Nr. 103. 29. Jahrgang
54. Sigung. Freitag, den 8. Mai 1912, nachmittags 1
hr.
Am Bundesratstisch: Dr. Delbrüd. Auf der Tagesordnung stehen zunächst die Anträge der Ge- fichtigten. schäftsordnungskommission auf
Aenderung der Geschäftsordnung. Staatssekretär Dr. Delbrück: Ich habe im Namen der Verbündeten Regierung folgende Erklärung abzugeben:
Abg. Ledebour( Soz.):
träge der Kommission eine Verschiebung der Machtber- spruch bei den Sozialdemokraten.) Die Erklärung der Verbündeten hältnisse zwischen Reichstag und Verbündeten Regierungen be- Regierung zeigt, wie richtig unser Standpunkt in der Kommission absichtigt sei oder tatsächlich bewirkt werde, so sind das Phan- war, und Sie täten gut, alles, was in dieser Erklärung mit Nachdruck tasien, die eine Grundlage in unseren Anträgen nicht finden. Es hervorgehoben ist, unserem Antrage entsprechend in die Anträge der fann gar keine Rede davon sein, daß wir auf einem Umweg Kommission aufzunehmen. Die kurzen Anfragen können in eine materielle Aenderung der Reichsverfassung herbeizuführen beab- der Tat gut wirken. Wenn man aber auf England exemplifiziert, so soll man auch anführen, daß dort der Sprecher jede Frage zurüd weisen kann, er ist omnipotent( allmächtig). Wollen Sie dieses Recht Die Mitteilungen, die uns der Vertreter des Herrn Reichs- auch auf den Reichstag übertragen?( abg. 2e debour[ Soz]: fanglers machte, waren entweder überflüssig oder nicht wenn wir alle anderen Einrichtungen des englischen Barlaments berechtigt. Ueberflüssig insofern, als eine Verwahrung dagegen, hätten.) England hat nicht unser Wahlrecht, und in England ist daß der Reichstag beabsichtige, durch die Ausgestaltung des Inter - das ganze Bolt patriotisch. Bei einem Tausch mit den Nach Art. 27 der Reichsverfassung hat der Reichstag seine pellationsrechts eine Machterweiterung vorzunehmen, deshalb voll- englischen Einrichtungen würde also die rechte Seite noch ein Geschäftsordnung allein zu regeln. Dementsprechend verzichten kommen gegenstandslos ist, weil in den sehr ausführlichen Ver- ganz gutes Geschäft machen( Heiterkeit). Wir fürchten einen Mißdie Verbündeten Regierungen darauf, an Ihren Verhandlungen handlungen in der Kommission von allen Seiten ausdrücklich fest- brauch des Rechts der kurzen Anfragen, weil wir nicht das Vertrauen teilzunehmen. Ich halte es aber für notwendig ausdrücklich be a bsichtige. Für meine Partei fann ich auch erklären, daß, besitzt. Deshalb wollen wir durch unsere Anträge die Grenzen der gestellt worden ist, daß niemand etwas derartiges haben, daß jedes Mitglied des Hauses den nötigen Tatt festzustellen, daß die Geschäftsordnung einseitiges Recht dies nur für den Reichstag und seine Mitglieder Baterlandes für notwendig halten, die Machtbefugnisse des Parlaments abgelehnt, so werben wir gegen das Recht der kurzen schafft, daß daher die von Ihnen zu beschließenden Ab- zu erweitern, wir den diretten weg des Antrages auf Anfragen überhaupt stimmen.( Bravo ! rechts.) änderungen der Geschäftsordnung weder eine Erweiterung der Verfassungsänderung dazu beschreiten, wie wir das auch verfaffungsmäßigen Rechte des Reichstags, noch eine Beschränkung bereits getan haben, nicht aber auf Umwegen eine solche Macht der verfassungsmäßigen Rechte des Kaisers, der Verbündeten Re- erweiterung zu erreichen suchen. gierungen und des Reichskanzlers herbeiführen( Bravo ! rechts) und deswegen auch irgendwelche staatsrechtlichen Konsequenzen für die Stellung des Reichsfanzlers gegenüber dem Reichstag nicht haben können.( Unruhe links.)
