Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 28 (1911) [4389

AlNaW göFett Fte Ue?en Pofi ein!ffaar SerTreTern?er Leiden antisemitischen Grüppchen den Abgeordneten Gelegen- heit, sich außerhalb des Sitzungssaales über die interessante Situation auszusprechen. Erst die Rede des Abg. Gröber fand wieder Aufmerksamkeit. Er-hatte es übernommen, die Ansichten der Zentrumspartei über die staatsrechtliche Frage, ob der Marokkovertrag dem Hause zur Genelimigung vorgelegt werden müßte, darzulegen und kam im Laufe seiner Deduktionen zu dem auch von der Sozialdemokratie einge- nommenen Standpunkt, daß bereits der gegen- wältige Wortlaut der Verfassung die Re- flierung nötige, die Genehmigung des Reichstages zu dem Marokko -, wie zu dem Kongovertrag einzuholen. Dabei maß er die Schuld, daß von der Regierung jetzt ein gegenteiliger Stand- Punkt eingenommen werde, dem Herrschaftsbedürfnis der Bureaukratie zu. Gröber verlangte auch, daß durch neue ge- fetzliche Feststellung die Mitwirkung des Reichstages bei allen derartigen Staatsverträgen unanfechtbar festgestellt würde. Er war allerdings inkonsequent genug, eine Mitwirkung des Reichstages bei der Entscheidung über Krieg und Frieden für unmöglich zu erklären. Dafür müßte nach seiner Auffassung die Verantwortung dem Kaiser allein überlassen bleiben. Er übersaß dabei oder wollte nicht sehen, daß das wiederum auf eine Befestigung der Selbstherrlichkeit des bureaukratischen Regiments in einer der wichtigsten Lebensfragen der Nation hinauskommt. Der schwer gezüchtigte Herr V. Heydebrand ergriff nunmehr zu sofortiger Verteidigung das Wort. Diese Ver- teidigung fiel äußerst schwach aus. Er versuchte, seine Drohung gegen England als einen Ausfluß gekränkter patriotischer Gefühle zu beschönigen. Er berief sich untet Zustimmung seiner Parteigenossen darauf, daß er im Auf- trage und unter Billigung der � gesamten konservativen Fraktion gesprochen habe. Dann nahm er aber auch für sich als Volksvertreter das Recht der freien Kritik sowohl der eigenen Regierung wie dem Ausland gegenüber in Anspruch. Daß der Führer der Junkerpartei, die mit Hilfe der gottgegebenen Autoritäten es bisher verstanden hat, eine Minderheitsherrschaft in Deutschland auszuüben, in seiner Be- drängnis sich in die Gedankengänge des demokra- tischen Parlamentarismus hine ins l ü ch t e t. ist ein äußerst wertvolles Zugeständnis. Die Sozialdemokratie wird nicht verfehlen, es im Kampfe gegen die verderbliche Dreieinigkeit: Hofkamarilla, Bureaukratie und Junkertum, nach Kräften zu verwerten. Muß doch überhaupt der un- zweideutig zutage getretene Zersetzungsprozeß des Herr- schenden Regierungsklüngels den Kampf der Sozialdemokra- <ie um die Befreiung des Volkes von dem politischen Druck, untev dem es leidet, gewaltig fördern. tlünifterhrins In Bayern . Aus München wird uns geschrieben: In unserem politisch bisher so idyllisch gemütlichen Bayern ist etwas Unerhörtes passiert. Die herrschende Partei des Zentrums hat einem Minister den Stuhl ver die Tür gesetzt. In der FinanzauSschutzsitzung vom Mittwoch nahm zu Anfang der Zentrumsführer Dr. Pichler das Wort und erklärte im Austrage seiner Kollegen folgendes: »Das Vorgehen des Herrn BerkehrSministerS in der heutigen und gestrigen Plenarfitzung läßt es uns nicht möglich erscheinen, mit dem Herrn Verkehrsminister