Der sozialdemokratische Vertreter lehnte gleichfalls nicht nur die Festlegung der Zuschläge, sondern auch deren Weiter erhebung ab, zugleich aber forderte er, falls es bei dem Provisorium bleibe, eine Befreiung der Einkommen bis zu 1500 m. von den Zuschlägen. Die Spezialdebatte wird am Donnerstag beginnen.

Tangler war ganz untröstlich darüber, das liegt einfach daran, well um eine Maßnahme im Sinne einer forreften Handhabung unferes| Notwendigkeit der Zuschläge überhaupt beatveifelte und fle lebige Ihnen das Verständnis abgeht für die Wirkung Ihres eigenen Bolltarifs. Welchen Einfluß diese Maßnahme haben wird, muß ich lich als Bedürfnissteuer angesehen wissen wollte. Tuns auf die Bevölkerung. Wir brauchen nicht zu hetzen oder dahingestellt sein lassen, hoffentlich wird sie eine Erleichterung bringen scharfe Reden zu führen, wir brauchen den Leuten nur zu im Breis dieſes für die Viehhaltung und für die Ernährung so fagen: so steht es, das sind die Ursachen, das hat die außerordentlich wichtigen Mittels.( Bravo ! links.) Gesetzgebung zur Folge gehabt. Das genügt, um die Leute gegen die agrarische Gesetzgebung mobil zu machen. Natürlich, ein hoher Bureaukrat, der 20-30 000 M. Einkommen hat, spürt von der Startoffelnot, von der Linsen- und Grösenuot nichts. Aber ein Arbeiter im Thüringer Wald , der mit 15 M. pro Woche eine Familie von 5-8 Stöpfen zu erhalten hat, empfindet es sehr brückend, wenn die Nahrungsmittel um 4 m. verteuert werden, denn das ist fajt der dritte Teil seines Verdienstes.

Lebensmittelbedürfnisse

in

absehbarer geit

wieder eine fühlbare Minderung erfahren würde n. ( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Durch die Unterernährung des Volkes wird die Verbreitung der Zuberkulose immer größer. Man schreibt Bücher über die Tuberkulose, gibt Merkzettel heraus zu ihrer Bekämpfung, aber an das wichtigste Mittel, eine gesunde, träftige Ernährung für die Bevölkerung zu ermöglichen, benkt man nicht, dem sieht die agrarische Weltanschauung im Wege. ( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)

Was die

I

Aufhebung der Futtermittelzölle

sprechung der Juterpellationen beschlossen. Auf Antrag des Abg. Stadthagen ( Soz.) wird die Be

Abg. Herold( 3.): Die Gesetzgebung fann die Preisverhältnisse nicht regulieren; Herr Bod toill unsere Gesetzgebung sogar ver­antwortlich machen für die Dürre des letzten Sommers.( Widers spruch bei den Sozialdemokraten.) Herr Wendorff sprach auch von der Maul- und Klauenjeuche. Die wird doch nicht eingeschränkt durch die Aufhebung der Zölle.( Buruf bei der Bollspartei:

-

Aus der Partei.

Genosse Bebel

Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

-

-

Soziales.

Gaft- und Schankwirtschaften.

Betriebe ohne Ausschank geistiger Getränke. mit Ausschant geistiger Getränke.

