Alterspräsident Abg. Träger: Die absolute Mehrheit beträgt 193. graben wollte, ist er selbst hineingefallen, ebenso sein daß ein politisch gebildeter Mann sich heute noch ein so konfuses Es scheint also, daß wir heute die lückenlose Geschäftsordnung über Mithelfer, der bisherige Kultusminister v. Wehner, den jetzt Bild vom Sozialismus machen kann. Aber daß die Zentrumsuns ergehen lassen müssen.( Heiterkeit.) auch die Zentrumspresse völlig preisgibt. partei wirklich an die Wahrheit dieser Gründe glaubt, das kann Was weiter wird, ist in bayerisches Dunkel gehüllt und sie nur ganz Unmündigen einreden. Nein, das sind elende Vorwird kaum noch vor morgen abend bekannt werden. Wahr- wände, die nur zeigen, mit welcher Hartnäckigkeit und Erbitterung jcheinlich wird überhaupt kein Mitglied des bisherigen Ministe- das Portemonnaie der Besitzenden selbst gegen die allerwinzigste riums in das neue Stabinett gelangen. Dagegen erhält sich Belastung geschützt werden soll.
Es findet nunmehr Stich wahl zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, also zwischen den Abgg. Dr. Spahn und Bebel, statt. Dr.
Das Ergebnis der Stich wv a hl ist folgendes:
Es wurden abgegeben 384 Stimmen, davon ungültig 13; von hartnäckig das Gerücht, daß ein zurzeit noch aktiver Das Bild wäre nicht vollständig, wenn nicht der Nedner des Sen gültigen Stimmen haben erhalten
Abg. Dr. Spahn( 3.)
Abg. Bebel( S08.)
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196,
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175.
General der Artillerie oder des Geniewesens Verkehrsminister Zentrums auch bei dieser Gelegenheit wieder sogenannte„ mora werden soll nach dem Muster des ehemaligen preußischen lische" Grünbe ins Feld geführt hätte. Die Regierung will, daß Podbielski. Dieser Soldat soll nach dem Wunsche des vor beim Tode eines Besitzenden die Erben der Steuerbehörde ein Der Alterspräsident Traeger fragt darauf den Abg. Dr. dem roten Schrecken zitternden Hofes die Hauptaufgabe Inventar des Nachlasses vorlegen sollen. Dieses Hineinleuchten in Spahn, ob er die Wahl annehme. Spahn bejaht dies und bes haben, die angebliche Gefahr eines Eisenbahnerstreits im die innersten Familienverhältnisse gerade im Augenblick des Todessteigt darauf den Präsidentenstuhl. Er richtet folgende Ansprache an Seime zu erstiden. Das stimmt auch überein mit den falls" ist dem Zentrumsredner höchst unsympathisch, denn hier wird das Haus: ungemein scharfmacherischen Artikeln der Zentrumspresse, der Erbe verpflichtet, den Erblasser eventuell in fürzester Zeit nach denun= " Ich danke dem Hause für das mir erwiesene Vertrauen. Zu- in denen als Hauptaufgabe der neuen Regierung die Be- dem Tode als Steuerdefraudanten zu Unser zieren". Dadurch wird, wie es scheint, das sittliche Empfin nächst aber haben wir die Pflicht, unserem verehrten Alters- fämpfung der Sozialdemokratie bezeichnet wird. präsidenten Traeger herzlichen Dank zu sagen für seine er- Münchener Parteiorgan bemerkte heute morgen bereits, ehe den" der Herren vom Zentrum verletzt. Wie rührend! Aber gegen hebliche Mühewaltung und für die Ausdauer, die er dabei bewiesen. noch die Bestätigung der Nachricht da war, daß Hertling solche Bloßstellung nach dem Tode kann sich ja jeder leicht schützen: ( Starker Beifall auf allen Bänken.) Ich werde mich bestreben, uner braucht nur ein ehrlicher Mann zu bleiben, er braucht nur sein Ministerpräsident würde: parteiisch mein Amt zu führen und die Geschäfte des Hauses zu Herr v. Hertling, der schon lange gerüftet ist auf den Vermögen richtig zu deflatieren und seine Steuern richtig zu fördern, und bitte alle, mir dabei zu helfen."