Dr. 253, 28. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Sommabrud, 28. Oktober 1911.

Bericht über die Tätigkeit

der fozialdemokratifchen Fraktion im Berliner   Rathaufe.")

gefeht im Wachsen begriffen, wozu tam, daß große Steuerzahler burg, Mots Hittorf aus Köln  , August Wiese aus Alt nach den westlichen Vororten zogen und die Steuerkraft minderten. Haldensleben  , Julius Schneider aus Altona  .

Eine großzügige Eingemeindung der Vororte hatte die Stadtver­ordnetenversammlung unterlassen, als die Zeit dafür eine günstige war. So tam es, daß auf dem Gebiete der Ausgaben sehr getargt

werden mußte.

Wenn der Herr Landrat   reift.

In der Worpsweder Zeitung" vom 24. Oftober wird unter dem Titel„ Eisenbahnidyll im Jahre 1911" folgendes mitgeteilt: Gehr erstaunt waren am gestrigen Sonntag die Fahrgäste des hier um 9,39 abends nach Bremervörde   abfahrenden Buges; derselbe wurde von Neu- St. Jürgen wieder hier her zurüdgebracht. Und warum? Der königliche Landrut in Bremervörde   war nach Lilienthal   zu Besu Als dieser Herr hier abends von 2. ankommt, ist der obige Zug bereits abgedampft. Kurg entschloffen läßt der Herr Land­rat den Zug von Neu- St. Jürgen zurüdtommen und sich abholem! Hoffentlich wird diefer ungefunde Zustand bald abgeändert.

Im Jahre 1910 erklärte der Magistrat, mit den bisher in Berlin   üblichen 100 Prozent Gemeindesteuerzuschlag die Ausgaben 5. Steuerwesen, Finanzwesen. Durch nicht mehr decken zu können, er verlangte 105 Brozent. In der Gemeinde vertritt die Sozialdemokratie den Stand- Burüdjeßung wichtiger Ausgaben erreichte die Stadtverordneten punkt, daß die für den Gemeindebedarf erforderlichen Mittel bersammlung ihr Biel  , bei 100 Prozent zu bleiben. Damit wurde burch direkte Steuern aufgebracht werden müssen. Durch die aber die Finanznot nicht aus der Welt geschafft. Der Etat für staatliche Gesetzgebung ist die Gemeinde in dieser Beziehung sehr 1911 gestaltete sich infolgedessen noch ungünstiger. Die dringend­Die beschränkt. Die Sozialdemokratie hält eine Aenderung dieser Gesten Kulturaufgaben fonnten nicht mehr erfüllt werden. febgebung für bringend geboten, da felbst die von den Gemeinden Schulverwaltung benötigte zur Ausführung ihres Bauprogramms gu erhebenden direkten Steuern für die breiten Massen große Un- fünf Millionen für Schulbautem, um die für Schulzwede gar gerechtigkeiten enthalten. In erster Linie kommen für die Ge- nicht geeigneten Mietschulen durch eigene Schulgebäude zu er meinden die Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer in Frage; jeten. Der Magistrat glaube, nur zwei Millionen bewilligen Am besten wäre es, wenn jedem preußischen Landrat ein 2ugus­außerdem erhebt die Gemeinde Abgaben und Gebühren für Be- zu können. Um Straßen zu verbreitern und Straßenland zu erzug zur freien Verfügung gestellt wird. Auch dürfte es nukung von Einrichtungen, die im öffentlichen Interesse geschaffen werben, benötigte die Tiefbauverwaltung drei Millionen; der fich empfehlen, bei Reisen der Landräte während der Dauer der worden sind. Magistrat konnte nur 1% Million en bewilligen. Für Straßen­Bon diesem Gesichtspunkte aus hat die sozialdemokratische pflasterung und Beleuchtung fomthen auch nicht die Hälfte der Fahrt den übrigen Zugverkehr einzustellen. Fraktion ihre Stellung zu den Steuerfragen abhängig gemacht, bie im Rathause zur Beratung gelangten.