davon ausschl. Brannt­

1906

1908

1909

7270

189 117

8135 193 358 22 828

8362 194 842 23 021

Der preußische Staat läßt seine Steuerzahler unter 900 M. er hat das gesagt?) Nun, es schien doch so, als ob Herr ist am heutigen Lage 72 Jahre alt geworden. Wir wünschen steuerfrei, aber er überläßt sie den Agrariern, die ihnen um so gründlicher die Taschen leer machen. Die zeitweilige Aufendorff das meinte.( Buruf bei der Bollspartei: Es schien!) an seinem Geburtstage, daß Genosse Bebel noch lange der hebung des Kartoffelzolles, wie sie die Bolkspartei verlangt, geun, wenn es keinen Zusammenhang hat, so war es nicht Partei in geistiger und körperlicher Frische erhalten bleiben nügt nicht, denn vom 1. Mai bis August ist gerade die Zeit, two nötig, darauf einzugehen.( Sehr richtig! im Zentrum.) Die Haupt- möge! für die ärmeren Klassen der Kartoffelverbrauch am notwendig sten sächlichsten Futtermittel sind bei uns 30llfrei.( Buruf lints: Mais.) ist. Deshalb verlangen tvir, daß der Kartoffelzoll als ungerechtester Hen, Stroh, die Abfallprodukte der Müllerei, der Zuckerfabrikation Ein Plakatprozeß. aller Zölle für immer beseitigt wird. Daß die Teuerung feine nur find zollfrei.( Buruf links: Das find Surrogate.) Das ist ist ganz Man berichtet uns aus Halle a. S.: Unser einheitliches Wahl­borübergehende ist, beweist die Begründung der gothaischen Re- etwas Neues.( Heiterkeit im Bentrum und rechts. Buruf links: plakat mit der Empfehlung der zu wählenden sozialdemokratischen gierung zu ihrer Vorlage betreffend Erhöhung der Beamten - Lassen Sie sich doch von Dr. Heim belehren.) Der Gerstenzoll beträgt nur 1,30 M.( Buruf links: Nur.) Bur Randidaten, das am Hauptwahltage faft im ganzen Deutschen Reiche besoldung, worin es heißt, es sei nicht anzunehmen, daß die bisherigen Preise für die notwendigen Beit der Caprivifchen Handelsverträge war er größer. Der Preis unbeanstandet herumgetragen und ausgehängt wurde, hatte bei der für Futtergerste bat ja eine Höhe erreicht, die auch vom hiesigen Polizei am 12. Januar Anstoß erregt. Nach der Beschlag­Standpunkt der Landwirtschaft zu beklagen ist.( Buruf links: nahme erhielten mehrere Genossen Strafmandate auf Grund des der Preise nicht ein, dadurch wird nicht ein Pfund mehr eingeführt, erste Fall vor dem Schöffengericht zur Entscheidung. Na also!) Aber durch die Aufhebung der Zölle tritt eiue Ermäßigung preußischen Preßgefeßes vom 12. Mai 1851. Am Dienstag tam der Das gelbe und der Preis sinkt auch nicht um einen Pfennig. Bei der geplakat trug hier die Aufschrift:„ Wählt Frizz Kunert! Kampf den und der Handel haben. Beim mais liegen die Verhältnisse der Aufschrift soll unzulässig sein, da der§ 9 des Gesetz nur Ge­steigerten Nachfrage würde den Nugen lediglich das Ausland Boltsausbeutern! Für billige Lebensmittel!" usw. Der Inhalt schäftsankündigungen usw. gestatte. Zum Aufhängen oder Herum­ebenjo, wenn der Zoll da auch 3 Mart beträgt. Bei der Einführung des Kartoffelzolls wollte man nur Erlaubnis für Frühfartoffeln Schutz gewähren. Meine politischen Freunde find tragen jener Blalate an oder vor dem Wahllokale jei eine besondere erforderlich gewesen. Unser angeklagter Genosse deshalb auch mit der Erklärung des Staatssekretärs in betreff der Klemm, der das Plakat auf der Brust getragen hatte Verschiebung des Termins für den Kartoffelzoll einverstanden. und dafür 15 M. bezahlen sollte, berief sich auf den Abfaz III des anbelangt, so hat der Vorredner durchaus recht, daß ein großer Teil Freilich werden dadurch nicht mehr Kartoffeln eingeführt werden,§ 43 der Gewerbeordnung, nach dem zur Verteilung bon der landwirtschaftlichen Bevölkerung an eine Verbilligung der und der Preis wird nicht sinken, den Nußen werden auch hier das Drudschriften usw. zu Wahlzweden eine polizei­Futtermittel interessiert ist. Selbst der