fifür notleidende veteranenwttwen ist kein Geld da. Eine lranke und notleidende Veteranenwitwe, deren Mann in den Feld»flgen 1866 und 1870/71 fürs.teure Vaterland" gekämpft hatte, wandte sich in ihrer trostlosen Lage an die Regierung zu Königsberg und bat um eine kleine Pension sowie um eine kleine Beihilfe zur Erziehung ihrer Kinder. Sie erhielt folgende Antwort: Der Königliche Regierungspräsident. Nr. 7025 P. VI. Ihrem Jmmediat-UnterstützungSgesuch vom 28. v. M,, welches auf Allerhöchsten Befehl an mich zur Verfügung ab- gegeben worden ist, kann keine Folge gegeben werden, da zu einer laufenden Pension keine Mittel vor- Händen sind. DaS große Deutsche Reich, da? jährlich über 1500 Millionen Mark für RüstungSzwecke ausgibt, hat natürlich kein Geld für hungernde Veteranenwitwe nl Mögen sie betteln gehen, wenn sie hungrig sind. franfcmcb. Ein Autimilitariften-Prozeß. Paris , 6. Januar. Der Prozeß gegen die Sekretäre des Bauarbeiter-Shndikats, die vor sechs Monaten wegen ihrer antimilitaristischen Tätigkeit in der Vereinigung Sou-du-Soldat verhaftet worden waren, gelangt am 10. Januar vor das Zuchtpolizeigericht. Der Ausschuß des Bauarbeiter-Syndi- kats hat für diesen Tag einen 21-stündigen allgemeinen A u s st a n d, sowie die Abhaltung von Protest-Ver« sammlungen und St raßenkundgebungen beschlossen. kapitalistische Angstphantafie«. Paris , 6. Januar. Der Deputierte Fugöre teilte dem Finanz« minister mit, daß er an ihn die Anfrage richten werde, ob es wahr sei, daß die Finanzinspektoren zur Bekämpfung von Steuerhinterziehungen die Dienste von Lockspitzeln in Anspruch nehmen. Spanien . Marokkofragen. Madrid , 6. Januar. DaS ministerielle Blatt„M a n a n a" ver- sichert, daß der letzte Ministerrat sich hauptsächlich mit den neuen Operationen beschäftigt habe, bei denen M e l i l l a als Basis für die Besetzung des Nachbargebietes von Alhucemas dienen solle. Der Ministerrat habe ferner den strategischen Plan gebilligt, der heute an den Oberstkommandierenden nach Melilla ge- schickt werden wird, um seine schleunige Durchführung zu sichern. In finem pessimistischen Artikel über die spanisch-fran- zSsischen Verhandlungen versichert das Blatt, der Tag sei nah«� an dem jede Verhandlung unmöglich sein werde, wenn Frankreich weiter darauf bestehe, allein das Protektorat in Marokko auszuüben. Portugal . Ein Konflikt mit dem Vatikan . Paris , 6. Januar. Aus Rom wird gemeldet, der Pap st habe an die portugiesische Regierung ein Ultimatum gerichtet, in dem er die Zurückziehung der kürzlich gegen mehrere Bischöfe erlassenen SuSweisungsdekrete verlangt, Falls Portugal diesem Ultimatum nicht Folge leisten sollte, würde der Vatikan seinen Vertreter «uS Lissabon abberufen. Englancl. Eine neue politische Organisation. London , 5. Januar. (Eig. Ber.) Ein beachtenswertes Zeichen der Zeit ist die Gründung einer politischen Organisation des Unternehmertums Großbritanniens . Bisher hatten die einzelnen Berufe ihre parlamentarischen Komitees, die in Interessen der Arbeitgeber in den gesetzgebenden Körperschaften wahrten. Während der Beratung der Verficherungsvorlage scheinen sich diese Sonder- organisationen jedoch nicht bewährt zu haben. Sie erschienen auch viel zu spät auf dem Kampffelde, um irgend etwas ausrichten zu können. Eine Folge dieses Fehlschlags ist die Gründung eines allgemeinen