Ruflungen die Kriegsgefahr nläft steigern. Seif Sann dedeuie Venn, ineinte Bernstein , die fortwährende Aufhäufung von Explosivstoffen eine Minderung der Explosionsgefahr? Die Einzelberatung brachte nur einige wenige Be» merkungen deS Lothringers W i n d e ck und des Fortschrittlers Dr. Müller« Meiningen . Genosse K u n e r t erörterte die Zu- stände in der deutsch.en Botschaft in Konstantinopel . Am Montag soll die zweite Lesung des Etats beendet werden. Zuvor gelangt jedoch die Deckungsvorlage zur zweiten Be- ratung, bei der auch eine Reihe interessanter namentlicher A b st i m m u n g e n zu erwarten sind. iiaflonalllberal'ltlerihale Steuerkompromilielei. Ein höchst perfides Spiel treiben in der Bugetkom- m i s s i o n des Reichstags die Nationalliberalen, und zwar unter der strategischen Leitung d«S Herrn Bassermann, der noch jüngst sowohl in der nationallibevalen wie der fortschrittlichen Presse als der große Hüter der entschieden liberalen Traditionen' des Nationalliberalismus und als Gegner jeder Honoratiorenpolitik gepriesen wurde. Seit der letzten Reichsfinanzreform haben die Führer der nationalliberalen Partei für die Einführung der Erb- schastssteuer agitiert und eS unter Aufbietung ihrer höchsten fitt- lichen Entrüstung als einen schweren Fehler der Konservativen und de» Zentrum» bezeichnet, daß diese beide Parteien die Erweiterung der Erbschaftssteuer abgelehnt haben; jetzt aber, wo sich ihnen die Gelegenheit bietet, diesen Fehler zu korrigieren und die für die HeereS- und Flottenvermehrung erforderlichen neuen Mittel wenig- stenS teilweise durch eine neue Erbschaftssteuer zu decken, schrecken sie vor dieser Steuer zurück und suchen die auf ihre Durchführung gerichtete Aktion durch allerlei taktische Winkelzüge zu hinter- treiben. Begreiflich ist dieses echt nationalliberale, niederträchtig« Per- halten. Da» Gerede von der Erbschaftssteuer ist für die national- liberalen Politiker währeich der ganzen letzten Jahre nur ein Agi- tationsmittel gewesen. Weite wohlhabende Schichten des National- liberalismus, vornehmlich die rheinisch-westfälischen Grotzin- dustriellen, sind von jeher Gegner einer Erweiterung der Erb- schastssteuer gewesen, und auf diese zahlungsfähige:! Elemente müssen die nationalliberalen Führer Rücksicht nehmen, da sonst den Parteikassen die Subsidien entzogen werden. Außerdem aber möchte man die Sozialdemokratie von der Mitwirkung bei der Steuerreform ausschließen und sie matt setzen. Der Augenblicks- Radikalismus, der in den ersten Wochen nach den Wahlen in der neuen nationalliberalen Reichstagsfraktion hervortrat, ist längst verflogen; das materielle Bourgeoisinteresse hat gesiegt. Offen eingestehen, daß sie von einer Erweiterung der Erb- schastssteuer nichts wissen will, kann aber die nationalliberale ReichStagSfraktion nicht nach all dem Gerede ihrer geistigen Häupter während der letzten Jahre; sie würde sich tödlich blamieren. So ist man denn auf einen schlauen Trick verfallen, und hat nun � diesen durchzuführen selbst die Annäherung a n das ver- haßte Zentrum nicht verschmäht. Gemeinsam haben die Abgeordneten Bassermann und Erzberger folgenden Antrag in der Budgetkommission gestellt: jr"„Die im Artikel 5 des Gesetzes betreffend die Aenderung im- Finanzwesen vom 15. Juli 1909(Finanzreform) vorgesehene Er­mäßigung der Zuckersteuer tritt sechs Monate nach der Ein- 0 frchrung eines Gesetzes, welches eine allgemeine, den verschiede- nen Besitzformen