nrtfjwe« schleckt cch; die Einkommensteuer bieide um l<X>0a<1 M., die Umsaysteuer um SSVYlX) M. gegen daS«oll zurück. Nur durch einige Mehreinnahmen und Ersparnisse'werde man beim Abschluß mit einem blauen Auge dMwlsmmcn. Da-s sei auch nur unter Zuhilfenahme der Ueberschüsse aus den Vorjahren möglich. Trotz- dem mühten diese als Vortrag zu den Etats künftig verschwinden; sie seien eine Verschleierung der tatsächlichen Verhältnisse. Grohc Aufgaben ständen bevor: 12 Millionen seien in den nächsten Jahren für größere kommunale Einrichtungen und Bauten nötig; die Schnellbahn werde, erhebliche Lasten bringen; das Krankenhaus lasse über 200 000 M. Betriebskosten mehr erwarten; die Kosten für den Zweckverband liehen sich noch gar nicht absehen. Deshalb müsse bei Gestaltung des Etats auch auf d-i« Zukunft Bedacht gc- nommen werden. Erfreuliche Lichtblicke seien unter den Em - nahmen die städtischen Werke mit ihrer vorzüglichen Rentabilität. Die Gasanstalt rechne mit einem Reingewinn von 1 766 000 M., das neue Elektrizitätswerk bereits mit einem solchen von 360 000 M.. während im städtischen LmnibuSbetrieb sich jetzt Einnahmen und Ausgaben deckten. Als erste Gemeinde Groh-Berlins wolle die Stad-t daS Anschlagwesen selbst in die Hand nehmen und rechne Mit einem Gewinn von 20 000 Vi., der auf 40—50 000 M. später steigen dürfte. Aus den Märkten kommt eine Einnahme von 169 000 M.. von den Friedhöfen 15 000 M. Trotz alledem müßten die Gemeinde- steuern zur Balanze des Etats mit 5 929 900 M. herhalten. Auf der Kehrseite der Medaille finde man, daß die Kämmereiverwaltung ejnen Zuschuß von annähernd 5 Millionen Mark erfordert. Darunter befinden sich 90 000 M.. welche für Auf- besseruna der Arbeiterlöhne und Beamten- und Lehrergehülter ab 1. Oktober d. I. bestimmt seien. DaS Krankenhaus belaste den Etat mit mehr als 300 000 M. Ueber die Gestaltung des Steuer- Planes spräche man am besten erst, wenn der Rechnungsausschuß den Etat durchgearbeitet habe. Zur Erhöhung der Einkommen- steuer auf 110 Proz. würde nützlich sein, erst die Haltung der anderen Gemeinden Groß-ilfcrlinS kennen zu lernen. Stadtv. Gröpler sAlte bürgerl. Frkt.) glaubt an der Kämmereiverwaltung noch einiges im Ausschuß streichen zu können. Die vorgeschlagene verschiedenartige Gestaltung der Grundwert- steuer für hiesige und auswärtige Besitzer sowohl, als auch die Er- höhung der Gewerbesteuer und LustbarkeitSstcuer sei bedenklich. An die vom Kämmerer in einigen Jahren erhofften Steucrmehr- einnahmen glaube Redner nicht. Stadtv. Winter lkomm. Fortschr.) wünschte, daß die Auf- gaben des Zweckvcrbandes auch auf Schul-, Armen- und Kranken- pflege ausgedehnt werden. Die beabsichtigten Gehaltsaufbesserungen würden besser schon am 1. April durchgefübrt. Die Besoldung der Lehrer sei rückständig, obwohl diese hier mehr Schüler und mehr Unterrichtsstunden haben. DaS schädige uns natürlich; denn die besten Kräfte gingen dahin, wo es höhere Gehälter gibt. In großzügiger Rede bespricht Stadtv. Dr. S ilb erstet n sSoz.) den Etat. Durch die Reden des Kämmerers und der anderen Vorredner ginge allgemein ein Zug der Resignation, der in Rück- ficht auf das ungünstige Ergebnis des Etats sehr berechtigt sei. Warum da also nicht über d»e unbedingt notwendige Steuererhöhung auf 110 Proz. reden? Einer müßte doch endlich den Anfang machen, dann würden die anderen schon folgen. Gewiß würde das die Wähler der 3. Abteilung am meiste» tieften; ihr ausgeprägter Sinn für das Allgemeinwohl bestimm« die Arbeiter zur Zustimmung, wenn