tönnten."

Politische Ueberlicht.

Berlin , den 28. Juli 1911. Landtagserfahwahl.

Die Ersakwahl für der verstorbenen Landtagsabgeord: neten Genossen Borgmann ist auf den 21. November d. J. festgesezt. zugleich sind die Ersazwahlen für die Wahl­Interessenkonflikte.

männer auf den 17. Oktober anberaumt.

hatte.

England.

machen könnte. Bei der strengen Geheimhaltung des Verlaufes der diesem Bericht hätte ersehen können, daß die fraglichen Gewinne Schweiz . Berhandlungen ist es natürlich ganz ausgeschlossen, sich ein Urteil nicht eingefeßt gewesen seien. Die Regierung stand auf einem Ein kleiner Versuch mit der Alters- und Invalidenversicherung. | über solche Dinge zu bilden, nur scheint immer stärker hervorzu anderen Standpuntt; sie hielt die fraglichen Gewinne für dekla- Ein kleiner Versuch mit der Alters- und Invalidenversicherung. treten, daß die Stompensationen nicht allein in Marotto selbst zu cationspflichtig und forderte die genannte Gesellschaft zur Zahlung Zürich , 25. Juli. ( Eig. Ber.) Einen sehr bescheidenen Liegen brauchen, sondern auch an anderen Stellen gefunden werden von 31 800 m. die anderen Beträge waren inzwischen berjährt Versuch macht man jetzt im Stanton Zürich zur Ein­- auf. Die Angeklagten verweigerten die Zahlung und wurden führung der tantonalen staatlichen Alters­Ein vorliegendes deshalb in die ungeheuerliche Zahlung von je 50 M. genommen. und Invalidenversicherung. Gegen den Strafbefehl erhoben die Genannten Einspruch, so daß Gesetzchen von fünf Paragraphen, über das demnächst die sich infolgedessen das Schöffengericht mit der Sache zu befassen Voltsabstimmung zu entscheiden haben wird, will vorerst einmal einen Versicherungsfonds ansammeln und Einen niedlichen Einblick in die kapitalistischen Marimen ge- enthält demgemäß über die zukünftige Versicherung selbst Der Versicherungsfonds soll gebildet werden währte die Vernehmung des städtischen Steuerbezernenten fein Wort. Dr. Boldt. Herr Dr. Boldt erklärte, daß im ganzen 600 000. aus 600 000 Frank, bie dem staatlichen Hilfsfonds, Gewinn von den Angeklagten nicht deklariert seien. Die Summe der 1246 229 Frank beträgt, entnommen werden, ferner ergebe sich aus dem Mehrerlös von verkauften Grundstücken und aus den Ueberschüssen der Staatsrechnungen von 1907, aus außerordentlichen Abschreibungen. Dem Staate seien dadurch 1908 und 1909 im Gesamtbetrage von 950 662 Fr., aus Zu 300 000 M., der Stadt 60 000 M. Steuern entzogen. Der städtische weisungen aus zufünftigen Einnahmeüberschüssen der Staats­Der Austritt des Zentralverbandes deutscher Industrieller Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts nicht nur für steuer-, dem genannten staatlichen Hilfsfonds, insofern er die Summe Steuerbezernent hielt diese Beträge unter Berufung auf mehrfache rechnungen, die aber sehr unsicher find, aus Beiträgen von aus dem Hansabund hat in den Kreisen der Industriellen eine sondern auch für deklarationspflichtig. Dr. Boldt meinte auch, daß bon 500 000 Fr. übersteigt und endlich aus den Zinsen, Le­eigenartige Intereffenkonzentrationsbewegung hervorgerufen. Die bie Beträge wissentlich verschwiegen seien. Auf die Uebersendung gaten und Schenkungen. Der Versicherungsfonds würde Metallindustriellen, die den Gruppen der Weiterverarbeitungs- des Geschäftsberichts könnten sich die Angeklagten nicht berufen; also bereits mit mehr als 1 Millionen Fr. begründet werden