Nr. 104.

28. Jahrg.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse:

,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Der Reichsverband.

III.( Schluß.)

Freitag, den 5. Mai 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

mut des Zentrums und der Nationalliberalen gemacht. Beide Par teien fielen im Plenum um, und zwar zum Erstaunen der Konser­vativen diesmal nicht auf die reaktionäre Seite.

dämmerung herannahen sieht und nun, um ihre historisch längst zum Tode verurteilte Herrschaft zu verlängern, zu den skrupellosesten und verwegenſten Kampfmitteln greift. Aber auch was wir dagegen einzusehen haben, ist Auch unsere Genossen hatten fest mit der Annahme des Kom­Einen dunklen Punkt" im Leben des Reichsverbandes wahrlich nicht wenig: es ist die lodernde Begeisterung für missionsantrages, also mit der Ablehnung ihres Antrags, gerechnet. hohes Ziel, stellen seine Stassenverhältnisse dar. Darüber wird unser hohes es ist die felsenfeste Sicherheit Genosse Hirsch machte denn auch als Fraktionsredner gar nicht in den uns vorliegenden Jahresberichten des Vorstandes unseres endlichen Sieges, es ist der unerschütterliche Glaube erst den Versuch, die Herren eines anderen zu belehren, er fand niemals etwas Genaues gesagt, wie denn auch über ge- an das geschichtliche Recht unserer Klasse, die Gewißheit, daß sich mit der gegebenen Tatsache ab und stimmte den Ton seiner wisse andere Punkte( wir zitieren wörtlich)„ aus begreif- mit uns die wirtschaftliche Entwickelung ist, es ist unser Mut, Rede darauf, der Mehrheit ihre Jämmerlichkeit vor Augen zu begreifunsere führen, zu zeigen, daß sie das Recht mit Füßen tritt und mit ihrer lichen Gründen der Deffentlichkeit näheres unsere vor nichts zurückschreckende Opferwilligkeit! nicht mitgeteilt werden kann".( Jahresbericht für Und das ist etwas, was uns die auf den Mann Macht, die ihnen das Dreiklassenwahlrecht gibt, schnödesten Miß­des Kapitalismus nun und brauch treibt, daß sie das Ansehen des Parlaments schädigt und die 1907.) So sehr sich gerade der Reichsverband in zahlreichen dressierten Bulldoggen nimmer mehr nachmachen können so sehr speziell preußische Volksvertretung" dem Gespött der ganzen Welt preis­nimmer mehr nachmachen können feiner Publikationen über die vor aller Welt offen daliegende auch der Reichsverband in den äußeren Formen der gibt. Um Annahme des Antrages bat er nicht, da er es für unter sozialdemokratische Kassengebarung aufhielt: über feine eigenen Einnahmen und Ausgaben läßt Organisation von uns gelernt haben mag! Deshalb können fciner Würde hält, an dies Haus eine Bitte zu richten. uns völlig Dunkeln! im wir auch, allen Machenschaften zum Trok, den kommenden Alle Vorstands­berichte speisen uns da mit ein paar Wahlfämpfen getrosten Mutes entgegensehen wenn wir ganz bagen Andeutungen ab. Und doch wäre es für die Deffentlichkeit so eben nur allesamt auf unserem Posten sind. Bereit sein ist alles! überaus interessant, gerade hierüber einmal etwas Näheres zu erfahren! Denn daß der Reichsverband die un­geheuren Unkosten seiner volfsverblödenden Tätigkeit allein oder auch nur zu einem nennenswerten Teile aus den Jahres­beiträgen seiner jekt wohl rund 200 000 Mitglieder decken könnte

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Ein Schlauer Trick.

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Bum allgemeinen Erstaunen sprachen sich nicht nur Polen und Fortschrittler, sondern auch Nationalliberale und Zentrum für die Einstellung des Verfahrens gegen Liebknecht aus, und zwar er­flärten sämtliche Redner, daß ihre Frattionen geschlossen stimmen würden. Zentrum und Nationalliberale hatten sich also noch im letten Augenblick eines Besseren besonnen, sie überließen es den beiden konservativen Parteien, sich und das Haus zu blamieren. Man merkte es dem Wortführer der Konservativen, Herrn von Brandenstein an, wie er sich über diese Fahnenflucht seiner Hilfstruppen ärgerte. Glaubte er doch schon, den sicheren Sieg in der Tasche zu haben! Und nun mußte er zusehen, wie seine Ge­treuen ihn im Stiche ließen. Dieser Aerger war es denn auch, der ihn zu den tollsten Seitensprüngen und den gewagtesten Auslegun­gen der Verfassung verleitete. Daß er sich dabei in den üblichen Zu dem Beschluffe des Seniorentonvents des Reichstages, Ausfällen gegen die Sozialdemokratie erging, wollen wir seiner die Reichsversicherungsordnung paragraphenweise zu erledigen, ohnmächtigen Wuf zugute halten. Auf den gleichen Standpunkt wird uns aus parlamentarischen Kreisen geschrieben: Dieser stellte sich Herr Viered, der für die Freikonservativen sprach. Beschluß ist nur ein provisorischer. Man will den Genosse Hirsch, den die Mehrheit großmütig noch einmal zu Verfuch machen, acht Tage lang die Vorlage ordnungsgemäß zu Worte ließ die Konservativen wollten nämlich die Debatte nicht beraten. Die Mehrheit des Reichstages ist schon

