Nr. 107. 28. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Die Reichsversicherungsordnung

im Plenum des Reichstags.

In zwei Sibungen hat der Reichstag das ganze Erste Buch mit seinen 176 Paragraphen und außerdem noch einige Be­stimmungen des Zweiten Buches erledigt.

In dem Ersten Buche handelt es sich um die gemeinsamen Bestimmungen, von denen die folgenden die wichtigsten sind:

Dienstag, 9. Mai 1911.

Sozialdemokraten beantragten, daß diese Kosten de m] Sozialdemokraten forderten, daß alle Angestellten Staate auferlegt werden. mit einem fo geringen Einkommen versicherungspflichtig sein sollen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Auch die Oberversicherungsämter können an höhere Staats­behörden angegliedert werden. Die Sozialdemokraten berlangten, daß die Oberversicherungsämter als selbständige Behörden errichtet werden. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Wählbar zu den Organen der Versicherungsträger, also zu Für gewisse Betriebsgruppen des Reiches, der Bundesstaaten, den Vorständen und Ausschüssen der Krankenkassen, der Berufs- für Bergwerke usw. können besondere Oberversicherungsämter er­Berufs- richtet werden.- Die Sozialdemokraten forderten die genossenschaften und der Invalidenversicherungsanstalten sind nur bolljährige Deutsche . Die Sozialdemokraten hatten be- Beseitigung der besonderen Oberversicherungsämter. antragt, daß auch Ausländer als Arbeitervertreter gewählt werden können.

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Von den Mitgliedern des Oberversicherungsamtes ist nur der Direktor auf Lebenszeit oder nach Landesrecht unwiderruflich an­zustellen. Die Sozialdemokraten verlangten die An­Die höchste Instanz in Verwaltungsfachen ist die oberste Ver- ftellung auf Lebenszeit oder die unwiderrufliche Anstellung für waltungsbehörde( das Ministerium). Die Sozialdemo- alle Mitglieder des Oberversicherungsamtes. fraten beantragten, daß dafür als eine unabhängige Be= hörde das Reichsversicherungsamt gesetzt wird.

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Das Versicherungsamt wird als eine Abteilung der Berwaltungsbehörde, also der Polizei, errichtet. Sozialdemokraten beantragten, daß es beantragten, daß es eine ständige Behörde werde.

Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Bei der Festsetzung des ortsüblichen Tagesentgelts gewöhnlicher Tagearbeiter( Ortslohn) sind, so beantragten die Sozialdemo­unteren traten, die Ausschüsse der Gewerbegerichte, und, wo solche nicht Die vorhanden sind, die Vertreter der beteiligten Gewerkschaftsorgani­felbfationen zu hören.

Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Der Leiter der unteren Verwaltungsbehörde, also ein Magi- follte als Ortslohn für männliche Personen über 21 Jahr Nach einem weiteren sozialdemokratischen Antrage stratsrat in der Stadt und der Landrat auf dem Lande, ist der nicht weniger als 3 M. und für weibliche Personen Vorsitzende des Versicherungsamtes. Die Sozialdemoüber 21 Jahr nicht weniger als 2 M. festgesetzt werden dürfen. traten wollten eine möglichst unabhängige Person zum Vorsitzenden des Versicherungsamtes machen.

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Abgelehnt von den Kompromißparteien. ( Konservative, Zentrum, Wirtschaftliche Vereinigung und National­

liberale.)

Bum stellvertretenden Vorsitzenden des Versicherungsamtes fönnen auch ausgediente Offiziere gemacht werden. Die Sozialdemokraten wollten dies verhindern, indem sie für derartige Fälle die Zustimmung der Versicherungsträger be­antragten.

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Für ausländische Arbeiter, die in Deutschland beschäftigt werden, sollen unter Umständen noch geringere Rechte gelten

als für die Inländer. Die Sozialdemokraten bean­tragten, daß für Angehörige der Staaten, in denen deutsche Reichs­angehörige in bezug auf die Arbeiterversicherung nicht un günstiger als die Inländer gestellt sind, während ihres Aufent­halts im Reichsgebiete dieselben Bestimmungen der Reichsversiche rungsordnung gelten als für die Inländer.

