Nr. 45.

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Telegramm breffet

Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritplatz , Nr. 1983.

Der fozialdemokratische

Vizepräsident in Oesterreich .

Freitag, den 23. Februar 1912.

Auch bei der zweiten Wahl wurde Bernerstorfer zum Vize­präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Mr. 1984.

würden aber die Nationalliberalen wirklich sich zu den Toten. gräbern einer freiheitlichen Entwidlung im Reich, für die heute die Vorbedingungen gegeben sind, herabwürdigen Für ein derartiges Haritiri ber nationalliberalen Partei liegt gegenwärtig fein zwingender Grund vor, auch wenn Herr Schiffer so sagt und Herr Bebel so."

Dabei läßt der rechte Flügel der Nationalliberalen gar teinen Zweifel darüber, daß für ihn die Präsidentenwahl nur ein Vorpostengefecht ist, dem die entscheidende Schlacht erst folgen wird. So erklären die Hamb. Nachr.", daß sie sich auch mit einer fünftigen Niederstimmung Scheidemanns durch die Nationalliberalen noch lange nicht zufrieden geben

Indes fönnen wir nicht auf die Ansicht verzichten, daß da mit die Krisis in der nationalliberalen Partei in keiner Weise aus der Welt geschafft wird. Sie ist zwar durch die Vorgänge bei der Präsidentenwahl atut geworden, aber sie bestand schon vorher und unabhängig von derselben. Sie wurde hervorgerufen durch den unter Führung des Herrn Bassermann erfolgten Abmarsch der Fraktion nach links hin und durch die von ihm bewirkte Wahlgemeinschaft der Partei mit den demokratischen und sozialistischen Elementen der äußersten Linken. Diese Vor­gänge sind nicht dadurch ungeschehen zu machen, daß jetzt dies jenigen Elemente der nationalliberalen Partei, die für Herrn Scheidemann gestimmt haben, sich für die nächste Präsidentenwahl eines Besseren besinnen und den Sozialisten nicht wieder wählen, weil er nicht zu Hofe gehen will. Schon weil die mißverstandene Busage von sozialdemokratischer Seite, die höfischen Pflichten zu erfüllen, von den Nationalliberalen überhaupt nicht als aus­reichender Grund hätte betrachtet werden dürfen, einen roten Vizepräsidenten zu wählen. Selbst wenn dieser wirklich aus tattischen Gründen höfische Pflichten hätte übernehmen wollen, blieb er immerhin ein Sozialdemokrat, also ein Todfeind der bürgerlichen Gesellschaft. Für einen solchen zu stimmen aber ist, wie wir schon gestern sagten, niemandem erlaubt, der sich selbst zur bürgerlichen Gesellschaft rechnet und politisches Ehr­gefühl besitzt. Auch hat die nationalliberale Partei doch nicht bloß für Herrn Scheidemann gestimmt, weil sie des Glau bens war, daß er zu Hofe gehen werde, sondern auch für Herrn Bebel, noch dazu als Präsidenten des Reichstages, obwohl fie von diesem doch ganz genau wußte, daß er sich jeder monarchischen Verpflichtung entziehen werde. Unter diesen Umständen ist die nationalliberale Fraktion des Reichstages nicht von der Schuld reinzuwaschen, durch ihre ganze Haltung vor und bei der Prä­sidentenwahl aufs gröblichste gegen die Pflichten einer nationalen, staatserhaltenden Partei verstoßen und die großen ruhmreichen Traditionen der Na­tionalliberalen aufs schwerste verletzt zu haben.

