Auch in der Berufungsinstanz, dem Schiedsgericht für Arbeiterversicherung für den Stadtkreis Berlin und dem Reichsverficherungsamt, wurde die Klage abgewiesen. In den Gründen des Reichsversicherungsamts heißt es u. a.:„ Der Kläger war in der Lumpenhandlung des J. N. in Berlin beschäftigt und hatte neben anderen Arbeiten besonders den Transport der Lumpen als Kutscher zu besorgen. In dem Betriebe des N. ist G. am 4. Ja nuar 1910 beim Aufladen von Rumpen verunglückt. Der Betrieb des N. muß als Lagerungsbetrieb im Sinne des§ 1 Abs. 1 3iffer 7 des Gewerbe- Unfallversicherungsgesetzes angesehen werden. Die in einem solchen Betriebe beschäftigten Arbeiter sind nach der angezogenen Gesetzesvorschrift nur dann gegen Unfälle versichert, wenn der Betrieb mit einem Handelsgewerbe verbunden ist, dessen Inhaber im Handelsregister eingetragen steht. J. N. war zur Zeit Ses Unfalles nicht im Handelsregister eingetragen; ein später ge= stellter Eintragungsantrag ist vom Königlichen Amtsgericht BerlinMitte mit der Begründung abgelehnt worden, daß das Geschäft des N. nicht eintragungsfähig sei, da es zum Kleingewerbe ge= höre. War der Kläger fonach zur Zeit des Unfalles nicht in einem in die Unfallversicherung einbezogenen Betriebe beschäftigt, so steht ihm auch fein Entschädigungsanspruch nach Maßgabe des Unfallbersicherungsgesetzes zu."
Der aus der Urteilsbegründung hervorgehende Mangel der Unfallversicherung bleibt auch nach Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung bestehen. Wohl ist die Versicherungspflicht dann nicht mehr von der Eintragung in das Handelsregister abhängig, vielmehr entscheidet das Reichsversicherungsamt, ob der Betrieb zu denen des„ Kleingewerbes" gehört. Damit bleibt aber das Risiko für den Arbeiter dasselbe. Ein sozialdemokratischer Antrag, der diese Unbill beseitigen wollte, ist bekanntlich abgelehnt worden.
Aus der Frauenbewegung.
Ein dänischer Regierungsvorschlag zur Unterstütung armer Witwen und ihrer Kinder.
Neben einer Reihe von Gesetzen, die dem Volke neue Lasten auferlegen, um weitere Mittel für den Militarismus aufzubringen, hat sich die dänische Regierung bei der Eröffnung des Reichstages reranlaßt gesehen, auch einen sozialen Gesezentwurf einzubringen, durch den den armen Witwen und Witwvern aus öffentlichen Mitteln ein Beitrag zum Unterhalt und zur Erziehung ihrer Kinder zuteil werden soll. Wie alle sozialen Gefeßentwürfe ist auch dieser auf die Initiative der Sozialdemokratie zurückzuführen. Auf Vorschlag unserer Genossen ist eine Untersuchung veranstaltet worden, die ergeben hat, daß in Dänemark 14 200 Witwen- und 3100 Witter vorhanden sind, deren Einkommen unter 800 Kronen im Jahre be trägt. Für die Versorgung kommen rund 30 000 Kinder in Betracht, und die Summe, die pro Jahr für ein Kind aus öffentlichen Mitteln aufgewendet werden soll, ist auf durchschnittlich 72 Stronen berechnet, so daß eine Jahresausgabe von 2 160 000 kronen erforderlich sein wird. Ein Drittel der Summe soll aus Staatsmitteln, und zwei Drittel sollen aus fommunalen Mitteln aufgebracht werden. Die auf Grund des Gesezes gewährte Unterstützung soll natürlich nicht als Armenunterstüßung gelten, wird also mit feinerlei Einbuße an den Staats- und Gemeindebürgerrechten verbunden sein. Es handelt sich bei diesem Entwurf um die ehelich geborenen Kinder, für die außerchelich geborenen ist in ähnlicher Weise schon durch die bestehende Gesetzgebung gesorgt, und weil dies der Fall ist, kann man um so sicherer damit rechnen, daß der neue Entwurf auch die Zustimmung des Reichstages finden wird. Uebrigens haben auch unsere Parteigenossen ihre Anträge zu derselben Angelegenheit von reuem eingebracht. und sie werden jedenfalls dahin wirken, daß die Unterstützungsbeiträge nicht gar so niedrig bemessen werden. Ferner hat die sozialdemokratische Fraktion ihre Vorschläge zur Einführung einer Schulbespeisung von neuem eingebracht, die das Golfething ebenfalls schon in früheren Sessionen beschäftigten, aber bisher nicht die Zustimmung der bürgerlichen Parteien gefunden haben
Kontrolleurin der Kinderschuhkommission für Wilmersdorf ift die Genossin E. Bahr, W. 15, Pfalzburger Str. 74, Gartenhaus 2 Treppen rechts.
