auf, und schaffte für die darin festgelegten Delifte und noc einige mehr die Möglichkeit, sie mit

zu ahnden! nad

Zuchthaus bis zu fünf Jahrea

Aber neben den eigentlichen Invaliden waren Tausende einander in geselligem Beisammensein austauschen wollen. von ehemaligen Soldaten vorhanden, die zwar unverlegt Ein anderes Gesicht bekommt die Sache, wenn von Offizieren aus den Feldzügen zurückgekehrt, aber infolge der erlittenen außer oder in Diensten versucht wird, unter dem Deckmantel Strapazen vorzeitig fiech und erwerbsunfähig ge- des Kriegervereins politische Zwecke zu verfolgen, insbesondere Das ganze 8entrum tämpfte gegen das worden waren. Diese Armen hatten seit Jahren um Ge- den, die Kriegervereinskameraden von der Verfolgung ihrer Gesetz weil es in eifrigster Arbeit begriffen war, die eigenen währung eines Ehrensoldes gebeten. Es mögen von Teil- wahren Interessen durch Klimbim und Kinkerlichen und Arbeiterschäflein in den christlichen Gewerkschaften zu fangen. nehmern am Kriege 1870/71 heute noch etwa 600 000 bis Dressur gegen freiheitliche Regungen den Interessen der be­Sein Dr. Lieber sagte: 700 000 Mann leben. Im Jahre 1895 fonnte über diese sitzenden Klasse dienstbar zu machen! Wenn man die Koalitionsfreiheit schützen will, so muß Bitten nicht gut mehr hinweggegangen werden und die Re­zunächst die Koalitionsfreiheit wirklich da sein." gierung beantragte daher, den völlig erwerbsunfähig ge­Das Gesetz fiel im November 1899. wordenen Teilnehmern an Feldzügen einen Ehrensold von Der Gefeßentwurf, betreffend die Recht 3- jährlich 120 M. zu gewähren. fähigkeit der Berufsvereine stellte sich als neuer Verfuch dar, der aufstrebenden Gewerkschaftsbewegung den Hals zuzuschnüren. Er mußte fehlgehen, die Arbeiterschaft Deutschlands ist schon zu mächtig.

Und jetzt ist's wieder einmal die Strafgesetzbuchreform, die benutzt werden soll, dem kämpfenden Proletariat sein Recht zu nehmen. Dazu kommen noch die Hilferufe der Großindustie um ein Buchthausgeset. Gerade dies Geschrei ist die ständige Mahnung an die Arbeiter, auf der Hut zu sein!

Deutschland ist heute nicht weniger reaktionär, als vor vier Jahrzehnten!

Nur ein starkes Proletariat ist mächtig genug, die Rechte der Arbeiter zu schützen!

Darum muß jeder Arbeiter am 12. Jannar sozial­demokratisch wählen!

Zur Reichstagswahl.

Posadowsky oder Severing?

Die sozialdemokratischen Abgeordneten beantragten da gegen, den Sold auf 360 M. zu erhöhen, mit der Begründung, daß für einen völlig erwerbsunfähigen Menschen 1 M. pro Tag das mindeste sei, was er zum Leben haben müsse. Nach hizigen Debatten wurden die sozialdemokratischen Anträge von allen übrigen Parteien des Reichstages nieder­gestimmt und die Vorschläge der Regierung an. genommen. Gegen den maßvollen Vorschlag der Sozial­demokraten wurde unter anderem angeführt: vom Staats­sekretär Graf v. Posadowsky :

Hier in Berlin mag man mit 120 M. nicht leben können, wenn man vollkommen arbeitsunfähig ist. Wenn Sie sich aber an die Verhältnisse der kleinen Städte und des platten Landes erinnern wollen, so kann man dort mit ungemein niedrigen Beiträgen auskommen. Die Empfänger der Altersver­sicherungsrente müssen ja auch davon leben. Es sind Verwandte, bei denen sie sich in Pension geben, ber­heiratete Kinder usw. Man kann in fleinen Städten aber auch anderwärts sehr billig unterkommen, so daß ich doch glaube, daß ebenso wie die Empfänger von Alters- und Invalidenrenten da= bon leben müssen, sich auch eine Möglichkeit für die vollkommen arbeitsunfähigen Kriegsteilnehmer bieten wird, für ihre Bei hilfe bei Verwandten unterzukommen oder doch wenigstens auf dem Lande ein, wenn auch sehr bescheidenez, ſehr dürftiges, doch pon der öffentlichen Wohltätigkeit unabhängiges Leben zu führen. ( Sigung des Reichstags vom 15. Mai 1895. S. 2264.) Durch die Belastung infolge der Zölle, Grenzsperren und Haushalt einer Familie, die aus fünf Köpfen besteht, jährlich mit mindest en 3 150 M. belastet. Aber mit 120 M. sollen vollkommen erwerbsunfähige Baterlandsverteidiger auskom­men können! Die Witwen sollen ja gar vom 1. Januar 1912 ab mit noch nicht 20 Pfennig pro Tag aus tommen.

