"

"

-

-

-

Taffen, und sogar die drei französischen   Missionen wollen sich unter| Hause war. Und die Frankfurter Beitung" flagte nun, wie wenig wuchtigen Schlag bekam und infolge des Schlages hinstürzte. Ueber­dem Schutz Jtaliens stellen und die Präfektur in eine Apostolische die Frankfurter   Stadtverwaltung bis jetzt zur Bekämpfung der schlagen habe sich der Junge nicht. Uebereinstimmend gaben diese Delegation verwandeln, deren Juhaber bischöflichen Rang haben. Teuerungsnot getan hat. Also ein Unischivung gegen die Haltung drei Zeugen an, daß die Handlungsweise des Sergeanten le b= leb= Ferner hat der General der Kapuziner um den Vatikan   im der freifinnigen Stadtverordneten. hafte Entrüstung im Publitum hervorgerufen habe. Quirinal   in gutes Licht zu bringen den in Tripolis   weilenden Der Erste Staatsanwalt Steinbrecht   vertrat die Wer aber mun geglaubt hätte, die Fortschrittler würden jetzt Missionaren des Ordens die Weisung gegeben, das Land nicht zu auch für den sozialdemokratischen Antrag auf Kreditgewährung von Ansicht, der Wahrheitsbeweis sei nicht erbracht und beantragte eine verlassen, um Jtaliens Soldaten helfen zu können. Ebenso hat der 100 000 m. für die Kommission stimmen, der wurde gründlich ge Gefängnisstrafe von 14 Tagen. Franziskanerabt Rossetti, Apostolischer Präfekt in Tripolis  , im Namen täuscht. In der Praxis und Theorie ist bei den Freifinnigen ein so Rechtsanwalt Dr. Rosenfeld fam nach eingehender feiner firchlichen Behörde dem Minister erklärt, daß die gesamte großer Unterschied, und einen sozialdemokratischen Antrag Würdigung der Beweisaufnahme zu dem Ergebnis, der Wahrheits­Mission der italienischen Armee und Regierung in allem, was sie aufnehmen, ist für diese Herren zu schwer. Wohl schickten beweis sei vollkommen gelungen mit Ausnahme des einzigen Punktes, ihr nügen könnte, zur Verfügung stehe. fie an Stelle von zwei interessierten Metzgermeistern und des daß sich der geschlagene Knabe mehrmals überschlug. Auch dieser An dem Raub- und Banditenkriege ist also das päpstliche Herrn Fund Redner vor, die mehr sozialpolitisches Verständnis Punkt würde erwiesen werden können, wenn nicht der Angeklagte Nom ganz hervorragend direkt beteiligt und inter  - hatten und ohne weiteres zugaben, daß etwas getan werden muß, als Redakteur sich verpflichtet fühlte, seine Gewährsmänner, die effiert! Es betet aus reiner Profitgier für die Fahnen und auch sonst schöne Worte fanden.( Es wurde nun dasselbe ver- den Vorgang am genauesten gesehen haben, nicht als Zeugen Italiens   und vergißt jogar bei dem Verfolgen dieser Profitintereffen langt, was der erste sozialdemokratische Antrag wollte.) Die Kredit- anzugeben. Diese Gewährsmänner hätten hätten als Beauftragte die sonst so laut ausposaunte Feindschaft" zwischen Quirinal   und gewährung wurde aber von ihnen abgelehnt. Mit der Begründung, des Publikums, welches sich über den Vorgang entrüstete, Vatikan  . Auf dem Umwege der wirtschaftlichen Interessen findet so man müsse erst abwarten, welche Maßnahmen die Kommiffion er den Angeklagten mit der Veröffentlichung beauftragt. Demnach gar eine freundliche Aussöhnung der Gegensäge zwischen weltlicher greifen wolle. Umsonst betonten die sozialdemokratischen Redner, habe der Angeklagte in Wahrnehmung berechtigter Interessen ge­und firchlicher Macht statt, wo bon aber die deutschen   daß die 100 000 M. doch nur ein Betriebsfapital sein sollen, das zum handelt und müsse freigesprochen werden, selbst wenn der Wahrheits­Satholiten nichts erfahren dürfen, weil bei ihnen größten Teile wieder eingeht. Es müsse schnell gehandelt, beweis nicht völlig gelungen wäre. Das beantragte Straf die Fiktion von der Gefangenhaltung des der Einkauf von Lebensmitteln schon jetzt vorgenommen