lediglich aus folchen, deren Erziehung, Interessen und An- 1 schauung eine Voreingenommenheit zu gunsten der Bourgeoisie begreiflich erscheinen lassen. Die Richter müssen aus dem Volke genommen und durch das Volk ge­wählt werden, wenn eine Rechtsprechung insbesondere in politischen Prozessen, einen Anspruch darauf erheben will, daß sie ihrem Ziel nahe kommt, feinen Unschuldigen zu ver urtheilen, feinen Schuldigen freizusprechen. Gegenüber dieser Forderung der Rechtsprechung durch aus dem Volk eitt nommene und vom Volk gewählte Richter ist die Ein­führung einer Berufung außerordentlich nebenfächlicher Natur.

Politische eberlicht.

Berlin , ben 5. Oftober.

Bundesrath. Ju der heutigen Sihung des Bundes rathes wurde der Antrag Preußens mit dem Entwurf eines Gesezes, betreffend die Abänderung der Gewerbe- Ordnung, den Ausschüssen IV und VI überwiesen. Die Vorlage, be­treffend eine lebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete von Kamerun und Togo und des südwest­afrikanischen Schutzgebietes für das Etatsjahr 1892/93 wurde dem VII. Ausschusse überwiesen.­

Bur Tabakstenerfrage bringt die„ Kölnische Bolts- Beitung" in ihrem Artikel über die Tabak- Fabrikatsteuer und die Arbeiter­intereffen werthvolles Material bei. Wir entnehmen demselben bas Folgende:

Die bei weitem am stärksten fonfumirten Sorten sind die­jenigen, welche von den Händlern zu 5 Pf. per Stück detaillirt werden. Nach zuverlässiger Feststellung repräsentiren die 5- Pf. Bigarren über die Hälfte des auf 5 500 000 Mille sich be­ziffernden deutschen Gesamtkonsums. Etwa ein Achtel davon ( etiva 700 000 ille) geht noch unter 5 Pf. per Stück in den Konfum über, und kaum 2 000 000 Mille haben einen Detail­preis von 6 Pf. per Stück und darüber. Nach den bei der Steuererhöhung von 1879 getnachten Erfahrungen ist angus nehmen, daß die große Maffe der Raucher, welche den minder­besitzenden Bevölkerungsschichten angehört, bei dem gewohnten und durch ihre Einkommensverhältnisse bedingten Preise von 5 Pf. per Stück stehen bleibt, und diefen, den weitaus größten Theil des Ganzen ausmachenden Zigarrenbedarf wird fünftig allein die füddeutsche( namentlich badische) Bigarrenindustrie gu befriedigen in der Lage sein, da dieselbe mit dem ihr besonders leicht und billig zugänglichen und( weil künftig stenerfrei) wohlfeilsten Rohmaterial( dem einheimischen Tabak) und den niedrigsten Arbeitslöhnen arbeitet. Diese Umstände, die den deutschen Zigarrenhändlern wohl bekannt find, machen es der norddeutschen Industrie un möglich, in den niedrigen Preislagen mit der badischen Industrie au fonfurriren. Die bedeutende westfälische Zigarrenindustrie z. B. verdankt ihren Ruf lediglich der beliebten Qualität ihrer auch in der 5- Pfg.­Preislage ausschließlich aus fiberfeeifchen Tabaten hergestellten Fabritate. Nach Einführung der Fabritatftener fann aber eine rein aus überfeetschem Zabat hergestellte Bigarre nicht mehr zu einem Preise geliefert werden, der es dem Händler ermöglichte, dieselbe zu 5 Pfg. per Stüd zu detailliren; der Händler wird vielmehr für den Bezug dieser meist begehrten Konsumzigarre ausschließlich auf die füddeutsche Zigarrenindustrie angewiefen fein, bei der er schon heute die unter Zuhilfenahme von deutschem Tabak fabrizirten Bigarren am billigsten tauft. Sollte es sich be­ftätigen, daß eine Fakturawerthsteuer von 40 pet. flir Bigarren beabsichtigt wird, so würde sogar auch die Lieferung der 6 Pfennig- Bigarre der süddeutschen Industrie großentheils aufallen.