Die neueste Damenmode.

Kleine Notizen.

Tödlicher Absturz eines Ftegers. Während eines militärischen Flugwettbewerbes in Reims   it der französische   Aviatiker Desparnet aus einer Höhe von 200 leter in einen Straßengraben gestürzt. Der Flieger wurde entfeßlich zugerichtet und wurde tot unter seinem zertrümmerten Apparat vo cgeholt.

notwendigen Anforderungen erfüllt werden; gar nicht zu reden von der Erfüllung zahlreicher Aufgaben sozialer Natur. Am 18. November 1909 legte der Magistrat der Stadtberord Trotz alledem mußte der Magift rat die Steuerzuschläge auf Der Streit darüber, wer in der Ehe die Hosen anhat, wird nun netenversammlung eine Vorlage vor, die die Erhöhung der bon 110 Prozent festseßen. In Rücksicht auf diese Finanzkalamität den Grundstücken in Berlin   zu zahlende kanalisations versuchte der Regierungspräsident die großen Vororte Berlins  , bald, wenn es nach dem Willen amerikanischer Suffragetten geht, Die Präsidentin der Suffragetten von gebühr bon 1½ auf 2 Prozent des Grundstücsnußungs- Charlottenburg, Wilmersdorf, Schöneberg  , Rigdorf und Lichten- endgültig beigelegt werden. wertes borsah. berg zu bestimmen, gleichfalls 110 Prozent Buschläge zu erheben. Sanada foll ihre Anhängerinnen aufgefordert haben, die un unmoralischen Röcke Schon in dem vor zwei Jahren erstatteten Fraktionsbericht Diese Bemühungen scheiterten. Der Berliner   Kommunalfreifinn gefunden, häßlichen und ift auf den Charakter dieser Abgabe hingewiesen und bemerti wollte ebenso wie der Freifinn in den genannten Vororten die abzulegen. Die Befreiung der Frau tönne erst dann Tatsache worden, daß die Erhöhung dieser Gebühr fich notwendig machte, 100 Prozentgrenze durchaus nicht überschreiten, angeblich weil in werben, wenn sie sosen a agezogen habe. Nun zittert, Männer! weil die Kanalverwaltung erhebliche Zuschüsse erforderte, im diesem Falle der Gtat der Regierung vongelegt werden müßte. Die Jahre 1908 nicht weniger als über 8 Millionen. Das bedeutete Stadtverordnetenmehrheit engte die Ausgaben für Kulturaufgaben aber ein Geschenk aus allgemeinen Steuermitteln an die Haus- noch weiter ein und es tam in der Tat ein Etat zustande, der besizer. Es mußte gefordert werden, daß dieser Liebesgaben noch einmal mit 100 Prozent abschloß, ein Finangkunststückchen, politik ein Ende gemacht werde. Das tat unsere Fraktion denn das die Situation Berlins   nur noch nehr verschlimmerte und auch in der wirtsamsten Weise. Es war nur natürlich, daß sie nur den offenen Bankrott verdeden sollte. den entschiedenen Widerstand der Hausbesiger hervorrief. Bei der In der Sizung am 22. März 1911! bezweifelte der Ober­oben erwähnten Magistratsvorlage tam die Wut der Hausbefizer bürgermeister, ob die von der Stadtverordnetenversammlung er­denn auch offen zum Ausdrud. Sie entlub fich in der Weije, griffenen Mitte zur Herbeiführung der 100 Prozent die Nach Ueberfall auf einen Gefangenenaufseher. Im Zuchthause von daß die Wortführer der Hausbefiber sich