Nr. 105. 28. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonnabend, 6. Mai 1911

167. Gigung. Freitag, den 5. Mai, nachmittags 1 Uhr.

Am Bundesratstisch: Dr. Delbrüd.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Entwurfs einer

Reichsversicherungsordnung.

§§ 1-6 werden debattelos angenommen.

§7 gestattet dem Vorstande der Versicherungsträger in eiligen Fällen schriftlich abzustimmen. Die Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.) beantragen, diesen Bara­graphen zu streichen.

Abg. Schmidt- Berlin ( Soz.): Eine eingehende Prüfung von Rentenfestlegungen ist bei schrift licher Abstimmung nicht möglich, und es besteht die Gefahr, daß man Rentenfestsetzungen als eilige Sachen ansehen wird.

Die Debatte schließt.§ 7 wird angenommen. Bu§ 11: Die Sigungen des Vorstandes sind nicht öffentlich" beantragen Die Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.), zuzufügen: soweit nicht anders beschlossen wird".

-

Abg. Busold( Soz.):

feiner Angehörigen berühren, das Mitglied sich der Teilnahme an teine ausschlaggebende Bedeutung gewinnt; das

der Beratung und Abstimmung enthalten muß.

Der Antrag Trimborn wird angenommen. § 21 gestattet dem Vorstand, einen Gewählten, dessen Ver­trauenswürdigkeit zur Kaffenführung zweifelhaft ist, vom Amte zu entheben, bei einer Krankenkasse soll die Aufsichtsbehörde dies Recht haben.

Die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) beantragen, den legten Baffus zu streichen. Abg. Hoch( Soz.):

Es handelt sich hier um eine Ausnahmebestimmung gegen die Krankenkassen, die ihren Borstand gegenüber dem Vorstand der Berufsgenossenschaft und dem der Versicherungs­anstalten degradieren muß.

Die Debatte schließt.

Abg. Dr. Dröscher( t.) als Berichterstatter: Von einer Degradierung der Vorstände der Krankenkassen ist keine Rede; aber die Kranken­tassen haben nicht behördlichen Charakter wie die Berufsgenossen schaften und die Versicherungsanstalten.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt. Weiter beantragen die Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.) die Zufügung eines§ 22 a, wonach die Einnahmen und das Vermögen der Versicherungsträger bon staatlicher und kommunaler direkter Steuer sowie von der Steuer vom Grundbesitz befreit sind.

Abg. Göhre( Soz.):

Es handelt sich hier um Wohlfahrtseinrichtungen; auch beim Wertzuwachssteuergesetz sind diese steuerfrei gelassen, und das sollte auch hier geschehen.

Die Debatte schließt.

Bei der Wichtigkeit der Verhandlungen des Vorstandes von Kaffen, die Jahresabschlüsse z. B. werden dort festgestellt- muß es möglich sein, öffentliche Verhandlungen zuzulaffen. Die Versicherten und auch die Arbeitgeber müssen die Möglichkeit haben, Einspruch zu erheben. Bei dem großen Interesse, das die Versicherten und auch die Arbeitgeber an der Kasse mit ihren Ver- Abg. Kröcher( t.)( als Berichterstatter): Der Gedanke des An­hältnissen haben, müssen sie die Möglichkeit haben, einen Rat zu ertrags ist uns sympathisch, aber seine Durchführung muß der Reichs­teilen. Daher nehmen Sie unseren Antrag an. Wir wollen nicht, gesetzgebung überlassen bleiben. wie man uns nachsagt, den Entwurf zu Fall bringen, aber wir wollen ihn besser ausgestalten. Dieser Antrag soll das tun, indem er die Interessen der Versicherten wahrt.

Die Debatte schließt.

Abg. Dr. Kröcher( t.)( als Berichterstatter) bittet um Ablehnung des Antrages Albrecht; die Aufsichtsbehörde forge dafür, daß nichts

Unrechtes vorkomme.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt.

