gewerbes nur schaden könne, gestand selbst Ser Benfrums abgeordnete Giesberts, der im übrigen auch für den Kommissionsantrag eintrat.
Noch gründlicher heimgeleuchtet wurde dann dem Herrn Rieseberg durch den Genoffen Bebel, der mit Recht betonen fonnte, daß er selbst durch seine Entlarvung der greulichen Mißstände in den Backbetrieben den Anstoß zu den beiden Bädereiverordnungen gegeben habe. Im Interesse der Arbeiter wie im Interesse der Volksgesundheit sei die unbeschränkte Aufrechterhaltung der Verordnung erforderlich.
Für den sozialdemokratischen Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung erhob sich indes nur unsere Partei. Dann wurde der Sommissionsantrag angenommen.
Mehr Erfolg hatte ein sozialdemokratischer Antrag, über eine Petition zur Tagesordnung überzugehen, in der die Verlängerung der Arbeitszeit in den Puzge. schäften an den Sonnabenden berlangi wird. Die Kommission hatte auch hier Berücksichtigung beantragt. Die Genossen Albrecht und Brühne wiesen nach, daß die Arbeiterinnen in Butgeschäften so wie so in schlimmer Lage sich befinden. Man solle ihnen den geringfügigen Schutz, den die Gewerbeordnung ihnen jetzt gewähre, nicht verkümmern. Bei der Abstimmung wurde denn auch der sozialdemo tratische Antrag angenommen.
I greifens an einen Borgefeßten zu verantworten. Tennftätt, der Der Chemnitzer Majeftätsbeleidigungsprozeß, feit September 1910 zur Reserve entlaffen ist, lag der bekanntlich zwei Redakteuren der„ Chemnitzer Boltsstimme" je während der vorjährigen Manöver in dem unterfränkischen Dorfe T. 6 Monate Gefängnis eintrug, charakterisiert sich als ein Holzhausen im Duartier. Am 28. Auguſt wurde 2. nachts nach dem ausgesprochen politischer Prozeß, aus dem unser Chemnizer Partet Bapfenstreich durch den Vizewachtmeister Reichenbach von einer Tanzblatt folgende politische Folgerungen zieht: mufif weggewiesen. Aus Merger darüber nahm Tennftätt vor dem Da ist zunächst der totale Bankrott des Majestäts- Dorfwirtshause einen Maßkrug und warf diesen dem BizewachtBeleidigungsgefeges ganz unleugbar... Die törichten Liberalen meister, als dieser das Wirtshaus verließ, an den Kopf. Der Vizehaben geglaubt, daß eine freimütige ritit in Bulunft feinem wachtmeister trug nur eine unerhebliche Verlegung davon. Der Hindernis mehr begegne, wenn die Bestrafung der Majestätsbeleidi- Soldat war start angetrunken. Trotzdem lautete das Urteil auf gungen an die brei Boraussetzungen der Ueberlegung, Abfichtlichkeit 3 Jahre, 15 Tage Gefängnis.
