mühungen der Sozialdemokratie für die Gleichberechtigung der p Frauen scheiterten an dem philisterhaften Argwohn, der bei der Bureaukratie und den herrschenden Klassen nun einmal gegen die Frau besteht.

Nach Ablehnung einer Anzahl anderer sozialdemokratischer An­träge wurde schließlich der Rest des Gesetzes angenommen. Um 3½ Uhr bertagte sich das Haus bis zum Montag. Es wurde eine größere Anzahl noch ausstehender Angelegenheiten, darunter die ostafrikanische Kolonialbahn und die Diamantfrage, auf die Tagesordnung gesetzt.

! Vermehrter Zollschutz der sogenannten ,, nationalen" Arbeit.

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Mark belaufen. Soweit die Anleihe zur Dedung neuer Bedürf- 1 hat sich damit begnügt, ihrer Sorge um das Leben des persischen niffe notwendig erfcheint, fommen nur solche werbender Natur in Generalschahmeisters Shuster Ausdruck zu geben und beschlossen, Frage, so daß wir dem erstrebenswerten Biel jeder guten Anleihe bei Rußland Vorstellungen hinsichtlich des Schubes politit, alle nicht werbenden Anlagen auf das Ordinarium zu Shusters als amerikanischen Bürgers zu erheben. Das ist aber überweisen, bereits sehr nahegerückt sind. Eine Inanspruchnahme auch alles. Gegen den Vormarsch der Russen selbst hat die amerika­diefes Anleihefredits wird aber vielleicht auch im Jahre 1912 nichtnische Regierung nicht protestiert. notwendig werden."

Daß man bei 500 Millionen Mart neuer Steuern nicht gleich

Die Lage in Teheran .