Zu dem gestern vom Seniorenkonvent des Reichstages gefaßten ( Mindestbeitrag: 1 M. jährlich!) erscheint uns völlig ausge- Beschluß, daß die aus der Kommission in wesentlich veränderter schlossen. Nunsahen wir zwar vorhin schon, daß die Industriellen Gestalt hervorgegangene Reichsversicherungsordnung im Plenum zum Beispiel zum großen Teile die Portokosten für die posta- des Reichstages paragraphenweise beraten werden soll, bringt eine lische Versendung der jetzt fast 150 verschiedene Nummern umfassenden( und bis zu den Wahlen hiesige halboffiziöse Korrespondenz folgende Erläuterung aus parla­gewiß auf 200 Nummern steigenden) Flugblatt- und Broschüren- mentarischen Streisen: sammlung des Reichsverbandes tragen, und auch sonst schon ist gelegentlich bekannt geworden, daß die Industrie in sehr zweckbewußter Weise dem Reichsverbande finanziell unter die Arme greift. So erzählte- der Vor­wärts" hat seinerzeit darüber berichtet- am 5. Januar 1909 der Generalsekretär der nationalliberalen Partei, Herr Breithaupt aus Berlin , in einer in Klafeld ( Wahlkreis Siegen) abgehaltenen Wählerversammlung:" Ich kann aus ge­nauer Renntnis der Dinge sagen, daß die hohen Beträge, die die Schwerindustrie, ich meine die Industrie des Westens, zahlt, in die Stasse des Reichs­berbandes zur Bekämpfung der Sozialdemo­tratie fließen.".

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Man will der

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heute der Ueberzeugung, daß es sich heraus- so schnell schließen, um Zeit zur telephonischen Beorderung ihrer stellen wird, daß diese Praris nicht gangbar ist. Mannen zu gewinnen- rechnete gründlich und mit gutem Humor Minderheit borläufig entgegenfommen, mit der junkerlich- frechen Anmaßung derer um Brandenstein ab. um ihr den guten Willen zu zeigen. Da aber bereits Aber noch gaben die Konservativen ihre Position nicht verloren, die fortschrittliche Volkspartei und die Sozialdemokraten zu ihre lehte Hoffnung setzten sie auf die schwache Besetzung des Hauses. den einzelnen Paragraphen des Entwurfes Abänderungs- Deshalb beantragten sie namentliche Abstimmung. Vielleicht anträge gestellt haben, die sehr zahlreich find, und die diese dachten sie haben sie doch die Mehrheit. Unsere Genossen unter­Barteien eingehend begründen wollen, so wird es notwendig sein, stüßten natürlich die namentliche Abstimmung. Hatten sie doch ein in sehr kurzer Zeit nach Vereinbarung der Parteien einen anderen sehr lebhaftes Interesse an der unanfechtbaren Feststellung der Beratungsmodus aufzustellen. Es ist selbstverständlich ganz un­möglich, eine Vorlage von 1754 Paragraphen paragraphenweise Namen derjenigen Abgeordneten, die die parlamentarische Jmmuni­zu beraten und Abänderungen der Kommissionsbeschlüsse vor- tät so leichten Herzens preisgeben. zunehmen. Abänderungen des einen Paragraphen zichen Ab- Tatsächlich hing denn auch die Entscheidung an des Messers änderungen des anderen Paragraphen nach sich und es läßt sich Schneide. Von 240 Anwesenden stimmten 123 für, 116 gegen die bom Plenum nicht übersehen, welche Tragweite Abänderungen Einstellung des Verfahrens. Die Parteien stimmten geschlossen, haben können." nur ein einziges Zentrumsmitglied, Abg. v. Hagen , tanzte aus der Reihe und ging zu den Junkern über. Genosse Liebknecht ents hielt sich der Abstimmung.

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Politifche Ueberficbt.

Berlin , den 4. Mai 1911.

Petitionen.

