Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 72.

Das Ausverkaufs- Unwesen.

II.

Donnerstag, den 26. März 1891.

8. Jahrg.

neur erwidert hatte, daß die Art des Transportes Sache Er überlasse es der Versammlung, über die Vergrößerung des der einzelnen Truppentheile sei. Die Sozialdemokraten ver- Barkterrains zu befinden, entschieden müsse er sich gegen die kost­langten, daß der Magistrat mit dieser Antwort sich nicht zu spielige Anlage des Wassersturzes erklären, der völlig zwecklos frieden geben, sondern weitere Schritte ergreifen folle. Nach sei, von dem er auch glaube, daß er keine bemerkenswerthe Ver In allen den im vorhergehenden Artikel angeführten Aus- eingehender Begründung dieses Antrages durch Genossen Vogt schönerung der Hauptstadt bilden werde, der mehr eine Spielerei sei einandersetzungen in Wieck's Gewerbe- Zeitung" treten die Unge- herr lebte die Entrüstung bei der Majoritt wieder auf und und auch in hygienischer Beziehung nicht bessernd wirken werde. sundheit und Erbärmlichkeit unserer kommerziellen Verhältnisse wurde der von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Antrag an= Stadtv. Singer: Er werde für die Spielerei" stimmen und scharf zu Tage. Das Anreizen zum Kaufen durch Herabsetzung genommen. wisse, daß er damit der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung der Preise, welches dem Artikelschreiber nach als ganz gesund er- Der zweite, wesentlich erheblichere Gegenstand betraf die einen großen Gefallen thue. Er stimme insbesondere dafür, weil scheint, ist gleichfalls für unbefangene und sozialwirthschaftlich auch von Sozialdemokraten angeregte Vergrößerung er überzeugt sei, daß der Wassersturz die Gesundheitsverhältnisse be­flarsehende Beurtheiler ein nicht zu verkennender Beweis für die des Viktoria parts am Kreuzberg und Verdeutend fördern werde. Parkanlagen seien sozusagen die Lungenflügel Mangelhaftigkeit unserer wirthschaftlichen Zustände. Bei sozial- schönerung desselben durch durch einen Wasser- der Großstadt, dieselben müßten deshalb möglichste Aus­wirthschaftlich wirklich gesunden Zuständen werden solche An­Der Ausschuß, den Genosse 3 ubeil angehörte, dehnung erhalten. Der Kostenpunkt sei nicht in den Vordergrund reizungen zum Kauf von selbst fortfallen und das Bedürfniß der hatte theilweise über die Magistratsvorlage hinausgehend Ab- zu stellen. Wenn er der Versammlung vorrechnen wollte, was Konsumenten wird als Veranlassung zum Waarenerwerb voll- rundung des Viktoriaparkes und Einrichtung einer größeren die Stadt innerhalb der letzten Jahre für wirkliche Spielereien fominen ausreichen. Was darüber ist, ist auch heute schon vom Wasserfturzanlage befürwortet. Die freisinnigen Stadtverordneten ausgegeben habe, so glaube er nicht, daß eine jährliche Ausgabe Uebel. Wohlgemuth und Sachs II führten zwar eine Reihe penibel von 50 000 m. irgendwie ins Gewicht fallen fönne. Wasser sei Mehr zu kaufen als das natürliche und vernünftige