preußische fonservative Abg. Ausland und der Handel haben. Aber ein sehr erheblicher Ausfall liche Erlaubnis nicht erforderlich fei. Das Gericht b. Arnim Züsedom meinte, es sei zu befürchten, daß sich die für die Reichstasse wird nicht entstehen, im Vorjahre sind verurteilte unseren Genossen jedoch dem Strafbefehl gemäß. In der Folgen der Dürre erst in den nächsten Jahren durch nur eine Million Doppelzentner Kartoffeln eingeführt worden, Urteilsbegründung hieß es, das preußische Preßgesetz vom 12. Mai Berteuerung der Futtermittel zeigen werden. der Ausfall für die Reichstasse wird also nur eine Million Mark be- 1851 werde durch andere Landesgefeße nicht berührt. Der§ 9 des Freilich Herr Gerstenberger vom Zentrum hat vor einigen tragen, aber die Bevölkerung wird an diesem Beispiel erkennen, daß Gefeßes schreibe vor, welchen Inhalt solche Ankündigungen haben Jahren geschrieben: Ja, wenn das Fleisch teurer wird, igt man eine solche Maßregel wirtungslos bleibt. Würde eine Wirkung ein dürfen. Auch für die Zeit der Wahlen gestatte das Gefez teine Aus­eben weniger Fleisch.( hört! hört! bei den Soz.) Und ein treten, was ich nicht glaube, so würden wir das begrüßen, dem nahme, also tönnten auch die Bestimmungen der Gewerbeordnung Nürnberger Zentrumsblatt schrieb, daß einige Leute von großem bringend wünschenswert ist eine Erniedrigung hierbei nicht in Frage kommen. Gegen das Urteil wird Berufung Leibesumfange infolge der großen Size natürlich ihren Fleisch- bes startoffelpreises. Freilich ist er nicht überall gleich eingelegt werden, denn es kann gar nicht zweifelhaft sein, daß den verbrauch eingestellt hatten. So behandeln diese Herren die Not hoch, in manchen Gegenden ist der Doppelzentner selbst für 6,60 m. eingelegt werden, denn es kann gar nicht zweifelhaft sein, daß den Bestimmungen der Reichs gewerbeordnung mehr Gewicht bei­des Voltes. In der Stirche beten sie: Unfer täglich Brot gib uns nicht an den Mann zu bringen.( hört! hört! rechts und im Ben zulegen ist als den landesgefeßlichen Bestimmungen des alten Preß­heute. Das tum fie in dem Gefühl, daß, wenn sie nach Hauſe trum.)- Hohe Futtermittelpreise gehen feineswegs Hand in Hand tommen, ihr Tisch gut gedeckt ist. Aber fie laffen den Herr mit boben Wiebpreifen. Wir haben gegenwärtig 3. B. recht hohe gefeges. z. gott nicht allein dafür sorgen, sondern greifen wirkjam ein Futtermittelpreise, während die Viehpreise, besonders die Schweine­durch die 8ollgefeggebung. Den ärmeren Klassen aber preise feineswegs zu hoch sind.( Beifall im Zentrum.) hilft das Beten nichts zur Beschaffung des täglichen Brotes. Abg. Arnstadt( t.): Wir haben gar keine Futtermittelzölle, alle Sie( nach rechts) nennen sich die besten Stüßen des Staates für die Aufzucht des Viehes in Betracht kommenden Futtermittel und des Reiches. Aber eine Partei, welche die große Masse gehen zollfrei ein.( Buruf links: Surrogate!) Darauf hat Ihnen Nach einer Zusammenstellung in der Zeitschrift des Igl. preußischen der Bevölkerung zur Unterernährung zwingt, raubt dem ja schon der Abg. Heroid geantwortet. Mais tommt als Futter Statistischen Landesamts find im Jahre 1909 im Königreich Preußen Reiche die beste Kraft des Boltes.( Lebhafte Zustimmung nur für Mastvieh in Betracht, im übrigen ist der Maiszoll ein Ge- insgesamt 220 378 Gast- und Schantwirtschaften aller Art betrieben bei den Sozialdemokraten.) Der Reichstag wird eine heilige Pflicht treidezoll, der Mais macht auch unserem Brotgetreide Kon- worden, gegen 218 448 im Jahre vorher. 