Nach den Anträgen der Kommission lautet§ 31a: Die Mit glieder des Reichstages fönnen Anfragen an den Reichskanaler stellen. Die Anfragen sind schriftlich einzureichen; sie müssen fich auf die Bezeichnung der Tatsachen, über welche Auskunft gewünscht wird, beschränken.
Fragemonopol
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Abg. Lift( natl.): Wir werden die Anregungen von links und rechts ablehnen; denn die Kommission hat diese Fragen eins gehend erörtert und mit ihren Vorschlägen das getroffen, was den Daß Anfragen vom Reichstag an die Reichsregierung gestellt Anregungen und Absichten der nationalliberalen Partei entspricht. werden, ist ja an sich nichts Neues. Die Neuerung liegt nur darin, Von einer Verschiebung der Machtverhältnisse zwischen Regierung daß hier bestimmte neue Formen des Fragerechts vorgesehen find. und Reichstag fann bei der Einführung der furzen Anfragen gar Wir haben nun beantragt, daß nicht nur der Antragsteller, sondern feine Rede sein. jedes Mitglied des Hauses berechtigt sein soll, Ergänzungs- Abg. Dr. Müller- Meiningen ( Vp.): Auch meine Freunde be Unter dieser ausdrücklichen Verwahrung erkläre ich aber, daß fragen zu stellen. Wir ſtützen uns dabei auf die Erfahrungen, grüßen die Anträge der Geschäftsordnungskommission als eine der Herr Reichskanzler Ihren Wünschen auf eine weitere Aus- die man in England, wo das Fragerecht des Barlaments die erfreuliche Erweiterung unserer Geschäftsordnung. Daß der Reichsgestaltung Ihrer Geschäftsordnung insoweit entgegen größte Ausdehnung gefunden hat, damit gemacht hat. Natürlich langler bei Anfragen über ein schwebendes Gerichtsverfahren nicht zukommen bereit ist, als er unter Wahrung des Rechts muß sich die Ergänzungsfrage in dem Rahmen der ursprünglichen antwortet, halten wir für selbstverständlich. Daß er aber, der Ablehnung im einzelnen Falle die in Aussicht Anfrage halten. Die Fassung der Kommission führt zu dem Resultat, wie die Erklärung der Regierung besagt, auch bei Fragen über ein genommenen kurzen Anfragen nach Möglichkeit beantworten oder daß für eine bestimmte Frage an einem Tage einer bestimmten Verwaltungsverfahren nicht antworten will, ist eine bedentliche Partei ein durch seine Stellvertreter und Kommissare beantworten lassen Ronzession an die Rechte. Gerade wenn durch ein Verwaltungsverfahren ein Gesetz verlegt wird denken Sie doch an das Ver will, insofern der Gegenstand zur verfassungsmäßigen Kompetenz des Reiches gehört und nicht ein schwebendes gegeben wird. Erstens widerspricht es der Grundidee des Frage einsgefeß- find furze Anfragen am Blaze; werden sie nicht rechts, es in dieser Weise zu beschränken, und dann würde auch mit beantwortet, so wird der Reichstag ja geradezu zu dem schweren Gerichts, Berwaltungs- oder Disziplinar der Einschränkung nicht das Ziel, ein leberwuchern der Frage zu Geschütz der Interpellation gezwungen. Gegen die Unverfahren betrifft.( Lebhaftes Bravo! rechts, Unruhe links, verhindern, erreicht werden. Man kann dem Fragesteller, wohl das träge von links und rechts werden wir stimmen, Buruf bei den Sozialdemokraten: Sehr gnädig!) Fragemonopol, aber nicht das Monopol der absoluten Einsicht geben, so sympathisch uns auch die Anträge von links sind. Doch soll Bur Debatte gestellt wird zunächst der Abschnitt über die so daß er fofort den richtigen Gesichtspunkt herausfindet, von dem aus das System ber furzen Anfragen sich bei uns erst einleben und genannten eine Ergänzung der Anfrage notwendig ist, und es fann sehr leicht festigen.