und Fertigindustrie angehören, das heißt, Roheisen, Stahlknüppel, diefer Bericht könne als integrierender Bestandteil der Steuer- können. Es bleibt aber abzuwarten, ob das Gesetz in der Stabeisen usw. ankaufen und in ihren Betrieben weiterverarbeiten deklaration nicht gelten; das Oberverwaltungsgericht habe eben- Boltsabstimmung angenommen wird und wenn das der Tassen, lösen sich von her sogenannten Schtvereisenindustrie los und falls in diesem Sinne entschieden. Fall, welches Schicksal in einigen Jahren das eigentliche Ver­bilden jest kleinere und größere Vereine zur Vertretung ihrer speziellen Zoll- und Absatzinteressen. So wird jest wieder aus Steuerdegernenten der Stadt Essen als Gutachter verschrieben. Die Angeklagten, die nicht erschienen waren, hatten sich den sicherungsgesek verfahren wird. Frankfurt a. M. gemeldet, daß dort vor kurzem eine aus allen Dieser Sachverständige, der Herr Beigeordnete Brandi, war in Teilen Hessens und Hessen - Nassaus besuchte Versammlung von allen Teilen völlig anderer Ansicht als Herr Dr. Boldt und die Die albanische und persische Frage im Parlament. Industriellen abgehalten wurde, die den Beschlußz faßte, zur Ber- Regierung. Der Amtsanwalt trat zwar energisch für die Aufrecht- London , 27. Juli. Unterhaus. Sir Edward Greh tretung der Interessen der hessischen und hessen - nassauischen In- erhaltung des Strafbefehls der Regierung ein; das Gericht, stellte erklärte bezüglich Albaniens , obschon der albanische Aufstand dustrie die Gründung eines Verbandes mitteldeutscher Industrieller sich jedoch merkwürdigerweise trotz der völlig flaren Sachlage auf eine innere türkische Angelegenheit sei, so sei er doch zugleich eine in Angriff zu nehmen, der, um eine Vereinheitlichung der den Standpunkt des Beigeordneten Brandi und hob den Straf- folche, die auch für andere Nationen Intereſſe besite, besonders industriellen Organisation zu erreichen, korporativ als Mitglied befehl unter Auferlegung der Soften auf die Staatskasse auf. Der für die europäischen Nationen, deren Gebiete an das türkische Reich dem Bunde der Industriellen mit dem Sitz in Berlin beitreten soll. Amtsanwalt erflärte, gegen das freisprechende Urteil Berufung wenn andere Mächte in Europa , nämlich die Mächte, deren Länder grenzen. Die türkische Regierung dürfe nicht überrascht sein, Nach einem jetzt erlassenen Rundschreiben fordert der bor­einzulegen. dem Unruhegebiet am nächsten lägen, eine große Besorgnis zeigten. bereitende Ausschuß" zum Beitritt in diesen neuen Verband auf. Hervorgehoben zu werden verdient übrigens, daß der Herr Alle Schritte, welche getan werden könnten, um das Gebiet der Darin wird u. a. gefagt: Geheime Justizrat Tewaag Stadtverordnetenvorsteher in Dort- Unruhen zu begrenzen und deren Ausdehnung zu verhindern, „ Der Zentralverband deutscher Industrieller hat sein mund ist. Der Herr ist heute Rechtsanwalt, ehedem war er fönnten nicht von England zuerst getan werden, sondern nur Eng­Schwergewicht in Rheinland- Westfalen , und seine langjährige ein schneidiger Staatsanwalt. Daß die fraglichen Gewinne steuer- lands Unterſtüßung finden, wenn sie von anderen Mächten getan Geschichte beweist, daß die verarbeitende Industrie Schwerindustrie Rheinland. pflichtig sind, bedarf natürlich keiner Frage. Es bleibt abzuwarten, würden. Es ist während der Kämpfe in Albanien zu Ausschrei tungen gekommen, fuhr Grey fort, die wir