Nr. 103.

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S

Vorwärts

Berliner Volksblaff.

29. Jahrg

Die Infertions- Geblibr beträgt für die fechsgespaltene Rolonel geile oder deren Raum 60 Pfg., für politische und gewerkschaftliche Bereins. und Bersammlungs- Anzeigen 80 Pfg. ,, Kleine Anzeigen", das fettgedrudie Wort 20 Bfg.( auläffig 2 fettgedruckte Borte), jedes weitere Bort 10 fg. Stellengesuche und Schlafstellenan zeigen das erste Wort 10 Bfg., jedes weitere Wort 5 Bfg. Worte über 15 Buch staben zählen für zwei Borte. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist bis 7 Uhr abends geöffnet.

Zelegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin "

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Moritzplatz , Nr. 1983.

Was die Gewerbeinfpektoren

hatte.

erzählen.

II.

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Sonnabend, den 4. Mai 1912.

Mitwirkung der Arbeiter bei der Durchführung der Schutz­gefeße und Herbeiführung menschenwürdiger, sanitären An­forderungen entsprechenden Arbeitsverhältnissen.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt Morikplak, Nr. 1984.

Das Recht der Volksvertretung.

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In den Berichten nehmen die Mitteilungen über die Ver­Was nach den Novemberdebatten des Jahres 1908 an der fon hältnisse in der Sementindustrie, die Maßnahmen zum Schuße gegen Feuersgefahr, das Mitnehmen von Arbeit nach Hause fervativ- liberalen Gemeinschaft gescheitert ist, soll jetzt durchgesezt und der Umfang der Nachtarbeit den breitesten Naum ein. werden. Damals gelangten die Versuche, das Interpellationsrecht Zum Teil find die Sonderuntersuchungen im Vorwärts" ja des Reichstags auszubauen, über eine erfolglose Kommissions­Das Fehlen von Schußvorrichtungen verursachte fünf schon kurz besprochen worden. Das notwendige über die beratung nicht hinaus. Heute liegen bestimmte Anträge der Ge­Unfälle, die an ein und derselben Maschine eines Betriebes Benientindustrie stellten wir in unserem allgemeinen Bericht schaftsordnungskommission vor und die erdrückende Mehrheit des im Bezirk Berlin hintereinander den Arbeiter zum Krüppel heraus. Der Umfang der Nachtarbeit wird, wie die Berichte Hauses ist entschlossen, zu einem wirklichen Ergebnis zu gelangen. machten. Der Unternehmer erzielte trotzdem Freisprechung, ergeben, nicht allgemein durch technische Gründe und aus der Es ist eine Frage der Geschäftsordnung, um die es sich weil er den Betrieb erst einige Beit vorher übernommen habe. Natur der Betriebe bestimmt, sondern sehr stark von der handelt, und es ist in der Tat nicht begreiflich, wie die Ber­Eine monatelange, täglich sich wiederholende gefezwidrige Sucht, die Anlagen ununterbrochen auszunuzen. Aus dem tretung des deutschen Volkes fich so lange hat sträuben können, threr Beschäftigung von 12 Arbeiterinnen trug einem Unternehmer Bezirk Kassel vernimmt man, daß die Einschränkung der selbstverständlichen Ansprüche sich bewußt zu werden und sich die im Bezirk Posen die wuchtige Strafe von 3 Mt. ein, schädlichen Nachtarbeit teilweise als Erfolg des wohltätigen Stellung zu schaffen, die die Parlamente aller Kulturstaaten be obwohl der Anzeige schriftlich und mündlich Ermahnungen Eingreifens der gewerkschaftlichen Organisationen ange- fizen. Nur im Deutschen Reichstag war es denkbar, daß über eine von seiten des Aufsichtsbeamten wirkungslos voraufgegangen sprochen werden kann. Die Bemühungen der Beamten, ein Interpellation stundenlang berhandelt werden konnte, ohne daß die waren. Dieselbe Strafe traf einen Schokoladenfabrikanten Urteil über den Umfang der Mitnahme von Arbeit nach Hause Debatte durch einen Beschluß, durch den Ausdruck der Meinung der in Minden , der 6 Arbeiterinnen wiederholt