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Nr. 109.

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Telegrammt- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die Arbeiterversicherung in England.

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Donnerstag, den 11. Mai 1911.

ziehen während der ersten drei Monate eine Unterstügung von nur 7 Sch. und 6 Pence die Woche, weibliche im selben Alter nur eine solche von 6 Sch. Für jugendliche Personen im Alter von 16 bis 21 Jahren beträgt die dreimonatliche Unterſtügung 5 Sch.( männliche) und 4 Sch.( weibliche). Kinder unter 16 Jahren, die gegen Lohn beschäftigt werden, sind versicherungspflichtig, erhalten aber nur freie ärztliche Pflege. Sterbegelder werden nicht bezahlt.

Aus London wird uns geschrieben: Die Versicherungsvorlage Lloyd Georges ist von allen Parteien im britischen Parlament die Konservativen nicht ausgeschlossen! mit Glückwünschen, denen sich mehr als Nach den aktuarischen Berechnungen wird die Versiche­eine Spur des Erstaunens beimischte, empfangen worden. rung in den ersten Jahren schwer belastet sein. Diese aus Dieses Erstaunen kam deutlich in den Reden Chamberlains dem Einbeziehen der alten Leute entstehende Last soll auf wie auch Macdonalds zum Ausdruck, die ganz sichtlich nach 15 Jahre verteilt werden. Am Ende dieser Periode würden den offiziösen Erklärungen des Anfangs des Jahres eine dann mit dem Staatszuschuß 7 Millionen Lstrl. vorhanden viel weniger weitgehende Bill erwartet hatten. Damals hieß sein, die dazu verwendet werden könnten, entweder das zum es, daß die Regierung beabsichtige, im Parlament eine Vor- Bezug einer Altersrente berechtigende Alter auf 65 Jahre lage einzubringen, nach der eine Minimalfrankenunter-( iegt 70) herabzusehen oder die Altersrenten aufzubeffern ftüßung von 5 Schillingen die Woche bezahlt werden sollte.( ießt 5 Sch. die Woche). Die Beratungen, die der Schazkanzler mit den Vertretern der Gewerkschaften seitdem gepflogen hat, haben offenbar einen wohltuenden Einfluß auf die endgültige Gestaltung der Versicherungsvorlage ausgeübt.

Da der Wortlaut der Bill noch nicht bekannt ist, drücken fich die Vertreter der Arbeiter noch sehr vorsichtig in ihren Urteilen aus. Im allgemeinen fann man jedoch feststellen, daß die Vorlage in Arbeiterkreisen wohlwollende Aufnahme gefunden hat. Was den Teil, der von der Kranken- und Invalidenversicherung handelt, anlangt, wurde bis jetzt nur Kritik an Einzelheiten geübt. Die Arbeitslosenversicherung hat jedoch zu prinzipiellen Bedenken Anlaß gegeben. Die Vorlage ist geeignet, die Friendly Societies zu stärken und die Gewerkschaften zu schwächen", äußerte sich mir gegenüber der Sekretär der Gewerkschaftsföderation, Appleton.

Die Vorlage besteht aus zwei Teilen: der erste handelt von der Kranken- und Invalidenversicherung, der zweite von der Arbeitslosenversicherung; die erste erstreckt sich praktisch auf die ganze erwerbstätige Bevölkerung, die ein Einkommen von weniger als 160 Lstrl. im Jahre hat, die zweite ist auf einige wichtige Industrien beschränkt.

I. Kranken- und Invalidenversicherung.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

von ein Sechstel der zu diesem Zwecke von ihnen ausgegebenen Gelder erhalten. Auch die Gewerkschaften der der Zwangs­versicherung unterworfenen Berufe beziehen diesen Zuschuß. Eine Klausel in der Vorlage bestimmt ferner, daß die Ar­beitslosenversicherung, falls sie sich bewähren sollte, in Zu kunft auch auf andere Betriebe ausgedehnt werden soll. Ein flüchtiger Blick auf die Hauptbestimmungen dieses Teils des Versicherungsgesezes belehrt einen, daß gar manches an dem Plan geändert werden muß, um die Bedenken der Ge­werkschaften zu zerstreuen. Ganz abgesehen von Einzelheiten wie die Höhe des Beitrages, die durch die Erfahrungen der Gewerkschaften nicht gerechtfertigt erscheint, muß allein schon die Gefahr, daß die Vorlage in ihrer jezigen Gestalt der Werbekraft der Gewerkschaften Abbruch tun wird, zur Skepsis Anlaß geben. Jedenfalls werden sich die britischen Gewerk­schafter die Sache wohl überlegen müssen, ehe sie den Sprung ins Ungewisse wagen.

In einem weiteren Artikel soll versucht werden, einzelne Punkte, die bisher der Uebersichtlichkeit wegen nur gestreift werden konnten, näher zu erörtern,

Zur Lage in Marokko .