( Bravo ! bei der Volkspartei.) kurzen Anfragen. vorkommen, daß bei einer Anfrage von unserer Seite nach Abg. v. Halem( Rp.): Mir scheint, daß das Recht der kurzen der Antwort der Regierung ein Mitglied der Rechten Anfragen bedeutend überschäzt wird. Bu Informationen zuerst darauf kommt, daß hier eine Ergänzungsfrage dringend und privaten Auskünften find die Vertreter der Verbündeten Renotwendig ist, und dann haben die Herren sich selbst den Mund ber- gierungen stets bereit gewesen. In England führt sich bei den bunden. Es liegt also hier ein allgemeines Interesse des ganzen furzen Anfragen immer mehr das System der Schriftlichkeit ein. Reichstages vor. Die Folge der Faffung der Kommission wird sein, Mindestens sollten die furzen Anfragen mit den Rautelen versehen Hierzu beantragen die Konserbatiben und die Reichs- daß dieselbe Frage von den verschiedensten Parteien ge- werden, welche die Anträge der konservativen Partei verlangen; partei hinter Anfragen" einzuschalten: Welche Tatsachen von ſtellt wird, damit jede Partei das Recht der Ergänzungsfrage hat. sonst müssen wir dagegen stimmen. allgemeiner Bedeutung aus dem Gebiete der inneren oder aufs- Es fommt dann zu einem ähnlichen Konturrenzweit- Abg. Dr. Bell( 8.): Kein einziger der von der Kommission in wärtigen Politik des Reiches zum Gegenstand haben". Ferner hinter Iaufen, wie wir es bei den Etatsrefolutionen wiederholt erlebt gefaßten Beschlüsse greift irgendwie die verfassungsstellen" anzufügen:„ Anfragen, die ein schwebendes Gerichts-, Ver- haben. mäßigen Rechte des Kaisers oder der Verbündeten Regierungen waltungs- oder Disziplinarberfahren betreffen, sind unzulässig". Was die Anträge der Konservativen betrifft, so bedeuten ein. Die Verwahrung des Staatssekretärs war also nicht nötig. Und schließlich noch anzufügen:" Anfragen, die gegen diese Grund- sie alle eine Einschränkung des Fragerechts. Wenn diese Solche Eingriffe tönnen ja auch gar nicht einseitig vom Reichstag fäge verstoßen, hat der Präfident zurüdzuweisen, seine Ent- Anträge angenommen werden, wird das Fragerecht ein Meffer ohne beschlossen werden, da sie eine Verfassungsänderung bescheidung ist endgültig". Klinge, dem das Heft fehlt.( Sehr wahr! bei den Sozialdemo- deuten würden. Schon jetzt werden oft furze Anfragen an die Re§ 31b lautet nach dem Antrag der Kommission: In den fraten.) gierung gerichtet, nämlich bei der Etatsberatung. Die Form dieser Sizungen am Dienstag und Freitag jeder Woche darf Schließlich möchte ich betonen, daß die Anfragen schon deshalb furzen Anfragen soll nur geändert werden. Im Abgeordneten je die erste Stunde auf die Anfragen verwendet werden. Die notwendig sind, weil es dadurch im Getriebe der auswärtigen haus hat kein anderer, als der Führer der freifonservativen Partei, Fragesteller werden in der Reihenfolge des Verzeichnisses aufgerufen Politit, der Weltpolitik die Stimme Deutschlands , die Auffassung des Herr v. 8edlig, diese Einführung der furzen An und verlesen die Anfrage. Der Aufruf unterbleibt, wenn die An- deutschen Volks und der Regierung rascher zur Geltung tommen fragen angeregt.