Mr. 240. 28. Jahrgang.

2. Beilage des„ ,, Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Freitag, 13. Oktober 1911.

Gerichts- Zeitung.

Einschränkung des Vereinsrechts.

Selbst dem sächsischen Oberlandesgericht geht der Versuch der Staatsanwaltschaft, die Vereinsbetätigung durch Ausreckung des Begriffs öffentliche Versammlung" auf dem juristischen Prokrustes­bett über das Maß des Gesetzes hinaus unter Polizeikontrolle zu ftellen, zu weit. Es hat in seiner letzten Sizung in folgendem beachtenswerten Fall dagegen Stellung genommen.

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gegeben sein soll, tam der Arbeiter jetzt vor das Schwurgericht. ander zuprostete, leerten der Kapitän und seine Gäste fast gleich Nun waren aber Amtsanwalt und Vorsitzender des Schöffengerichts zeitig die Gläser bis zur Neige. Die Wirkung der Flüssigkeit war fehr schlecht unterrichtet, als sie dem Zeugen das Recht der eventuellen eine furchtbare. Innerhalb fechs Minuten verschieden der Beugnisverweigerung absprachen. Niemals darf ein Angeschuldigter Kapitän und fünf seiner Gäste infolge der zugezogenen beeidet werden. Und nach der Strafprozeßordnung kann auch gegen einen Freigesprochenen das Wiederaufnahmeverfahren angeordnet inneren Verbrennungen. Bei einigen Gästen war ein sofort in An­werden, wenn er die strafbare Handlung nachträglich eingesteht. wendung gebrachtes Gegenmittel von Erfolg begleitet, doch liegen sie Zum Glüd wurde der Arbeiter von den Geschworenen nicht noch schwer ertrantt barnieder. fchuldig befunden, so daß er freigesprochen werden mußte. Arme Teufel schüßt Unkenntnis nicht vor Strafe, wenn sie über irgendeine Gesetzesbestimmung stolpern.

20 Aus aller Welt.

Burra, die ferfchtin kommt!

Dorheim  , 10. Oftober. Gestern( Montag) fand der feierliche Einzug der beiden Komtessen Anna und Berta b. Solms- Assenheim- Rödelheim statt, die fortan in

Zwei schwere Fliegerunfälle.

Wie ein Telegramm aus Reims   meldet, ist der fran­ zösische   Flieger Level bei einem Fluge über den dortigen Militärflugplag aus einer Höhe von 80 Metern abgestürzt. Er hat einen Schädelbruch und einen Bruch der Wirbel­säule erlitten. Sein Zustand ist hoffnungslos.

Aus Charleville   wird gemeldet, daß dort der bel­gische Flieger Horta   abgestürzt ist und ebenfalls Lebens. gefährliche Verlegungen erlitten hat.

Einbruch in eine Kirche.

schwere Einbrüche zu setzen sind.

