fein nörgelnder, keifender Schulmeister. Herr v. Erffa   da­gegen ist in der legten Zeit immer unberechenbarer in den Ausbrüchen seiner Nervosität und seiner aufpeitschenden Schulmeisterlichkeit geworden. Hat er doch nicht nur den „ Krieg" für jafrosankt erklärt, sondern auch den Ausdruck Klassen justiz" verpönt, der seit Jahrzehnten zu den gebräuchlichsten parlamentarischen Ausdrüden gehörte! Das berührte allmählich schon fast pathologisch!

Diesmal sollte Genosse Borchardt, der, nach allge­meinem Brauche vor der Rednertribüne stehend, Zwischenrufe machte, partout au ffeinen Plakgehen, wenn er einen Zwischenruf machen wollte, dahin also, wo er den Redner vielleicht gar nicht verstanden hätte. Und als Genosse Bor­chardt für sich das gleiche Recht in Anspruch nahm, erfolgte jäh der Aechtungsstrahl, der Ausschluß aus der Sizung und, da Borchardt sich der gesetzwidrigen Ausweisung selbstver­ständlich nicht fügte, die gewaltsame Entfernung Borchardts

durch ein Massenaufgebot von Polizisten!

Wie absolut unbegründet das durch nichts gerechtfertigte provozierende und schroffe Vorgehen des Herrn v. Erffa war, beweist auch der

Einspruch des Genossen Borchardt gegen seine Ausschließung,

der folgenden Wortlaut hat:

werde, hinauszuführen.

Abg. Kloppenborg( Däne) bekämpft die Vorlage als ein Aus- 1 gürtet und den Helm in der Hand, den Saal.( Es ist der Polizei. nahmegejek, das nur die Gegensäze verschärfen kann. Man treibt leutnant Kolb.)- Lautlose Stille im Saal, die der Abg. Hoffmann gegen uns, die gleiche Politif, wie einst Pharao gegen die Israeliten. durch ein dreifaches schallendes Hurra! unterbricht. Bir müßten Hunde sein, wollten wir uns gegen diese Behandlung Präsident Dr. Frhr. v. Erffa  : Herr Polizeileutnant, ich ersuche nicht auflehnen. Unser Recht ist unsere Kraft. Durch Geld kann Sie, den für den Rest der Sizung ausgeschlossenen Abgeordneten man nur charakterlose Lumpen gewinnen.( Sehr richtig! bei den Borchardt, den ich Ihnen durch einen Beamten bezeichnen Taffen Polen  .) Lassen Sie ab von Ihrer verhängnisvollen Politik!( Bei­fall bei den Polen  , Dänen und Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Schifferer( natl.): Der Widerspruch des Vorredners Der Polizeileutnant wird von einem Beamten des Hauses die lehrt, daß die Regierung auf dem rechten Wege ist. Wir danken Treppen vom Präsidenten herunter und an dem Regierungstisch auf dem Minister für die Ausdehnung der Vorlage auf Nordschleswig. der Linken des Hauses entlang bis zur vorletzten Bank hinaufge­ Das Gesetz   gibt den Deutschen   eine moralische Unterstützung. Be- führt. Er überreicht dem Abg. Borchardt unter einer höflichen zeichnend ist das Zusammengehen der antideutschen Elemente mit Geste den Ausschließungsbefehl des Präsidenten, den Abg. Borchardt der Sozialdemokratie.( Sehr richtig! bei den Nationalliberalen und überfliegt und mit den Worten zurückreicht, indem er auf das vor rechts. Lachen und Lärm bei den Polen  , Dänen und Sozial- ihm liegende Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich hinweist: Darf demokraten. Abg. Borchardt( Soz.), der in der Nähe der Redner ich Ihnen hier im Strafgesetzbuch den§ 105 zeigen, wonach der tribüne steht, macht einige Zwischenrufe, die der Präsident rügt.) ienige, der es unternimmt, mich hier aus dent Saal gewaltsam Auch bei den folgenden Ausführungen gegen die„ nationslose" und jenige, der es unternimmt, mich hier aus dent Saal gewaltsam privateigentumsfeindliche Sozialdemokratie macht zu entfernen, mit Zuchthaus nicht unter 5 Jahren bestraft wird. Abg. Borchardt Zwischenrufe, Der Polizeileutnant als Redner im: 2

ebenso einige polnische und dänische Abgeordnete, während Abgeordnetenhaus. von der Rechten und den Nationalliberalen Zustim= mungsäußerungen ertönen,

Präs. Dr. Frhr. b. Erffa,

der inzwischen wieder den Abg. Borchardt aufgefordert hat, 8wi­schenrufe nur von seinem Plaz aus zu machen, sagt: Herr Abgeordneter Porchardt, ich bitte Sie jest zum leptenmal, meinen Anordnungen Folge zu leisten.

