Eine den Reichs
scheinbarer; et erklärt fich aus der starken Ab. Jder Fraktion mit einer längeren Ansprache, in der er feiner Bisher hatten Zentrum und Konservative mit 114 Mandaten ein Arbeiterbevölkerung aus dem Stadtgebiet Freude über den glänzenden Wahlfieg der Sozialdemokratie ( 98 Bentrum, 16 Ronservative und Bündler) über die Zweidrittel- wanderung der die umliegenden ชน Preußen gehörigen Ortschaften. Ausdruck verlich. Die Fraktion trat dann in die Wahl des mehrheit. Diese Zweidrittelmehrheit, die für Verfassungsänderungen in notwendig ist, ist jetzt gebrochen. Freilich kann die Linke bei den Nahezu die Hälfte aller Stimmen erhielten wir ferner noch in Fraktionsvorstandes ein, die folgendes Resultat hatte: jezigen Mehrheitsverhältnissen das Proportionalwahlrecht den fleinen thüringischen Staaten, in Braunschweig . Bebel, Haase, Molkenbuhr als Vorsitzende; Fischer- Berlin und nicht durchdrücken, das eine gerechte Vertretung des bayerischen in Anhalt und in Sachsen- Weimar . Wolfes und eine dauernde Beseitigung der absoluten Zentrums- durchschnitt übersteigende Zahl von Stimmen fam auf unsere Kan- Dr. David als Schriftführer; Kaden und Ebert als Kassierer. didaten auch in Hessen , Medlenburg- Schwerin. Trop In den Seniorentonvent werden entsandt: Bebel, Molfenmehrheit bringen würde. Das Zentrum hat 11, der Bund der Landwirte 9 Sige verfeiner vorwiegend fatholischen Bevölkerung stellte Bayern immer buhr, Geyer, Haase, Dieß und Fischer- Berlin. Kartenverwalter loren. Die Sozialdemokratie gewinnt 9, die Liberalen 11, der hin 27,2 Broz. sozialistische Stimmen gegen 20,9 Proz. bei der der Fraktion ist Genosse Zubeil. letzten Wahl, was eine sehr erfreuliche Zunahme bedeutet. Große bayerische Bauernbund 1 Mandat.
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Bon wichtigsten Kreisen verlor das Zentrum München - Land, Fortschritte haben wir auch in Isaß 2othringen gemacht, Das Ende der Steuerdebatten im Abgeordnetenhause. Auch am Dienstag haben sich die Aussichten der SteuerWürzburg I, Speyer , Kempten , Augsburg II, Landau , Memmingen , wo wir 31,7 Bros. aller abgegebenen Stimmen erhielten gegen borlagen nicht gebessert. Die Redner der fortschrittlichen Traunstein , Bamberg I, Eggenfelden , Sulzbach. In München - Stadt 23,7 Proz. im Jahre 1907. Angesichts dieser Zahlen dürfen wir also behaupten, daß wir Volkspartei, die Abgg. Cassel und Waldstein stellten hat der liberal- sozialdemokratische Block 10 000 Stimmen gewonnen, überall vorwärts gekommen sind; und wenn in manchen Gegenden ebenso wie der Nationalliberale Dr. Friedberg die Notdas Zentrum 400 Stimmen verloren. Die Bündnistreue der Liberalen hat sich bewährt, nur über die das Licht der Aufklärung nur langsam sich durch die Finsternis Bahn wendigkeit einer dauernden Belastung mit neuen direkten bricht, wie im Nordosten des Reiches, so wissen wir, daß wir dort Steuern angesichts der günstigen Finanzlage Preußens in schlechte Drganisation des Bauernbundes war zu flagen. Im Gegensatz, dazu wollen die Konservativen die Folgende 30 Genossen wurden in den beigefügten Wahlkreisen nun erst recht zu arbeiten haben, um die Landarbeiter und Bauern Abrede. Schmitt( München IV). aus ihrem Autoritätsglauben zu reißen und sie dem Heer des imter Steuer bewilligen, aber auch sie haben eine Reihe von gewählt: Pickelmann( München II). Auer der sozialistischen Fahne tämpfenden Proletariats einzureihen. Müller( München VIII). Roßhaupter( München VII). Wünschen, deren Erfüllung das Zustandekommen des Gesetzes ( München IX). wesentlich erschweren dürfte. Von der Einführung einer ReichsSchmid( Münen XI). Timm( München X). erbschaftssteuer wollen sie nach wie vor nichts wissen, v. Vollmar( München XII). Nimmerfall( München - Land). Profit wenigstens gaben sie ihrer Abneigung hiergegen durch Ichhafte ( Speyer ). Hoffmann( Kaiserslautern ). Klement( Staiserslautern). Huber Zurufe Ausdruck, als der Abg. Cassel auf diese Steuer ( Ludwigshafen I). Körner( Ludwigshafen II). Keidel( Frankenthal ). Sädler( Nürnberg I). Dorn( Nürn Süßheim ( Nürnberg III ). Neue Momente zeitigte die Debatte nicht mehr. Die berg IV). Simon( Nürnberg V). Schneppenhorst( Nürnberg VI ).
