genau wie for 1891. Das fommt daher, weil die Agrarier est Alles in allem war die Sigung viel zu sehr von Anfang bis den Waffen in der Hand gegen die Republit Der Gesellschaft gehören als tätige Mitglieder immer noch vorteilhafter gefunden haben, keine geordneten Bücher zu Ende vorbereitet, um wirklich tiefen Eindruck zu hinterlassen. An kämpfen. Stelle von spontanem Enthusiasmus war eine unverkennbare Sorge Tschaoerhsün und Prinz Tjaitse an. für den dekorativen Verlauf der Kundgebung getreten, so daß das Eine Finanzaktion der Republik . Haus und die Tribünen trotz aller Versuche, sich zu erhigen, ziem­Schanghai, 22. Februar. ( Meldung der„ Agence d'Extreme lich fühl blieben. Auch wurde das Ganze so schnell abgewickelt, daß die Kammer sich schon nach 30 Minuten zur Ernennung der Kom- Orient".) Das republikanische Finanzministerium hat zweds Um­mission, die über den Annektionsentwurf beraten soll, vertagen bildung der Bank Ta- Ching in eine chinesische National­fonnte. Man hatte Gile, zu Ende zu kommen, als ob es gälte, bant einen günstigen Vorschlag unterbreitet. Die Bank Ta- Ching einer möglichen Störung aus dem Wege zu gehen. Die Mehrheit soll aufgelöst und mit vollständig neuen Statuten neugebildet wer­gönnte den 14 anwesenden Sozialisten recht provozierende Blicke. den. Das Kapital, das 5 Millionen Taels betragen wird und der Unsere Genossen hatten aber Taft genug, dem hochgespannten Ba- Mandschuregierung gehört, soll dazu dienen, die während der Re­triotismus fein Ventil zu öffnen, durch das er sich in Radauszenen volution entstandenen Verluste zu decken. Die neue Regierung wird eine Anleihe qufnehmen, die dazu dienen soll, den von den Revo­entladen fonnte.

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 24. Februar 1912. Abgeordnetenhaus.