in heftigsten Worten teile aufwiegen, die durch diese Maßnahmen entstehen. Mörtlich aisen( Ungarn  ) warde der Oberauffeher Fabian bei der gegen die Wirtschaftsführung der Riefelfelderverwaltung richteten. sagte Herr Kirschner: Inspizierung der Arbeitssäle von einem Gefangenen überfallen und Sie gaben der Meinung Ausdruck, daß zu teuer gewirtschaftet Unsere Bürger werden, wenn fie Anträge auf Pflasterung durch Mefferiti e getötet. terbe, obwohl unsere Genossen nachwiesen, daß die nahezu und Beleuchtung stellen, barauf gefaßt sein müssen, daß der Ma- Eine neue Seu dhe. In der japanischen Provinz Nagano   ist 2000 Stiefelfeldarbeiter zu unerhört niedrigen Löhnen beschäftigt gistrat in einer umfaffenberen Weise als sonst solche Anträge für eine eigenartige anstedende Krankheit ausgebrochen, würden. Am 22. Dezember 1909 beschloß die Stadtverordneten  - dieses Jahr ablehnen muß." der fräftige Leute auf der Stelle erliegen. In vier Tagen Die sozialdemokratische Fraktion hat auf dem Gebiete ber find fünfzehn Todesfälle infolge der Strantheit bor­bersammlung mit Mehrheit die Erhöhung der Gebühr. Im November 1909 legte der Magistrat von neuem eine Vor- Finanzpolitit wiederholt zum Ausdruck gebracht, daß die 100 Pro- gelommen. Tage vor, die die Einführung einer ertzuwachszentgrenze für fie teine geheiligte ist, denn von einer Selbstver steuer und eine Aenderung der Umsatzsteuerordnung enthielt. waltung der Kommune fönne schon lange teine Rede mehr sein. Die Wertzuwachssteuer war von unseren Genossen seit Jahren Von einer Vorlegung des Etats befürchte sie auch feine Weite- hei Gine rungen für Berlin  , ungünstiger könne der Etat auch durch eine Steuer auf den unverdienten Wertzuwachs bildet nur eine fleine noch fo rückschrittliche Regierung nicht werden, als er von der Die furitische Sprechstunde findet Studentraße 69, vorn vier Treppen Nüdgabe an die Kommune für die Aufwendungen, die sie im Rathaus mehrheit gestaltet worden ist. Nun ist aber selbst durch- ahrstuhl, wochentäglich von 4½ bis 7% Uhr abends, Sonnabends, öffentlichen Interesse macht. Im Jahre 1907 hatte der Magistrat die Festsetzung der Gemeindesteuerzuschläge auf 100 Prozent die von 4½ bis 6 Uhr abends statt. Jeder für den Briefkasten bestimmten Anfrage zum ersten Male eine Vorlage vorgelegt, die den Wertzuwachs Einreichung des Etats nicht einmal vermieden worden, da die ist ein Buchstabe und eine Zahl als Mertzeichen beizufügen. Briefliche Antwort besteuerte. Damals entbrannte ein harter Kampf; Haus- und Grund- und Gebäudesteuer auf mehr als 150 Prozent festgefekt wird nicht erteilt. Anfragen, denen teine Abonnement quittung beigefügt ist, Grundbesizer im Verein mit den Terrainspekulanten wehrten fich worden ist; ein Beweis dafür, wie fadenscheinig die Gründe der werben nicht beantwortet. Gilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor. Die Verantwortung für 7. 2. 