Die auswärtige Politik

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er in seiner Rede klipp und klar an, daß die russische Diplo- 1 gierungspräsident von Hannover , der konfervative Abgeordnete matie aus dem bisherigen Vasallenstaate Chinas einen ihrem v. Brandenstein, der bei dieser Gelegenheit auf eine eigene Einfluß unterworfenen Bufferstaat machen und die An- langjährige Bragis gestigt- recht interessante Enthüllungen über die laffen will. Dhne jeden rechtlichen Anspruch erhebt er die verwaltungsbehörden umspringen.

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Der Krieg.

erwarten, fich ergeben könnten, hat die Kammer für die auswärtige Schiffahrt der Hafenpräfeftur eine Denkschrift zugestellt, die eine Reihe von Wünschen enthält, namentlich über die Reihenfolge der Durchfahrt nach dem Datum der Ankunft. Postdampfer sollen den Vorrang genießen. Berlin , 3. Mai. Die türkische Regierung hat angeordnet, daß die im Hafen von Konstantinopel befindlichen Schiffe ſich bis auf weiteres des Gebrauches der drahtlosen Telegraphie zu enthalten haben.all bird Vom tripolitanischen Kriegsschauplage.

Oppeln . In zweiter Lesung gelangte das Ausführungsgefeß zur Maß- und Gewichtsordnung zur Annahme.

Am Sonnabend beginnt die dritte Beratung des Etats. Um den Nachfolger Roerens

Auf der Konferenz sprach der christliche Gewerkschaftssekretär Aah, der betonte,„ daß die große Zahl der Arbeiter in diesem Wahlkreise eine Arbeiterkandidatur verlange und sich nicht mit einer anderen, nur arbeiterfreundlichen Kandidatur beschwichtigen laffen wolle".

Diese anscheinend entschiedene Sprache hat die saarabische Zentrumspresse aufgescheucht. Der Nachfolger Roerens im bomben­ficheren Zentrumswahlkreis ein Arbeiter! Das geht entschieden zu weit. Und so holt die Saarbrücker Volkszeitung" am 27. April gegen Aaß aus:

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Wohin sollen wir denn kommen, wenn alle anderen Stände eine gleiche Sprache führen würden. Unsere Arbeiter haben bisher stets meisterhaft Parteidisziplin gewahrt, und sie werden es sicher ebenso bedauern, daß ein Mann, wie Herr Aah, von dem man in seiner Stellung ein besonderes Maß von Besonnen­heit und Parteitreue erwarten muß, sich zu einer derartigen Aeußerung verfteigt. Zu seinen Gunsten wollen wir annehmen, daß er sich nur im Ausdruck vergriffen hat oder daß der Bericht feine Ausführungen falsch wiedergegeben hat. Aber im Interesse der Parteidisziplin haben wir geglaubt, derartiges nicht unge rügt durchgehen lassen zu dürfen.

Es handelt sich bei dem Zentrumsblatt nicht allein darum, Aak tegen Disziplinbruch" in die Schranken zu weisen, sondern der Zweck der Notiz ist zunächst, eine Arbeiterkandidatur zu hinter treiben. Jm Saarbrüder und Ottweiler Kreise waren Arbeiter= fandidaturen angebracht, weil alles auf des Meffers Schneide stand und die Arbeiter allein ausschlaggebend waren. Im Roerenschen Wahlkreise hingegen ist der Zentrumsfieg garantiert. Warum also eine Arbeiterkandidatur! Und wir werden sehen, Aaz und Ge­noffen werden sich noch überzeugen" lassen, daß für einen solchen Streis Arbeiterkandidaturen nicht passen.

