entgegen Allein die Form, in der diese Gedanken zur Durch wiederum beschäftigen. Die Parteipreffe zählt jetzt neben dem führung gelangen, ist eine höchst unglüdliche und würde der Will­Zentralorgan Het Volf" 19 3eitungen, nachdem im ver- für Tür und Tor öffnen. Offensichtlich find die sämtlichen Be­floffenen Jahre 4 neue Blätter hinzugekommen sind; außerdem stimmungen von der Absicht beherrscht, die fozialdemokratischen Das zweimal im Monat erscheinende Frauenblatt De Proletarische Kassenbeamten zu treffen. Aber es trifft gar nicht zu, daß gerade Mia dem zunehmenden Einfluß der großen Betriebe und der Vrouw", die Monatsschrift der sozialdemokratischen Gemeindever- die sozialdemokratischen Vorstände übermäßige Gehälter festgesent straff organisierten Syndikate in der Eisenindustrie vollzog sich treter De Gemeente" und" De Nieuwe Tijd", eine Monatsschrift, haben, viel eher ist das Gegenteil richtig. Es würden also, wenn naturgemäß eine Veränderung der Stellung des deren Redaktion aus Mitgliedern der Sozialdemokratischen Arbeiter die Artikel 29-32 Gesez werden, in erster Reihe zu leiden haben zwischenhandels. In dem Vertrieb der shndizierten Pro­partei und der Sozialdemokratischen Partei besteht. Die Jahres- die den bürgerlichen Barteien angehörenden Kassenbeamten, tveil dufte find die Handelsfirmen kaum mehr als Kommissionäre der abrechnung schließt mit der Bilanzsumme von 20 579,21 Gulden ab. diese sich in gehobener Stellung befinden. Es ist sehr fraglich, Syndikate, die nicht nur die Verkaufspreise bestimmen, sondern Die finanzielle Lage der Partei ist derart, daß sie, wenn die Ein- ob das Versicherungsamt von dem ihm zustehenden Rechte bezüg- auch den einzelnen Händlern begrenzte Abjabgebiete zuweisen. Ver­nahmen nicht noch bedeutend steigen, keine weiteren finanziellen lich der Fortdauer der Gehälter, den richtigen Gebrauch machen schiedene der großen gemischten Werke gingen dazu über, mit Verpflichtungen auf sich nehmten fann. würde. Das würde viel von dem persönlichen Wohlwollen des Handelsfirmen in eine Art von Interessengemeinschaft zu treten, Der Sozialdemokratische Studienklub zählt rund 100 Mit­Versicherungsamtsmannes abhängen. Es sind also die vor sie erwirkten diesen Firmen alsdann eine Borzugsstellung bei den glieder, von denen jedoch nur ein kleiner Teil aftiv tätig ist. Der geschlagenen Bestimmungen nicht nur ungesetzlich, sondern auch Syndikaten, aber die Abhängigkeit der Händler wurde dadurch eher Studienklub hat eine große Anzahl Anfragen, sowie verschiedene erhöht als gemindert. Im Jahre 1909 erfolgte ein Zusammenschluß umfangreichere Arbeiten erledigt. In teiner Weise soll bezweifelt werden, daß es auch Berträge der bier bedeutendsten Eisengroßfirmen unter der Firma gibt innerhalb der Krankenkassen, die mancherlei Bedenken gegen bené Aft.- Ges. Berlin  , M. J. Caro u. Sohn und Eduard Deutscher Eisenhandel, Att.- Gej., und zwar der Ra­sich haben. Es ist aber gegen sie auf dem der Begründung zum Bei der Wahl zum Stadtrat der neuen Stadt Rüstringen  , Einführungsgesetz bezeichneten Wege, nämlich der§§ 134 und 626 Lindner zu Berlin   und Breslau   und der Firma C. F. gebildet aus den oldenburgischen Gemeinden Bant  , Seppens des Bürgerlichen Gesetzbuches, der§§ 42, 45 des Krankenver. Weithas Nachf. in Leipzig  , mit der ein besonderer Be­und Neuende erhielt die Liste der Partei und Gewerkschaften ficherungsgefeges, alles Nötige vorzukehren. Es besteht also teiligungsvertrag geschlossen wurde. Steineswegs war mit dieser 4204, die der vereinigten Gegner 1206 Stimmen. Gewählt wurde für die rigorosen Bestimmungen tein ausreichender Anlaß, da nach der Verhältniswahl. Auf unsere Liste entfielen 19 Size, auf die der Gegner 5. För die besondere Vertretung des ländlichen Kreises der neuen Stadt wurden für unsere Liste 251, für die der Gegner 131 Stimmen abgegeben. Hier erhielten wir 8, die Gegner 4 Size. In sozialdemokratischen Händen befinden sich demnach drei Viertel der zu vergebenden Mandate.

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Ein glänzender Sieg.

Die österreichische Maifestzeitung

ift soeben im Verlage der Wiener   Wolfsbuchhandlung. Bien VI, Gumpendorfer Str. 18, erschienen. Der Preis der tertlich und illuſtrativ reich ausgestatteten Festschrift beträgt 25 f. Als Gratis­beilage erhalten die Käufer das auf Kunstbrudpapier reproduzierte Bild Der Wettlauf der Stunden" von Walter Crane.  

unzweckmäßig.

Auf diese Weise üben die Banken ihren maßgebenden Einfluß auf ein Industrieunternehmen aus. Es ist dafür gesorgt, daß die Gesellschaft stets so geleitet wird, wie es den Interessen der Banken entspricht.