die Kulturaufgaben so leiden, wie bei uns. Gerade Neukölln , das nun mal Arbeilervorstadt Berlins sei und bleiben werde, mühe ein Einsehen haben und endlich mit der an Warenhausmethoden erinnernden Unterbietung der Gemeinden gegeneinander als der .billigsten" ein Ende, machen. Den Faden könne Neukölln nicht mitspinnen, an dessen Ende das reiche Wilmersdorf hängt, das übrigens auch ganz zu unrecht protzt angesichts der Tatsache, dag es ganze 130 000 M. für KrankenhauSpflcge ausgibt. Die Ein- kommensteuct würde nicht— wie man immer behaupte— unseren Kredit schädigen, sondern der Stadt sehr diel nützen. Di« vorge- schlagen« Progression der Gewerbcsteucr sei an sich richtig, doch Jegs sich seine Fraktion noch nicht fest, da sie bestimmt eine zu starke Belastung der kleinen Gewerbetreibenden verhüten wolle. Die Lustbarkeitssteucr lehne sie grundsätzlich ab, obwohl er und feine Freunde dem Streben des Magistrats, der Kinematographen- seuche zu steuern, auf anderem Wege zu folgen bereit seien. Diese den Geschmack des Volkes verbildenden und verderbenden.Kien- töppe* mit ihren widerwärtigen Reklamen feien gewiß eine sittliche Gefahr, durch Besteuerung fei ihnen aber nicht beizukommcn. Ter Magistrat sollte endlich einmal energisch den Polizcikosten zu Leibe gehen, die unglaublich steigen und schon eine halbe Million bc- tragen.. sAllseitigeS.Sehr richtig!") Für den Zweckverband feien 20 000 M.. ausgeworfen. Wenn der Kämmerer diesem noch mehr Aufgaben zuweisen will, so übersehe er, daß darüber das städte- feindliche preußische Dreiklassenparlament bestimmt. Bei der ganzen Geschichte würden die Gemeinden wieder der leidende Teil sein; denn, wenn der FiSkuS die Wälder der Umgegend mit den paar übrig gebliebenen Kiefern dem Zweckverband aufgehängt haben wird, dann dürfte eS auch mit dem letzteren zu Ende sein. In Groß-Berlin wird daS Ende der Finonznot nur durch eine groß- zügige Einverleibung erreicht werden. Die Arbeitslosen- Versicherung betrachte man seltsamerweise auch stets in diesem Rahmen; der Zweckverband könne sie aber nach dem Gesetz gar nicht durchführen. Wo sei übrigens die„nanchafte Summe", welche man dafür in den Etat einzusetzen oersprach? Noch mehr Versprechun- gen erfülle der Etat nicht. Der KrankenhauSerweiterungsbau solle beschleunigt werden. Es geschehe trotz der Notlage nichts, so daß den 120 Aufnahmen im Monat 81 Abweisungen gegenüberstehen. Wie bei diesen schlimmen Zuständen im nächsten Winter durch- gekommen werden soll, da möge der Magistrat die Verantwortung tragen. Die Schulhygiene fei ebenfalls mangelhakt. Der Posten für Brausebäder sei gar um 1200 M. gekürzt worden, anstatt für Ausbreitung derselben durch erzieherischen Einfluß auf Kinder und Eltern zu wirken. Vom zugesagicn Ausbau des SchularztwesenS, daS zur Bekämpfung von Epidemien sehr nützlich sei, verlaute nicht». Die dem Etat beigegeben« Vorlage über Einführung der Schulzahn- pflege wolle etwas, was man nicht als solche bezeichnen könne. WaS feien 2400 M. für 33 000 Schulkinder?! Die für das Gros der letzteren beabsichtigte freiwillige Beteiligung, wofür die Eltern pro Jahr und Kind 1 M. zahlen sollen, werde dahinführcn, daß nur ein kleiner Brochteil der Kinder die so bitter notwendige Zahn- pflege erhalte. Seine Fraktion werde daher beantragen, mit 10 000 M. zunächst eine Zahnklinik einzurichten, um so«inen ordent- lichen Anfang zu machen. Die schwierige Frage des Schnellbahn» Wesens müsse beschleunigt der Lösung zugeführt werden. Und was fei es eigentlich mit der