zu führen, oder wenigstens, weil die Gesetzgebung sie noch immer nicht zwingt, ihre Bücher, falls sie solche führen, zur Unterlage der Steuererklärung zu machen. Infolgedessen existieren für die Land­wirtschaft teine sicheren Unterlagen, nach denen sich das Einkommen genau ermitteln läßt, und die Steuerbehörden sind nach wie vor auf unsichere Schäßungen angewiesen. Wie dabei verfahren wird, darüber entnehmen wir dem ge­nannten Artikel das folgende: Zum Zweck der Schägung sind so­genannte„ Normaljaze" festgesetzt. Es wird angenommen, daß jeder Hektar Landes, je nach der Art der Bebauung, der Güte des Bodens, der Größe des Besitztums, einen bestimmten Ertrag bringt. Die& tenerbehörde multipliziert nun zunächst die Anzahl Hettar, die einem Beißer gehören, mit jenem Normaljab. Dann werden Was die Kommission betrifft, die den Gesezentwurf über das lutionären während der Kampfperiode eingegangenen Verpflich die besonderen Verhältnisse des einzelnen Betriebes in Betracht Annektionsdekret beraten soll, so hat man in üblicher Weise Ab- tungen nachzukommen. gezogen, z. B. Tüchtigkeit des Besizers, Mitarbeit der Kinder, Lage geordnete aller Fraktionen zu Mitgliedern berufen. Nachdem zu­und Kultur zustand, Beschaffenheit des Guts und der Gebäude, nächst die Absicht bestanden hatte, die Sozialisten zu übergehen, ist Verschuldung usw." Nuf diese Weise sucht man zu ermitteln, wie man schließlich auf den schlauen Gedanken verfallen, daß es ja auch viel der einzelne Befiber in abgelaufenen Jahre wirklich einge- einen nichtsozialistischen Sozialisten in der Kammer gibt und hai nommen haben mag, and das dient dann zur Kontrolle seiner Enrico Ferri in die Kommission berufen. Von ihm fann Steuererklärung. man wenigstens sicher sein, teinen Minderheitsbericht zu erhalten: Die Frage, inwieweit im Parlament die Vertreter der Nun aber fommt das Interessante. Wir zitieren wörtlich: er wird mit der Mehrheit an Kriegsfreudigkeit und Patriotismus Regierung der Disziplinargewalt des Präsidenten unter­„ Diese besagten Nou alsätze sind seinerzeit in den ersten wetteifern! stehen, wird wohl doch über kurz oder lang einmal entschieden Jahren nach der Einführung des Einkommen Der zweite Aft der Groteske. werden müffen. Es ist jedenfalls ein unhaltbarer Zustand, steuergesetes( d. h. alfo Anfang der 90er Jahre!) unter Rom , 24. Februar. Im Senat verlas der Berichterstatter daß Uebergriffe von Regierungsvertretern keine Rüge des Sinzuziehung von Sachverständigen... mit vieler Mühe und den Bericht über das Annegionsdefret, wobei er erflärte, Bräfidenten finden, so daß der angegriffene Abgeordnete sich Sorgfalt und wohl auch mitunter mit nicht ganz unerheblichen der Gesetzentwurf gehöre zu denen, über die man nicht debattieren selbst schüßen muß. Der Fall ereignete fich heute wieder ein­Stoner aufgestellt worden. Sie sind dann, teils um weitere dürfe, fondern die man einstimmig annehmen müsse. Während der mal im Breußischen Abgeordnetenhaus. Genosse Lieb­Stoſten zu ersparent, teils un erneute Beunruhigung der Steuer- Verlesung des Berichts und namentlich am Schluß erscholl lebhafter knecht hatte die gänzlich unzulängliche Besoldung der pflichtigen zu vermeiden, nicht wieder regelmäßig von Jahr zu Beifall. Sodann verlas ein Schriftführer den Gejebentwurf, den Silfsgerichtsdiener dargelegt, die nur 3,08 m. pro alle Senatoren, auch die Herzöge, stehend mitanhörten. Das ganze Zag