18 669 Betriebe waren erfüllen, wenn er beweist, daß er an die Aermſten der Armen, die furreng. Wir müssen aber den Gerstenbau unserer Bauern schüßen, nur vorübergehender Natur. Die ständigen Betriebe verteilen sich mit der Kartoffelnahrung Beglückten denkt. Wenn die Regierung wenn wir die Bauern egiftenzfähig halten wollen. Die wie folgt: endlich aus dem Zustand der Erwägungen heraustreten und das Interpellationen find feineswegs so harmlos wie erlösende Wort sprechen, den Kartoffelzoll aufheben würde, zumalie aussehen, fie wollen vielmehr eine Bresche fie ihn ja 1902 gar nicht beabsichtigt hat, so würde sie damit großen in unseren Schußzoll legen.( Sehr richtig! rechts.) Streifen der Bevölkerung Erleichterung gewähren, die der Erleichterung Beim Stampf um den Zolltarif haben wir Konservativen bewiesen, dringend bedürfen. Die Tatsache, daß wir 110 Sozialdemokraten daß wir die Interessen der Bauern vertreten.( Widerspruch links.) hier find, beweist, daß das Bolt sich nach Erleichterung seiner Der Gerstenzoll ist zu niedrig, um zu einem gesteigerten Anbau der brückenden Lage sehnt.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Gerste zu führen, und deshalb find die Ostelbier, die selbst kein wein im Kleinhandel 21 517 Staatssekretär Dr. Delbrück: Die Interpellationen nehmen einen Juteresse an einem hohen Gerstenzoll haben, im Interesse der Bauern Trotz der absoluten Zunahme ist doch eine relative Abnahme zu Faden auf, den wir vor einigen Monaten hier eingehend ge- dafür eingetreten.( Bustinmung rechts.) Würde der Zoll auf Futter- verzeichnen. Während z. B. im Jahre 1908 auf 197 Berfonen ein iponnen haben. Sie wissen, daß die Regierung schon vor jenen gerste und Mais aufgehoben, so würde das Reich einen Ausfall Betrieb entfiel, gehörten dazu im Berichtsjahr 199. Die Abnahme Erörterungen alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der von 60 bis 70 millionen Mark erleiden. Soll zur Deckung hält schon seit einer Reihe von Jahren an, 1905 tam schon auf 194 Folgen der Dürre ergriffen hatte, die notwendig waren. Sie war desselben vielleicht eine neue Finanzreform durchgeführt werden? Berfonen ein Betrieb. 1905 fam weiter auf je 169, im Jahre 1908 aber auf Grund eingehender Erwägungen zu dem Er- Diesem Ausfall der Reichskaffe stände tein Sinken der Preise gegen auf je 174, im Jahre 1909 auf je 172 Städter ein Betrieb. Auf gebnis gekommen, daß eine zeitweilige Aufhebung der Futtermittel über. Das beweisen uns auch die Erfahrungen bei den Fracht dem Lande stieg die entsprechende Kopfzahl von 221 auf 225 und zölle grundsäglich bedenklich und nicht von dem erwünschten ermäßigungen.( Bustimmung rechts.) Wollen Sie etwa die Vieh dann auf 227. Bei Würdigung dieser Ziffern darf allerdings nicht Erfolg begleitet gewesen wäre. Ich kann es verstehen, daß Sie preise herabbrüden? Das läge wenig im Interesse der Bauern. trozdem auf diese Dinge wieder zurückommen und auch die Regierung Schon heute arbeitet der Bauer bei seiner Viehhaltung mit Ber - vergessen werden, daß sie gewissermaßen nur die Gelegenheiten, sich Bergeistig" oder alkoholfrei anzuregen, darstellen. Die sozialen Ber­hat inzwischen eingehend geprüft, ob eine Aenderung der Verhältnisse Iu st. Den Vorteil von solchen Maßnahmen haben nur die großen änderungen, die sich vollzogen haben, kommen darin weniger zum eingetreten ist, ob sich neue Wege zeigen, um die von Ihnen be- industriellen Mastaustalten.( Sehr richtig! rechts.) Austrag. In den letzten Jahren find immer mehr Gastwirtschaften flagten Mißstände zu beseitigen und ob früher erhobene Bedenken Nun zum Kartoffelzoll. Der Speisekartoffelbau liegt zu in den Besig von Brauereien übergegangen, auch Weingroßhandlungen etwa hinfällig geworden seien. Num möchte ich aber feststellen, daß 88 Proz. in den Händen der kleinen Bauern. In Frankreich hat und Brennereien unterhalten nun in großem Umfange eigene Be seit dem vorigen Herbst eigentlich nichts geschehen ist, was die man einen Kartoffelzoll für das ganze Jahr, für den auch die triebe. In Berlin z. B. haben einige Firmen mehrere hundert Situation wesentlich verschoben hat oder was die