Teheran, 2. Dezember. Die Stadt war gestern nachmittag

in den ersten beiden Jahren wieder mit einem Defizit kommt, ist durchaus feine Leistung, auf die das Reichsichazamt stolz fein tönnte. verhältnismäßig ruhig, nur vor dem Parlamente fammelte Zudem gibt das Erposé eine Schilderung, die sich jeder Nachsich eine aufgeregte Menge. Auf dem Kanonenplatz vor prüfung entzieht. Wenn Schagiekretär Wermuth diese Erdem Parlamentsgebäude sind Soldaten postiert. Bewaffnete Ban­flärung abgegeben hätte, dann konnte man der Sache immerhin den durchziehen die Straßen der Stadt. Trotz aller Erregung Der Zentralverband deutscher Industrieller macht mobil für den eine gewisse Bedeutung beimessen. Er überläßt das aber einem Be- wurde das am Vorabende des Festes übliche Feuerwerk vor dem Kampf um die Ausfüllung der Süden" des heutigen Zoll. amten feines Refforts, den er jeden Moment verleugnen fann. Falls Schahpalaft programmäßig abgebrannt. Studenten zogen tarifs, das heißt, um die Erhöhung und Vermehrung der in diesem die Ueberschüsse tatsächlich so erheblich sind, ist es nicht zu verstehen, durch die Stadt und ferderten zum Widerstand gegen Rußland Tarif enthaltenen Boliage. Der Zentralverband sowie die Zentral- von 70 auf 65 Jahre von der Regierung für unannehmbar erklärt morin ersucht, eine starke Regierung zu schaffen und der Vorschlag Tarif enthaltenen Bolliäge. Der Zentralverband sowie die Zentral- daß die Herabsetzung der Altersgrenze für den Erhalt der Altersrente auf. Vor dem Parlament wurden heftige Reden gehalten, stelle für Vorbereitung von Handelsverträgen und der Verein zur wurde, weil man die Mehrbelastung von 8 Mill. M. nicht glaubte gemacht wurde, eine Kommission von 40 Mann zu bilden, welche Wahrung der Interessen der chemischen Industrie Deutschlands haben nämlich in der am 1. Dezember d. J. unter dem Vorsitz des Land- übernehmen zu können. Wie steht es mit der Deckung der Kosten die nächsten Maßnahmen beschließen soll. Die Schulen sollen ge­rat Dr. Rötger abgehaltenen Sigung der Interessengemeinschaft in der letzten Militärvorlage? Von den 142 Mill. M. Gesamt schlossen bleiben; man plant einen Boykott russischer und voller Uebereinstimmung ein einheitliches Vorgehen hinsichtlich der often sind im laufenden Etat nur acht Millionen Mark enthalten. englischer Waren. Borarbeiten für den tünftigen Abschluß neuer Handelsverträge be- Der Rest von 134 Millionen Mart ist auf die nächsten vier Jahre Demission des Kabinetts. schlossen. Das für diese Vorarbeiten aufgestellte Programm sieht zu verteilen. Wie steht es weiter mit den Kosten der neuen Flotten­Frankfurt, 2. Dezember. Den Teheraner Korrespondent der eine grundsägliche Prüfung unseres ganzen handelspolitischen borlage und mit den Kosten für das neu erworbene Kongogebiet? Der Ministerialdirektor Herz redet nur von steigenden Einnahmen; Frankfurter Zeitung " erfährt, daß das. Kabinett demissioniert Systems vor und soll unter Würdigung der Wünsche der interessierten daß aber auch die Ausgaben enorm steigen, davon sagt dieser Schön hat. Polizeichef Fefrim soll mit 3000 Mann nach St as win wirtschaftlichen Verbände und Einzelfirmen zur Durchführung gefärber fein Wort. Die ganze Darlegung ist offensichtlich geschminkt gehen, um die Russen am Vorrücken nach Teheran zu hindern. bracht werden. und frisiert. Sie bietet nur bage Vermutungen, Schäßungen, die Es gehen Gerüchte, die Mollahs, die stark gegen Rußland agitieren, sich jeder Nachprüfung entziehen; und es muß daher mit aller Ent- predigen den heiligen Krieg. Die Richtigkeit dieser Nach­ſchiedenheit gegen den Unfug protestiert werden, die Deffentlichkeit richten war bisher nicht festzustellen. Der Premierminister teilte mit solchen völlig in der Luft schwebenden Berechnungen irrezuführen. den Abgeordneten mit, daß er noch mit Rußland verhandle und hoffe, durch das Fallen lassen Shusters den Vormarsch Die schwarze Gefahr. der russischen Truppen aufzuhalten.

Die Petitionen im Reichstag.

Am Dienstag beendete die Petitionsfommiffion ibre Arbeit, Das Petitionsrecht ist in der Reichsverfassung nicht so aus­drücklich gewährleistet wie in der einzelner Bundesstaaten. Der Reichstag ist nur berechtigt, die bei ihm einlaufenden Bittschriften der Reichsangehörigen, wenn sich ihre Eingaben auf dem Gebiete der parlamentarischen Gesetzgebung und der Handhabung der Neichs­gefeße in der Pragis bewegen, dem Reichsfangler mit entsprechenden Geleitsworten mehr oder weniger zustimmender Art zu überweisen. Es gingen im Reichstage ein während der gegenwärtigen Legislatur in der Session I 1907/9.. 9 265 Petitionen,

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II 1909/10 1 687 III 1910/11 für die ganze Legislatur.

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16.443.

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Frankreich .

Der Bericht der Marokkokommission.

dieses Abkommen, indem es ernste Schwierigkeiten regelt und allzu lange Perioden der Spannung beendigt, eine Aera der Entspannung und Nuhe in den Beziehungen der beiden Länder herbeiführt.