Bedürf- hervorgesuchter Gründe gegen den Vorschlag ins Feld. Konnte das beste Desinfektionsmittel und die Anlage werde ganz ent­niß verlangt, schadet dem Käufer und giebt der Waarenproduktion die Abstimmung insbesondere wegen des Hervorkehrens un- schieden bessernd auf die Gesundheitsverhältnisse der Stadt ein­eine unnatürliche und die Produzenten über die Bedürfnißfrage wesentlicher Gründe seitens des Referenten Kyllmann wirken. Der Wassersturz werde in dem Parke den Anziehungs­täuschende Anregung. ( so zum Beispiel, daß durch den Wassersturz mehr punkt bilden und Hunderttausende würden sich an dem wechseln­Selbstverständlich ist in der künstlichen Anstachelung der Fremde angezogen würden, um hier ausgezogen werden zu können), den Spiel des Wassers erfreuen und die Parkanlagen aufsuchen. Rauflust nur ein vergleichsweise geringfügiges Uebel zu sehen. noch zweifelhaft sein, so ist es Genossen Singer durch lebhafte Die Sparsamkeit sei hier übel angebracht, man solle die Sehr viel schlimmer steht es mit dem geradezu ungeheuer- Vorführung der gesundheitlichen Interessen, insbesondere der Vorlage höheren Gesichtspunkten, nicht von lichen Betruge, der in dem Ausverkaufswesen an's Licht der minder Wohlhabenden, zu danken gewesen, daß schließlich mit finanziellen Gesichtspunkte aus prüfen. Das, was für Deffentlichkeit tritt. Alles was der§ 263 des Strafgesetzbuches 71 gegen 26 Stimmen der Vorschlag des Ausschusses an- die Gesundheitsverhältnisse der Stadt und die der Erholung als nothwendige Bedingungen zur Strafthat des Be­bedürftige ärmere Bevölkerung aufgewendet werde,-sei nie zu truges aufführt, ist dabei zu finden: Die Vermögens- Glückauf zur besseren Einsicht der Mehrheit der Stadtverord- theuer.( Lebhafter Beifall.) Schädigung des Käufers durch Anschmierung mangelhafter neten Wasser allein thut's freilich nicht. Waaren, die Vorspiegelung falscher und die Unterdrückung oder die Entstellung wahrer Thatsachen durch Erregung des Irrthums, 1. daß die Waare zu erheblich billigeren Preisen losgeschlagen werde, als sie im gewöhnlichen Handel zu haben sei, daß 2. der Sigung vom Mittwoch, den 25. März. Verkauf unter gerichtlicher Kontrolle stattfinde und daß 3. die Der Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryd, eröffnet die Sitzung Waare, die zu dem Zwecke der künstlichen Fortschleppung solcher Ausverkäufe aufgekauft wird, dem Konkurswaarenlager selbst ent- nach 51/2 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher Mittheilungen. stamme. Daß bei alledem die Absicht vorwaltet, dem Aus- Nach Eintritt in die Tagesordnung werden einige verkäufer einen Vermögensvortheil zu verschaffen, liegt auf Naturalisationsgesuche geschäftsordnungsmäßig er der Hand, und daß dieser Vermögensvortheil als rechtswidrig ledigt. betrachtet werden muß, geht schon daraus hervor, daß heute Die Enteignung des von dem Grundstücke Lothringer straße 81 zur Straßenverbreiterung erforderlichen Terrains wird genehmigt.

