Rechtsdrehung 90°Linksdrehung 90°
  
  
  
  
  
 
Einzelbild herunterladen
 
StaaWrelHs, alles bafanlcffit, ihr Gesetz in den Zasen zu bringen� ehe sie dieses Volksurteil hinwegschwemmt. Immerhin, bei allem Zynismus und aller Entschlossenheit zur bösen Tat, werden sich die Klerikalen nicht im unklaren sein, welchen sturmvollen Tagen sie. entgegengehen, ehe noch das wirkliche Ende naht. Denn innerhalb und außerhalb der Kammer ist ein zäher und kraftvoller Wille lebendig, dem kühnsten Parteistreich, zu dem die katholische Partei nun aus- holen will, zu begegnen, und zwar mit allen verfügbaren Mütelm die die Not gebietet. K politische Qeberficbt. Berlin  , den 20. Mai 1911. Hinterbliebenenfürsorge. Aus dem Reichstag  , 20. Mai. In Fortsetzung der Verhandlungen über die Invalidenversicherung kam es heute hauptsächlich zu Auseinandersetzungen- über die Hinter bliebenenfürsorge. Auch da blieben die Kommissions- beschlüsse hinter den berechtigten Anforderungen zurück, und auch da wieder mißlangen die Verbesserungsversuche. Wäh rend die Kommission bestimmt hat, daß nur solche Witwen Rente erhalten sollen, die dauernd invalide sind, der .langen die Sozialdemokraten, diese einschränkenden Worte zu streichen. Dem Einwand, daß dadurch wieder die Kosten zu sehr anschwellen würden, hielt Genosse Leber entgegen, daß diese geringfügige Erhöhung gegenüber dem Notstande der ins Elend versetzten Witwen nicht in Betracht kommen könne. Ohne Erwiderung lehnte die Mehrheit den Antrag ab. Waisenrente will die Kommission nur den ehe» l i ch e n Kindern zukommen lassen. Die Sozialdemokraten verlangen, daß auch die unehelichen Kinder berücksichtigt werden, sofern der Verstorbene ihnen den Unterhalt gewährt hat. Molkenbuhr wies vergeblich darauf hin, daß die Menschlichkeit verlange, die unehelichen mit den ehelichen Kindern gleich zu behandeln. Die Mehrheit ließ sich durch ihr mittelalterliches Vorurteil leiten. Sie lehnte den Antrag ab. Fruchtlos waren auch die Versuche, ein Heilverfahren zur Verhütung drohender Invalidität durch die Versicherungs- anstalten einleiten zu lassen, wofür die Genossen F a b e r, Stolle und Binder eintraten. Eine ausgiebigere Debatte entwickelte sich dann über die rage, ob die Versicherungsanstalten bei der Aufwendung von itteln zur vorbeugenden Krankenfürsorge, an die Genehmigung der Aufsichtsbehörde ge- Kunden sein sollten oder nicht. Ein freisinniger Antrag, den Dr. M u g d a n und P o t t h o f f begründen, will die G e- nehmigung beseitigen, da die Gefahr der Einschränkung der VorbeugungSmittel dadurch herbeigeführt werde. Als der Ministerialdirektor Caspar die Genehmigung durch das Reichsversicherungsamt als völlig unbedenklich hinstellt, führte Genosse Hoch an, daß der nämliche Herr in der Kommission die Leiter der Versicherungsanstalten bezichtigt hatte, sie suchten aus Prahlsucht die Heilbehandlung anzuwenden. Daraus könne man ermessen, wozu jene skandalöse Bestimmung führen werde, durch die tatsächlich die Versicherungsanstalten unter Polizeiaufsicht gestellt würden. Der Renommierarbeiter des Zentrums. Giesberts. stellte sich dumm, indem er behauptete, durch die angefochtene Bestimmung solle das Heilverfahren nicht eingeschränkt, sondern nur„gesetzlich geregelt" werden. Als Hoch und Dr. M u g dan diesen Mnwand zerpflückt hatten, erschien der frühere leitende Soztalpolitikor des Zentrums, Professor Hitze, der seit Jahren nicht das Wort ergriffen hat, auf dem Plan, um