Todes- Anzeigen
Verband der freien Gast- und Schankwirte Deutschlands .
Ortsverwaltung Rixdorf. Den Mitgliedern zur Nachricht, daß unser Sollege
am 10. b. m. verstorben ist.
Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonntag, den 15. Oftober, nachmittags 4 Uhr, von der Leichen halle des neuen Jakobikirchhofes ( Hermannstraße) aus statt.
Um rege Beteiligung ersucht Die Ortsv rivaltung.
51/5
Deutscher Metallarbeiter- Verband Verwaltungsstelle Berlin. Todes- Anzelge. Den Kollegen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Kernmacher
Robert Junghans
am 8. Oftober gestorben ist.
Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 14 Cft ber, nach mittags 3 Uhr, von der Leichen. balle des Nigdorfer Gemeinde Kirchhofes, Mariendorfer Weg, aus statt.
Rege Beteiligung erwartet
124/10
Die Ortsverwaltung.
Todes- Anzeige.
Montag nacht 1, Uhr entschlief nach schwerem Leiden meine liebe Frau
2032
Anna Blümke
geb. Schäfer. In tiefer Trauer
Gustav Blümke nebft Kindern.
Die Beerdigung findet am Freitag, den 13. Dftober, nachmittags 3 116r, von der Leichenhalle des Rigdorfer Kirchhofes, Mariendorfer Weg, aus statt.
Deutscher Transportarbeiter- Verband.
Bezirksverwaltung Groß- Berlin. Den Mitgliedern zur Nachricht, daß unser Kollege, der Bretter träger
Michael Böttcher
am 11. Dftober im Alter von 48 Jahren verstorben ist.
Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Freitag, den 13. ds. Mts., nachmittags 4 Uhr, von der Leichenhalle des Heilig Kreuz Kirchhofes, Mariendorf , Eisenacher Straße 62, aus statt. 71/11 Um rege Beteiligung ersucht Die Bezirksverwaltung.
Zentral- Kranken- und Sterbekasse d. deutschen Wagenhauer
Bezirk 17.
Am Dienstag, den 10. Dktober, verstarb nach langem Leiden unser Mitglied
Michael Böttcher.
am
Ehre seinem Audenken! Die Beerdigung findet Freitag, den 13. Oktober, nach mittags 4 Uhr, von der Leichen balle des Heiligfrenz- Kirchhofes in Mariendorf aus itait.
Um rege Beteiligung erfucht Die Ortsverwaltung.