Die naturgemäße Folge dieses Zustandes der Dinge wird also ein gewaltiges Anwachsen der badischen und eine weit über den allgemeinen Konsumrückgang hin­ausgehende Abnahme der norddeutschen In­dustrie fein. Während Baden jetzt etwa 30 000 Arbeiter in der Tabat Jndustrie beschäftigt, Bayern , Württemberg und Elfaß- Lothringen zufammen etwa 10 000, Breußen etwa 80 000 und die übrigen norddeutschen Staaten zusammen etwa 40 000 in runden Ziffern, würde sich in wenigen Jahren nach Einführung der Fabrikatsteuer, einen allgemeinen Rons fumrüdgang von etwa 25 p Ct. angenommen, das Verhältniß etwa so gestalten, daß von den in Zukunft be schäftigten höchstens 120 000 Arbeitern mehr als die Hälfte von der süddeutschen Industrie be schäftigt werden würde. In Preußen und dem übrigen Norddeutschland, wo jetzt also in der Tabakindustrie zusammen 120 000 Personen ihren Unter

fremden Führer folgen, der nicht denselben Glauben, die felbe Noth mit ihnen theilt. Denn, wie ich sage, es liegt ihnen nicht daran, Meuterer und Empörer zu sein, und so einer fremden Fahne, wenn auch mit mehr Sicherheit, zu folgen. Sie fiegen nur und kämpfen nur unter ihren be­taunten Landsleuten, die mit ihnen beten und fingen, beren Herkunft sie wissen, und deren Prophezeiung sie ohne Furcht in die augenscheinlichste Gefahr jagt."

Im Auslande", sagte Flotard, lacht man über diese Propheten; wie denken Sie denn darüber?"

balt finden, würde dann sicherlich nicht mehr für die] Hälfte Arbeitsmöglichkeit vorhanden sein. Nun muß man sich die Sache nicht so denken, daß aus Nord­deutschland eine entsprechende Anzahl von Arbeitern nach Süd­ deutschland überfiet eln würde; das wird nicht geschehen; die Lebensbedingungen sind zu wesentlich verschieden, die Löhne in der fübdeutschen Bigarrenindustrie erhebe lich niedriger, und der norddeutsche Arbeiter, z. B. der westfälische, wird die heimathliche Scholle nicht verlassen. In Baden vielmehr werden nach und nach neue( meist weibliche) Arbeitsträfte angelernt, und Norddeutschland wird einen enormen dauernden wirthschaftlichen Schaden aus diefer Fabrikations- Verschiebung haben.

dadurch armen Reuten entzogen. Aus diesen Gründen würde die gesammte Tabaksindustrie und speziell auch die herangezogenen Sachverständigen aller Branchen mit allen Kräften gegen die beabsichtigte Mehrbelastung des Tabaks sich erklären und da­gegen wirken."

F. L. Biermann, Bremen . Rich. Ermeler, Berlin . Ad. Riz­haupt, Wersauerhof in Baden . A. Collenbusch, Dresden . Herm. Hanewacker, Nordhausen . Herm. Schleicher, Kompagnie Laferme, Dresden . Dr. K. Diffeně, Mannheim . Wilh. Land­fried, Heidelberg . Willi Schwening, Blotho a. Weser. Jos. Doms, Ratibor . Bernh. Loeser, Berlin .