nachts beschäftigt zu gewinnen, waren von wenig Erfolg gekrönt. Die Bericht- Mehrheit, sanktioniert wurde. Die äußerste fonservative Reaktion hat sich freilich immer gegen erstatter von Gumbinnen und Allenstein , Berlin und Aachen Das freventliche Spiel mit Menschenleben, das die Be- heben das Fiasko ausdrücklich hervor. Es sei schwer, den diese bescheidene Reform gewehrt, weil sie eben in dem Aus­lastung von Sicherheitsventilen an Dampffeffein zweifellos Umfang dieser Art Arbeit festzustellen, eine Aufsicht sei brud eines Mehrheitswillens den Beginn eines modernen parla­Dabon tann aber gar nicht ge darstellt, ahnte ein Gericht, wie der Düsseldorfer Beamte mit- faum durchführbar". Die Verschleierungsbestrebungen der mentarischen Regimes sieht. Die Anerkennung und die Festsetzung eines teilt, indem es den Heizer zu 3 M., den Besizer, mit dessen Unternehmer lassen arge Mißstände in dieser Hinsicht versprochen werden. Wissen die Ueberlastung erfolgte, zu 6 M. Gelditcafe ver- muten, Mißstände, die manche Bestimmungen über die Be- solchen Rechtes bedeutet sicherlich nicht die Einführung oder urteilte. Das wird aber abschreckend wirken! Einen An- schäftigung von Arbeiterinnen, Jugendlichen und Kindern auch nur den Anfang einer Modernisierung unserer Berfassung. trag des Beamten von Arnsberg , gegen einen Unternehmer vollständig illusorisch machen. Schon deshalb nicht, weil nach wie vor die Regierung selbst ja ein ein Berfahren wegen Urkundenfälschung einzuleiten, weil ei Daß die Schutzbestimmungen vielfach nur auf dem Bestandteil der Reichsgefeßgebung ist und zur Ausführung der eine auf Grund einer Bundesratsverordnung zu führende Papiere stehen, daß sie oft nichts wert sind, geht aus mancherlei Reichstagsbeschlüsse rechtlich feineswegs verpflichtet ist. Als zu Be­Liste über angeordnete Ueberzeitarbeit in grober Weise ge- anderen Feststellungen hervor. Wie steht es zum Beispiel mit ginn der heutigen Reichstagsfizung der Staatssekretär Dr. Delbrüd fälscht, lehnte die Staatsanwaltschaft ab. Solche Fäl- dem Kinderschutz? Mit Baragraphen darüber sind wir anderen die vorsichtige Verwahrung der Regierung zum Vortrag gebracht schung sei nicht strafbar! Die objektivste Behörde Staaten voraus. Aber das ist nur Theorie, die Praris läßt hatte, wies auch sofort Genoffe Ledebour darauf hin, daß wir im Rampfe gegen" Arbeiterschutzbestimmungen miß in Verhältnisse schandbarer Unkultur, brutaler Kinderaus eine uns wünschenswerte Verfassungsänderung nicht auf dem Wege achtende Unternehmer, liefert ein prächtiges, den Klassen beutung schauen. Im Bezirk Potsdam wurden Kinder in einer Aenderung der Geschäftsordnung versuchen würden. Die jetzt charakter der Rechtsprechung trefflich zeichnendes Pendant zu Druckereien, in einer Glashütte und einer Schlosserei als Ar- vom Reichstag unternommene Reform tann also nach dieser Richtung unserer berühmten Streifjustiz. beiter angetroffen. Aus Breslau wird berichtet:„ Ein Kon- nicht überschätzt werden: fie ift eine im Grunde harmlose Sicherung Ueberwiegend konstatieren die Berichte Ausschrei- ditor, der wegen Vergehens gegen das Gesez in den Vor- eines bisher nicht ausgenügten Rechtes, das dem Parlament selbstver tungen in bezug auf die Beschäftigungs- jahren viermal mit 5, 3, 5 und 12 M. bestraft worden war, ständlich zusteht, nämlich feine Meinung zum Ausdrud zu bringen. Wieja dauer. Daß dabei auch die direkten Vorschriften übertreten wurde von neuem angeklagt, weil er Schulkinder dieses Recht auch in einzelnen deutschen Landtagen in Württem werden, so die des Bundesrats über die Registrierung der fortdauernd wie seit Jahren an Werk- und Sonntagen berg und in Elsaß- Lothringen in der Geschäftsordnung bereits in den Hütten- und Walzwerfen geleisteten