seinen Kollegen Giesberts herauszupauken. Aber selbst dieser gewandte Parlamentarier entgleiste in Verteidigung einer schlechten Sache, denn es entschlüpfte ihm das Ein- geständnis, daß das Zentrum seine Hand zu der Genehmigungs- bestimmung geboten habe, weil es solchem„Luxus", wie er in Beelitz   getrieben werde, entgegenwirken wolle. Hoch nagelte den geistlichen Würdenträger sofort darauf fest, daß aus seinen Worten die Abneigung gegen die trefflichen Leistungen der großstädtischen Anstalten ja deutlich hervortrete. Dann brachten die christlich-sozialen Gewerkschaftssekretäre Becker und Behrens noch einige klägliche Ausreden für ihre Be teiligung an den Genehmigungsparagraphen vor und schließ lich wurde er gegen die Linke von dem Entrcchtungsblock angenommen. Im Zusammenhang damit steht auch der§ 1341. der der Aufsichtsbehörde da» Recht gibt, den Voranschlag der Versicherungsanstalt zu beanstanden. Gegen diese Kautschuck- bestimmung führte Genosse Büchner inS Feld, daß durch seine Anwendung die Anwendung des Heilverfahrens schwer gefährdet werde. Am Tage vorher habe das Zentrum aber noch erklären lassen, eS lege auf ein gutes Heilverfahren den höchsten Wert. Jetzt sei Gelegenheit, durch Annahme des sozialdemokratischen Antrags aus Streichung des Beanstandungs- rechts der Aufsichtsbehörde dies zu beweisen. Da der Antrag ein namentlicher ist, soll er erst am Montag vorgenommen werden. Nach der Ablehnung aller weiteren Versuche die Befug- nisse der Versicherungsanstalten zu erweitern, tritt das Haus noch in die Beratung des 5. Buchs ein, das die B e- zichungen der Versicherungsträger unter einander und zu anderen Verpflichteten regelt. Die Beratungen nehmen hier nur kurze Zeit in An­spruch. da dieses Buch, wie Genosse Schmidt erklärte, auch nach sozialdemokratischer Auffassung einwandsftei ausgearbeitet ist und nur zu einer erheblichen Ausstellung Anlaß gibt. Das ist der§ 1491a. der erst auf Antrag des Grasen Westarp in das Gesetz hineingekommen ist und bezweckt, einen Mann, der unter einem entschädigungspflichtigen Unfall leidet, alles Krankengeld abzuzwacken, bis auf die paar Pfennige, die über den Betrag der Unfallrente hinausgehen. Auch hierbei war indes Wider­spruch vergeblich. Die Mehrheit nahm diese kleinliche lex Westarp an. Am Montag soll versucht werden die zweite Lesung der ReichSversicherungSordnung zu Ende zu bringen. Es ist noch ein Haufen anderer Vorlagen auf der Tagesordnung gesetzt. Di« fiskalische Bergpolitik. «aS vbge»rdnetenbaus befatzte sich nach Erledigung de? Feuerbestattungsgesetze» und der Ostmarkenfrage mit dem Bericht der Budgetkommisston über die Lage der staatlichen Berg- werke. Der Berichterstatter Hirsch. Essen   legte in auS- sührlicher Weise die in der Ludgetkommisfion zutage getretenen An- sichte» dar. Die fiskalische Vergpolitil kranke an den verschiedensten Mängeln. welche den Rückgang der Förderziffer verursachten: an einer niangelhasten Beamtenorganisatio», einer veralteten Lohn- Politik, die sich den Bedürfnissen der Konjunktur nicht anpasse, und der unzulänglichen Autorität der Verwaltung gegenüber den Lrbeiteru. Dieser Laden wurde dann von dem konservativen Abgeordneten Pap.penheim weiter gesponnen, der vor„über- triebenen Humanitären   Rücksichten" warnte und die Regierung aufforderte, sich an der N e ü b i l d u n g d e S Kohlen- shndikats zu beteiligen. Der Handelsminister S y d o w. namentlich aber der Oberberghauptmann v. Belsen, sahen