Abg. Schifferer( fortfahrend): Das Zusammengehen der Polen  , Dänen und Sozialdemokraten ist lediglich der Ausdruck der gemein­Auf Grund des§ 64 der Geschäftsordnung erhebe ich hier- famen Gegnerschaft gegen den Staat Preußen, der es sich nicht ge­fallen laffen will, daß antideutsche Bestrebungen seine Eristenz mit Einspruch gegen meine Ausschließung aus der heutigen bedrohen.( a chen der Polen   und Dänen. Abg. Borchardt Sigung. macht einige Zwischenrufe. Auf eine der Mahnungen des Präfi­denten, auf seinen Blaz zu gehen, hatte er erwidert, er werde das tun, wenn man erst den Präsidenten überall im Saale   verstehen werde.) Präsident Dr. Frhr. v. Erffa  :

Zunächst verstößt die Ausschließung gegen das Strafgesetzbuch, das durch die Geschäftsordnung nicht eingeschränkt, noch abgeändert, noch aufgehoben werden kann. Die gewaltsame Entfernung eines Abgeordneten aus dem Sitzungssaal, sowie die gewaltsame Ver­hinderung seines Wiedereintritts gilt nach dem Strafgesetzbuch als schweres Verbrechen. Die Entfernung wird mit Zucht haus nicht unter 5 Jahren, die Verhinderung des Wiedereintritts mit Buchthaus bis zu 5 Jahren bestraft. Ich erhebe also Ein spruch gegen die Gültigkeit des 2. und 3. Absages des§ 64 überhaupt.

Jah warne Sie nun zum lehtenmal. Abg. Borchardt

i

weist auf die Abgeordneten, die vor der Redner. tribüne stehen, und sagt:

Kgl. Preuß. Polizeileutnant Kolb( mit leiser Stimme): Ich fenne das Strafgesetzbuch. Ich fordere Sie hierdurch auf, der Aufa forderung des Herrn Präsidenten nachzukommen und den Sikungs faal zu verlassen.

Abg. Borchardt: Ich werde dieser Aufforderung nicht Folge leisten, die um so schlimmer für Sie ist, wenn Sie das Strafgefehbuch kennen.

Polizeileutnant Kolb: Dann mache ich Sie darauf aufmerks fam, daß ich bei weiterer Weigerung 3 wang anwenden muß.

Abg. Borchardt ruft laut: Dann mache ich Sie darauf auf­merksam, baß Sie sich damit eines Verbrechens schuldig machen, das mit Buchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft wird.

Bolizeileutnant Kolb: Ich mache Sie jetzt zum letztenmal auf merksam, daß ich meine Leute hier habe und Zwang anwende, wenn Sie die Weigerung fortseßen.

Abg. Borchardt: Die Weigerung wird fortgefekt. Schutzleute im parlamentsfaal!

Der Polizeileutnant läßt zwei Schuhleute hereinholen, die be­waffnet und mit dem Helm auf dem Kopf den Saal des

Aber selbst im Sinne dieser Abfäße war die Ausschließung Die anderen ſtehen ja auch vor der Redner- Abgeordnetenhauses betreten, fich an den Blaß des Abg. Borchardt

unberechtigt. Denn nach Absag 2 tann sie nur im Falle be­sonders grober, die Würde des Hauses schädigender Verlegung der Ordnung" erfolgen. Eine solche hat aber selbst nach dem Verhalten des Herrn Präsidenten nicht vorgelegen, denn er hat mich vorher nicht ein einziges Mal zur Ordnung gerufen! Ich habe also sogar nach seiner eigenen Meinung offenbar die Ordnung des Hauses überhaupt nicht verlegt, ge­schweige denn in besonders grober" Weise.