noch weiter in der sachlichen Be- ratung des außerordentlichen EtatS fortzufahren. Ich beantrage deshalb, diesen Gegenstand von der Tagesordnung abzusetzen und die weitere Verhandlung zu vertagen." Der überraschte Minister bemerkte, daß er sich seine Antwort m dieser Sache vorläufig vorbehalten müsse. Darauf wurde die Sitzung vertagt. Bei dem»Vorgehen' de? BerkehrSministerS drehte es sich ein- -mal darum, daß er während der gegen ihn gerichteten Angrrff e des Zentrumsabgeordneten Oswald sich aus dem Hause entfernte und daß er sodann am nächsten Tage mit deutlichem Hinweis auf die christli�en Arbeitervertreter sich damit ver- teidigte, baß auch Abgeordnete in dieser Hin» sich t s ich einiges vorzuwerfen hätten. Das dke tatsächlichen Vorgänge, woraus sich die Ministerkrifis entwickelte. ES hat nichts Tragisches, aber etwas Tragikomisches, daß derselbe Minister, der gerade erst in einer wichtigen prinzipiellen Frage dem Zentrum zwar nicht ganz, aber stark dreiviertel zu willen war, und der des letzten Viertels wegen gestürzt werden sollte, aber nicht gestürzt wurde, nun infolge seiner eigenen parlamentarischen Ungeschicklichkeit über einen Strohhalm gestolpert ist. Das Zentrum hat in den behandelten Fragen— Eisenbahner- erlaß und politische Gleichberechtigung der Sozialdemokratie sowie Bezahlung der StaatSarbeiter— durchaus unrecht. Aber in der vorliegenden Angelegenheit deS parlamentarischen TakteS und der Wahrung der Würde und Rechte der Volksvertretung gegenüber der Regierung ist eS im Recht. ES ist im Recht mit dem Verlangen, daß ein Minister anwesend zu sew hat, wenn Gegenstände seines Ressorts besprochen werden. Es ist im Recht, wenn eS eine Ungehörigleit . darin erblickt, daß ein Minister das HauS verläßt in dem Augen- blick, wo ein Abgeordneter an seiner Tätigkeit Kritik übt. Es ist im Siecht, wenn es die Kritik eine? Ministers an der Tätigkeit der Abgeordneten zurückweist. Und wenn das Zentrum im Bewußtsein seiner Macht die Tappigkeit eine» ihm aus anderen und wichtigeren Gründen mißliebigen und verhaßten Ministers benützt, um durch politische Achterklärung und Prollamierung eines parlamentarischen Streiks diesen Minister zn beseitigen, so haben wir Sozialdemokraten als Anhänger des parlamentarischen Regierungssystems nichts da- gegen einzuwenden, obwohl es einer starken politischen Partei würdiger wäre, den Ministersturz nicht aus dem Hinterhalt, sondern im ehrlichen, offenen Kampfe um wichtige grundsätzliche Fragen zu betreiben. Das Parlament durfte erwarten, daß der Mini st er- Präsident in der heutigen Sitzung eine Erklärung abgibt und die Sitzungen unterbrochen werden, bis die Angelegen- heil in irgend einer Form ihre Regelung gefunden hat. Das Ab- geordnetenhauS beginnt morgen bei Beratung des Etats des Aeußern die GeneraldiSkusston über die politische Lage und dabei weiß kein Mensch, ob daS Gesamtministerium überhaupt noch intakt ist. Es schwirren natürlich die allerverschiedensten Gerüchte über die Art der Lösung und Beendigung dieser Miuisterlrisis. Die Vorsichtigen glauben an eine Aussöhnung des Verkehrsministers mit dem Zentrum, die ganz Kühnen sprechen schon von einer De- misfion des Gesamtministeriums, das bereits seine Solidarität mit dem VerlehrSminister bekundet hatte, und einer Auflösung des Par- laments. Der Lösung am nächsten