( hört! hört! links.) Die von den Konserfrage einem Gegenstand der Tagesordnung vorgreift. Eine Be fann. Heute ist London gewissermaßen der focus( Herd) der batiben und von den Sozialdemokraten beantragten sprechung der Antwort des Reichskanzlers und Anträge zur Sache Weltpolitit. Alle Informationen über die wichtigsten Fragen Aenderungen werden wir ablehnen. Wir beantragen aber, find unzulässig. Zur Ergänzung oder Berichtigung der Anfrage der Weltpolitit müssen wir heute aus dem englischen im§ 31 a einzufügen: Anfragen, die in ein schwebendes kann der Fragesteller, und falls mehrere Mitglieder gemeinsam eine fchaffen, wird Berlin gleichberechtigt mit London . Es liegt daher eingreifen, find unzulässig." Beiter beantragen wir, im§ 31b Parlament entnehmen. Durch die Neuerung, die wir jetzt Gerichts-, Verwaltungsgerichts- oder Disziplinar Verfahren Anfrage gestellt haben, ihr Wortführer das Wort verlangen. Ein Antrag Albrecht will die Worte der Fragesteller, und im Interesse des Ansehens Deutschlands in der Welt, wenn die eine Einfügung, wonach der Fragesteller nur noch zur einmaligen" falls mehrere Mitglieder gemeinsam eine Anfrage gestellt haben, ihr Kommissionsbeschlüsse mit unserem Antrag angenommen werden. Ergänzung oder Berichtigung das Wort erhält. Schon bei der Wortführer" ersetzen durch die Worte jedes Mitglied des( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) furzen Zeit, welche auf die kurzen Anfragen verwendet werden soll, Hauses". Abg, Kreth( 1): Gewiß mag niemand in der Kommission die empfiehlt es sich, dem Fragesteller nur noch einmal das Wort zu Ein Antrag der Konservativen und der Reichspartei Absicht gehabt haben, in der formlosen Weise der Einführung der gestatten.( Bravo ! im Zentrum.) will diesen letzten Satz des Kommissionsantrages streichen. furzen Anfragen die Macht des Reichstages zu erweitern. Aber eine § 31c lautet nach dem Antrage der Kommission:" Der Frage- Folge der Wenderungen der Geschäftsordnung könnte es doch sein. steller kann jederzeit erklären, daß er sich mit einer schriftlichen Es soll jetzt verlangt werden, daß der Reichskanzler oder sein Wer Antwort begnüge." treter am zweiten Tage der Woche hier erscheinen und außerhalb Berichterstatter Abg. Gröber( 8.) betont gegenüber der Erklärung der Tagesordnung Rede und Antwort stehen. Das bedeutet eine des Staatssekretärs: Wenn behauptet worden ist, daß durch die An- erhebliche Belastung des Reichstanzlers.( Wider und Welt einschüchternde Philosophie getrieben hat( siehe Kürschners Reichstagshandbuch), den Rat erteilen, seine stolze Devise: lieber mit Mehring irren, statt mit Sperber recht haben", nicht als unantastbares sezialistisches Moralprinzip au propagieren. Weil nach meiner bescheidenen Meinung jeder gute Sozialdemokrat die Pflicht hat, Irrtümer, wo er sie findet, und selbst solche Mehringscher Natur, aufzudecken.
Mebring, Wendel und anfug.
Genosse Heinz Sperber schreibt uns:
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Da ich verreist war und bei meiner Rückkehr so viel zu lesen torfand, daß mir davor graube, bekam ich die Neue Zeit" und die Polemik im Vorwärts" vom 25. April unter dem Titel: Die Aesthetik der schwieligen Faust" erst jetzt zu sehen. Obschon ich ein Feind solcher polemischen Angriffe bin, meine ich mich doch ernstlich gegen eine schon vom Genossen Döscher mit Recht gerügte Behauptung des Genossen F. Mehring auflehnen zu müssen. Mehring schreibt in der Neuen Zeit":
" In dem Feuilleton des Vorwärts" ist fürzlich eine eifrige Propaganda für eine Aesthetik der schwieligen Faust gemacht worden; was den Arbeitermassen nicht gefiele, hätte keinen äfthetischen Wert."
Es ist der Unfug des Genossen Mehring und seines cheruscischen Jüngers Wendel, bei Meinungsverschiedenheiten, noch nach andert halb Jahren, die Sache, um die es sich handelt, aus dem Auge zu verlieren, um einen loyalen, äußerst forretten Personenstreit zu entfachen, der höchst sympathisch an bürgerliche Dispute erinnert. Heinz Sperber.
