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neu waren

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waren ich sage das ohne Jronie tiefgründig( Große Heiter Reichsfangler das Mißtrauen des Reichstages ausdrüdt, ist nach der fich aber inzwischen mit der Regierung auf einen agrarischen keit), tiefgründiger jedenfalls als die eines anderen hochgeschäßten Verfassung dem Bundesrat zu unterbreiten. Was soll denn der Kompromißantrag geeinigt, und schlägt jetzt mit Konservativen, dieses Aber Hauses. Mitgliedes fie nicht. Bundesrat damit machen? Also die ganze Sache past in unser Nationalliberalen und Polen   eine Höchstgrenze von 50 Liter vor. Staatsrechtliche Wirkungen können Intepellationen nicht haben, System nicht hinein. Gewig fann das parlamentarische System Der sozialdemokratische Antrag auf Erhöhung der Grenze auf sondern nur faktische, und daran wird durch eine Beschlußfassung staatsrechtlich durch diese Anträge nicht herbeigeführt werden, aber 200 Liter wurde nach längerer Debatte gegen die acht Stimmen nichts geändert. Graf Posadowsky, der sich als Gegner wir bekämpfen die Anträge als einen Versuch, Formen zu finden, unserer Vertreter abgelehnt, der Kompromißantrag Dietrich des Parlamentarismus bekannt hat, ist hier doch ein- um das Recht des Parlaments zu erweitern. Es handelt sich um darauf einstimmig angenommen. Bei§ 4 handelt es sich um die Vorzugsstellung getreten mit der Abficht, das Niveau der Debatten zu heben. Aber Rechte des Königs von Preußen, die ihm durch die seine staatsrechtlichen Ausführungen über die Kompliziertheit Verfassung garantiert sind, und für diese Rechte treten wir mit aller leinerer landwirtschaftlicher Brennereien, die vor dem 1. April 1912 betriebsfähig hergerichtet sind. Der Entwurf sah unferes Verwaltungsmechanismus erinnere ich mich schon in meinem Entschiedenheit ein.( Bravo  ! rechts.) Abg. Gröber( 3.): Ueber den Berg, den Graf We starp fich auf eine Grenze von 10 Hektolitern und einen Abgabensatz von 1,175 M. ersten Semester gehört zu haben. Von einer Erweiterung der Rechte des Reichstages fann bei dieser Gelegenheit gar keine Rede türmt, daß der Bundesrat auch über ein etwaiges Mißtrauensvotum pro Liter vor. Genosse Wurm bertrat unseren Autrag: Das ein­des Reichstags Beschluß zu fassen hat, kommen wir leicht weg.( heiterfeit.) schränkende Datum zu streichen und die Produktionsgrenze auf fein.( Bravo  ! bei den Nationalliberalen.) Wenn Graf Westarp, ruhiger geworden, seine Rede durchlieft, 300 Hektoliter feftzufezen mit dem Argument, daß auch die Kon­wird er sich selbst über die Tragweite wundern, die er der Be- furrenz der mittleren Betriebe gegen die großkapitalistisch betriebenen Wenn nicht uns, wird er dem Staatssekretär Brennereien gestützt werden müsse. Unser Antrag wurde abgelehnt, stimmung beimißt. Dr. Delbrüd glauben, daß die Beschlüsse über unsere Geschäfts- während die Gegner nur in einem Antrag Herold- das Zus ordnung dem Bundesrat nicht einzureichen sind. Es find also nicht geständnis machten, den Abgabesaß auf 1,13 M. festzusetzen. Eine sehr ausgedehnte Diskussion nahm der§ 5( Vorzugs alle Beichlüsse dem Bundesrat vorzulegen. Solche großartigen Vorträge über Staatsrecht wie heute von der rechten stellung der landwirtschaftlichen Brennereien mit Seite des Hauses sind uns hier noch nicht gehalten worden. einer Jahreserzeugung von 10-300 hektolitern) Sie sollten aber nicht solche staatsrechtlichen Bedenken vortragen, in Anspruch. Ein Antrag Herold( 8.) verlangte eine Staffelung der mit denen man wirklich feinen Staat machen kann.( Heiterkeit und Brennereien, ein sozialdemokratischer die Aufhebung der ebenso wie bei§ 4 einschränkeuden Zeitbestimmung. Der Fortschrittler Sehr gut! im Zentrum.) Abg. Dove( Bp.) betont gegenüber dem Abg. Graf Westarp. Schweidhardt machte darauf aufmerksam, daß die neue Be daß die Abgeordneten im Reichstag   sich nicht als Preußen usw., ſtimmung gegen das Reservatrecht der süddeutschen Staaten ber fondern als Vertreter des deutschen   Volkes zu fühlen stoßen würde und ein Regierungsvertreter gab auch sofort zu, daß hätten.( Bravo  ! links.) es die Absicht dieser Bestimmung sei, die kleineren und mittleren Betriebe in Norddeutschland den süddeutschen gleichzustellen. Abg. Dr. Südetum und Abg. Wurm wiesen nach, daß bei den teureren Produktionsverhältnissen in Süddeutschland   die dortigen Brennereien bei solcher Gleichstellung beträchtlich benachteiligt würden, die im übrigen gegen den Sinn des Reservats verstoße.. Gegen diese einfache Logik fuchten sich der Staatssekretär und die Redner des Zentrums, der Rechten und der Nationaltideralen mit allen möglichen Einwendungen zu wehren. Unser Antrag auf Streichung des einschränkenden Datums( vor dem 1. April 1912 betriebsfähig") wurde gegen die sozialdemokratischen und fortschritta lichen Stimmen abgelehnt, der Antrag Herold gegen die fortschritts lichen Stimmen angenommen.