Die Träger der Versicherung bilden die von der Regie­rung anerkannten freiwilligen Unterstützungskassen, die min­destens 10 000 Mitglieder haben müssen. Kassen, die ihren Ueberschuß am Ende des Jahres verteilen, kommen nicht in Betracht. Alle Kassen müssen auf dem Grundsaße der Gegen­feitigkeit beruhen und unter der absoluten Kontrolle der Mit­glieder stehen! Jede Kasse muß sowohl Lokalfomitees wie ein Zentralfomitee haben. Es wird ihnen keinerlei Verpflich tung aufgebürdet, eine Person als Mitglied aufzunehmen. und militaristischen Macher der französischen Marokkopolitik Es wird von Tag zu Tag flarer, daß die kapitalistischen Eine Person, die bei keiner Kaſſe Aufnahme finden kann, ein Spiel mit verdeckten Starten gespielt haben. So unklar und muß der Postkasse" beitreten. Diese bildet eine Art Spar- verworren auch die Nachrichten sind, die aus dem belagerten" kaffe mit Staatszuschuß. Fes und von der Hilfserpedition zu uns kommen, fo läßt sich doch mehr und mehr mit ziemlicher Deutlichkeit erkennen, welche geheimen Pläne bei der ganzen Aktion verfolgt werden. Blätter wie der" Temps", der Figaro", der" Matin" usw., die in der Behandlung der Marokkoaffäre offenbar von über­eifrigen Militärs bedient werden, verraten hier und da einmal unwillkürlich, in welchen Topf man den marokkanischen Braten haben will.

Was die Finanzen des Projekts anlangt, so werden sie wie folgt angegeben:

Beiträge der Arbeitgeber pro Jahr. 9000 000 strl. Beiträge der Arbeitnehmer pro Jahr 11 000 000 2strl. Staatszuschuß.

Im laufenden Jahre 1912-13 1913-14

1915-16

A

1742 000 2ftrl. 3 359 000 2strĭ. 4 563 000 strl.