sich in die eigentümliche Lage versetzt, ihre Beamten- und Arbeiter Politik gegen das scharfmacherische Ansinnen des nationalliberalen und konservativen Redners zu verteidigen. Der Zentrumsabgeordnete Brust meinte, daß es sich hier um einen Kampf deS privaten Berg- unternehmertumS gegen den fiskalischen Bergbau handele. An der Besoldungsordnung dürfe nicht gerüttelt werden. Auch sei es nötig, ein gutes Verhältnis zwischen Arbeitern Und Beamten herzustellen. Das Haus wird am Montag den Vorstoß des fcharfniacherischen Grubenkapitals weiter erörtern, wobei der Redner der Sozialdemo- krati? nicht verfehlen wird, die Interessen der Arbeiter in energischer Weise wahrzunehmen._ Schwarz-blaue Treibereien gegen die Elsah-Lothringische Verfassung. Die Konservasiven suchen noch in letzter Stunde alles aufzubieten, um die verhaßte Verfassungsvorlage, die das gleiche Wahlrecht den Elsaß  -Lothringern bringen soll, zu Fall zu bringen. Elsaß-Lothringen  , das vor 40 Jahren mit der Gewalt der Waffen dem Reiche einverleibt worden war. endlich durch die Demokratie dem Reiche wirklich anzn gliedern, ist sicher ein nationales Werk, das Wort einmal in seinem richtigen Sinne angewandt. Aber das hält unsere Junker natürlich keinen Moment lang ab, den Versuch zu machen, die Klasseninstinkte ihrer polnischen Klassengenossen gegen die demokratischen Bestimmungen der Vorlage wachzurufen. Der Patentpatriot. Ueber- royalist und Radaudeutsche Oldenburg-Januschau gibt sich besondere Mühe, die polnischen Junker mobil zu � machen. Er findet warme Unterstützung bei dem reaktionären Zentrumsgrafen Oppersdorfs. Die Intriganten hoffen von den Polen   und dem Zentrum so viel eute zu sich hinüberzuziehen, um den Sprachenparagraphen oder sonst eine Bestimmung zu Fall zu bringen und so das ganze Werk zu vereiteln. Ob die Geschichte Erfolg haben wird, wird sich ja bald zeigen. Aber schon jetzt mutz fest- gestellt werden, daß dann die Schuld, das allgemeine und gleiche Wahlrecht verraten zu haben, auf Befehl der kon- servativen Junker und Wahlrechtsfeinde, vor allem auf das Zentrum fallen würde. Denn wenn es dem Zentrum e r n st ist, so würde es die nötige Parteidisziplin spielend anstecht erhalten können. Im übrigen suchen die Junker die Regierung scharf zu machen. Die„Deutsche Tageszeitung" schreibt unwirsch: „Bei dem wiederholten Zurückweichen der Regie- rung auch bei Punkten der Versastungsvorlage, in denen sie zuerst ein entschiedenes„Nein" ausgesprochen hatte, kann man ja manches für möglich holten: daß aber der Reichskanzler sich mit der Ausmerzung der Pluralstimmen auS dem Gesetze abfinden könnte, darf doch wohl noch entschieden be» zweifelt werden." Aber der Zweifel wird nicht viel nützen. Die offiziöse »Köln  . Ztg." teilt mit, daß der Reichskanzler die Verfassung auch mit dem gleichen Wahlrecht akzeptieren wird, und die„Nordd. Allg. Ztg." schließt ihre Darstellung der Kommisstonsvorgänge mit dem Satz: „Die besonders wichtigen Fragen, welche die Stellung de» Kaisers, die Zusammensetzung de« Oberhauses und da« Budget recht betreffen, find«ack den Wünschen der Regierung von der Kommission erledigt worden." Der Ausmerzung der PluralitätSstimmen wird also still schweigend zugestimmt._ Stimmungsmache für ein neues Zuchthausgesetz. Nach dem Bericht einer offiziösen Korrespondenz hat die PetitionSkommission deS Reichstages Petitionen von Arbeitgeberverbänden mit der Bitte um Erlaß von Bestimmungen zum Schutze