nicht allein aus Gründen Westfalens und des Saargebietes in ihm nicht ob die Berufungsinstanz die Regierung ebenfalls desavouieren der Humanität, sondern auch deshalb beklagen, weil wir aufrichtige in genügendem Maße zur Geltung tommt. Diesem wird. Freunde des neuen Regimes in der Türkei sind. Die Regierung in Zentralverband deutscher Industrieller gehört forporativ ange= Konstantinopel weiß, daß die weitere Unterstüßung durch die schlossen auch der Mittelrheinische Fabrikantenverein an. Es ist öffentliche Meinung davon abhängen muß, ob sie imstande ist, im eine auffallende Erscheinung, daß zahlreiche, dem Mittelrheini- Bayern liegt seit zwei Jahren mit dem„ engbefreundeten und eigenen Lande Ordnung zu schaffen und die Hoffnungen zu ver schen Fabrikantenverein als Mitglieder, zum Teil sogar als Vor- stammberwandten" Oesterreich in einem interessanten Konflikt. wirklichen, mit denen das neue Regime ursprünglich bewillkommnet standsmitglieder angehörende Herren nicht darüber orientiert Der größte bayerische See, der Chiemsee , hat nämlich einen wurde. Es ist unser ernster Wunsch, daß das neue Regime stabil 3u fluß namens Ache und einen Abflug namens Alz . Die ist und fein Ansehen gestärkt werde. Wir wünschen ernstlich, daß die Unruhen in Albanien unter liberalen und großmütigen Be Ache entspringt auf österreichischem Gebiet, wo auch der größere dingungen beigelegt werden. Was die Frage einer Intervention Teil ihres Laufes liegt. Bei Stöffen tritt sie auf das baherische anlangt, so fönnen wir nicht an eine Art von Intervention denken, Territorium über. Nun will Bayern die Wasserkräfte der Alz für wie sie unter dem alten Regime in Mazedonien stattgefunden hat. die Großindustrie fruftifizieren. Vor zwei Jahren aber erschien Ich bin überzeugt, daß die Großmächte in Europa augenblidlich Desterreich auf dem Plan und drohte, die Ache von Bayern nicht den Wunsch haben, in eine Intervention in der Türkei hinein. ab- und in den Inn auf österreichischem Gebiet gezogen zu werden. Ich sage nicht, daß die vereinten Kräfte ber zu leiten. Damit wäre aber der Chiemsee und damit auch die Großmächte nicht intervenieren würden, wenn eine ernste Not­wendigkeit sich ergeben würde. Aber eine Intervention würde die la fo ziemlich geliefert. Diese dem Völkerrecht hohnsprechende Vernichtung des neuen Regimes und aller darauf gegründeten Drohung wird noch widerlicher, wenn man bedenkt, daß die Ab- Hoffnungen, sowie eine vollständige Aenderung der Politik be leitung der Ache Oesterreich selbst gar keinen Borteil deuten. Grey fuhr fort: Ich möchte meinem Bedauern Ausdruc brächte. Desterreich verübt hier einfach Erpressertattit. geben über die Entwickelung, die die Dinge dort genommen haben Es wünscht eine neue Bahn auf der Strede St. Johann- Lofer- und über so manches, was sich dort ereignet hat. Dieses Bedauern Reichenhall . Gegen den Bau dieser Bahn wehrt sich Bayern , weil wird von allen denen geteilt, die keine politischen Ziele in der Türkei verfolgen und feinen anderen Wunsch haben, als den, die fie ihm petuniär großen Schaden verursachen würde. Um Bahern türkische Regierung erfolgreich zu sehen, weil sie fühlen, daß die mürbe zu machen, droht nun Desterreich mit der Ableitung der Hoffnungen für die Zukunft der Türkei davon abhängen, daß sie Ache in den Inn. fähig ist, alles, was sich unter dem alten Regime ereignete, zu unterdrüden und abzuschaffen.