Bersammlungen Veranstaltungen. Redner erwähnte, er hätte diese Erklärung nicht zu verlesen Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse. Das erste brauchen, wenn der„ Vorwärts" sie gebracht hätte. Demgegenüber möchten wir zur Vermeidung von rrtümern bemerken, daß die Liszt - Konzert im Blüthner - Saal, Lühowstr. 76, findet nicht um Erklärung lediglich deshalb im„ Vorwärts" nicht wiedergegeben 4 Uhr nachmittags, sondern 8 Uhr abends am 15. Oftober statt. Mitwirkende: Frl. Maria Efeblad, Herr Gmauel Reicher, Herr wurde, weil eine Reihe ähnlich lautender Darlegungen von anderen Egon Petri , Frau Marg. Gille, Herr Walter Fischer. Billets a 50 Genossen an verschiedenen Stellen erfolgt waren und die WiederPfennige sind zu haben bei Horsch, Engel- Ufer 15, Gottfried Schulz, gabe all dieser Stimmen aus Raumrüdsichten untunlich erschien, zumal sie sich mit den im Vorwärts" abgegebenen Erflärungen Admiralstr. 40, Frau Klotsch, Fichteftr. 1, Frau Jordan, Lübecker zumal sie sich mit den im Vorwärts" abgegebenen Erklärungen Seckten. Straße 43, Frau Kulide, Prinzenstr. 102, Frau Köhler, Schreinertraße 58, Frau Panzeram, Pappelallee 76, Frau Guhn, Zorndorfer Straße 39, Frau Dörig, Steinmetstr. 23, Frau Hannemann, Rigdorf, Fontanestr. 25, Frau Jakobeh, Wiesenstr. 10, Frau Pohl, Von der„ Neuen Zeit", ist soeben das 2. Hest des 30. Jahrganges den 16. Oftober, abends 8 Uhr, in Kellers Neue Philharmonie". Barteiallion vor dem tripolitanischen Kriegszug. Von Oda Dlberg. Rostocker Str. 27, falls nicht ausverkauft, an der Kasse. Montag, erschienen. Aus dem Inhalt des Heftes heben wir hervor: Die italienische Marokko und der deutsche Erz Köpnicker Str. 96/97. Vortrag: Ernährung, Einkommen und Be- Attion der Massen. Von K. Kautsky. bedarf. Von Otto Sue. I. Sind Sparkassen Wohlfahrtseinrichtungen? steuerung. Referent: Emanual Wurm, Gäste willkommen. Von Ernst Link. Zeitschriftenschau.
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Verfammlungen.
Der sechste Wahlkreis und der Parteitag.
Eingegangene Druckfchriften.
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Die
Die Neue Zeit" erscheint wöchentlich einmal und ist durch alle BuchBandlungen, Postanstalten und Stolporteure zum Preise von 3,25 M. pro Duartal zu beziehen; jedoch kann dieselbe bei der Post nur pro Quartal abonniert werden. Das einzelne Heft foftet 25 Pf. Brobenummern stehen zur Verfügung.
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Briefkaften der Redaktion.
Ledebour sehr kurz und summarisch wiedergegeben. Wir tragen zwei fteuergejek, b) Stapitalrentensteuergesetz, c) Gewerbesteuergesetz nebst Ein Im gestrigen Bericht sind die Ausführungen des Genossen Die neuen bayerischen Steuergesetze. Inhalt: a) EinkommenAeußerungen nach, auf die der Redner besonderes Gewidt legte. führungsgesetz. Geſetzverlag L. Schwarz u. Comp., Berlin S. 14, Dresdener Genosse Ledebour verlas u. a. zum Beweis dafür, daß er mit der Straße 80b. 75 M. Brinzessin. Sozialer Roman von Marie Schloß. Behauptung recht habe, daß die französische Partei bei der Barijer Berlag von Reuß u. 3lla in Stonstanz. 1911. Gebunden 4 M., geheftet Demonstration nicht eingeladen war, folgende Erklärung, die Ge- 3 M. nosse Bracke, der Vertreter der sozialistischen Partei Frankreichs in Jena , in dem Parteiorgan Le socialisme" veröffentlicht hat: Infolge der großen Versammlung in Berlin hatten die deut schen Genossen, die Einladung der französischen Syndikalisten an. nehmend, ihre Vertreter nach Paris zu dem bekannten internationalen Meeting geschickt. Sie erachteten es als selbstverständlich, daß in Frankreich die französische Partei zur Mitwirtung an diefer Versammlung eingeladen werden würde. Dies ist aber nicht geschehen; nach Unterhandlungen verstanden sich unsere braven Anarchos höchstens als Konzession dazu, daß ein sozialistischer Abgeordneter, Lavand, das Wort nehmen würde, nach einer Erklärung des Vorsitzenden, daß dies auf ausdrücklichen Wunsch der deutschen Genossen geschah. Aber in keinem Augen= blick ist die Partei als Partei eingeladen wor den." Ferner verwies Genoffe Ledebour auf folgende Erklärung aus der Frankfurter Volksstimme":
