Einzelbild herunterladen
 

Auch das württembergische Drgan ber Boltspartei allerhand Schweigegrinaffen und flopfte fich felbst mit Bet Bon 8 to. Ses umfaßes, felder fiftgierte Gaf als ber bringt ähnliche Ausführungen und spricht von einer Kraft- Hand beständig auf den Mund, bis der Dröschersche Redestrom steuerbar in Betracht kommen soll." Die Konsumbereine probe zwischen Bürgertum und Sozialdemokratie. Wer in unter dem lähmenden Einfluß dieser Mimit versiegte. Aber tragen nichts zu den Lasten des Staates bei," wird heuchlerisch diefer Situation Sonderinteressen verfolge, versündige sich der ungeduldigen Mehrheit genügte auch das noch nicht. Daß behauptet. Nun hat aber allein im letzten Jahre die Pro­an der Gemeinsamkeit der bürgerlichen Gesamtinteressen. sie den sozialdemokratischen Rednern feine Aufmerksamkeit duftion" an Steuern und Abgaben aller Art an den Staat Das ultramontane Deutsche Voltsblatt" sieht die schenkte und beständig schwatte, braucht kaum erwähnt zu die nette Summe von 57 258 Mart abgeführt. Gefahr eines sozialdemokratischen Sieges in bedenkliche werden. Schließlich aber lärmten diese Gemütsathleten bei Die neue Steuerbelastung würde für eine Familie 7,50 M. Nähe gerückt, wenn es nicht gelinge, fich auf einen ihrem eigenen Blockbruder Dröscher so stark, daß er trot seines pro Jahr betragen, die zu der enormen Verteuerung der bürgerlichen Kandidaten zu einigen. In gleichem Sinne scharfen Organs nicht zu verstehen war. Dieses unwürdige Lebensmittel durch indirekte Steuern hinzufämen. Das ist äußert sich die gesamte übrige bürgerliche Bresse Württembergs. Verhalten der Mehrheit machte einen so häßlichen Eindruck, manchem noch nicht genug. In einem zur Verteilung ge­Swei bürgerliche Kandidaten sind seit Donnerstagabend daß der Genosse Bebel seiner Entrüstung durch eine paar langten Flugblatt der Krämer verlangen diese sogar eine zurückgetreten. Bis jetzt sind noch fünf bürgerliche Kandidaten fräftige Pfui! Luft machte. wesentliche Erhöhung der geplanten on­vorhanden. Unsere Partei berfügt über 42 bis 45 Broz. der Wenn die Dinge schon einen solchen Verlauf nahmen am sumbereinssteuer". Wähler. Als gewählt, gilt der Kandidat, der die relative ersten Tage, dann kann man sich auf schöne Dinge gefaßt Mehrheit erreicht. Die Wahl unterliegt der Bestätigung des machen, sobald wir erst zu den wichtigen Streitfragen der Vorlage kommen. Alle sozialdemokratischem Anträge wurden Tatarennachrichten über von Sozialdemokraten bei der Maifeler Königs.  abgelehnt von der Mehrheit, bei vielen schlugen sich auch die in Glogau   verübte Roheitserzesse werden von der reaktionären Niederschlesischen Zeitung" veröffentlicht. Danach soll bei einem Freifinnigen auf die Seite der Kompromißparteien. Unsere anläßlich der Maifeier veranstalteten Ausfluge in die Umgebung von Barteigenossen werden natürlich unbeirrt ihre Pflicht tun, für Glogau   ein Besizer von Ausflüglern mit einem Schlagring in un­die Arbeiterinteressen einzutreten, mag auch die Mehrheit, wie erhörter Weise mißhandelt worden sein. Eine Prügelei hat an dem bei den Zollfämpfen im Jahre 1902, gleichzeitig das Ansehen betreffenden Tage im Orte stattgefunden, weil Ausflügler von dem des Reichstags wie die Bolfsinteressen unter die Füße treten. Besitzer und einigen Knechten schwer gereizt worden waren. Aber es war an dem Tage teine von der Partei arrangierte Maifeier, sondern einer der gewöhnlichen Sonntagsausflüge, die mit der Mai­Lokalschmerzen. feier der Sozialdemokraten nicht das geringste zu tun haben. Die Sozialdemokraten von Glogau   begingen ihre Maifeier einen Tag nach den Erzeffen, und diese berlief in würdiger Weise. Also für diesmal ist es wieder nichts mit den außerordentlich rohen Ausschreitungen der Genossen am 1. Mai.