Badeanstalt? Jetzt, nach Jahren, steht cnd- lich der Bauzaun, so daß man im Zweifel sein kann, ob man die Eröffnung noch erlebe,«ichcr werde sich die Badeanstalt rentieren, wenn sie nichr gar Ueberschüsse bring«. Die Uevernahme deS Plakat- Wesens in städtisch« Regie sei zu begrüßen. Die Errichtung von Regiebetrieben werde überhaupt-in ftnanzicller Rettungsanker für uns sein. Angesichts der Ueberschüsse der städtischen Werke müsse eS daher immer wieder sckarf getadelt werden, daß die Wasserver- sorgung der Stadl bi» 1997 von neuem dem Privatkapiial aus- geliefert worden sei, das uns mit einem Bissen von 10 000 M. ab- speist. Die sozialdemokratische Fraktion werde zu ihrem Teil im Ausschuß alle» tun, um dem Allgemeininteresse zu dienen und «offe, daß ihre sehr bescheiden gehaltenen Anträge Annahme finden. (Lebhaftes Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Der Etat ging hierauf an den Rechnungsausschuß. I« der städtischen Autzkuust»» und Fürsorgestelle für Alkohol- kranke, Steinmetzstraße 113. Part., erteilt Herr Lehrer A. Niemann an jedem Mittwoch von 5— 6 Uhr nachmittag» jedermann unent» gelilich Auskunft über die Alkoholfroge. Ober-Uchönetveide. Bericht über die Tätigkeit unserer Genossen i« Gt«et»deparla«ent erstatteten in einer am DienStog, den 20. Februar, im Restaurant «lhelmlnenhof stattgefundenen öffentlichen Versammlung die Ge­nossen Muth und Grunow. Die Referenten legten dar. wie kraß sich zuweilen die Gegensätze in der Vertretung gegenüberständen und daß die vollständige Besetzung der dritten Klasse durch Vertreter der Sozialdemoirätie ,hre guten Früchte gezeitiat. da es zeitweise zur Durchdringung wichtiger Anträge oder Abwendung irgendwelcher Eingriff« au? einzelne Stimmen angekommen sei. Vieles sei im Interesse der Allgemeinheit durch Anträge unserer Vertreter erreicht worden, oft gegen den heftigsten Widerstand speziell der Vertreter der eosten Klasse. Scharf wurde mit der Stellungnahme des Gemeinde- Vorstehers ins Gericht gegangen, welcher bei der Angelegenheit der Entziehung der Turnhallen dem Arbeiter- Turnverein gegenüber und auch bei anderen Gelegenheiten gezeigt habe, daß er mehr der Anwalt der Aufsichtsbehörde als der von der Gemeinde erwählte Leiter des Gemeinwesens sei. In der Frage der Steueraufbringung sei eS von großer Wichtig- keit, daß es gelungen sei, durch Schaffung einer besonderen Gewerbesteuer, welche einige bislang wenig besteuerte industrielle Großbetriebe belaste, eine sonst unvermeidliche Erhöhung des E i n k o m m e n st e u e r z u f ch l a g e s abzuwenden. Pflicht der Anwesenden sei es. mehr wie bisher, ihr Interesse diesen Angelegen- heften zuzuwenden. In der Diskusston äußerten sich die Genossen Pessier und Bode in zustimmendem Sinne. Bon der Auf- stellung der Kandidaten wurde im Hinblick auf den noch unerledigten Antrag unserer Genossen auf Vermehrung der Gemeinde- Vertreter abgesehen, dies soll einer später noch stattfindenden Versammlung vorbehalten bleiben. Weihensee. AuS der Gemeindevertretung. Gegen die Richtigkeit der Ge- meindewählerliste haben elf Personen Einspruch eingelegt, wovon sieben als begründet und vier als nicht begründet anerkannt wurden. Für die am 1. April zu errichtende Handelsschule wurde eine Lehrer- stelle geschaffen. Für die hierorts stationierte Kriminalpolizei mußten an die Berliner Polizeiverwallung 1160 M. nachbewilligl werden. da die hierfür im Etat stehenden 9000 M. nicht ausreichten. Auf Antrag unserer Genossen wurde eine Pauschale von 27 000 M. als Anliegerbeiträge festgesetzt, die