gerechtwerdende Besitzsteuer vorschreibt, spätestens gm 1. Oktober 1918 in Kraft. Der Gesetzent- Wurf ist dem Reichstag bis zum 30. April 1913 vorzulegen." Dadurch wird die Deckungsfrage glücklich auf längere- Zeit hin- auSgeschoben. Die Zuckersteucr, die im Oktober dieses JahreS er- mäßigt werden sollte, bleibt vorläufig in der bisherigen Höhe be- stehen, unter Umständen bis zum Oktober 1916, und die Regierung erhält die Freiheit, sich bis zum 30. April 1913 über allerlei andere DeckungSmittel zu besinnen. Zwar haben sich beide Parteien für die Einführung einer Besitzsteuer erklärt; aber diese Erklärung hat, da sie eine rein platonische ist, keinen Wert; denn welcher Art diese Besitzsteuer sein soll, wird nicht gesagt. Alles bleibt der Zukunft überlassen. Die Konservativen haben denn auch sofort den Vorteil, den ihnen dieser Antrag bietet, erkannt und sich für die schöne nationalliberal-klerikale Taktik e r k l ä x t. Nachträglich stimmten zwar die Vertreter der nationalliberalen Fraktion in der Budgetkommission auch noch für den fortschrittlichen Antrag betreffs der Erbschaftssteuer, so daß dieser angenommen wurde, aber das geschah lediglich zum Zweck der Täuschung— um wie man sagt, das Gesicht zu wahren; denn im Plenum wird zuerst über den Antrag Erzberger-Basserniann als den weitgehendsten abgestimmt— und die Annahme dieses Antrages ist gesichert. So steuert die ganze Taktik der Nationalliberalen darauf hin, sich dem Zentrum und den Konservativen zu nähern und den alten nationalliberal-ültramontan-konserbativen Block wieder her- zustellen. »* « lieber die heutigen Verhandlungen erhalten wir folgenden Bericht: Die Bubgetkommifsion erledigte in der Sonnabendsitzung zu- nächst eine Anzahl von lfletitionen, darunter auch solche von Veteranen.— Schatzsekretär Kühn gab dazu die Erklärung ab, daß die Regierung im Bedarfsfalle sich nicht an die in den Etat eingesetzte Summe von 29 Millionen Mark binden werde, falls eine größere Zahl bedürftiger Veteranen vorhanden sein sollte, als wie berechnet worden ist. Die Einzelstaatcn werden nochmals ange- wiesen werden, recht wohlwollend die Gesuche der Veteranen zu prüfen.— Die neuliche scharfe Kritik im Reichstage ist somit picht ohne Wirkung auf die Regierung geblieben. Es folgte sodann eine allgemeine Finanzdebatte, die Genosse Süvekum benutzte, um Besitzsteuern zu fordern, und zwar ein- mal, um Deckungsmittel zu erhalten, dann aber auch, um vorhan« den« indirekte Steuern aufzuheben. Die Aufhebung des Brannt- Weinkontingents' bedeute auch weiter eine Sonderbelastung sowohl de? Trinkbranntweins, wie auch des technischen Spiritus. Ver- langt wurde ferner, daß die lleberschüsse aus dem Jahre 1911 auch tatsächlich zur Schuldentilgung verwendet werden, nicht aber als Etatsmittel Verwe.idung finden. Die Volksparteiler brachten folgenden Antrag ein: „Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betr. Aende- rung des Erbschaftssteuergesetzes, wie er dem Reichste be­reits an: 14. Juni 1909 vom Bundesrat vorgelegt worden ist, so rechtzeitig wieder vorzulegen, daß er mit dem 1. Januar 1913 in Kraft treten kann." Hierzu wurde ausgeführt, die von der Regierung und den Mehrheitsparteien jetzt beliebte Methode, bestimmte Steuern ein- fach zu„stunden", um rechnerisch Einnahmen und Ausgaben mit- einander in Einklang zu bringen, müsse energisch bekämpft werden; schon deshalb, um nicht Ivieder in die alte Schuldenwirtschaft zu geraten. Ter unsolide Finanzplan