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Karl
Die juristische, Sprechstunde findet 2indenstraße 69, vorn vier Treppen Fahrstuhl, wochentäglich von 4% bis 7% Uhr abends, Sonnabends, von 4% bis 6 Uhr abends statt. Jeder für den Bricflaften bestimmten Anfrage ist ein Buchstabe und eine Zahl als Merkzeichen beizufügen. Briefliche Antwort werden nicht beantwortet. Eilige Sragen trage man in der Sprechstunde vor. wird nicht erteilt. Anfragen, denen keine Abonnementsquittung beigefügt ist, ab. Kommen Sie doch mal abends in unsere Sprechstunde. Often 6. Die Möglichkeit hängt von sehr verschiedenen Bedingungen Weihrauch. Wollen Sie sich an Herrn Hugo Tietz, Pasteurstr. 13 wenden, oder an das Ambulatorium für Sprachstörungen, Biegelstr. 19. Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 3-4 Uhr nachmittags Sprechstunde. B. 2. 93. Unverständlich! M. 13. 6. Zentralverband der Handlungsgehilfen und Gehilfinnen Deutschlands , Neue Königstr. 36.M. O. 1000. 1. u. 2. An S. M. den Deutschen Kaiser.. R. 6. Nein! A. Regnal 34. Gesuch an das . 100. Wir sind Ihrer Auffassung. Bormundschaftsgericht. St. 29 332. Die Firmen, die Einspruch erhoben haben, sind für ihre Behauptung beweisträftig. Das zweckmäßigste ist Beratung mit einem Batent anwalt. Frankfurter Allee 144. Warten Sie den Bescheid der Staatsanwaltschaft ab; denselben bitten wir, geltlichen Nachholung der Arbeitsstunden sind Sie nicht verpflichtet. der Redaktion zuzustellen. E. K. 5. Zur unent G. W. Ja, nach vorberiger Ausforderung. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Mann wohnt. 2. R. 100. Sie sind zur Abbolung verpflichtet, fönnen auch einen dritten schriftlich bevollmächtigen. .. 65. Sie können beliebige Marken entwerten. 7. 8. 33. R. 2. 4. Db die Kinder eingesegnet werden, hängt Der Austritt ist bei dem AmtsInstanzen ab. M. 30. Wenn eine Behinderung in der Passage wir den Einspruch für unbegründet.
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halten
C. R. 72. Ja.
Wasserstands- Nachrichten
Die Frankfurter Volksstimme" bringt in Nummer 231 ( 3. Oktober d. J.) in der 2. Beilage unter der Rubrik" Aus der Partei" Ausführungen des Genossen Wels, welche derselbe in einer Berliner Bersammlung gemacht hat und welche sich mit den Sonderberatungen der Linken auf dem Jenaer Parteitag beschäftigen. Ohne uns mit der von der Volfsstimme" eingenommenen StelTung zur Notwendigkeit von Sonderberatungen der Linken" heute zu beschäftigen es ist Sache der Delegierten, den Organi- Konfessionslos. fationen, welche sie mit den Mandaten betraut haben, darüber von den kirchlichen Rechenschaft abzugeben fühlen wir uns doch zur Abgabe folgericht anzumelden. gender Erklärung veranlaßt, nachdem die" Bollsstimme" nur die nicht stattfindet, Welsschen Ausführungen bringt, nicht aber die ebenfalls im„ Bor= wärts" erschienenen fachlichen Richtigstellungen der Genossen Stadthagen und Ledebour . Genosse Wels hat nach der„ Bolts- der Landesanstalt für Gewässerkunde, mitgeteilt vom Berliner Wetterbureau. stimme" und bezugnehmend auf eine Besprechung der Linken vom Sonntag, 10. September, unter anderem gejagt:„ Es handelte sich aber nicht um Lebensinteressen der Partei, sondern in der Haupt. sache um die Absicht, fast den ganzen Parteivorstand zu stürzen. Für solche hinterlistige Abmurfsung fonnte ich mich nicht erwäreichfel, Zborn men.". Als Teilnehmer an jener Besprechung der Linken haben Dder, Ratibor fvir zu erklären, daß diese Behauptungen Wels falsch sind. In Atroffen jener Sizung wurde die Notwendigkeit einer Erweiterung Franfiurt des Parteivorstandes besprochen, aber von feiner Seite ist irgend Barthe, Schrimm wie befürwortet worden, um fast den ganzen Parteivorstand zu stürzen" oder, wie fich Wels geschmadvoll auszudrüden beliebie, Nee, Bordamm hinterlistig abzumurfsen". Tatsache ist, daß von einer Zu- 16e, Leitmeriz sammenkunft der Linken ohne Widerspruch die Wiederwahl aller seitherigen Vorstandsmitglieder empfohlen wurde.