und die maß sei in feiner Weise zu rechtfertigen, auch wenn man mit dem Papstes" fünstlich gepflegt werden muß, schon damit Sache nicht durch wochen- und monatelang sich hinziehende Be- Staatsanwalt annehmen wollte, der Wahrheitsbeweis sei nicht er­der einträgliche Peterspfennig" nicht ausbleibe. In ratungen hinausgeschoben werden. Alle Begründung half nichts. bracht. Der vom Angeklagten besprochene Vorgang sei an sich höchst Deutschland   nährt eifrig das Zentrum den Aberglauben von„ Gegen- Die Herren flagten, mit dem sozialdemokratischen Antrag werde die gleichgültig und wenn bei einer derartigen Mitteilung ein uns fäßen" zwischen Batilan und Quirinal  , in Wirklichkeit gehen beide Einigkeit" gestört, man solle ihn zurückziehen. Das taten unsere wesentlicher Irrtum unterlaufe, so sei das etwas, was jeder Zeitung, Hand in Hand in Tripolitanien   gegen die Türken vor, um ihre un- Genossen selbstverständlich nicht und so wurde er einmütig von den gleich viel welcher Richtung, fast täglich passiere ohne daß deshalb erfättliche abgier zu stillen! Eine prächtige Komödie, die da Bürgerlichen abgelehnt. Nur die Sozialdemokraten stimmten Anllage erhoben werde. den Frommen vorgespielt wird. Es fragt sich nur, wie lange fich für ihn. Die Einsegung der Kommission wurde einstimmig be- Barth beantragte ebenfalls seine Freisprechung: Der die deutschen   Zentrumsnachläufer diesen Unfug noch gefallen lassen schlossen. Das war mal wieder eine echt freifinnige" Tat, wie man Staatsanwalt glaubte besonders feststellen zu müssen, daß der werben. fie in Frankfurt   a. M. gewöhnt ist. Strafantrag vom Regimentskommandeur nicht von der Staats­Eine Tripolisinterpellation im ungarischen Abgeordnetenhause. Oberbürgermeister Adickes   hatte sich natürlich vorher auch anwaltschaft- geftellt fei. Das bestreitet niemand, aber der Ver­Budapest, 11. Oktober. Abgeordnetenhaus. Graf App on hi gegen den sozialdemokratischen Antrag gewandt. Er erinnerte die anlaffer derartiger Strafanträge ift, wie wiederholt gerichtlich Apponyi  interpellierte die Regierung, ob sie oder andere neutrale Mächte im freisinnige Mehrheit daran, daß sie neulich den sozialdemokratischen festgestellt wurde, die Staatsanwaltschaft. B. illustrierte Sinne der Haager Konvention   vom Jahre 1899 und 1907 Antrag auf Beschaffung von billigen Lebensmitteln abgelehnt. Die weiter das feineswegs objektive Verhalten der Staatsanwalt vor dem Ausbruch des Krieges oder später bei Italien   und der Herren würden doch wohl konsequent bleiben und den neuen Antrag schaft. In dieser Sache sei fein Antrag, eine Vorunters Türkei   Schritte zur Vermeidung von Feindseligkeiten der Sozialdemokraten, der eine Berschärfung des ersteren fei, auch suchung zu veranstalten, abgelehnt worden. So unternommen hätten. Falls nicht, ob der Minister des Aeußern ablehnen. Er glaube nicht, daß der Magistrat der Bewilligung einer feien nur die Aussagen der Soldaten, nicht aber die Aussagen der nicht jetzt eine freundschaftliche Vermittelung beabsichtige. Geldsumme zustimmt. Daß jetzt schon eine Unterstügungs- von ihm benannten Zeugen in die Aften gekommen. Auch in der Endlich fragte der Redner, ob die Monarchie Garantien attion eingeleitet werde, dafür fehlen alle Voraussetzungen. Hauptverhandlung sei der Staatsanwalt den Zeugen des Angeklagten empfangen habe, daß der Krieg nicht auf Territorien Uebrigens beziehe der Magistrat in Verbindung mit dem Institut von vornherein mit Mißtrauen entgegengetreten. So sei das vorige und Meere übergreifen werde, welche die österreichisch für Gemeinwohl 30 Waggon Kartoffeln, die zum Selbstkostenpreis Mal ein 62jähriger Beuge, als er die Stunde des Vorgangs nicht angeben ungarische Interessensphäre berührten. abgegeben werden sollen.