Jm ,, Berliner Tageblatt" schreibt der bisherige fortschrittliche Reichstagsabgeordnete Dr. Heinz Botthoff über die Frage„ Posa­ dowsky oder Severing?" Er führt aus, daß die Aufstellung einer fortschrittlichen Kandidatur in Bielefeld nur dann einen Zwed haben könne, wenn in der Stichwahl von der Fortschrittspartei der famosen„ nationalen Finanzreform" allein wird der die Parole„ Gegen rechts 1" ausgegeben werden soll. Dann legt Dr. Botthoff dar, daß das Argument, Posadowsky gehöre als großer Mann" in den Reichstag , deshalb wirkungslos ſei, weil zunächst das deutsche Verfassungsleben demokratifiert und die Macht des Reichsparla­ments bergrößert werden müsse, ehe die großen Männer im Parlament irgend eine Rolle spielen könnten. In der Sozialpolitik wolle Boja­dowsky eigentlich nicht mehr als die Chriftlichsozialen Stöderscher Richtung, und für all das, wofür Posadowsky in der Sozialpolitik eintritt, gebe es jetzt schon Barteien oder sogar Mehrheiten im Reichs tage. Die Hemmung der sozialpolitischen Gesetzgebung kommt aber vom Bundesrat. Und da Posodawsky als christlicher Monarchist

und konservativ gerichteter Mann sicherlich nicht geneigt sein würde, gegen den Bundesrat parlamentarische Machtmittel( Ablehnung des Gehalts des Reichskanzlers, Etatsverweigerung) anzuwenden, so sei für die Machtvergrößerung des Reichstags jeder Sozialdemokrat wichtiger und besser als Graf Posadowsky.

Wahlblüten aus Hinterpommern.

Die Landräte, Amtsvorsteher und nachgeordneten Drgane find eifrig an der Arbeit, ihre fonservativen Parteiobliegenheiten zu er füllen. Einige Beispiele mögen zeigen, wie diese Wahlmacher arbeiten.

er

-

-

Nach Kölpin, Kreis Neustettin , kommt zum dortigen Gemeinde­vorsteher ein Beauftragter der Nationalliberalen, um Abschrift von der Wählerliste zu nehmen. Der Dorfpafcha Wolff heißt zeigt dem Manne einen meterlangen Snüppel, an welchem ein Zettel mit der deutlichen Aufschrift befestigt war: Wer ohne Legitimation die Wählerliste einsehen will, hier ist sie."- Ein anderer Gemeindevorsteher verweigert die Einsichtnahme in die Listen furzweg mit der Begründung, er und feine Leute wählten nur fonservativ, und ein anderer wieder hat feine Zeit, er muß feiner Schwester beim Umzug helfen.- Bezeichnend für die Fähigkeit dieser landratlichen Wahlferntruppen ist nachstehendes

Aftenstüd:

-

Die Reichstagswahl findet am 12ten Dezember stadt die Lieften liegen vom 21 Dezember d. Js. Zu jedermanns Einsicht in Meiner Wohnhaus. Es wird hierdurch bekannd gemacht das die Wählerlieste offen liegt. Wer die Liefte für unrichdig fann innerhalb 8 Tag vom 14ten Dezember d. Js. bei Mir schriftlich anzeigen Zu Protokoll geben. Flakenheide den 11ten Dezember 1911.

Pätzle, Gemeindevorsteher."

Namens des Zentrums wollte Abg. Bachem einen Rechtsanspruch auf hinreichende Unterstützung für die, die am Kriege teilgenommen haben, nicht anerkennen.

Der konservative Abgeordnete v. Leipziger wendete gegen die Erhöhung von 120 auf 360 M. und führte dabei aus( Stenographischer Bericht Seite 2268):

sich

„ Der Herr Staatssekretär des Reichsschahamtes hat sehr überzeugend ausgeführt, daß Herr Kollege Singer die Verhältnisse der Stadt vor Augen hat. Wie steht's denn bei der Alters- und Invaliditätsversicherung? Glauben Sie mir, daß die Leute, die auf dem Lande eine Rente von 106, 120 M. haben, von den meisten Leuten gern ins Haus genommen werden. Ein alter Mann, der dies bare Einkommen hat, ist fich noch mit am Tische des Wirtes fatt, und wir haben das bare Geld jeden Monat in der Tasche, sagt der kleine Mann, und ist damit sehr zufrieden."

