Nr. 120. 28. Jahrgang.

1. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Die Reichsversicherungsordnung oder ein Vorstandsmitglied vertreten lassen. Der Verunglückte

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Mittwoch, 24. Mai 1911.

Zweite Beratung des Gefeßentwurfs über die Verfassung Elsaßz- Lothringens .

Die Genossenschaft kann sich dabei durch einen Vertrauensmann cder seine Angehörigen dagegen fönnen erwachsene Angehörige Abg. Dr. Wagner- Sachsen( t.): Ich habe zunächst namens meiner oder andere geeignete Personen als Beistand zur Verhandlung Freunde namentliche Abstimmung über unseren Antrag zu im Plenum des Reichstages. Der antisoziale Reichstagsblod ist bis zum Schluffe der zuziehen. Die Vertreter der Genossenschaft und der Beistand des beantragen, der dahin geht, in Artikel 1 ben Abjag 3 zu streichen, Berechtigten dürfen nicht zu solchen Personen gehören, welche das wonach die drei Stimmen Elsaß Lothringens nicht gezählt werden aweiten Lesung seinem Prinzip treu geblieben, aus der Reichs- Verhandeln vor Behörden geschäftsmäßig betreiben. Die Sozial follen, wenn sie im Bundesrate den Ausschlag für Preußen geben bersicherungsordnung ein Dokument tei Schande zu demokraten beantragten, daß der Verunglückte oder seine An- würden. Es ist wohl noch nicht dagewesen, daß ein grundlegender machen. Ablehnung aller Verbesserungsanträge war daher bis zur gehörigen sich durch jeden vertreten lassen könnten, den sie dazu Paragraph der Reichsverfassung geändert werden soll unmittelbar Wohl selten hat die brutalste Arbeiterfeindlichkeit solche Orgien wertschaftsbeamte: legten Abstimmung der Leitgedanken der reaktionären Parteien. für geeignet halten, also auch durch Arbeitersekretäre oder Ge- auf Anregung einer Stommiſſion des Reichstages. Eine Partei, der gesezgeberisch positives Arbeiten zur Gewohnheit geworden gefeiert, wie gelegentlich der Durchpeitschung der 1754 Paragraphen ist, die sich als zuverlässig in nationalen Fragen stets der Reichsversicherungsordnung. Das lebte Buch regelt das erwiesen hat, die auch gern bereit ist, mit der Verfahren. Obgleich gerade auf diesem Gebiete sehr viel Miß- In tem Spruchverfahren vor dem Versicherungsamt, Ober- Regierung zu geben, wo es ihre Ueberzeugung gestattet, für stände bestehen, stimmten die Kompromißparteien auch hier alle versicherungsamt und Reichsversicherungamt entscheidet der Vor- eine solche Partei, für unsere Partei, sind es wohlerwogene, ernste fozialdemokratischen Anträge nieder, die das Verfahren so ge- fißende darüber, ob ein ärztliches Gutachten eingeholt Gründe, die uns hindern, in dieser Frage der Regierungsvorlage zu­zustimmen. Der Absatz 3 im Artikel 1 enthält einen unlösbaren stalten wollten, daß die armen, der Unterstützung bedürftigen wird oder nicht. Verlangt der Verunglückte oder seine Hinter- Widerspruch. Der Statthalter Elsaß- Lothringens wird vom Kaifer Urbeiter auch wirklich zu ihrem Rechte kommen könnten. bliebenen ein ärztliches Gutachten und hält der Vorsitzende ein ernannt, wenn aber Elsaß- Lothringen im Bundesrat sein Stimm­folches nicht für unbedingt notwendig, so kann er dem Verunglückten recht wirksam ausüben will, dann muß es gegen Preußen und da oder seinen Angehörigen die Deckung der Kosten auferlegen. Die mit auch gegen den preußischen König, den Kaiser stimmen. Nicht Sozialdemokraten wollten aber dem Verunglückten und nur von tonservativen, sondern auch von hervorragenden seinen Angehörigen in allen Instangen das Recht sichern, daß auf nationalliberalen und liberalen Führern ist an ihr Verlangen ein Gutachten von dem von ihnen bezeichneten Arzt erkannt worden, daß die von uns abgelehnte Bestimmung eine große Schwächung Preußens bedeutet. Auch die fort­eingeholt wird, falls sie bereit sind, die Kosten in den Fällen zu schrittliche Bossische Beitung" hat das in einem Artikel tragen, in denen sich das Gutachten als nicht notwendig er- zugegeben." Dem preußischen Staat und seiner historischen Be­wiesen hat: deutung verdanken wir in erster Linie die Einheit des Deutschen Reiches.( Beifall bei den Kons.) Da kann die Einführung einer direkten ( Sehr richtig! bei den Konservativen.) Wenn wir den Absatz 3 ab­Ausnahmebestimmung gegen Preußen unsere Zustimmung nicht finden. lehnen, so stehen wir auf dem Boden, den die Reichsregierung bisher immer eingenommen hat und den auch liberale Führer früher geteilt haben. Wir sind die Hüter der Reichsverfassung, wenn wir die Vorlage ablehnen.( Lebhafter Beifall bei den Konservativen.)