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Die Sozialdemokraten

Die Beschäftigung eines Ehegatten durch den anderen begründet forderten, daß auch die Frauen der Kleinbauern usw., die in dem Betriebe ihres Mannes beschäftigt sind, versichert werden

Die Vertreter der Arbeiter bei den Versicherungsbehörden, feine Versicherungspflicht. also beim Versicherungsamt, Oberversicherungsamt und Reichsver­ficherungsamt, werden durch ein indirektes Wahlber fahren gewählt. Die Sozialdemokraten forderten das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahl= recht nach der Verhältniswahl.

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Abgelehnt von den Kompromißparteien. Die indirekte Wahl erfolgt durch die Vorstandsmitglieder aller Krantentassen. Die Sozialdemokraten forderten, daß die Vertreter der Arbeiter nur von solchen Vorstandsmitgliedern ge­wählt werden, die von den Arbeitern selbst gewählt worden sind.

Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

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sollen.

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Ats Hausgewerbetreibende im Sinne der Reichsversicherungs­ordnung sollen nur die Hausgewerbetreibenden gelten, die in ihren eigenen Betriebsstätten arbeiten. Die Sozial­demokraten verlangten die Ausdehnung der Versicherung auch auf Hausgewerbetreibende, die in fremden Betriebsstätten ar­beiten. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

In der Krankenversicherung sind von dem Versicherungszwange Die indirekte Wahl findet von den Vorständen aller Kaffen zu- ausgeschlossen die kleinen Unternehmer. Die Sozial sammen statt. Die Sozialdemokraten forderten, daß demokraten forderten die Ausdehnung des Versicherungs­die Wahl von den Vorständen der einzelnen Kaffenarten gezwanges auf alle selbständigen Gewerbetreibenden, deren Jahres­fondert erfolgt, damit nicht die frei gewählten Arbeitervertreter einkommen weniger als 5000 m. beträgt. bon den anderen sogenannten Arbeitervertretern bei der Gesamt­wahl überstimmt werden.

Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Wählbar als Vertreter der Versicherten in den Versicherungs­behörden sind nur Männer. - Die Sozialdemokraten beantragten, daß auch Frauen wählbar seien.

Abgelehnt von den bürgerlichen Parteien mit Ausnahme der Fortschrittler.

Die Kosten der Versicherungsämter, die bei einer gemeindlichen Behörde errichtet werden, tragen die Gemeinden. Die

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Ferner sind von dem Versicherungszwange ausgeschlossen die Angestellten, die einen Jahresarbeitsverdienst von mehr als 2000 m. haben. Die Sozialdemokraten forderten die Ausdehnung des Versicherungszwanges auf alle Angestellten mit einem Jahres­arbeitsverdienst bis zu 5000 M.

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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Endlich sind vom Versicherungszwange ausgeschlossen diejenigen Angestellten mit einem Jahresarbeitsverdienst von weniger als 2000 M., die eine wissenschaftliche Tätigkeit ausüben.- Die uns geben."( Deducierter Plan einer zu Berlin zu errichtenden höhern

Zur Naturgeschichte des deutschen Lehranstalt, 1807). Gelehrten.

tommen.

Nach dem Philosophen Fichte mag der Theologe Friedrich Daniel Schleiermacher , die einstige Leuchte der Berliner Universität, das Wort ergreifen.