genommen wurde.

Stadtverordneten- Versammlung.

bereits alle Welt, auch alle ehrlichen Kaufleute von dieser Art Geschäft als von einem Ausverkaufschwindel sprechen. Einen ganz besonders hervorzuhebenden Krebsschaden unserer Eine Reihe unwesentlicher Magistratsanträge wird Handelsverhältnisse dokumentirt noch der Umstand, daß sich debattelos angenommen. Grossogeschäfte vielfach allein darum bemühen, die für solch Stadtv.& ßmann und Genossen beantragen die sofortige schwindelhafte Ausverkäufe durch ihre anscheinenden Schleuder: Benennung der anbaufähig hergestellten Straßen durch den preise vorzugsweise geeignete Waare von deren Fabrikanten zu- Magistrat, im Hinblick auf die großen Mißhelligkeiten, die es fammenzukaufen, um sie an die professionsmäßigen Ausverkäufer mit sich bringe, wenn über 200 Berliner Straßen nur mit

weiter zu geben.

Nummern bezeichnet sind.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

gewährt.

-

von

-

Dem

Nach kurzem Schlußwort der beiden Referenten wird zur namentlichen Abstimmung geschritten. 78 Stimmen werden für; 19 Stimmen gegen Punkt 1 des Ausschuß­antrages Vergrößerung des Parkterrains gezählt. Die Ver­größerung des Parfterrains ist also beschlossen. Es folgt namentliche Abstimmung über Punkt 2 des Aus­schußantrages- Erhöhung des Wassersturzes. Punkt 2 wird mit 71 gegen 26 Stimmen angenommen. Auch die übrigen Punkte des Ausschußantrages werden ebenso wie zwei Vorlagen des Magistrats betreffs des Neubaues zweier Doppelschulen angenommen. Schluß der Sigung 8 Uhr.

Tokales:

Das Gesetz, betreffend die Alters- und Invaliden. versicherung der Arbeiter, ist in gewisser Beziehung ebenso versicherung der Arbeiter, ist in gewisser Beziehung ebenso eine terra incognita, wie der dunkle Welttheil, das schwarze Afrika . In Bezug auf Komplizirtheit übertrifft es die beiden

machen. Bei diesem löblichen Streben soll es nun aber auch

Der Verfasser des Aufsatzes in der Gewerbe- Zeitung" theilt nun einen Vorschlag mit, wie diesen schwerwiegenden Uebelständen Ein Beitrag in Höhe von 1000 M.( der Magistrat hatte vorhergegangenen Versicherungsgesehe noch um mehrere Nasen­wenigstens zum Theil auf dem Boden der bestehenden Verhältnisse nur 500 M. beantragt) zu den Kosten eines Denkmals für längen, wie es ja als Krönung des sozialen Gebäudes dieselben Hoffmann von Fallersleben auf Helgoland wird auch an Werth übertreffen soll. Für den beschränkten Unter­thanenverstand ist es daher ungemein schwer, dieses Gesetz zu be­Er sagt mit Bezug hierauf folgendes: Weshalb, fragen wir, thut die solide Konkurrenz, welcher Die Vorlage betr. einen Nachtragsvertrag mit der Neuen greifen und sich in die labrynthischen Bestimmungen desselben durch derartige Geschäftsmanipulationen arger Schaden zugefügt Berliner Pferde- Eisenbahngesellschaft wird auf hineinzuarbeiten". Es ist daher nur dankbar anzuerkennen, den oftmals dunklen Sinn der Gesezesbestimmungen aufzuhellen wird, keine geeigneten Schritte zur Abwehr folchen unreellen Wunsch des Stadtverordneten Vogtherr mit dem bekannten An- wenn die Behörden bemüht sind, mit der Leuchte ihres Wissens Geschäftsgebahrens? Was für den Einzelnen schwer, ja geradezu trage der sozialdemokratischen Stadtverordneten