( Beifall rechts.) wenn auch noch zeitweiligen Eintritt in die bayerische Regie- zahlen, er braucht, mit einem Worte, nur eine Tat zu vermeiden, Das Haus tritt dann in die Wahl des ersten Vizepräsi- rung, wird zur Freude für Hausknechte" des Zentrums( der die der Finanzminister( in der Begründung des Gesetzes) mit denten ein. Abgegeben wurden 386 Stimmzettel, davon ungültig hohe Herr beliebte seinerzeit eine bekannte Zentrumsgröße Recht einen nichtsnußigen Betrug nennt, der noch schlimmer ist als 21. Von den gültigen Stimmen erhalten: d als Hausknecht zu titulieren) kommen und mit Handfuß an- gewöhnlicher Betrug, weil er nicht bloß einen, sondern alle nehmen und dann kann das herrliche Reich der Scharfmacherei anderen schädigt! beginnen.
unter
Abg. Scheidemann( Soz.), Abg. Dietrich( f.)
Abg. Dr. Paasche( natl.)"
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174, 3.
Scheidemann gewählt und nimmt die Wahl
Steuerzahlen iit- Sozialismus. iſt
er dem Beifal der Linfen an, want goin acratififer Runter met es, der den Höflichen Rushend
Das Haus nimmt sodann die Wahl des zweiten Vizepräsidenten vor.
Abgegeben werden für Paasche( natl.) 274 Stimmen, für Kaempf( Vp.) 12, für Dietrich( f.) 2, b. Heydebrand( f.) 1 und Stadthagen ( Soz.) 1. Ungültig find 95 Stimmen von ganzen 385.
Gewählt ist der Abg. Paasche zum zweiten Bizepräsidenten. Auf Anfrage des Präsidenten erklärt Abg. Paasche( natl.): nehme die Wahl an,
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Ich
Nunmehr schreitet das Haus in erneutem Namensaufruf zur Wahl der Schriftführer. Die Verkündung des Ergebnisses dieser Wahl wird wie üblich auf die nächste Sigung verschoben.
Präf. Dr. Spahn: Der Reichstag ist nunmehr fonstituiert. Ich werde pflichtgemäß Sr. Majestät dem Kaiser Mitteilung davon machen.
Eingegangen sind ein schleuniger Antrag Albrecht( Soz.) zur Einstellung des Strafverfahrens gegeit die Abgg. Ebert, Fischer ( Sachsen ) und Feuerstein. Ferner eine Interpellation Bassermann bezüglich der russischen Ansprüche auf der internationalen Zucker fonferenz. Weiter eine Interpellation Ablaß ( Bp.) ob der Neichsfangler in Rücksicht auf die herrschende Teuerung und den Futtermangel für eine kurze Zeit den Zoll auf Mais und Futtergerste aufheben und den Startoffelzoll statt am 15. Februar erst am 1. Mai in Straft treten laffen wolle.
Nächste Sigung Dienstag 2 Uhr( obige Anträge und Interpellationen sowie der Etat). Schluß 37 Uhr.
Preßftimmen.
Die Freisinnige 3eitung" bedauert die Wahl Spahns, die teineswegs der Verteilung der Machtverhältnisse entspräche. Die Frage läge nahe, wieso es zu dieser Wahl gekommen fei. Darüber fagt das fortschrittliche Organ:
Aber wie gesagt, man darf diese lächerlichen Vorwände nicht ernst nehmen. Die wahre Meinung des Zentrums offenbaren fie nicht. Und übrig bleibt bloß, daß das Zentrum die schon so geringen und gänzlich unzulänglichen Vorschläge des Finanzministers zur schärferen Heranziehung der Besikenden auch noch ablehnen will. Der Krieg.