Der Sultan von Marokko Muley Hafid wird in seiner Residenz Fes von aufrührerischen Stämmen eingeschlossen. Es II. Die Arbeitslosenversicherung. handelt sich dabei, das muß ausdrücklich betont werden, nicht Von der Versicherungspflicht sind hier ausgeschlossen: das Die Zahl der Die von dem Schazkanzler entworfene Arbeitslosenver- um eine Belagerung in europäischem Sinne. Bersonal des Heeres und der Flotte, Lehrer, Angestellte des sicherung bietet in ihren Hauptzügen folgendes Bild. Ver- aufständischen Krieger reicht sicherlich nicht aus, die Stadt in Staates und der Gemeinde und Agenten, die von mehr als sicherungspflichtig sind alle Arbeiter in der Maschinenbau -, ihrem ganzen Umfange zu zernieren, außerdem haben die Be­einer Firma beschäftigt werden, Arbeiter, die nur zeitweilig Schiffsbau- und Bauindustrie. Die Zahl dieser Arbeiter lagerer feine Artillerie, und mit der Einigkeit der Stämme Beschäftigung haben, sind so weit wie möglich einbezogen wird auf 2 400 000 geschägt. Die Versicherungsorgane sind und damit mit einer einheitlichen Aktion ist es auch nicht weit worden. her. Es ist ja auch dem französischen Major Brémond , einem In­die staatlichen Arbeitsnachweise. Die Beiträge werden von Die Beiträge sind für alle männlichen Versicherten die- den Arbeitnehmern, den Arbeitgebern und dem Staate auf- strukteur der Sultanstruppen, gelungen, mit seiner Mahalla, d. h. felben. Sie betragen 9 Pence( 76 Pf.) die Woche, wovon der gebracht. Arbeiter und Unternehmer zahlen beide einen einem Aufgebot von Kriegern aus Stämmen, die dem Sultan Arbeiter 4 Pence, der Arbeitgeber 3 Bence und der Staat Wochenbeitrag in der Höhe von 2 Pence( 21 Pf.); der treu geblieben sind, in Fes einzudringen. Nichtsdestoweniger 2 Bence bezahlt. Arbeiterinnen zahlen nur 3 Pence. Be- Staat trägt ein Viertel der Gesamtkosten der Versicherung kommen in den letzten Tagen düstere Nachrichten aus Fes: sondere Beachtung verdient die Bestimmung, nach der ein oder in anderen Worten, er zahlt der Versicherung einen Die Situation soll für die Belagerten sehr gefährlich sein, es Arbeitgeber, der niedrige Löhne zahlt, einen größeren Anteil Buſchuß in der Höhe eines Drittels der Gesamtbeiträge. foll an Lebensmitteln und Munition fehlen, die Sicherheit der an dem Gesamtbeitrag aufbringen muß. Verdient ein Ar- Der gesamte Jahresbeitrag, den der Unternehmer abzu- in Fes eingeschloffenen Europäer soll bedroht sein. Die in es eingeschlossenen Europäer soll bedroht sein. Die beiter zum Beispiel nur bis zu 2 ch. 6 Pence( 2,50 M.) führen hat, würde demnach 21 Schilling und 8 Bence( etwa französische patriotische" Presse verlangt daher ein energifcheres den Tag, so zahlt er nur 3 Pence Beitrag; der fehlende Benny 22,08 M.) für jeden Arbeiter betragen. Um nun den Arbeit- Vorgehen der Hilfserpeditionen. des Minimalbeitrags muß von dem Arbeitgeber bezahlt geber zu veranlassen, seine Arbeiter weniger häufig zu Daß diese Hilfsexpeditionen bis jetzt noch nicht in Aktion werden. Bei einem Lohn bis zu 2 Sch.( 2 M.) beträgt der wechseln, wird es ihm gestattet, den Jahresbeitrag im voraus getreten sind und sich kaum von der Basis ihrer Operationen Beitrag des Arbeiters nur 2 Bence und bei einem Tagelohn in Gestalt einer Pauschalsumme von nur 15 Schillingen ab- sowohl im Schauja- wie im Muluja - Gebiet entfernt haben, bon 1 Sch. und 6 Bence( 1,50 M.) nur einen Benny die Woche. zuführen. ist in erster Linie wohl darauf zurückzuführen, daß man in Paris In allen diesen Fällen muß der Unternehmer den Rest des Die Höhe der Unterstützung, die dem Versicherten bezahlt der Schwierigkeiten mit den anderen Mächten, vor allem Bierpennybeitrags selbst zahlen. Die Zahlung der Beiträge wird, ist verschieden. In der Bauindustrie soll die Arbeits- Spanien und Deutschland , noch nicht Herr geworden ist und geschieht nach dem Muster des deutschen lebegejekes mittels losenunterstügung 6 Sch. wöchentlich betragen und in der daß man vielleicht auf irgend einen gesegneten" Zwischenfall Marken, die der Arbeitgeber einklebt. Die allgemeine untere Maschinen- und Schiffsbauindustrie, in der die Arbeitslosig- gewartet hat, um dann die Expeditionsfolonnen losrücken Altersgrenze für die Versicherungspflichtigen ist 16 Jahre, feit nicht so groß ist wie in der Bauindustrie, 7 Sch. Die zu lassen. Aber die französischen Offiziere und Unteroffiziere die obere 65 Jahre. Tritt jemand im Alter von über Unterstüßung wird 15 Wochen lang bezahlt. Eine Woche im Dienste des Sultans haben den Marokkotreibern in Paris 50 Jahren der Versicherung bei, so muß er entweder höhere Unterstüßung für 5 Wochen Beitrag ist die Grenze der Unter- nicht den Gefallen getan, sie haben sich nicht töten oder ver­Beiträge bezahlen oder er bezieht geringere Unterstützungen. ftügungsdauer. Die Unterſtüßung nimmt eine Woche nach wunden lassen, um eine große Aktion für die nationale Ehre" Die Beiträge fönnen wärend drei Wochen im Jahre oder dem Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Anfang. Wird ein zu rechtfertigen. Wobei noch zu bedenken ist, daß Militärs, während 12 Wochen in vier Jahren geftundet werden; wäh- Arbeiter wegen schlechter Führung( misconduct) entlassen, die sich als Instrukteure in fremde Dienste begeben, dies auf rend der Periode der Unterstützung brauchen sie nicht bezahlt so hat er keinerlei Anrecht auf Arbeitslosenunterstügung. Ein eigene Rechnung und Gefahr tun und nicht verlangen können, werden. Kleine Geschäftsleute und Personen in ähnlichen Arbeitsloser muß Arbeit, die ihm von dem staatlichen Arbeits- daß um ihrer eigenen werten Person willen ein kostspieliger wirtschaftlichen Verhältnissen sind versicherungsberechtigt; nachweise zu einem anständigen Lohne angeboten wird, an- Strieg angefangen wird. derartige männliche Personen bezahlen einen Beitrag von nehmen, widrigenfalls er die Unterſtüßung verliert. Ein Aber darüber kann kein Diplomatengeschwäß hinwegtäuschen: 7 Bence, weibliche einen solchen von 6 Pence und der Staat Schiedsgericht wird die aus dieser Bestimmung entstehenden die französischen Kolonialkapitalisten und Arm in Arm mit zahlt wie bei den Versicherungspflichtigen 2 Pence hinzu. Streitfälle entscheiden. ihnen abenteuerlüfterne Militärfreise haben die feste Absicht, den Die Zahl der Versicherungspflichtigen wird auf 13 900 000 und die der Versicherungsberechtigten auf 800 000, die Ge­famtzahl mithin auf 14 700 000 geschätzt.