in Bezug auf und sie dem gemeinen Wolfe faßbar und leicht verständlich zu unausführbar erscheint, wäre durch eine Vereinigung einer solchen Angelegenheiten der Pferde- Eisenbahnen verbunden. Interessentengruppe schon ein weit leichter erreichbares Biel , und Stadtv. Vogtherr begründet diesen Antrag. Die Aenderung vorkommen, daß im Uebereiter der sonst klare Wortlaut des hier müßte unferes Erachtens auch der Hebel zur Beseitigung des Tarifwesens beabsichtigt, einer Klage der Berliner Bevölkerung Gesezes verdunkelt und dadurch die ohnehin schon vorhandene folcher eklatanten Mißstände, die den Detailhandel in seiner ein Ende zu machen. Das verzwickte Tarifwefen, bas iezt Verwirrung nur noch vergrößert wird. Einen derartigen Fall, Gesammtheit auss ärgste schädigen und in Mißtredit bringen, herrscht, führt zu großen Unzuträglichkeiten. Dabei würde den wir seiner Originalität wegen hier besonders hervorheben das Interesse der Gesellschaft gewahrt bleiben. wollen, theilte neben angesetzt werden. Man sollte die Dinge nicht erst so weit selbst anderen Fällen lezthin Herr Dr. über Ein 10 Pf.- Tarif für alle beliebigen Strecken wird nur eine Ber- Lütgenau in einem Vortrage das Alters­tommen lassen, sondern rechtzeitig eingreifen. und Die Versicherungspflicht betreffend, dadurch hauptsächlich in Mitleidenschaft gezogenen Ronkurrenz- felbe Ertrag wie bisher erreicht werden solle. Was die Benutzung ist Geschäftsinhaber der nächsten Nachbarschaft eine Bereinigung der Deckplate auch Seitens des weiblichen Theils der Bevölke dem vollendeten 16. Lebensjahre beginnt. Es ist dies one bilden behuss Erwerbung der Waaren aus der Ronfursmasse, um rung anbelangt, so verweist Redner auf Dresden , die Hauptstadt Zweifel eine ziemlich flare Bestimmung, die keinen Irrthum zue alsdann für gemeinschaftliche Rechnung zu verkaufen. Stellt sich desjenigen Landes, das sich sonst der spießbürgerlichsten Gin- läßt und es heißt wohl die Intelligenz des arbeitenden Bolles schließlich ein Verlust heraus, so wird er auf die einzelnen Mit richtungen erfreue, wo aber die Deckplätze der Pferdebahn- Wagen durchaus nicht überschäßen, wenn man annimmt, daß auch in glieder der Vereinigung repartirt, und je stärker die Betheiligung, auch von Frauen benutzt werden. Redner ſetzt schließlich die in Arbei terkreisen die Fähigkeit vorhanden ist, zu beurtheilen, wann um fo.geringfügiger würde sich ja die Ginbuße bei dem Ein- feinem Antrage niedergelegten Wünsche bezüglich der besseren der bedeutungsvolle Moment eintritt, daß das 16. Lebensjahr zelnen stellen. Der gewiß nicht zu gering anzuschlagende Vortheil Verbindung mit dem Wedding und dem Often näher auseinander vollendet ist. Dem Vorstande der Versicherungsanstalt Bertin auf indirektem Wege, wie dies der von einem Unternehmer auf 15gliedrigen Kommission zur Vorberathung zu überweisen. aufgestiegen zu fein; wenigstens hat derselbe sich veranlaßt ge= wäre darin zu suchen, daß den soliden Konkurrenzgeschäften nicht und beantragt diese Anträge der in Borschlag gebrachten scheinen nun aber nach dieser Richtung hin doch einige Strupel Stadtv. Dinse meint, daß alle diese Beschwerden, da die sehen, eine Erläuterung zu dieser Gesetzesbestimmung zu geben,