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und Bösivilligfeit gefnüpft wurde. Aber diese ganzen Voraus setzungen sehen die Gerichte als erwiesen an, wenn jemand vor ihnen steht, der unter Umständen nicht abgeneigt wäre, die Fürsten Giolitti drangfaliert die Beamten. als überflüssig zu betrachten. Vergeblich hat Genosse Heine einGiolitti hat sich noch nicht recht an seine neue Inlarnation getvendet, daß das doch nur eine Beleidigung der Institution Majestät und nicht der majestätischen Personen sei. Das Gericht als Demokrat und Freiheitsfreund gewöhnen können und fällt des aber hat erklärt, daß, wer die Fürsten für überflüffig hält, damit halb öfter aus der Rolle. So berichtet unser Neapolitaner Parteiblatt, die deutschen Fürsten und speziell den Kaiser von Deutschland die Propaganda", daß der im August v. J. gegründete Verband Das und den angestammten Landesherrn beleidigt. neue der Präfetturbeamten vom heutigen Ministerpräsidenten Majestätsbeleidigungsgesetz berhindert also die Verurteilung in der Weise aufgelöst wurde, daß diefer den Präfekten von Mailand unter Sozialdemokraten Es Umständen. bat bielmehr nur die eine Wirkung gehabt, das durchschnittliche beauftragte, allen Präfetturen die freiwillige" Auflösung des VerStrafmaß zu erhöhen. Indem man die Gerichte gezwungen hat, bandes zu melden. Da nicht alle Sektionen fich mit gleicher Freudigein paar Worte darüber zu sagen, daß sie Böswilligkeit, Ueber- feit auflösen wollten, hat Giolitti unlängst ein telegraphisches legung und Absichtlichkeit festgestellt" haben, hat man sie dazu Rundschreiben an alle Präfetturen gesandt, worin gesagt wird, daß getrieben, für diese festgestellten Extragemeinheiten auch extra- der Verband unvereinbar mit den Obliegenheiten hohe Strafen auszuwerfen. Der Majestätsbeleidigungsstrafen der Beamtenschaft gewesen wäre und daß er jeden tarif ist jetzt fechs Monate. Der Metallarbeiter Wiesenthal hat sie Widerstand gegen die Auflösung sowie jeden etwaigen Versuch zu int Berlin , und, wenn wir nicht sehr irren, der Genojie einer Neugründung als ich were Disziplinverlegung an Knauf in Mülhausen im Elsaß bekommen. Früher gab es in solchem Falle die Hälfte. Das ist der bittere Nach geschmack der füßen Blockfrucht von 1908. Die Liberalen, die, Betrüger oder Betrogene, dieses Gesetz geschaffen haben, werden uns dafür im nächsten Wahlkampf Rechenschaft ablegen und alles Bolt wird erkennen, daß ein ehrlicher Fortschritt nur durch die Sozialdemokratie möglich ist.
Eine sehr ausgedehnte und erregte Debatte wurde dann durch eine Petition herbeigeführt, die die Begünstigung der Antiquaschrift gegenüber der gegenwärtig in Deutsch land vorherrschenden Frakturschrift fordert. Da das eine Frage ist, die eigentlich außerhalb der Politik liegt, wurde sie meist humoristisch behandelt, besonders mit großem Erfolg vom Genossen Ged, der feststellte, daß von der großen Masse der Fraktur- Freunde im Reichstag nur 12 ihren Namen in Frakturschrift schreiben. In bitterm Ernst versuchte der AntiReichsverbandsgeneral femit Bindewald und der b. Liebert die Beibehaltung der Fraktur zu einer nationalen Frage aufzubauschen. Erst um 8% Uhr fam es zur Abstimmung über einen antisemitischen Antrag, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Dabei stellte sich nahezu Stimmengleichheit, aber auch die Beschlußun fähigkeit des Hauses heraus. So bleibt für den Reichs tag die Frage: Fraktur oder Antiqua in der Schwebe. Morgen beginnt die zweite Lesung der Reichsverfoeit solche überhaupt erfolgen, nicht wehe tun. weil sie weiß, daß ihr die liberale Opposition und liberale Protefte, ficherungsordnung.
sehen würde. Dabei handelt es sich um einen Verband, zu dessen Gründung der damalige Ministerpräsident Luzzatti ein beifallspendendes Telegramm gefandt hatte! Aber Luzzatti war bekanntlich tonservativ, während Giolitti augenblicklich demokratisch ist. England.
Die Vetobill.
Mit der von den Liberalen so gerühmten Milderung bes London , 4. Mai. Im Unterhause wurde gestern die EinMajestätsbeleidigungs- Paragraphen ist es eben wie mit dem Die Einzelliberalen" Reichsvereinsgefez. Die Polizei- und Justizaktionen leitung zur Vetobill angenommen. gegen die proletarische Jugendbewegung, gegen Arbeiter- Turn- und beratung über die Klaufeln wurde dann unter lange abfahrervereine, die Ueberwachung der Mitgliederversammlungen anhaltenden Beifallsrufen der Ministeriellen zum Abschluß fozialdemokratischer Vereine und einzelner Gewerkschaften in alle, gebracht. Hannover usw. beweisen, daß die preußisch- deutsche Polizeipratis mit ben sogenannten liberalen Errungenschaften Schindluber treibt, hoffe, das Budget am 15. Mai vorzulegen. Premierminister Asquith fündigte an, Lloyd George
Deutsche Mittelstandsvereinigung.