beziehen, während der ortsübliche Tagelohn in Berlin Wir müssen wirklich sagen, die Einzelheiten, die man so nach Saus und auch die Tribünen applaudierten. Senator Zorrigliani jogar 3,60 M. beträgt. Darauf erhob sich ein Regierungs­und nach über die Stenerveranlagung der Agrarier erfährt, werden beantragte, den Gesetzentwurf ohne Debatte anzunehmen. Der immer erbaulicher! Um eine„ Bennruhigung der Steuerpflichtigen " Antrag wurde in namentlicher Abstimmung unter allgemeiner Be- fommissar und meinte so recht von oben herab, es bedürfe zu vermeiden, hat man sie bis 1909 immer wieder nach den Säben geisterung von Saal und Tribüne einstimmig angenommen. Der nicht erst der Anregung des Abg. Liebknecht, um die Regie­eingeschätzt, die vielleicht 1891 einmal richtig waren! Das hat Ministerpräsident dankte deni Senat lebhaft für diese glänzende rung zur Betätigung ihres Wohlwollens für die Hilfsgerichts. natürlich eine ganz ungeheure Bedeutung. Denn in diesen 18 Jahren find ja die Einkünfte der Landwirte gewaltig gestiegen. Sundgebung, die ohne Beispiel daftehe. Der Senat sei der mohre diener zu veranlassen. Zum Beweise wußte er allerdings 18 Jahren sind ja die Einkünfte der Landwirte gewaltig gestiegen. Dolmetsch der Gefühle des Landes(!?), und die Regierung werde nur zu erzählen, daß dieje Beamten fürzlich eine besondere Es fällt in diese Zeit der Zolltarif von 1902, es fällt in sie der Es fällt in diese Zeit der Zolltarif von 1902, es fällt in sie der in der Unterstützung des Senats die nötige Kraft finden, um das Zuwendung erhalten haben, freilich erst im Laufe dieses ganze Ausbau unserer Zollgesekgebung, der den Zweck und auch Unternehmen zu einem Ende zu führen, das Italien zur Ehre Monats. Natürlich erwiderte unser Redner, daß es ihm nicht Die Wiehung gehabt hat, die Preise der Landesprodukte ganz ungereidhen werde.( Langanhaltender Beifall.) heimlich in die Höhe zu treiben. Nach Milliarden zählen die gereichen werde.( Langanhaltender Beifall.) In geheimer Ab- um eine Extrazuwendung zu tun sei, sondern um eine heimlich in die Höhe zu treiben. Nach Milliarden zählen die Stimmung wurde sodann der Gesetzentwurf von den anwesenden dauernde und durchgreifende Besserung der Lage dieser Be­Mehrgewinne, die wie z. B. Profeffor Brentano nachgerechnet 202 Senatoren einstimmig angenommen. wie z. B. Profeffor Brentano nachgerechnet amten. War nun schon die Art und Weise, wie der Regie­hat die Agrarier infolgedessen erzielt haben. Das haben sie rungskommiffar die Anregungen Liebknechts zurückgewiesen hatte, recht ungehörig, so übertraf ihn noch der Justiz. minister, der jet das Wort nahm. Er sagte: ihm scheine, daß der Abgeordnete Liebknecht das Wort nicht ergreifen fönne, ohne einen scharfen Angriff gegen die Justizverwal­tung zu richten. Diese ganz ungehörige Zensur der Lätig­feit eines Abgeordneten, wozu der Minister absolut kein Recht Konstantinopel , 24. Februar. 3 wei italienische Kriegs- hat, ließ der Präsident ohne jedes Eingreifen vorübergehen. fchiffe haben heute früh vor Beirut ein türkisches Im übrigen sagte der Minister, es sei feine Mühe, auf tanonenboot und ein türkisches Torpedoboot Liebknechts Angriffe zu antworten, aber er wolle es lieber 3um Sinfen gebracht und dann den Konat bedoch nicht tun! Da Riebknecht zu diesem Punkte nicht mehr zu Worte kam, mußte er es für diesmal mit der Abfertigung offen. des Kommissars genug sein lassen.