Unternehmerverbandes, der sich nicht mit allgemeinen politischen Fragen beschäftigen will, sondern nur die Wahrung der politischen Interessen seiner Mitglieder als Arbeitgeber bezweckt. An der Spitze der Organi- sation steht Sir Charles Macara, die leitende Person in der Textilindustrie Lancashircs. Das allein deutet darauf hin, daß es sich um einen Versuch handelt, den politischen Einfluß des ganzen Unternehmertums des Landes energisch und systematisch zu organisieren. Der Erfolg des Versuchs scheint nicht in Frage zu stehen. Einige Tage vor Weihnachten wurden die ersten Ein- ladungen verschickt und schon haben sich Dutzende Unternehmer- verbände und Einzelunternehmcr bereit erklärt, der neuen Or- ganisation beizutreten. Auch laufen täglich im Bureau der Or- ganisation eine Menge Anfragen von Unternehmern ein, denen noch kein Einladungsschreiben geschickt werden konnte. Ohne Zweifel wird der Parlamentarische Verband der Arbeitgeber lIElNployers' Parliamentary Association) in der künftigen Politik des Landes eine große Rolle spielen. Man wird sich erinnern, daß auch die politische Tätigkeit der britischen Gewerkschaften mit dem parlamentarischen Komitee des Gewerkschaftskongresses ihren Anfang nahm. foilZlatick. Eine Deportation in die Eiszone. Paris , 3. Januar. (Eig. Ber.) Ueber eine neue Infamie des zarischen Regiments schreibt Genosse Rubanowitfch iit der„Huinanitö". Am 16. Dezember v. I. ist W. M. Z e n- z i n s w unter einer Kosakeneskorte von Jakutsk nach u s s k o j e U s l i e geschickt worden. Zenzinow, ein dreißig- jähriger Doktor der Naturwissenschaften, wurde am 3. De- zember 1916 von einer Ädmiuistrativkommission unter Vorsitz des Herrn K u r I o w, Gehilfen des Ministers des Innern, auf Grund einer geheimen Untersuchung, die er- geben haben sollte, daß er der sozialdemokratischen Partei an» gehöre, zur Deportation verurteilt. Zenzinow, der nie seine Ankläger, nie eine Anklage gesehen hat, wurde am 18. Dezember 1916 aus der Peter und Paul-Festung , wo er seit einem halben Jahr saß, abgeführt. Sein Transport nach Jakutsk dauerte bis zum 2 5. Mai 1911. 158 Tage lang hat er von Etappe zu Etappe, in Gesell- s ch a f t von Mördern und Dieben wandern müssen. Am 25.Oktober ließ ihn der Gouverneur vonJakutsk— Kraft heißt die Kanaille— aus dem Gefängnis holen und hieß ihn sich zu dem Weg nach einem Ort bereithalten, wohin noch nie ein politischer oder gemeiner Verbrecher gesandt worden ist. Russkoje Uslie, eine Siedlung, die 2666 Kilometer nördlich von Jakutsk , ain Strand des Eis- meeres, jenseits, des Polarkreises liegt. Sie besteht aus fünf oder sechs„Jurtas", elenden Holzhütten ohne Fenster und Herd, die von 26 bis 36 Eingeborenen: Juka- schircn, Tschuktschen und Lamuten bewohnt werden. In der Mitte dieser Hütten brennt ein Holzstoß Tag und Nacht, ein Loch in der Decke, durch das der Rauch entweicht, ist neben dem anderen, das. als Eingang dient, die einzige Oeffnung. Die Temperatur dieses Landstrichs sinkt infolge der vom Ozean Annmenden Winde bis 7 6 Grad unter N u I ll Die Be- 1 Perantw. Redakteur: Albert Wachs, Berlin . Inseratenteil verantw.: wohner spannen Seile von einer Hütte zur anderen, um sich nicht in die Schneelandschast zu verirren, die 6 Monate lang kein Sonnenlicht hat. Als Nahrung sind nur Fische und einige Jagdproduktc, Fleisch