dürften die Propheten kommen. die verkünden, daß der Verkehsminister v. Frauendorfer qls Sünden- bock in die Wüste geschickt wird, während seine Kollegen auf ihren gepolsterten Ministerseffeln gemütlich weiter sitzen. ! Nach unserer Auffassung gibt eS mtt eine richtige und be» friedigende Lösung dieser Krisis: Das jetzige M i n i st e r i u m tritt ab und macht einem Zentrumsministerium Platz. Eine Partei, die mit 98 Stimmen nahezu eine' Zweidrittelmajorität im Parlamente be- sitzt, ist nicht nur zur Herrschaft berechtigt, sondern zur Herrschaft verpflichtet. Erst wenn das Zentrum nicht nur alle Vorteile einer Mehrheitspartei einheimst, sondern auch alle Verantwortung einer solchen innerhalb der Re- gierung trägt, ist eine klare und wahre politische Situation in Bayern geschaffen. Wir Sozialdemokraten wünschen sie. »» � Inzwischen hat sich doch das bayerische Ministerium zu der An- ficht durchgerungen, daß es nicht umhin kann, öffentlich auf die Er- llärung deS Dr. Pichler zu antworten. Wie telegraphisch aus München gemeldet wird, nahm in der Freitagssitzung der Abgeordneten- kammer der Ministerpräsident Freiherr v. Podwils daS Wort, um folgende Erklärung im Namen der Gesamtregierung abzugeben H „Im Finanzausschuß vom 8. November wurde vom Vertreter der Mehrheitspartei die Erklärung abgegeben, daß diese wegen der Stellungnahme des VerkehrSministers zurzeit nicht in der Lage sei, in der sachlichen Behandlung der Postulate deS Verkehrs- Ministeriums fortzufahren. Darauf hat der Finanzausschuß den Beschluß gesaßt, den Gegenstand bis auf weiteres von der Tages- ordnung abzusetzen. Meine Herren! Der Herr Staatsminister rür Verkehrsangelegenheiten hat die rein sachlichen Gründe, aus welchen er veranlaßt war, die Sitzung der Kammer am 7. November vor Schluß zu verlassen, bereits hier im Hause mitgeteilt und auch darauf hingewiesen, daß die MeinungS - Verschiedenheit zwischen ihm und dem ersten Vizepräsidenten auf ein Mißverständnis zurückzuführen sei. Auf diese Erklärung wird .hiermit ausdrücklich Bezug genommen. Der Beschluß deS Finanz- ousschuffes vom 8. November geht hiernach von nicht zutreffenden Voraussetzungen aus, und die königliche Staatsregierung gibt sich der Erwartung hin, daß die Beratung in diesen Ausschuffe nunmehr wieder aufgenommen werde." Das ist zweifellos eine Verbeugung des Ministeriums vor dem Zentrum; aber eS ist fraglich, ob dieses fich damit begnügen wird. Bevor Freiherr v. PodewilS seine Erklärung abgab, hatte nämlich der ZentrumSredner verkündet, daß die Zentrumsfraktion den von Dr. Pichler im Finanzausschuß proklamierten Eisenbahnbudgetstreik einhellig gebilligt habe und nötigenfalls aus dem Verhalten der Regierung und des BerkehrSministerS die parlamentarischen Kon- sequenzen ziehen werde. Wahrscheinlich wird heute, am Sonnabend, daS Zentrum auf die Erklärung des Ministerpräfidenten antworten. ver llrieg. Die Lahmlegung der italienischen Streitkräfte im„amiek- tierten" Tripolis läßt von Tag zu Tag die Gefahr drohender werden, daß das italienische Geschwader in aller- nächster Zeit seine schweren Schiffsgeschütze aufeinentür- ? i s ch e n Hafen oder auf eine Insel im Aegäi- schen Meere richten wird. Die öffentliche Meinung und die Presse Italiens hat sich schon vollständig an diesen Ge- danken gewöhnt und die italienische Regierung wird