75. Das Drtsstatut über die Pflichtfeuerwehr ist maßgebend. Der Erfolg war denn auch der, daß die Steuerordnung in monate- biefe Finanzpolitik muß die Sozialdemokratie der Mehrheit über der Charité. Stoften: 300 M. Meldungen beim Kreisarzt, dann Polizei­mit Händen und Füßen gegen die Kürzung ihrer Riesenprofite. liberalen Mehrheit im Rathause sind. E. B. 56. Alter 26-30 Jahre, Surfus 1. Oftober bis 30. März in langen Ausschußberatungen so zugestutzt wurde, daß sie voll- laffen. prafidium. Eine weitsichtige Finanzpolitik in der Kommune ist nur bent gemacht werden. Geben Sie sich doch sofort mit Ihrer Verbandsleitung in M. S.   100. Bir meinen, daß Sie micht verantwortlich tommen wert und ertraglos geworden war und schließlich in der Sigung vom 20. September 1907 zur Ablehnung gelangte. bar, wenn das Dreiklassenwahlrecht und das Hausbesikerprivileg Berbindung. Theater. 1. Einen Theaterfriseur fragen. 2. Metall­Die neue Wertzuwachssteuervorlage hatte der Magistrat bon beseitigt ist und die Vertreter von Geldsads Gnaden aus dem arbeiterverband, Charitéftr. 3( Sektion Reinooperateure). R. 7. Uns Dann wird auch im Rathause nicht bekannt.. 2. 1892. Nicht quadsalbern, sondern einen Spezials Gornherein erheblich abgeschwächt und rüdwärts revidiert, um den Rathause hinausgefegt werden. Heiligenfee 1881. Aber lieber Grundbesitzern entgegenzukommen. Das legte unser Redner auch eine von den Interessen der Allgemeinheit diktierte städtische Fisarzt für Hautkrankheiten befragen. Genoffe, diese Frage fann doch nicht durch den Brieflaften der Redaktion, in eingehender Weise in der Sibung vom 25. November 1909 dar. nanapolitik möglich sein. Unsere Genossen bemühten sich in einem zur Durchberatung der Wer das will, muß dafür wirken, daß am Sonntag, den sondern nur durch die Drganisation gelöst werden. Wenden Sie fich an Ihr Kreisbureau Lichtenberg  , Scharnweberstr. 6/7. Nr. 4550. Gie Steuervorlage eingesetzten Ausschusse die Vorlage ertragreicher 5. November nur Sozialdemokraten gewählt werden! müssen sich an ein Eisenwarengeschäft wenden. 23. M. 5000. Nein. au gestalten, aber nur mit geringem Erfolg. In der Situng vom 111. Das Ausnahmegesez war wohl für S. die äußere Ursache, feinen 3. März 1910 gelangte die Steuervorlage zur Annahme. Uebertritt zur Partei, mit der er als Demofrat von jeher sympathisierte, offiziell zu erklären. Umschwung in der Ansicht der Mehrheit war wohl nur dem Um­Ruhfguall 10. Ihre fünf Fragen werden Sie ftande zuzuschreiben, daß das Reich eine Wertzuwachssteuer zu beantwortet finden, wenn Sie sich an der politischen und gewerkschaftlichen Agitation und Organisation beteiligen, im besonderen aber die Tagespresse beschließen im Begriff war, daß ferner die Magistratsvorlage sehr und Literatur beachten. Im Briefkasten ist nicht der Naum für diese Be milde war und die Mehrheit einer eventuellen Erhöhung der lehrung. Kolberg  . Groß- Lichterfelde  , Ringstr. 47. B. D. 5. Mit e Steuerzuschläge aus dem Wege gehen wollte. richtig. A. K. 44. An die Stiftungsdeputation des Magistrats, Post­