Die deutsche Gefeßgebung scheint uns leider einerseits eine u große Rücksicht auf den Zabat bau und anderseits eine zu geringe Rücksicht auf die Arbeiter zu nehmen, wenn man erivägt, daß der Gesammtwerth der deutschen Tabak- Ernte nur ein Biertel der an die deutschen Tabatarbeiter zur Auszahlung gelangenden, insgesammt 63 Mill. Mart ausmachenden Lohnsumme beträgt. Nach den Auslassungen des offiziösen Pindter soll Es wird also dittch die Mehrbelastung des Zabate, die die Steuerpflicht eintreten, sobald die Fabrikate im fertigen Konsum- Verminderung nur zu 25 pet. angenommen, den Bustande die Fabrik verlassen, während der Steuerbetrag Arbeitern der deutschen Tabak- Industrie feine geringere Summe berechnet wird nach Prozenten des durch die Rechnung nach­an Arbeitslohn entzogen, als der Erlös einer ganzen Jahres zuweisenden Fabrifpreises. Aus diesen beiden Säßen, Ernte des deutfchen Tabakbaues überhaupt ausmacht! Der namentlich aus dem letzteren geht zur Evidenz hervor, Landwirth, für den der Tabakbau nicht mehr rentirt, verdient, daß auch der Arbeitslohn bei der Steuerfestsetzung wenn er etwas anderes anbaut, vielleicht weniger; er lebt in Anrechnung gebracht wird, aber in seinem Berufe weiter. Der Zigarrenarbeiter was liegt als bann als mächtig hingegen verliert mit der Arbeit zugleich den Unternehmer dann näher, feinen Beruf und verdient nichts mehr, sofern die Löhne zu drücken, denn je geringer der Gesammtlohn ihm nicht der Uebergang zu einem anderen Berufe gelingt, für das fertige Fabrikat, desto niedriger auch die Steuer, der für die körperlich vielfach schwächlichen in der Zigarren- und konkurrenzfähig will der Unternehmer doch unter Industrie beschäftigten Personen äußerst schwierig werden allen Umständen bleiben. dürfte. Der Lohndrückerei wird durch die Fabrikatsteuer Thür Der Tabat ist bereits mit 16 pet. feines Gefammt und Thor angelweit geöffnet, und je schmutziger der Unter­Konsumwerthes belastet, während z. B. das Bier nur etwa nehmer, desto mehr wird er auf Kosten des Arbeiters ein Fünftel diefes Prozentfayes steuert, womit wir übrigens darauf bedacht sein, das Fabrikat für einen möglichst nie­einer Mehrbesteuerung des Bieres durchaus nicht das Wort reden wollen. Kann man es eine gerechte Steuervertheilung brigen Preis herzustellen; die Beche zahlt also auch hier, nennen, wenn angesichts dieser Thatsache der Tabat nun wie bei jeder anderen Gelegenheit, immer und immer wieder wieder auf's neue bluten" foll? Es blutet ja nicht der der Arbeiter.

Zu unserem Leitartikel über die Tabak- Fabrifat­fteuer wird uns geschrieben: Wenn die Fabrikatsteuer durchgesetzt wird, wird erst recht Lohndrückerei seitens der Fabrikanten in Schwung gebracht werden. Dies ist für die Tabakarbeiter wohl das wichtigste Moment bei dieser Frage.

"

für auf

Tabak selbst, der theoretisch betrachtet, ein vortreffliches Darum müssen die Tabakarbeiter gerade jetzt ihre Steuer- Objeft fein mag; es bluten vielmehr die Organisationen stärken, denn diesem drohenden Druck auf Hunderttausende von Existenzen, welche beute ihre an sich schon erbärmlichen Löhne können die Tabak­im Tabatgewerbe ihren Lebensunterhalt rechtschaffen erarbeiten. arbeiter nur durch strammes Zusammenhalten entgegen Wir vertrauen, daß bei vorurtheils freier Erwägung der Ver­wirken. hältnisse, wie sie in der deutschen Zabakindustrie nun einmal thatsächlich liegen, die öffentliche Meinung zu der Ueberzeugung

kommen wird, daß das nothwendige Geld für das Reich durch andere Steuer- Objekte beschafft werden muß, bei denen nicht so viele Existenzen, wie bei einer Höherbelastung des Tabaks,

-

des preußischen Handelsministers hat nun auch das badische Zur Handwerkerfrage. Entsprechend dem Erlasse Ministerium des Innern, wie wir der Franff. Zeitung" entnehmen, die dem Landesverbande angehörenden badischen Die Tabakfabrikanten gegen die Fabrikatsteuer. schläge für die Organisation des Handwerks und für die Gewerbevereine aufgefordert, sich über die bekannten Vor­Die Tabatfabrikanten erlassen die folgende Erklärung:

ruinirt werden.