der ruffifchen Konterrevolution. ebderung der Mongolet an die chinesische Republik nicht zu Art machte, wie die Staatsbehörden in Preußen mit den Selbſ:- Die provozierende Haltung, die die russische Diplomatic Forderung, daß die mongolisch- chinesische Streitfrage unter Im übrigen erledigte das Haus ohne wesentliche Debatte in gegen die Türkei eingenommen hat, in Verbindung mit der Teilnahme Rußlands ", d. h. nach russischem Dittat geschlichtet erster Lesung die Gefeßentwürfe betr. die Bewilligung weiterer verstärkten Aktivität Rußlands in Ostasien und Persien , hat werde. So verrät die ganze Friedens" rede des russischen Staatsmittel zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Staats­schon seit einiger Zeit in der gesamten europäischen Presse Ministers des Auswärtigen nur die Absicht, den Völkern im arbeitern und Beamten, betr. die Umlegung von Grundstücken in Beunruhigung hervorgerufen. Selbst die ententefreundliche nahen und fernen Dsten die verstärkten Raubgelüfte der Wiesbaden und betr. die Polizeiverwaltung im Regierungsbezirk Presse Englands und Frankreichs hab hab mit sichtbarer zarischen Diplomatie spüren zu lassen. Unzufriedenheit hervor, daß Neuorientierungen auswärtigen Politit bevorstehen, bei denen der russischen Diplomatie die Hauptrolle zufallen würde. Das zwei­deutige Spiel, das Rußland Den Tezten Wochen Die Regelung der Durchfahrt durch die Dardanellen. im Zweikampfe zwischen Italien und der Tin kei treibt, hat ist im Wahlkreise Saarburg- Merzig- Saarlouis ein heftiger Rampf Konstantinopel , 2. Mai. Die Pforte hat in einem Communiqué entbrannt. Die in diesem Kreise wohnenden Berg- und Hütten­die Situation noch mehr verschärft. Kein Wunder daher, daß die gesamte politische Welt den Erklärungen des russischen den Schiffsmaklern die Wiederöffnung der Dardanellen arbeiter wenden sich gegen den von der Zentrumsleitung vorge­Ministers des Auswärtigen Sjajonom und der daran an angezeigt. Sie hat hinzugefügt, daß die notwendigen Arbeiten zur schlagenen bürgerlichen Kandidaten; sie wollen absolut den Berg­fnüpfenden Debatte in der Duma eine verstärkte Bedeutung Deffnung der Meeresenge in Angriff genommen würden, und daß Eine in Fraulautern stattgehabte Versammlung von Arbeiter­beimist. Nicht etwa weil man von Herrn Ssassnow eine die Entfernung der Minen in frühestens vier Tagen möglich sein mann und Landtagsabgeordneten Sauermann aufgestellt wissen. Dann werde eine weitere Benachrichtigung die endgültige delegierten aus 40 Ortschaften des Wahlkreises, die von dem Sicher­wahrheitsgetreue Klarstellung der politischen Lage erwartet verde. Um Unglücksfällen vorzubeugen, die beitsmann Peter Keldel aus Sülzweiler geleitet wurde, sprach sich hat, sondern weil das, was das russische diplomatische Ressort Deffnung bekannt geben. der Ausammlung der Schiffe, die die Durchfahrt zu verdecken und zu vertuschen pflegt, gewöhnlich das beße aus für die Kandidatur Sauermanns aus. Eine dahingehende Reso­Material für die Aufdeckung der geheimen politischen Pläne lution wurde gefaßt, in der außerdem der Wunsch ausgesprochen wird, daß in allen Orten zuerst örtliche Parteiversammlungen statt. und Absichten Rußlands liefert. Die Hauptfrage, um die es sich hier handelt, ist: welche finden, in welchen die Delegierten öffentlich gewählt werden, und Zwede verfolgt die russische Politit, indem sie sich zu gleicher „ daß der alte Modus, Delegierte zu ernennen, endlich beseitigt Zeit in Ostasien und Persien festlegt und der Türkei gegen­wird". Ferner wird in der Resolution gewünscht, der Delegierten tag möge erst stattfinden nach erfolgter öffentlicher Wahl der De­über eine immer mehr herausfordernde Haltung einnimmt? Eine teilweise Aufklärung über diese Frage liefert uns die Be­legierten, und zwar an einem Sonntag, um der Arbeiterschaft die trachtung der innerpolitischen Lage Stußlands. Die russische Möglichkeit zu geben, an dem Delegiertentag teilzunehmen. Politik hat im letzten Jahrfünft eine Wandlung durchgemacht. Nach dem militärischen und politischen Zusammenbruch im japanischen Strieg und den revolutionären Stämpfen im Innetu Rom, 3. Mai. Die Agenzia Stefani" meldet vom 2. Mai aus galt