Bu§ 12, welcher zu Ehrenämtern nur volljährige Deutsche wählbar erklärt, beantragen die Abgg. Albrecht und Genossen ( Soz.), statt Deutsche " zu sezen Personen".

"

Abg. Hengsbach( Soz.):

Bahlreich gehören ausländische Arbeiter zu den Versicherten, und es liegt kein Anlaß vor, diese zu den Ehrenämtern nicht zuzu­laffen. Sogar als Gesetzgeber haben wir im preußischen Herrenhause Herren, die weit mehr Ausländer als Deutsche sind. Aber bei Arbeitern meint man wohl,„ Aus­länder, Fremde, find's zumeist, die unter uns gefät den Geist der Rebellion".( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Molkenbuhr( Soz.):

Für unseren Antrag spricht der Umstand, daß es bei uns gute Deutſche gibt, die nicht im Sinne des Gesetzes Deutsche sind, son­

dern weltfremd. Nach 1866 zogen manche hannoveraner nach Hamburg und verloren nach fünf Jahren ihre Staatszugehörig feit, ohne die hamburgische zu erwerben; auch deren Stinder find nicht deutsch, sondern weltfremd. Auch unserem früheren Kol­legen v. Elm wäre es beinahe passiert, Däne zu sein, wenn näm lich sein Vater, der aus Schleswig- Holstein nach Hamburg gezogen war, statt am 1. November etwa fchon am 1. Mai, als Schleswig­Holstein noch nicht annettiert war, von Hamburg nach Alt­haldensleben zurüdgezogen wäre. Irgend ein Bedenken, Ausländer

our Wahl zuzulassen, liegt nicht vor, da doch nur Personen gewählt werden, die das Vertrauen ihrer Kollegen haben.

Die Debatte ichließt. Der Antrag Albrecht wird ab­

gelehnt.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt.

Zu§ 24, welcher der obersten Verwaltungsbehörde das Recht der Genehmigung dazu gibt, daß das Vermögen der Versicherten auch in Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbänden angelegt wird, beantragen die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) statt der obersten Verwaltungsbehörde" zu setzen„ das Reichsversicherungs­Abg. Molkenbuhr( Soz.):

amt".

Unser Antrag soll eine Einheitlichkeit des Rechts herbeiführen, wenigstens die Juſtitutionen, die durch Reichsgesetz ge­schaffen werden.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt.

ist auch bei diesem Paragraphen der Fall. Ich las heute in der Rede eines konservativen Abgeordneten das Zitat: Der eine fragt: was folgt darauf, der zweite, was ist recht, und dadurch unterscheidet sich der Freie von dem Knecht." Auch bei diesem Paragraphen ist Ihr Motto gewesen: Was folgt daraus, unser Motto dagegen ist: Was ist recht.( Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Trimborn( 3.) begründet einen Antrag, dem§ 36 eine andere Fassung zu geben, wonach keinem anderen Bundesstaate als Hamburg gestattet wird, die Versicherungsämter auch als selbständige Behörden zu errichten. Nach der Fassung der Kommission würden der Absicht der Kommission zuwider auch Baden und Württemberg diese Befugnisse haben. diese Befugnisse haben.

Abg. Molkenbuhr( Soz.):

Daß bei einer Regierung, an deren Spize ein Beth. mann Hollweg steht, von dem Bestreben, den Arbeitern wieder Recht zu verschaffen, teine Rede ist, versteht sich von selbst; aber bezeichnend ist es, daß den reaktionären Mehrheits­parteien dieses Hauses die Vorschläge der reaktionären Regierung Bethmann Hollweg noch längst nicht reaktionär genug waren. Der Rechten war der Rechtsweg für die Ansprüche franker Arbeiter, den die Regierung vorschlug, noch viel zu gut.