Ueberstunden, etwa 6 bis 7 Stunden bis nachts gegen 1 Uhr mit dem Ver- angewandt ist. darüber macht der Beamte von Arnsberg folgende sehr inter- kaufe von Badwaren in einem Nachtlokale beschäftigt hatte." Wir sagten schon, daß die Konservativen Furcht empfinden, nicht essante, die vorerwähnte Urkundenfälschung betreffende Mit- Die erste Instanz berurteilte den hartnädigen Liebhaber nur vor der Drohung befferer Verfassungszustände, sondern auch vor teilung: billiger Kinderarbeit zu 4 Wochen Gefängnis. Das Be- jeder Festigung parlamentarischer Wolfsrechte. So haben sie denn Beim Gewerbeinspektor in Unna beschwerte sich ein Arbeiter rufungsgericht ließ noch einmal" Milde walten, der Mann auch heute- all ihren Ableugnungen zum Troz- bewußt und hart­eines Walzwerks, daß ihm für die Arbeit an Festtagen ein ge- habe nicht gewohnheitsmäßig ,, bielmehr" aus dem Entschlusse nädig eine Obstrutti on gegen das Zustandekommen der Beschlüsse ringerer als der vereinbarte Lohn ausgezahlt sei. Bei einem Vergleiche seiner Angaben über die geleistete, nach den Vor- heraus gehandelt, Kinder bei jeder sich bietenden Gelegenheit gewagt. Sie mußten aber bald einsehen, daß ihre Hoffnung, am legten schriften nicht zulässige Sonntagsarbeit mit dem eingereichten zu beschäftigen". Die Strafe wurde auf 60 M. reduziert. Arbeitstag der Woche den Reichstag beschlußunfähig zu machen, an Heberarbeitsverzeichnis ergab sich, daß der Arbeiter in das Ver. So wird der Respekt vor Schutzbestimmungen untergraben. der Entschloffenheit der Majorität scheitern mußte, und so haben zeichnis überhaupt nicht aufgenommen war. Bei dem nunmehr Bemerkenswert ist die Mitteilung aus Oppeln , daß aus den sie sich denn auf die Taktik der vielen und langen Reden verlegt. auf dem Werke vorgenommenen Vergleiche des Ueberarbeitsver- Grenzbezirken Kinder ins Ausland, namentlich nach Dester- Es gelang ihnen aber nur, die Beschlußfassung über den zweiten Teil zeichnisses mit den Schichtenlisten und der Martenkontrolliste reich gehen, um dort auf Bauten täglich 10 Stunden zu der Kommissionsanträge hinauszuschieben. Der erste Teil gelangte stellte sich weiter heraus, daß nicht nur noch weitere Arbeiter arbeiten". Dem Unfug müßte unbedingt gesteuert werden. trotz aller ihrer Mühen zur Erledigung. Die furze Galgenfrist bis in dem Verzeichnisse fehlten, sondern auch vor allem in zahl- Bielsagend ist folgende lafonische Mitteilung im Bericht des zum nächsten Mittwoch ist ihnen gewährt für die Interpellationen; reichen Fällen nur ein geringer Teil der wirklich geleisteten Ueber- Polizeibezirks Berlin :„ Die in beträchtlicher Bahl verhängten die Einführung der Kleinen Anfragen " ist vom Reichstage beschlossen arbeit in das Verzeichnis eingetragen war. Sehr häufig fehlten Strafen wegen ungefeglicher Kinderbeschäftigung schwankten worden. besonders die Eintragungen, wenn die Arbeiter über die gesetzlich zwischen 3 und 60 m." Nach der Verlefung der Regierungserklärung, der der Erodus zulässige Zeit hinaus beschäftigt waren. Aus den Schichten­Solche Sühne für nachgewiesene Uebertretungen der ber Regierungsvertreter folgte, begründete Genoffe Ledebour büchern ergab sich, daß in wiederholten Fällen Arbeiter sogar 48 Stunden hintereinander gearbeitet hatten." Schutzbestimmungen reizt eher zu weiteren Mißachtungen als unfere Stellung zu den Kommiffionsanträgen und die von unserer Danach ist anzunehmen, daß etliche Millionen Ueberstun- zur Respektierung der Geseze. Aus Merseburg wird folgender Fraktion eingebrachten Amendements. Von den Konservativen waren den verheimlicht werden. Ob nun endlich die Regierung sich Fall berichtet: In einer Bapierwarenfabrik wurde ein schul- es die Herren Rreth und Westarp, von den Reichsparteilern die dazu bequemt, einen Gesezentwurf