Jahr revidiert worden."

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frohgemuten Sinnes eingestrichen. Aber daß sie nun auch dem Vaterlande die entsprechend erhöhten Sienern gezahlt hätten, das

Die italienische Flotte bombardiert Beirut ! Der Beifallskanonade im italienischen Parlament folgt ist den Herren im Traume nicht eingefallen. Denn von einer ent- jekt ein ernsteres Bombardement im Mittelländischen Meere. sprechend höheren Steuereinnahme aus ländlichent Grundbefik ist, Ein Zeil der italienischen Flotte hat heute die Hafenstadt wie uns die genannte Statistik lehrt, nichts zu spüren gewesen. Beirut , in Kleinasien an der syrischen Stüfte gelegen, Und die Steuerbehörden auf dent Lande, das heißt hauptsächlich die Landräte, haben ruhig weiter nach den Normalsäßen von 1891 ein- beschoffen. Es wird darüber gemeldet: gejajäht! Um eine Beunruhigung" der Steuerpflichtigen zu ver­meiden! Auf eine Beunruhigung der armen Steuerzahler hat man bekanntlich leine Rüdficht genommen, als man die Anzeige­pflicht der Unternehmer schuf.

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Rom , 24. Februar.

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Die genannte Zeitschrift nimmt nun an, daß im Jahre 1909 im ganzen Lande eine durchgreifende Erhöhung der Normaljäbe Bezugnehmend auf die Meldung der Evening News", daß Im weiteren Verlauf der Debatte tadelte Genosse Lieb­vorgenommen worden ist. In der Oeffentlichkeit hat man bisher nichts davon gehört. Es muß also heimlich, etwa durch ver- italienische Kriegsschiffe Beirut bombardiert hätten, veröffentlicht die Knecht mit Recht die Tatsache, daß die Gefängnisbeamten von trauliche Berordnungen der Minister, geschehen sein. Dabei wolle Agenzia Stefani" folgende Note: Die Italiener hatten Kenntnis, dem Gewinn aus der Arbeit der Gefangenen einen Anteil be­man nicht vergessen, daß im Frühjahr 1909 die bekannten Artikel daß fich in Beirut zwei türkische Kriegsschiffe befänden, die Kriegs- fommen; das müffe zu einer übermäßigen Antreibung der des Prof. Delbrück erschienen sind, die die allgemeine Aufmertfam- fonterbande befördern und die italienischen Truppentransportschiffe Gefangenen durch die Aufseher führen. Daran wird natür­feit auch speziell auf die agrarische Steuerbrüderei lenkten. Siegen angreifen sollten. Infolge deffen erhielten italienische Striegsschiffe lich nichts geändert durch die kühne Behauptung eines Re­die Dinge so, dann wird man annehmen müffen, daß die Regierung Befehl, fich nach Beirut zu begeben und die obenerwähnten türkischen gierungsvertreters, solche Antreibung sei noch niemals vor­fofort die Richtigkeit der Delbrüdischen Anklagen erkannt hat Kriegsschiffe dort anzugreifen und zu zerstören. Diese Operation, gekommen! vielleicht hat sie es auch schon längst gewußt und daß sie ins- über die bisher noch fein amtlicher Bericht vorliegt, ist wahrscheinlich geheim eingegriffen hat. Das wäre ja soweit nur zu loben. Wie aber inzwischen ausgeführt worden; es ist jedoch ausgeschlossen, daß die vertragen sich damit die gegenteiligen Angaben des damaligen Stadt bombardiert worden ist. Finanzministers v. Rheinbaben, der wie man sich erinnert im Januar und Februar 1910 Delbrücks Anklagen zurückgewiesen hat? Und vor allen Dingen, wie verträgt sich damit die Tatsache, day auch in dem neuen Steuergesch, das gegenwärtig dem Land­tage unterbreitet ist, den Landwirten ausbrüdlich das Vorrecht ein­geräumt wird, teine geordneten Bücher zu führen? Wenn sie sich wirklich 18 Jahre lang die Nachgiebigkeit der Steuerbehörden in so dreifter Weise zunuze gemacht haben, dann ist doch wohl ziemlich ficher, daß sie auch jekt nicht einen Pfennig mehr zahlen, als wozu der Staat fie zwingt.

Im Abgeordnetenhause wird sich wohl Gelegenheit finden, diese Fragen mit allem Nachdruck an die Regierung zu richten.

Der Krieg.

Aus der sonstigen Debatte wäre noch zu erwähnen der Nachweis, der Genosse Liebknecht aus der amtlichen Statistik führte, daß die Religion zur Bekämpfung des Verbrechens nichts beiträgt.

London , 24. Februar. Dem Reuterschen Bureau wird aus Zum Schluß entspann sich noch eine etwas higige Dis­Beirut gemeldet, daß die italienischen Kreuzer„ Vol­ turno " und" Garibaldi " heute die sofortige Uebergabe der fussion über den Fall Herrmann, weil Genosse Lieb­türkischen Kanonenboote im dortigen Hafen verlangten, jedoch ehe knecht mit Nachdruck hervorhob, daß die Justizbehörden immer der Gouverneur Zeit hatte, über die Angelegenheit zu verhandeln, noch nicht 14 Jahr nach dem Verbrechen- alle Hebel die Fahrzeuge zum Sinten brachten. Das Zollhaus und in Bewegung gesezt haben, unt den Mörder oder Totschläger andere Gebäude am Hafen wurden beschädigt. S'e daig Berzu faffen. Ein Regierungskommissar bekam es fertig, hier­fonen wurden getötet. Unter der Bevölkerung herrscht auf zu erwidern: man dürfe nicht von Mord und Totschlag Panik und sie flüchtet nach dem Libanon, reden, weil ja der Vorfall bis jezt noch gar nicht aufgeklärt sei. Mit Recht wies Genosse Liebknecht darauf hin, daß selbst die Behörden noch nie gezögert haben, einen Mord Mord zu nennen, auch wenn der Mörder noch nicht so liebenswürdig war, seine Bisitenkarte bei ihnen abzugeben.