( Herrn Professor Mat Rubner gewidmet.) Ueber die Beziehungen zwischen Staat und Universität. Die Worte, in denen der jezige Rektor der Berliner Universität, . Die natürliche Richtung der Universitäten geht dahin, den Prof. May Rubner, ſeine Pflichten der Kriminalpolizei gegenüber allmählich vorherrschend gewordenen Einfluß des Staates wieder in mit unnachahmlicher Schärfe präzisierte, find gewiß wert, dem alles feine natürlichen Grenzen zurückzuweisen und dagegen immer mehr verschlingenden Zeitenstrudel entrissen zu werden. Da aber alles den Charakter des wissenschaftlichen Vereins in diesen ihm zunächst Erhabene und Schöne zu seiner rechten Wirkung eines passenden angehörigen Anstalten hervortreten zu lassen... Es muß fich all­Hintergrundes bedarf, so denken wir dem Herrn Rettor einen großen mählich immer genauer trennen, was zum inneren häuslichen Leben Dienst damit zu erweisen, daß wir einigen von seinen Vorgängern der Anstalt selbst gehört, von allem, wobei sie selbst oder ihre ein­im Rektoren- und Professorenamt das Wort in dieser Angelegenheit zelnen Glieder nur als Mitglieder der bürgerlichen Gesellschaft an­gestatten. Wir lassen zuerst den ersten Rektor der Berliner Uni - zusehen sind. In allem, was zu jenem Gebiet sicher gehört, muß die versität, den Philosophen Johann Gottlieb Fichte , zu Worte Universität sich frei und unabhängig ihr Hausrecht selbst bilden und es nach Beschaffenheit der Umstände verändern können; der Staat kann sich Ueber die Pflichten und Wesen des Gelehrten. dabei keine Leitung anmaßen, sondern nur Mitwissenschaft fordern und Wir lehren nicht bloß durch Worte; wir lehren auch weit ein Aufsicht führen, damit dieses Gebiet nicht überschritten werde. Nur dringlicher durch unser Beispiel; und jeder, der in der Gesellschaft von den Vorteilen und Befiztümern, welche er verliehen hat, mag lebt, ist ihr ein gutes Beispiel schuldig, weil die Kraft eines Beispiels er Rechenschaft fordern und verlangen, daß sie durch von ihm dafür erst durch unser Leben in der Gesellschaft entsteht. Wie viel mehr anerkannte Sachverständige, aus deren Zahl aber doch die Universität ist der Gelehrte dies schuldig, der in allen Stücken der Kultur muß auswählen können, verwaltet werden. Alles übrige ist Vor­den übrigen Ständen zuvor sein soll! Ist er in dem mundschaft, welche nur in der Kindheit der Wissenschaft an ihrer ersten und höchsten, demjenigen, was auf alle Kultur ab- Stelle sein kann, und gegen welche die natürliche Widerseßlichkeit um awedt, zurüd, wie fann er Muster sein, das er doch sein so stärker ſein muß, je mehr die Universität ihre Mündigkeit fühlt foll; und wie tann er glauben, daß die anderen und zu festen Ansichten und einem gründlichen Stil ihres Lebens feinen Lehren folgen werden, denen er vor allen Augen durch jede gelangt ist."( Gelegentliche Gedanken über Universitäten in deutschem Handlung seines Lebens widerspricht?"( Ueber die Bestimmung des Sinn, 1808.) Gelehrten 1794.)

Bom Nettor.

Jett lassen wir ein paar Säße des großen Sprachforschers Wilhelm v. Humboldt folgen, deffen Standbild den Eingang zur Berliner Universität ziert. Ueber die Organisation der Universitäten.

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Die Kommission hatte den Vorschlag der Regierung gestrichen, daß der Bundesrat oder der Gemeindeverband die Versicherungs­pflicht auf bestimmte Gewerbetreibende oder deren Familien­angehörige ausdehnen darf. Die Sozialdemokraten bes antragten, diese Bestimmungen des Entwurfs wieder herzu. stellen.

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** Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.

Reichstag .