Die" Post" ist über unsere Artikel Der Turto als ahl helfer" sehr erbost. Von den vielen Punkten, die in diesen Artikeln gegen das Geschrei vom„ schwarzen Gespenst" an­geführt wurden, greift fie gerade einen einzigen heraus, um uns Paris , 2. Dezember. Der Bericht des Deputierten 2ong über Bericht an die französische Kammer stammende Angabe über die Kammer vorgelegt werden. Das Schriftstück, in dem das Ab­einer groben Frreführung" zu zeihen, es ist das uniere aus einem den französisch- deutschen Vertrag wird heute der Stärke der Senegaltirailleure. Sie nimmt einfach die Zahlen eines tommen Artikel für Artikel besprochen wird, schließt mit folgenden militärischen Handbuches her, in dem die Formationen fo hübsch Säßen: Dem Bedauern, welches bei uns das Kongoabkommen schwarz auf weiß stehen und nach dem sich am grünen Tisch die hervorgerufen hat, müssen wir die in Marokko erzielten Ergebnisse Bahlen ganz glatt multiplizieren laffen. Das gibt dann das ge- gegenüberstellen. Man darf diesen Vertrag nicht bloß als Inter­In der ersten Seffion hat die Finanzreform diese aus- wünschte Zahlenmaterial. Die" Post", die sich auf ihre militärische essenentschädigung. ansehen. Man muß vor allem wünschen, daß nahmsweise hohe Bahl hervorgerufen, diesesmal die Reichs- Wissenschaft so viel zugute tut, follte aber wissen, daß bei fran. versicherungsordnung und das Brivatbeamten- zöfifchen Eingeborenentruppen die, auf dem Papier stehende Etats­geset. Es sind deshalb auch die meisten Petitionen an die be stärke mit dem wirklichen Bestand durchaus nicht übereinstimmt, daß sonderen Kommissionen zur fummarischen Erledigung überwiesen es sich ferner, wie in diesem Falle, um Formationen handelt, die erst worden. In dieser Session hatte die Petitionskommission für sich in der Bildung begriffen sind. Die" Post" bergißt auch zu fagen, allein 1722 Eingaben zu erledigen; 1009 mußten als ungeeignet daß ihre 20 Bataillone" Senegaltirailleure, abgesehen von den in zur Erörterung im Plenum bezeichnet werden, 79 bleiben als un- Nordafrika stehenden, über ein riesiges Gebiet- Französisch Guinea, erledigt zurückgestellt. In der ersten Session dieser Legislatur den franzöfifchen Sudan und Kongo sowie auf Madagastar- ver­periode hatte die Petitionskommiffion 3569 Petitionen zur Erledi. teilt sind. gung im eigenen Schoße überwiefen erhalten, in der zweiten 719, Daß die Eingeborenen Algeriens von der allgemeinen Wehr also zusammen in der 12. Legislaturperiode 6010 Petitionen, pflicht nichts wissen wollen, daß die Senegaltirailleure in dem nord­Man erkennt daraus, welche intensive Arbeit diefe nach außen nicht sehr afrikanischen Klima sehr unter Krankheiten usw. zu leiden haben, hervortretende Stommiffion, die allmählig ein Parlament im Parlamente daß die schwarzen Soldaten für einen europäischen Serieg nicht ge­bildet, zu leisten hatte. Es ist aber eine recht wenig erbauende eignet sind usw. davon sagt die" Post" natürlich kein Sterbens: Situation für einen Freund des Bolles, wenn er als Mitglied dieses wörtchen. Sie kann ja damit für ihre Rüstungsheze kein Geschäft Janenparlamentes sieht, wie viele Hoffnungen unglüdlicher, armer, machen. ant

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In parlamentarischen Streisen verlautet, daß der Minister­präsident in jedem Falle von der Kammertribüne im Namen ber Regierung eine Erklärung über das Abkommen geben wird.- Jaurès sagt in der Humanité": Es würde Frankreichs nicht würdig sein, seine Ansicht über die Ereignisse, die den Vertrag. vorbereitet haben, sowie über den Vertrag selbst und über die Zu­funft zu verschweigen. Ob es vor oder nach der Abstimmung über den Vertrag geschieht, eine umfassende und weit über die ministerielle Berantwortung hinausgehende gewissenhafte Prüfung ist notwendig.