Die Gutsbefizer Göß und Reinhardt in Adorf   beabsichtigten als Vertreter des Deutschen Bauernbundes im Königreich Sachsen Anfang Februar in dem fast ausschließlich von kleinen Land­wirten bewohnten voigtländischen Dorfe Eschenbach bei Delsnig Agitationsversammlungen für den Bauernbund abzuhalten. Die Einladungen zu dieser am 8. Februar im Budeschen Gasthofe zu Das hessische Städtchen Dorheim   war jüngst der Schauplas Eschenbach abgehaltenen Versammlung, der eine Besprechung eines welthistorischen Ereignisses, das von der in Friedberg   er der Vorstandsmitglieder des Bauernbundes zu scheinenden Neuen Tageszeitung" folgendermaßen gewürdigt wird: Adorf   über die wirtschaftspolitische Lage Lage vorangegangen war, waren durch den Gemeindediener erfolgt, der die Bon Einbrechern heimgesuchte wurde in der vorlegten Nacht die twenigen Ortseingesessenen durch Zirkular auf den Zweck der dem neuhergerichteten Schlosse ihren dauernden Wohnsiz nehmen katholische Kirche   in Velten  . Die Diebe stiegen durch ein Fenster, Versammlung hingewiesen hatte. Sämtliche Bauern von Eschen­werden. Die Feier begann schon am Mittag, wo sich die Kinder den Inhalt. Dann versuchten die Spizbuben das Tabernakel zu das sie zertrümmerten ein, erbrachen die Sammelbüchsen und stahlen bach 13-15 an der Zahl- waren auch der Einladung gefolgt. zu einem 8ug bersammelten und unter Borantritt dreier Ein besonderes gimmer stand aber der Versammlung im Gasthofe Trommler den Herrschaften, die mit Wagen angefahren tamen, sprengen, doch gelang ihnen das Vorhaben nicht, weil die schweren nicht zur Verfügung, und da an jenem Abend Gäste nicht anwesend entgegengingen. Ein Knabe fagte beim Eintreffen ein Gedicht, Panzerplatten ihren angestrengten Bemühungen erfolgreich wider­standen. Als die Einbrecher erkannten, daß sie hier vergeblich waren, wurde die Versammlung im Gastzimmer abgehalten. Auch worauf die Kinder mit Bregeln beschenkt wurden. Am arbeiteten, rächten sie sich dadurch, daß sie zahlreiche Gegen der Lehrer des Ortes sowie ein Einwohner, den der Polizist nicht Abend versammelte sich der Kriegerberein, der Ge- stände zerstörten, wodurch ein erheblicher Schaden entstanden zum Bauernstande rechnen will, weil er nur zwei Ziegen sein eigen sangberein Germania" und Germania  " und der Turnverein und ift. Auf demfelben Wege, auf dem fie gekommen, verließen die zogen, die Schäferiche Musikkapelle voran, bor   das gräfliche Diebe ungehindert und ungefehen den Schauplatz ihrer Tätigkeit. nannte, waren anwesend. Dieser Umstand sowie die Veranstaltung Schloß. Dort spielte sie erst einen Choral, dann wurde ein Nach der ganzen Art des Vorgebens ist anzunehmen, daß es sich um der Versammlung im Gastzimmer des Gasthofes, einem öffentlichen gemeinschaftliches Lied gesungen, worauf Herr Landtag Berliner schwere Jungen" handelt, auf deren Konto bereits mehrere Drte, gaben nun der Ortspolizeibehörde Anlaß, gegen die oben abgeordneter Breibenbach eine Ansprache hielt. Er genannten Einberufer der Versammlung, in der über, Einfuhr hieß die Herrschaften, insbesondere die Komtessen, als neue Bürger bon Rindvieh aus Desterreich", über Neugestaltung des bon Dorheim   willkommen. Er gedachte der verwitweten Gräfin, Landeskulturrates" und über„ Abänderung des Körgeieges" ge= die sich um Dorheim   u. a. durch die Errichtung der Kleinkinders sprochen wurde, wegen Bergebens gegen das Reichsvereinsgesetz eine schule so verdient gemacht habe, und wie diese sich in Dorheim  , Strafverfügung zu erlassen, weil die Versammlung durch die wo sie lange gewohnt habe, wohl gefühlt habe, so hoffe er dies Anwesenheit des Ortslehrers sowie eines dem Bauernstande nicht von unseren neuen Mitbürgerinnen. Er brachte zum Schluß ein Hoch auf die ganze gräfliche Familie aus, in das angehörenden Einwohners zu einer öffentlichen" gestempelt sei und alle Anwesenden lebhaft einstimmten. Der Turnverein stellte fomit hätte polizeilich angemeldet werden müssen. Das Land­darauf Pyramiden, die sehr gelungen ausfielen; es wurden noch gerigt Blauen sprach die beiden Gutsbesiger einige Lieder gefungen, und dann begaben sich die Vereine in tostenlos frei, indem es ausführte, daß ungeachtet der Anwesens ihre Lokale, wo bald allenthalben ein fröhliches Treiben herrichte. heit der beiden dem Bauernstande nicht angehörenden Ortseingesessenen Leider ist in der Notiz nicht enthalten, ob die beiden jungen alle Anwesenden doch ein gemeinsames Zusammengehörigkeitsgefühl mädchen noch eine andere Bedeutung haben, als daß sie die Töchter berbunden habe. Auch der Lehrer eines fleinen nur von Bauern be- eines reichen gräflichen Baters find. Immerhin macht die ganze wohnten Ortes habe das gleiche Interesse wie die übrigen Einwohner. Veranstaltung einen recht erhebenden und würdigen Eindruck, be­Seine Anwesenheit gestalte eine Versammlung wie die hier in Frage sonders auch die Betätigung des Herrn Landtagsabgeordneten als tommende nicht zu einer öffentlichen. Die von der Staatsanwalt- Festredner. schaft gegen das Urteil des Landgerichts Plauen eingelegte Revision, die Verlegung der§§ 5 und 18 des Vereinsgefezes rügte, wurde jegt vom Oberlandesgericht berworfen. Der oberste fächfische Gerichtshof war ebenfalls der Ansicht, daß die Bersammlung als eine öffentliche nicht angesehen werden dürfe, denn der Kreis der Personen, die an derfelben teilnahmen, war individuen begrenzt. Auch feien alle Vorkehrungen getroffen worden, um die Teilnahme fremder Personen an der Versammlung zu verhindern.