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Abg. Graf v. Westarp( f.): Bei der veränderten Situation, die durch die Erklärung der Verbündeten Regierungen geschaffen ist, wäre es wohl richtig, die ganze Angelegenheit noch einmal an die verstärkte Geschäftsordnungskommission zurüdzuberweisen. Der Antrag des Zentrums, in unserem Antrage das Wort Verwaltungsverfahren" zu ersetzen durch VerwaltungsgerichtsDie Ladung ist meistenteils Schießbaumwolle. Da ein modernes Kriegsschiff zu seiner Vernichtung gewaltiger Sprengfräfte bedarf, enthalten namentlich die Grundminen, die nur den tiefgehenden Kriegsschiffen gefährlich werden können und die auch vielfach erst durch das Schließen eines Stromkreises vom Lande aus zur Entzündung gebracht werden, eine Sprengladung im Gewicht bis zu 500 Kilogramm. Solche Grundminen können schon wegen ihres großen Gewichtes beim Ausbruch von Feindseligkeiten nicht schnell genug ausgelegt werden; man verankert sie deshalb an wichtigen Punkten, zum Beispiel vor der Einfahrt großer Kriegshäfen, bereits in Friedenszeiten, ohne daß sie die Schiffe fahrt gefährden. Handelt es sich jedoch darum, im Falle der Gefahr einer Annäherung feindlicher Kriegsschiffe enge Straßen, wie die Dardanellen, oder Hafeneinfahrten von Handelshäfen zu Seeminen. Die schreckliche Katastrophe, der im Hafen von sichern, so finden fast durchweg Kontaktminen Verwendung. Smyrna der türkische Dampfer" Texas " mit mehr als 175 feiner Diese bedürfen zu ihrer Entzündung nicht der Schließung eines Passagiere zum Opfer gefallen ist, ereignete sich zwar infolge einer Stromkreises, der von einer Minenbeobachtungsstation bedient Nach Lettüre dieser Zeilen habe ich Genossen Mehring schrift- geradezu verbrecherischen Unvorsichtigkeit des unter amerikanischer wird; fie fliegen auf, sobald ein die Sperre passierendes Schiff lich um Aufklärung ersucht, wann und wo ich den tatsäch- Flagge segelnden Pilgerschiffes; sie zeigt jedoch auch, wie außer mit seinem Boden oder Seitenwänden auf die Mine aufiſtößt. Die lichen Unfug behauptet haben foll: was den Ar- ordentlich die ganze Handelsschiffahrt durch das Auslegen von eigentliche Entzündung erfolgt allerdings auch bei den Kontaktbeitermassen nicht gefiele, habe feinen äfthe- Minen im Seekriege gefährdet ist. Denn die Führung durch minen durch das Schließen eines Stromkreises. Durch die Ertischen Wert". Genosse Mehring weigerte sich, Antwort Lotsen gewährt keineswegs Sicherheit vor den schwimmenden schütterung, die der Stoß des Schiffes auf die Mine überträgt, darauf zu erteilen. Ich muß ihn also in der Oeffentlichkeit der Riesensprengkapseln; die Strömung des Meeres treibt die Minen gelangt Quecksilber in Bewegung, und dieses bildet den Kontakt Verbreitung grober unwahrheiten bezichtigen. Nie und nimmer unter Wasser weiter, reißt sie sogar aus ihrer Verankerung, soweit für den unterbrochenen Stromkreis, für den eine in der Mine habe ich irgendwo einen derartigen Blödsinn veröffentlicht. eine solche überhaupt erfolgt ist, und führt sie unter Umständen im Die Leser werden sich vielleicht entsinnen, daß ich im November Laufe der Zeit Hunderte und Tausende von Meilen weit in Ge- befindliche kleine Patterie die Energiequelle liefert. 1910, also vor anderthalb Jahren, die Meinung vertrat, daß der wässer, die mit dem Schauplatz des Seekrieges gar nichts zu tun bürgerliche Humorist, sobald er Proletarier humoristisch" be- haben. handelt, in der Interessensphäre seiner Klasse steden bleibt und daß Die Seeminen fanden ihre erste Anwendung vor fünfzig Neues Schauspielhaus: Titus und Salome fein Humor deshalb auf den erwachten Proletarier abstoßend ein- Jahren im amerikanischen Sezessionstriege. Auch im russisch- türki- bei Judith und Holofernes". Zwei Poffen Nestroys in wirft. Genosse Ströbel war darin nicht mit mir einig und äußerte fchen Kriege hat man sich ihrer bedient; ihre ganze Schrecklichkeit einer! Das Neue Schauspielhaus feierte mit dieser Nestroy- Aufdie