An der Unfalluntersuchung können die Beteiligten, die rechtzeitig vom Zeitpunkt der Untersuchung benachrichtigt werden müssen, teilnehmen. Die Berufsgenossenschaft kann ihre Vertreter dazu entsenden. Der Verletzte oder seine Hinterbliebenen fönnen erwachsene Angehörige oder andere geeignete Personen als Beistand zu den Verhandlungen zuziehen, jedoch sind davon die­jenigen Bersonen ausgeschlossen, die das Verhandeln vor Behörden geschäftsmäßig betreiben. Hierunter fallen nach der Rechtsprechung cuch die Arbeitersekretäre und Gewerkschaftsbeamten.

Die Sozialdemokraten beantragten, diese schwere Schädigung der Arbeiter, denen gerade die sachkundigsten Berater entzogen werden sollen, zu streichen:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Die Ortspolizeibehörte stellt den Sachverhalt bezüglich der Betriebsunfälle fest. Auf Antrag der Berufsgenossenschaften oder des Berunglückten oder seiner Angehörigen können Sachverständige zugezogen werden. Die Kosten dafür trägt derjenige, der die zu ziehung von Sachverständigen verlangt. Die Sozialdemo. traten beantragten, daß mit diesen Kosten nicht die armen ver­unglüdten Arbeiter belastet, sondern daß tie Berufsgenossenschaften zur Zahlung dieser Kosten verpflichtet werden:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Der Vorsitzende des Reichsversicherungsamtes hat die Be fignis, eine Vorentscheidung ohne mündliche Verhandlung ab­zugeben. Die Sozialdemokraten beantragten, diese für die Versicherten sehr gefährliche Bestimmung zu streichen:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

In gewissen Fällen kann der Vorsitzende in mündlicher Vers handlung allein entscheiden. Auch dieses Verfahren ist geeignet, die Arbeiter zu schädigen und deshalb beantragten die Sozialdemokraten die Streichung:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

schlossen, die Debatte über die Artikel 1 und 2 der Vorlage zu ver­Auf Antrag des Abg. Müller Meiningen( Vp.) wird be binden.

Reichskanzler von Bethmann Hollweg :