Leider haben sich bei den Hottentottenwahlen 1907 aud viele Kriegervereinler durch die hurrapatriotische Phrase und die Verleumdungen gegen die Sozialdemokratie dazu verleiten laffen, gerade gegen diejenige Partei zu stimmen, die, wie wir oben nachwiesen, im Ernstfalle einzig von allen Parteien für die Kriegsinvaliden eingetreten ist!

Hier hat die Sozialdemokratie wahrhaft positive Arbeit leisten wollen, die bürgerlichen Parteien, Junker, Antisemiten, Zentrum und Freifinn haben jedoch diese positive Arbeit der Sozialdemokratie vereitelt!

Darum, Ihr Kriegsinvaliden und ehemalige Soldaten, wählt am 12. Januar so, wie es Euch die Vernunft, Guer und des Vaterlandes Interesse gebietet. Wer sich durch dies leiten läßt, muß sozialdemokratisch wählen.

Politifche Ueberlicht.

b9

Berlin , den 28. Dezember 1911. Ueber die neuen preußischen Steuergesche weiß die halboffiziöse Korrespondenz Woth zu berichten: Die neuen preußischen Steuergesetze sind vom preußischen Staatsministerium angenommen worden, die Entwürfe werden dem Abgeordnetenhause gleichzeitig mit dem Etat am 15. Ja nuar vorgelegt werden. Diese Entwürfe werden die provi sorische Steuergesetzgebung von 1909, die bekanntlich anläßlich der neuen Beamtenbesoldungsgesetze für die Staatseinkommen­Steuer Zuschläge vorsah, zu einer definitiven machen, indem die Steuerzuschläge in die neuen Staffelsätze der Vorlage ein­gearbeitet sind und fortan auch für die Stommunalsteuern zur Erhebung gelangen. Die neuen Säge der Vorlage find so Erhebung gelangen. Die neuen Sätze der Vorlage sind so estaffelt, daß die Härten, die die Novelle von 1909 oft er. Gefeße eine Erhöhung der Steuer nicht bringen, sondern mehr gab, vermieden werden. Im allgemeinen werden die neuen ausgleichend wirken(?). Dagegen enthalten die Geseke neue Bestimmungen über den Detlarationszwang bei der Einkommensteuer und dehnen diesen 3wang auch auf die Ergänzungssteuer aus. Die Strafbestimmungen für Steuerhinter. ziehungen werden verschärft werden, eben­fuell kann bei diesen im Unvermögensfalle Haftstrafe eintreten.

Nach der Novelle von 1909 sollte die endgültige Neu­ordnung der Steuergesete spätestens bis zum 26. Mai 1912 erfolgen. Es ist jedoch fraglich, ob dieser Termin eingehalten werden kann, da bei der Kürze der Zeit die Erledigung des Etats im Landtage vor Ostern sehr in Frage gestellt ist. Man niminit deshalb an, daß der Landtag sich damit einver­standen erklären wird, daß die alte Steuerordnung bis zum 1. April 1913 in Straft bleibt und die neuen Steuergeseße erst mit diesem Termin in Kraft treten. Ein anderer Modus ist Die Konservativen, das Zentrum und die Regierung auch nicht möglich, weil die Einschätzung für das Steuerjahr feßten freilich das Einkommen des Reichskanzlers auf 100 000 1912 bereits vor dem 1. April 1912 erfolgen muß und inner­Mark fest. Wäre der Konservative mit einem eigenen Ein- halb dieses Stenerjahres Abänderungen der Steuereinschätzung fommen von nur 120 m. jährlich sehr zufrieden? Der nicht statthaft sind. Dazu kommt, daß die Verabschiedung damalige Landwirtschaftsminister hielt sein Einkommen von der Steuergeseze im Landtage erst kurz vor der Vertagung zirka 50 000 m. für so unzureichend, daß seine Frau bei der der Session zu erwarten ist und die Bearbeitung neuer Aus­Firma Tippelskirch noch ein paarmal hunderttausend führungsbestimmungen ebenfalls noch geraume Zeit in An­Mark jährlich hinzuberdinen mußte! spruch nehmen wird. Der Etat für 1912 rechnet mit der New­ordnung der Steuergesetzgebung noch nicht.

Der innere Kampf im Zentrumslager.