Wie verhielt sich nun der Kaiser, wie verhielt sich die Ne­gierung zu der Frage" der Audienz? Die Sache, aus der man im Reiche ein welterschütterndes Ereignis machen möchte, und an die sich, was jedenfalls kein Zeugnis besonderer Reife der Politik ist, ein ganzes Bündel von Fragen angesezt hat, Aus Wien wird uns vom 21. Februar geschrieben: berlief in Desterreich herzlich einfach: Pernerstorfer teilte dem Angesichts der erstaunlichen Haltung, die den Parteien Präsidenten ganz schlicht mit, daß er an dem„ Gang zum Hof" des Reichstages und dem Reichskanzler in Sachen der höfischen nicht teilnehmen könne, und so erschien beim Kaiser das ganze Verpflichtungen des sozialdemokratischen Vizepräsidenten be- Präsidium eben mit seiner Ausnahme: und damit war die liebt, wird es für die deutsche Oeffentlichkeit vielleicht von Sache auch schon abgetan. Franz Josef hält selbstverständ­Wert sein, über die entsprechende Frage" und ihren Verlauf lich auch viel auf sich und von sich, ist ja auch kein Baunfönig würden. Sie meinen: in Oesterreich unterrichtet zu werden. Denn auch Desterreich auf dem Balkan , ist, wenn man so sagen will, schließlich der ist ein monarchischer Staat und was sich hier, ohne daß die Kaiser einer Großmacht. Aber man hat nichts davon gehört, Welt eingestürzt wäre, als ganz selbstverständlich eingebürgert er sei darob, daß der Sozialdemokrat nicht gekommen ist, hat, wird wohl im Deutschen Reiche kein Attentat auf die ge- außer Fassung geraten. Vielleicht ist dieser alte Kaiser, dem heiligte Ordnung sein. ein langes Regentenleben über den wahren Gehalt der auf­Wie man sich erinnert, ist Genosse Pernerstorfer gedonnerten Servilität der sogenannten Patrioten die Augen zum Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt worden. geöffnet haben wird, sogar fähig, in der Zurückhaltung der Bis zu dieser Wahl bestand das Präsidium des österreichischen Sozialdemokraten eine Ueberzeugung, zu erkennen und Abgeordnetenhauses, ebenso wie des Reichstages, aus einem zu respektieren: eine Ueberzeugung, die auf dem Grunde einer Präsidenten und zwei Vizepräsidenten, welche drei Stellen, Weltanschauung beruht, darum aber feine persönliche Krän­wenngleich nicht ausnahmslos, so doch in der Regel auf die kung ist, noch sein will. Aber wie immer der Kaiser das drei großen Nationen in Desterreich( Deutsche , Polen , Ausbleiben" der Sozialdemokraten persönlich beurteilt haben Tschechen) verteilt wurden. Als nun die Sozialdemokraten mag politisch hatte es nicht die geringsten Folgen. Jeder im Jahre 1907 den großen Wahlsieg erkämpft hatten und 87 mann begriff nicht zuletzt der Monarch- daß zu der Mann hoch, als zweitgrößte Fraftion, ins Haus einrüdten,( schriftlichen oder mündlichen) Verständigung von der erfolg­erhoben sie den Anspruch auf eine Vizepräsidentenstelle; bei ten Wahl im Hause der Volksvertretung nur der Präsi­Willfahrung ihrer Forderung wäre nun jene ursprüngliche dent verpflichtet ist, daß aber das Mitgehen der Vizepräsi­Verteilung, da fie einen internationalen Verband repräsen- denten ihre Privatangelegenheit fei, bezüglich derer tierten, gestört worden. Aber ihr Anspruch ist allgemein als niemand Vorschriften zu machen habe und niemand Vor­durchaus berechtigt erkannt worden und um ihn die Erfüllung schriften entgegennehmen müsse. So ist es auch in jeglicher zu ermöglichen, wurde eben die Vermehrung der Vize Hinsicht geblieben: der sozialdemokratische Vize­präsidentenstellen beschlossen und die in jeder hin präsident nimmt an höfifchen Deputationen ficht sinnlose Hierarchie der