Wer kann's am besten?

Das Zentrum ist bekanntlich eine Partei ohne Fehl und Matel, und jeder Zentrumsmann ist als Mitglied der allerchristlichsten Partei über jeden Verdacht erhaben, daß je über seine Lippen ein falsches Wort fommen könne. So darf man sich denn nicht wundern, daß jüngst die Kölnische Voltszeitung" einen Artikel brachte mit der Ueberschrift Die 2nge in der Politit", worin das Blatt halb mit Entrüstung, halb mit wehmütigem Bedauern eine Anzahl von Fällen aufzählt zum Beweise, wie schwer in der Politik gelogen wird. Der Artikel schließt:

Häute

Es ließen sich noch manche ähnliche Beispiele zitieren, um bas Umsich greifen der Lüge in der Politit au illustrieren. Nicht zum wenigsten zeigt sich das im Bartei tampf. Was von liberaler und sozialdemokratischer Seite schon über das Zentrum zusammengelogen worden auf die aller ist, ginge faum im Verlaufe eines Jahres in Deutschland   geschlachteten Stühe. Ein alter Geistlicher hat mir einmal gefagt, man folle an jedem Hohen Festtage eigentlich einen guten Borsas fassen, sich aber nicht zu viel vorzunehmen, damit man es auch halten könne. Ich möchte den Deutschen   heute vorschlagen, das entsegli che Lügen zunächst wenigstens auf dem Gebiete der Bolitit zu laffen. Das wäre eine gute Borbereitung für die nächste Reichstagswahllampagne. Aber werde ich mit diesem Borschlage bei denjenigen, bie es hauptsächlich angeht, auch auf Beifall stoßen? Ich habe geringe Hoffnung."

Bor leeren Bänken begann das Abgeordnetenhaus am Freitag die Beratung der Sekundärbahnborlage. Diese fast all jährlich wiederkehrende Vorlage, die diesmal u. a. auch die Ein­richtung des elektrischen Betriebes auf verschiedenen Streden fordert, übt zwei Wirkungen aus: einmal eine Saalflucht, die der Landflucht an Umfang nicht nachsteht, da außer dem jeweiligen Redner nur noch einige seiner allerbesten Freunde ausharren, und zweitens ruft fie Abgeordnete auf die Tribüne, von denen man sonst das ganze Jahr über nichts hört, und von denen man beinahe glauben könnte, te feien nur als Bertreter der Stirchturmsinteressen ihrer Wahl treise gewählt.

Bemerkenswert aus der diesmaligen Debatte ist mir die ein­leitende Nebe des Eisenbahnministers b. Breitenbach, worin er mitteilte, daß die Versuche mit der Elektrifierung des Eisenbahn­betriebes zu guten Resultaten geführt haben. Das Staatseisenbahn net werde dadurch eine größere Leistungsfähigkeit erhalten, abgesehen von den Vorteilen, die daraus dem Verkehr, dem Handel und den SG übrigen Erwerbszweigen erwachsen. Sonnabend: Fortsetzung.

Reichstagsdispofitionen.