find, daß ihre Betriebe durch den Mittelrheinischen Fabrikanten­berein mittelbar dem Zentralverband deutscher Industrieller an­geschlossen sind und deshalb mit dazu beitragen, die vielfach ein­feitige Interessenvertretung des Zentralverbandes zum Nachteil der berarbeitenden Industrie, der sie selber zugehören, zu fördern." Hält diese Bewegung weiter an, wird sie die mächtige Stellung des Zentralverbandes deutscher Industrieller erheblich schwächen.

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5 Millionen Bajonette als lehte Möglichkeit. Die Rheinisch- Westfälische Zeitung" fonstatiert mit Genug­tuung die Auslassungen des freisinnigen Berliner Börsen Couriers" über die Marokkofrage. Das freisinnige Blatt hat aus­geführt, das deutsche Volt hätte einen Krieg nicht mehr zu fürchten wie jedes andere Volk. Die Sachlage liege so flar vor Augen, daß der einmal beschrittene Weg auch ohne Zaubern und ohne Bedenken weiter gegangen werden müsse. Deutschland fönne, wolle und dürfe nicht zur Seite stehen, wenn die Welt neu verteilt werde. Dieses freifinnige Bekenntnis ist für die Mannesmann- Bresse natürlich außerordentlich erfreulich, und die„ Rheinisch- West­fälische Zeitung" sieht sich sogar bemüßigt, das freifinnige Blatt etwas zu beruhigen, indem sie ausführt:

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Wir allerdings sehen die Sachlage nicht für so bedrohlich an wie das Berliner Börsenblatt. Man blufft nur, schlägt wie das Tigertier Schillers mit dem Schweif einen gewaltigen Reif aber ehe es hart auf hart geht, wird der Schwanz wieder ein­gezogen: das hat schon der Verlauf der Balkantrise von 1909 gelehrt. Aber wir freuen uns der Haltung des Börsen Couriers", mit der im Grunde genommen auch die anderen großen demokratisch freisinnigen Blätter, wie" Berliner Tageblatt"," Frank­furter Beitung". Weserzeitung" u. a. einig gehen, wenn sie alle Stompensationen, außer solchen in Maroffo felbst ablehnen. Daraus möge das fabelraffelnde Aus­land erkennen, daß das ganze Volt geschlossen hinter der Reichs­leitung steht, das ganze Volt mit seinen fünf Millionen Bajo­netten!"

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Wenn die Rheinisch- Westfälische Zeitung" unter dem ganzen Volt" nur die kapitalistischen Streise verstanden haben will, dann mag diese Argumentation einigermaßen zutreffend sein. Zum gesamten Volte gehört unseres Erachtens aber auch die deutsche Arbeiterklasse, und dieser zahlreichste Teil des deutschen Boltes hat keinen Zweifel darüber gelassen, daß er das ganze Maroffoabenteuer für den Ausfluß kapitalistischer Profitinteressen­politik hält.

Nationalliberale Charakterfeftigkeit.

Daß die Nationalliberalen bei der Stichwahl in Gießen es fertig gebracht haben, für den Antisemiten Werner zu stimmen, der fie vordem als eine Partei von Schurken bezeichnet hatte, er. regte seinerzeit einiges Aufsehen. Diesen ungeheuerlichen Vorfall benut nun die Nationalliberale Korrespondeng" als Beweis für die unbedingte nationale Zuverlässigkeit der Nationalliberalen, indem sie schreibt:

Dort stand den Sozialdemokraten ein Antisemit von der traurigsten Gestalt gegenüber; ein Mann, dessen Bildungs­niveau ihm geradezu jungenhaft- alberne Beschimpfungen der nationalliberalen Partei gestattete, und der fich( nach den Zei­tungsberichten zu schließen) bei seinen beiden Bersuchen im Reichstage, die Aufmerksamkeit auf seine Stapazität zu lenken, so unbeschreiblich lächerlich aufführte, daß die Gießener Antise miten ihn das nächste Mal wohl zu Hause lassen werden, damit sich sein Talent erst in der Stille bilde. Trotz alledem gehörte ihm und nicht den Sozialdemokraten die nationalliberale Stich wahlhilfe, die ihm auch zum Mandat verhalf".

Sich mit politischer Charakterlosigkeit zu brüsten, hat gerade, noch gefehlt.

360 000 Mark Steuern entzogen. Vor dem Dortmunder Amtsgericht hatten sich gestern ber Ge heime Justizrat Tewaag und Direktor Meyer wegen Steuerhinter ziehung zu berantworten. Die beiden Angeklagten bilden den Bor­stand der Dortmunder Aftiengesellschaft für Gasbeleuchtung. Die Gesellschaft hatte in den letzten Jahren mehrfach die aus Grund­ftüdsverläufen erzielten Gewinne bei der Eteuerbeklaration nicht angegeben, weil die fraglichen Beträge zur Abschreibung verwandt seien und Gewinne, die beim Verkauf von Grundstücken dem Buch wert gegenüber erzielt würden, fein steuerpflichtiges Objekt bildeten. Die Angeklagten beriefen sich ferner darauf, daß sie mit jeber Steuerbellaration den Geschäftsbericht der Steuerberan lagungskommission einreichten, und daß die Kommission aus

Bundesbrüderliche Freundlichkeit.