bilden?

Sobald eine Konkursmasse zum Verkauf steht, sollten die mehrung der Passagiere um 15 pGt. nöthig machen, wenn der Invaliditätsgesetz mit. in dem Gesetze ausgeführt, daß dieselbe mit

gehen an den 15gliedrigen Ausschuß.

Gewinn organisirte Ausverkauf unbedingt zur Folge haben Stadt auf die Pferdebahn- Gesellschaft wenig Einfluß üben könne, die jeden Zweifel über den Beginn der Versicherungspflicht be­müßte, weit empfindlichere Wunden geschlagen würden." Der Gedanke ist garnicht übel. Golche Interessenten- Bereini- am besten bei jeder Konzeſſionirung neuer Linien vorgebracht heben soll. Zu diesem Behuse sagt nun der Versicherungsanstalts­Vorstand: Das 16. Lebensjahr vollendet derjenige oder gungen wären ein Fortschritt zum Besseren, zumal wenn die werden müßten.( Beifall.) Die Diskussion ist damit geschlossen. Die Anträge der seinen diejenige, Bereinigten vor allen Dingen darauf sehen würden, daß es bei oder die ihren 16. Geburtstag begeht! Diese Diese Erläuterung erscheint von verblüffender ihren Ausverkäufen stets vollkommen reell zuginge. Es folgt die Berathung des Antrages des Stadtv. Vogt= Einfachheit und doch ist dieselbe nur geeignet, die aller Welt soll es dem Belieben und der größeren oder geringeren herr und Genossen, betreffend den Transport von Militär- flare Bestimmung des Gesetzes betreffs des„ vollendeten Wir von unserem Standpunkte fragen jedoch: Weshalb in Binsicht die Der wird barin auf­Bereinigungen zum 3wede der Herbeiführung einer baldigen und gefordert, in dieser Angelegenheit baldigst weitere Schritte zu thun. Frage: Wann ist der 16. Geburtstag? Ueber diese Frage find möglichst gründlichen Gesundung unserer Handelsverhältnisse zu Stadtv. Vogtherr erinnert daran, daß der Antrag nicht sich die Gelehrten bekanntlich durchaus nicht einig, indem die das erste Mal die Stadtverordneten- Bersammlung beschäftige. einen den Tag der eigentlichen Geburt, den Tag, an dem ein Bei so tiefgehenden Schäden an unserem Wirthschaftskörper muß Er sei damals auf die Tagesordnung gekommen, als sich der be- Weltbürger oder eine Weltbürgerin ins Leben tritt, als erſten" zweifellos die Gesetzgebung eingreifen. Auf Grund gesetzlicher fannte Vorfall, daß ein Arrestant von seinem Transporteur Geburtstag rechnen, während die anderen erst die Wiederkehr Vorschriften wären Vereinigungen von Raufleuten aller Orte be- erschossen worden sei, ereignet hatte. Man habe damals bei dieses Tages nach Jahresfrist als„ erster" Geburtstag gilt. Diese Das dürfe die Ver- beiden Rechenweisen differiren mithin um ein Jahr, was nament ziehungsweise bestimmt abgegrenzter Bezirke, selbstverständlich für den Militärbehörden nichts erreicht. die verschiedenen Branchen verschiedene Bereinigungen, au grün- fammlung jedoch nicht abhalten, von Neuem Versuche zur lich im Rahmen des Versicherungsgesetzes von wesentlicher Be­täglich deutung ist. Dem Vorstande der Versicherungsanstalt wird dem­den, die jedes Konkurs- Waarenlager zu übernehmen und zu ver- Beseitigung zu unternehmen. nach kaum etwas Anderes übrig bleiben, als der ersten eine zweite taufen haben müßten. Daß diese Vereinigungen selbst sich auf irgend welche Schwin Bon felbst geschähe nichts. Die Stadtverordneten- Bersammlung beleien verlegen könnten, z. B. durch Fortschleppung der Ausver- müsse als treibende Kraft dahinter sich hinge por, sich läufe weit über die Grenzen der Kontursmajse hinaus, wäre an das Kriegsministerium mit einem Geſuch zu wenden. Der Antrag Vogtherr wird ohne Diskussion mit durch Kontrolle der betreffenden Bücher finderleicht zu verhüten. Gine derartige legislative Maßregel würde nun auch den knapper Majorität angenommen. Es folgt die Berichterstattung über die Vorlage, betreffend Reim für eine wirklich gesunde Organisation des Handels im Uebergangsstadium zur sozialistischen Gesellschaft bilden und die Herstellung eines Wassersturzes im Viktoria­nach vielen Richtungen hin nugbringend zu wirken vermögen. Part und die Vergrößerung des Parkterrains. Hier, wie überall ist die Zusammenfassung der Interessenten gruppen auf breitester gefeßlicher Grundlage und zu Nutz und Frommen der gesammten Gesellschaft das Erste, was wir Sozial­Demokraten zu verlangen und anzubahnen haben.

Kommunales.