Die Moralepiftel des ultramontanen Blattes bringt den Führer der Kölner   Nationalliberalen auf die Beine, der in der Kölnischen an Die Vorsitzenden der Kommissionen des Reichstages traten am Beitung" den Spieß umdreht. Es sei faum an glauben, so schreibt Donnerstag unter dem Vorfiz des Grafen Schwerin- Löwig zu einer der entristete Nationalliberale, was die führende Zentrumspreffe unverbindlichen Besprechung zusammen. Es handelte fich um die der entrüstete Nationalliberale, was die führende Zentrumspreffe Festlegung der Tage, an denen die Kommissionen beraten sollen. und ihr folgend die kleine Lokalpresse in immer vergröbertem Maßach lebhafter Distuffton einigte man sich darauf, daß die Kom stabe an Verdrehungen und 2ügen gegen die national- miffionen stets Mittwoch und Donnerstag von 9-1 Uhr verhandeln, liberale Bartei zustande bringt. Und min folgt eine lange Reihe an den anderen Tagen wird das Plenum bereits um 12 Uhr be. von Stellen aus der ultramontanen Bresse mit dem jedesmaligen ginnen und soll um 6 Uhr abends enden, damit den Fraktionen ber Bufat, daß alles bewußte politische Lüge" sei. Der Abend für ihre Beratungen zur Verfügung steht. Eine Ausnahme ist nur flir die tommende Woche getroffen worden, für welche als Artikel schließt: Ein Etel erfaßt einen, wenn man berartige Ausführungen Kommissionsfigungstage Dienstag und Mittwoch bestimmt werden. Lesen muß, und ein tiefes Bedauern, daß mit solchen hand. greiflichen politischen Lügen die heranwachsende Jugend zu Bentrumsmännern erzogen wird. Wir können feine Hoffnung hegen, daß wir mit dem in der Kölnischen Volts­zeitung gemachten Borschlage, das entfetzliche Lügen wenigstens auf dem Gebiete der Politit zu laffen", in der Zentrumspresse auf Beifall stoßen werden."

Bielleicht erinnern wir die ultramontane und die liberale Breffe an diesen Austausch von Liebenswürdigleiten, wenn wir mal wieder von dem Zon in der sozialdemokratischen Bresse zu hören be­tommen.

Politische Ueberficht.

Berlin  , den 5. Mai 1911. Der Trappistenblock

11

Zur elsa- lothringischen Verfassungsfrage. Wie die Preß- Centrale" bon authentischer Seife er­fahren haben will, find heute in einer besonderen geheimen Beratung zwischen der Regierung und den parlamentarischen Parteiführern die Verhandlungen wegen der elsaß  - lothringi schen Verfassungsfrage endgültig abgeschlossen worden. Die bezügliche Vorlage wird die Stimmen des Zentrums und der Liberalen, und damit die Majorität erhalten.

Wie wir weiter in der Lage find mitzuteilen, ist hierüber Sem Kaiser vom Reichstanzler in Karlsruhe   bereits heute nachmittag Vortrag gehalten und den in dieser Beratung ge faßten Beschlüssen die faiserliche Genehmigung erteilt worden.

Der Maifeier ,, Erzeh" in Glogau  .

Ein Polizeipräsident und ein Kreisdirektor als Duellforderer!

Jm Bandes ausschuß für Elsaß Lothringen  , wo die Etatsberatung durch allerlei Klatsch und Tratsch derart berzögert wird, daß die Annahme des Budgets dieses Jahr erst im mai erfolgen kann, in der Quaffelbude am Raiserplak" zu Straßburg  , wie in gut bürgerlichen Blättern dieses sozialisten­reine Barlament neuerdings benamset worden ist, hat bor   einigen Wochen der Abgeordnete Blumenthal in einer im all­den Prozeß gegen die Wochen der Abgeordnete Blumenthal in einer im all­gemeinen recht guten Rede über Lorraine sportive" in Met   den Herrn Polizeipräsidenten von Mez, Baumbach von Raimberg, scharf angegriffen. Er warf ihm direkt Unfähigkeit vor und soll dabei den feudalen Namen des Herren Bolizeipräsidenten jedesmal mit so eigentümlich gedehnter Betonung ausgesprochen haben, daß er das ganze Haus einschließlich der Tribünen wiederholt zum lauten Lachen brachte. Wie nun der Elfäffer Courier" in Colmar  , das den Abgordneten Blumenthal, Wetterlé und Preiß nabestehende 8entrumsblatt, meldet, ist dem Abg. Blumenthal von dem Kreisdirektor von Straßburg­Land, Freiherrn   b. Gemmingen 8ornberg, jezt dieserhalb eine Duellforderung des Meter Polizeipräsi benten überreicht worden. Das Blatt nennt die Forderung eine meuchelmörderische": Pistolen, 15 Schritt Distanz, dreimaliger Kugeltechfel; es erinnert daran, daß die Provokation zum Duell und das Kartelltragen im Strafgesetzbuch mit Festungshaft bon 6 Monaten bis zu 5 Jahren bedroht ist, und spricht die Er­wartung aus, daß Staatsanwaltschaft und Bolizei die beiden duellfreudigen Herren mit ihrem Schießeifen fofort hinter Schloß und Riegel ſetzen. Der Wiz" der Ge­liegt darin, angebliche Kartellträger Kreisdirektor Freiherr v. Gemmingen   identisch ist mit dem reisdirektor Freiherr v. Gemmingen   identisch ist mit dem tonfervativen Reichstagstandidaten für den Bahllreis Karlsruhe, au dessen Unterstützung schon im ersten Wahlgang das 8entrum, das in dem Wahlkreis 1907( bei mur 2684 tonfervativen Stimmen) 9569 Stimmen zählte, jetzt auf eine eigene Standidatur zu verzichten gebenkt!... bringende blauſchwarze Blockbrüderschaft hat doch auch ihre recht schmerzlichen Begleiterscheinungen!