Der

Aus aller Welt. Moderne Kriegskultur.

Jama

Das

-

-

-

-

--

-

200

Briefkaften der Redaktion.

Marie Hoffnung 1000. Der Lehrer Herr N. Troitsch.

-

Große Erregung rief in weiten Kreisen der Berliner   Bürger­Ein Musterbeispiel für die berrohende Wirkung des Militarismus straße 16.. 219. 1. Legen Sie der Anfrage an die Fabril ein Frei­schaft die Vorlage des Magistrats auf Einführung einer bildet die standrechtliche Erfchießung eines Silfs.fuvert bei. 2. Uhlandstraße gehört zu Charlottenburg  , mit Ausnahme der Luftbarkeitssteuer und einer Billettsteuer hervor. Dementsprechend auch die Meldeämter. R. 26. Berliner   Waisenhaus, Alte Jakobstraße. Diese Erregung und Empörung fand ihren Widerhall in den wachters des deutschen   Konsulats in Tripolis  , die Nr. 58 bis 142 auf R. S. 13. 1. Das Verbandsbureau ist Neue Königstr. C. Sabl Sibungen der Stadtverordnetenversammlung am 2. und 9. Juni dieser Tage in Tripolis   durch eine italienische Truppenabteilung voll­2. Bitte einen Fachmann fragen. 1910, als die Beratung dieses neuen Steuerprojektes auf der zogen wurde. Der Angeklagte, ein Araber Hussein, soll einem stellenverzeichnis haben wir nicht. N. 25. Touristenverein Naturfreunde", G. Hojelbarth, Belers. Der Redner der sozialdemokratischen bewußtlosen Soldaten mehrere Dolchstiche versetzt haben. hagen. O.@ch. 17. Nein. 23. M. 42. Königl. Taubstummen­Frattion legie dar, daß wir alle indiretten Steuern bekämpfen; Kriegsgericht hatte ihn deswegen, in Gegenwart bieler Euro- schule, Elfaffer Str. 86/88; Städtische Taubstummenschule, Markusstr. 29. cine folche Steuer allerschlimmster Art sei aber die Lustbarkeits- päer, zum Tode durch Erschießen berurteilt. Zu dem Zwede ſetzte A. G. 30. Wollen Sie, bitte, in der Anstalt anfragen. G.. 94. und Billettsteuer. Die Steuerordnung sei so schifanos und ruinös man Hussein auf ein Heubündel, fieben Soldaten wurden in zehn Ein Gemisch von Elainseiſe, Betroleum und Chlorkalt wird oft verwandt. und außerdem fulturwidrig, daß sie von uns in der hartnädigsten meter Entfernung aufgestellt und gaben eine Salbe auf den ufer 14/15. 20. B. 100. Gemeindearbeiterverband, Seftion Badewesen, Engel­Weise befämpft würde. Die töniglichen Theater treffe man nicht und das sei eine doppelte ungerechtigkeit. Die sozialdemokratische Tobeskandidaten ab. Alle düife gingen fehl und brangen N. 28, Granfeer Str. 7, wird Ihnen auf Anfrage gerne mit Rat oil. $. S. 11. 1. Ja, anteilig an dem Nachlaß des Baters. 2. In dreißig Fraktion verlangte schlanke Ablehnung der Steuer. Dem gab in eine nahe Mauer. Nun wurde zum a weiten Male Feuer 7. F. 73. Ja. 2. R. 4. 656. 1. und 2. Ein Verlauf aber die Mehrheit nicht statt, sondern sie verwies die Vorlage in gegeben, Hussein war durch eine Kugel verwundet und fiel vom Jahren. unter förperlicher Uebergabe oder unter Vereinbarung eines die Uebergabe einen Ausschuß zur weiteren Beratung. Heubaufen herab. Jetzt feuerten bie Soldaten eine Weile wild ersetzenden Rechtsgeschäfts ift guläffig. 3. bis 5. Die Pfändung ist dann Die Beratungen waren noch nicht endgültig erledigt, als die durcheinander auf ihr Opfer. Als ein Arzt und ein Sergeant den aufzuheben, wenn die durch die Zwangsvollstreckung, soweit diese sich gegen Stadtverordnetenversammlung bei Festiebung des Etats sich von Tod feststellen wollten, fah man, daß der von Kugeln Berfette noch Sie richtet, entstandenen Stoften bezahlt sind. R. 1. 1. Amtsgericht neuem mit der Lustbarkeitssteuer zu beschäftigen hatte. Der lebte. Durch zwei Schiffe, die direkt vor dem Körper Husseins Berlin- Schöneberg, Grunewaldstraße. 2. Nicht anzunehmen.- D. S. No. 5. Dagegen wird sich nichts tun laffen. R. 1. Auffordern unter Fristsetzung. Magistrat hatte den voraussichtlichen Ertrag der Luftbarkeits­steuer auf über 1 Million Mark veranschlagt und als Einnahmen abgegeben wurden, wurde der Tortur des Unglüdlichen 2. Nach den üblichen Mietsverträgen: nein. 8. Nach borheriger Aufforde A. F. 61. Rein. in den Etat eingesetzt. Die Sozialdemokraten wandten sich gegen ein Ende gemacht. Damit die Heldentat der Nachwelt erhalten rung fa. Die Koften müßten eingetlagt werden.