" Gin von einer Anzahl von Blättern reproduzirter Be­richt der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung", welcher die Berathungen der Tabaksteuer- Kommission im Reichsschagamt und insbesondere die Befragung der vor die Kommission be rufenen Sachverständigen aus der gesammten Tabakbranche betrifft, hat, wie viele Anfragen bei den Unterzeichneten be weisen, die Auffaffung erregt, als habe der auszuarbeitende Gefchentwurf einer Tabalfabrikat- Werthsteuer auch die Zu stimmung und das Einverständniß der nach Berlin berufenen unterzeichneten Sachverständigen im Großen und Ganzen ge funden.

" Dies ist feineswegs der Fall. Im Gegentheil ließen die unterzeichneten Sachverständigen überall erkennen, wie ungemein störend und schädlich die mit der beabsichtigten Steuerverände­rung eintretende Mehrbelastung des Tabats auf die gesammte Fabrikation durch den unvermeidlich großen Rückgang des Kon­fums einwirfen müsse.

In der Plenarsigung, welche unter Vorsitz des Herrn Reichsschatz- Sekretärs stattfand, erklärte einer der Unterzeichneten, Namens feiner fachverständigen Kollegen ausdrücklich:

1. Daß die Einführung einer den Tabak mehr als jetzt belastenden Tabatfabrikat Werthsteuer in der Uebergangszeit durch die voraussichtlich große Unsicherheit über die zukünftige Gestaltung des Konsums und der Fabrikation eine, namentlich in der Bigarrenindustrie zum Ausdruck gelangende Herabsehung der Arbeitskräfte um die Hälfte der zur Zeit darin beschäf tigten ca. 150 000 Arbeiter herbeiführen würde;

2. daß aber nach Ueberivindung dieser Uebergangszeit, bei dem von der Kommission selbit angenommenen Rückgange von 1/3 des derzeitigen Bigarrenkonsums, gegen 50 000 Arbeiter dauernd in der Tabakindustrie broilos gemacht werden würden, und

3. daß eine entsprechende weitere große Anzahl von Ar­beitern, welche in den von der Tabakindustrie abhängigen Nebenindustrien Beschäftigung haben, entlassen werden müßten. Ein Arbeitslohn von gegen 20 Millionen Mark jährlich würde

liche Haus und die kleine schlafende Eveline. Umber lauerten schwarze Gestalten, Verderben drohend.

Regelung des Lehrlingswesens, welche der königl. preußische Minister für Handel und Gewerbe aufgestellt und veröffent­licht hat, gutachtlich zu äußern.

M

Das Ministerium stellt den Vororten der Gauverbände anheim, zum Zwecke der Besprechung dieser Punkte eine Gau- Ausschuß Sizung einzuberufen. Die Vorschläge des preußischen Handels- und Gewerbe Ministeriums werden demnächst auch dem großherzoglichen Landes- Gewerberath unterbreitet.

Die

Zur Frage der Soldatenmishandlungen. Gruppe der Sozialdemokraten des bayrischen Landtages hat nachfolgende Interpellation eingebracht:

Anfrage

der Abgeordneten G. v. Vollmar und Genossen, die Soldaten­mißhandlungen betreffend.