die Große Berliner Straßenbahn fiir Anlegung von Straßen an den neuzuerrichtenden Bahnhof zahlen soll. Einem Verein, der ein Summe von 10000 M. der hiesigen Sparlasse aus längere Zeit überlassen will, wurde der Zinssatz von 9'/g auf 4 Proz. erhöhl. Pankow . Die Gememdevertretcrsitzuug am Dienstag beschäftigte sich unter anderem mit der Feststellung der Jahresrechnungen der Gemeinde- lasse und der Geinemdesparkasse für das Rechnungsjahr 1910. Die gegebenen Berichte zeigten ein günstiges Wirtschaftsergebnis. Die Gemeindekasse hatte an Einnahmen 2 548 597 M. zu verzeichnen, denen eine Ausgabe von 2 461 990 M. gegenüberstand, so daß ein Ueberschuß von 86 607 M. verblieb. Auch die Sparkasse hatte einen Ucberschuß aufzuweisen. Den Rechnungslegern wurde ohne wesentliche Debatte Entlastung erteilt.— Dann befaßte sich die Vertretung abermals mit dem Erlaß eines Orts- statlftS über Einschränkung der SonntagSarbeit in offenen Verkaufsstellen. Im April vorigen JahreS war bereits beschlossen, die bisherige Verkaufszeit an«onntagen(7 bis O'/o Uhr vormittags und'/s12—2 Uhr mittags) dahin zu ändern, daß mit Ausschluß der NahrungZ- und Genußmittelbranche und Blumen offene Verkaufsstellen nur noch von 8—10 Uhr früh und 12—2 Uhr mittags geöffnet fein dürfen. Bürgenneister Kühr teilte hierzu nun mit. daß. nachdem inzwischen eine westliche Vorort- gemeinde eine einheitliche Regelung in Groß-Berlin augeregt und Berlin selbst die SonntagSverkaufSzeit kürzlich in der bekannten Weise geregelt habe, die Frage�auch in Pankow — da der vorjährige Be- schluß noch der Durchführung harre— nochmals geprüft worden fei. Obwohl eS anfänglich ratsam erschien, sich die Berliner Regelung zu eigen zu machen, sei er doch wieder in Rücksicht auf die in Aus- ficht stehende gesetzliche Neuregelung der Materie davon ab- gekommen und empsehle Beibebcbaltung deS bestehenden Beschlusses. Herr S ch w i e n drückte dem Bürgermeister seine Freude über dessen Standpunkt auS und hielt im übrigen— da er demnächst wieder als Gemeindeverordneter gewählt zu werden hofft— eine Mittelstands­wahlrede. In dasselbe Horn stießen auch einige andere bürgerliche Vertreter. Ihnen wurde von unserem Redner entgegengetreten und eine einheitliche Regelung der Frage in Groß-Berlin in der Weise wie in Berlin selbst befürwortet. Da man sich aber in der auSgedrhnten Debatte nicht einig werden konnte, was man denn nun eigentlich wolle, wurde die Angelegenheit nochmals an die Kommission zurückverwiesen.— Da die auf Gut Mühlenbeck bisher für Rieselzwecke verwendete Fläche von 170 Hektaren gerade der derzeitigen Einwohnerzahl Pankows angepaßt ist und deshalb mit deren forlgesetzter lebhafter Steigerung nicht mehr als ausreichend betrachtet werden kann, empfahl die Tiefbaukonnnission die Sptierung des 120 Morgen umfassenden Teich- seldeS von Mühlenbeck, was einen Kostenaufwand von 60 000 M. erfordert. Die Vertretung bewilligte nach längerer Debatte diese durch Anleihe zu deckende Summe. — Ferner wurde für den Bau einer Feldscheune in Schönwalde 11300 M. bewilligt.— Weiter be- willigte die Vertretung für Beschaffung einer Motorspritze für die hiesige freiwillige Feuerwehr die Summe von 22 000 M., wovon die Feuerwehr der Gemeinde 10000 M. erstattet.