der Arbeitswilligen gegen Bedrohung und Mißhandlung und der Gewerbetreibenden gegen Verrufserklärungen, Boykott usw. der Regierung als Material überwiesen. Die Petenten führen in ihren Eingaben übcreinstim- mend auS, daß für die Arbeitswilligen ein größerer gesetzlicher Schutz vonnöten sei gegen Belästigungen durch Streikposten, gegen Bedrohung und Mißhandlungen Arbeitswilliger. Bereits früher habe Graf PosadowSky erklärt, daß diese Fragen bei der Be- ratung des neuen Strafgesetzbuch» geregelt werden sollten. Es wurde aus der Kommission angefragt, ob die Kommission zur Vorberatung des neuen Strafgesetzbuches sich mit diesen Fragen bereits beschäftigt habe und ob die Verbündeten Regierungen Maß» nahmen zur Abstellung hervorgetretener Mißstände auf diesem Ge- biete treffen würden. Von der Regierung wurde erklärt, die Frage, ob die Vorschriften des Strafgesetzbuches und die bestehenden gewerberechtlichen Bestimmungen ausreichen, bedürfe einer ein- gehenden Prüfung. Die Kommission zur Vorbereitung de» neuen Strafgesetzbuchs werde sicherlich die in den Petitionen be- rührten strafrechtlichen Fragen erörtern. Da» weiter ausgedrückte Verlangen, eine Schadenersatzpflicht der Gewerk- schaften und Verbände, auch soweit sie nicht eingetragene Vereine seien, für unerlaubte Handlungen ihrer Organe gesetzlich festzulegen, stehe in engem Zusammenhange mit der Frage der Rechtsfähigkeit der Berufsvereine. Ueber diese Frage könne vorläufig noch keine Erklärung abgegeben werden. Daß das neue Strafgesetz neue Ausnahmebestim- mungen gegen die Arbeiterklasse bringen soll, ist ja bekannt. Aber es schadet nichts, wenn die ununterbrochene Hetz- arbeit der Unternehmerverbänd« gegen das KoalitionSrecht von Zeit zu Zeit in Erinnerung gebracht wird. Die Westarp-Rede als Reichsverbandsmaterial. Der ReichSvcrband hat die Rede, die der konservative Graf Westarp im ReickiStag gegen die Krankenkassen gehalten hat, zun, Zwecke der Massenverbreitung als Flugblatt herstellen lassen. Für die Kampfesweise der Reichsverbändler ist eS wieder einmal reckt bezeichnend, daß sie zwar die unerhörten Angriffe de» Grafen Westarp verbreiten, aber natürlich mit keinem Worte merken lasten, daß die Genossen Eichhorn. Schmidt und H e i n e die Aus- führungcn des Grafen gründlich widerlegt haben. Das.Material" deS Grafen Westarp stammte vom RcichSverband, seine Rede scheint der Graf also für den Reichsverband gehalten zu haben. damit dieser die skrupellosen Angriffe auf die Krankenkassen ver- breiten kann, ohne der Gefahr ausgesetzt zu sei», sirafrechilich zur Verantwortung gezogen zu werden. Die Verbreitung von voll- ständigen ReichStagSreden ist bekanntlich straffrei. Diese Art der Agitation scheint dir neueste Methode des Reichsverbandes zu sein, der dadurch die Spitze abgebrochen werden muß. daß nun unsererseits die Reden der Abgeordneten Eickhorn, Schmidt und Heine als Flugschrift gedruckt und in Massen verbreitet werden. „Lastervcrwnlter" Kreth. Im Wahlkreise des ReichStagSabgcordneten Kreth, deS Direktors der Spirituszentrale, entfalten seit Monaten die Nationalliberalen eine fieberhafte Tätigkeit, um diesen rückfichtskosen Vertreter des feudalen ostelbischen AgrariertumS aus dem Sattel zu heben. In diesem Wahlkreise spielt auch die mit 50000 M. Gehalt bezahlte Stellung des Herrn Kreth als Direktor der SpiriwSzentrale eine große Rolle. Die Nationalliberalen weisen nach, daß da-Z Privat» Monopol der SpirituSzentrate eine