von Bären und Polar- fuchsen vorhanden. Das Brot muß importiert werden und kostet Fr. das Kilogramm, Gemüse fehlen vollständig. Selbst bei einem kurzen Aufenthalt läuft man Gefahr, daß der Skorbut das Zahnfleisch ergreist. Und in diese Gegend, wo es keinen Arzt gibt und wohin man im Sommer, wo die Sümpfe auftauen, überhaupt nicht kommen kann, hat man den Gefangenen geschickt, der keinen Richter gesehen hat und der vielleicht nichts anderes begangen hat, als sich zur Idee der sozialen Revolution zu bekennen! Und man hat ihm, den ausdrücklichen Vorschriften zum Trotz, nicht einmal Medikamente mitgegeben. Rubanowitfch appelliert an den neuen Ministerpräsidenten Kohowtzef. um Zenzinow sofort zurückholen zu lassen, sofern es noch Zeit ist. Alle menschlich Fühlenden werden die Er- füllung dieses Begehrens ersehnen. Aber welch unsagbare Schmach ist ein Regime, das derlei greuelvolle Befriedigungen der Rachgier in den Deckmantel einer.vorbeugenden" Staats- Verwaltung hüllt! Cürhd. Die Kammersitzung. Koastautiuopel, 6. Januar. Die Kammer setzte heute die Diskusston über den Artikel 35 fort. Die Sitzung verlief ruhig. Zwei Deputierte von der Opposition wandten sich in langen AuS- führungen gegen die Abänderung, die unangebracht sei und nur den Zweck habe, die Auflösung der Kammer herbeizuführen, um den Jungtllrken die Aufrechterhaltung ihrer Machtstellung zu sichern. Der Unterrichtsminister entgegnete im Namen der Regierung. — Der Großwesir, der immer noch krank ist, wohnte der Sitzung nicht bei._ Politische Morde in Mazedonien . Lakonkki, 0. Januar. Kein Tag vergeht, daß nicht au« Maze- donien Meldungen über Mordtaten eintreffen, die meist politische Motive haben. Heute trifft die Nachricht ein, daß in der letzten Woche vier Serben in Mazedonien ermordet wurden, die in politischen Gegensätzen zu dem bulgarischen Revolulionskomitee, auf dessen Konto die Verbrechen zu setzen find, standen. Wie gewöhnlich, ist eS der Gendarmerie nicht gelungen, der Mörder habhast zu werden.— Indessen ist die Zahl der bulgarischen Banden im Bezirk Kratowo weiter im Zunehmen begriffen, ohne daß dem seitens der Behörden ein energisches Paroli entgegengesetzt wird. perNen. Gegen die russischen Ränder. Ilrmia, 6. Januar. (Meldung der Petersburger Telegraphen- Agentur.) Maueranschläge in den Moscheen.hetzen" die Bevölkerung gegen die Russen auf, deren Ankunft die Unabhängigkeit PersienS bedrohe. Die maßgebenden Stellen legen den Aufrufen kein« Bedeutung bei, weil sie von einzelnen Personen herrühren. In T ä b r i s hat eine Volksmenge daZ Gebäude des End- fchumcn zerstört. Hmmka. Der 47. Bundesstaat. Washington, 8. Januar. Präsident Taft hat eine Pro- klamanon unterzeichnet, nach der Neumexiko als siebenund- V i e r z i g st e r Staat in die Union aufgenommen wird. ver Krieg. Ein türkischer Angriff. Rom , 8. Januar. Die»Agenzia Stefan!" meldet aus Tripolis von gestern. Heute gegen mittag rückten 4 charen von Arabern zulammen mit regulären türkiscben Truppen ans A i n z a r a vor, zogen sich jedoch infolge des Artilleriefeuers der Italiener zurück. Grundlose Gerüchte. Konflantinopel, 8. Januar. Die im Auslände verbreiteten Gerüchte von einer revolulionären Bewegung und der Ermordung des Kriegsmini st erS sind vollständig unbegründet._ Die ßevolutiOD in China . Ein Manifest der Republik . Schanghai , 6. Januar. (Meldung des Reuterschen Bureaus.) S il n j a t s e n hat ein Manifest an alle befreundeten Nationen erlassen. Das Manifest beginnt mit einer Anklage gegen die Mandschuregierung: es erklärt, daß die Republik entschlossen sei, alle Verträge, Anleihen und internationale Verpflichtungen, die unter der Mandschuregierung, vor dem Regime der Revolution mit Ausländern oder fremden Nationen eingegangen worden seien, zu respektieren, dagegen alle späteren Verträge nicht anzuerkennen. Den Fremden wird Schutz der Person und des Eigentums zugesichert. Die republikanische Negierung wird eine Reform des Zivil» und Strafrechts, des Bergbaurechts sowie der Ver- waltung und des Finanzwesens. Abschaffung der Beschrän- kungen des Handels und religiöse Toleranz verwirklichen. Den M a n d s ch u s. die sich friedlich verhalten, wird Rechts- g l e i ch h e i t und Schutz versprochen. Die amerikanische Intervention. London , 6. Januar. Wie das Reuleriche Bureau aus Manila meldet, wird das 15. amerikanische Infanterieregiment bereitgehalten, um nach China abzugehen. Besetzung der Pekinger Bahnlinie. PeNng, 8. Januar. (Telegramm des Reuterschen Bureaus.) Die Mäckt« habeu heute in llebereinstimmung mit dem jüngst gc- faßten Plan die Bahnlinie von Peking nach der See besetzen lassen. Die Ausländer sind von dieser Denwnstration befriedigt 3o2iale3. kein rechtsgültiges Arbeitsverhältnis? Einen etwas seltsamen Rechtsgrundsatz stellte die Kammer 3 des Gewerbegerichts unter Lorsitz des Magiftratsrats Dr. Schal- Horn auf. Es handelte sich dabei um eine Lohntlage einer Ko- lonne von 11 Bauarbeitern gegen die Firma Boswau und Knauer. Die Kläger hatten einige Tage auf einem Bau der Beklagten ge- arbeitet, konnten sich aber mit ihr am Schluß der Woche nicht über die Höhe der Abschlagszahlungen einigen. Sie fanden außerdem die vorgesehenen Akkordlöhn« zu niedrig und befürchteten, daß sie wegen des Materialmangels nicht recht vorwärts kommen wer- dem Sie legten deshalb am Montag die Arbeit nieder. Die Firma weigerte sich nun den Klägern den Lohn für Sonnabend und Montag mit 100 M.' zu bezahlen. Diese riefen deshalb das Gewerbegericht an. Die Firma berief sich auf den mit der Kolonne geschlossenen Akkordvertrag, nach dem sie allwöchentlich den bis zum Freitagabend verdienten Lohn für die tatsächlich geleistete Arbeit abzüglich 10 Proz. auszuzahlen habe, gab aber zu, daß eine Eint- Th. Glocke, Berlin . Druck u. Verlag: Vorwärts Buchdr. u. Verlagsanstast gung über einen bestimmten Lohnsatz pro Mann noch versuch! werden sollte. Das Gericht erklärte deshalb den Vertrag nach§ 154 B.<B. B. als nicht geschlossen, da über einen Punkt desselben eine Einigung nicht zustande gekommen sei. Die Kläger haben mit der Arbeit be- gönnen in der Voraussetzung, daß sie sich mit der Beklagten noch einigen werden. Da das aber nicht geschehen, sei auch kein rechts- gültiges Arbeitsverhältnis zustande gekommen. Es kämen dem- nach nur die gesetzlichen Vorschriften für die Bereicherung in Frage. Für Ansprückic daraus sei aber das Gelverbegericht nicht zuständig. Das Gericht riet zur Einigung; eine solche kam dann auch aus 60 M. zustande. Die Auffassung des Gewerbegerichts ist irrig. Es liegt ein gültiger Arbeitsvertrag vor und war nach§ 611 B. G. 33. mangels einer Einigung über die Lohnhöhe der übliche Lohn zu