, 8. Februar. Das Kriegsministerium übermittelt der Presse eine Depesche des Kommandanten von Benghasi, nach der die Italiener bei den nächtlichen Angriffen der Türken und Araber am 25., 26. und 27. Januar große Niederlagen erlitten haben sollen. Die Italiener hätten mehr als 1300 Tote gehabt, die auf ungefähr 40 Schaluppen auf die Striegsschiffe gebracht worden seien. Die Stadt sei voller Verwundeter. Einige italienische Kompagnien seien vollständig vernichtet worden. Die Türken und Araber hätten im ganzen bloß 28 Tote und 89 Verletzte
Gin agrarischer Junker war es, der den klassischen Ausdruck getan hat vom Portemonnaie der Besitzenden, das man niemals dem auf einem demokratischen Wahlrecht beruhenden Reichstag überantworten dürfe. Der Mann hat wohl gewußt, was er sprach. Deshalb muß man den Blick ab und zu ins preußische Dreiflaffenhaus lenten, um zu sehen, wie die Erwählten des liegen Heute einige Nachrichten von türkischer wie von italienischer Geldjacks das Portemonnaie der Besitzenden zu schützen wissen. Seite vor, die aber nach beiden Seiten offiziös zurechtgeftutzt und Es wurden dort bekanntlich in den letzten Tagen die neuen preu- daher nur wenig glaubwürdig sind. Daß die Situation der Jtaliener Bischen Steuergejeke beraten, über die wir unsere Leser bereits in den Küstenorten der Cyrenaita alles andere als günstig ist, weiß unterrichtet haben. Bei den direkten Steuern ist es dem Bejik man, aber die untensichende Siegesnachricht aus Konstantinopel nicht ganz so leicht, sich von der Zahlung seines Anteils zu drücken, erscheint doch übertrieben. Die Verschleierung der Nachrichten scheint wie bei den indiretten. Eine Abgabe auf Salz z. B. wird ohne in diesem Kriege als eine Hauptaufgabe der Kriegführenden beweiteres fast ganz von den Besiklosen getragen, weil die trachtet zu werden. Die Meldungen lauten: Besißenden so gering an Zahl find, daß ihr gesamter Konsum an Salz nur lächerlich flein ist neben dem Salz, das die Masse der Besitlosen verzehrt. Aber bei der direkten Steuer muß man schon geradezu zu unterschlagungen und Betrügereien greifen, um den gleichen Effett zu erzielen. Das ist der Grund, weshalb den Bertretern des Besizes die direkte Besteuerung des Einkommens und Vermögens so guwider ist, und so erlebte man denn im preußischen Parlament einen teils verstedten, teils offenen Widerstand gegen die geplante Erhöhung der direkten Steuern, der in seinen Höhepunkten schon mehr komisch wirkte. Und bezeichnenderweise gehabt. war es fein Konservativer, sondern ein Zentrumsmann, Rom , 9. Februar. Die Agenzia Stefani" meldet unter dem der die Parole des Junkers von Januschau am unverblümtesten 7. d. M. aus Tobruk : Um 1 Uhr morgens eröffnete der Feind verfocht. Die Rede, die der Zentumsabgeordnete Graf v. Spee gegen das Fort ein ungefähr halbstündiges Feuer, das die italienische unter dem lauten Beifall seiner Parteigenossen hielt, kann man Besaßung nicht erwiderte. Gegen 8 Uhr früh wurde abermals ein furz zusammenfassen mit den Worten:" Steuerzahlen ist Feuer gegen die italienischen Vorposten eröffnet. Diese erwiderten sozialistisch. Das Zentrum aber will Thron und Altar gegen es, auch einige Kanonenschüsse fielen auf italienischer Seite. Der den Umsturz verteidigen, folglich darf es keine Steuern be- Feind wurde bald zurückgeschlagen. Drei Araber blieben, durch willigen!" Gewehrschüsse getötet, auf dem Blake; die Zahl der von der Artillerie Getroffenen ist unbekannt. Auf italienischer Seite wurde ein Unteroffizier leicht an der linken Hand verwundet. Seit fechs Zagen fah man feine Karawane über das Plateau ziehen. General Caneva in Rom .