Unzulässige Eide.

ersten

Der

Eine Stadt durch Erdbeben zerstört.

Der New York Herald  " meldet aus Porto Plata   auf Domingo, daß die Stadt San Juan de la Nagri­ana durch ein Erdbeben zerstört worden ist. Die Erd­erschütterungen auf der Insel dauern noch an. Der Katastrophe, über die Einzelheiten noch fehlen, sollen viele Personen zum Opfer gefallen sein.

Generalmajor Paulis Zukunft?

Mit breitem Trauerrand veröffentlicht die Deutsche Lages­zeitung" folgendes prozentpatriotische Inserat:

Attiengesellschaft der Nahrungsmittelbranche, Lieferanten der Marine und Schußtruppe, fucht tätiges Aufsichts­ratsmitglied zweds neuer Geschäftsanbahnungen speziell in der Armee. Höherem Offizier mit einflußreichen Konnegionen bietet sich günstige Gelegenheit zu angenehmer, hoch. Iohnender Beschäftigung. Sapitalbeteiligung er forderlich.

Schade, daß Herr b. Better fein höherer Offizier ist. Er wird sich vielleicht bald nach einer Verwertungsgelegenheit für seine tommerziellen Kenntnisse umsehen müssen.

Kleine Notizen.

Schwere Bluttat eines Dragoners. In Frankfurt   a. M. drang gestern früh der Dragoner Kliemed bom 23. Dragoner Regiment in die Wohnung der Spezereihändlerin intel   ein und gab auf die noch im Bette liegende Tochter der Frau einen Schuß ab, der fehlging und verlegte die herbeieilende Mutter durch drei Schüsse schwer. Darauf tötete er sich durch einen Schuß aus seinem Karabiner.

Teuerung und Zuchthaus. 600 Sträflinge des Zuchthauses Kantrag in Böhmen   haben an den Justizminister eine Ein. gabe gerichtet, in welcher sie unter Hinweis auf die Teuerung um eine Aufbesserung ihrer Arbeits. löhne bitten.

Ein Dampfer gesunken. Der Dampfer Eastern Counties" ist am Donnerstag auf dem Humberflusse in der Nähe der englischen Hafenstadt Grimsby plöblich gefunten." Ein Baffagier und ein Mann der Befagung sind ertrunten, ein anderer Passagier und ein Obermaschinist sind, nachdem sie aus dem Baffer gezogen waren, gestorben. Elf Personen sind gerettet.