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Kämpfe in Marokko ,

Cafablanca, 2. Dezember. Im Gebiet der 3a er werden fort­dauernd Gewaltstreiche von herumstreifenden Angehörigen führungen über das Eingreifen arabischer Truppen bei Sedan noch nicht unterworfener Stämme versucht. Ein An­etwas unter die Lupe genommen. Wir wollen aber hier feft- griff auf den Beobachtungsposten Mechra Kambarra am Um er stellen, daß wir nicht annehmen, der Herr Prinz habe bewußt und Rebbia wurde zurückgewiesen. abfichtlich irreführende Angaben gemacht, wir glauben vielmehr, daß er in gutem Glauben und ohne genügend informiert zu sein, eine Striegslegende erzählt hat, deren ja so viele im Umlauf sind. Dabei kam es natürlich auch ihm darauf an, die schwarze Gefahr" in möglichst abschreckenden Farben an die Wand zu malen.

rechtlich sich verlegt fühlender Menschen im Reiche hier an der versa In unserem letzten Artikels, Der Turto als Wahlhelfer" haben faffungsmäßigen un inöglichkeit ber Silfeleistung wir auch den Brinzen Schönaich- Carolath genannt und beffen Aus­icheitern. Und tief betrübend ist die Wahrnehmung, wie wachsend die Zahl der Geistestranten ist, die sich hier Gehör ver­schaffen wollen, wie viel menschliches Elend aus diesen Behn taufenden prosaischer Bittschriften der unglücklichen Menschheit unferen Volksvertretern entgegengrinst. Hin und wieder bemächtigt sich des Reichsboten auch ein farkastisches Lächeln, wenn von Betenten Gelber aus dem Reichsfonds für wohl gemeinte gwecke, z. B. zur Bekämpfung der Hagestolzen oder zur Belohnung sozialdemokratischer Bollsvertreter für ihren unermüdlichen Kampf gegen Voltsentrechtung gefordert werden: Traurig, febr. traurig stimmen dann wieder die herzzerreißenden Klagen deutscher Kriegsveteranen über die farge Behandlung der Vaterlands­retter durch die Reichsregierung. Die Reichsregierung hat für die Sieger" wenig übrig.

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Reichsverbändlerischer Terrorismus.

Ein Schreckensurteil.

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Paris , 1. Dezember. ( Eig. Ber.) Ein furchtbares Urteil hat das Kriegsgericht des 1. Armeekorps in Lille gefällt. Während der Verhandlung gegen einen Soldaten, der wegen Gewalttätigkeit gegen einen Vorgesetzten angeklagt war, wurde der Dragoner Beuzoboc, ein Mithäftling des Angeklagten, In Quedlinburg am Harz unterhält der Reichsverband gegen als Zeuge vorgeführt. Er trat mit groben Schimpfworten ein die Sozialdemokratie ein sogenanntes nationales Arbeiterfekretariat, und warf dem Vorsitzenden seine Stappe an den Stopf. Der dessen Sekretär ein ehemaliger Gärtner Walter Krause ist. Bei der Gerichtshof unterbrach sofort die Verhandlung und eröffnete vor einigen Tagen vorgenommenen Stadtverordnetenwahl fchickte gegen den Erzedenten ein summarisches Verfahren, das im diefer einige Aufpaffer in das Wahllofal. Sie berichteten Krause, Handumdrehen mit der Verurteilung zum Tode endete! daß fechs Arbeiter der weltbekannten Firma Gebr. Dippe ihre Es ist klar, daß dieses ungeheuerliche Urteil nicht voll­Stimme für die sozialdemokratische Liste abgegeben hätten. Krause machte hiervon der Firma Gebr. Dippe Mitteilung, und diese entire dt werden wird, aber wird die langjährige Festungs­ließ die Arbeiter auf der Stelle. Die entlassenen Arbeiter sind aus- strafe, die der Verurteilte eintauschen wird, zu der Tat, die nahmslos Familienväter und weder gewertschaftlich noch politisch von einem Zivilisten an einem bürgerlichen Richter begangen, wohl mit ein paar Monaten Kerker geahndet worden wäre, in einem Verhältnis stehen?