damalige Be- Sozialdemokraten gestimmt haben. Gewiß sind die Preise für Ausschankstellen für Branntwein errichtet. Der wirklich selbständige urteilung der Dinge durch die Regierung als unzutreffend erscheinen Speisekartoffeln infolge der schlechten Ernte bon 1911 jetzt be Gastwirt stirbt immer mehr aus. Tausende, die auf eigenen Namen sonders hoch. Aber ich bin überzeugt, daß der Preis sehr bald eine Wirtschaft führen, sind in ihrer vollständigen Abhängigkeit als Im Jahre 1910 verfügten wir an Ernte und Einfuhr über zurückgehen wird. Sogar Kartoffelgroßhändler haben sich gegen die Sypothefengläubiger nur Schanttnechte einer Brauerei. Die Steuer­16 Millionen Tonnen Brotgetreide, im Jahre 1911 über 16,9 Aufhebung des Startoffelzolls gewandt. Wir halten diese Aufhebung politit im Reich, in Preußen und in manchen Kommunen hat diese Millionen Tonnen; entsprechend ergab sich auch ein Plus von für 3 wedlos und derselben Anschauung schien ja auch der Herr Entwidelung gefördert. Gerfte und Hafer trotz der schlechten Ernte bei uns und im Auslande. Staatssekretär zu sein. Wir sehen in dieser Maßregel eine An Mais ist trop der schlechten Ernte mehr eingeführt als im Vor Schädigung der Reichstasse und einen Dienst an den Großhandel. jahre. Ebenso ist es mit den zollfreien Futtermitteln. An Kar( Lachen links.) Die Interpellationen bedeuten einen Anst urm toffeln freilich waren 1910 43,5 Millionen Tonnen vorhanden, gegen unsere Bollpolitik, an der Hoffentlich unsere Re­1911 nur 34,9 Millionen Tonnen( Lebhaftes Hört! hört! links), gierung festhalten wird.( Lebhaftes Bravo! rechts.) doch sind die Schäzungen unsicher, und der Ausfall wird wohl Abg. Wamhoff( natl.): Wir waren bereit, eventuell für eine wurde wieder einmal beleuchtet in einer Verhandlung, die am erheblich geringer sein. Weiter tritt zu diesem Kartoffel- Suspendierung des Maiszolles bis zur Hälfte einzutreten. Nach Mittwoch in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht II ver­ausfall auch ein erheblicher Ausfall an Weidefutter und Raubfutter. den Ausführungen des Herrn Staatssekretärs müssen wir diese Frage handelt wurde. Auf die Aussagen mehrerer Schuhleute hat das Der Handel hat herangeschafft, was nach Lage der Dinge möglich als eine offene behandeln. Andererseits war ein kleiner Teil Schöffengericht Nigdorf die Kaufleute Sirngiebel und Schwandt war; natürlich tonnte bas nicht zu normalen Preisen meiner Freunde bereit, auch für die Suspendierung des Gersten­geschehen. Die Kartoffelpreise sind in diesem Jahre außer zolles einzutreten; die überwiegende Mehrheit meiner egen groben Unfugs, Widerstandes gegen die Staatsgewalt und ordentlich hoch, aber die steigende Tendenz ist Freunde ist dagegen. Wir halten nach wie vor fest an der Beamtenbeleidigung zu Geldstrafen verurteilt, wogegen die An­feine allgemeine, wir haben in anderen Nahrungs- Aufrechterhaltung des jetzt bestehenden Schutz geflagten Berufung eingelegt hatten. mitteln Preise. Die Fleischpreise Wenn man die Angaben der Schuhleute hört, die sie in der haben zollsystems, zumal unter diesem Schutz der nationalen Arbeit gegen den Herbst des vorigen Jahres eine wesentliche Aenderung ein wirtschaftlicher Aufschwung in Stadt und Land zu verzeichnen gestrigen Verhandlung machten, so muß es scheinen, als hätten fich nicht erfahren. Von einer Fleischnot tann gar teine gewesen ist. die Angeklagten wie echte Rowdies benommen. Sie sollen nachts Rede sein. Daß Mais geeignet ist, andere Futtermittel und Mit der Suspendierung des Startoffelzolles auf der Straße laut gelärmt und den Schußleuten, die sie deshalb die Kartoffel zu erfeßen, ist zweifellos, aber doch nur unter der sind wir einverstanden. Hoffen wir, daß das neu angefangene sistierten, tätlichen Widerstand geleistet und sie durch Schimpfworte Boraussetzung, daß Mais in genügender Menge herbeigeschafft werden Jahr sowohl für die Landwirtschaft wie für die gesamte Bevölkerung tönne. Das fann aber durch die Sufpendierung des Maiszolles an- ein fegensreiches werden möge.