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Die Landtagserfahwahlen in Straubing und Rosenheim . Tanger , 4. Mai. Der französische Konful in Fes fagt in Auch die Mittelständler haben begonnen, zum nächsten Reichs- feiner Meldung über den Einzug der Stolonne des Majors Der Ausfall der beiden am Sonntag in Bayern bollzogenen tagswahlkampf zu rüsten. Reichstagskandidaten der Deutschen Landbagserfabwahlen hat die Erwartungen der Zentrumsstrategen mittelstandsvereinigung sind in den Wahlkreisen Schweibniz- Striegau, Brént on d am 26. April, alle Inftrutteure feien wohlauf. bitter getäuscht. Aber offen zuzugeben, daß ein Teil der bisherigen Neuhaldensleben, Wangleben, Calbe Aschersleben, Halberstadt . Der Kampf fet ein erbitterter gewesen, die Stämme Zentrumswählerschaft in feindliche Lager übergegangen ist, fällt Wernigerode und Hannover - Linden in Aussicht genommen. In hätten sich nicht unterworfen. Die Blockade dauere fort, es natürlich der Zentrumspresse nicht ein; sie macht vielmehr die Neuhaldensleben soll der Landtagsabgeordnete Rahardt tandidieren, herrsche Mangel an Lebensmitteln und die Notseltsamsten Gründe geltend für den Rüdgang der Zentrums für Wangleben ist der bisherige Vertreter Riefeberg wieder aufwendigkeit neuer Zufuhr sei nach wie vor dringend. stimmen. Wohl so ziemlich das Albernste auf diesem Gebiete gestellt worden. Für die anderen Kreise sind noch feine Im Gegensatz zu der offiziösen französischen Darstellung leistet sich die„ Köln . Voltsalg.", die den Stimmenverlust des Ben- Standidaten nominiert. Die Aufstellung eigener Kandidaten soll stehen private englische Nachrichten, die mehr Vertrauen vertrums folgendermaßen begründet: überhaupt, wie in der letzten Vorstandstigung wiederum festgestellt Die Landtagserfakwahlen von Straubing und Rosenheim , die wurde, nur im Notfall erfolgen, das heißt nur dann, wenn eine bienen. Danach ist in Fes alles ruhig. Die Stämnte am 30. April stattgefunden haben, ergaben die Behauptung des Einigung mit den bürgerlichen Parteien nicht zu erreichen ist. Im fehren in ihre Bezirke zurück. Für die Europäer liegt teine Besitzbestandes: in beiben Fällen wurden, Ivie bereits mitgeteilt, anderen Falle sollen die Kandidaten der bürgerlichen Parteien unter- Notwendigkeit vor, Fes zu verlaffen. Die Straßen find die Zentrumskandidaten gewählt. Trotzdem ist der Wahlausgangstügt werden, welche für die Forderungen der Mittelstandsvereinigung frei. Die Städte Mefines und Sefru haben Deputationen in Straubing feineswegs erfreulich. Dort war in eintreten. Sind mehrere Kandidaten borhanden, welche hierzu bereit nach Fes entsandt, die dem Sultan ihre Unterwerfung folge des Todes Echingers ein neuer Landtagsabgeordneter zu find, so soll es den Wählern überlassen bleiben, zu entscheiden, zu anbieten und ihn um Verzeihung bitten follen. Die Berber wählen. Es erhielten Bauer Rabl 4116( 1234), Bauernbund 2797 welchem Kandidaten sie das meiste Vertrauen haben. Im all- räumen Mekines. (+76), Sozialdemokratie 1096(+ 820) Stimmen. Das Wachstum gemeinen ist in der Vorstandssigung die Frontstellung nad Links Als entschiedenen Gegner sollen der Sozialdemokratie rührt von bauernbünblerischen als Parole ausgegeben