Berlin , den 25. März 1891.

eines Zustandes, solchen tönnten sich solche Vorfälle wiederholen

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denn

Erläuterung der Gesetzes bestimmung folgen zu laſſen, in welcher nunmehr der Begriff des„ 16. Geburtstages" näher zu präziſiren sein wird. Durch derartige Erläuterungen wird aber offenbor das Verständniß für die Gesetzes bestimmungen nicht erleichtert, sondern erschwert und es gilt auch hier das Wort: Alles Ueber­flüssige ist vom Uebel!"

Der Kampf um's Kleid- ein Kampf um den Glauben! Der Referent Stadtverordnete Kyllmann vertritt den Wie erinnerlich, hatte die Oberkirchenbehörde vor Kurzem die Standpunkt der Majorität in dem vorberathenden Ausschuß, Verfügung wieder aufgefrischt, daß hinfort die Konfirmandinnen welcher eine Erhöhung des Wassersturzes von 18 auf 27 Meter am Tage der Einsegnung nur in schwarzen Gewändern in und die damit verbundenen Mehrkosten von 152 000 M., sowie der Kirche erscheinen dürften. Der Anstoß zu dem Erlaß ist wohl den Ankauf einer ganzen Anzahl von Baugrundstücken zur Ver- darin zu suchen, daß die Töchter begüterter Eltern einen über­größerung des Partes gutgeheißen hat und empfiehlt den Betriebenen Buy an gedachtem Tage zur Schau stellten; und das ist ja allerdings bekannt, daß ein sehr großer Theil der weiblichen schluß des Ausschusses der Versammlung zur Annahme.

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Ob der Ver­

Der Korreferent Stadtv. Wohlgemuth vertritt den Stand- Kirchgänger und aus den Frauen und Mädchen rekrutirt fich punkt der Minorität, die weder eine Vergrößerung des Parkes, doch ganz besonders der Kirchenbesuch besonders dann den noch die Erhöhung des Wafferſturzes um 9 Meter will, da die unwiderstehlichen Drang der geistlichen Tröstung empfindet, wenn Es wird Frühling! In der heutigen außerordent Kosten der Anlage zu hoch werden würden. Gr behauptet, die merkwürdigerweise ein Kostüm zum ersten Male angelegt wird, bas bem lichen Sihung der Stadtverordneten geschah das Außer Vorlage sei ein Kind der Überschüsse, hätte man nicht die lieber um seine Griſtenz oft schwer ringenden Gatten oder Bater durch Bitten, ordentliche, daß ein sozialdemokratischer Antrag angenommen und schüsse, so würde diese Vorlage nicht an die Versammlung heran: Thränen und andere Waffen abgerungen ist. ein Antrag zum Besten der Allgemein hett von der getreten sein. Das sei das Böse der Ueberschüsse, daß fie leicht fügung der Oberkirchenbehörde nun schmollten gar viele Mütter und Töchter der evangelischen gebildeten" Bevölkerung, und Majorität im Verein mit den Sozialdemokraten zum Beschluß zu ganz unnüßen Ausgaben verleiteten. Stadtv. Bortmann erklärt sich für den Ausschußantrag. manch' Töchterlein wird blutige Thränen geweint haben, daß sie ersten Balle" zum Neid und Aerger ihrer Freundinnen zeigen barf. Aber nicht alle gläubigen Seelen verharren beim berühmten " passiven" Widerstand; es giebt auch aggressive Naturen und zu diesen letzteren gehört die Frau des Sprachlehrers Kampf,

erhoben wurde.

Wirkt das Frühlingswetter?

Der erste Gegenstand betraf den Transport der Militär- Ge- Jezt, wo man geſehen habe, was aus dem Sandhügel Kreuzberg fangenen. Im Jahre 1888 hatte sich die Stadtverordneten- Bersamm gemacht worden sei, müsse man für möglichste Vergrößerung des lung über die Art des Transportes dieser Gefangenen entrüstet. Terrains eintreten. Stadtv. Sa ch 3 II erklärt sich gegen den Ausschußantrag. Diese Entrüstung war eingeschlafen, nachdem der Gouver

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Arbeiter Berlins ! Gedenkt der ausgesperrten deutschen Abeiter!