- A. eine solche Finanzwirtschaft; sie beantragten die Streichung dieses werde, wurde der ganze Borgang bon a wei Rinematographene erfolgt ist. 8. 32. 1. Davon abhängig, wo der erste Ehewohnjik Beschlag­Einnahmetitele. Man tonne nicht Einnahmen einstellen, deren aufgenommen. gewesen ist. 2. Ja. P. 2. 1. 1. und 2. Nein. 3. Ja. 4. Nuglos. Einkommen gar nicht feststehe. Die Mehrheit beschloß trotzdem Wäre die barbarische Art des Hinschlachtens eines Menschen von . 100. 1. Als Weiterversicherte. 2. Ja. 3. Offenbacher   Frauenfajie, dem Magistratsbeschluß entsprechend. Am 6. April 1911 be- ilden begangen worden, wie hätte die ganze Welt aufgeheult Brinzenstr. 66( B. Hing). 5. 111. 1. Sa. 2. Ja, soweit 125. schäftigte wiederum die Dustbarkeitssteuer die Stadtverordneten in Entsetzen über die bestialische Grausamkeit. So aber ist das monatlich oder 28,85. übersteigend. 3. Der Mieter kann intervenieren. .. 43. Soweit ersichtlich, bestehen Rechtsansprüche nicht. Bir die Mehrheit vor einer flaren Entscheidung; fie berwies die An. Verbrechen verübt worden von christlichen Soldaten, die zum raten, fich mit einem Stadtverordneten in Verbindung zu setzen. wurden unter in 2. 2. 00. Wenden Sie sich sofort an das Zentrala beiterfetretariat, gelegenheit nochmals an den Ausschuß und verlängerte so die Massenmord nach Tripolis   fommandiert wurden unter 7. B. 1. Nein. Ungewißheit, in die weite Kreise der Bürgerschaft durch das brünstigen Segenswünschen des Batitans. Wenn Berlin  , Engelufer 15. Die Schriftstüde fügen Sie bei. 2. Dazu hat die Polizeibehörde fein Recht. R. 1. Das Steuerprojekt gebracht worden waren. Die Mehrheit schien einen auch die frommen Wünsche der italienischen Geistlichkeit bisher nicht Südaug antreten zu wollen und verlangte Klarheit, ob die König zum Himmel gedrungen find, wie die großen Verlufte der Italiener lichen Theater zur Steuer herangezogen werden fönnen oder nicht. Beweisen, so sollte man doch erwarten, daß nach solchen Greueltaten 11 22. Juni 1911 erflärte ber Wagistrat, er lönne diesem Verbie Vertreter des Christentums wie ein Mann aufständen, um langen nicht Rechnung fragen, bevor die Stadtverordnetenvers berartige Barbareien zu verhüten. Aber man wird vergeblich fammlung nicht endgültig die Steuerordnung beschlossen habe. Schließlich wurde im Hinblick auf diese Erklärung im Lustbar. Goffen! feifssteuerausschuß die Magistratsvorlage mit Mehrheit abgelehnt. Dieser Beschluß veranlaßte endlich den Magistrat, feine Vorlage am 28. September 1911 endgültig zurüdzuziehen. Nicht zuletzt Ein schweres Bootsunglück, das in weitesten Streifen Yeb­ist dieses Ergebnis der zähen und energischen Haltung der sozial haftes Mitgefühl hervorrufen wird, hat am Donnerstag abend bemokratischen Fraktion zuzuschreiben. im Kieler   Hafen sechs Matrosen der deutschen  Dant der turzsichtigen Finanspolitit des Rom. munalfreisinns befinden sich die Finanzen der Stadt Marine bas Leben gekostet. Als der kleine in einem wenig tröstlichen Zustande. Weil die regierende Kreuzer München   abends um 10 Uhr 20 Minuten in Mehrheit im Rathause nicht beigeiten neue Einnahmequellen den Hafen einlaufend, in der üblichen Weise mit Hilfe eines erschlossen hat, haben sich die Finanzen Berlins   immer mehr zu Wasser gebrachten Seitenbootes an der Boje festmachen 18 bie Wertzuwachssteuer noch etwas ein wollte, glitt bas vordere Haltetau des Stutters auf bisher noch gebracht hätte, lehnte man sie ab; bie Straßen der Stadt, die unaufgeklärte Weise ab. Das Boot stürzte ab und die aus Lieferung elektrischen Lichtes und elektrischer Straft wurden pri: dem Bootssteurer und vierzehn Mann bestehende baten Erwerbsgesellschaften überlassen und Millionen von Mark floffen in die Taschen von Attionären anstatt in ben Steuerfädel esfagung fiel ins Wasser. Neun Mann konnten Ertrunken sind Bootsmannsmaat Wilhelm ber Stadtgemeinde. Die Aufgaben der Stadt waren aber fort- gerettet werden. Domte aus Berlin   und die Matrofen Gustav foh aus Schlüchtern  ( Amt Eppingen  ), Wilhelm Petersen   aus Ham­