schichte

der

Die fegen

Die geplante hamburgische: ,, Finanzreform". Die Reform" der Geschäftsordnung im preußtschen Dreitlaffenhause. zur Durchpeitschung der Reichsversicherungsordnung. schaft   mit der Aufbesserung der Staatseinnahmen zu beschäf In der nächsten Woche wird sich die Hamburger Bürger­Die Geschäftsordnungsfommission des preußischen Abgeordneten­Aus dem Reichstag, 5. Mai, Die zweite Lesung tigen haben. Wie bereits mitgeteilt, sollen an neuen indirekten hauses hat jest die ihr zur Erledigung überwiesene Reform in erster der Reichsversicherungsordnung hat heute begonnen. Dabei Steuern sowie Gebühren usia 7 Millionen Mark aufgebracht Befung erledigt. Zur Sebeordnung war ein Antrag gestellt worden, hat sich denn gleich herausgestellt, welche Taktif die Mehrheits- werden, um der chronisch gewordenen Defizitwirtschaft im der dem Präsidenten vorschreiben wollte, daß zunächst die Redner parteien einzuschlagen gedenken, um die Vorlage in der Staatshaushalt zu begegnen. Es sollen ergeben: die Zuschläge der Fraktionen und nach ihnen erst die Redner solcher Parteien aum Worte tommen follten, die nicht die Stärke von Fraktionen haben. Fassung der Kommissionsberatung mit möglichster Be zur Reichserbschaftssteuer 700 000 M., die Besteuerung Der Antrag wurde abgelehnt. Verschiedene Anträge auf Ein­schleunigung durch die zweite und dritte Lesung hindurchzu der Konsumbereine 150 000 M., die Erhöhung des schränkung der Redezeit find nicht von der Kommission verhandelt peitschen. Sie haben einen Trappistenbund des beharrlichen Stempels für Gesellschaftsverträge 230 000 M., die Erhöhung worden, da sie über den Rahmen der der Kommission gestellten Schweigens geschlossen. Seine Parole lautet: Stimme des Stempels für Unfall- und Saftpflichtversicherungen Aufgaben. hinausgehen. Ein fortschrittlicher Antrag, die Bildung einer alle Verbesserungsanträge nieder, ohne zu 150 000 m., die Erhöhung der hamburgischen Gerichtstoften Frattion nicht von der Mindestzahl von 15 Mitgliedern abhängig elbilom 800 000 m., die Erhöhung der Baupolizeigebühren 280 000 zu machen, wurbe abgelehnt. Nach diesem Grundfak verfuhren die Mehrheitsparteien, Mart, die Erhöhung des Wassergeldes 1 200 000 m., die Rechtee, bas Bentrum und die Nationalbie uit batteitssteuer 1 100 000 m., die Erhöhung liberalen burchweg. Da es sich in dem heute in Angriff der Saigebühren 1 250 000 M. und die Erhöhung des genommenen er sten Buch der Versicherungsordnung zunächst Tonnengeldes 600 000 m.

reden!