Es ist sehr selten zu erreichen, daß für die dem Plenum über­wiesenen Berichte der Befitionefommission eine Verhandlung im Reichstage stattfindet; schon beim Aufrufe einer einzigen Petition durch den Präsidenten vergeht oft ein ganzer Sigungstag. So ift jetzt leider ein stilles Uebereinkommen nötig, das den Volksvertretern widerwilliges Schweigen auferlegt, wenn die Beschlüsse der organisiert. Petitionsfommission nicht pro nihilo gefaßt, das heißt durch das Plenum an das Reichskanzleramt gelangen follen. Es erfolgt meistens eine stumme Massenüberweisung innerhalb weniger Minuten

im Plenum.

Deshalb ist es notwendig geworden, daß in dieser wichtigen Stommission stets eine Anzahl Abgeordnete von Erfahrung auf allen Gebieten und von geschäftlicher Bragis im Petitionswefen ft än bigen Siz haben, wie z. B. der sozialdemokratische Abgeordnete Schwartz Lübeck, der wohl der Neftor diefer Kommission ist. Vor allem müssen verschiedenartige Berufsstände darin vertreten sein. Der Stand der Reichsfinanzen. Das Reichsschazamt verbreitet eine Auskunft, die der Ministerial direktor Herz in der Budgetlommission des Reichstages gegeben hat. direktor Herz in der Budgetkommission des Reichstages gegeben hat. Das Exposé lautet:

Bisher hatten die Dippefchen Arbeiter unter Führung eines Auf febers bei den Wahlen immer die Sozialdemokraten niederstimmen müffen. Wir wollen noch bemerken, daß die Herren Dippe fich mit einem jährlichen Einkommen von je 184 Millionen Mart selbst ein­geschätzt haben.

Der Reichsverband schreit bekanntlich nicht wenig über den Terrorismus der Sozialdemokratie. Wie dieses Geschrei zu bewerten ist, zeigt obiger Fall.

Hollands Proteft gegen das deutsche Schiffahrts­abgabengeseh.

Aus der Partei.

Gemeindewahlfiege.

In Augsburg erlangten unsere Genoffen 3 weitere Mandate. Die Stimmenzahl stieg von 685 im Jahre 1908 auf 1629. In Lechhausen erhielt die Sozialdemokratie 5 Size. Bei der Stadtverordnetenwahl in Homburg b. b. Höhe wurde zum ersten Male ein Sozialdemokrat, der Gastwirt Kapputh, mit 483 gegen 410 bürgerliche Stimmen gewählt.

Wie der Frankfurter Zeitung " aus dem Haag berichtet wird, berlautet dort bestimmt, daß die holländische Regierung ihre Ansicht Große Erfolge haben die Genossen im Wahlkreise Sof in bezug auf das deutsche Schiffahrtsabgabengesetz trotz der Annahme bei den Gemeindewahlen errungen. Waren bisher nur elf Genoffen desselben durch den Deutschen Reichstag feineswegs ändert. Holland im ganzen Wahlkreise in den Gemeindeparlamenten tätig, so ist die iei auf keinen Fall geneigt, die durch die Schiffahrtsatte von 1868 Bahl der Gemeindevertreter im November d. Js. auf 44 gestiegen. 1. Der Stand der Reichsfinanzen ist durchaus befriedigend, feftgelegte freie Schiffahrt auf dem Rhein preiszugeben. Ferner In der Stadt of felbst stieg die Zahl der Vertreter von drei auf dant den guten Erträgnissen der neuen Steuern. Diese günstige will man hier wissen, daß auch Desterreich noch genau so scharf wie fechs. In Jisigau gewannen wir sechs Mandate. In Förbaul vorher auf seinem ablehnenden Standpunkte stehe. Man weiß des einen Beigeordneten, in Pilgramsreuth sechs Mandate und halb nicht, auf welcher Grundlage die deutsche Regierung die ent- einen Beigeordneten, in Tauperlig ein Mandat, in Schwarzen­sprechenden Verhandlungen führen will. bach a. d. Saale fieben Size, in Regniglosau einen Siz, in Münchberg zwei, in Selb fünf, in elmbrechts zwei, in Rehau zwei, in Gattendorf fünf und in Leupolds grünb zwei.