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Der Widerspruch von rechts kommt mir nicht überraschend, ich habe ihn von vornherein erwartet und ich habe mich nie­Das Versicherungsamt tann Bevollmächtigte und Beistände mals dem Glauben hingegeben, daß die Bedenken auf der rechten zurückweisen, die das Verhandeln vor Behörden geschäftsmäßig be- Seite, die auf grundsätzlicher Ueberzeugung beruhen, beseitigt treiben, also auch Arbeitersekretäre und Gewerkschaftsbeamte. werden. Wer, wie ich, in der fortschreitenden Verselbständigung der Zeugen und Sachverständige werden bei diesem Verfahren Diese Personen müssen ausdrücklich zur Vertretung vor den Ver- Reichslande nicht nur eine notwendige Konsequenz der von Bismarc durch die Gerichte bereidigt, und zwar nur dann, wenn die Berufs- sicherungsämtern, Oberversicherungsamt und Reichsversicherungs- inaugurierten Politik fieht, sondern zugleich ein Mittel erblickt, um genossenschaften dies für notwendig halten, um eine wahre Aus- amt zugelassen werden. Die Sozialdemokraten be- das Land weiter zu entwideln und damit mehr und mehr fage herbeizuführen. Die Sozialdemokraten beantragten, antragten, daß die Arbeitersekretäre und Gewerkschaftsbeamten mit dem Reiche zu verschmelzen, dem sind die Bundesratsſtimmen in taß die Entscheidung, ob eine Vereidigung notwendig ist oder nicht, ohne weiteres berechtigt sein sollten, vor den Versicherungsbehörden Inkongruenz( ein Mangel an Uebereinstimmung) darin liegen, wenn dem Sinne eine Verbesserung.( Zustimmung links.) Es soll eine nicht den Berufsgenossenschaften, sondern dem Richter überlassen als Vertreter der Arbeiter aufzutreten: wird, damit die verunglückten Arbeiter und deren Angehörige un­nötige Bereidigungen bermeiden und die von ihrem Standpunkte aus notwendige Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen erreichen können:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Gegen ten borläufigen Bescheid der Berufsgenossenschaften bezüglich der zu gewährenden vorläufigen Unterstübung an die Berunglüdten oder deren Angehörige tann Einspruch er hoben werden. In diesem Falle muß der Berechtigte persönlich über seinen Anspruch gehört werden, und zwar ent­weder vor dem Versicherungsamt oder vor dem Vorstand der Berufsgenossenschaft. Die Sozialdemokraten beantragten, taß der Berechtigte unter allen Umständen vor dem Versicherungs­amt gehört werde:

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Findet die Vernehmung vor dem Versicherungamt statt, so kann das Versicherungsamt sich zu der Sache äußern. Die Sozialdemokraten beantragten, daß nach dem Abschluß der Ermittelungen das Versicherungsamt in mündlicher Verhand­lung unter Hinzuziehung von je zwei Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten über den Anspruch des Berechtigten auf die Unfallunterstützung entscheidet:

Abgelehnt von den Kompromißparteien. Wenn eine Dauerrente festgestellt werden soll, dann muß bor Sem Versicherungsamt eine mündliche Verhandlung stattfinden.

Kleines feuilleton.

Abgelehnt von den Kompromisparteien.

Abgelehnt von den Kompromikparteien.