vorzulegen, der die Acht- pflichtiges Kind in Gegenwart des Arbeitgebers bei der Ar- Herren v. Halem und Schulz, die alles taten, um die Beschluß­stundenschicht allgemein obligatorisch macht? Arbeitszeiten beit getroffen; eine Bestrafung konnte jedoch nicht erzielt faffung zu verzögern. Sie holten die unmöglichsten Einwendungen bon 17 bis 20 Stunden wurden in Mühlenbetrieben, werden, da das Gericht den angeklagten Arbeitgeber nicht als hervor, ohne auch nur bei ihren Freunden von der Wirtschaftlichen so im Bezirk Gumbinnen festgestellt. In einer Druderei im verantwortlich anzusehen vermochte. Der Arbeitgeber war Bereinigung oder von den Antisemiten irgendwie Eindruck zu machen. Potsdamer Bezirk mußten junge Leute bis zu 17 Stunden vor dem Tage der Feststellung drei Tage verreist gewesen, Serr Schul strengte seine Lunge zwar sehr, aber vergeblich an. und das Kind war in dieser Zeit eingestellt worden". Ein- Der einzige, der diesen Herren zur Hilfe beisprang, war der nach­Die Mitteilungen über gesundheitsschädliche Verhältnisse wände, daß der Verantwortliche die Einstellung nicht bemerkt gerade unvermeidliche Graf Posadowsky , dessen Argumente sind sehr mager. Der Bericht des Bezirks Königsberg ent- habe usw., laffen sich immer erheben. Hier war doch das so weit er sie auch herholte sich indessen von den Einreden hält folgende Mitteilung: Die hygienischen Verhältnisse in Rind in Gegenwart des Fabrikanten bei der Arbeit ange- feiner Freunde nicht sehr unterschieden. Und es war der sicher­lich nicht demokratische Graf Oppersdorff , der ihn darauf den Bäckereien lassen vielfach noch zu wünschen übrig. In troffen worden troßdem: er war unschuldig! Noch einige andere Fälle mögen die Schonung bewußter aufmerksam machte, daß seine schönen Reden mit den furzen An­dem rauchigen Ofenraum einer Bäckerei war das Bett des Gesellen aufgestellt. Mehrfach wurden innerhalb Gesetzesverächter illustrieren. Der Besizer einer Molkerei im fragen gar nichts zu tun hatten. Die Nationalliberalen, für die von Bäckereien Abortanlagen und Hühnerställe angetroffen." Bezirk Gumbinnen , der schon aus früheren Strafverfahren Serr List sprach, der Fortschrittler Dr. Müller- Meiningen und Im Bezirk Erfurt ermittelte der Beamte unerhörte eine zarte Behandlung gewöhnt war, mußte sich wieder mal ber Bentrumsabgeordnete Dr. Bell traten für die Kommissions. Schmugereien" in der Behandlung der Tabakblätter bei wegen systematischer verbotswidriger Beschäftigung von beschlüsse ein, die dann auch unter Ablehnung aller Amendements Sausindustriellen. Efelhaft war ferner das Einwickeln von Meierinnen verantworten. Der Mann erklärte, fein Ge- bon rechts und links angenommen wurden. Bonbons in hausindustrieller Ueberarbeit. Im Trierer Be- werbeinspektor bringe es fertig, die gesetz­Es war so schon ziemlich spät geworden, als die Frage der zirk wurden auffallend oft unzulängliche Abortanlagen fon- liche Arbeitszeit durchzuführen!- Der Amts­statiert, die Wascheinrichtungen waren ebenfalls mangelhaft anwalt hielt trotzdem- oder weil?- eine Freisprechung für Interpellationen behandelt werden konnte. Hier begann Herr Kreth geboten, das Urteil lautete auf 10 M. Geldstrafe. Der Be- mit einer einstündigen Rede die Obstruktionskampagne, an der oder fehlten gänzlich. Verschiedene Inspektoren berichten kurz über gute amte von Potsdam flagt:„ Die Höhe der von den Schöffen- nachher noch Herr v. Salem und Graf e starp eifrig teil­Erfahrungen im Verkehr mit den Arbeiter- gerichten verhängten Strafen erschienen wieder häufig der nahmen, während Herrn Schulz offenbar der Atem ausgegangen Genoffe Dr. David hatte schon Herrn Kreth in der organisationen. Wie schon bemerkt, hob der Beamte Schwere des Vergehens wenig angemessen. So wurde der war.