Im Jahre 1908 wurde abermals der Antrag der Sozial­demokratie abgelehnt, den Ehrensold auf 360 M. zu erhöhen. Abgelehnt wurde auch der Antrag, den Sold allen Veteranen zukommen zu laffen, die weniger als 900 M. Jahreseinkom. Wir veröffentlichten vor kurzem einen Brief des General­men haben. Es ist kein Geld da, hieß es, die nationalen" Schnapsbrenner fönnten ihre Liebesgabe von 45 Millionen sekretärs der christlichen Gewerkschaften, des Herrn Stegere Mark jährlich nicht entbehren, die ist notwendig, um die wald, an Herrn F. Bachem, in welchem er über seine Ston Schulden ihrer Herren Leutnants- und Studenten- Söhne zu ferenz mit dem Bischof Ktorum von Trier wegen der Politit bezahlen. Wartet, bis noch mehr Veteranen sterben, weils der christlichen Gewerkschaften berichtet und den Bischof Korum dann nichts kostet, bewilligen wir alles. Das war der Refrain als einen weltfremden dottrinären Fanatiker der nationalen" Talmipatrioten. Schließlich wurde ein- charakterisiert. Der Zentrumspreffe ist die Veröffentlichung stimmig beschlossen, wenigstens den Veteranen, die unter dieses schönen Briefes des Oberleiters der christlichen Gewerkschaften sehr unangenehm; sehr unangenehm; teils hat sie ihren 600 M. Einkommen haben, jährlich 120 M. zu bewilligen. teils ist Durch die Steuerfinanzreform ist natürlich auch diese Lesern dieses Schreiben ganz verheimlicht, Rente beschnitten und soll im fünftigen Reichstag durch neue fie mit einigen allgemeinen Verlegenheitsphrasen dar­In Ochel Hermsdorf, zum Wahlkreis Grünberg- Frau- Steuern, für die die bürgerlichen Parteien bereit sind, noch lischen Vereinsblätter, die in den Händen des„ doktrinären" Die fleinen Stirchen- und katho­über hinweggehuscht. stadt gehörend, hatten Konservative und der Bund der Landwirte zu mehr geschmälert werden. einer tönigstreuen Wählerversammlung eingeladen. Man ersieht auch aus dieser Erinnerung, wie tief die fich Klerus sind, verspüren jedoch wenig Neigung, die Angriffe die Versammlung zugkräftiger zu gestalten und vielleicht auch staatserhaltend" nennenden Parteien die wirklich Darbenden, die am Site des Bischofs Korum erscheinenden, neugegründeten Stegerwalds vertuschen zu lassen. So brachten dieser Tage in der bestimmten Absicht, die richtige Stimmung für den Sie wirklich Erwerbstätigen mißachten. Den Kriegerverein die am Site des Bischofs Korum erscheinenden, neugegründeten konservativen Redner zu machen, wurden vor Beginn fämt- lern, die für solchen Ordnungsbrei ihre Stimme abgeben, Petrusblätter" in ihrer Nr. 12 den Brief und die liche Tische mit mehreren gefüllten Schnapsflaschen wird freilich das Verhalten der Junker und Junkergenossen nachträgliche Verteidigung des Schreibers unter der Ueber­schrift Traurige Enthüllungen" zum Abdruck und beforiert. Trotz allebem waren nur 20 fönigstreue Wähler er im Parlament sorgfältig verschleiert. schienen. Der Referent hatte also das Bergnügen, awar vor ge fagten dazu: füllten Schnapsflaschen, aber vor leeren Stühlen au sprechen.

Konservativer Wahlschnaps.

Um

" 1

Wer sein Wohl und das Wohl seiner Familie im Auge hat, wer für sein Vaterland wahrhaft national eintreten will, darf nicht für den Hurrapatriotismus, sondern muß für die Sozialdemokratie stimmen!

Dieser Vorgang ist in fonfervativen Versammlungen An er Bedeutung gewinnt durchaus nicht ungewöhnlich. nur dadurch, daß der konservative Randidat, Kommerzienrat Beuchelt- Grünberg, in dessen Interesse zweifellos die ganze Batterie von Fuselflaschen aufgefahren wurde, Ausschußmitglied der Wanderausstellung gegen den Alkoholismus ist. Auf den Dörfern föbert man die tonfervativen Wähler mit dem Junkerfufel, in den Städten ist man gegen den Alkoholmißbrauch.