Marktpreise von Berlin   am 11. Oftober 1911, nach Ermittelung des Königlichen Polizeipräsidiums. Marttballenpreife.( Kleinhandel.) 100 Kilogramm Erbsen, gelbe, zum Stochen 35,00-50,00. Speisebohnen weiße, 85,00-50,00. Linien 34,00-80,00. Startoffeln 7,00-14,00. 1 Stilo. gramm Rindfleisch, von der Keule 1,60-2,40. Rindfleisch, Bauchfleisch 1,30 bis 1,70. Schweinefleisch 1,30-1,80. Stalbfleisch 1,40-2,40. Sammelfleisch Karpfen 1,00-2.40. ale 1,20-2,80. Bander 1,40-3,60. echte 1,20 bis 1.30-2,00. Butter 2,40-3,40. 60 Stüd Eier 3,80-6,40. 1 Silogramm 2,80. Bariche 0.80-2,00. Schleie 1,40-3,00. Bleie 0,80-1,60. 60 Stüd Streble 2,50-30,00.

Stationen

Vor dem Schwurgericht in Dortmund   hatte sich am Dienstag ein Arbeiter aus eigenartigem Anlaß gegen die Anklage des si wissentlichen Meineides zu verantworten. Der Angeklagte und ein Bekannter von ihm standen früher vor dem Schöffen gericht in Unna  , weil sie gegen ein Haus, in dem ein Polizei beamter wohnte, geschossen haben sollten. In der Verhandlung wurde der eine Angeflagte freigesprochen, der andere erhielt 6 Monate Gefängnis. Als Berufung ein­gelegt wurde, wies die Straffammer die Sache gegen den einen, ben verurteilten Angeflagten, an das Schöffengericht zurüd. in der ersten Verhandlung Freigesprochene wurde dann eidlich als 8euge bernommen. Zuerst wurde der Beuge auf sein Recht der Zeugnisverweigerung aufmerksam gemacht. Er berweigerte darauf die Aussagen. Der Amtsanwalt war aber der Ansicht, daß der Zeuge die Aussage nicht verweigern könne, da Ein entsetzlicher Unglüdsfall ereignete sich, wie aus Baris gesünden das Verfahren gegen ihn durch den Freispruch erledigt sei. Dieser meldet wird, an Bord des französischen   Segelschiffes Bougonville". Bien Auffassung schloß sich dann auch der Borsigende der Schöffengerichts. Der Kapitän des Schiffes hatte einige englische Gäste zum Frühstüc berhandlung an und der Zeuge mußte aussagen. Er sagte aus, daß er nicht gefchoffen habe und daß er nicht wisse, geladen. Durch Versehen des fervierenden Schiffsjungen wurde statt ob der andere geschossen habe. Wegen dieser Ausiage, einer Flasche Portwein eine mit einer fäurebaltigen lüffig bie nach der Annahme der Anklagebehörde wissentlich falsch ab- teit gefüllte einflasche aufgetischt. Als man ein­

Ein folgenschwerer Irrtum.

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Witterungsübersicht vom 12. Oftober 1911.

Stand mm

Barometer

Binb

richtung

indstärke

Smtnembe 768 3 Damburg 770 NNW Berlin 770 NW Franti.a M 770 ND

Better

2 bedeckt 2 Regen 2 bedeckt

5.6.= 4R

Temp. n.

Stationen

Barometer

stand mm

qui

10 Haparanda 761 N 10. Petersburg, 755 N 10 Scilly 764 SD

4 berdeen

2 wollenl

773 Still

heiter

3 Barts

wolfen! 5

772 Still

cltung

Bindstärke

Better

Kemp, n. C

-

1. 9.

2 molten! 2 halb bd.- 3

2 moltig 12

76828 768 SD

1 Nebel

3

1 molten!

Wetterprognose für Freitag, den 13. Oktober 1911. Nachts etwas fühler, am Tage wieder mild und zeitweise aufflarend,

vorwiegend nebelig oder wollig bet ziemlich lebhaften westlichen Winden; feine erheblichen Niederschläge.

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