169. Sigung. Montag, den 8. Mai, mittags 12 Uhr. Am Bundesratstisch: Dr. Delbrüd. Die Beratung der

Reichsversicherungsordnung

wird fortgesetzt, und zwar mit der Abstimmung über den Antrag Albrecht und Genossen( Soz.), den von der Kommiffion ge ftrichenen§ 181 der Regierungsvorlage wieder herzustellen, welcher gestattet, die Versicherungspflicht statutarisch auf Familienmitglieder des Arbeitgebers auszudehnen, die in seinem Betriebe ohne Entgelt und Arbeitsvertrag tätig sind.

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt.

§ 182 befugt den Bundesrat, zu bestimmen, wie weit vorüber gehende Dienstleistungen versicherungsfrei bleiben. Abg. Schmidt- Berlin ( Soz.)

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begründet einen Antrag Albrecht und Genossen( Soz.), hinter Dienstleistungen" einzuschieben:" die nicht über eine Woche hinausgehen". Es muß verhindert werden, daß große Kreise von versicherungspflichtigen Arbeitern, namentlich in der Landwirtschaft, von der Versicherungspflicht ausgeschlossen werden. Die Arbeit der die Gefahr, daß sie als nur vorübergehend beschäftigt nicht versichert Frauen wird in der Landwirtschaft immer größer, und es besteht werden.

Drr Antrag Albrecht wird abgelehnt. § 183 läßt die in Reichs-, Staats- und Gemeindebetrieben tätigen Arbeiter versicherungsfrei, wenn ihnen gegen ihren Arbeit geber ein Anspruch mindestens entweder auf Strantenhilfe in Höhe und Dauer der Regelleistung der Krankenkassen oder für die gleiche Zeit auf Gehalt, Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im 11/ fachen Betrage des Krankengeldes gewährleistet wird. Borte„ mindestens"... bis Krankenkassen " zu erseyen durch: Die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) beantragen, die zusteht, der mindestens den sagungsmäßigen Leistungen der maß­gebenden Krankenkasse gleichwertig ist."

Abg. Severing( Soz.)

( bleibt bei der ungenierten lauten Unterhaltung, die besonders rechts herrscht, zunächst unverständlich): Ich bitte um Ents schuldigung, meine Herren, wenn ich Ihre Privatgespräche störe.( Da die Unruhe andauert, schweigt der Rebner.) Präsident Graf Schwerin : Sind Sie fertig? Abg. Severing( Soz.):

Nein, ich will nur warten, bis die Herren sich etwas beruhigt haben.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Es ist einmal von hoher Stelle das Wort gefallen, daß Staatsbetriebe Musterbetriebe sein sollen. Meine Freunde meinten, das solle nicht bloß in bezug auf die Arbeitszeit und den Arbeitslohn gelten, sondern auch in be zug auf den Arbeiterschutz und die Arbeiterversiche rung. Nach dem§ 183 der Vorlage würden aber die Arbeiter in öffentlichen Betrieben in bezug auf die Krankenversicherung fchlechter gestellt sein als die in Privatbetrieben. Bahl reiche Stadtgemeinden zahlen ihren Arbeitern die Differenz zwischen dem Krankengeld und dem Arbeitslohn; wir begrüßen bas, aber wir wünschen eine gefeßliche Festlegung. Man sagt, der Begriff der maßgebenden Krankenkasse" in unserem Antrag fei nicht flar. Wenn alle Bestimmungen des Gesetzes so klar wären, sein.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Nehmen Sie also wie dieser Begriff und unser Antrag, könnten Sie fehr zufrieden unfern Antrag an.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.)

Der Antrag Albrecht wird abgelehnt. Präsident Graf Schwerin stellt den folgenden Paragraphen zur Diskussion. Abg. Hoch( Soz.) ( zur Geschäftsordnung): Ich bitte den Präsidenten dafür zu sorgen,

Der Staat muß seine Universitäten weder als Gymnasien noch als Spezialschulen behandeln, und sich seiner Akademie nicht als einer technischen oder wissenschaftlichen Deputation bedienen. Er muß im ganzen... von ihnen nichts fordern, was sich unmittelbar und geradezu auf ihn bezieht, sondern die innere Ueberzeugung hegen, daß, wenn sie ihren Endzweck erreichen, fie auch seine Zwede und zwar von einem viel höheren Gesichtspunkte aus erfüllen, von einem, von dem sich viel mehr zusammenfassen läßt und ganz andere räfte und Hebel angebracht werden können als er in Bewegung zu fezen vermag."( Ebenda.)