Ein Dementi des Abg. Dr. Arning.

Ueber die Lage in Persien sagte Grey dann: Wir können Der nationalliberale Abg. Dr. Arning bestreitet in einem Tele- weder selbst in Nordperfien intervenieren, noch liegt es bei uns, gramm an die Rheinisch- Westfälische Zeitung", daß er seine Maroffo die russische Regierung zur Intervention zu drängen. Da die per Mit diesem fische Regierung den früheren Schah wiederholt gewarnt hat, er fahrt auf Kosten der Gebr. Mannesmann macht. Dementi rennt der Abg. Dr. Arning offene Türen ein, denn die würde im Falle eines Intrigierens in Europa seine Pension ver= fozialdemokratische Presse hat eine Behauptung in dieser Form über- lieren, so würde sie meiner Ansicht nach vollständig in ihrem Rechte haupt nicht aufgestellt. Vor einiger Zeit teilte die Marottopresse sein, wenn sie den Schah seiner Pension verlustig erklären würde. mit, daß eine Expedition ausgerüstet worden sei, die Forschungen in Es fönnte nicht in Frage kommen, daß wir uns erneut für ihn Marotto anstellen solle, und an dieser Reise nehme auch ein national- verwenden oder uns Vorstellungen zu seinen Gunsten anschließen. liberaler Reichstagsabgeordneter teil. Später ist dann festgestellt Der Kampf in Persien hat begonnen, und es ist uns für den worden, daß dieser Parlamentarier der Abg. Dr. Arning ist, und Augenblick unmöglich mehr zu tun, als den Gang der Ereignisse zu beobachten. Aber wenn sich die Folgen des Kampfes ausdehnen fozialdemokratische Blätter schrieben nun: Reichstags- und Landtagsabgeordneter Dr. Arning, oder im Laufe der Zeit beunruhigender werden sollten, werden wir feines Zeichens Stabsarzt a. D. und Augenarzt in Hannover , vielleicht Maßnahmen zu ergreifen haben, um Leben und Eigentum hat vor einigen Wochen mit einer größeren Erpedition eine Reife an Blägen innerhalb unseres Bereiches zu schüßen. nach Marotto unternommen. Man darf wohl sicher annehmen, Nach einer ungewöhnlich furzen Debatte wurde das Budget des daß die Expedition auf Kosten der Firma Mannesmann Auswärtigen Amtes bewilligt und das Haus vertagt. ausgerüstet wurde und daß man sich von der Teilnahme des Abg. Arning einen ganz besonderen Erfolg versprach. Die fühnen Spetulanten dürften sich darin nicht getäuscht haben."

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Rußland.

Mit keinem Wort ist hier gesagt, daß Abg. Dr. Arning fich von Die finnischen Arbeiter für die Rechtserweiterung der Russen in Finnland . den Veranstaltern dieser Expedition hat bezahlen laffen. Man pflegt Unser finnländischer Mitarbeiter schreibt uns: Die organis sich solchen Expeditionen anzuschließen, weil die Ausrüstung einer eigenen Expedition zu tostspielig wäre. Daß die Marokkointereffenten fierten Arbeiter von Wiborg behandelten kürzlich auf einer Ver­einem folonialfreundlichen Reichstagsabgeordneten den Anschluß ganz fammlung die Frage der Rechtlosigkeit der russischen Bürger in besonders gern gestatten, ist zu begreifen und daß Herr Dr. Arning Finnland . Die Russen sind in Finnland in politischer Hinsicht bei der Beratung der Marolloangelegenheit als Sachverständiger rechtlos und genießen nicht einmal die allgemeinen bürgerlichen auftreten wird, ist doch höchst wahrscheinlich. Das ist in der sozial Freiheiten, die sich die Finnländer erobert haben. Sie befizen demokratischen Bresse gloffiert worden nichts anderes. Und daß es sich um eine Expedition handelt, an der die Gebr. Mannesmann feine Koalitions-, Rede, Presse- und Vereinsfreiheit, denn die nicht unbeteiligt waren, das hat Dr. Arning nicht bestritten. Die russische Regierung raubt ihnen auch in Finnland diese Rechte. " Rhein - Westf. 8tg." hatte daher nicht den mindesten Unlaß, Ent- Der Generalgouverneur gebietet, und die finnische Polizei leistet ihm gehorsamst Handlangerdienste. Auf diese Weise werden die rüstung zu minen. russischen Untertanen" in Finnland auch der elementarsten bürgerlichen Rechte beraubt. Ein krasses Beispiel ereignete sich vor einigen Tagen. Als eine Gruppe Lettischer Arbeiter aus Riga Helsingfors besuchten und den finnischen Arbeitern, die ihre lettischen Brüder freundlichst aufgenommen hatten, einige An erkennungs- und Dantesworte sagen wollten, verbot das der Poli­zeimeister. Derselbe folgte mit seinen Helfershelfern den Letten wie ein Schatten und überwachte" auch die feftliche Zusammen­funft in dem Volkshause, obgleich er dazu laut der Verfassung keine Berechtigung hatte."