Nürnberg , 6. februar. Ein hiesiges Lokalblatt meldet von angeblich gut unterrichteter Seite einen für Bayern unerhörten Eingriff der Militärbehörden in die Wahlfreiheit. danach hatten die sämtlichen hiesigen Reserveoffiziere bom Bezirkskommando Nürnberg eine Mitteilung zur Landtagswahl erhalten, wonach jeder, der sozialdemokratisch wähle, seinen Abschied erhalte.
Der Aufstieg der Sozialdemokratie.
Der Krieg.
Die Romreise des Generals Caneva.
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Paris, 6. Februar. Echo de Paris" meldet aus Mom, daß anspielte. Segit( Fürth ). Klampfer( Fürth ). Hierl( Schwabach ). Dr. v. Haller der eigentliche Grund der Romreise des Generals Caneva der ist, Fortschrittler verlangen in Uebereinstimmung mit uns die ( Erlangen ). Bogel ( Hersbrud). Lämmermann( Ansbach ). Endres mit dem Kriegsminister zu konferieren. Der General wird der Re- Einführung der Progression bei der Ergänzungssteuer, die Gölzer( Kempten ), gierung seinen Plan für ein Vorrücken und die Organisation im Innern von Tripolis vorlegen. In Anbetracht der Wiedereröffnung Freilassung der untersten Stufen und die Uebertragung des Beranlagungsgeschäfts an besondere Kommissare. Im Gegender Kammer will man genau über alle Einzelheiten der Kampagne fatz dazu pries Abg. von Bockelberg( f.) die Tätig informiert sein. Erst nachdem man zu einem vollen Einverständnis zwischen dem General Caneva und den maßgebenden Persönlichkeiten feit der Landräte, denen die Konservativen auf keinen Fall ber italienischen Regierung gelommen ist, werde die definitive Ent- den Vorsitz in den Veranlagungskommissionen nehmen wollen; scheidung getroffen werden, ob es ratsam ist, vorzubringen und die sie wissen, warum. Gegen unseren Vorschlag auf Freilassung der Stufen bis zu 1500 m. von der Steuer, machte der türkisch- arabischen Truppen aus ihren Positionen, die auf dem hohen wand geltend, daß die Sozialdemokratie und die GewerkPlateau, 80 Kilometer von Tripolis entfernt liegen, zu vertreiben. Konservative Redner wieder den alten, längst abgetanen EinEine solche Expedition würde den Ausgang des Krieges entscheiden.schaften die Arbeiter wer weiß wie hoch belasten. Um ihm Die Affäre von Hodeida in italienischer Darstellung. die verdiente Abfuhr zu ersparen, nahm die Mehrheit einen Rom , 5. Februar. Die Agenzia Stefani teilt mit: Antrag auf Schluß der Debatte an und schnitt dadurch Ausländische Zeitungen haben Nachrichten gebracht, italienische unserem Genossen Ströbel das Wort zur Erwiderung ab. Die Vorlage wurde einer Kommission von 28 MitKriegsschiffe hätten Hodeida beschossen und die Werkstätten und