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Tunesische Araber als Bundesgenossen der Türfen. „ Stampa" aus Tripolis erhält, sollen 5000 tunesische Araber Mailand , 9. Februar. Nach einer Nachricht, welche die Turiner bie tripolitanische Grenze überschritten haben, um sich den bei Garian stehenden türkischen Streitkräften anzuschließen.
Unsere Leser werden erstaunt fragen, ob denn solch ein Blödfinn überhaupt möglich sei! Ob wir nicht etwa in die gräflichen Worte etwas hineingelegt haben, was sie denn doch nicht enthielten! Es fann nicht geleugnet werden, daß die Schuld fich un- Aber es ist kein Zweifel möglich. Freilich hat das Zentrum in gefähr gleichmäßig auf die Sozialdemokraten und auf die diesem Falle nicht gerade einen seiner geschicktesten Redner vorNationalliberalen verteilt. Die Sozialdemokraten mußten sich geschickt. Gerade deshalb darf man um so mehr glauben, daß Rom , 9. Februr, General Caneva hatte gestern eine längere von vornherein darüber Har sein, daß es ihnen nicht gelingen er feine wahre Herzensmeinung ausgeschüttet hat. Ein anderer, Konferenz mit dem Ministerpräsidenten Giolitti, dem Striegskönnte, den ersten Präsidentenposten zu erreichen, da dafür die geschickterer Redner hätte vielleicht allerlei Vorwände gebraucht. minister Spingardi, mehreren höheren Offizieren des GeneralNationalliberaleu entweder gar nicht oder nicht geschlossen zu Nicht so der Graf v. Spec.„ Wenn es uns wirklich ernit ist mit stabs und dem General Pecory- Giraldo. Eine geſtern abend ausHaben waren. Dieses geschlossenen Zusammengehens hätte es aber bedurft. Ob die Stellungnahme der Nationalliberalen der scharfen Frontstellung gegen eine staats- gegebene offizielle Note teilt mit, daß General Caneva jich rechtfertigen läßt ober nicht, soll in diesem sozialistische und sozialdemokratische Entwid- binnen turzem nach Tripolis zurüdtehren und nach Moment nicht untersucht werden, genug, die Sozialdemokratie ung," so rief er am Schluß seiner Nede qus, so ist hier eine seiner Ankunft eine große militärische Tätigkeit ent hatte auf jeden Fall damit zu rechnen. Wenn sie gleichwohl an Gelegenheit gegeben, dies zu beweifen." Und wie will er es be- falten wird. Bebel, deffen Aufstellung au Stelle von Diep ohnehin schon eine weisen? Die immer höher steigende Besteuerung das etwa Demonstration war, in der engeren Wahl festhielt, betrieb sie war sein Gedankengang muß, wenn das so weiter geht, schließdamit eine Art Troßkopfpolitit, die in diesem Moment durchaus lich zur Konfistation des Bermögens führen. Um das unangebracht war. Auf der andern Seite trifft die. National Liberalen Der Vorwurf, für den Ausgang der Wahl die zu verhindern, schlägt er vor, dem überhandnehmenden SteuerVerantwortung zu tragen. Denn die Sozialdemokraten waren brud durch das Staatsgrundgesetz eine Grenze zu sehen". In bereit, im zweiten Wahlgang ihre Stimmen auf den Prinzen die Verfassung möge ein Gaz eingefügt werden, daß kein Schönaich- Carolath zu übertragen, wenn ihnen die Nationallibe- preußischer Untertan gezwungen werden darf, über einen