ebenso sehr auf ihr zu Anfang des Raubzuges gegebenes Versprechen, den Stawsquo auf dem Balkan zu erhalten, pfeifen, wie sie auf die Grundsätze des Völkerrechtes und der Humanität pfeift. Wie es heißt, wollen die Mächte eine gemeinsame Aktion gegen Italien unternehmen, wenn bei Beschießung eines türkischen Hafens Leben und Eigentum fremder Staats- angehörigen zu Schadet! kommt; ob es aber zu einer solchen Gemeinsamkeit kommt und ob sich Italien gütlich zureden läßt, ist noch sehr die Frage. Auch in der Türkei rechnet man sehr stark mit einem Angriff der italienischen Flotte und trifft entsprechende militärische Maßnahmen. Zu der offiziellen Mitteilung Italiens über die Annexion von Tripolis hat sich bis jetzt noch keine Regierung geäußert, ebensowenig wie zu dem von der Türkei dagegen eingelegten Proteste. Inzwischen dauern die Kämpfe und Scharmützel vor Tripolis weiter an. Selbst wenn' man den Siegesnachrichten aus beiden Lagern sehr skeptisch gegenüber steht und stehen muß, ist doch der Kampfesmut und die Aktionsfähigkeit der türkischen Truppenleitung zu konstatieren. Und das sind die- selben Türken, von denen nach italienischen offiziösen Mel» düngen Tausende getötet und verwundet sein sollen, denen dutzendweise Kanonen und Maschinengewehre abgenommen sind, die von der Cholera und den Blattern dezimiert und durch Zwistigkeiten mit den Arabern arg geschwächt sein sollen. Die italienischen Offiziösen scheinen gar nicht zu merken, daß sie durch ihre notgedrungenen Meldungen von täglichen Kämpfen mi-t den Türken ihre früheren Schwindelnachrichten selbst an den Pranger stellen. Die italienische Flotte im Negäischtn Meer. Benediz. 10. November. Hiesigen Blättern wird aus Rom gemeldet, daß das Eindringen der italienischen Flotte in das Aegäische Meer beschloffen ist. Gestern wurden zwischen den Geschwadern, die vor einigen Tagen mit unbe st immter Order auSge- laufen find, und der Hasenstation St. Augusta auf Sizilien Funken- telegramme gewechselt. Türkische Abwehrvorbereitttngen. Konstantinvpel, 10. November. Die türkische Bevölkerung von Lemnos . Mytilene, E h i o S und R h o d o S erhielt Waffen und Munition zur Abwehr eines etwa italienischen Angriffs. Samt« liche türlische Militär- und Zivilärzte erhielten die Einberufung. Die Reservisten halten Waffenübungen ab. »Echo de Paris" meldet aus Rom : Die kriegerischen Vorverei- iungen der Türkei in Mytilene werden in fieberhafter Tätigkeit sott- gesetzt. Die türkische Bevölkerung, welche nicht imstande ist. Waffen zu tragen, hat sich ins Innere zurückgezogen. Die übrige Bevölke- rung wird mit aller Energie ausgebildet. Die Garnison von ChioS wurde in Voraussicht eines italienischen Angriffes auf 4000 Mann erhöht. Der Golf von Saloniki wurde mit schwerkalibrigen Geschützen besetzt und die dortigen Munitionsvorräte ergänzt. Nene Kämpfe vor Tripolis . Rom , 10. November. Die„Agenzia Stefani" meldet aus Tripolis unter dem heutigen Tage 2 Uhr morgens: Gestern kam es zu wiederholten Angriffen durch kleine arabische Abteilungen, die sich gegen die italienische Ostfront richteten. Da Anzeichen vorhanden waren, daß sich stärkere Abteilungen gegen den italienischen linken Flügel zum Angriff sammelten, ging daS 13. Infanterie- Regiment zum Angriff vor und nahm eine von etwa S00 Arabern besetzte Stellung. Als sich die