Häuser der Gesellschaft, die eine Eisenbahn nach Ras Retib baut, gliedern überwiesen, in der auch die sozialdemokratische bombardiert und zerstört. Der Kommandant der italienischen Flotte Frattion vertreten sein wird. Am Mittwoch stehen Initiativanträge auf der Tagesim Roten Meer hat bis heute keinerlei Bombardement, weder auf Hodeida noch auf die Gebäude der genannten Gesellschaft, gemeldet. ordning, Es bleibt also nur die Annahme übrig, daß ein Lager regulärer türkischer Truppen bei Djubbanah, einer Ortschaft, die 16 Kilometer von Hodeida und 6 Kilometer von Ras Ketib entfernt ist, beschossen worden ist. Die Regierung erwartet indessen noch Natürlich verteilt sich diese Steigerung nicht gleichmäßig über Nachrichten über diesen Gegenstand. Gegenüber den Meldungen das ganze Reich. In einigen Gegenden haben wir raschere, in einiger ausländischer Blätter, daß Hodeida nicht beschossen werden auberen langsamere Fortschritte gemacht. Dies im einzelnen dürfe, weil es nicht befestigt sei, wird hervorgehoben, daß Hodeida lennen zu lernen, hat für uns nicht nur ein theoretisches, sondern durch ein fleines Fort im Norden der Stadt geschügt wird und daß auch insbesondere für die Propaganda ein eminent praktisches die Kanonen dieses Forts am 2. Oftober auf den italienischen Interesse. Wir haben daher auf Grund der nunmehr vorliegenden Kreuzer Bolturno" und auf das Kanonenboot„ Aretusa " feuerten. amtlichen Berichte über die Wahlergebnisse eine Berechnung auf- Es muß auch Feldartillerie im Süden der Stadt, dem Meere gegengestellt, wieviel Stimmen wir in den einzelnen Staaten erhalten über, aufgestellt gewesen sein. haben, welchen Prozentsatz dies von den überhaupt abgegebenen gültigen Stimmen ausmacht und wie groß infolgedessen das Wachstum der sozialistischen Stimmen, gemessen an der Gesamtsumme der gültigen Stimmen in den einzelnen Staaten und Landesteilen ist sier das Ergebnis der Berechnung:
Die Wahlschlacht vom 12. Januar 1912 ist geschlagen und wir haben unsere wohlverdienten Siege eingeheimft. Mit Stolz fonnten ivir fonstatieren, daß die Zahl der für die sozialistischen Kandidaten im ersten Wahlgange abgegebenen Stimmen von 3 258 734 oder 28,9 Proz. aller gültigen Stimmen im Jahre 1907 auf 4 250 329 oder 84,9 Proz. aller gültigen Stimmen im Jahre 1912 gestiegen ist. Im Vergleich zur Zahl aller abgegebenen gültigen Stimmen ist also unfere Stimmenzahl in diesen fünf Jahren um 6 Pro3. gewachsen.
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Staat
oder Landesteil
•
Prov. Brandenburg
Bommern.
Posen.
"
Schlesien
Sachsen
Rheinproving
"
Königreich Preußen
•
Königreich Bayern.