Das Zentrum macht natürlich wieder mit. und die Regierung, die immer mit einem„ Unannehmbar" bei der Hand ist, wenn es sich um Unternehmerinteressen handelt, ( Sört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Die Fassung des§ 34, akzeptiert alle Verschlechterungen, die die Arbeiter betreffen. wie ihn die Kommission beschlossen hat, bedeutet einfach die Aus­lieferung der unteren Versicherungsinstanz an den Landrat.( Lebhafte Bustimmung bei den Sozialdemokraten.) Und damit nun ja außer Ham­ burg nicht ein anderer Bundesstaat eine etwas bessere Organisation der Versicherungsämter einführt, stellt Herr Trimborn seinen Antrag, der Baden und Württemberg verhindert, das preußisch­und den folgenden Paragraphen bezwecken, die Versicherungsämter mecklenburgische Niveau zu überschreiten! Unsere Anträge zu§ 34 aus der Abhängigkeit von den unteren Verwaltungsbehörden zu lösen und eine untere Justanz für Versicherungswesen zu schaffen, die wirklich den Namen einer solchen verdient. Wenn man unsere Anträge ablehnt, so sollte man wenigstens die Verschlechte­rungen beseitigen, die die Kommission am Regierungsentwurf vorgenommen hat. Diese Verschlechterungen find bezeichnend für die Arbeiterpolitik der sogenannten Staatserhaltenden.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

-

Abg. Cuno( Bp.): Hätte man furz und bündig in das Gesetz Reichsversicherungsämter, die Oberversicherungsämter, das Reichs- rungsinstanz, so wäre das wenigstens offen und ehrlich § 33 erklärt zu öffentlichen Behörden der Reichsversicherung die hineingeschrieben: Der Landrat ist die untere Versiche. versicherungsamt und die Landesversicherungsämter. Albrecht und Gen.( Soz.) beantragen die Worte und die Landes- daß auf dem Lande das ganze untere Versicherungswesen in die Die Abgg. gewesen.( Sehr gut! lints.) Die Kommissionsbeschlüsse bedeuten, versicherungsäniter" zu streichen. Hand des Landrates gelegt wird. Was die Stadtverwaltungen betrifft, so werden ihnen Schwierigkeiten und Arbeiten aufgebürdet, an denen sie das Gegenteil von Freude erleben werden. Auch wir find für die Loslösung der unteren Versicherungsinstanz von ben unteren Verwaltungsbehörden.( Beifall links.) Abg. Kulersti( Pole) spricht sich für die sozialdemokratischen An träge aus. Die Debatte schließt.

Abg. Schmidt- Berlin ( Soz.):

In der ersten Lesung hat die Kommission unserem Antrage stattgegeben. Seine Folge würde sein, daß das Reichsversicherungs­amt überall die oberste Instanz wäre, und dadurch würde eine beinheitlichkeit der Rechtsprechung und des Verfahrens herbeigeführt werden.

Die Debatte schließt.

Berichterstatter Dr. Dröscher bestreitet im Schlußwort, daß die Abg. Dr. Dröscher( t.)( als Berichterstatter): Die Zufügung der Landesversicherungsämter ist notwendig, um das Reichsversicherungs- Kommission von politischen Motiven bei ihren Beschlüssen über die amt zu entlasten. untere Instanz geleitet worden sei. Es folgen die Abstimmungen.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt.

richtung und sein Vorsitzender) wird verbunden. Die Debatte über die§§ 34 bis 46( Versicherungsamt, seine Er- Antrag zu§ 34( selbständiges Versicherungsamt) ist nament Die Abstimmung über den grundlegenden sozialdemokratischen § 34 verlangt bei jeder unteren Verwaltungsbehörde die Erlich. Der Antrag wird mit 229 gegen 65 Stimmen, bei richtung einer Abteilung für Arbeiterversicherung( Versicherungsamt). stimmten nur die Polen , der Däne Hansen und ein paar einer Stimmenthaltung, abgelehnt. Außer den Sozialdemokraten Diesen Absatz beantragen Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.) 10 bereinzelte Fortschrittler( Fegter, Dohrn) für den zu fassen:" Für den Bezirk jeder unteren Verwaltungsbehörde wird Antrag Albrecht. Jedoch stimmt die Fortschrittliche Boltspartei mit ein Versicherungsamt als selbständige Behörde errichtet." Abg. Severing( Soz.):

den Sozialdemokraten und Polen gegen den§ 34, der mit den Stimmen der übrigen Parteien angenommen wird. Der Antrag Trimborn zum§ 36 läßt nur für Hamburg die Möglichkeit zu, selbständige Versicherungsämter Abg. Molkenbuhr( Soz.):