Bataillone von dort wieder zurück- zogen, wurden sie auf dem Marsche von neuem vom Feinde angegriffen. Die Bataillone gingen ihrerseits noch einmal vor. Mit Einbruch der Dunkelheit zog sich der Feind zunick. Das 11. Bersaglicri- Regiment unteniahm aus seiner Stellung einen Vorstoß, um die Plänkler deS Feindes zu vertreiben. Auf dem Äußersten rechten Flügel ging ein Bataillon aus die Oase Zanzur vor, fand aSer keinen Widerstand. Ein« Abteilung von der Stärke eines Bataillons und einer Eskadron gkng«ist einigen Geschützen bis jenseits der Oase Ainzara vor und trieb entgegenkommende feindliche Reiter zurück. Die italienischen Schiffe überwachen die Küste in der Richtung auf die tunesische Grenze. Sie beschossen einige von Bewaffneten geleitete Karawanen und zer- störten die Kaserne bei Romich.. Um die Stadt vor der Cholera zu schützen, hat man in den Gatten außerhalb der Stadt ungefähr 2000 Eingeborene unter- gebracht und fie gewaschen und neu gelleidet. Man verwendet große Sorgfalt auf die Ueberwachung des Trinkwassers und hat einen Plan entworfen, die Wasserleitung von Bu Meliana zu ver» bessern. Aus Benghasi wird durch Funkspruch gemeldet, daß sich dort sowie bei Derna und Tobruk nichts Neues ereignet hat. Die Komödie wird immer toller! Tripolis , 10. November. (Meldung der„Agenzia Stesani'.) Die Scheichs und Notabeln der Araber von Tripolis haben die Initiative ergriffen(!) zu einem Protest gegen die Verleum» düngen der italienischen Soldaten durch die europäische Presse, ferner haben sie nach der Kundmachung der Annexion an den König von Italien spontan eine Depesche gerichtet, in der sie ihren Dank und ihre Treue zum Ausdruck bringe». Sie Revolution in China . Die Revolution in China . Nur spärlich sind die Nachrichten, die heute von den ver- schiedenen Schauplätzen der revolutionären Bewegung vor- liegen. An dem Sieg der Revolution ist aber nicht mehr zu zweifeln und aller Wahrscheinlichkeit nach ist der Hof aus Peking geflüchtet. Aber es wird ihm schwer werden, eine sichere Zufluchtsstätte zu finden, denn auch im Norden, in der Heimat der Mandschudynastie, beginnt es zu gären. Be- denklich ist hierbei nur, daß es, wenn der revolutionäre Sturmwind über die Mandschurei dahinbraust, sehr leicht zu einem EingreifenJapans und Rußlands kommen kann. Dadurch würde aber das Verhalten der Chinesen zu den Fremden in den Revolutionszentren in ver- hängnisvoller Weise beeinflußt werden. Die Flucht deS Hofes. Peking , 10. November.»New Dork Herald' Berichtet: Der Kaiser sei. guten Informationen zufolge, heimlich aus dem kaiserlichen Palaste am Donnerstag stüh 2 Uhr unter Führung der Kaiserin -Mutter geflohen. Die Flucht sei in einem der Wagen erfolgt, die von dem Regenten zum Transpott von Wettsachen in Bereitschaft gehalten wurden. Die Nachricht wird von der Regierung dementiett, in politischen Kreisen hält man sie aber für glaubwürdig. Die kaiserlichen Truppen in Tfitflkar haben gemeutert. Die chinesische Regierung befürchtet infolgedeffen neue diplomatisch« Schwierigkeiten mit Rußland und Japan . Der Vizekönig der Mandschurei ist in gehetmniS« voller Weise verschwunden. Die Revolutionäre besetzten in Futshe» den RegierungSpalast, die Bank und daS Telegraphenamt. Die Stadt steht teilweise in Flammen, und in den Straßen wird ge- kämpft. Die kaiserlichen Truppen setzen