O, Schilda, du mein Vaterland! Die Frantf. 3tg." erzählt folgende kleine niedliche Geschichte aus dem Herrschaftsgebiet des heiligen Bureaukratius: Mein Heiner Entel ist ein Schlingel, der vor Geldeswert und selbst vor dem Bildnis der Germania feinen Respett hat. sonst hätte er mir nicht bier Behnpfennigmarken so zerrissen, daß jede nur aus fünf bis sechs kleinen Stückchen bestand. Ich legte die Finzel schön wieder zusammen und trug fie an den Postschalter. Darf ich die Marken so auf Briefen verwenden? Nein! Würden Sie mir fie umtauschen? Das würde ich gern tun, sagte der Schalterbeamte, der sich wie alle mit dem Publi­Die Versammlung in Wiborg sprach sich dahin aus, daß die fum der Großstadt verkehrenden Jünger der Bost freundlich und entgegentommend zeigte, aber ich darf sie erst umtauschen, wenn Rechte der russischen Staatsangehörigen in Finnland erweitert der Betrag sich auf eine Mart beläuft. Das ist aber doch komisch, werden müssen. Die Möglichkeit, die finnische Staatsbürgerschaft erwiderte ich. Ja, meinte der Beamte lächelnd, Sie müssen eben zu erlangen, sollte erleichtert, und nur von dem Aufenthalt warten bis Ihr Enkel wieder einmal Marken zerreißt. Well. während einer bestimmten Frist im Lande abhängig gemacht sagte ich, um mir den Anschein eines Engländers zu geben, hier werden, mit der weiteren Forderung, daß der Aspirant imstande find 60 Pfennig, dafür geben Sie mir sechs Rehnpfenniamarten, fei, sich und seine Familie zu ernähren. Bezüglich der bürgerlichen und mit fühnem Riß teilte ich sie alle sechs in zwei Hälften, legte sie zu den andern vier zeriffenen mit den Worten: So, Freiheiten, einschließlich der Gewerbefreiheit, sprach die Versamm­jest ist es gerade für eineMart. Der Beamte lächelte höflich lung fich dahin aus, daß alle Bewohner Finnlands , ob Finnen oder weiter, flebte die zehn gerissenen Marten in ein Buch und gab Nichtfinnen, diese Rechte und Freiheiten genießen müßten. Wir mir zehn neue. Das hinter mir stehende Publikum jubelte bor sehen also, daß das finnische Volt selbst die Rechte der russischen Bergnügen, ich freute mich über ben gefundenen Ersaß, der Be- Staatsangehörigen in Finland gegen die reaktionären Be­amte war glücklich, daß er dem Publikum sein Entgegenkommen strebungen der zarischen Regierung verteidigt, und daß es diese zu beweisen Gelegenheit gehabt hatte, und wenn sich nun noch Gewalt ist, die diese Rechte in erster Linie vernichtet. Es flingt die Leser Ihrer geschätzten Zeitung darüber amüsieren, dann ist aufs flarite bewiesen, daß unverständliche bureaukratische Ber - also tie blutige Ironie, wenn die Stolypinische Meute davon ordnungen nicht dazu da sind, die Welt zu ärgern, sondern den spricht, die Rechte der Russen in Finnland gegen den Willen der Menschen eine Freude zu bereiten. ¡ Sinnen erweitern au wollen.

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