man einem Glied des Reiches, das nicht Bundesstaat ist, Bundesrats­stimmen gewährt. Ich gebe Ihnen diese Inkongruenz zu, aber ich In Sachen der Seeunfallversicherung ist für die Zuständigkeit frage Sie: was wiegt schwerer, diese Infongruenz oder die für die des Oberversicherungsamtes nicht, wie sonst", der Wohnsitz des übrigen Bundesstaaten im Bundesrat zu vertreten? Diese felb­Reichslande eröffnete Möglichkeit, ihre Landesinteressen gleich den Verunglückten, fontern der Heimatshafen desjenigen Fahrzeuges ständigen Landesinteressen bestehen schon heute. oder desjenigen Betriebes maßgebend, an dem sich der Unfall er- hre Eristenz ist eignet hat. Diese schwere Belästigung der verunglückten Seeleute, einer ganz unabhängig von irgend Verfassungsreform. Daß diese Interessen die nicht in diesem Bezirk wohnen, wollten die Sozialdemo- gegenwärtig nicht so wie die der übrigen Bundesstaaten traten gestrichen haben: mitsprechen können, wird in den Reichslanden als eine Zurückschung empfunden.( Sehr richtig! links.) Wenn wir dieses Gefühl beseitigen, dann winden wir denjenigen, welche gegen die In den meisten Unfallversicherungssachen ist der Rekurs an Verschmelzung der Reichslande mit dem Reiche find, eine gewichtige das Reichsversicherungsamt beseitigt worden, so daß das Ober- Waffe aus der Hand. Mit der Klausel, die an die Bundesrats versicherungsamt als letzte Instanz entscheidet. Die Sozial- ftimmen angefnüpft worden ist, finde auch ich mich als Preuße bemotraten beantragten, daß diese sehr bedenkliche Ver- wahrlich nicht leicht ab. Erleichtert wird mir der Entschluß schlechterung gestrichen wird: nicht bloß durch die geringe Anzahl von Fällen, in denen zahlens mäßig der preußische Einfluß im Bundesrat leiden könnte, sondern auch durch den historischen Beruf, ben Preußen Deutschland erfüllt hat und weiter erfüllen wird.( Sehr richtig 1) Man hat noch mit Bezug auf andere Bunkte den Vorwurf erhoben, im Verlaufe der Verhandlungen wären die Verbündeten Regierungen zu weit von ihrem ursprünglichen Entwurf abgewichen. Sie hätten zu große Konzessionen gemacht. Meine Herren, glauben Sie nicht, daß wir daran Freude haben, Konzessionen zu machen.( Heiterkeit.) Unsere Abneigung das gegen ist genau so groß, wie die Ihrige. Aber noch niemals hat eine Partei über Konzessionen geflagt, und deshalb die Regierung der Wankelmütigkeit geziehen, wenn ihr selber Konzessionen gemacht wurden.( Sehr richtig!

Abgelehnt von den Kompromißparteien.

Reichstag.

182. Gigung. Dienstag, den 23. mai, mittags 12 Uhr.

Am Bundesratstisch: Staatssekretär 8orn b. Bulach, Staats­sekretär b. Delbrüd, Reichstanzler v. Bethmann So Ilweg.