Das Gleiche folgt auch aus der Tatsache, daß das, was ich getan habe, genau ebenso von Abgeordneten anderer Parteien ge­tan worden ist. Der Präsident hat befohlen, Zwischenrufe nur vom Plaze aus zu machen. G3 standen aber mindestens 40 bis 50 Abgeordnete, freilich kein Sozialdemokrat darunter, dicht gedrängt um die Rednertribüne, und viele von ihnen haben Zwischenrufe gemacht. 8. B. die Herren Ramdohr und Hammer. Da sie nicht ausgeschlossen, nicht einmal zur Drdnung gerufen wurden, so be meist dies, allein schon, daß ihr und also auch mein Verhalten nicht gegen die Ordnung des Hauses verstoßen hat.

Außerdem hat nach der Geschäftsordnung der Herr Präsident überhaupt nicht das Recht, einem Abgeordneten vorzuschreiben, wo er sich aufhalten und von wo aus er Zwischenrufe machen darf. Gleich­wohl habe ich mich seinem an sich ganz unberechtigten- Ber­langen gefügt, habe mich mehrere Schritte zurüdgezogen und alle gegnerischen Zwischenrufe gegen die Nede des Herrn Ab­geordneten Schifferer von da an unterlassen. Ich habe nur noch cin- oder zweimal„ Sehr richtig!" oder sonst einen zustimmen­den Zwischenruf gemacht. Dadurch kann Herr Schifferer sicher

tribüne!

Präsident v. Erffa  :

stellen, daß mit die ordnungsmäßige Sandhabung Ich muß also( sehr laut) vor dem ganzen Hause fest­der Präsidialgeschäfte durch den Abg. Borchardt unmöglich gemacht wird und ich ihn daher

für den Rest der Situng ausschließe!

begeben und den Abgeordneten Reinert ersuchen, Blak zu machen, damit sie an Borchardt herankönnen.

Abg. Leinert( Soz.): Das ist mein Plak, hier bleibe ich figen!

Abg. Leinert wird hinausgefchleppt.

Auf einen Wink des Polizeileutnants paden zwei Schußleute den rechtmäßig zum Mitglied des Abgeordnetenhauses des Land­sbttages der Monarchie gewählten Abgeordneten Robert Leinert  , faffen ihn am Rockfragen an und zerren ihn gewaltsam, wobei ihm auch ( Lauter Beifall auf der Rechten, beim Zentrum und den National- die Weste aufgerissen wird, auf die Estrade hinauf, auf der der vom liberalen.) Abg. Borchardt( Sog.) geht langsam nach seinem auf der Eisenbahnministerium benuste Ministertisch steht. Abg. Leinert äußersten& inten in der Mitte der vorletzten Reihe be- ruft dabei mehrmals:" Wie können Sie es wagen, mich anzufassen legenen Platz und setzt sich darauf nieder. Links von ihm sizt und aus dem Saal entfernen zu wollen!" Er wird jedoch immer weiter zur Tür gerissen, bis endlich der Leutnant, offenbar Abg. offmann, rechts Abg. Reinert. darauf aufmerksam gemacht, daß Abg. Leinert gar nicht au& geschlossen wurde, den Schuhleuten Einhalt gebietet. Der Leutnant ruft den Schußleuten zu: Lassen Sie jest den Herrn los

Präsident: Ich ersuche den Abgeordneten Borchardt,

ben Saal zu verlassen.

Abg. Borchardt( Soz.) ruft erregt: Wer mich hindert, hier au und nehmen Sie den Abgeordneten Borchardt hier fest!" bleiben, wird

nach dem Strafgefetzbuch mit Zuchthaus

bis zu 5 Jahren bestraft!

Abg. Borchardt wird aus dem Saal binausgebracht.

Bier Schuyleute fassen den Abgeordneten Borchardt, der immer Sie können mich noch so lange auffordern! noch auf seinem Blake siht, an und zerren ihn unter heftigem Auf wiederholtes Ersuchen des Präsidenten, den Saal zu ver. Sträuben ebenfalls auf die Estrade und durch die dort befindliche lassen, ruft Abg. Borchardt erregt: Portierentür aus dem Saal hinaus.

Abg. Hoffmann ruft laut: Breußen in der Welt voran! Das ist doch unerhört! Präsident: Ich bedaure mit Ihnen allen diesen unangenehmen, zu Ende mit aller parla.

Wer mich hier wegbringen will, gehört ins Zuchthaus! Präs. Dr. Frhr. v. Erffa  : Ich fordere Sie hiermit zum letzten sein, Male auf und mache worten auf Aeußerungen und Fragen waren, die Herr Schifferer techt eines Hausherrn hat. Sie sind ausgeschlossen, und 8wischenfall. Er war aber notwendig, denn wenn dem Präsidenten ich ersuche Sie, den Saal zu verlassen.

direkt an mich persönlich gerichtet hatte.