"

Truppenlandung.

Rom  , 11. Oktober. Wie die„ Agenzia Stefani" mitteilt, ist die erste Abteilung der nach Tripolis   gesandten Truppen heute mittag dort eingetroffen und glücklich gelandet.

Zur Lebensmittelteuerung.

Tenerung und Großhandelspreise.

-

Der Oberbürgermeister hatte die Freifinnigen richtig ein­geschätzt. Sie zeigten sich als treue Magistratstruppe. Was nun aus den Beratungen der Kommission herauskommen wird darauf fann man gespannt sein. Vielleicht ebenso viel wie aus denen der Milch fommiffion, die vor vielen Monaten eingesetzt wurde, und auf deren Vorschläge man vergeblich wartet.

Maßnahmen in Gera   gegen die Lebensmitteltenerung. Wie wir bereits mitteilten, haben Gemeinderat und Stadtrat von Gera  ( Reuß) nicht nur eine Eingabe an den Bundesrat und die Staatsregierung gerichtet, sondern auch eine gemischte Deputation eingesetzt, die darüber beraten sollte, was die Stadt felbst gegen die Teuerung tun könne und müsse. Diese Deputation hat folgendes beschlossen:

Die Fleischerinnung zu fragen, ob sie den Verlauf guten aus­ländischen Fleisches zu angemessenen Breisen übernehmen wolle, und mit Geschäftsleuten wegen des Verlaufes billiger Seefische und Kartoffeln in Verbindung zu treten. Für den Fall, daß sich die Verhandlungen zerschlagen sollten, soll die Stadt selbst den Bezug und Verkauf der genannten Nahrungsmittel übernehmen. Hinzugefügt fet, daß die Stadt Gera   schon im vorigen Jahre

Während die Kommunen über Maßregeln zur Linderung des aus den hohen Detailpreisen sich ergebenden Notstandes beraten, sich aber ängstlich hüten, dem Kleinhandel ernsthaften Wettbewerb zu machen, stellt sich immer mehr heraus, daß im Detailverkehr die Preise viel rascher und allgemeiner in die Höhe gegangen find als im Großhandel. Der August 1911 hat eine weitere Steigerung der Haushaltungskosten gegen Juli gebracht. Auch das Warenpreisniveau im Großhandel hat sich gehoben, aber doch wesent­dich weniger als das im Seleinverlehr. Nach den offiziellen Notierungen des faiserlichen statistischen Amtes ist im August das Breiss niveau der begetabilischen Nahrungsmittel im Großhandel urückgegangen. Der Ridgang ist allerdings nicht groß, und es be steht auch noch eine erhebliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr; endlich handelt es sich vielleicht auch nur um eine vorübergehende bestes dänisches Dchfenfleisch für eigene Rechnung an die Bevölkerung Bewegung, aber jedenfalls drückte sich diese Abverkauft hat. schwächung in den Detailpreisen nicht aus. Die Centung des Preisniveaus ist durch den Weizenpreis veranlaßt, der gegen Juli ziemlich merklich zurückgegangen ist. Roggen ist etwas teurer geworden, während der Kartoffelpreis sich auf der Höhe des Juli gehalten hat.