bestimmralen die Stelle des ersten Vizepräsidenten sicherten. Dazu aber ten Prozentsatz seines deklarierten Einkommens an Steuern und fonnten sich diese nicht verstehen unbegreiflicherweise." Abgaben zu zahlen". Wobei der Herr Graf gütigst von 5 bis London , 9. Februar. Aus Moffa wird vom 3. Februar gemeldet: Sehr merkwürdige, widerspruchsvolle und direkt unrichtige An- 15 Broz. gehen will. Nun ist, wie man weiß, gerade aus Anlaß Der italienische Torpedojäger„ Grenadiere" hat den fichten finden sich in der National- Zeitung". Sie sagt zunächst: der Steuerdebatten aufgedeckt worden, daß die Besitzenden in britischen Dampfer Tuna" 15 Meilen nördlich von Berim " Da die nationalliberale Partei von vorn Stadt und Land zu einem sehr großen Teil ihr Einkommen angehalten und ihn zur Untersuchung nach Scheit Said zurüdherein den Standpunkt vertreten hat, daß ein ausschließlich falsch beflarieren: sie geben weniger an, als sie in Wirklichkeit gebracht. Auch das Schiff Woodcock", das auf der Fahrt von aus den Oppositionsparteien gebildetes Präsidium nicht der parlamentarischen Lage entspreche, war es unmöglich, eine einnehmen, und zahlen schon dadurch weniger, als das, was sie den nach Hodeida begriffen ist, ist von den Italienern ange= Einigung zwischen den beiden liberalen Parteien und der Sozial eigentlich schuldig sind. Wenn dazu nun noch die Bestimmung halten worden. demokratie zu erzielen." fame, daß ihre gesamten Abgaben( also an Staat und Kommune. Hodeida nicht beschossen. Kirche usw.) nur einen gewissen Prozentsatz ihres deklarierten Ginkommens betragen dürfen, so kann man sich ein Bild machen, Konstantinopel , 9. Februar. Dem Ministerium des Innern zuum wieviel sie dann erst den Staat schädigen würden. gegangene Depeschen der letzten Tage melden nichts von einem Den Gipfel der Komik erreichte der Graf, als er von der Bombardement Hodeidas. Sie stellen nur die Blockade Ergänzungssteuer sprach. Gegen deren Erhöhung wehrt er sich durch die italienische Flotte selbst fest. Wenn aber ein Bombardemit Händen und Füßen. Sehr natürlich. Ist doch die Ergän- ment stattgefunden hätte, so könnte der Schaden bei den Bahnhofszungssteuer die einzige, sehr geringfügige Heranziehung des Ver- bauten Hodeidas ganz unmöglich sich auf 12 Millionen Frank bemögens, die mir in Preußen haben. Eine Vermögenssteuer im laufen. Im ungünstigsten Falle dürfte er kaum an eine Million eigentlichen Sinne ist sie ja nicht. Denn sie wird zwar nach der Frank heranreichen. Größe des Vermögens berechnet, aber bezahlt wird sie natürlich von dem Einkommen, das der Besitzer aus dem Vermögen
Damit gäbe das Blatt ja zu, daß die Nationalliberalen fein reines Linten Präsidium haben wollten, sondern von vornherein entschlossen gewesen wären, die Sozialdemokratie auszuschalten, um das Zentrum für das Präsidium zu gewinnen. Das ist ja die beste Rechtfertigung der sozialdemokratischen. Taftif. Wenn troballedem das Blatt die Sozialdemokraten gar der Felonie" beschuldigt, so zeigt dieser lächerliche Vorwurf, daß das Blatt die Situation überhaupt nicht begriffen hat.