Rückzug der türkisch- arabischen Truppen ins Gebirge? Rom , 24. Februar. Aus Tripolis wird berichtet, daß vor der Front der italienischen Truppen vollständige Ruhe herrscht. Ueberall haben die Türken ihre Stellungen verlassen.

Das Geschäft blüht.

Die zweite Lesung des Justizetats wurde unter sehr ge­ringer Aufmerksamkeit und Beteiligung des Hauses zu Ende geführt. Alsdann erledigte das Haus noch eine Vorlage, welche die Bewilligung von Geld zu Bergwerksanlagen in Westfalen und zum Ankauf von Aftien der Rheinschiffahrts­gesellschaft in Köln verlangt. Die Vorlage wurde angenom­

Nom, den 22. Februar. Der Segen des Krieges wirb weiter Die Galavorstellung des Patriotismus. in ausgedehnter Weise den Lieferanten zuteil, die fich in patrioti­Rom, den 22. Februar.( Eig. Ber.) Die große veligeschichtscher Weise die Unkenntnis und Nachlässigkeit der Militärbehörden liche" Sigung, in der die italienische Kammer die Annettie- aunuke machen. Wie der„ Avanti" mitteilt, war die Militär­rung von Tripolitanien und der Cyrenaita zur verwaltung gleich nach Beginn des Krieges genötigt, eine große men. Unseren Standpunkt vertrat Genosse Hoffmann Kenntnis genommen hat, ist programmäßig verlaufen. Schon Bestellung von Verbandzeug zu machen, das in Päckchen den ein- welcher darlegte, daß wir das Gesetz als Abschlagszahlung anderthalb Stunden vor dem Beginn der Sigung waren die Tri- zelnen Soldaten im Tornister mitgegeben wird. Es zeugt ja nicht auf dem Wege zur Enteignung des Privatkapitals gutheißen. bünen so überfüllt, daß die Türen gesperrt werden mußten. Als gerade von großartiger Organisation, daß sich beim Kriege der Edyruspiel ist die Sigung in jeder Hinsicht gelungen. Ihr wohnten Mangel an so hochwichtigem Material herausstellt. Damit nicht Der rote Vizepräsident. ungefähr 450 Abgeordnete bei, die sich beim Eintritt der Minister genug, erwies sich auch die Zentralapotheke der Militärverwaltung In einem von den Herren v. Siebert und Bobenfen und des Kammerpräsidenten sämtlich von den Siben erhoben. außerstande, die zunächst erforderliche Zahl von 1 Million Bädchen unterzeichneten Nachruf für den fürzlich verstorbenen zweiten Vor­Bei jeder Gelegenheit wurden die Redner von donnerndem und in absehbarer Zeit zu beschaffen. So wendete man sich an zwei fizenden des Reichsverbandes, den Erfurter Landgerichtsrat Hage­anhaltendem Beifall der Kammer und der Tribünen unterbrochen, private Firmen, an die die Lieferung ohne Wettbewerb vergeben mann, schreibt die neueste Nummer der„ Neichsverbands­gelegentlich auch von stürmischen Hochrufen. Die einzigen, die sich wurde. Bei der Apotheke der Militärverwaltung foftete jedes Päd- Korrespondenz"( Nr. 18 vom 17. Februar 1912), daß der Verstorbene bei diesem Anlaß der Beifallszeichen enthielten, waren die Suchen 30 Cents. Die Unternehmer taten ein übriges und berechneten an den Vorgängen bei der Präsidentenwahl im Reichstage schwer zialisten, von denen überhaupt nur die Genossen Bissolati, pro Stück 1,10 und 1,20 Lire. So konnte der Staat für 1 150 000 getragen habe; diese Vorgänge, so heißt es wörtlich weiter, Canepa, Bertesi, Marangoni, Beltrami, Boc. Bire das erstehen, was er selbst für 300 000 Lire hätte herstellen mögen nicht wenig dazu mitgewirkt haben, daß coni, Pescetti , Gabrini, Chiesa, Merlani, Po- fönnen. ein von treuer Baterlandsliebe erfülltes Herz so unerwartet schnell drecca, Nofri, Giacomo Ferri und Trapanese er zu schlagen aufhörte". schienen waren. Enrico Ferri bermögen wir nicht den So­zialisten zuzuzählen, nachdem er während ber ganzen Sigung bei jedem möglichen und unmöglichen Anlaß in aufdringlicher und aftentativer Weise der Regierung gehuldigt und den Rednern Bei­fall geflatscht hat.