arbeiten.

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von Kassel deren Mitwirkung bei der Einschränkung schäd- Betriebsleiter einer Ziegelei wegen regelmäßig zwölfftündiger geeigneten Weise heimgeschickt, ein ebenso unglückliches Schicksal er­licher Nachtarbeit hervor. Der Beamte von Potsdam be- Beschäftigung seiner Arbeiterinnen nur mit 5 M., ein lebte vor allem Graf Westarp, dem Herr Gröber sagen merkt, daß die Arbeiterorganisationen erfreuliches Interesse anderer, der sämtliche auf der ihm unterstellten Biegelei woh- mußte, daß mit seinen staatsrechtlichen Bedenten tein Staat gemacht für die Unfallverhütung befundeten. Der Holzarbeiterver- nenden Arbeiterinnen elf Stunden lang beschäf- werden könne. Diesmal fand er trotzdem eine wertvolle Stüge an Für die Kommissionsbeschlüsse trat Herr Jund im Namen Namen der Nationalliberalen, der Pole band habe eine besondere Schußkommission eingerichtet, die tigt hatte, mit 10 M. bestraft, obwohl bei den Strafanzeigen Herrn Mum m. ausdrücklich darauf hingewiesen worden war, daß Unfenntnis Dr. Jund im fegensreich wirken könne. Solche Feststellungen erklären, weshalb die Unternehmer der gesetzlichen Bestimmungen nicht in Frage kommen könne." b. Laszewski, ber Benntrumsabgeordnete Dr. Bell und der fich so heftig gegen die Anstellung von Kontrolleuren aus in zahlreichen anderen Fällen wurden auch Uebertreter dieser Fortschrittler Dr. Dobe ein. den Reihen der Arbeiter wehren. Aber schließlich wird sich Schutzbestimmungen mit 3 M. Geldstrafe belegt. Nun weiß auch dieser Widerstand überwinden laffen. Die trok Unter- man doch, daß solche Vergehen als lächerlich geringfügig an­bindung kritischer Urteile der Inspektionsbeamten sichtbar gesehen werden. werdenden Mißstände schreien geradezu nach einer amtlichen

Die Diskussion wurde schließlich zu Ende geführt und die eifrigen Obstruktionisten müssen sich damit abfinden, daß am Mittwoch abe gestimmt wird.