Ein Kriegervereinsmitglied ist kein Bürger weiter Klaffe. Zu Bürgern zweiter Klasse werden aber die Mitglieder der Kriegervereine, wenn sie sich durch patriotischen Phrasenschwall und große- Versprechungen verleiten lassen, ihre eigenen Interessen, die ihrer Familie und der Gesamtheit der Staatsbürger, also die wahren Interessen des Vaterlandes, durch Bekämpfung der sozialdemokratischen Bestrebungen zu verraten. Das Heer wollen die bürgerlichen Parteien zu einem Machtmittel zur Unterdrückung der Rechte des Volkes

Die Kriegsinvaliden und die Krieger gestalten. Daher die sorgsame Scheidung zwischen den aus

vereinler.

der herrschenden Klasse entnommenen Vorgesezten und den Untergebenen". Ein Volksheer, in dem jede Stellung dem dazu Befähigten ohne Rücksicht auf seinen und der Seinen Bu den Petitionen, die am regelmäßigsten beim Reichs- Geldsack oder Herkunft zugänglich ist, würde unter unendlich tage eingehen, gehören die der Militärinvaliden. So war es geringeren Opfern des einzelnen schlagfertig gegen alle 3. B. auch im Jahre 1895. Zehntausende von Invaliden Feinde des Vaterlandes, des Volkes sein. Ein Volksheer baten unter Hinweis auf ihre traurige Lage um Erhöhung fämpft unbesieglich für die Interessen des Volkes, der Ge­ihrer Pensionen. Doch was antwortete die Regierung? In samtheit, des Vaterlandes. Ein Heer, das in seiner Masse der Betitionskommission erklärte der Geheime Oberregie- aus Söldnern oder aus Untergebenen besteht, die auch im In­rungsrat Iath, daß an eine allgemeine Erhöhung der Ben­fionen nicht gedacht werden könne. Durch das Gesez vom Mai 1893 seien den Invaliden Zugeständnisse in weitem Maße gemacht worden. Zu weiteren Bulagen fehle das Geld. Und was war im Jahre 1893 für die Aufbesserung der Pensionen getan? Die Kriegszulage war von monatlich 6 auf 9 Mart, alfo pro Tag um fnapp 10 Pfennig erhöht worden!

teresse der befizenden Klasse gegebenen Befehlen ihrer Vor­gesetzten zu gehorchen haben, kann diesen Interessen nicht dienen, muß Mißhandlungen der Untergebenen, Unterdrückung des Menschlichen im Menschen zur Folge haben!

Es ist verständlich und erklärlich, wenn ehemalige Sol­daten ihre Erinnerungen an ihre frühere Dienstzeit unter­

"

"

-

Unnötig biele Worte zu verlieren fiber diese anmaßende Sprache, die sich ein fatholischer Arbeiterfekretär gegenüber einem hochverdienten Mitglied des deutschen Episkopats leistet! Diese Sprache ist pietätlos, ja, unerhört. Daß dieses Urteil nicht ungerecht ist, quittiert die Stegerwaldsche Erklärung vom 6. Dezember d. J. Wir und mit uns noch recht, recht viele hätten erwartet, daß ein katholischer Mann, der überdies durch feine Stellung zur Führung großer katholischer Arbeitermaffen be rufen ist, ein Wort der Entschuldigung für seine schriftstellerische Leistung gefunden hätte. Doch nein! das entspricht nicht der Mentalität dieses christlichen Gewerkschaftssekretärs. find also wohl jene bedauerlichen Wendungen lediglich der Niederschlag feiner momentanen Verärgerung, in der der kalt rechnende Verstand von der lohenden Leidenschaft vergewaltigt wird? Mit nichten wer von dem Driginal eines umfang reichen Schriftstüds noch eine ganze Anzahl Kopien anfertigt, hat doch wahrlich Zeit und Muße, zu überlegen und seiner Herr zu werden.

Doch der Brief war ja nicht für die Deffentlichkeit bestimmt, und in solch streng vertraulichen Aeußerungen legt man nicht jedes Wort auf die Goldwage". Aber wo fängt denn für Herrn Stegerwald die Deffentlichkeit an? Ein Brief, der abfchriftlich an eine Reihe von Gesinnungsgenossen versendet und von diesen erfahrungsgemäß doch auch verwertet wird, ist in der Deffentlichkeit. Die Goldwage hätte also dem Schreiber ganz entschieden gute Dienste geleistet, im Interesse der Ehre seines Nächsten und nicht zulegt auch im eigenen Interesse; übrigens wäre, falls Form und Ausdruck" dieses Briefes typisch find für Stegerwaldsche Schreibart, statt der Goldwage eine Dezimalwage ein dringendes Bedarfsstüd seiner Schreibstube. So bleibt es denn trotz aller Erklärungen der Stegerwaldschen Erklärung" bei der harten, unabweisbaren, standalösen Tatsache:, Herr Stegerwald, der einen weit über die Grenzen feiner Diözese hochberehrten deutschen Kirchenfürsten als einen