Abg. Gröber( 8.): Es ist schon wiederholt borge tommen, daß über ein schwebendes Strafverfahren hier ver­handelt werden mußte, z. B. 1882 wegen erhaftung des Abg. Diez- Stuttgart  . Art. 31 der Verfassung ist gar nicht durchführbar ohne Eingriff in ein schwebendes Strafverfahren. Solche Ausnahmefälle lassen sich auch sonst denken, z. B. wenn die Zeugen bei einer solchen Verhandlung so behandelt werden, daß die Beffentlichkeit davon unterrichtet werden muß.( Sehr richtig.) Da­her bitte ich, es bei den Kommissionsbeschlüssen zu belaffen. Abg. v. Laszewski( Pole) erklärt sich für die Kommissions­beschlüsse. Abg. v. Halem( Rp.): Ich möchte Ihnen einen Ueberblick geben über die Entwickelung des Interpellationsrechts.( Unruhe links. Abg. Ledebour  : Sie brauchen doch hier nicht Ihr Referendar Die Vereinigten egamen zu machen! Große Heiterfeit.) Staaten von Nordamerika   haben überhaupt kein Inter­pellationsrecht.( Hört! hört! rechts.) Das englische System der Interpellation dient der Information, das französische der Sen­sation. Diesem legteren Zwed sollen anch die neugestellten Anträge zum Interpellationsrecht dienen.( Un ernennt Der Kaiser ruhe links.) den Reichskanzler, wenn der Reichstag   ihm das Mißtrauen ausdrüdt, haben wir einen Konflikt zwischen Kaiser und Reichsta g. Das kann der ruhigen Entwickelung nicht dienen. Sie verlangen für den Reichstag   ein Recht, um den Kaiser, den Bundesrat und den Reichs­fanzler durch das faudinische Joch zu zwingen. Dazu können wir unsere Zustimmung nicht geben.( Bravo  ! rechts.)

und

Abg. Dr. Bell( 8.): Noch einmal möchte ich mit allem Nachdruck erllären, daß es uns nicht einfällt, die verfassungsmäßigen Rechte der Krone und des Bundesrats antasten zu wollen und durch die Beschlüsse der Kommission geschieht das in feiner Weise.( Beifall im Zentrum.)

Abg. Graf Westarp( fonf.): Ueber Beschlüsse, durch welche der Reichstag seine Geschäfte regelt oder zu Wahlprüfungen Stellung nimmt, hat der Bundesrat nicht zu beschließen. Aber das find Aus­nahmen, die beweisen, daß er sonst über alle Reichstagsbeschlüsse zu befinden hat. Damit schließt die Debatte. Die Abstimmungen über die Paragraphen mit den Anträgen wird auf Mittwoch, den 8. Mai, vertagt. Nächste Sizung: Dienstag 1 Uhr( Debatte über die Misch. lingsfrage beim Etat für Samoa  , Antrag der Geschäftsordnungs­kommission betr. die Mandatsstärke einer Fraktion). Schluß 7 Uhr.

Parlamentarifches.