Man versteht, daß der Reichsverband ein Interesse daran hat, diese zarten metallischen Beziehungen zu dem Ausbeuter­tum des Westens so viel wie möglich vor profanen Blicken zu verschleiern. Aber trotz dieser tatkräftigen Unterstügung durch die Großindustriellen erscheint doch die Frage erlaubt: unterhält der Reichsverband vielleicht auch finanzielle Be­ziehungen zu Regierungstreisen? Wird er vielleicht Die parlamentarischen Kreise", von denen die auch aus irgend welchen, in ihren Einzelheiten der parla- Korrespondenz inspiriert worden ist, gehören jedenfalls der konser­mentarischen Kontrolle bekanntlich völlig entzogenen vativen und der Zentrumsfraktion an. Das ist um so wahr­So wird denn das Verfahren eingestellt werden. An den Non­,, Dispositionsfonds" gespeist? Die Frage liegt scheinlicher, als sich die Märk. Volksztg.", der Ableger der Ger- fervativen liegt es nicht, wenn das Junterparlament vor einer dem besonders nahe, der sich der außerordentlich intimen mania", in einem Artikel mit der Ueberschrift Paragraphenweise" neuen Blamage bewahrt blieb. Beziehungen erinnert, die bekanntlich Fürst Bülow zum ganz ähnlich so äußert, wie die betreffende Korrespondenz. Am Hierauf erledigte das Haus eine Reihe Kleinerer Vorlagen, Reichsverbande unterhielt. Der Vorsitzende dieses Reichs- liebsten hätten diese Kreise" unzweifelhaft gesehen, das ganze darunter den Gesezentwurf betr. die Einschulung blinder verbandes, Herr von Liebert, war es ja, an den FürstBülow Gesez wäre einfach en bloc angenommen worden; da ein solches Ver- und taubstummer Kinder, der, nachdem u. a. Ljch­feine ber- ühmte Hottentottenwahlproklamation, den famosen fahren aber nicht angängig ist, und überdies die Ansicht hervorrufen necht verschiedene Bestimmungen des Entwurfs fritisiert hatte. Silvesterbrief richtete. Und der Adressat dieses Briefes hatte genau würde, als wenn der von den Konservativen und Klerikalen ver- an eine Kommission ging. bierundzwanzig Stunden vor der Reichstags- ballhornte Gefeßentwurf nicht die sozialdemokratische Kritik auszuhalten auflösung am 13. Dezember 1906, nämlich am vermöchte, so sind allem Anschein nach die Strategen beider Barteien 12. Dezember 1906, in der Hauptversammlung des Reichs- auf den schlauen Trid verfallen, zunächst die paragraphenweise Be verbandes die Hoffnung aussprechen können, die Reichs- ratung zuzulassen, um dann, wenn ihnen der Gang der Debatte regierung werde sich entschließen, eine nationale Wahlparole nicht mehr behagt, feierlichst zu erklären, daß eine solche Beratung zu schaffen, die teine andere sein kann, als: Stampf gegen nimmermehr zum Ziele zu führen vermöge und deshalb notgedrungen Die Sozialdemokratie bis zu deren Vernichtung. durch einen anderen Modus", d. h. die summarische Abstimmung Aus dem Reichstag , 4. Mai. Nach schneller Er­Als Herr v. Liebert diesen sehr unfrommen Wunsch aus- ersetzt werden müsse. Tedigung einer Anzahl von Rechnungsübersichten sprach, wußte noch kein gewöhnlicher" Sterblicher etwas von Vielleicht auch vermeint man, mit der Drohung, daß die Zu- der Schutzgebiete aus vergangenen Jahren wurde mit der der geplanten Reichstagsauflösung und auch er selbst gebärdete laffung der Einzelberatung jederzeit wieder rückgängig gemacht Beratung der Petitionen fortgefahren. Zu längeren sich durchaus unwissend: am nächsten Nachmittag aber werden könne, einen Druck auf die sozialdemokratische Reichstags- Auseinandersetzungen tam es zunächst bei einer Petition von schon war die Auflösung zur Tatsache geworden, Herrn v. Lieberts fraktion ausüben und sie dazu bewegen zu können, ihre Kritik der Hausbesigern und Bädermeistern, die behaup­ahnungsvolle Zuversicht war in Erfüllung gegangen. Ein Borlage beträchtlich einzuschränken. Wenn solche Erwartungen ge- ten, durch die Bäckereiverordnung geschädigt worden Zusammentreffen, das gewiß auf sehr nahe- wenn natür- hegt werden sollten, hat man sich gründlich getäuscht. Die Ab- zu sein. Ihr Verlangen, entschädigt zu werden, hatte bei der lich auch nie offen zugegebene und nie eraft