worden. Stimmen her; denn ber Radikal- Bündler Dr. Gäch hatte die nur die Sozialdemokraten und die mit ihnen verbündeten Parteien Paris , 4. Mai. Der hier weilende marokkanische Minister Bauernbündler aufgefordert, für die Sozialdemokratie zu ftimmen, angesehen werden. des Aeußeren El Mokri erhielt eine Depesche aus Zanger mit was bei den Bündlern des Wahltreises Straubing , welche auf die Heiteres aus dem preußischen Dreiklaffenhause. Nachrichten aus Fes vom 27. April, welche bejagt, daß der Gächsche Tonart gestimmt sind, sicher befolgt worden ist. Wenn gleichwohl die Bauernbündler feine Stimmen verloren haben, so In der Geschäftsordnungstommiffion des preußischen Abgeord. Sultan sofort nach der Ankunft der Mahalla Bremond einen fommt das daher, daß die Liberalen, welche 1907 es auf 2677 netenhauses stellte der konservative Abg. Biered ben Antrag, die allgemeinen Angriff gegen die Beni Mter unter Zeitung Stimmen gebracht hatten, diesmal Stimmenthaltung als Wahl- Medezeit der Abgeordneten in folgender Weiße zu beschränken: des Großwesirs unternehmen ließ. Die scherififchen Truppen trugen parole ausgegeben hatten, was zumeist stille Unterstübung der In der zweiten und driften Beratung ist die Dauer einer Rede bei einen glänzenden Sieg davon. Die Aufständischen sind Bauernbündler hieß. Der Nüdgang der Zentrumsstimmen erklärt der allgemeinen Belbrechung auf eine Stunde, bei der Einzel- giveifellos sehr geschwächt. Der Anbruch der Nacht verhinderte fich zunächst aus der Sicherheit bes Bejibes, der besprechung einschließlich der Begründung und Grörterung von Ab- die Mahalla, den Kampf fortzusetzen. Der Machsen beschloß, infolge bes Ausscheibens ber Liberalen aus ber Reihe der be- änderungsvorschlägen und Resolutionsanträgen auf 30 Minuten die Aufständischen am 28. April von neuem anzugreifen. werbenden Parteien ernstlich nicht angefochten war. Zur Flauheit beschränkt. Nach Ablauf der Redezeit soll dem Redner durch den Nach weiteren Meldungen hatte die Mahalla Brémond in den der Wahlbeteiligung scheint auch mitgewirkt zu haben, daß der Präsidenten das Wort entzogen werden! Scharmügeln auf dem Marsche nach Fes im ganzen 30 Tote 8entrumstanbibat diesmal dem Begirt Rösting und ebensoviel Verwundete. und nicht dem Bezirk Straubing entnommen war, Von den 7000 jetzt dem was schon bei der Kandidatenaufstellung Stimmengerſplitterung Wachsen zur Verfügung stehenden Truppen gehören 2600 zur hervorgerufen hatte. Solche Momente sollten allerdings bei Mahalla Brèmond, 2400 zur Mahalla Mangin, 2000 find einer geschulten Wählerschaft ohne Bebeutung sein. irreguläre Truppen.
Gegen die Scharfmacher ,, Post" und einige andere Blätter hat der fortschrittliche Sandidat file den Wahlkreis Alzey - Bingen , Pfarrer Sorell durch den Rechtsanwalt und Reichstagsabgeordneten außmann Pribattlage wegen Beleidigung erheben lassen. Aus dem Kalender Scholle", der auch einen Beitrag Sorells enthielt, war von der Post" ein vom Gutsbefizer Fischer verfaßter Artikel über den russischen Nihilismus agitatorisch gegen Storell ausgeschlachtet worden. Die Bemerkungen der" Post" wurden von antisemitischer Seite bereits im Gießener Wahlkampfe mit Erfolg verwendet.
Spionageprozek.
Ein Sieg Mulah Hafids.