Die Revolution in China .

Japan und die Anerkennung der Republik . Brüssel, 24. Februar. Die Agence d'Extreme Orient " meldet Sturz vor der Kammereröffnung hatte unsere Barteifraktion aus Tokio , daß zwischen der Regierungspartei und der Opposition eine Sigung abgehalten, in der sich drei Strömungen geltend mach- Meinungsverschiedenheiten wegen der. A n= ten: Genosse Grazia dei vertrat den Standpunkt, daß die Soerkennung der chinesischen Republik ausgebrochen zialisten der Sigung fernbleiben sollten. Pescetti dagegen feien. Die Regierungspartei weigert sich vorläufig, an eine An­sching bor , an der Sigung teilzunehmen und sich bei der Ehrung erkennung der Republik heranzutreten, während die Opposition die der im Kriege Gefallenen von den Sihen zu erheben. Schließlich sofortige Anerkennung verlangt, damit Japan als erste anerkennende schlugen Turati und Brampolini bor, bei der Gröffnungs- Nation seine Rassengemeinschaft dokumentiere. Die Oppositions­fisung zugegen zu sein, ohne sich von den Siben zu erheben. Diese partei hat eine außerparlamentarische Versammlung abgehalten, in Auffassung blieb aber mit 14 gegen 17 Stimmen in der Minder- welcher ein Ausschuß von 10 Mitgliedern ernannt wurde, der sich heit. In Gemäßheit dieses Beschlusses haben sich alle anwesenden für die sofortige Anerkennung der Republik einsehen und alle mög­sozialistischen Abgeordneten zur Ehrung der Gefallenen von den lichen Schritte in dieser Beziehung tun soll. Siben erhoben. Beifall geklatscht haben bei dieser Gelegenheit Chiesa, Cabrini, Podrecca und andere, nicht aber Bissolati, der Konterrevolutionäre Verschwörung.

nur bei dem Hoch auf das Vaterland in die Kundgebung ein- Mukden, 24. Februar. ( Meldung der Petersburger Tele­stimmte. Die Republikaner gaben den eifrigsten Ministeriellen graphen- Agentur.) Die sogenannte Gesellschaft der 11n nichts an Beifallsfreudigkeit nach. erichrodenen hat Juanschilai benachrichtigt, sie würde mit

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Daß die Wahl Scheidemanns zum ersten Bizepräsidenten des Reichstages auch noch an dem Tode ihres früheren Frattions. mitgliedes Hagemann die Schuld tragen soll, das haben sich die Rationalliberalen, die dem roten Bize ihre Stimmen gaben, ganz gewiß nicht träumen lassen!

Die Arbeiten der Wahlprüfungskommission. Zu diesem Thema teilt die„ Konserv. Korrespondenz" mit:

Die Wahlprüfungskommission des Reichstages wird ihre nächste Sigung zur Behandlung geschäftlicher Fragen am Mitt­woch, den 28. februar, abhalten. Es sollen zunächst diejenigen Mandate geprüft werden, bei denen die Abgeordneten mit sehr geringer Wehrheit gewäht worden sind. Es find das die Abgg. Dr. Becker( gewählt in Alzey - Bingen ), Koelsch( nail.), gewählt in Rehl- Offenburg , Kaempf( Bp.), gewählt in Berlin I und Haupt ( Soz.), gewählt in Jerichow I und II."

Diese Information hat das fonservative Blatt offenbar von dem konservativen Vorsitzenden der Kommission, dem Abg. v. Brockhausen, in dessen Händen die Verteilung der Referate liegt. Die Mehrheit der in Frage kommenden Abgeordneten beträgt: Becker 2 Stimmen, Koelsch 8 Stimmen, Kaempf