— Hierauf machte Bürgermeister Kühr Mitteilung über den Verlauf der Sache in der Angelegenheit der Zusammenlegung der Gemeinden Pankow und Rieder-Schönhausen. Er verlas die offizielle Mitteilung des ablehnenden Stand- Punktes der Nieder-Schönhausener Gemeindevertretung und knüpfte hieran den Wunsch, von der Mitteilung ohne weitere Diskussion Kenntnis zu nehmen. Nur auf eines wolle er noch zurückkommen. Das sei die den dortigen Gemeindevertretern sowie der Oefientlich- keit unterbreitete Denkschrift in der Angelegenheit. Er sei der Meinung, daß diese Schrift ihrer ganzen Ausmachung nach keine» amt- lichen Charakter haben könne. ES sei darin mit einer ganzen Reihe tatsächlicher Unrichtigkeiten operiert, die darauf schließen ließen, daß es sich hier um die Arbeit einer Piivatpelson bandle, da amtlich beim Vorliegen eingeforderter offizieller Pankower Angaben un- möglich so leichtfertig gearbeitet werden könnte. Herr Kühr wies dies dann im einzelnen nach und bemerkte, daß eS interessant sei, daß in der Schrift der frühere Pankower Gemeindcvertteter Rechnungsrat o. D. B a l z e r als Kronzeuge für das angeblich schlechte Finanzwesen Pankow » benutzt werde. Genosse Kubig war im Gegensatz zum Bürgermeister der Meinung, daß die Denk- schrift alt amtliche anzusprechen sei. Im übrigen bedauere er im Allgemeinilileiesje den negativen Ausgang in der BerschmelzungS- frage. Ein gutes habe sie für die Einwohnerschaft Nieder- Schönhausens doch gehabt, indem dort nunmehr zum ersten Male Dinge Von Grmeindewegen in Angriff genommen wurden, an deren Einführung vordem nrcht zu denken war. Such sei in der Verschmelzungsfrage sicher noch nicht da« letzte Wort gesprochen.— Nachdem noch einer Anzahl von EtarSübcrschreitungen zugestimmt und mitgeteilt worden war. daß aus Beschwerde vom Telephonamt Abstellung der gerügten Mängel terlö zugesagt, teils bereits erfolgt sei, erfolgte Schließung der Sitzung. Reinickendorf - West. In drr Mitgliederversammlung drö Wahlvereins, die bei Schiller stattfand, hatten sich zur Aufnahme in den Wahlverein 34 männliche und sechs Weibliche Personen gemeldet. Darauf gab Genosse Ohl einen nngebenden Bericht über die wichtigsten Vorkomnnisse in der Gemeindevertretung im Jahre 1911. Redner schloß mit dem Hin- weis«, daß die jetzig« reaktionäre Majorität unbedingt gebrochen werden müsse, da fönst nie eine Besserung der kommunalen Ber- Hältnisse eintreten könne. In der anschließenden Diskussion wurde mitgeteilt, daß beini Verlaus von Kartoffeln jeder zurückgewiesen werde, der mehr als 180» M. Einkommen habe; dagegen würden an Händler mit Wagen. Kartoffeln in größeren Quanten abgegeben. letztere würden sogar zuerst bedient. Ferner wurde daraus hin- gewiesen, daß auch am hiesigen Orte»Jugendklub«" gegründet werden, um schon- die Schulkinder amd später die Schulentlassenen für den Hurrapatriotismus zu erziehen. Sache der Sver« selbst sei es, ihre Kinder jenem verdummenden Treiben fernzuhalten und sie beizeiten aufzuklären. Eine längere Debatte zeitigte die Frage, ob wir uns an den bevorstehenden Gemeindewahlen in der zweiten Abteitung beteiligen sollten. SchlietzliÄ wurde gegen zwei Stimmen die Beteiligung beschlossen und einstimmig Genosse© achr uiZ Kandidat aufgestellt. Herzfelde . Bus der Gemeindcvertreterfltzuns. Zunächst kam die Anae- legenheit betreffend den Abschluß eineS Vertrages mit dem Mätri- scheu Elektrizitätswerk zur Erörterung. Aber auch diesmal kam der Abschluß des Vertrages nicht zustande, da die hiesigen Ziegelei- besitzer, die zumeist Gemeindevcrtreter sind, sogar noch mit der Rittergut Rüdersdorf G. m. b. H. wegen Stromlieferung für ihre Betriebe in Unterhandlungen stehen und deshalb für den Abschluß vorerst nicht zu haben sind. Jedoch soll eiire Kommission den Ber- trag formulieren. Unter anderem wurde