*) Siehe auch Nr. 242, 245, 250, 251 Sea Borwärts".

32

Kataftrophe im Kieler   Bafen,

"

-

-

ist richtig eingeleitet. 2. 3a, fofern nicht etwa ber Frau Berfahren grund zur Seite steht. 3. Nach Rechtstraft des auf Wiederherstellung lautenden Urteils fönnen Sie bei demjenigen Gericht, vor welchem der 9. R. 43. Rechtsansprüche fann st. nicht erheben. St. soll sich um visieder­Unterhaltsprozeß gefchwebt hat, auf Aufhebung dieses Urteils flagen. einstellung oder um Beschäftigung in einer ähnlichen Stells unter Hinweis auf seine Dienstzeit an den Magiftrat, im Ablehnungstalle mit einer Petition an die Stadtverordnetenversammlung wenden. t. S. 7. Nein. A. 1001. 1. Sit von dem Standpunkt des Pfarrers begt. der Kirchen­behörde unabhängig. 2. Ja. Erklärung bei dem Amtsgericht. 3. Ja, sofern ein Gemeindefriedhof nicht vorhanden ist. Der Pfarrer erscheint nur auf Berlangen. 4. Das ist zulässig wegen der laufenden und fünftigen Unter­haltsansprüche. Hedwig 34. Dhne gefezlichen Grund kann Scheidung nicht erfolgen. Bur Weiterzahlung des Kaufpreises für den Stragen sind Gie Sie verpflichtet; Sie können aber von Ihrem Mann Herausgabe for find epterer ist unterhaltspflichtig. Nach Borliegen eines Urteils ober einer einstweiligen Verfügung tann die Pfändung der Pension beim Amtsgericht beantragt werden. Bis dahin haben Sie kein Necht auf Abhebung. Ub­meldungspflicht besteht für Sie nicht. R. K. Berlin   ist weiterhin unter­fübungspflichtig... 3 G. 2. 36. Fordern Sie vom Eigentümer Beseitigung einig werden, sehen Sie dem Bermieter eine Frist zur Herstellung der A. S. 8. Wenn Ste über Minderung der Miete nicht Babeeinrichtung unter der Androhung, daß Sie nach Ablauf der Frist sieben werden; bas lektere können Sie alsdann tun. Der Eigentümer ijt hade neraspflichtig. 9. S. 26. 1. Someft ersichtlich, ja. 2. Ja. fügung für durchführbar. Wenden Sie fich an das Arbelterjekretariat, W. Sch. 21. Wir halten eine Klage auf Zahlung der üblichen Unter­Engelufer 15.

der

www