Auch in Rosenheim ist das Ergebnis nicht günstig. Gs er hielten: Echarnagl( 8.) 5067, die Liberalen 819, die Sozialdemofratie 1840, ber Bauernbund 484 Stimmen. Das Zentrum hat 1192, Madrid , 4. Mai. Die Gereiztheit der spanischen Presse gegen der Liberalismus 155 Stimmen Stimmen verloren, gewonnen haben Frankreich nimmt täglich zu und die heutigen Blätter halten sich die Sozialdemokratie 602, die Bündler 192 Stimmen. Die Wahl namentlich über die von Algier ausgehende Aktion auf, die fie beteiligung ist zurückgegangen. Daß Scharnagl trok fleißiger einmütig als Eroberungsaltion tennzeichnen. Der Imparcial" Agitation gegen seinen Vorgänger, den verstorbenen Dr. von meint, nach der Besetzung von Fes fei der vertragsmäßige Bied der Daller, zurücstehen würde an Stimmen, war zu erwarten. Dazu Intervention erreicht und die Mächte müßten gegen weitere tam auch wieder, daß Dr. v. Daller in gewissem Sinne als gebürtiger Miesbacher für Rosenheim als Vor dem vereinigten zweiten und dritten Straffenat des Reichss Operationen protestieren, wenn nicht die Algecirasalte Heimatkandidat gelten fonnte, obwohl er seinen Wohnsitz in gerichts in Leipzig begann heute früh der Spionagegrozeß gegen den als annulliert gelten solle. Ministerpräsident Canalejas hat einem Berichterstatter des Freising hatte, während Scharnagl dem Wahlkreis ehemaligen Souffleur des polnischen Theaters in Bosen Sigmund In dem Eröffnungsbeschluß wird dieser des bisher fremd war und erst das Vertrauen der Wählerschaft Bbiersti. ber Petit Parifien" erklärt, er sei wegen der Strömung, die sich in der suchten Verrats militärischer Geheimnisse beschuldigt. Er Presse und der Bevölkerung gegen die französische Unternehmung in fich erwerben muß. foll versucht haben, sich Schriften usw. zu verschaffen, Marotto geltend mache, lebhaft beunruhigt. Gewisse Streife Kastrierte Tischreden. bie in Wirklichkeit oder nach feiner Meinung geeignet behaupteten, daß die Unternehmung den Interessen und dem Einfluß Die deutsche liberale Bresse hat wieder einmal Magenbeschwerden waren, die Sicherheit des Deutschen Reiches zu gefährden, Spaniens abträglich sein müsse. Diejenigen, die das dächten und als Folge eines Diners, dessen substantiellen Genüsse freilich nur und dies in der Absicht getan haben, fie einer fremden Regierung schrieben, kennten die Frage nicht gründlich. Durch die diplomatische zu übermitteln. Gelaben sind zwei Sachverständige und sechs Berschwiegenheit werde nicht verhindert, daß Einzelheiten über die zwei Monarchen und deren höfischem Anhang zuteil geworden find. Beugen. Zbiersti fann sich nur durch einen Dolmetscher berständlich spanisch- franzöfifchen Verhandlungen enthüllt würden, aber es fei Ob die hierbei zunächst Beteiligten mit Indigestionen geplagt worden machen. Auf Antrag des Reichsantvalts Freiherrn v. Eberg und dadurch zweifellos ein u stand feindlicher Gesinnung find, wissen wir nicht, verschiedenen liberalen Tempelwächtern Nockenstein wurde wegen Gefährdung der Staatssicherheit für die geschaffen, den er aufrichtig beklage, der jedoch nicht berhehli werden könne. verursachten aber die bei dem Diner gefallenen Tisch- ganze Dauer der Verhandlung die Deffentlichkeit ausgeschlossen. reben, oder richtiger die offiziöse Berichterstattung
„ Sau- Rekrut"- keine Beleidigung.
Abgeordnetenbaus.
66. Sigung bom Donnerstag, ben 4. Mai, vormittags 11 Uhr.
Am Ministertische: Kommissare. Bunächst werden eine Reihe von Petitionen als zur Ers örterung im Blenum für ungeeignet erklärt.