sodann die Besprechung des Voranschlages für daS Rechnungsjahr 1912 vorgenommen. Er schließt in Einnahme und Ausgabe mit 75 000 M. ab. Es ist eine Steuererhöhung von 20 Proz. zur Einkommensteuer(bisher 120 Prozent) und von 30 Proz. zur Realsteuer(bisher 130 Proz.) in Aussicht genommen. Darauf wurde eine provisorische Abstimmung vorgenommen, die folgendes Resultat hatte: 125 Proz. Gemeinde. steucrzuschläge und 180 Proz. Realsteuer. In den Schulvorstand wurde der Zicgeleibcsitzer Oskar SchueS und der Gastwirt Paul Müller gewählt.Hierzu war vom Genossen Stoff beantragt wor- den, die Neuwahl erst vorzunehmen, wenn die Gcmeindevertreter, wählen stattgefunden haben; der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Die Zahl der eingeschriebenen Wähler zur Gemeindevertretung beträgt insgesamt 664 gegen 816 zur ReichStagSwahl. Davon ent- fallen auf die erste Klasse 6, auf die zweite Klasse 46 und auf di! dritte Klasse 612 wahlberechtigte Gemeindcangehorige. NowatveS. Die Gemeindevertretung beschäftigte sich in ihrer letzten Sitzung zunächst mit dem Erlaß einer Polizeiverordnung betreffend Ein­schränkung des Kinderbesnchs in Lichtspieltheatern. Die Jugend«, fürsorgekommisfion hat auf Grund ihrer Untersuchungen über die sittlichen Gefahren, die hauptsächlich den schulpflichtigen Kindern beim Besuch von Lichtspieltheatern drohen, den Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet, wonach Kindern unter 14 Jahren der Besuch öffent- licher Vorführungen in Lichtspieltheatern nach 9 Uhr abends untersagt werden soll, auch wenn sie sich in Begleitung Erwachsener befinden. Bei Zuwiderhandlung soll Geldstrafe bis zu 9 M. oder Hast bis zu drei Tagen verhängt werden lönnen. Genosse Neumann sprach sich gegen den vorliegenden Entwurf ans, weil derselbe wohl ein- ickiränkende Bestimmungen enthalte, aber keinen wirklichen Schutz der Kinder bezwecke. Besser wäre es, den Kindern unter 14 Jahre» überhaupt den Besuch öffentlicher Vorführungen, die in den meisten Fällen auf die jugendlichen Gemüter in weit höherem Maße als die Schundliteratur vergiftend wirken, zu verbieten. Den dadurch eni- stehenden EinnahmeauSfall könnten die Kinobesitzer durch Ver- anstallung von Extrakindervorstellungen, beten Programm eventuell der Kontrolle durch die Jugendfürsorgekommission zu unterstellen wäre, wieder wettmache». Der Bürgermeister bezweifelle. daß die vom Genossen Neumann kritisierten Mißstände in den örtlichen Licht- bildtheatern tatsächlich bestehen, da die einzelnen FilmS vor der Freigabe vom Polizeipräsidium in Berlin einer scharfen Zensur unterworfen und mit einem entsprechenden Vermerk versehen werden. Er bat daher, von schärferen Naßregeln abzusehen und dem vorliegenden Entwurf die Zustimmung zu erteilen. Schöffe Obst warnte gleichfalls vor zu scharfen Maßregeln, um nicht den Kinobesitzern den GarauS zu machen. Gemeindevertreter Rathan meinte, wenn den Kinobesttzern das Geschäft verdorben werde, so trügen sie selbst die Schuld daran. Die Gemeinde habe nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, sich um die Kinder zu bckünimexv, Ihm erscheine die Erlaubnis nur bis 9 Uhr abend» auch nicht als genügende Einschränkung; er beantrage daher. 8 Uhr als Grenze fest- zusetzen. Nach Annahme diese» Antrage» wurde schließlich die Bor » läge genehmigt.— Für Renovierung usw. deS RathauSsaale» wurden 1000 M. bewilligt. Genosse Reumann erkannte zwar die Notwendigkeit der Renovierung an, wünschte jedoch mit Rücksicht auf die finanziellen Verhältniste der Gemeinde ihre Hinausschiebung auf einen späteren Zeitpunkt.