Hertling bayerischer Ministerpräsident.ieht. Sie ist also wirklich, was ihr Name befagt: eine Ergänzung
der Einkommensteuer, aber eine solche, die nur die vermögenden Beute belastet. Welch ein Gegenstand des Entfeßens für den Peking , 9. Februar .( Meldung des Neuterschen Bureaus.) Meine Annahme, das Ministerium Podewils werde mit Rebner des Zentrums! Er erklärte mit Nachdruck, daß jede Er Troß der optimistischen Berichte der Regierung machen die Refeinem Namensträger die Ministerkrije nicht überleben, böhung der Ergänzungssteuer, weil eine Gefahr in sich publikaner zu fast allen von Yuanfchila i gemachten Vorhat sich bestätigt. Herr von Hertling, der entschließend, auszuschließen ist". Dabei muß man wissen, daß schlägen Menderungen und ersuchten Juanfchifai, nach Nanting zu gegen der Behauptung der Zentrumspreffe von seiner die heutige Ergänzungssteuer mit den gegenwärtig erhobenen 3u tommen, um ein endgültiges Abkommen zu schließen. AugenscheinÜnabkömmlichkeit doch schleunigst von Berlin hierher geschlägen noch nicht ganz zwei Drittel vom Tausend( nicht etwa lich beginnen die Republikaner Verdacht zu schöpfen, daß Quauschikai eilt ist, wurde, heute zum Minister des Aeußern und Vor- vom Hundert) ausmacht. Das heißt von jeden tausend Mark Ber- Bedingungen für einen bequemen Weg zur Rüdfchraurmonsitzenden im Ministerrat ernannt. Gleichzeitig ist ihm der mögen werden 65% Pfennige gezahlt. Und diese sollen nun nach archischen Regierungsform schaffen werde, sobald eine Auftrag geworden, das Kabinett neu zu bilden. Ebenso gleich dem Vorschlag der Regierung auf 66 Pfennig erhöht werden. Da Anleihe aufgenommen, die Ordnung wiederhergestellt und die rezeitig ist das Entlassungsgesuch des Herrn von Pode- liegt gewiß die Gefahr sehr nahe, daß durch allmähliche Erhöhung publitanische Armee aufgelöst ist. Viele einflußreiche Chinesen wils genehmigt worden. Als Pflaster erhält er die Er der Grgänzungssteuer zu guter Lezt das ganze Vermögen vom find der Ansicht, daß China die äußere Mongolei bereits verloren nennung zum Hubertusritter und in einem Haudschreiben des Staate fon fiziert wird! Und doch brachte es der Graf hat. Man fürchtet, daß es dem Dalai Lama gelingen werde, Brinzregenten den Dant für ausgezeichnete Treue und mit feltener fertige dies als Grund seiner Ablehnung anzugeben. So wenig die Unabhängigteit Tibets wiederherzustellen, und das Hingebung geleistete Dienste, mit der Zusicherung, daß diese wir heute wissen," sagte er, was in 10 Jahren beschlossen werden Japan die südliche Mandschurei annettieren werde. seltenen Dienste noch besonders gewürdigt würden. Wahr - wird, wenn wir uns an die Erhöhung begeben, so gut können wir während die nördliche einen Bufferstaat zwischen japanischem und scheinlich durch Verleihung eines hohen Hofamtes, mit dem annehmen, daß dann, wenn wir einmal anfangen zu erhöhen, diese russischem Gebiete bilden würde. der Zutritt bei Hofe vor den attiven Ministern verbunden Erhöhung in jeder Novelle weiter und weiter gehen wird. Damit ijt. So bleibt Herr v. Podewils der Hofjagdrunde besorgen wir Ihre Geschäfte, meine Herren Sozialdemokraten." als Sänger und Zitherspieler erhalten. Aber in die Die Worte des Herrn Grafen in allen Ehren. Er persönlich Grube, die er seinen Kollegen Pfaff und Frauendorfer mag es ganz aufrichtig meinen, obwohl man faum glauben jote, zwölf Geschügen das Bombardement auf Stadt und