es als oberster Grundsatz der Regierung und der herr- oms: Morgens gegen 5 Uhr griff General Reisoli, Kommandant fchenden Barieien: Wir sind für einen Krieg nicht der Truppen vor Homs , das stark vom Feind besetzte 2ebda an, borbereitet und können nicht fämpfen. Diefer das sich nach heftigem Stampf bald nach 6 Uhr in den Händen der Standpunkt wurde durch den diplomatischen Zusammenbruch Staliener befand. Der Feind floh, nachdem ihm beträchtliche Verluste Rußlands während der bosnischen Krise noch mehr bekräftigt. beigebracht worden waren, die auf mindestens 300 Tote geschägt tverden. Inzwischen bereiteten sich aber tiefgehende Wandlungen vor. Um diese Zeit ging Major di Giorgio aus Margheb vor und griff Die Entente mit England eine Frucht des englisch - deutschen den eind, der offenbar im Begriff war, Lebda zu verstärken, an. Gegensages festigte die Stellung Rußlands in Afien und Es gelang, ihn in ein Gefecht zu verwickeln und festzuhalten. Die gab der russischen Diplomatie die Möglichkeit, die Gegensäge italienischen Verluste betragen: Ein Offizier tot, brei ber zwischen den westeuropäischen Mächten für eine raffinierte Er- wundet, fieben Soldaten tot und 54 verwundet. presserpolitik auszunuzen. In derselben Richtung lag die Die Steffungen um Lebda wurden sofort in Verteidigungszustand Potsdamer Uebereinkunft mit Deutschland , gelegt. welche Perfien endgültig an die russischen Eroberer Ronftantinopel, 2. Mai. Mehrere italienische Kriegsschiffe haben auslieferte. Das Uebereinkommen mit Japan gab Ruß - den Stapelplatz Kasri Ahmed in der Nähe von Misrata in Tripolis land wieder freie Hand in Ostasien , wo das zu neuem beschossen und die Zollstation sowie einige Barken beschädigt. Die Leben ertvachende China von den beiden Nachbarstaaten in Kriegsschiffe entfernten sich sodann nach der Shrte zu. ciferner Umflammerung gehalten wird. Die neuerdings zu­Das englische Oberhaus über die Dardanellenfrage. tage tretende Annegionspolitik Rußlands in der Mongolei und London , 2. Mai. Oberhaus. Der Konservative Newton und in Ofiturtestan ist eine direkte Folge des russisch - japanischen der Liberale Numburnholme lenkten die Aufmerksamkeit auf die Komplotts gegen China . Die russische auswärtige Politit liegung der Dardanellen. Newton erklärte: Als fann im allgemeinen dahin charakterisiert werden, daß ihr Stalien den Kriegsschauplatz von Tripolis auf die türkischen Gewässer Schwerpunkt nach Ostasien und dem Fran verlegt worden ist und immer deutlicher das Gepräge der imperialistischen ausdehnte, wäre es das nächſtliegende gewesen, die albanische Küste Raubpolitik annimmt, welche von dem friegslustigen Juntertum anzugreifen. Trotzdem hat Italien dies nicht getan, weil die öfter und dem nach neuen Märkten und Ausbeutungsgebieten reichische Regierung es vor dem Adriatischen Meer und dem Golf rüsternen Großrapital gefordert wird. Das bewirkt, daß die bont Galoniti gewarnt hatte. Nunburnholme forderte die Regierung russische Politik in Europa notwendigerweise einen de feit auf, fich von Italien die Zusicherung geben zu lassen, daß der Operationstreis eingeschränkt werden folle. Aber nicht allein darum handelt es sich. Im Saarburg - Merzig­fiven Cha after trägt. Einerseits braucht der Zarismus Der Lordpräsident des Geheimen Rats Viscount Morley Saarlouiser Kreis wird bei Aufstellung des Kandidaten auch deffen Ruhe an den europäischen Grenzen, weil er sich in militärischer Hinsicht den Weststaaten nicht im geringsten gewachsen fühlt, fagte in feiner Erwiderung: Die englische Regierung ist ständig in Richtung und Anschauung eine Rolle spielen. Roeren ist zwar der Hinsicht den Weststaaten nicht im geringsten gewachsen fühlt, Verbindung mit der Türkei und Italien gewesen, und die Türkei hat, sogenannten Kölner Richtung unterlegen, aber er hat zahllose An­andererseits fürchtet er die Aufrollung neuer Probleme, wie wie bereits befannt, beschlossen, die Dardanellen wieder zu öffnen. Lord hänger im Kreise. Hinzu kommt der Einfluß des bischöflichen etwa der Balkanfrage, weil er auch in diplomatischer Be- Newton behauptete, Italien habe Desterreich eine Zusicherung ge- Stuhles in Trier , der den Kölnern" nicht