schwere Schädigung der Land- Wirtschaft bedeutet, da e? das Entstehen neuer Brennereien fast un- möglich macht. Ilm   die Bauern zu beruhigen, hat Herr Kreth in einem Orte seines Wahlkreises in einer Versammlung erklärt, daß er als Direktor der Spirituszentrale nichts mit der Geschäflssührung zu tun hätte, sondern nur gewiss erma ß e n L a g e r v e r w a l t e r wäre und auch bei dieser bescheidenen Tätigkeit keinerlei Initiative zu entfalten brauchte, weil ihm natürlich bei einem so großen Be- triebe technisch geschulte Beamte in erforderlicher Anzahl zur Ver- fügung ständen._ Die diesjährige Zentrumsparade. Die große Heerschau der deutschen   Klerikalen über ihre Schäslein, die 53.„Generalversammlung der Katholiken Deutschlands  ", findet vom 6.— 10. August in Mainz   statt. Dieses Schau- und Spektakel- stück wird von den Zentrumsmanagern natürlich schon jetzt ein- sprechend vorbereitet. Daß dabei auch die Berichterstattung für die Zentrumspresse nach bewährtem Muster monopolisiert wird, versteht sich von selbst. Die„Rheinisch-Westfälische Zeitung" veröffentlicht in ihrer Abendausgabe vom 13. Mai Mitteilungen aus einein Zirkular der C. P. C., der parteiamtlichen Zentrumskorrespondenz, in welchem diese mitteilt, daß„eS durch das Zentralkomitee des Katholikentages sowie durch den«ugustinusverein mit der offiziellen Berichterstattung für. die Zentrumspreffe beauftragt sei und daß dieses Verhältnis zwischen dem AugustinuZverein und der Zentrums- korrespondenz vertraglich festgelegt sei". Sehr interessant ist dann, waS die C. P. C. weiter verrät über die einzig dastehende Komödie, die mit den Reden der Katholiken- tagSredner getrieben wird. Die»Rheinisch-Westfälische Zeitung" teilt darüber mit, „daß die Manuskripte der sämtlichen Reden der Katholiken- tagStriumphatoren dem Bureau der»Zentrumskorrespondenz" zu- gängig gemacht werden, ehe sie gehalten werden, und daß das Bureau seinerseits mehr oder minder lange Auszüge aus diesen Reden eine volle Woche vor dem Beginn der Katholikenversammlungen an die Zentrunis- presse versendet. Die Einleitung sowie der Verbindungs- text für die einzelnen Versammlungen können sowohl telephonisch wie durch Depesche oder brieflich bezogen werden." Diese Art der Zentrumsberichterstattung ist nichts Neue», so wurde es schon immer gemacht. Die Reden wurden mit dem „jubelnden, brausenden, nicht endenwollenden Beifall" schon vorher gesetzt, selbst ans die Gefahr hin, daß dieser„jubelnde Beifall" manchmal an einer falschen Stelle stand, weil die von einem nicht allzu geschickten Claqueur dirigierte beifallswütige Menge an einer ganz anderen Stelle„Bravo  " brüllte, wie es vorgeschrieben war. Wie sagte doch daS reformkatholische.XX. Jahrhundert" über die Katholikentage: „Die ganze Tagung ist ein vorzüglich arrangiertes Schauspiel mit einem Dutzend Darstellern und einem riesigen Publikum." Nebenbei verstehen die ZentrumSmacher ihre Parade auch ge- schäftlich auszunutzen. An eine große Anzahl von nichtkatholischen Geschäftsleuten in Berlin   und jedenfalls auch an anderen Orten sind Zirkulare versandt worden, in denen zur Aufgabe von Inseraten für das»Festblatt" aufgefordert wird. Der Kopf deS Zirkulars entspricht dem deS„FestblatteS", er zeigt den heiligen Martin, wie er seinen Mantel mit dem Schwert zerteilt und einem Armen die Hälfte davon abgibt. Die ZentrumSentrepreneure halten eS aber weniger mit dem Geben als mit dem Nehmen. Zur höheren Ehre des