Eine Vertretung der Sozialdemokraten hat man bon der Ge schäftsordnungskommiffion ferngehalten. mod di

as sodat das Gegangen.

adnspi

1

um die organisatorische Gestaltung der Versicherungsämter Dieses anmutige Steuerbündel hat die interessierten Der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt  , Wirklicher Ge handelte, tamen allerdings diejenigen Fragen noch nicht zur Streise in die Arena gerufen. In vielen Bersammlungen beimer Legationsrat Stemrich, ist seinem Ansuchen entsprechend von Erörterung, bei denen die Arbeiterinteressen am tiefsten be- ist Protest dagegen erhoben worden. Gegen die Erhöhung der feinem bisherigen Amté entbunden und unter Verleihung des Charakters rührt werden und bei denen deshalb die Meinungen am Bufchläge zur Reichserbschaftssteuer wird kein vernünftiger als Wirklicher Geheimer Rat   mit dem Brädikat Exzellenz zur Dis weitesten auseinander flaffen. Trotzdem waren die erörterten Mensch etwas einzuwenden haben, ebenso rechtfertigt sich die position gestellt worden. Zu seinem Nachfolger ist der Dirigent Paragraphen wichtig genug, um ihren Verfassern Anlaß zu Erhöhung der Kaigebühren und des Tonnengeldes, da die in der politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes, Wirklicher Geheimer einer zutreffenden Begründung vor der Deffentlichkeit zu den letzten Jahrzehnten in die Hafenanlagen hineingesteckten Legationsrat Zimmermann, ernannt worden, während die Funktionen geben. Da die Mehrheit offenbar ein festes Abkommen ge- Miillonen- über 300- fich nicht entfernt verzinjen. Trog- des Dirigenten der politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes troffen hatte, die Vorlage in ihrer gegenwärtigen Fassung dem schrien die millionenschweren föniglichen Kaufleute und dem Bortragenden Rat im Auswärtigen Amt  , Geheimen Legations­mit Haut und Haaren herunterzuivürgen, entzog sie sich Reeder über eichtfertigkeit der Steuerfünstler. rat b. Stumm, unter Verleihung des Titels und Ranges eines völlig ihrer Pflicht der Begründung und Rechtfertigung und die Verschon mein Haus, sünd' andre an! Was die Erhöhung außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers über­amtierenden Bureaukraten, die an den Bundesratstischen des Wassergeldes anlangt, so werden die Haus- tragen worden find. herumfaßen, schlossen sich mit Augurenlächeln diefer bequemen agrarier, die zunächst die Abgabe zu zahlen haben, schon in Das berechtigte Chrgefühl des Fahnenjunkers. Schweigetattit an. Gestalt des erhöhten Mietzinses auf ihre Kosten kommen. Von Vor dem Kriegsgericht der 8. Division in Salle stand am So entwickelte sich denn aus der Fülle der Verbesserungs- dieser Abgabe werden also in der Hauptsache die Armen ge­anträge, die von den Sozialdemokraten, einige auch von den troffen. Ebenso wird die Lustbarkeitssteuer über- Dienstag der Fahnenjunker Ritter Walter v. Choring vom Infanterie­weren Diebstahls Freisinnigen eingebracht waren, eine eigentliche Debatte überwiegend die unteren Schichten der Bevölkerung treffen. Die regiment Nr. 156 in Altenburg  . Der junge Menich wurde wegen es handelte sich um die Entwendung haupt nicht. Unsere Genossen, Moltenbuhr, och, letzte Waifeier ohne Luftbarkeitssteuer," lautete bezeichtender- bon Bigarren und Bigaretten aus einem verschlossenen Schranke des Schmidt, Busold, Göhre, Leber, Göhre, Leber, Emmelweise ein Blafat im Festzuge am 1. Mai. Offiziertafinos- zu drei Monaten und einer Woche Gefängnis