Die Preise von Schlachtvieh haben nach den Großhandels­notierungen im August angezogen. Und zwar kommen die Er höhungen des Preises für Schweine und Kälber für den Volkshaushalt stärker in Betracht, als die Ermäßigung des Rinder- und Hammelpreises. Wieder ist besonders auffallend, daß die Preise des Schlachtviehes niedriger stehen als im Vorjahre, was für den Detailverkehr abermals nicht zutrifft. Merklich höher als im Vorjahr und im Bormonat standen im Auguft die Preise von Kaffee und Tabat während die Steigerung der Zuckerpreise sich erst im September durchsetzte. Gerade hier konnte man deutlich beobachten, wie im Kleinverkehr die 3uderpreise schon anzogen, bevor noch ent­schieden ist, ob sich denn der hohe Preisstand für Zucker überhaupt halten läßt. Von den anderen Waren des Großhandels, die für den Boltshaushalt besonders wichtig sind, zeigten die Textilroh stoffe eine weichende Richtung, was hauptsächlich auf das Sinken des Baumwollpreises zurückzuführen ist. Aber auch Jute und Seide haben im Vergleich zum Juli einen Abschlag erfahren. Die Preise von Steinkohlen, Petroleum und Roheisen sind stabil geblieben, er geben dagegen im Vergleich zum Vorjahr einen kleinen Rückgang.

Freisiun und Tenerung.

-

Die Beamten und die Tenerung.

fonnte, gefragt worden, ob er an jenem Tage einen Frühschoppen getrunken habe, und der Zeuge, der heute fagte, der Junge sei infolge des Schlages gefallen und getrudelt, sei vom Staatsanwalt gefragt worden, ob er damals etwas getrunken hatte. Trozz des Mißtrauens gegen die Zeugen des Angeklagten sei die Führung des Wahrheits­beweises in vollem Umfange gelungen.

Der Vorsitzende Landgerichtsdirektor Schmidt ver­fündete das Urteil des Gerichts dahin: Die Behauptung, der Sergeant Schmanns habe den Knaben geohrfeigt, daß er sich mehrmals überschlug, sei nicht erwiesen. Dadurch sei der Sergeant be­leidigt. Berechtigte Interessen habe der Angeklagte nicht wahrzunehmen gehabt. Es frage fich, ob auf Geld- oder Gefängnisstrafe zu er­fennen sei. Hierbei sei zu berücksichtigen, daß der Vorgang im großen und ganzen im Vorwärts" richtig ge­schildert sei. Da aber in der Notiz eine Tendenz zum Aus­brud fomme, die gegen das Militär gerichtet sei, so habe sich das Gericht nicht zu einer Geldstrafe entschließen tönnen, sondern den Angeklagten auch mit Rücksicht auf seine vielen Gefängnisstrafen zu 14 Tagen Gefängnis verurteilt.

"

Also Berurteilung, wiewohl der Vorfall selbst auch nach Ansicht des Gerichts im großen und ganzen" richtig gefchildert ist und Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe wegen der vermeints lichen Tendenz des Angeklagten. Eine gerechte Justiz soll ohne Rücksicht auf die Person des Angeklagten lediglich mit Rücksicht auf die zur Anklage gestellte Tat urteilen und ein gerechter Richter Der Bund der Festbesoldeten", eine Beamtenorganisation, nahm foll sich, wie sich wohl einer der trefflichsten der altpreußischen Stellung zur Teuerung und beschloß, von der Regierung wie von Richter Grolmann ausdrückte, insbesondere in politischen Prozessen den Gemeinden Teuerungszulagen für die Beamten für die Dauer babor hüten, seine der des Angeklagten entgegenstehende, politische der Teuerung zu verlangen. Falls die erbetene Hilfe versagt wird, Ansicht zum Ratgeber zu machen. Tendenzprozesse, Prozesse und soll der Bund die Selbsthilfe organisieren. Es soll mit allen Urteile, in denen mehr die politische Tendenz des Angeklagten als Mitteln auf die Schaffung von Konsumbereinen, Einkaufsgenossen- die vermeintliche Verlegung der Rechtsordnung verfolgt wird, wider­schaften usw. hingewirkt werden.

Eine

Ein Tendenzurteil.