gewogen ist. Alfo geht ziehung zurückgedrängt werden würde. Bloß ein politischer Schwäger vom Schlage des Abg. Erzberger fann sich erdreisten, geben, und fragte, warum wir uns nicht an Italien gewandt und der Kampf nicht allein um die Frage, ob Arbeiter ober bürgerliche Schwäker vom Schlage des Abg. Erzberger kann sich erdreisten, eine ähnliche Zusicherung von ihm verlangt hätten. Das wäre keine Kandidatur, sondern der Streit dreht sich auch um die Richtungen die russische Militärmacht als ernstliches Argument für die verständige Haltung. Wie könnte eine neutrale Regierung den in der Zentrumspartei . Hie Bachem, hie Roeren! Man kann Notwendigkeit der deutschen Wehrvorlagen heranzu Ariegführenden fagen, wie sie den Strieg führen sollen. Bord Newton deshalb gespannt sein, ob in diesem Streit um die Kandidatur die ziehen. In Europa betreibt Rußland gegenwärtig dieselbe Politik, unterbrach hier und fagte: Das ist es gerade, was die österreichische Roeren- Ritter- Gruppe oder die Köln- München- Gladbacher Richtung Austragung gewaltiger Eroberungspläne in Asien rüsteten. Regierung getan hat. Morley fuhr fort: Newton nimmt nur den Sieg davontragen wird. Das hindert freilich nicht, daß die russische Diplomatie neuer- an, daß Desterreich es getan hat. Nichts würde weniger an­dings Versuche macht, die Dardanellenfrage aufzurollen und gebracht sein, als anzunehmen, die österreichisch- ungarische Regie­rung habe diesen oder jenen Schritt getan, und die englische Der Sündenfall des Zentrums auf dem Gebiete des Mili­die von Italien bedrohte Türkei durch gewaltige Truppenanjamm- Regierung dafür zu tadeln, daß sie nicht denselben Schritt unter tarismus geschah mit dem Jahre 1898, als es die damalige Flotten­Iungen an der kaukasischen Grenze und durch die Besetzung nommen habe. Wenn der Briefwechsel veröffentlicht werden vorlage bewilligte. Bis dahin hatte es sich den Militär- und des Urmia - Gebietes ihrem Willen gefügig zu machen. Sie würde, so würde das Land sehen, daß die englische Regierung mit Marineforderungen gegenüber durchweg ablehnend verhalten, wenn hätte aber nie eine so drohende Haltung einzunehmen gewagt, Sorgfalt und Festigkeit ihre Pflichten als neutrale Macht den sich auch schon 1887 und mehr noch 1893 die Zeichen fünftiger wenn nicht die deutsche Freundschaft" ihr die Wege nach Ana­Kriegführenden gegenüber vollständig erfüllt hat. Die türkische Re- Sinnesänderung bemerkbar machten. Heute bewilligt das Zentrum tolien geebnet hätte. Alle diese Momente traten in der Rede, die Sjafonow gierung hatte zweifellos das Recht, alle legitimen Mittel zu ihrer für Heer und Flotte alles, was die Regierung haben will, und es mit spezieller Einwilligung des Zarer in der Duma hielt, eigenen Sicherheit zu ergreifen. Die Türkei war aber verpflichtet, spart fich sogar die Mühe, eine kleine Weile scheinbar zu opponieren die Meerengen für den neutralen Handel offen zu halten, oder einen geringen Teil abzustreichen, wie es das früher tat, um deutlich hervor. Er pries in gleicher Weise die Milliarden außer wenn eine dringende Notwendigkeit vorlag, fie im seinen Wählern gegenüber sich als die Partei der unentwegten liefernde Freundschaft" mit Frankreich und das Ab­Interesse der Sicherheit der Türkei zu schließen. Diese für Bachfamkeit und Sparsamkeit aufspielen zu können. Herr Spahn fommen mit England wie die Potsdamer Abmachungen die Türkei bestehende Notwendigkeit legt ihr aber anderer hat am 22. April in seiner Rede über die neuen Forde mit Deutschland , die der Politik des Raubopportunismus, die der Zarismus betreibt, die Strone aufgesetzt haben. Von feits die Verpflichtung auf, dieses Prinzip im Falle des rungen für Seer und Flotte die Regierung wissen laſſen, Krieges mit anderen Mächten nicht au überspannen. daß sie vom Zentrum keinen Widerstand gegen die weitere Rüstung Interesse ist hierbei, daß er die für Rußland vorteilhaften Morley schloß: Es wäre ein großer Irrtum, wenn wir hin zu Wasser und zu Lande in dem von oben gewünschten Umfange Seiten dieses Abkommens besonders hervorhob und so der deutschen Diplomatie den Dank für ihre Zutreiberdienste in sichtlich der Türkei die gewaltigen