( Bravo ! bei den Nationalliberalen.) beleidigt haben. Vor der Wache angekommen, soll einer der An­gesichts der schlechten Maisernte in Amerifa nicht geschehen. Abg. Stubbendorf ( Rp ) erklärt sich gegen die Aufhebung der geklagten einen Schuhmann, der ihnen die Tür öffnete und noch Nicht einen Sad Mais mehr würden wir hereinbekommen, sondern Futtermittelzölle, bleibt aber im einzelnen auf der Tribüne unver- gar nichts mit ihnen zu tun hatte, vor die Brust gestoßen haben, Die Futtermittelpreise würden durch die gesteigerte Nachfrage steigen, ständlich. daß er taumelte. Dann sollen die Angeklagten sowie ihre Frauen, und den Vorteil davon würden nicht die Viehhalter haben, sondern Abg. v. Grabski( Bole) erklärt sich im Interesse der auf Karbie fie begleitet hatten, in der Wachtstube gelärmt haben, daß die er würde jizen bleiben in den Händen des Handels.( Sehr toffelnahrung angewiesenen Bevölkerungsschichten für die auf Feststellung unmöglich gewesen sei und Zirngiebel deshalb in die richtig! rechts.) hebung des Kartoffel olles. Belle habe gesperrt werden müssen, von wo aus er dann die Be amten als Lumpen, Strolche und Spizbuben ausgeschimpft habe. Vergleicht man mit diesen Angaben der Schußleute die An­gaben der Angeklagten, die durch mehrere einwandfreie Zeugen bestätigt wurden, dann bekommt man folgendes Bild des Bor­ganges: Die Angeklagten traten nachts um 1 Uhr aus einem Bier­lokal und begrüßten ihre Frauen, die schon vorher hinausgegangen waren, mit einem freudigen Jodler. In der Nähe befanden sich die Schuhleute Jurich und Leuschner. Sie hielten den Jodler, der den Frauen der Angeklagten galt, für eine Freudenkundgebung dar. über, daß ihnen, den Schuhleuten, soeben ein Mann entlaufen war, Die preußische Steuerkommission den fie festnehmen wollten, weil sie ihn für den Berüber eines Un­Alle Parteien stimmten fugs in einer Bedürfnisanstalt hielten. Nun stürzten sich die beiden zum 15. Februar beendete am Dienstag die Generaldebatte. bei uns eingeführt sind. Aber bei den abnormen Witterungs- darin überein, daß eine geiezliche Einarbeitung der Steuerzuschläge Schußleute auf die Angeklagten, nahmen fie feit und wollten sie verhältnissen dieses Jahres ist das nicht möglich gewesen, und daher zu verwerfen sei. Die bürgerlichen Parteien waren der Ansicht, nach der Wache bringen. Die Angeklagten wollten sich durch den haben die beteiligten Ressorts dem Bundesrat vorgeschlagen, für die daß bei einem so günftigen Stand der preußischen Finanzen eine wirt des Lokals, das sie soeben verlassen hatten, legitimieren laffen. ausländischen Kartoffeln vorjähriger Ernte den Zoll bis zum 30. April gesetzliche Festlegung überflüssig set, wobei wohl die Abneigung Auch ein Freund der Angeklagten machte den Schuhleuten Vor­zu erlassen.( Bravo ! links.) Ich nehme an, daß ein entsprechender gegen das Zahlen höherer diretter Steuern, wie es namentlich stellungen in diesem Sinne. Doch die Beamten wollten davon nichts Beschluß des Bundesrats morgen gefaßt wird. Ich betone aber, auch durch die dann eintretenden kommunalen Zuschläge sich er­bai es fich hierbei nicht um eine Durchlöcherung des geben würden, den Ausschlag gegeben haben mag! Deshalb wiffen, fie bestanden darauf, daß ihnen die Angeklagten zur Wache Bolltarifs handelt, und nicht um eine Abweichung von dem wollten gentrum und Nationalliberale es bei dem probijorischen folgten. Nun gingen auch die Frauen und ein Freund mit. Schußa grundjäglichen Standpunkte der Regierung, sondern es handelt sich Charakter der Zuschläge bewenden lassen, während der Freifinn die mann Jurich hielt den Angeklagten Birngiebel sehr fest am Arm