Bizepräsidenten beseitigt; es gibt niemals teil und jeder findet das nun als selbstverständ­nun im Desterreichischen Abgeordnetenhause feinen ersten und lich. So erschien gestern bei dem Erzherzog Rainer, der seine zweiten( usw.) Vizepräsidenten, sondern sie sind alle Stellver diamantene Hochzeit feiert, das Präsidium des Herren- und treter des Präsidenten in gleichem Range, was in der des Abgeordnetenhauses, um dem Mitgliede des Kaiserhauses Geschäftsordnung folgendermaßen ausgedrüdt wird:" Der zu gratulieren; Pernerstorfer war natürlich nicht dabei. Wo Präsident vereinbart mit den Vizepräsidenten die Reihenfolge fäme man auch hin, wenn man sich als eine staatsrechtliche der Vertretung im Falle seiner Verhinderung und ordnet den Verpflichtung" das Vorstellen und Gratulieren aufschwatzen Wechsel im Vorsig." Obwohl es nun auch in Desterreich ein ließe? Da käme man bald in das Dickicht des Servilismus, ausnahmsloses Herkommen war, daß sich ein neues Präsidium wo jede mannhafte Gesinnung untergeht! zur Audienz melde und dem Kaiser vorstelle- welchem Her­Es muß weit gekommen sein mit den Parteien des fommen in Desterreich eigentlich eine größere Bedeutung zu Bürgertums, wenn sie unvermögend werden zu erkennen, daß tommt als im Deutschen Reiche: weil die Geschäftsordnung man einem Vizepräsidenten, der zur Wahl ausschließlich ein Mitteilen der geschehenen Wahl an den Kavies nicht vor wegen der Größe und Macht seiner Partei gelangt, zu etwas fieht, ihre persönliche Vorstellung, also die einzige Form der zwingen will, was außerhalb des Rahmens der ver. Verständigung des Monarchen ist trot jenes Herkommens fassungsmäßigen Verpflichtungen liegt, daß hat sich keine Partei herausgenommen, an die darin nicht weniger als die Frage nach den Rechten des Wahl des Sozialdemokraten irgend welche Reichstages stedt. Welchen Einfluß hat der Reichstag Bedingungen zu knüpfen, hat die Sozialde auf die Zusammensetzung des Bundesrates, auf die Nach­mofratie natürlich feine Verpflichtungen folgerschaft im königlichen Hause, welche Rechte hat denn er übernommen. Es ist nun richtig, daß Bernerstorfer an durch ein Herkommen? Keine! Und er sollte gewillt der Vorstellung des ersten Präsidiums teilgenommen und mit sein, seine eigensten Rechte einem Brauch zu opfern, von dem feinen Kollegen in Audienz beim Kaiser erschienen ist.( Wo- der Bruch mehr ehrt als die Befolgung? Man kann wirklich bei zu erwähnen wäre, daß Franz Josef die Situation sehr neugierig sein, ob der deutsche Reichstag, die Vertretung eines richtig durchschaute, wie es sich in seiner beglaubigten Be- Volkes von 65 Millionen Menschen, in der Frage seines Vor­merkung nach der Audienz" zeigt:„ Herr Vernerstorfer war fibes, also in einer Lage, in die keine außenstehende recht gnädig mit mir.") Man erinnert sich nun weiter, daß Gewalt dreinzureden hat, zurüdtreten und zurück­dieser Schritt Bernerstorfers, der auf einem mit Majorität ge- weichen werde vor einem Druck des höfifchen Beremonielles, faßten Beschlusse der Fraktion beruhte, in der Partei sehr ge- ob er also unter das Maß von bürgerlicher Tapferkeit sinken teilte Aufnahme fand, wenig gebilligt, aber von vielen Seiten will, als sie selbst dem Desterreichischen Abgeordnetenhause und sehr energisch getadelt wurde, obgleich die Umstände, eigen ist. unter denen er sich vollzog man vergesse nicht, daß es knapp nach der großen Wahlreform war, bei der der alte Staifer eine fehr anerkennenswerte Haltung angenommen hatte ihn, wenn auch nicht begründen, so doch begreiflich erscheinen lassen fonnten.