§ 14 erklärt bei der Kranken-, Invaliden- und Hinterbliebenen­versicherung Versicherte als Arbeitgeber, wenn sie regelmäßig mehr Die Angliederung der Versicherungsämter an die fommunalen als 2 Arbeitnehmer beschäftigen, bei der Unfallversicherung, dagegen Behörden würde nach der Zusammensetzung der Magistrate sicher Mitglieder der Berufsgenossenschaften, auch wenn sie keine Ber- tein sozialpolitischer Fortschritt sein. Das Wort, das ein Zentrums- zu errichten. sicherungspflichtigen beschäftigen. abgeordneter einmal gesprochen: Man muß sich schämen, Die Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.) beantragen, den§ 14 so ein Preuße zu fein", gilt auch heute noch, und Ich stelle fest, daß der Antrag Trimborn die süddeutschen Staaten zu fassen: Bersicherte werden den Unternehmern zugerechnet deshalb ist es dringend nötig, hier den Amtsschimmel der an der Errichtung selbständiger Versicherungsämter hindert, wenn fie regelmäßig mindestens einen Versicherungspflichtigen be- preußischen Bureaukratie auszuschalten. Bleibt es bei dem weil das Staaten sind, in denen die Arbeiter einigermaßen schäftigen." Kommissionsvorschlage, so wird in den Versicherungsämtern als Staatsbürger behandelt werden. Selbstredend Abg. Molkenbuhr( Soz.): der kleinliche preußische Polizeigeist herrschen. stimmen wir gegen den Antrag.( Lebhafte Zustimmung bei den wie der Reichskanzler Caprivi alle Gejeze auf ihre Wirkung auf Sozialdemokraten.) auch jetzt Fall zu Der Antrag Trimborn wird angenommen. Dafür politische Tendenzen haben der Reichsversicherungsordnung ihr Ge­präge aufgedrückt. Man fragt nicht danach, was gut und nüglich,§ 41 bestimmt zum Vorsitzenden des Reichsversicherungsamts fachlich und wertvoll ist, sondern man will Bestimmungen schaffen, den Leiter der unteren Verwaltungsbehörden und trifft Bestimmungen die eine Gewähr dafür geben, daß der Einfluß der Arbeiter über die Stellvertreter des Vorsitzenden und ihre Bestätigung.

Man darf doch in einem Gesetz, noch dazu in ein und demselben definieren. Deshalb haben wir unsern Antrag eingebracht. Der Antrag Albrecht wir abgelehnt. 8u§ 20 begründet Abg. Trimborn( 3.) einen Antrag, wonach bei Beratung über solche Gegenstände, die das Privatinteresse eines Mitgliedes oder

Baragraphen nicht den Begriff des Arbeitgebers verschieden

Aphorismen und Epigramme

von Ernst Ziel .

die Sozialdemokratie prüfte, ſo ſcheint es negerenang gt eftimmen von den Freifinnigen Dr. Mugd an und Dr. Pachnide.

Und haben doch nur ein dreistes, Ein kurzes Programm und Register: Bajazzosprünge des Geistes

Zum Amüsement der Philister!