den Revolutionären energi- schen Widerstand entgegen. Für die fremden Konzesfionen besteht keine Gefahr. Die Revolutto« in der Mandschurei . Mulden, 10. November. (Meldung der Petersburger Tekegr' Agentur.) Die Zögling« der Schulen richteten an den Bizekönig die Forderung, die Mandschurei für autonom zu erklären« wa» vom Bizekönig abgelehnt wurde. Die Schulen wurden darauf von der Polizei besetzt und die japanische Polizei ersucht, die Ordnung in der Stadt aufrechtzuerhalten. Die Bevölkerung ist sehr erregt gegen den Mzekönig, eS werden ernste Unruhen befürchtet. Mehrere kaiserliche Prinzen find inkognito hier eingetroffen. Kanto » für unabhängig erklärt. Hongkong , 9. November. (Meldung de« Reuterfchen Bureaus.) Um großes Blutvergießen zu vermeiden, fügte sich der Bizekönig der Erklärung der Unabhängigkeit von Kanton. Der Vize- könig sucht ein Asyl in Hongkong . Japanische Trnppensendnng nach China . Peking , 10. November. Nach hier eingetroffenen Nachrichten au» Tokio hat die japanische Regierung zwei TranSportdampfer gestern von Dokohama abgesandt mit 3000 feldmarschmäßig ausgerüsteten Truppen, die wahrscheinlich für den Norden von Ehina bestimmt sind. Politische(leberllckt. Berlin , den 10. November 1911, Die schönen Wahlurnen. Aus Anlaß der bevorstehenden Neuwählen zum Reichs- tage hat der preußische Minister des Innern eine Verfügung an die Regierungspräsidenten ergehen lassen, in der er über die Wahlurnen ausführt: »Bereits in meinen Erlaffen vom 15. Mai 1903 und 18. Januar 1907 ist auf die Notwendigkeit hingewiesen, nach Einführniig der Wahlzettelumschläge erheblich geräumigere Gefäße als Wahlurnen zu verwenden, als bisher vielfach üblich gewesen. Trotzdem ist im Reichstage auch nach den letzten Wahlen verschiedentlich zur Sprache gebracht, daß in einzelnen Fällen gänzlich ungeeignete Gefäße, wie Suppenterrinen, Zigarren- listen usw. als Wahlurnen benutzt worden seien.— Die Ver- Wendung derartiger Gefäße muß künftig grundsätzlich ver- mieden werden. ES ist� auf die Bereitstellung solcker g e- nügend großer Gesäße als Wahlurnen Bedacht zu nehmen, bei denen die Möglichkeit eines willlürlichen Auf- einanderschichtenS der ZählknvertS nicht vorliegt und die es ge- statten, die Umschläge mit den Stimmzetteln durch einen Spalt im Deckel einzuwerfen und den Deckel des Gesäßes bis zuirn Schluß der Wahlhandlung geschlossen zu halten. Es muß vermieden werden, durch Verwendung unzulänglicher Wahlmncn und durch die Art und Weise ihrer Benutzung begründete Be- schwerden über versuchte Verletzung des Wahlgeheimnisses hervor- zurufen, durch welche die Gültigkeit der Wahlen gefährdet wird.' Der Erlaß ist zweifellos gut gemeint, die Agrarier werden aber nicht daran denken, ihm Rechnung zu tragen. Dem Unfug, der mit der Verwendung völlig ungeeigneter Gefäße als Wahlurnen getrieben wird, kann nur dadurch gesteuert werden, daß die Bundesstaaten einheitliche Wahl- urnen anschaffen und sie den Gemeinden zur Verfügung stellen. Für solche Zwecke hat man jedoch keine Mittel. Keine Fenerbestattnng in Bayern . München , den 9. November. Die liberale Fraktion hat eine Interpellation in der bayerischen Abgeordnetenkammer eingebracht wegen der Zulasiung der Feuer- bestattung. Die liberalen Abgeordneten Dr. Günther und später

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