zahlen. Durch das„Spandauer Tageblatt" um die Rente gebracht. Wie mancher arme Arbeiter oder Arbeiterin durch Verschulden des Arbeitgebers um die Invalidenrente kommen kann, mag folgender Vorfall illustrieren. Anfang Juni dieses Jahres bean- tragt« eine Frau Else Kremsoer, welche nach einer vorliegcndeu Bescheinigung in der Zeit von 1SV0 bis Februar 1907 in der Druckerei des Spandauer konservativen„Tageblattes" als Zei- tungsausträgerin beschäftigt war, bei der Landesversicherungs- Anstalt Brandenburg ihre Invalidenrente. Sie wurde sowohl von der Landesversicherungs-Anstalt wie auch aus eingelegte Berufung vom Schiedsgericht mit folgender Begründung abgewiesen:„Die Quittungskartcn der Klägerin enthalten zwar 433 Beitragsmarken. jedoch ist aus den in den Karten 1— 7 befindlichen 260 Marken die Anwartschaft erloschen, weil vom 30. September 1898, dem Ausstellungstage der Karte 6, ab bis zum 30. September 1904 keine Beitragsmarken verwendet worden sind. Es bleiben daher nur 173 Marken bis zum 1. Mai 1910 anzurechnen, von welchem Tage ab die Klägerin nach dem einwandfreien Gutachten deS Geheimen Medizinalrats Dr. Jänicke als dauernd erwerbsunfähig im Sinne des Gesetzes anzusehen ist." Daraus ergibt sich, daß der Berleger des„Spandauer Tageblatts", Schob, der sonst den Arbeitern immer vorhält, wieviel für sie durch die Jnvalidenver« sicherung getan wird, in der Zeit von 1900 b(s zum 30. Sep- tember 1904, also etwa 4 Jahre keine Marken für die Frau ge- klebt hat. Erst vom 30. September 1904 bis zum Februar 1907 hat er sich seiner Klebepflicht erinnert. Die arme Frau� deren Mann auch Invalide ist, und die nun glaubte, auf ihre alten Tage auch noch einige Mark Rente zu bekommen, ist durch diese Nach- lässigkeit des Arbeitgebers darum gebracht. Sie wird auch kaum noch die fehlenden Marken kleben können, da sie ja für dauernd erwerbsunfähig erklärt worden ist. Mag die Frau ein Teil Schull» treffen, weil sie die Zuversicht zum Arbeitgeber hatte, daß er dl« gesetzlich ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllen würde, so trifft doch die Hauptschuld den Arbeitgeber, der das Markenkleben während der vier Jahre unterlassen hat. Er hat sich zwar strafbar gemacht, aber dadurch bekommt die Frau immer noch nicht ihr« Rente. Sie müßte ihren Schaden erst einklagen— und recht haben und recht bekommen ist in Preußen oft zweierlei. Haftpflicht für Unfälle im Theater. Am 19. August 1904 erlitt die zu dem Personal des Theater» direkwrs I. am Zcntraltheater in Chemnitz gehörende Souffleuse X. nach der beendeten Probe auf der Unterbühne des Zentral» theaterZ einen Unfall. Wie sie behauptet, ist sie wegen zu früh- zeitiger Abstellung deS elektrischen Lichts aus dem Wege von der Unterbühne än einen harten Gegenstand gestoßen. Dadurch hat sie eine schwere Gehirnerschütterung und einen Schädelbruch erlitten. Auf ihre Klag« ist Direktor I. zur Schadloserhaltung verurteilt worden. Infolgedessen hat er Rcarehklage gegen die Zentral- theatergesellschaft erhoben und ausgeführt, daß die Gesellschaft laut Vertrag verpflichtet gewesen sei, die Beleuchtung zu liefern. Kit- Hin habe die Beklagte das Versehen ihrer Angestellten zu vertreten, die das elektrisch« Licht am Tage des Unfalls zu stüh ausgeschaltet haben. DaS Landgericht Chemnitz hat dem FeststellungSantrage deS Klägers entsprochen