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geber

Vom Vom nationalliberalen Krankenlager.

In Erwägung alles dessen können wir, wie gesagt, nicht zu­geben, daß durch die gestern erfolgte Aufklärung über die Ver. handlungen zwischen Nationalliberalen und Sozialdemokraten das Schuldkonto der ersteren irgendwie reduziert worden ist. Die nationalliberale Reichstagsmehrheit hat jedes politische Vertrauen verwirkt und kann es nicht dadurch wiedergewinnen, daß sie bei der nächsten Reichstagswahl notgedrungen antisozialistisch stimmt. Das verscherzte Vertrauen tann die Partei nur wiedererlangen, wenn sie sich gänzlich bon Bassermann und dessen Einflüssen Ios­sagt und reumütig au den alten Prinsipien zurüdfehrt. Dazu ist natürlich feine Aussicht vorhanden und deshalb muß es zu der reinlichen Scheidung ber Geister" tommen, die wir in der letzten Zeit immer wieder als unerläßlich bezeichnet haben, wenn die Zukunft der Partei ge. rettet werden soll. Es ist unseres Erachtens unzulässig, die Nebensart vom Bau der goldenen Brücke über die nächste Prä­fidentenwahl hinaus dahin zu verstehen, daß Herrn Basser. mann und dessen Anhang die Möglichkeit geboten werden soll, in ihre alte Stellung wieder einzurüden. Diese ist ein für Man kann wirklich nicht behaupten, daß Herr Schiffer allemal berwirtt und fann nicht wiedergewonnen werden, mit seinen Winkelzügen der nationalliberalen Partei viel ohne daß die nationalliberale Partei sich dem Vorwurfe unent­Wie war nun aber der weitere Verlauf der Frage? Ob- Nußen gebracht hat. Auf der Rechten höhnt man mit Recht schuldbarer Vertrauensseligkeit, wenn nicht Schlimmerem, aus. wohl die Parteien des Abgeordnetenhauses infolge der er über diesen Prozentpatrioten, der von seiner„ monarchischen setzt. Die Scheidung in der nationalliberalen Partei darf durch regten Debatten innerhalb unserer Partei, die sich auf dem Ueberzeugung" so gern bereit war etwas abzulassen, wenn die gestrige Aufklärung nicht verhindert werden." Reichenberger Parteitag( 1909) zu einem förmlichen Beschlusse nur die Sozialdemokratie ebenso nationalliberal gewesen und Dieselbe Stellung nehmen die Konservativen und verdichteten, nicht im Zweifel jein konnten, daß der sozial- nur ein ganz kleines Eventualtaiserho ch zugestanden Klerifalen ein. Auch sie verlangen völlige Unter­demokratische Bizepräsident fürderhin nicht bereit sein hätte. Und auf der bürgerlichen Linken durchschaut man werfung, Verzicht auf jede selbständige Politik und vor werde, das besagte Herkommen als für sich verbindlich anzu- den Herrn, der so gern für einen Schlaufopf gelten möchte, allem die Beseitigung Bassermanns. Und dazu erkennen, bei der nächsten Aenderung des Präsidiums fehlen ohne weiteres. So schreibt das„ Berliner Tageblatt": soll ihnen Herr Schiffer und seine Gefolgschaft verhelfen. werde, wurde Pernerstorfer auch im nächsten Hause" Für die Linke des Reichstags, wenigstens soweit dabei die Und sie alle sind energische Leute, die wissen, was sie wollen, zum Vizepräsidenten glatt gewählt. Und als bei der Fortschrittliche Volkspartei in Betracht tam, hat es während die armen Leutchen um Bassermann ängstlich Neuwahl nach vier Wochen die Christlichsozialen gegen Berner- genügt und muß es noch heute genügen, daß sich die sozial- schwanken, von einer Unentschlossenheit in die andere fallen, storfers Wahl eine ntrige anzuzetteln suchten, feines- demokratische Fraktion bereit erklärt hat, die verfassungs- bis sie schließlich taumelnd zu Boden stürzen werden und auf wegs aus dem Grunde, weil er nicht zu Hof gehen werde, mäßigen Pflichten auch dem Kaiser gegenüber zu über ihren Nacken der triumphierende Junker wieder seinen harten sondern als Demonstration gegen das Tags zuvor verübte nehmen. Daran hat sich nichts geändert.... Die Forts Stiefel setzen wird. Attentat" des Njegusch auf den Justizminister- fielen fie schrittliche Volkspartei hat bei der ersten Wahl des Reichstags­bei allen Parteien schmählich ab. Denn troßdem im Dester­reichischen Abgeordnetenhause der Haß gegen die Sozialde­mokratie nicht gering ift, an mütigen Gebäßigkeiten beträcht­liche Teile der Christlichsozialen und der Nationalverbändler gegen die Sozialdemokraten hinter dem, weffen Konservative und Zentrum im Reichstage fähig sind, nicht zurückbleiben werden, drang durch alle Vorurteile die politische Erkenntnis durch, wie gefährlich es für die Arbeit des Parlaments wäre, wenn eine so große, im Volfe zu tiefst verankerte Partei, wie es eben die Sozialdemokratie ist, von der Gleichberechti gung im Parlamente, zu der die Vertretung im Brä­fidium unzweifelhaft zu rechnen ist, abgeschnitten werden sollte.

präsidiums aus guten Gründen für einen Sozialdemokraten als Die Eröffnung der italienischen Kammer.

Rom , den 20. Februar.

ersten Vizepräsidenten gestimmt, und sie würde sich selbst des= abouieren, wollte sie bei der Wiederholung der Wahl in vier Wochen anders handeln. Ob die Nationalliberalen auf Wenn diese Beilen in Drud gehen, hat die italienische Kammer die schwankende Brüde treten wollen, die Herr Schiffer ihnen bereits ihre Arbeiten wieder aufgenommen, und zwar wird diese nach rechts hinüber gebaut zu haben glaubt, das wissen wir Aufnahme ganz und gar im Zeichen des Hurrapatriotismus stehen. nicht und müssen ihnen die Verantwortung für einen solchen An Stelle der üblichen Mitteilungen der Regierung tritt diesmal Schritt überlassen. Aber sie sollten sich sagen, daß sie sich da einfach die Vorlegung des Annektionsbetrets mit sogleich wieder in die hörigkeit der Rechten be- Tripolitanien und der Cyrenaika , das die Kammer geben würden, die ihnen vor drei Jahren in unschöner Form das zum Gesetz erheben soll. Die bürgerliche Opposition hat bekannt. Blodverhältnis aufgefündigt hat. Die Möglichkeit haben sie gegeben, daß sie aus Patriotismus schweigen werde, und die Parla. dazu bei der Zusammensetzung des neuen Reichstags. Zugleich, mentsmehrheit hat auch ein Gerücht in Umlauf gefekt, das den

bon