nachweis geordneten unserer Partei werden unter allen Umständen ihre Pflicht Kommission feine Unterstüßung gefunden, wohl aber hatte sie bare Beziehungen zwischen Regierung und Reichsverband tun, und diese Pflicht erheischt eine gründliche Prüfung des tief- fich dazu verstanden, eine möglichst schonende Durchführung der schließen läßt. Sollten diese Beziehungen heute, unter Herrn einschneidenden Gesezes. Verordnung besonders zu empfehlen. Die Sozialdemo von Bethmann Hollweg , wirklich ganz eingeschlafen sein und fraten hatten den Gegenantrag gestellt, über die ganze follten sie in feiner Weise einen- flingenden Charakter Petition zur Tagesordnung überzugehen. Für die tragen? weitgehendste Berücksichtigung der Bäckermeisterbeschwerde Wie dem aber auch sein möge: ob der Reichsverband legte sich zunächst der Bäckermeister Schefbed( 3.) ins Zeug. außer mit eigenem und Industriellengeld auch noch mit Die Junkersippe im Dreitlassenparlament hat sich am Donners- Genosse Binder trat ihm mit dem Nachweis entgegen, daß Regierungsgeld arbeitet oder nicht: der unsaubere tag unter Führung des Herrn v. Brandenstein eine Schlappe zuge- die Bäckereiverordnung so wie so nur in rücksichtsvollster Feind darf nicht unterschätzt werden. Wir müssen zogen, die sie wohl so bald nicht vergessen dürfte. Weise einige bescheidene Vorschriften im Interesse der und zwar gilt das für jeden einzelnen Parteigenossen- Schon vor Monaten hatten die Sozialdemokraten die Ein- Bäckereiarbeiter und der Volksgesundheit erläßt. Ein Be­ein wachsames Auge haben auf seine, meist im Dunkeln sich stellung des gegen den Genossen Liebknecht vor dem schluß des Reichstages im Sinne der Kommission würde für vollziehende Wühlarbeit, wir müssen von ihm im kommenden Ehrengericht der Anwaltskammer in Perlin schwe- die Regierung ein Anreiz zur Abschwächung der notwendigen Wahlkampfe jedes Streiches, jedes Ueberrumpelungsversuches benden Verfahrens für die Dauer der Session beantragt. Aufsicht sein. gewärtig sein. Aber andererseits liegt natürlich auch Während bisher in allen ähnlichen Fällen derartigen Anträgen ohne Die Gesamtheit der bürgerlichen Parteien, von den Frei­nicht die mindeste Veranlassung vor, die reichsverbändle- weiteres stattgegeben ist, überwies das Haus diesmal den Antrag sinnigen bis zu den Konservativen, trat indes, um ihre rische Gefahr nun etwa zu überschätzen. Man müßte ja der Geschäftsordnungskommission, und diese tam zu dem Schluß. Mittelstandsfreundlichkeit zu beweisen, für eine solche Ab­am deutschen Volke verzweifeln, wollte man ernsthaft abweichend von der bisher geübten Praxis, dem Antrage teine schwächung der Verordnung ein. Besonders zog der anti­fürchten, daß eine solche Organisation mit solchen Kampf- Folge zu geben. Für diesen skandalösen Beschluß waren in der semitische Bäckermeister Rieseberg mit dröhnenden mitteln wirklich mehr als Augenblickserfolge erringen könnte, Rommission nicht nur die Vertreter der beiden konservativen Bar- patriotischen Phrasen gegen die Bäckereiverordnung zu Felde. daß sie einen dauernden, nachhaltigen Einfluß auszuüben ver- teien eingetreten, sondern auch die des Zentrums und ein National- n seinem Eifer ließ er sich beikommen, an den Genossen möchte! Gewiß: biel ist auf jener Seite; es find liberaler; der Kommissionsbeschluß war mit 11 gegen 3 Stimaten Bebel die Aufforderung zu richten, er solle die Beschuldi­die gewaltigen Geldmittel der Herrschenden, es zustande gekommen, und deshalb konnten die Konservativen mit gung zurücknehmen, die er vor Jahren in seiner bekannten ist da der gesamte amtliche Apparat, es ist da die verzweifelte einem gewissen Recht annehmen, daß die Mehrheit des Hauses thm Schrift gegen die Zustände in den Bäckereien erhoben hatte. Kraft einer Herrscherkaste, die die Tage ihrer Götter- beitreten würde. Aber sie hatten die Rechnung ohne den Wankel Daß das Riesebergsche Gedröhn dem Ansehen des Bäcker­

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Die blamierten Europäer .

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