Troß aller Beschwerden, welche seit Jahren im Reichstag und Landtag, wie in der Presse und im ganzen Volfe erhoben werden, und im Widerspruch mit den mehrfach gegebenen Zu­sicherungen der Regierungen, sind die ihre Wehrpflicht er­füllenden Söhne des Landes fortdauernd vielfach einer Be­handlung ausgesetzt, welche ebenso unwürdig wie gefezwidrig ist. Von den alltäglichen wörtlichen Beschimpfungen und Kränkungen des Ehrgefühles ganz abgesehen, vergeht kein Monat, ohne daß Fälle von mehr oder minder roher thätlicher Mißhandlung bekannt werden, welche nicht selten zu dauernder Gesundheitsschädigung, ja zu Selbstmord führen. Das Bestehen dieses empörenden Zustandes hat wiederholt von den deutschen Militärverwaltungen, namentlich auch vom bayerischen Kriegsministerium, sowie von höheren Kommando­stellen amtlich anerkannt werden müssen.

ver:

Insbesondere ist dies auch in einem Schriftstücke der Fall, welches vor kurzem durch die Presse gegangen ist und dem bayerischen Kriegsministerium zugeschrieben wird. wären im Diesem Schriftstücke zufolge gangenen Jahre in Bayern nicht weniger als 70 mili­tärische Borgesetzte wegen Mißbrauch ihrer Kommandogewalt bestraft worden, und hätten sich unter den deshalb Bestraften, neben 63 Unteroffizieren, auch 7 Offiziere befunden.

Die Richtigkeit dieser Angaben vorausgesetzt, müßte die genannte Bahl als eine erschreckend hohe bezeichnet werden, um so mehr, als die zur Anzeige und Bestrafung kommenden Fälle zweifellos nur einen Bruchtheil der wirklich begangenen Mißhandlung darstellen. Denn wie sehr die Furcht vor einer noch schlechteren Behandlung noch immer die Mehrzahl der Mißhandelten vom Betreten des Beschwerdeweges zurück hält, geht am besten aus dem im gleichen Schrift­stücke angegebenen Umstande hervor, daß von den er­wähnten Bestrafungen noch nicht die Hälfte auf grund eigener Anzeige der Mißhandelten erfolgt ist.

Die Unterzeichneten erlauben sich nun die Anfrage:

1. Wird das erwähnte Schriftstück, welches als Erlaß des bayerischen Kriegsministeriums Nr. 12 993 vom 2. August 1893 bezeichnet ist, von diesem als echt anerkannt?

2. Welche Maßregeln gedenkt das Kriegsministerium zu ergreifen, um endlich die gegenüber dem Landtage eingegangene Verpflichtung einzulösen und den schimpflichen Mißbrauch der Soldatenmißhandlungen in wirksamer Weise zu bekämpfen?