Finanglage äußert sich darin, daß

2. die Ueberschüsse des Jahres 1911 noch erheblich höher fein werden als im Jahre 1910, wo fie 117 Millionen Mark betrugen. Wenn die Steuererträgnisse sich normal weiterentwickeln wie bts­her, fönute mit einem Ueberschuß für 1911 bon 140 Millionen Mart gerechnet werden.

dem ordentlichen Etat verwendet wurden.

Die perfifche Krifis.

Bersagte Bestätigung.

8. Von dem im Etat für 1911 vorgesehenen Anleihekredit von Der Vormarsch der russischen Truppen hat in Teheran un 971 Millionen Mark wurde kein Gebrauch gemacht; er wird auch geheure Erregung hervorgerufen. Das unglückliche Volk, das in nicht in Anspruch genommen werden müssen, so daß im laufenden einer Revolution sich von dem Joch eines elenden und grausamen Jahre fein Pfennig neue Anleihe ausgegeben wurde, während auf Despoten befreit hatte, das in einem tapferen Kriege die von den Bürgermeister- Stellvertreter gewählt worden. Die oldenburgi­In Oberstein a. d. Nabe war Genoffe aber zum der anderen Seite erhebliche Summen zur Schuldentilgung aus Stussen unterstützten Scharen des Schahs aus dem Lande getrieben iche Regierung bestätigte indessen die Wahl nicht. In der 4. Der Reichsschaganweisungskredit wurde im Jahre 1911 mur bat, fieht sich jetzt einem übermächtigen Gegner gegenüber und Neuwahl wurde ein von den vereinigten bürgerlichen Parteien, steht vor dem Berlust feiner nationalen unab- unter denen der Freifinn die Hauptrolle spielt, aufgestellter Sammel­in ganz unerheblicher Weise in Anspruch genommen. kandidat mit rund 700 gegen 574 sozialdemokratische Stimmen ge­5. Die Bestimmungen des Etatsgesetzes, daß alle Ueberfchliffe hängigkeit. aus den Ueberweisungssteuern und aus den ordentlichen Ein- Die englische Regierung hat die Hoffnungen des wählt. Die sozialdemokratischen Stimmen hatten sich noch um 189 nahmen des Reiches zur Abbürdung der Anleihe bezw. zum Nic persischen Volkes schmählich getäuscht. Der englische Imperialis- gegen die erste Wahl vermehrt. fauf von Schuldverschreibungen am offenen Markt verwendet mus, der sich von dem deutschen bedroht fühlt, ist längst zum Die Beisetung Baul und Laura Lafargues. werden müssen, gestattete unter diesen Umständen eine erhebliche Helfershelfer des Barismus herabgefunken. Und so macht das Entlastung der Reichsschuld. persische Volk noch einen letzten vergiveifelten Versuch, seine Un- Der Zeitpunkt für die Einäscherung ist nunmehr festgefeßt. Gie 6. Auch für das bevorstehende Rechnungsjahr 1912, defien abhängigkeit zu retten: es wendet sich an die amerikanische erfolgt Sonntagnachmittag auf dem Père Lachaise . Der Leichenzug Etat zurzeit noch nicht fertiggestellt ist, ist ein durchaus günstiger Regierung um Hilfe. Aussichtsreich erscheint der Versuch faum. wird sich in der Rue de la Corderie, wo die geeinigte Partei ibren Abschluß zu erwarten. Der Etat wird nicht nur balancieren, er Siz hat, formieren. Die Leichen wurden am Donnerstag in ein wird auch wiederum gestatten, erhebliche Beiträge zur Schulden- Zwar wendet sich die New Yorker Presse scharf gegen England und provisorisches Grab auf dem Friedhof in Draveil übergeführt. Die Rußland und tabelt die Regierung, die nicht entschloffen Partei sozialistischen Organisationen der Nachbarorte hatten Delegierte ent tilgung vorzusehen. 7. Das Anleihefoll für 1912 dürfte fich auf etwa 50 Millionen I für Shuft er nimmt. Die amerikanische Stegierung selbst aber fendet, ebenso der Parteivorstand.