und Hengsbach  , Severing, Brühne, Sachse begründeten Abr schlimmer noch steht es um die Besteuerung Degradation verurteilt. Wir würden von dem Falle teine Notiz abwechselnd die eingelnen Anträge. Hin und wieder ergriffen der Soniumvereine, während man fich an die Waren- nehmen, wenn nicht die Bragis der Striegsgerichte, die Deffentlichteit noch die Freifinnigen Dr. Mug dan und Euno und der Pole Hausbesteuerung nicht berantraut. Auch die Großdetaillisten, auszufchließen, wieder einmal in Ericheinung getreten wäre. Diesmal Kulersti das Wort; von den Mehrheitsparteien wurden von denen allein zwölf der größten 410 Filialen in Hamburg   wurde der Ausschluß der Deffentlichkeit aber nicht mit dem beliebten nur vereinzeilte kurze Erwiderungen laut. Sie überließen es unterhalten, bleiben von einer Sondersteuer verschont, da in militärdienstlichen Interesse" begründet, sondern das Kriegs­dem als Berichterstatter fungierenden Dr. Dröscher in der Handelsmetropole dem Handel feine fünstlichen Schranken gericht nahm Rücksicht auf das berechtigte Chrgefühl des An­So sehr vom rein menschlichen Schlußwort, wenn ein Abgeordneter ihm nicht mehr erwidern gesetzt werden dürfen. Mit Recht nennt die Verwaltung des Standpunkt aus der junge Mensch zu bedauern ist, dem um eines tonnte, einige Abwehrworte zu sprechen. über 50 000 Mitglieder zählenden Hamburger Konsumvereins leichtsinnigen Streiches willen die ganze Bukunft zerstört wird, so Bei diesen Dröscherschen Schlußworten entwidelten sich Produktion" in einer Eingabe an die gefeggebenden Faktoren muß doch betont werden, daß die Striegsgerichte nicht so feinfüblig Bann mehr und mehr Szenen, die die ganze Unwürdigkeit der die Umsatzsteuer eine grobe foaiale ungerechtig- find, wenn es sich um" Gemeine" und gewöhnliche Blebefer handelt. Mehrheitstaktit aufdedten. Herr Dröscher befleißigte sich keit, die für fich allein jedem sozial nicht völlig verhärteten Um einer armfetigen Behnpfennigmarte willen haben schon einfache allerdings, feinen Instruktionen gemäß, der möglichsten Stürze. Menschen genügen muß, sie unter allen Umständen abzuweisen. Soldaten Juftigationen wegen Diebstahls in aller Deffentlichkeit Aber das war dem Trappistenblod noch immer nicht kurz In geradezu widerlicher Weise suchen bie Detaillisten über fich ergehen lassen müssen. Das Prinzip der Deffentlichkeit der genug. Der freifonservative Abgeordnete Wahrenhorst vereine, beherrscht von echten Strämerseelen, die Herren Gesetz- Kriegsgerichtsverhandlungen muß für alle selaffen gelten. Solange das nicht der Fall ist, muß die Militärjuftiz, beren drakonische Straf batte offenbar die ehrenvolle Funktion des Hemmschuhs am geber scharfzumachen, damit endlich ihr Herzenswunsch in bestimmungen schon genug zur Stritit herausfordern, sich auch den Dröscherschen Rebetarren zugewiesen erhalten. Als dann Erfüllung gehe. Bersteuerung der wirklichen Vorwurf der Klaffenfuftig gefallen laffen. Berr Dröscher zu gründlich wurde, erhob er fich und suchte Einnahmen," lautet die Parole. Die lediglich einen Er- Die einfichtige Bresse wird schon ihre Berichterstattung fo tatt ihn durch heftiges Handwinken zum Abbrechen zu veranlassen. fparnischarafter tragende üdvergütung wird zur Einnahme poll gestalten, daß jede unnötige Särte für den Angeklagten und Später pflanzte er fich vor der Rednertribüne auf, fchnitt gestempelt. Der Entwurf rechnet einfach mit einer Ginnahme I beffen Samille vermieden wird.