Die beiden flammenden Leuchten am sonst so dunklen Wagen der Zeit sind die gewaltig aufbligenden Naturwissenschaften und das hell erwachende Bewußtsein des vierten Standes. Auf der Straße Neue Anwendungen des Salvarsan. Da das Salvarsan( Ehrlich des Jahrhunderts, dieser Straße voll Stulturschutt und unschuldig Hata 606) nicht nur bei Syphilis, sondern auch bei Wechselfieber, vergossenem Blut, fauft leuchtend der feurige Wagen dahin. Und Blutarmut und Tuberkulose günstige Wirkungen aufweist, so lag der erschrocken fliehen Despotenhochmut und Pfaffenaberwig in das Gedanke nahe, es auch bei bösartigen, nicht mehr operierbaren Drachennest der Finsternis zurück, woher sie stammen.

Die Justiz im heutigen Deutschland ist nicht der Ausdruck des öffentlichen Rechtsgefühls, sondern ein Vollzugsorgan der Regierung. Heute schützt bei uns zulande das Strafrecht nicht mehr in erster Linie die Person und die Freiheit des Bürgers, sondern vor allem

die Autorität des Herrschers.

Das beste Symbol des Kriegs? Ein Metzger mit dem Heiligenschein! Der Soldat von heute ist in erster Linie Prätorianer , ein Bo­lizist im Dienste der Satten gegen die Hungrigen. Schafft den Hunger der Hungrigen ab, ihr Satten Brätorianer noch Polizisten mehr.

-

und ihr braucht weder

Der Künstler soll ein Fechter seiner Zeit sein. Auf der Brust soll er die Narben ihrer Schlachten, auf der Stirn die Furchen ihrer Gedanken, am Arm den Schild ihrer Erkenntnisse tragen.

Wissen ist des Lebens Preis-

Glücklich, wer weiß!

Aber das macht keinen vollen Mann

Glücklich, wer weiß und kann!

-

Die Presse? Für Niesen schuf sie ein Gott - Nun treiben Knirpse mit ihr Spott.

Sie ist verberlinert und verwienert;

Sie schachert und liebedienert. Sind mir das Journalisten, Seiltänzer mit der Feder, Reklame- Juden und-Christen Und flug mastiert ein jeder! Sie tun, als lönnten sie füglich Mit aufgeblafenen Baden