mohammedanischen und Tempo zu fürchten brauchte. Es ist bei dieser Gelegenheit von Persien in recht eigenartiger Form übermittelte. Von be- Intereffen außer acht ließen, mit denen wir es zu unserer Seite mit genügendem Nachdruck hingewiesen worden auf fonderer Wichtigkeit ist der Bassus seiner Rede, der die vorder- tun haben. Hinsichtlich Italiens wäre es andererseits ein uns die Haltung, die das Zentrum in früheren Zeiten gegenüber den afiatische und die mongolische Politit Rußlands behandelt. gebeurer, ja fogar beklagenswerter Irrtum, unsere lange traditio- Seeresforderungen eingenommen hat. Es lohnt sich, bezüglich der Auch abgesehen von der alten panslawistischen Note, die nelle Freundschaft mit Italien zu vergeffen, und noch mehr, wenn Flotte einer Rede zu gedenken, die einer der Zentrumsführer vor wir unser Interesse an seiner Lage und den Beziehungen als fünfzehn Jahren gehalten hat und die so recht geeignet ist, den Türkei müffe die Bedürfnisse der christlichen Be­völkerung" sichern, enthält die Rede des russischen Ministers Mittelmeermacht in einer leicht denkbaren Zukunft vergessen sollten. Gesinnungswandel der Klerikalen auf diesem Gebiete erkennen zu laffen. eine ziemlich deutliche Drohung gegen die Türkei . Im Herbst 1897 machte das Zentrum im Lande seine Mähler Die russische Diplomatie will sich die Dardanellensperre mobil, um sich für die nächstjährige Wahl in empfehlende Erinnerung nicht länger gefallen lassen und drängt, gestützt auf die zu bringen. Im September des genannten Jahres trat der Ab= Truppenansammlungen an der Kaukasischen Grenze und im geordnete Karl Bachem vor seine Strefelder Wähler und Urmiagebiet, auf die schon mehrfach angetragene Vermitte­über Tung" im türkisch italienischen Kriege. Die Bemerkung Aeußerlich machte das Abgeordnetenhaus am Freitag den Ein­Ssajonows, der Strieg werde feinen allgemeinen Konflikt" brud eines sogenannten großen Tages. Was selten vorkommt, die hervorrufen, läßt bei der ganzen Sachlage annehmen, daß die Vertreter des preußischen Bolles hatten sich it beschlußfähiger Zahl Herr Bachem stellte die Frage: Wofür ist denn eigentlich in die Flotte da? Zur Küstenverteidigung? Nein! russische Diplomatie auch vor stärkeren Preſſionsmitteln auf eingefunden, als gelte es einer Haupt- und Staatsaktion. Und doch Sicherung Deutschlands im Herzen Europas ? Nein! Sum Schuß die Türkei nicht zurückschrecken wird. Ueber die immer be- war es nur die welterschütternde Frage, ob Vohwinkel in stimmter auftretenden Nachrichten von einer geheimen Ab- Iberfeld eingemeindet werden solle oder nicht, die die und zur Förderung des Handels? Nein! Und dann weiter: machung zwischen Rußland und Italien schwieg sich der Abgeordneten so zahlreich herbeigelockt hatte, darunter auch solche, russische Minister gänzlich aus, obgleich diese Frage gegen- die sich so selten machen, daß sogar die Diener sie nicht kennen. wärtig das größte Interesse beansprucht. Nach der Fülle des dem Landtage zugegangenen Materials zu ur­Ueber die Lage in Persien äußerte sich Herr Ssasonow teilen, scheinen die Gemüter der braven Vohwinkler aufs heftigste recht befriedigt. Nach den jüngsten Erfolgen der russischen erregt, die Bürgerschaft scheint in zwei feindliche Lager geteilt zu sein, Eroberungspolitik und der Zertrümmerung aller persischen in Freunde und Gegner der Gingemeindung, die sich gegenseitig heftig Reformansäge durch Rußland und England sieht der russische befehden. Nun können die Vohwinkler fich freuen, das Abgeordneten­Minister feine außerordentlichen Verwickelungen" bevor. Wie haus hat die Eingemeindung abgelehnt, der Frieden ist wieder her­follte er auch? Die russische Bestie ist vorläufig gesättigt und gestellt, die Freunde der Eingemeindung dürfen die Gegner wieder Lauert auf die nächste Gelegenheit, um ihre Macht in Persien auf der Straße grüßen und am Stammtisch mit ihnen zusammen­noch mehr zu befestigen... fizen. Allerdings ist der Frieden teuer erfauft werden, die reaftio. näre städtefeindliche Mehrheit des Junkerparlaments bat wieder einmal ihrem Haß gegen die Entwvidelung der Großstädte Ausdruck verliehen. Ihr Wortführer war an erster Stelle der frühere Re­