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Bu§ 6( Vorschriften über das Kontingent in den Reservats staaten) beantragten unsere Genossen, daß eine zahlenmäßig bea stimmte Kontingentsgrenze von 3000 Hektoliter für die gewerblichen Die Wehrvorlagen in der Budgetkommission. Brennereien eingeführt werde. Abg. Dr. Südekum begründete In der Freitagssigung wurde lebhaft über die Errichtung von diesen Antrag mit der notwendigen Stärkung der fleinen und Abg. Mumm( Wirtsch. Vg.): Ein Mißtrauensvotum würde das 22 Landwehrinspektionen debattiert, die von sozialdemokratischer und mittleren Brennereien. Der Antrag wurde gegen unsere Stimmen Ansehen unserer Regierung im Inlande und auch im Auslande boltsparteilicher Seite bekämpft wurde. Die von der Regierung für und die Stimme des Abg. Speck( 3.) abgelehnt, der in ihm herabsetzen, und das wäre sehr bedenklich. Stöder hat den diese Inspektionen gegebene Begründung war vertraulich. Ein mit Recht einen Schutz der genossenschaftlichen Brennereien fah. Fürsten Bismard stets als sehr groß in der auswärtigen Politik bollsparteilicher Antrag, grundsätzlich diese Inspektionen abzulehnen. Am Schluß der Sigung wurden einzelne Aenderungen an Be betrachtet, als groß in der inneren Politit, nicht ganz so in der wurde mit 14 gegen 13 Stimmen abgelehnt, ebenso sechs für Preußen ſtimmungen des Branntweinsteuergesetzes vorgenommen. Eine furze innersten Politit, gegenüber der Kirche( Heiterkeit), und hat ihn geforderte Inspektionen; dagegen wurden für Preußen vier be- Debatte entstand nur bei dem Antrag, auf alle Steinobstbrennereien ftets in aller Deffentlichkeit bekämpft.( Buruf lints: Scheiterhaufenwilligt, für Sachsen   waren zwei Jnspektionen gefordert, bewilligt die Vorzugsstellung auszudebnen, die heute für Stirschen und brief!) Diefer Brief ist von Treitschte als durchaus wurde teine, für Württemberg   wurde die Beschlußfaffung aus- 8wetschgen besteht. Nach Befürwortung durch die Abgeordneten Ionales politisches Stampfmittel bezeichnet worden. gefeßt. Bei der Forderung, Errichtung von Maschinengewehrkom- Dr. 8ehnter( 8.) und Dr. Weill( Soz.) wurde der Antrag ( Große Heiterfeit links.). pagnien, wurde energisch die Geheimnisträmerei triti angenommen. Abg. Graf v. Weftarp( f.): Dr. David sprach gegenüber der fiert, die die Militärverwaltung bei dem organisatorischen Ausbau Nede meines Freundes Kreth von Obstruktion. Dafür fehlt mir jeder parlamentarische Ausdruck. So etwas von Heuchelei und leberhebung ist mir noch nicht vorgekommen. ( Stürmische Zurufe links.)

Präsident Kaempf: Derartige Vorwürfe gegen Mitglieder des Haufes find parlamentarisch unzulässig.

Abg. Graf Westarp( fortfahrend): Bei der Militärvorlage haben Sie stundenlang geredet. Wir haben Sie durch unsere Zurüd­haltung verwöhnt.( Stürmische Heiterkeit links.) Dr. David brachte wieder die Legende der Kanzlerstürzerei durch uns vor. Darauf gebe ich nicht ein.( peiterfeit links.) Jch übe eben auch da wieder Zurückhaltung.( Buruf bei den Sozial demokraten: Das böse Gewissen!) Ich verbitte mir einen derartigen guruf.

der Bewaffnung des Heeres mit Maschinengewehren betreibt. Es sind eine ganze Anzahl von Kompagnien errichtet worden, ohne daß der Reichstag   davon unterrichtet worden wäre. Aus den Mitteln eines Fonds: Versuche im Waffenwesen, ist die Errichtung der Ma­Die Beiterberatung Stationen schinengewehrfompagnien bestritten worden. Die Weiterberatung wurde auf Dienstag vertagt.

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Barometer

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Witterungsübersicht vom 3. Mai 1912.

Wind.

Bunza

Windstärke

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Temp. n. T.

5ºŒ.= 4° R.

Swinembe. 758568 4 bededt 10 7602

1 bedeckt

Il Stationen

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stand mm

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Wind

Windstärke Wetter  

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Semp. n. 6.

5° 6.4° R.