H. Armbrust. H. Bender. H. Busold. N. Dißmann. G. Hoch. Th. Mack."
Sozialdemokratisch. Wahlverein
Nieder- Barnim . Bezirk Pankow . Am Mittwoch, den 11. Oftober, mittags 1, Uhr, verstarb plößlich unser Genosse, der Buchbinder Bernhard Ehrt
im 37. Lebensjahre.
Ehre seinem Andenken!
Die Beerdigung findet am Sonntag, nachmittags 32 Uhr, von der Halle des neuen JakobiKirchhofes, Rigdorf, Hermannstraße, aus statt. 238/20 Um rege Beteiligung ersucht Die Bezirksleitung.
Deutscher Buchbinder- Verband.
Am Mittwoch, den 11. Dktober, verstarb plöglich an Lungenschlag unser altes treues Mitglied Bernhard Ehrt
im 37. Lebensjahre.
Wir werden sein Andenken in Ehren balten!
Die Beerdigung findet Sonntag, den 15. Oftober, nachmittags 3, Ubr, von der Halle des neuen Jakobi- Kirchhofes, Rigdorf, Hermannstraße, aus flatt.
Um zahlreiche Beteiligung ersucht 25/15 Die Ortsverwaltung.
Tanksagung.
Danksagung. Für die Beweise herzlicher TeilFür die rege Teilnahme bei der nahme bei der Beerdigung meines Beerdigung meines lieben Mannes lieben Mannes sage ich allen Verlage ich allen Teilnehmern meinen herzlichsten Dant. wandten und Bekannten insbesondere Frau Ww. Steppat, Weißensee. den Kollegen der Firma Typograph, Huttenstraße, den Freunden und Be fannten von Füllgraf und den Kolverein leginnen und Kollegen der Firma Behnte meinen herzlichsten Dank. Frau Frieda Merkel geb. Lindenberg. Danffagung.
10585
Allen Bekannten sowie dem Wahldes 4. Streifes( 298. Bezirk) für die Teilnahme bei der Beerdigung meines lieben Mannes, unferes Bruders, Dnfels und Schwagers Albert Becker unferen herzlichsten Daut. Im Namen der Hinterbliebenen: Frau Emilie Becker. Danksagung. Für die überaus zahlreiche Tellnahme und Kranzspenden bei der Beerdigung unseres Sohnes Ernst Die trauernde Witwe jagen wir unseren besten Dank. Amanda Lüdecke.[ 10535 W. Landmann und Frau.
Für die zahlreichen Beweise herzlicher Teilnahme bei der Beerdigung meines innigftgeliebten Mannes, fage ich hiermit allen Freunden, Bekannten und Stollegen meinen herzlichsten
Dank. 10595
Bafferftand
Memel, Tilt regel, Infterburg
Landsberg
Magdeburg
am feit 11.10. 10.10.
cm cm) 73+4 -49-3 -2+4 98-5 +3
Bafferſtand Saale, Grochliz
am feit 11.10. 10.10.
cm cm¹)
39-3
12
0
-20+9
88
+-2
82+6
-32
45+4 +2
Beser, Münden
76
Minden
148+3
-58+3
-36-1
Rm.b
134+6
-76
Köln
91
-188-4
36
+4
29 35+2
0
85
Fall.
1111
+ bedeutet Buchs,
-
3) Unterbegel.
das gesündeste Kindergetränk ist Kathreiners Malzloffen in Milf galocht.
Der Gehalt mouht's!
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