wie unter Lobanow Rostowsfi und Lambsdorff, die für die

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Von großer Wichtigkeit sind endlich die Erklärungen des Ministers über die Mongolei . Ji Widerspruch zu seinen bisherigen Kommuniques über die mongolische Frage, erkennt

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 3. Mai 1912.

Abgeordnetenhaus.

Bachem 1897 und Spahn 1912.

redete dabei wie es im Bericht der Zentrumspresse hieß

die, im Vordergrunde stehende Marinefrage".

Bur

Wozu soll denn nun eine Flotte ersten Ranges nötig fein? Man fagt: um Weltpolitik zu treiben! Ja, was ist denn das? Darunter versteht man vielleicht eine Art Abenteuerpolitit, die überall die hand im Spiele haben will, ohne selbst zu wissen, was sie eigentlich foll. Wir wollen eine Flotte, die innerhalb der naturgemäß gezogenen Grenzen der Grundläge von Recht und Billigkeit überall zur Geltung bringen fann. Daß unfere bestehende Flotte das vermag, das hat sich in der Drientpolitif glänzend erwiesen. Deutschland hat darin an erkannte moralische und tatsächliche Erfolge errungen. wünschen wir auch auf die Dauer nicht, und damit die gesunde Entwidelung unserer Marine nicht ins ungesunde umschlage, dafür wollen wir mit aller Kraft sorgen.

Mehr

Herr Bachem wies auf die Notwendigkeit besonderer Borsicht gegenüber der Marine mit umso größerem Nachdruck hin, als auch