— Die Räume in den hinteren Baulichkeiten des Gemeindegrundstücks Lindenstr. 52 sollen, da sie sich für Wohn- oder Bureauzwecke nicht eignen, zur Ulilerbringung der Gerätschaften und der Bodeeinrichtung für die KanalisationZarbeiter sowie der Fahrräder der VcrwaliungSbeamten hergerichtet werden. Hierfür und für die Errichtung eines hölzernen GrenzzauneS bewilligte die Vertretung 1300 M. Die folgenden Punkte, Herstellung eines Regenrohrkanals in der Eisenbahn - und Priesterstratze zwischen Luthcrplatz und Bäckerstraße sowie neuer Schmutz- Wasserleitungen infolge Verlegung der Bismarck- und Bergstraße, wurden nach kurzer Debatte erledigt. Spandau . Ja der Generalversammlung des sozialdemokratischen Wahl­vereins erstattete der Vorsitzende Genosse Sei or den TätigkeitS- bericht vom letzten halben Jahre. Es wurden in der BerichtSzeit 2 Generalversammlungen und 26 öffentliche Versammlungen ab­gehalten. Tie öffentlichen Versaminlungen betrafen sowohl- die Stadtverordneten- wie die ReichStagSwahlen. Ferner fanden acht Flugblaftvcrbreitungen statt. Tie im Oktober einsetzende Vorwärts» Agitation hatte den Erfolg, daß 150 neue Abonnenten gewonnen wurden. Redner ließ sich dann noch über die Agitation zur Stadl- verordneten- wie zur ReichStagSwahl des längeren auS. Den Kassenbericht erstattete Genosse Koppen. Danach betrug die Ein- nähme inkl. eines alten ÄassenbesiandeS von 261,30 M. 4324,13 M. Die Ausgabe betrug 4222,48 M. Die Mitgliederzahl ist von 838,. auf 1108 gestiegen. Ter.Vorwärts" wird jetzt in 1711 Exemplaren gelesen. Den Bericht über die ReichStagSwahl gab der Kreisvorsttzende Genosse Emil Schubert. In etwa einstündiger Rede schildert er die Vorkommnisse und da» Verhalten der Gegner vor und während der ReichStagSwahl. Ebenso kritisiert er die Teilnahmslosigkeit namentlich älterer Parteigenossen bei der Wahlarbeit. Er hält es für notwendig, daß der Kreis eine-eigene Parleizeitunq erhält ünd ntacht Porschläge. wie bei künstigeit Wahlen besser und einheitlicher gearbeitet werden kann. Den Beschluß de» Parleivorstandc«. mit den Fortschrittlcrn Bündnisse zn schließen, hält er für einen sehr geschickten Schachzug. der der Partei viel Erfolge gebracht hat. Zur KreiSgeneralvcriaimn- lung gelangte» folgende Anträge zur Annahme: 1. Die.Fackel ' soll nicht nur in einzelnen. londern in allen Lrlschaflen des Kreise» verteilt weiden. 2. Die Kreisversammlung wolle beschließen, für den Krei« eine eigene Presse zu gründen. 8. Der VezirUführer der Radfahrer ist auf der KreiSgenerolverfammlung als G.ftl mit be- ratender Stimme zuzulassen. Als Delegierte für die Kreisgeneral- Versammlung wurden gewählt die Genoifin W e g n e r und die Ge- nossen S c i o r und K v p p e n. Al» Beisitzer zum Kreisvorstand sür den ausgeschiedenen Genossen Bohle soll der Genosse Pieck üt Vorschlag gebracht werden. )Zus der frauenbevegung. 20 Fahre Arbeiterinnen-Zeitung. Ein schönes Stück Vorwärtsumrsch zeichnet Genossin Adel- Heid Popp in einer kurzen Geschichte be« Organs der öfter- reichischen Genossinnen, die in der.Arbeiter-Zeitung " erschienen ist. Noch Ende 1889 haften di- Tinbcrufer des Hain­felder Einigungsparicitags der Genossin A l t in a n n. dic von d?n Genossen in Bensen alz Vertreterin entsandt werden sollte, geau wortet, man brauche Männer. Aver schon im Juni ISL) wurde sie von der Parteileitung nach Wien berufen, um für d;n neuen Arbeite rinnen- Bil du ngSvcrein zu agitieren. Und schon der Parteitag von 1891 beschloß die Herausgabe einer