und die beklagte Gesellschaft verurteilt, dem Kläger allen Schaden zu ersetzen, der ihm aus dem Unfall der Souffleuse X. entstanden ist und noch entsteht. Die von der Be- klagten gegen das Urteil des Landgerichts eingelegte Berufung ist vom Oberlandesgericht Dresden zurückgewiesen worden. Das Oberlandcsgericht führte in den Entscheidungsgründen seine? Ur- teils aus, daß die Beklagte nicht nur das elektrische Licht zu liefern gehabt habe, sondern, daß sie auch für die Beleuchtung und Bedienung der Lampen zu sorgen hatte. Das gehe gerade daraus hervor, daß sie nach dem Vertrage zwei Beleuchter zu stellen hatte. Dieser Personen habe sich die Beklagt« zur Erfüllung der ihr dem Kläger gegenüber obliegenden Verpflichtung bedient. Für das Verschulden der Beleuchter haftet sie nach§ 278 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wie für eigenes Schulden. Das Verschulden des einen der Beleuchter, des Bcleuchtungsinspektors S. ergebe sich daraus, daß er es zugelassen habe, wenn sich Arbeiter am Schaltbrette zu schaffen machten; als Skleuchtungsinspeltor hätte er dafür Sorge tragen müssen, daß sich lein Unbefugter an dem Schaltbrette ver» griff. Das Oberlandesgericht nimmt an. daß nur durch die an- gestellten Personen das Licht endgültig abgestellt worden sei, aber nicht, wie die Beklagte behauptet, nur vorübergehend durch einen Unbefugten. Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden ist vom Reichs- gcricht am Freitag bestätigt und soniit die Revision der beklagten Gesellschaft Zentraltheater zurückgewiesen worden. Letzte ffochnchten. Generalstreik der belgischen Bergarbeiter nnvermeidlich. Brüssel , 6. Januar. (W. T. B.) Die Delegierten der Berg- arbeiter des Borinage erklärten heute abend, daß sie auf der Forde- rung achttägiger Lohnzahlung beharren. Ein Vertreter der Grubenbesitzer erklärte heute dem Gouverneur der Provinz Hennegau , daß die Grubenbesitzer nur auf eine Lohnzahlung an jedem zweiten Sonnabend eingehen können, daß sie es aber ablehnen. Lohnvorschüsse zu geben. Durch diese Erklärung ist die Situation nicht verbessert worden. Die Pest in Marokko . Pari», 5. Januar. Wie aus Casablanca gemeldet wird, ersuchte der Pascha des Zemmurestammes die stanzösische Militärbehörde des Postens von Sidi ali um Beistand zur Bekämpfung der unter den Leuten des Dukalastammes auSgebrochencn Pest. Ergebcnhcitstelegramm der Rrnauten. Saloniki, 6. Januar. (W.?. B.) Die Mufti, Ulema. Mirger. meister, Notabeln und Grundbesitzer von Prizrcnd, Prischtina , Jpek und Djakow haben an den Großwesir ein Telegramm gesandt, in dem sie der Aufhebung des Artikels 35 zustimmen, gegen die Ge- rüchte, daß eine neue aufständische Bewegung sich vorbereite, pro. testieren und im Namen aller mohammedanischen Arnauteu dem Sultan Treue bis zum letzten Blutstropfen versichern. Opfer der grimmigen Kälte in Amerika . New Aork, 6. Januar. (W. T. B.) Infolge der Kälte herrscht hier viel Elend. Tic Asyle für Obdachlose sind überfüllt. Für die Obdachlosen ist deshalb die städtische Leichenhalle geöffnet. Bier Personen sind erfroren. Redwing(Minnesota ), 6. Januar. DaS Bersten einer Eisen« bahnschiene infolge der Kälte rief eine Zugentgleisung hervor, bei der 20 Personen verletzt wurden. Paul Singer& Cm�B erlin SW. Hierzu 5 Beilagen.
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