Also

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in

Worten. Es heißt: Doktor Albert Geßmann . Ich sag':" bis auf hat sich nach Petersburg begeben, um die Aufsichtsbehörden zu weiteres", denn ich hab's nicht schriftlich gegeben und man soll einer Intervention zu veranlassen und den Baren um eine Audiena überhaupt nix schriftlich geben, weil der Mensch ja leicht morgen zu bitten. Sie behauptet, daß Tolstoi außer dem Testament, das Das entstellte London . Die Tausende von Besuchern, die aus ein anderer ist als heute. Ich bin natürlich christlichsozial und sie fast all ihrer Rechte beraubt, noch ein anderes, für sie weit allen Teilen der Welt der Themsestadt zuströmen, sind entfekt über stramm antisemitisch und ein deutscher Mann, der die Ansichten günstigeres Testament hinterlassen habe, und daß dieses Testament den entstellten Charakter der zur Krönungsfeier sich rüstenden des Herrn von Benedikt in der Freien Presse" teilt. Ich vertrete, von den Testamentsvollstreckern beiseitegeschafft worden sei. Die größten Metropole der Erde. Die altgewohnten Wahrzeichen wie das bei einem Christlichsozialen selbstverständlich ist, alle Gräfin berläßt sich auch start auf das Zeugnis des Direttors des Londons , seine historischen Gebäude und Zentmäter, find im Be- Stände und alle Interessen und stehe da auf dem Standpunkte: Historischen Museums zu Morkau, dem Tolstoi persönlich gesagt Jedem muß geholfen werden. Wie das ge- haben soll, daß alle Manuskripte, die er dem Museum zur Auf­griff, zu verschwinden. Glüdlicherweise nur für kurze Zeit. An" Jedem das Seine." allen Eden und Enden erheben sich scheußliche Holzgerüste, die den schehen soll, dafür habe ich ein ausführliches Exposé bei mir... bewahrung übergebe, ausschließliches Eigentum seiner Frau seien. schönsten Plätzen und Straßen den Eindrud eines Jahrmarkts ver­Bitte, nur einen Moment Geduld, bis ich mir meine Während ihres Aufenthaltes in Petersburg knüpfte die Gräfin auch leihen. Kilometerweit erstrecken sich die aus ungehobelten Brettern Bettel, wo alles draufsteht, geordnet habe! Also, geben S' acht. mit der Regierung Unterhandlungen wegen des Verkaufs von zusammengezimmerten Tribünen. Pfähle, Blanten und Bretter, Bor allem muß natürlich dem kleinen Manne geholfen werden, das Jasnaja Poljana an; die Regierung soll das Gut kaufen wollen, Das ist jetzt die Signatur Londons . Die schönen Strandkirchen Handwerk muz wieder einen goldenen Boden bekommen. Ich und die Verhandlungen sollen dem Abschluß nahe sein. Der Kauf­steden bis an den Hals in Holzgerüsten. Die malerischen Kirchen werde daher bestrebt sein( ſieht in den Zetteln nach), das Koa preis foll 600 000 Rubel betragen. Jasnaja Poljana würde also bes zentralen Londons haben ihre harmonische Grazie verloren. litionsrecht der Arbeiter auszubauen und die Unfallversicherung Nationaleigentum werden. Die Gräfin hatte in Petersburg noch Das schöne Denkmal Dt. Johnsons, des großen Gelehrten und auch auf Kleinbetriebe zu erstrecken. Den Arbeitern, die ja unter anderes zu tun: sie wollte die letzten drei Bände der Gesamtausgabe Dichters des 17. Jahrhunderts, hat den Wünschen der Holz- der Teuerung und unter der Wohnungsnot so schwer leiden, muß der Werke ihres verstorbenen Gatten, die von der Polizei kon­architekten und Spekulanten weichen müssen. Und das Denkmal ist natürlich auch geholfen werden, und zu diesem Zwede werde ich.. fisziert und von der Zensur verboten worden sind, zu retten suchen. nicht allein, das verschwinden mußte. Die schönsten Bäume, werde ich... na, was steht denn nur in den Zetteln... aha!. Mit diesen Bemühungen hatte Tolstois Witwe aber keinen Erfolg. der Schmuck Londoner Straßen, sind unbarmherzig der Art ver- Verschärfung der Strafbestimmungen zum Schuße der Arbeits- Das Appellationsgericht zu Moskau verurteille die drei Bücher und fallen, um den Schaugerüsten Blab zu machen, wie man sagt,„ um willigen beantragen... Ein besonderes Augenmerk gedente ich entschied, daß alle Artikel, die von der Polizei für gefährlich er­ben imposanten Eindruck der Feststraße zu heben". Tatsache ist, auf die Lage der Postoffizianten und Vertragsbeamten zu richten, achtet werden, aus den Büchern herauszuschneiden und zu ver­daß London für 10 Jahre mindestens diesen schönen Baumschmud denen wohl am besten durch entsprechende Regulierung der Ge- brennen seien. Der 19. Band, der jetzt 830 Seiten hat, wird nach verloren hat. Und so geht's weiter. Das