Denn das

Die Stellung der Gewerkschaften, die Arbeitslosemunter- nordafrikanischen Besitz Frankreichs abzurunden und Marokko stügung zahlen, ist weder durch die Nede des Schazkanzlers ungefähr in dasselbe Abhängigkeitsverhältnis zu bringen wie noch durch die des Ministers Burton ganz klar gemacht Tunis . In diesem Vorhaben fühlen sie sich beengt durch die Die Unterstützungen umfassen: freie ärztliche Behand- worden. Der Schatzkanzler führte zu diesem Punkte in an sich recht unzulängliche Algeciras - Afte und durch die Eifer­Tung und Heilmittel; eine Wöchnerinnenunterſtügung in der seiner Rede aus: Wir können keine Gelder des Staates und sucht Spaniens und durch die Haltung Deutschlands , das jetzt Höhe von 30 Sch. unter der Voraussetzung, daß die Mutter sicherlich nicht die Gelder der Arbeitgeber einer Organisation wieder einmal in bezug auf Marokko eine ganz unberechtigte nicht eher als 4 Wochen nach der Geburt des Kindes zur aushändigen, deren Zweck hauptsächlich der ist, mit den Ar- Empfindlichkeit zeigt. Man wird daher in Paris mit Un­Arbeit zurückkehrt( auf eine Frage Chamberlains antwortete beitgebern über Lohn- und Arbeitsfragen zu kämpfen. Wir geduld auf einen Zwischenfall gewartet haben, um im Namen Lloyd George , daß auch die Frauen der Versicherten diese schlagen daher vor, daß die Gewerkschaften ihren Leuten die des vergossenen französischen oder europäischen Blutes die Unterstützung beziehen würden!): Heilung der Schwind-( bestehende) Arbeitslosenunterstügung zahlen sollen und von ersten Okkupationsmaßnahmen zu rechtfertigen. füchtigen in Sanatorien, die mit Staatshilfe gebaut werden dem( Versicherungs-) Fonds die Rückzahlung des Betrages Hineinmarschieren nach Marokko ist sehr leicht, das Hinaus­follen; 10 Schilling die Woche Krankengeld für Männer wäh- fordern, den der Staat den Leuten zahlen würde, wenn diese marschieren aber bei der inneren Zerrissenheit der Stämme rend der ersten drei Monate und 5 Schilling während der zu den Arbeitsnachweisen gegangen wären. Dies gestattet und der Machtlosigkeit der Sultansregierung sehr schwer. folgenden drei Monate; für Frauen 7 Sch. und 6 Bence, be- den Gewerkschaften, das Geld zu verteilen, und zu gleicher Der von den Marokkohezern ersehnte Zwischenfall ist nicht züglich 5 Sch. Die Invalidenrente soll für beide Geschlechter Beit schützt es uns gegen die Unbilligkeit, etwas zu unter- eingetreten; nicht einmal von einem angeschossenen Goum­5 Sch. betragen. In bezug auf die Krankenunterstübung ist stüßen, was doch wirklich nur eine Kriegskasse ist; das geben oder Spahigaule konnte berichtet werden. Und so müssent eine Wartezeit von 6 Monaten und in bezug auf die In- die Gewerkschaften ja selbst zu." denn allerlei unkontrollierbare Hiobsposten aus Fes herhalten, validenrente eine solche von 2 Jahren vorgeschrieben. Ein Außer der Einführung der Zwangsunterstützung für die das Vorgehen der beiden Expeditionskorps von Osten und Versicherter, der sich durch eigenes Verschulden eine Krankheit zwei genannten großen Industriegruppen ist auch noch die Westen zu rechtfertigen. Die Regierung hat die ungeduldigen zugezogen hat, hat nur ein Anrecht auf ärztliche Behandlung staatliche Förderung aller freiwilligen Bestrebungen auf dem militaristischen und kapitalistischen Treiber durch allerlei Er­und bezieht keinerlei Geldunterſtügung. Das unvermeidliche Gebiete der Arbeitslosenunterstügung in Aussicht genommen. flärungen um gut Wetter gebeten und schließlich Marschorder Stüdchen Puritanismus. Von den Ausnahmebestimmungen Alle Vereine und Gewerkschaften, die Arbeitslosenunter- gegeben. Und so ist ja auch schon bei dem Vortrupp des feien hervorgehoben: männliche Personen über 50 Jahre be- stügung zahlen, sollen aus der Staatskasse einen Buschuß Majors Brulard( vom Schaujakorps) Blut geflossen,