"

sprechen den elementarsten Grundsägen gesunden Rechtsempfindens. Sie sind ein Zeichen für die Dekadenz der herrschenden Gesellschafts­ordnung. Von diesen Standpunkt aus begrüßen wir die offene Anerkennung des Gerichts, daß die Tendenz des Angeklagten Anklage gegen unferen berantwortlichen das Objekt für die Strafverfolgung und Strafhöhe gebildet hat. Redakteur, Genossen Barth, die schon einmal das Gericht und das wiewohl die wirkliche Tendenz des Angeklagten und des beschäftigte, aber vertagt wurde, kam gestern zur erneuten Ver- Vorwärts" artifels gründlich verkannt ist. Unsere Tendenz ist nicht Handlung vor der ersten Straffammer. Barth ist wegen gegen das Militär, sondern gegen die Mißstände im Militär, gegen Beleidigung des Sergeanten Schmanns bom die Mißstände gerichtet, die das herrschende Militärsystem nach sich 2. Garderegiment zu Fuß angeklagt. Den Strafantrag zieht. hat der Regimentskommandeur gestellt. Die Beleidigung soll begangen fein durch die angeblich unwahre Mitteilung in einer am 18. Januar veröffentlichten Lokalnotiz, worin gesagt wird, ein Fahnenträger( das ist der Sergeant Schmanns) habe einen vor einer marschierenden Truppe tänzelnden 9-10jährigen Knaben dermaßen geohrfeigt, daß sich der Knabe mehrere Male überschlug.

Politifche Ueberlicht.

Berlin  , den 11. Oftober 1911. Die Marokkoverhandlungen. Die beiden Regierungen sind also doch mit den redaktionellen Aenderungen" fertig geworden und die„ Nordd. Allg. 3tg." veröffentlicht heute folgende Note:

Der auf Marotto bezügliche Teil des deutsch  - französischen Abkommens ist heute hier paraphiert worden. Die damit zu fammenhängenden Rompensationsverhandlungen find wieder aufgenommen worden.

Hoffentlich dauert der Schacher um die Fiebersümpfe" des Kongo   etwas weniger lange als der um die Mineninteressen der Herren Mannesmann.