Endlich war ich in diesem Falle auch deshalb so nahe an die Rednertribüne gegangen, weil mir Herr Schifferer am Morgen durch Herrn Hoffmann hatte sagen lassen, er lege Gewicht darauf, daß ich seine Ausführungen höre und weil bei der Unruhe, die jeden Tag in der ersten Sigungsstunde herrscht, Herrn Schifferers Stimme bis zu meinem Blaz nicht zu verstehen ist.

Abg. Borchardt( in steigender Erregung): Ich bin bier,

weil ich gewählter Abgeordneter bin! Bräf. Dr. Frhr. v. Erffa  : Ich sehe die Sigung auf eine

Aus all diesen Gründen ersuche ich das Haus, die Aus- halbe Stunde aus. schließung für ungerechtfertigt zu erklären.

Julian Borchardt  ( Berlin  ).

S

Bon welch täppifchem Hebereifer ber huber- Während der Unterbrechung.

nervöse Präsident gar häufig befallen ist, beweist der Umstand,

mentarischen Ordnung.( Bravo  ! rechts.) Ueber das Eingreifen der Polizei darf nicht

gefprochen werden!

Abg. Leinert( Soz.): Ich bitte um das Wort zur Geschäfts. ordnung.

Bräfident: In bezug auf diesen Zwischenfall fann ich Ihnen das Wort nicht erteilen.

Die gleiche Antwort gibt der Präsident dem Abg. Hoffmann, der sich ebenfalls zur Geschäftsordnung zum Wort meldet, Borchardt wieder im Saal.

Plötzlich ist zur Verblüffung der Mehrheit Abg. Borchardt

daß, als Herr v. Erffa   erst fürzlich einmal die Zwischenrufe. Das Haus hat sich schon während der Auseinandersetzungen des Abgeordneten Borchardt als störende" Unterbrechungen zwischen dem Abg. Borchardt und dem Präsidenten bicht ge­untersagte, der gerade in Frage kommende Redner des Hauses, füllt. Nun stehen die Abgeordneten in Gruppen beisammen, er wieder auf feinem Blab.( Er war auf sein Verlangen sofort außer. der, nationalliberale Abgeordnete Haden- bes unter Ströcher beschlossenen Haustnechtsparagraphen ist, und örtern höchst erregt die Ausschließung, die die erste Anwendung halb des Saales von den Schuhleuten mit Zustimmung des Leut­berg, ausdrücklich bemerkte, daß er sich durch die in der die allgemeine Aufmerkſamteit richtet sich natürlich auf den zwischen Hants freigelaffen worden und durch die gewöhnliche Türe links Tat auch nichts weniger als störenden Zwischenrufe nicht im den Abgg. Hoffmann und Leinert fizenden Abg. Borchardt. Als wieder in den Saal gegangen.) Auf der Rechten ertönen zunächst allergeringsten belästigt fühle! Abg. Leinert zufällig aufsteht, wird er vom Abg. Hoffmann ersucht, erstaunte, dann erregte Rufe: Borchardt ist wieder da! Raus seinen Platz wieder einzunehmen. Ein polnischer Abgeordneter mit ihm! Einerlei, Herr v. Erffa   fühlte sich endlich verpflichtet, dem überreicht dem sozialdemokratischen Abgeordneten das aufge Der Präsident fährt jedoch in der Verhandlung fort, als ob er Drängen seiner reattionären intermänner schlagene Strafgesetzbuch. Auch die Geschäftsordnung wird überall Borchardt nicht bemerkt hätte. Er bringt einen Schlußantrag zur zu willfahren. So holte er denn die Polizei ins Ab- tubiert. Der Präsident hat inzwischen einen der seinerzeit vom Abstimmung, der gegen die Binte angenommen wird. Als Abg. geordnetenhaus, deren absolutistischen, geschäftsordnungs- und bg. Sirsch mitgeteilten Bettel ausgefüllt, durch den das Polizei. Borchardt bei dieser Abstimmung fich ebenfalls erhebt, werben auf revier in der Wilhelmstraße ersucht wird, den Ausschluß wider- der Rechten 3ornesrufe laut. Ebenso, als Abg. Borchardt gesetzwidrigen Walten er dann tatenlos zuschaute. spenstiger Abgeordneter zu vollziehen, und hat dieses Formular, So entwürdigend der Vorgang für das preußische wie im Hause sofort bekannt wird, durch einen Diener an das Abgeordnetenhaus war, so wenig haben wir ihn zu be- Polizeirevierbureau geschickt.