Dir Menschheitsrätsel bergnüglich Und affenhurtig Inaden

an

Kunstschäße so gut wie völlig entblößt sein wird. Die Zahl der unersetzlichen Stücke, die besonders in den letzten zehn Jahren den Weg über den Atlantischen Ozean antreten mußten und für Europa wohl endgültig verloren sind, ist so gewaltig, daß die Fachleute der alten Welt nur mit Sorge der Zukunft entgegensehen. Bei den fast täglich auftauchenden Nachrichten von neuen großen Antäufen der amerikanischen Sammler ist ein Aufsatz von besonderem Interesse, den ein New Yorker Kenner der großen amerikanischen Kunstmäzene in einem englischen Blatte veröffentlicht. Wer Gelegenheit hat, in der neuen Welt mit den reichen Sammlern zusammenzukommen und den Geiſt Geschwülsten zu versuchen, zumal der Arsenik bei der Heilung der fennen zu lernen, der sie bei der Anhäufung ihrer Schäße, ins­bösartigen Geschwülste von alters her eine große Rolle spielt. Es besondere alter Meisterwerke, erfüllt, wird freilich nur in ganz ber­wurden daher im Heidelberger Institut für Strebsforschung eine An- schwindenden Ausnahmefällen von einer reinen Begeisterung für die zahl geeigneter Fälle, im ganzen 12, behandelt, über deren Resultate stunst und von einem wirklichen Verständnis für die Schöpfungen Professor Czerny und Dr. Caan berichten. Es wurde konstatiert, vergangener Meister zu erzählen wissen. Die amerikanischen Dollar. daß vielfach die Schmerzen nach der Einsprißung nachließen, und die könige sammeln alte Meister, wie Schuljungen ihre Briefmarken; Beschwerden gemildert wurden. Besser als die Krebse wurden die der ganze augenblickliche Sammeleifer ist eine Modeströmung sogenannten Earcome beeinflußt. Bei einem jungen Mann und weiter nichts. Der amerikanische Geschäftsmann, der bon 19 Jahren mit einer derartigen Geschwulst am Brustbein war durch große Erfolge in seinem Unternehmen oder fchon am folgenden Tage nach der Einsprißung Nachlassen der der Börse in die Reihe der obersten Vierhundert einrüdt, Schmerzen und eine geringe Bewegungsfähigkeit des Armes zu will den Mangel an Tradition, Abstammung und in vielen fonstatieren. Vier Tage nach der Einsprißung waren die Schmerzen Fällen auch an feinerer Kultur einfach dadurch ersetzen, daß er die völlig geschwunden, es trat guter Schlaf ein und eine lebensfrohe Bände seines Heims mit alten Bildern bedeckt, ein echter Tizian, Stimmung. Der Arm konnte nahezu bis zur wagrechten Höhe gehoben Rembrandt, ein Velasquez oder ein schöner Gainsborough ersetzen werden, die Geschwulst flachte sich ab. Bei den Krebsen konnte nur für den Besitzer den Adelsbrief. Zugleich aber spielt noch etwas wie vereinzelt eine merkbare Verkleinerung der Geschwülste durch die Ein- ein findlicher Ehrgeiz mit: die Sehnsucht, auch auf dem inter spritzung bewirkt werden. In einem Falle von Zungenkrebs tam es nationalen Kunstmarkt große Erfolge zu erzielen, geniale Coups schon nach zwei Tagen zu einer erheblichen Verflüssigung der auszuführen, ja für manche amerikanische Sammler ist der geschickte Geschwulst. Wenn man die suggestive Wirkung des Mittels Ankauf eines Meisterwerkes genau der gleiche Beweis für geschäft­ausschaltete, so durfte man manchmal an die Wirkung liche Genialität wie etwa die Erringung des maßgebenden Einflusses eines Wundermittels glauben, das u. a. bei einem Kranken auf eine große Eisenbahngesellschaft oder andere Geschäfts­mit Zungenkrebs, dessen unbeschreiblich heftige Schmerzen unternehmungen. Von der großen Zahl der amerikanischen Multi­selbst nach Verabreichung größerer Morphiumdosen nicht gelindert millionäre haben in der Tat nur zwei der Verlockung widerstehen wurden, einen Zustand absoluter Schmerzlosigkeit auslösen konnte. fönnen, sich als Kunstsammler, als vermeintliche Kulturförderer be­Schon die Tatsache der Schmerzlinderung allein dürfte eine rühmt zu machen: Rockefeller und Carnegie. Sie sind durch den gewisse Anzeige der Salvarfanbehandlung bei Krebsen geben. Bei märchenhaften Umfang ihres Vermögens ohnehin schon so berühmt, dem an Sarcom erkrankten jungen Mann trat Heilung ein, so daß sie auf die Gloriole des Kunstsammlers Verzicht leisten können. daß er vor kurzem bei der Musterung als diensttauglich erklärt Aber die anderen Millionäre, hauptsächlich die neugebackenen, müssen wurde. Zuweit entkräftete Fälle dürfen mit Salvarsan nicht be- alte Meister sammeln, um dem guten Ton zu genügen, und bis zu handelt werden. dem Tage, da plöglich irgend eine andere Modelaune die Herrschaft

Der Sammelsport der amerikanischen Millionäre. Erst in erringt, werden sie europäische Kunsthändler reich machen. Sach diesen Tagen hat Pierpont Morgan für eine Bibel 200 000 verständige Kenner schätzen, daß in den letzten zehn Jahren allein Mark und für einen Lutherbrief 102 000 Mart bezahlt und für mehr als 200 Millionen Mark alte Gemälde nach Amerika ge­jorgenvoll fragen sich die Liebhaber alter Kunstwerke, wie lange schleppt worden sind. In Wirklichkeit aber ist die Summe wohl noch es noch dauern wird, bis die alte Welt ihrer noch freien höher.