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halb bd. 11

bedeckt 10

Die Branntweinsteuer in der Kommission. Haparanda   762 Still Die Debatte über den Absatz 2 des§ 2 wurde in der legten Hamburg   758 4Regen 11 Betersburg 7610 10 Scilly 763 Still Sihung abgebrochen, da bis zur zweiten Lesung des Entwurfes in Berlin  3 wolfen! 8 Aberdeen 761 NNW 3 wolfig der Kommission eine bessere Formulierung gefunden werden soll, die Frantf.a. M. 7625 München   7645W 3 wollen! 8 Paris   764 Stil fich mit der Abänderung des Absatzes Nr. 1 verträgt. 764 Still wolkenl 7 Der§ 3 betrifft die Herabfegung der Verbrauchs Bien abgabe für die kleineren Obstbrenner. Der Entwurf Wetterprognose für Sonnabend, den 4. Mai 1912. Bräfident Kaempf: Der Zuruf ist unparlamentarisch, sieht als Grenge für die Gewährung der niedrigeren Steuer eine Etwas fühler, veränderlich, vielfach wollig mit leichten Regenfällen. Jahreserzeugung von höchstens 30 Liter vor. Das Zentrum hatte und frischen westlichen Winden. Jch rufe den Herrn, der ihn gemacht, zur Ordnung. Abg. Graf Weftarp( fortfahrend): Auch ein Beschluß, der dem zuerst die Herauffezung dieser Grenze auf 100 Liter beantragt, hat

9

Berliner   Wetterbureau.

Deutscher   Metallarbeiter- Verband Zentralkrankenkaffe der Maurer Orts- Krankenfaſſe| Vom Obstgarten

Arbeitsnachweis: Hof I.

Amt Norden, Nr. 1239.

Verwaltungsstelle Berlin  

Hauptbureau: Hof III.

Grundstein zur Einigkeit Zahlstelle Charlottenburg  .

Charitéstraße 3. Amt Norben, Nr. 1987. Sonntag, 5. Mai, vorm. 10 Uhr, im Boltshaus, Rofiuenftr. 3, born:

Montag, den 6. Mai 1912:

Bezirksversammlungen:

Oeffs Festsäle, Schöneberg  ,

Westen und Schöneberg  : Sauptfir. 5, abends 8%, Uhr. Weißensee: Prälaten, Schderstr. 122, abends 8%, Uhr.

Tagesordnung:.

Bericht von der ordentlichen Generalversammlung und Stellungnahme zur außerordentl. Generalversammlung. Außerdem findet in folgenden Lokalen die

Fortsetzung der Bezirksversammlung

vom 29. April statt:

Café Bellevue, Haupt­

Osten: Comenius- Sale, Memeler Str. 67, abends 8%, Uhr. Stralau und Rummelsburg  : ftrae 5, abends 8%, Uhr. Südenbezirke: Hohenstaufensäle, Kottbuser Damm 76,

do.

abends 8 Uhr.

Süd- Ost: Waldemarstr. 75, abends 8%, Uhr. Mitgliedsbuch legitimiert: Die Bersammlungen werden pünktlich eröffnet. Bollzähliges Erscheinen erwartet

116/13

Die Ortsverwaltung.

Verband der Maler, Lackierer, Anstreicher etc.

Fernspr. Ami Morigplag, 4787.

Arbeitsnachweis: Rüderstr. 9.

Bureau: Melchtorfstr. 28. part. Filiale Berlin  . Fernpr.: Amt Norden, 6708. Heute Sonnabend, den 4. Mai, abends präzise 8½ Uhr:

Versammlung

der in den

Wagenlackierrien der Kleinmeister beschäftigt. Lackierer in Fritz Wilkes Festfälen, Sebastianstr. 39.

Tagesordnung:

Beschlußpfaffung über die weitere Verfolgung der Lohnbewegung.

Angesichts der wichtigen Tagesordnung erwarten wir, daß die Kollegen vollzählig erscheinen. Die Sektionsleitung.

Mitglieder- Verfammlung.

Tagesordnung:

Mechaniker, Optiker undrymeigenhaus verw. Gewerbe zu Berlin  .

Montag, den 13. Mai 1912, abends präzise 8 Uhr: Ordentliche

1. Abrechnung vom ersten Duartal 1912. 2. Raffenangelegenheiten. General- Versammlung

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1. Abnahme der Jahresrechnung für 1911, Bericht der Revisoren, Dechargeerteilung.

2. Bericht der im November 1911 gewählten Kommission zur Ab­änderung der Statuten und Beratung der von derselben ge­stellten Anträge.

3. Bericht des Vorstandes über die Zentralisation

Krankenkassen.

der Berliner  

4. Beschlußfassung über die weitere Zulassung der Kasse nach der Reichsversicherungsordnung.

5. Geschäftliche Mitteilungen. Berlin  , den 30. April 1912.

Der Vorstand.

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