Sauern!

Nach einer halben Stunde, in der die Aufregung natürlich aufs höchste gestiegen ist, erscheint der Präsident wieder auf seinem

Es war ein schwarzer Tag für das Junkerpreußen, für Blag. unsere Reaktion! Bald genug werden die Urheber dieser un­säglichen Schmach merken, welch schlechten Dienst sie sich selbst erwiesen haben. Es war das Signal der Volksempörung,

des

erneuten unwiderstehlichen Austurms gegen die unerträgliche Dreiklaffen­schmach!

*

Die denkwürdige Sitzung.

68. ibung, Donnerstag, 9. Mai, bormittags 11 hr.

Am Ministertisch: Frhr. v. Shorlemer, später v. Brei­tenbach.

Präsident:

an der Abstimmung teilnimmt, durch die die Beſißbefestigungsvorlage an die Budgetkommission überwiesen wird. Die Abgeordneten Schifferer( nafl.), Wolff- Lisa( Bp.) und Dr. Mizerski( Bole) machen persönliche Bemerkungen. Da diese in der großen Unruhe, die durch die Anwesenheit Borchardts auf der Rechten hervorgerufen wird, unverständlich bleiben, madyt Abg. Hoffmann den Präsidenten in wiederholten Burufen darauf Die Sigung ist wieder eröffnet, und ich bitte die Herren, ihre Bläße einzunehmen und die Gänge freizu halten. aufmerksam, daß auf den Plätzen der Sozialdemokraten nichts zu freizuhalten. Herr Abgeordneter Borchardt, da ich Sie noch immer auf Ihrem berstehen ist. Der Präsident möge doch Ruhe schaffen. Blak sehe, trotzdem ich Sie für den Rest der Sizung ausgeschlossen Abg. Hoffmann( Soz.) ruft schließlich auch, als fich die Ab­habe, fordere ich Sie jetzt zum letzten Male auf, ben Gaal geordneten um die Rednertribüne scharen: Ich möchte nur ersuchen, zu verlassen.( Abg. Borchardt, auf den alles blidt, bleibt wenn hier aufgefordert wird, auf den Plaz au gehen, daß das schweigend fizen.) Sie folgen dieser Weijung nicht, es bleibt mir nicht nur für die Sozialdemokraten, sondern auch für die 50 oder 100 Abgeordneten der Rechten gilt, die vor der Tribüne stehen. also nichts weiter übrig, als nach der Geschäftsordnung( ber Das ist standalös, das heißt der Gerechtigkeit ins Gesicht schlagen! Bräsident läßt sich von einem Diener bie rot eingebundene Geschäfts-( Bereinzeltes Händeklatschen auf ben Zuhörertribünen.) ordnung reichen und verliest daraus den Hausknechtsparagraphen: „ ber Bräsident fann die Sigung aussehen" was ich bereits getan habe er tann den Saal und die Tribünen räumen lassen" bas habe ich nicht getan( Unruhe rechts)„ und er kann die er forderlichen Maßnahmen zur Ausschließung durchführen".

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Polizei wird in den Saal gebolt! Präsident( zu einem Diener): Bitte holen Sie doch einmal den Es wird die erfte Resung des Besikfestigungs- Serrn! Durch die Seitentür hinter dem Präsidenten betritt ein gefebes fortgefekt. Bolizeileutnant von herkulischer Gestalt, den Säbel um

Beichen des Beifalles oder Mißfallens aufchulden tommen läßt, Präsident: Wenn sich auf der Tribüne jemand noch einmal lasse ich sie sämtlich räumen!( Pravo  ! rechts. Zuruf der Rechten: Präsident!) Abg. Hoffmann weist den Präsidenten darauf hin, daß die vor der Rebnertribüne stehenden Abgeordneten der Rechten während der persönlichen Bemerkungen oft genug Swifchenrufe gemacht haben, ohne vom Präsidenten gerügt worden zu sein. Der Präsident bc­streitet das. Schließlich gibt er doch dem Abg. Leinert das Wort zur Geschäftsordnung