Eine Stunde vor Mitternacht stand er oben auf einem Berge, und unter ihm ein dunkles Thal, ein großes Haus, aber nur wenige Fenster erleuchtet. Wie erstaunte er, als er sie wiedererkannte. Es war seine Heimath, und er hatte sie auf einem Wege gefunden, den er sonst noch niemals betreten hatte. Hier hatte er neulich seinem Vater den legten Gruß zugewinkt. Er stieg hinab. Jm Weinberge hörte er flüstern, er sah Gestalten sich kriechend Ich weiß nichts darüber zu sagen", antwortete Roland; fortbewegen. Bekannt, wie er bier war, gewann er leicht ich sehe oft das Wunder vor meinen Augen, daß diese die hintere Felsenwand einer Grotte und hörte Menschen Dinge wissen, die keiner auf dem natürlichen drinnen sprechen. Es muß bald geschehen," sagte eine Wege erfahren tann; oft wieder dünkt mich, daß nur blinde heisere Stimme, und zwar, wie ich ausfundschaftet habe, Leidenschaft aus ihnen spricht, und daß sie willkürlich diesen geht es vom Garten her am besten, wir versammeln uns Zustand in sich erregen. Zuweilen widersprechen sich die alle in dem gewölbten Bogengang. Von dort erreichen Propheten untereinander. Sie lenten unsere Züge, und es wir die untern Fenster am leichtesten. Zwei, drei andere trifft sich wohl, daß meine Anordnungen von dem ab- steigen indeß auf der Leiter durch das Fenster oben. Der gehen, was sie verlangen; aber dies habe ich schon zu Alte, das Kind und die Dienerschaft todtgeschlagen. Aber weilen bereuen müssen.- Kommen Sie jetzt zu den nicht geschoffen. Das sag' ich Euch; denn königliche Truppen Magazinen, und übersehen wir, was uns das nöthigste stehen ganz nahe, die uns dann wohl das Plündern ver­sein möchte." bieten würden. Darum dürft Ihr auch das Haus nicht Roland rief, und mit einigen Gefährten gingen beide anzünden." tief in die Dunkelheit des Waldes hinein. Edmund schlich den Garten hinab, hinter den Scheunen fand er Cavalier und seinen Trupp. Sie erstaunten, ihn Am anderen Morgen fühlte sich Edmund um vieles so plötzlich zu sehn, und waren über die Nachricht, die er beffer. Cavalier schwebte noch immer vor seinen Augen, brachte, erfreut. Er führte sie auf einem andern. Weg in Der Ausfall der Landtagswahlen in Heffen am und ihm war, als zögen ihn Arme von seinem Lager auf, den Garten und postirte sie an den hintern Theil des ge- 4. Oktober bildet einen weiteren Merkstein für die Ge­schichte Der fozialdemokratischen Bewegung in Hessen . um dem Freunde nachzufolgen. Als Eustach gegen Mittag fochtenen Berceaus, das weiter keine Ausgänge an den Im Wahlkreise Isenburg- Langen, zum Reichstagswahl­eingeschlafen war, erhob er sich still, nahm seine Büchse Seiten hatte. Die Hälfte des Truppes nahm er mit fich, freis Offenbach- Dieburg gehörend, der 25 Jahre hindurch in den und stieg eilig und mit leisen Schritten den Bergpfad um den Eingang zu befezen. Die Räuber waren schon im Händen der nationalliberalen Partei war, wurde unser Genosse himunter. Er fühlte sich leicht und wohl, ihm dünkte, dunkeln Buchengange. Als sie Menschen kommen sahen, Balthafar Gramer, der Kanditat für den Wahlkreis Darmstadt er hätte noch nie so schnell und unermüdet wandeln zogen fie fich zurück, aber Edmund verfolgte sie; es tam in Großgerau bei der legten Reichstagswahl, gewählt; im Wahl­tönnen. Er vermied die Straße, und wieder führte ihn ein der Dunkelheit zum Handgemenge, und Cavalier und die freis Großgerau, der eine Reihe von Wahlperioden hindurch eine richtiges Gefühl die fürzesten und sichersten Wege. Seinigen näherten sich nun ebenfalls und nahmen die Mörder unbestrittene Domäne der Nationalliberalen war, wurde der gott­Als die Sonne sant und die Schatten dunkler wurden, in die Mitte. Cavalier hatte schnell ein Windlicht anzünden begnadete" Djann, wie ihn seine Anbeter nennen, mit 20 gegen stiegen mit der zunehmenden Finsterniß die Gebilde immer lassen, und nach kurzem, aber mörderischem Kampfe, als die hauptet werden, daß bei der nächsten Wahl der Kreis uns ge­18 Stimmen wiedergewählt, allein es darf jetzt schon sicher be­deutlicher und bestimmter in seiner Phantasie auf. Auch tapferften der Räuber gefallen waren, mußte sich der Rest hört. Bei diesen Erfolgen für unsere Partei schreiben die die anderen Gestalten im Trupp unterschied er. Als es ergeben. Cavalier ließ alle binden und von seinen Soldaten nationalliberalen Zeitungen noch: wir hätten eine„ eklatante gauz dunkel war, erschien ihm sein Vater, Franz, das väter- fortführen. ( Fortsetzung folgt.) Niederlage" erlitten. In den neuen Landtag ziehen jeht vier der

*

Vollmar. Erhart. Grillenberger. Löwenstein . Scherm. Vollständige Intereffelosigkeit für die prenßischen Landtagswahlen zeigt sich anläßlich der Durchsicht der Wählerlisten. Von 350 000 eingetragenen Wählern haben blos 738 Personen sich darum bekümmert, ob ihnen das Landtagswahlrecht verkümmert werde.-