Lassen könnte.

weichende auch

Auch die französische Deputiertenkammer hat beschlossen, den Antrag auf Aufhebung des Maiszolles abzulehnen, da das feine Wirkung haben würde. Wir bleiben also auf dem Stand punkt stehen, daß aus grundsäßlichen Gründen und wegen der zweifelhaften Wirkung die Auf­hebung des Maiszolles nicht in Frage tommt, und ebensowenig die des Bolles auf Futtergerite.

Der Kartoffelzo II ist bei uns der Saisonzoll. Er soll die Kartoffel nicht bei uns verteuern und die Einfuhr erschweren. Er soll nur die ausländischen Frühkartoffeln treffen, die als Malta Kartoffel usw. eingeführt werden und ein meiner Ansicht nach sehr zweifelhaftes Lugus objekt bilden. Der Zoll foll aber nicht treffen die ausländischen Startoffeln vorjähriger Ernte, die unter bis normalen Verhältnissen

Abg. Will( Eti.): Bei der Preisbildung sind nicht allein die Bölle Abg. Will( Eli.): Bei der Preisbildung sind nicht allein die Bölle maßgebend, sondern auch andere Faktoren. Deshalb find wir gegen die Suspendierung der Futtermittelzölle. Der Suspendierung des Startoffelzolles stimmen wir zu.

Die weitere Besprechung der Interpellation wird hierauf auf Donnerstag 1 Uhr bertagt. Schluß 5 Uhr.

Parlamentarifches.

Gerichts- Zeitung.

Der Wert von Zengenaussagen durch Polizeibeamte