Die Beweis aufnahme in der gestrigen Verhandlung brehte sich hauptsächlich darum, ob der Sergeant den Knaben ge­schlagen hat und ob diefer infolge des Schlages oder aus anderer Das Frankfurter   Stadtparlament beschäftigte sich am Ursache gefallen ist. Die drei Soldaten( jetzige Reservisten), Dienstagabend erneut mit der Teuerung. Der Magistrat be- welche zur Zeit des fraglichen Vorganges mit dem Sergeanten antragte- angeregt durch eine sozialdemokratische Interpellation in marschierten, sagten, der Sergeant habe den Jungen, der vor ihnen einer früheren Sitzung- die Einsetzung einer gemischten Kommission herumtänzelte, fortbringen wollen und ihn durch eine zur Beratung der mit der Lebens mittelteuerung zusammen Handbewegung zur Seite geschoben. Der Junge sei hin­hängenden Fragen". Die sozialdemokratische Stadtverordneten gefallen, aber weniger infolge der Berührung durch den fraktion stellte hierzu wie bereits fura telegraphisch gemeldet Sergeanten, als infolge seiner eigenen Bewegung. Sergeant den Antrag, der Kommission einen Kredit von 100000 M. zur Schmanns behauptet, er habe mit der Hand eine Bewegung Ehrengerichtliches Verfahren gegen Dr. Karl Liebknecht  . Berfügung zu stellen. nach dem Jungen gemacht, ihn aber nur mit den Fingerspitzen am In der ersten Sigung der Stadtverordneten, in der die Teuerung Schultornister berührt. Gefallen sei der Junge über seine eigenen Das Ehrengericht der Anwaltskammer für die Provinz und Abwehrmaßregel besprochen wurde, hatten unsere Genossen be- Beine. Daß er den Jungen geschlagen habe oder auch nur habe Brandenburg   trat gestern unter dem Vorsiz des Geh. Justiz­antragt, den Magistrat zu ersuchen, eine Hilfsaktion vorzubereiten schlagen wollen, bestreitet Sergeant Schmanns ganz entschieden. rats Dr. Krause zusammen, um gegen unseren Genossen durch Bezug von guten und billigen Lebensmitteln( Brot, Kartoffeln, Schließlich gab er auf Vorhaltungen des Ber- Dr. Karl Liebknecht   über die eigenartige Anflage zu Erbsen, Linsen usw.) und Abgabe an die ärmere Bevölkerung, ohne teidigers, Rechtsanwalt Kurt Rosenfeld   zu, daß verhandeln, deren Erhebung das Ehrengericht bekanntlich ab­daß dies als Armenunterstüßung angefehen wird. die Armbewegung, die er nach dem Knaben machte, gelehnt hatte. Als Beisiger fungierten Geh. Justizrat Dieser Antrag ging den Fortschrittfern und übrigen bürgerlichen nicht allzu fanft gewesen sei. Jacobsohn und die Justizräte Stubenrauch, Stadtverordneten zu weit. Der Borsigende der Fortschrittlichen Bier Bivilzeugen, die dem Vorgange als Augenzeugen rmler und Lisco. Die Anklage vertrat der General­Bollspartei, Herr Fund, erflärte, Staat und Reich müßten ein- beiwohnten, hatten einen anderen Eindruck von der Hand- und Staatsanwalt Supper und der Oberstaatsanwalt Kämpfer. greifen, die Gemeinde könnte da nicht viel tun. Er sagte wörtlich: Armbewegung des Sergeanten Schmanns. Der erste dieser Beugen, Die Anklagebehörde verlangte eine Bestrafung " Wir bezweifeln, ob es möglich sein wird, mit einem immer ein pensionierter Unterbeamter, machte die Bewegung vor. Sie muß mit 3000 Mart Geldstrafe und einen Ber­hin schwerfälligen Beamtenapparat Lebensmittel billiger zu be Das Ehrengericht erklärte: Zu den schaffen, als das den dazu berufenen Faktoren möglich sein wird. demnach eine ziemlich kräftige gewesen sein. Der Zeuge ist auch weis. Es müßte mit einem Defizit gerechnet werden, das bei den in der Meinung, daß der Junge infolge des Schlages gefallen ist. Der Beleidigungen und scharfen Ausdrücken gegen den 8 aren haben Betracht kommenden Mengen sehr groß sein würde. Ob es am zweite Beuge, ein Zimmerer, fagte, der Junge bekam von dem Ser- mag der Angeklagte gute Veranlassung gehabt Play ist, auf Kosten der Steuerzahler einen solchen Versuch zu geanten einen Stoß ins Genic und flog infolgedessen drei bis vier und könne deshalb nicht bestraft werden. Anders liege machen, muß begiveifelt werden." Meter weit auf den Straßendamm, wo er dreis bis viermal herum- es mit den Vorwürfen gegen die preußische und Der sozialdemokratische Antrag wurde gegen alle bürgerlichen trudelte und dann aufsprang und davonlief. Auf Borhaltungen des hessische Regierung. Für diese habe er keine ge­Stimmen abgelehnt. Vorsitzenden und des Ersten Staatsanwalts fagte der Beuge fchließ- nügende Unterlagen gehabt. Deshalb müsse auf einen Ver. Das war am 19. September. Unterbessen famen von zahlreichen lich, er lönne zwar nicht mit Sicherheit behaupten, daß der Junge weis erkannt werden. Städten im Lande die Meldungen, daß diese das, was der sozial- mehrmals herumtrudelte, aber er habe heute noch die Vorstellung, Diese Vorwürfe Liebknechts gegen die preußische und demokratische Antrag verlangte, durchführen. Das zeigte wohl den daß es so gewesen sei.- Der dritte Zeuge, ein bejahrter Drechsler hessische Regierung bestehen in der Vertretung des Antrages Fortschrittlern, wie erbärmlich ihre Haltung im Frankfurter   Nat- meister, hat gesehen, daß der Junge von dem Sergeanten einen auf dem Magdeburger   Parteitag:

-