1912
2,7
1907 Zunahme in% der sozial. in% Sozia aller Sozia aller in% aller listische liftische gültig. gültig. gültigen Stimm. Stimm. Stimm. Stimm. Stimmen 44 739 13,5 51479 14,8+1,3 19 925 7,0 28232 9,7 251 215 66,2 307 762 74,9+8,7 291 939 40,6 418 848 49,1+8,5 60 474 19,9 77 390 24,0+4,1 6510 1,9 12 967 3,8 +1,9 166 029 20,6 236 332 27,9+7,3 206 654 35,7 265 991 42,7+7,0 113 348 38,9 127 375 40,3+1,4 142 767 26,5 187 156 31,8 +5,3
160 630 23,7
114 079 28,7
221 649 28,8+5,1 149 381 34,6+5,9 238 355 18,5 322 936 23,7+5,2 1816 664 26,4 2407 498 32,1+5,7 237 892 20,9 331 271 27,2+6,3 418 570 48,5 513 216 55,0+6,5 Württemberg 115 724 27,9 153 335 32,5+5,6 93 386 23,9 117 154 28,2+4,3 76 992 32,7 98 074 39,3+6,6 44 271 50 210 37,4+4,1 28 736
Großherzt. Baden
"
•
Mecklenb.- Strel.
"
"
Elsaß- Lothringen Ganzes Reich.
.
7,7
6492 30,7+0,8
34,8 38,2
37 570 45,9
6059 29,9
21 705
92 049
27,1 40,0
26 799 33,1
+6,0
119 585 49,2
37 203 27 641 42,7
40,1
+9,2 8,7
8424 23,7
11 575 50,6
27 362 48,4
112 892 60.6
138 343 61,2
48 200 48,6 31 465 46,2+3,5 11 227 29,4+5,7 13 353 52,5+1,9 35 862 53,4+5,0 +0,6 -8,0
81 589 23,7 110 675 31,7 3258 734 28,9 4250 329 34,9+6,0
Regierung und Reichstag.
Die„ Nordd. Allg. 8tg." bezeichnet als Hauptaufgabe des neuen Reichstags natürlich die Verstärkung der Wehrfähigkeit nebst der Dedung der Mehrkosten. Ueber die Art dieser Deckung wird näheres nicht mitgeteilt. Ein nachgeordneter Offiziofus aber verkündet:
im
Wenn mehrfach jetzt angeregt worden ist, den Bedarf für die Heeres- und Flottenvorlage durch Reichsvermögens oder Einkommensteuer zu decken, und wenn auf Grund solcher Möglichkeiten im Abgeordnetenhause die Verschiebung der definitiven Drdnung der preußischen Besteuerung als erforderlich erachtet worden ist, so mag darauf hingewiesen werden, daß der Bundesrat geschlossen auf dem Standpunkte steht, die Besteuerung des Vom tripolitanischen Kriegsschauplate. Konftantinopel, 6. Februar. Im Striegsministerium ist eine ermögens und Einkommens den Bundesstaaten für ihre eigenen Staatserfordernisse ausschließlich vorzu Depesche des Majors Enver Bei eingegangen, wonach die Türken behalten. Abgesehen von den nahezu unüberwindlichen und Araber drei nächtliche Angriffe auf Derna und Benghafi unter- technischen Schwierigkeiten, die die Konstruktion einer Reichs nommen haben, bei denen die Jtaliener größere Verluste hatten, vermögens- oder Einkommensteuer bieten würde, Auf seiten der Türken sind 30 Mann gefallen und 40 Mann ver- Interesse der Sicherheit der Finanzen der Bundesstaaten und demzufolge eines befriedigenden Verhältnisses derselben zum Reiche völlig wundet worden. Tripolis , 6. Februar. ( Meldung der Agenzia Stefani.) Die unerläßlich, ihnen das Gebiet der Vermögens- und Einkommen allgemeine riegslage ist unverändert; nur ein regerer fteuern mit der vollen Sicherheit zu überlassen, daß sie auf ihm Wachtdienst auf feindlicher Seite, durch den die Berbin- Eingriffe des Reiches nicht zu befürchten haben. Aus diesen grundbefäßlichen Erwägungen heraus hat im Frühjahr 1909 der Bundesrat dung der Italiener untereinander gehindert werden soll, ist zu be- bekanntlich einstimmig sogar das in der Finanzkommission des merken. Die florentinischen Manen unternahmen Erkundungsritte Reichstages beschlossene sogenannte Besizsteuerkompromiß abgelehnt, auf Fonduk Tokar zu und bemerkten in Richtung auf Fondut Magur obwohl es einen Ausweg aus den Schwierigkeiten zu bieten schien, ein Lager sowie einen Zug von Menschen und Tieren, der sich von auf die die Lösung der Besitzsteuerfrage bei der Reichsfinanzreform Zanzur nach Tokar bewegte. Aus der Ferne wurde auf die Auf- stieß. Von einer Inanspruchnahme der Einkommen flärungspatrouillen ein Gewehrfeuer eröffnet, das jedoch wirkungslos oder Vermögensbesteuerung für das Reich kann daher nicht die Rede sein.
blicb.