Deutscher Eisenhandel".

Fusion der Versuch unternommen worden, sich von den Stahlwerken Mittel genug auf dem ordentlichen Rechts- und auf dem Aufsichts- unabhängig zu machen, sie geschah im Gegenteil mit Zustimmung wege vorhanden sind, um hier Wandel zu schaffen. Daß die vor- und Beteiligung der großen gemischten Werte. Natürlich besteht geschlagene Regelung auch im übrigen mangelhaft ist, ist schon an- pischen dieser Gründung und den Vorgängen in der Eiſenindustrie gedeutet worden. Wenn der Angestellte mit den Bedingungen der ein enger Zusammenhang. Für den Fall einer Auflösung des Dienstordnung und des Besoldungsplanes nicht einverstanden ist, Stahlwerksverbandes würde die Att.- Gej. Deutscher Eisenhandel" und auch nicht zu der ihm freigestellten Kündigung greift, so ist einigen der trustähnlichen Montaniverte als Bertaufsorganisation eine rechtliche Regelung für diesen Fall nicht getroffen; es bliebe dienen, für die bisherigen Bertriebseinrichtungen des Synditats hätten jene Betriebe dann schnellen Ersak. Jede der jetzt zur dann lediglich die rohe Gewalt übrig. In allem Bisherigen ist ein Gesichtspunkt mit Vorbedacht Att.- Ges. Deutscher Eisenhandel" gehörigen Firmen verfügte über einen Konzern von Geschäften, so daß nach der Vereinigung ein nicht zur Erörterung gekommen, nämlich der, daß tatsächlich, wenn über ganz Ost- und Mitteldeutschland   verbreitetes Netz von Eisen­dies der Wille von Bundesrat und Reichstag ist, die vorgeschlagenen firmen in eine Hand gelangte. Nunmehr erwirbt die Aft.- Ges. Bestimmungen trotz ihrer Rechtswidrigkeit formell zum Gesetze ge-" Deutscher Eisenhandel", die für das Jahr 1910 auf ein Aftien­In jedem Staatswesen muß es schließlich eine deihen können. lette Stelle geben, gegen deren Entscheidungen eine weitere Ap- tapital von 23 Millionen Mart eine Dividende von 6 Proz. gegen 4 Proz. im Vorjahre verteilt, das Mohrgeschäft der Firma pellation unmöglich ist. In bezug auf die Rechtsnormen sind diese Jakob Ravené Söhne u. Co., das als Spezialgeschäft der Stellen für das Reich die gefeggebenden Faktoren, der Bundesrat Attiengesellschaft in einer Interessengemeinschaft mit der der Ge­und der Reichstag. Jrgend eine Strafe auf eine rechts oder gefeb bereits sellschaft Rohr- Großfirma widrige Aufnahme von Bestimmungen in ein neues Gesetz besteht. Niederstätter u. Co. in Breslau   fortgeführt werden soll. Jm Juli 1910 wurde, wie auch in anderen Parteiblättern, in nicht und kann nicht bestehen, wenn diese Fattoren ihre Zustim der Rheinischen Zeitung  " in Köln   ein Artikel„ Das andere Allen- mung erteilt haben. Geschieht jedoch etwas dem Geseze und Rechte Marktpreise von Berlin   am 10. April 1911, nach Ermittelung des stein" zum Abdruck gebracht, in dem zwei Allensteiner Offizieren materiell Widersprechendes, so wird der ganzen Rechtsordnung, so Königlichen Polizeipräsidiums. Markthallenpreise.( Sleinhandel.) vorgeworfen wurde, fie hätten sich ihrer Alimentations wird dem Rechtsstaate unwiederbringlicher Schaden zugefügt, der 100 kilogramm Erbsen, gelbe, zum Kochen 30,00-50,00. Speisebohnen, pflicht gegen eine Verkäuferin entzogen. In dem Artikel war auf sowohl das Ansehen der Staatsgewalt, wie das Vertrauen der weiße 30,00-50,00. Linfen   20,00-60,00. Kartoffeln 5,00-9,00. 1 Ro den Unterschied in der Behandlung der Frau Weber- Schönebeck und Staatsangehörigen in die Zuverlässigkeit und Unantastbarkeit des gramm Rindfleisch, von der Steule 1,60-2,30. Rindfleisch, Bauchfleisch 1,20 bis 1,70. Schweinefleisch 1,20-1,90. Stalbfleisch 1,50-2,40. Hamm   fleisch der armen Verkäuferin hingewiesen. Der Kommandeur des Regiments positiven Rechts erschüttern muß. Sind demnach die Folgen einer, 1,40-2,20. Butter 2,20-3,00. 60 Stüd Eier 3,00-4,40. Kilogramm in Allenstein   hatte gegen die sozialdemokratischen Blätter, die den früheren Gesetz und Recht Hohn sprechenden Gesetzgebung für die Karpfen 1,10-2,40. Male 1,60-3,00. Bander 1,40-3,60. echte 1,20 bis Artikel veröffentlichten, Strafantrag gestellt, und wiederholt ist wegen gefeßgebenden Faktoren nicht rechtliche, so sind es doch sehr wichtige 2,80. Barsche 0,80-2,00. Schleie 1,40-3,40. Bleie 0,80-1,60. 60 Stüd solcher Klagen auf Geldstrafen erkannt worden. Am Montag hatte staatspolitische und unter dem Gesichtspunkte der öffentlichen Sitt- Krebse 2,25-28,00.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

Das andere Allenstein.

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