Ansicht, daß der Dichter" über den Klassen stehe. Ge- offenbarte diese unheimliche Waffe jedoch während des russisch- führung die fünfzigste Wiederkehr seines Sterbetages. Außer ge= noffe Mehring war und ist mit Genossen Ströbel nach dieser Rich- japanischen Krieges in den ostasiatischen Gewässern. Neben ver- wissen Partien des Lumpacivagabundus", der Judith" parodie, tung hin rührend einverstanden. Mehring bekannte sich zu Ströbel schiedenen kleineren russischen Fahrzeugen fielen den Minen zwei und der durch Reinhardts Regiekunst für eine Weile zu neuem Genossen mit nicht zu unterschäßendem fritischen Urteil, wie gewaltige Panzerschiffe zum Opfer: das russische Flaggschiff Leben erweckten rähwinkler Revolution" läßt sich aus den Marim Gorki, Henriette Roland- Holst u. a. traten meiner Ansicht Petro Pawlowsk", mit dem 750 Mann, an ihrer Spike der 60 Stücken des berühmten Wiener Poffendichters wohl wenig Admiral Makarow, in die Luft flogen. Auch der berühmte russische finden, was jeht noch frisch und eindrucksvoll wirkt. Das bollkommer bei. Damit war- follte man meinen- diese gewaltige Angelegenheit Schlachtenmaler Wereschtschagin fand, wie erinnerlich, bei jenem Interesse an seinen Stüden ist mehr historischer Art, ähnlich wie aus dem Jahre 1910 erledigt! Aber nicht für Mehring. Auf un- Unglück den Tod. Nicht viel später stieß das japanische Linien- bei den alten Berliner Poffen der Kalisch usw., in deren harmlos faire Weise gräbt er meinen Unfug": den Arbeiter- Lefern dieses schiff Hatsuse" mit etwa 450 Mann Befagung auf eine Mine und vergnüglicher Genügsamfeit sich etwas von der Stimmung und Blattes den Unterschied zwischen bürgerlicher und proletarischer ging unter. Seither sind derartige Katastrophen bis zu der jetzt dem Geschmad vergangener Perioden widerspiegelt. Die Technik Kunst flarmachen zu wollen, maulwurfartig auf und serviert ihn im Hafen von Smyrna erfolgten nicht wieder vorgekommen; ver- auch der Spaßmacherei hat sich inzwischen vorwärts entwidelt. mit der aus den Fingern gesogenen Behauptung, daß ich die oben hältnismäßig günstig mag dabei auch der Umstand gewirkt haben, So suchte die Regie die Dürftigkeit der in„ Titus und angeführte Torheit publiziert hätte. Diese Methode Mehrings daß der Schauplatz des russisch - japanischen Krieges sich in wenig Salome" umbetitelten Boffe Talisman" durch eine Anleihe bei gemahnt an gallige Kasuistit und... macht vorzügliche Schule. In befahrenen Gewässern befand. Was geschehen würde, wenn etwa Nestroys Judithparodie aufzubessern, indem sie einiges daraus ber Frankfurter Bolfsstimme" nimmt Reichstagsabgeordneter Ge- das westliche Mittelmeer , die Nordsee oder der Kanal mit Minen als Zwischenspiel in den Rahmen mit hineinflocht. Auch die Ernosse Karl Mar Ludwig Hermann Wendel eine Mandel feule bestreut würden, ist gar nicht auszudenken. wägung, daß die Hebbelsche Judith, auf die die Parodie gemünzt Eier in beide Hände, um sie mir, durch das Mehringsche Vorbild Die Minen stellen eiserne, verschiedenartig geformte Steffel ist, zum Repertoire des neuen Schauspielhauses gehört, mag zu aufgestachelt, an den harten Schädel zu werfen. Ich möchte dem dar, die durch aufgeschraubte Deckel luft- und wasserdicht abge- dem Experiment ermutigt haben. Indes der eigentliche Zwed blieb Genossen Wendel, von dem auf literarischem Gebiet bisher nur schlossen sind. Dieser Kessel enthält eine mehr oder minder fom- leider unerreicht. Gerade das Wißigste, die brillante Verspottung bekannt ist, daß er als Mitglied, der freien Landsmannschaft plizierte Maschinerie, die dazu dient, die Mine bei einer Berüh- von Holofernes pathetischer Großsprecherei, ließ sich bei solcher Cheruscia" an der Münchener Universität von 1902-1904 Gott rung mit dem Boden eines Schiffes zur Explosion zu bringen. Werkoppelung mit den Berückenabenteuern des Talismanhelden
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Theater.
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