Es wird sich ja bald zeigen, ob die Regierung wirklich Tobruk , 6. Februar. ( Meldung der Agenzia Stefani.) Gestern früh eröffnete eine Gruppe von ungefähr 60 Feinden sowie andere fleine der Meinung ist, die einzig rationelle Besteuerungsart, die Einkommen- und Vermögenssteuer, aus partikulazerstreute Trupps im Süden und Often der italienischen Stellungen ristischen Bedenken und zur Beruhigung reaktionärer ein Feuer gegen das Fort, zogen sich aber schleunigst nach einigen Bortemonnaiebefürchtungen dem Reichstag auf die Dauer vorSchüssen der italienischen Feldgeschütze zurüd.- Aus Massana wird gemeldet, daß der Kreuzer„ Calabria " die türkischen Forts bei Schech Said unbrauchbar gemacht sowie zwei Sambuffen, welche die türkische Flagge führten, genommen hat.
Revolutionäre Konzessionen.
enthalten zu können. Allzuviel Gewicht kommt übrigens der Stellungnahme der Regierung nicht zu. Denn die Erfahrung lehrt, wie leicht ein„ Unannehmbar" der verbündeten Regierungen gerade in Steuersachen wiegt.
Außer dieser Hauptsache" und dem neuen Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz fündigt die" Nordd. Allg. 8tg." noch folgende Vorlage an: Borbereitet sind Gesezentwürfe über die Sonntagsruhe Nanking , 6. Februar. ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) im Handelsgewerbe und über die Versorgung von Bersonen, Butingfang, Tangschaoyi und Suniatsen hatten eine lange Bes die in gemeinnüßiger Tätigkeit beim Retten oder Bergen von durch sprechung über die letzten Forderungen der Mandschus. Trotzdem Feuers- oder Waffersgefahr bedrohten Menschen oder bei Ausübung eine endgültige Antwort noch nicht erteilt ist, besteht Grund zu der eines öffentlichen Dienstes von Unfällen betroffen worden sind; ein Annahme, daß dem Staiser gestattet werden wird, seinen Titel Nachtragsetat für das Direktorium der zur Ausführung des Verficherungsgesetzes für Angestellte erforderlichen Reichsanstalt; eine auf Lebenszeit beizubehalten, daß dieser nicht erblich Vorlage wegen Schaffung der für die koloniale Rechtsprechung notoder mit irgendwelchem Einfluß auf die Politik verbunden sein soll. wendigen dritten Instanz und ein Schutztruppengesez; ein PostDie Pension des Kaisers soll vier Millionen Taels betragen, sein schedgesez. Unsere Rechtsbeziehungen zu Bulgarien sind durch Wohnsitz ein Palast in Peking sein. Die Generale des Nordens drei Verträge, nämlich einen Konsularvertrag, einen Vertrag über Zunächst geht aus dieser Aufstellung hervor, daß Preußen fordern die Republikaner in Nanting auf, dem Hofe in Anbetracht Rechtsschuß und Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheiten und sowohl hinsichtlich des Prozentsatzes der sozialistischen Stimmen als des Umstandes, daß durch seine Abdankung der Frieden erhalten einen Auslieferungsvertrag neu geregelt worden; diese Verträge fowie ein gleichzeitig abgeschlossenes Ablommen über die Ver auch hinsichtlich ihrer relativen Zunahme nicht ganz den Reichs- und Millionen gerettet werden, möglichst entgegenzukommen. durchschnitt erreicht, trotzdem es die riesige sozialistische Metropole Die Verhandlungen werden also auf eine Republik mit einem längerung unseres Handelsvertrages mit Bulgarien werden dem Bundesrat und dem Reichstage zur Genehmigung zugehen. erlin in sich schließt, in der diesmal 74,9 Proz. aller Stimmen Schattenfaiser hinauslaufen. Man sieht also, für die Bureaukratie eristiert das Verdikt auf unsere Partei entfielen und die mit 8,7 Broz. nächst den Kämpfe in der Mandschurei. der Reichstagswahlen nicht. Um so dringender wäre es, daß thüringischen Staaten und neben Braunschweig auch die größte relative Zunahme aufweist. Die Tabelle belehrt uns darüber, Beting, 5. Februar. ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) Eine der Reichstag felbft in seiner Arbeit auf die Wünsche daß die äußerst rückständigen östlichen Provinzen, in denen Abteilung St evolutionäre landete an der Mündung des Valu- des Volkes Rücksicht nimmt und sich nicht zu einer Paraunsere Propaganda vielfach an dem Terrorismus der Junkerfippe flusses und brachte den aus Mulden gegen sie entsandten Kaiser- graphenerledigungsanstalt für die Regierung degradieren läßt. scheitert, die Schuld daran trägt. Finden wir doch in Ostpreußen lichen eine Niederlage bei. Zwanzig Revolutionäre und achtzig nur 14,8, in estpreußen nur 9,7 und in Posen gar nur Kaiserliche sind gefallen. Desgleichen haben die Revolutionäre die 3,8 Proz. sozialistische Stimmen. Von allen preußischen Provinzen Armee des Bizekönigs von Kwangtung und Kwangsi, Changhfun, hatten nur Brandenburg ( ohne Berlin ), Sachsen und geschlagen, die durch Desertionen geschwächt war. Hierbei sind etwa Holstein einen höheren Prozentsatz sozialistischer Stimmen, als hundert Mann gefallen. dem Reichsdurchschnitt entsprechen würde. Und nur die Provinzen Brandenburg , Schlesien und Sachsen hatten eine
stärkere als durchschnittliche Zunahme der sozialdemokratischen Stimmen.
Politische Uebersicht.
Berlin , den 6. Februar 1912. Im übrigen Reiche stehen die Hansestädte und das rote Die erste Sihung der sozialdemokratischen Reichstags
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fraktion.
Verfehlte Erfahwahltaktik.
Bei den infolge Mandatskassierung durch das kaiserl. Oberlandesgericht Colmar i. Els. notwendig gewordenen Landtags. erfaswahlen in den zwei Lothringischen Wahl. treisen Diedenhofen Großbettingen und Bitsch. Rohrbach- Wolmünster wurden am legten Sonntag die zwei Staffierten mit größeren Mehrheiten wiedergewählt. Das beweist zunächst, daß man sich von der gerichtlichen Feststellung geistlicher Wahlbeeinflussung in schwarzen Gauen eine direkte aufklärende Wirkung bei diesen unwissenden Wählerschaften nicht versprechen darf. Es beweist aber auch, daß die Bedenken richtig sind, die gegen die hierbei von den Linksparteien angewendete Taftit vorhanden
Königreich" an der Spige. In ihnen wurden mehr als die Hälfte aller Stimmen für den sozialdemokratischen Kandidaten abDie sozialdemokratische Fraktion trat Dienstag zu ihrer gegeben. In Sachsen war auch die Zunahme eine mehr als durchschnittliche. Wenn sie in den Hansestädten Lübeck und Hamburg weit ersten Sizung zusammen. Die Mitglieder der Fraktion hatten waren. Diese Tattil bestand darin, daß die Sozialdemokratie in hinter diesem Durchschnitt zurückbleibt, so ist dieser Rückgang nur sich vollzählig eingefunden. Bebel begrüßte die Mitglieder diesen politisch zurückgebliebenen zwei Kreisen, dem liberalen Wunsche