Zentrums nehmen sie auch das Jnferatengeld von Ketzern und Juden, wobei ausdrücklich vermerkt wird, daß AuSnahmepreife nicht gemacht werden können, weil das katholische Lokalkomttt« feste Preise verttaglich vorgeschrieben hat._ Der Zentrumsgeneral. Als 1907 bei der Reichstagswahl das Zentrum mit einem keib- haftigen General als Kandidaten aufwarten konnte, da war eitel Freude in ultramontanen Kreisen und die Zentrumsblätter konnten sich nicht genug tun im Lobpreisen ihrer Partei, die mit diesem glücklichen Griff dem Vaterlande einen unschätzbaren Dienst geleistet haben sollte. So schrieb damals der»Bayerische Courier": ..Das Zentrum hat einen hohen Militär aufgestellt. CS ist der �yerische General HmiSler, ein ganzhervorragendes Talen t. Di�er Offizier spricht zehn Sprachen und gilt als e.ne Autor, tat im A r t i l l e ri ew ef e n. Seine Wabl w.rd deshalb e.n großer Gewinn für uns fein und er kann dem Reiche Millionen ersparen. Dabei verfügt er über eme a u s gezeichnete Rednergabe. Durch diese ® Geschrei von der„unnationaletl" Zentrumspartet wrdcrlegt. Mr freuen uns jetzt schon, wenn dieser Abgeovdnete ,n Ge n c ra l S un i for m erscheint » �£.rttlll?t. V latz nimmt; besonder» bei der ReichStagSeroffnung wird diese Erscheinung viel Auf- mertjamkelterregen. SentrumSgenerals hat nicht lange ge- däuert. Der-�ann wurde seiner Partei unbequem, als das Zentrum sich den Konservativen zugesellte und wieder zur Re- gwrungspartel wurde. Herr HäuSler wurde kaltgestellt, weil er sich m den Wcch,el der Dinge nicht schnell genug zu finden wußte, und der Herr General, der gewählt war. um„dem Reiche Millionen zu ersparen, mußte abtreten, als er nicht begreifen konnte, daß daS Zentrum als Regierungspartei keine Leute brauchen kann. die dem MilitariSinuS gegenüber mit Millionen knausern. Zehn �sprachen spricht der Herr General; seine Partei hat ihn ver- urteilt,»n zehn Sprachen zu schweigen, und wie man sich damals auf den Augenblick freute, wenn der Mann in der Gcnerntsuiiirorm tui Zentrum Platz nahm, so freut man sich jetzt schon darauf, wenn der Mann mit der Autorität im Artillerie- Wesen, mit den zehn Sprachen und der ausgezeichneten Rednergabe ivieder aus dem Zentrum verschwindet. Herr Erzberger, der weder ein ganz hervorragendes Talent, noch Inhaber. einer Generals- zu'halteit-! � � anders in der Gunst dcz Zentrums Ganz wie in 91vcuficnJ TORhm.!. Post' in Ludwigshafen   bringt folgende 91» ♦«.,*"i' ministerielle Aktion gegen die Veamtenverelnigung in Bayern  ". Vo» besonders m- Seite wird un« da? Nachfolgende geschrieben: Vor m-hrern, Wochen fand beim Minister de« Inner»-ine Konferenz �" bayerischen Regierungspräsidenten statt. Den Vo.sty führte StaalSminister v. Brettreich Unter anderen Dingen stand zur Be- sprechung du Frage, wie man weiteren Grllndnng«» von Beamten- Vereinigungen entgegentreten könne. Minister v. Brettreich legte den KreiSchefS ans Herz, die Bildung neuer Beomtenveremc möglichst hintanzuhalten, da diese doch durchweg trotz ihrer schonen Satzungen M"ft politischen Charakter annehmen, verbieten, meinte der Herr Minister, könne man die Bildung solcher Vereine nicht. aber es gebe schon Mittel, um sie zu verhindern. Insbesondere sollten die Kreischefs auf die vorstände solcher vereine em besonderes Augenmerk lenken. Moabit   vor dem Ttrafiburger Kriegsgericht. «tatvbem Strahburger Gouvernementsgericht hatte sich am TAwcksWM-tzeeMWt ejrld�KJiiAa
 
Seiten anSeiten aus
Text aus