von Henrit Steffens( weil. Profeffor der philosophischen Natur­Beschließen wollen wir die Runde mit einem fräftigen Wort wissenschaft), das sich in seinen Vorlesungen Ueber die Idee der Universitäten"( 1809) findet:„ Etwas aber muß da sein, welches der Staat schlechterdings zu achten hat, so daß er nie und unter feiner Be­bingung eine Aufopferung von diesem von irgend einem Bürger fordern darf, ohne sich selbst aufzuheben und sein Wesen zu äußere Erscheinung die heilige und unantastbare Ehre." bernichten. Es ist die Wahrheit und Sittlichkeit und deren

Soweit die Vorgänge des jeßigen Rektors an der Berliner Universität. Wir werden menschlich genug sein, um nicht unmittelbar nach ihren Neden, die alles andere als den Geist der knechtischen Unterwerfung unter die Befehle der Berliner Kriminalpolizei und ihrer russischen Auftraggeber atmen, den Menschen und den Gelehrten( im Sinne Fichtes) Rubner reden zu lassen. Aber als Fachmann wird er uns hoffentlich eine kleine Belehrung nicht versagen. In seinem„ Lehrbuch der Hygiene", 1907, wird als Grundsatz der hygienischen Forschung folgende Regel proklamiert: Die Sygiene ist eine Wissenschaft, in welcher Theorie oder Bragis nicht getrennt werden können und nur insofern sie im Leben Verwertbares bietet, erfüllt sie ihren gived. Wer nicht mit dem freien Blide die menschlichen Verhältnisse Es muß also Betrachtet, der ist niemals Regent, an welcher Stelle er auch stehe, unser Blick stets diesem zugewandt bleiben"( Seite 4). und er fann es nie werden. Seine Ansicht selbst und sein Glaube Form im Staate losgemacht, nichts anderes als das geistige Leben uns eine bescheidene Frage erlaubt: Worauf waren die Blicke des " Was man höhere wissenschaftliche Anstalten nennt, ist, von aller Wir unterschreiben diesen Satz Wort für Wort. Und mm fei an die Unveränderlichkeit des Bestehenden macht ihn zum Unter- ber Menschen, die äußere Masse oder inneres Streben zur Wissen- Fachmanns( beileibe nicht Politikers!) Rubner gerichtet, als er die geordneten und zum Werkzeuge derer, welche die Einrichtung machten, schaft und Forschung hinführt.... Diesem Bilde muß auch der ihm anvertraute Stätte der freien Forschung" zur Falle für die an deren unveränderlichkeit er glaubt."( Ueber das Wesen des Ge- Staat treu bleiben. Er muß sich eben immer bewußt bleiben, Studierenden einer fremden Nation werden ließ? Sieht er selbst Lehrten.) er immer hinderlich ist, sobald er sich hineinmischt, daß die nicht den" Wiz" der Geschichte darin, daß es gerade unter dem Ueber die Zulassung der Ausländer. Sache an sich ohne ihn unendlich besser gehen würde."( Ueber die akademischen Szepter eines Hygienikers den lichtscheuen kulturfeind „ So wünschen wir ohne Zweifel, daß die Unfrigen( Studierenden) innere und äußere Organisation der höheren wissenschaftlichen An- lichen Mächten gelungen ist, das blühende Menschenleben eines ben unbeschränktesten Zutritt zu allen wissenschaftlichen Uebungen stalten in Berlin "; 1810.) akademischen Bürgers, der zu den schönsten Hoffnungen berechtigte, ber Auswärtigen erhalten und müssen diesen denselben Zutritt bei zu vernichten?

daß..

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