Parlamentsviertel ist treidezölle und Deffnung der serbischen Grenzen geholfen werden dem Autodafé nur noch 180 Seiten haben und der 20. Band statt nicht zum Wiedererkennen. Die Denkmäler sind hinter Holaplanten fann. Dagegen ist es mit Rücksicht auf die Lage der Handels- 640 nur noch 212. verschwunden. Der altehrwürdigen Westminster- Abtei ist es nicht gärtner, die ja agrarische Interessen haben, notwendig, die ser­beffer ergangen. Ein ganzer Flügel des prächtigen Klosters ist im bischen Grenzen zeitweilig wieder zu schließen. Am besten werden Umbau begriffen; Fenster sind vergrößert, Türen ohne Rücksicht sich da die Interessen des christlichen Volkes unter einen Hut auf die Architektur neu geschaffen; das ganze vornehme und eble bringen lassen, wenn wir die Grenzen einen Teil des Jahres offen, Denkmal der Kunst vergangener Jahrhunderte umringt eine häß- den anderen Teil des Jahres geschlossen halten, genau so wie die liche Maffe von Holzgerüsten, die eine ständige Feuersgefahr für Theater. Ich möchte Ihnen noch einiges fagen, aber jetzt sind gar das Pantheon der englischen Nation bilden. Man gehe, wohin man meine Bettel hinuntergefallen und ganz durcheinander gekommen. will. Ueberall das gleiche scheußliche Bild von Gerüsten, Planken Da tönnt ich mich leicht irren. Jedenfalls werde ich im Parlament und Bretterzäunen. immer im Sinne meiner Ausführungen positiv arbeiten zum Zwar hat London schon mehrere Male unter ähnlichem Wan- Wohle des christlichen Volkes aller Städe." dalismus gelitten. Die Entstellung erlebte es anläßlich des Ne Um Tolstois Erbschaft. Aus Petersburg wird dem„ Corriere gierungsjubiläums der Königin Bittoria im Jahre 1897. Aber della Sera" berichtet: Die Erörterungen und Feindseligkeiten, die Das alles war bei dem Leutnant Holthoff v. Faßmann der Fall, damals waren die Tribünen nicht so zahlreich und in die Augen sich an Tolstois Testament knüpften und die bereits erledigt zu und deshalb wurde er Koburg - gothaischer Hoftheaterintendant. fallend; sie zerstörten nicht den Charakter der Stadt. Zur Englische Erfindungen. Während des Jahres 1910 Krönungsfeier König Eduards war's schon schlimmer. Kirchen und sein schienen, sind jetzt, wo die Zeit der Veröffentlichung der nach­Friedhöfe verfielen damals der gewinnsüchtigen Spekulation. Aber feiner Familie von neuem zum Ausbruch gelangt. In diesen Tagen Muster und 5722 Fabritmarken registriert. Die größte Zahl der gelassenen Werke des Dichters näherrückt, unter den Mitgliedern hat das englische Patentamt 30 388 Patentanmeldungen, 32 212 ber jetzige Zustand hat alle Rekorde von früher geschlagen. fand in Moskau eine Beratung der drei Anwälte der Gräfin Batente beschäftigte sich mit der mechanischen Beförderung. Dagegen Der Kandidat für alles. Wie die christlichsozialen Volksver- Alexandra Tolstoi, der Tochter und Universalerbin Tolstois, statt. hat sich die Zahl der Erfindungen auf dem Gebiete der Luftschiffahrt führer im österreichischen Wahlkampfe die Wähler umbuhlen, Man tam zu dem Entschluß, gegen die Witwe Tolstois einen Prozeß gegenüber dem Vorjahre etwas vermindert. Ueber 100 Patente be charakterisiert die Wiener Arbeiter- Zeitung " wißig in folgender anzuftrengen und die Rückgabe aller Manuskripte, die in ihrem Bezogen sich dabei auf militärische Aufgaben der lenkbaren Luftschiffe Bahlrede eines Musterkandidaten: siz sind, zu fordern. Die Witwe ist auf diesen Prozeß längst vor- und Flugmaschinen; vor allem wurden besonders konstruierte Kanonen Alstern, meine Herren, ich bin jezt der offizielle Bartei bereitet und gut gerüftet. Sie ist entschlossen, auf gerichtlichem und Geschosse und andererseits Mittel zur Abwehr dieser neuesten fandidat und mein Programm besteht bis auf weiteres aus drei Boden mit aller Entschiedenheit um ihre Rechte zu kämpfen und Waffe erfunden.

Notizen.

- Wie wird man Intendant? Antwort: Man stamme aus einer adligen Familie, der Vater sei ein höherer Militär, z. B. Brigadeadjutant, die Mutter muß möglichst aus dem gleichen Milieu stammen. Dann werde man Kadett bei einem gut angeschriebenen Regiment und gehe womöglichst zur Kavallerie über. Gelegentlicher Verkehr mit Herrn b. Hülsen und so'n bischen Dilettiererei bei irgend einem„ Theaterfrigen", Studium an einem Berliner Theater- und die Sache ist gemacht. Voraussetzung ist nur, daß man schon einen Herzog als Protektor hat, der gerade einen Intendanten braucht.

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