über diese, heftiges Sodbrennen. Ende April hat nämlich der Leipzig , 4. Mai. In dem Spionageprozeß wurde der Angeklagte schwedische König seinen italienischen Kollegen besucht, da er nicht 3biersty wegen Verfuchs militärischer Geheimnisse zu zwei Jahren wie gewisse andere Monarchen auf die gute oder schlechte Laune des Buchthaus, fünfjährigem Ehrverlust und Stellung unter Polizeiarmen Gefangenen im Batikan" Rücksicht zu nehmen braucht. aufsicht verurteilt. Zwei Monate der Untersuchungshaft wurden Dieser Besuch, der in erster Linie der italienischen Jubiläumsfeier angerechnet. galt, hat sich mit den üblichen Beremonien abgespielt. Beide Monarchen wechselten bei irgend einem Festessen, die traditionellen Auf Antrag des Abg. Hoffmann wird eine von diesen Kürzlich wurde vom Nürnberger Kriegsgericht ein Reservist Trinksprüche, die trotz aller schönen Worte so herzlich wenig besagent. Der italienische König soll dabei von den" liberalen Grund- und 15 Tagen Gefängnis verurteilt. Die Sache kam dann vor das ber fich über unlautere Manipulationen beschwert, wobei ein wegen angeblicher Bedrohung und Achtungsverlegung zu 6 Monaten Petitionen, ausgehend von A. Neumann in Haag ( Holland ), fätzen des italienischen Bolter gesprochen haben, während der Oberkriegsgericht. Dort hob der Verteidiger des Soldaten hervor, Sommergienrat Stein in Düffeldorf beteiligt sein soll, an die Schwedenkönig die Proklamier Roms zur Hauptstadt Italiens " daß der Vorfall während des Manövers in einem Dorfe fpielte sommiffion qurildgewiefen. feierte und damit dem Vatikan einen kleinen Hieb versezte. Diese und daß der Soldat durch den Unteroffizier gereizt war, da der Es folgt die Beratung des schleunigen Antrages ber Sozialdemokraten betreffend Stellen sind nun von dem offiziöfen Wolffschen Telegraphen Interoffizier den Soldaten vor dem Publikum roh beschimpfte und Einstellung des gegen den Abg. Dr. Liebknecht beim Ehrengericht bureau aus dem Wortlaute der Tischreden weggelassen worden. Was ihn einen Sau Refcuten" nannte. Danach führte der die Verhandlung leitende Oberkriegsgerichts- Der Anwaltskammer zu Berlin schwebenden Verfahrens. nicht weiter vertunderlich ist, denn in der blauschwarzen Blocära barfin Die Geschäftsordnungsfommission empfiehlt durch Deutschland weder von liberalen Grundfäßen" eines Voltes geredet at Schmidt in der Urteilsbegründung aus, daß die Bezeich werden, noch darf den deutschen Anhängern des Batifans die" ung Sau Refrut" für den Soldaten( der Mann ihren Berichterstatter, Abg. Peltajohn, bie Ablehnung des biente im dritten Jahre) teine Beleidigung geanttages. Proklamierung Roms zur weltlichen Hauptstadt Italiens als wesen sei und daß der Soldat tein Recht hatte, rühmenswerte Tat hingestellt werden. Ein offiziöses Telegraphen- ich deswegen aufzuregen! Das Abgeordnetenhaus hat in Uebereinstimmung mit anderen bureau weiß eben, was es den jeweilig ausschlaggebenden Redeutschen und außerdeutschen Parlamenten bisher stets die Pragis gierungsparteien schuldig ist. Bossterlich ist nur die Entrüstung der befolgt, folche Anträge auf Einstellung eines Strafverfahrens gegen liberalent deutschen Presse. Sie sollte sich doch freuen, daß die Der Reservist des 3. bayerischen Chevaulegerregiments Heinrich einen Abgeordneten ohne weitere Debatte anzunehmen.( Sehr Gleichheit vor der genfur sich jetzt auch auf Monarchenreden und Tennstätt aus Bayreuth hatte sich dieser Tage vor dem Nürnberger wahr bei den Sozialdemokraten.) Bei unferem Antrage night bloß auf bie oppositionele Breffe und auf Stranzichleifen erstrect.] Stregsgericht wegen Schtungsverletzung und wegen tätlichen Berlaber wurde die Ueberweisung GB die Geschäftsordnungs
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Ein militärisches Schreckensurteil.
Abg. Hirsch( Soz.):