der Regierung sei nicht akzep- tabel. Schatzsekretär Kühn bestritt, daß die Neuregelung der Jvranntweinbesteuerung infolg« dauernden Minderkonsums den: Reiche Mehreinnahmen nicht Bringen kerb«. Der Konsum Serbe sich, selbst wenn er momentan zurückgehen sollte, schon wieder heben. Abg. Erzberger trat dafür ein, daß die etwa auf 230 Mil. lionen sich belaufenden Ueberschüsse des Jahres 1911 einstweilen in der ReichShauptkaffe verbleiben, um die Betriebsmittel des Reiche? zu erhöhen, ferner, damit die Ueberschüsse nicht in die Kassen der Bundesstaaten wandern für ungedeckte Matrikular- beitrüge. Llbg. Roland-Lücke wollte anfänglich von den 230 Mil- lionen Usberschüssen 100 Millionen zur Schuldentilgung verwenden, stimmte aber nunmehr dem Vorschlage Erzbergers zu. Zu dem Antrage der Volksparteiler brachten die sozialdema- kratischen Kommissionsmitglieder für den Fall der Annahme fol- genden Antrag ein: In dem Gesetz ist vorzusehen, daß die Höhe der Steuerquoten alljährlich durch den ReichshauShaltsetat festzu- setzen ist." Die Bestimmungen des Ergänzungsetats wurden gegen die sozialdemokratischen und volksparteilichen Stimmen angenommen. Es folgte die Beratung eines von den Nationaliiberalen und dem Zentrum gemeinsam gestellten Antrages, der folgenden Wort­laut hat:„Die im Artikel V des Gesetzes, betreffend die�Aende- rungen im Finanzwesen vom 15. Juli 1909(Reichsgesetzbl. S. 743) vorgesehene Ermäßigung der Zucker st euer tritt sechs Monate nach der Einführung eines Gesetzes, welches eine allge- meine, den verschiedenen Besitzsormen gerecht werdende Besitzsteuer vorschreibt, spätestens am 1. Oktober 1916 in Kraft. Ein Gesetz- entwurf über eine allgemeine Besteuerung des Besitzes ist dem Reichstage bis zmn 30. April 1913 vorzulegen." Abg. Bassermann führte zur Begründung aus, daß der Antrag den Zweck verfolgt, eine Besitzsteuer vorzubereiten, die innerhalb Jahresfrist zu schaffen sein werde. Welcher Art die zu schaffende Befitzsteuer sein werde, und welches Schicksal sie im Reichstage haben werde, sei natürlich noch ungewiß.— Abg. Fisch» b e ck begründet die volksparteiliche Resolution, die ein« Aenderung des Erbschaftssteuergesetzes fordert. Die allgemeine und unbe- stimmte Fassung des Antrages der Nationalliberalen und des Zen- trumS sei nach den Erfahrungen des Jahres 1909 nicht akzeptabel. Damals seien vorgeschlagene Besitzsteuern in Verkehrssteuern um- gewandelt worden. Der Reichstag müsse klar aussprechen, was werden soll. Es bliebe vorläufig nur die Erbschaftssteuer nach dem Muster der Vorlage von 1909. Ter sozialdemokratifche Zusatz- antrag sei bedenklich, weil eine solche Steuer kaum quotisierbar sein werde.— Abg. Ledebour gab zu, daß nicht mit bestimmter Sicherheit der Antrag einer Erbschaftssteuer vorauszusehen sei; aber im allgemeinen könne man auch bei dieser Steuer mit be- stimmten Erträgnissen rechnen. Die Ouotisierung gäbe dem Reichstage die Möglichkeit, jährlich auf die Höhe der Einnahmen Einfluß zu erlangen, also sein Budgetrecht zu steigern.— Schatz- sekretär Kühn betonte, daß allgemein die Besitzsteuerfrage auf- gerollt werden müsse, denn es sei auf die Hoheitsrechte der Bundes- staaten Rücksicht zu nehmen. Am zweckmäßigsten sei daher die An» nähme des Kompromißantrages. Nicht zu empfehlen sei die von den Sozialdemokraten vorgeschlagene jährliche Ouotisierung einer zu schaffenden Besitzsteuer.— Abg. Erzberger trat für den Kompromißantrag deshalb ein, um die Einigkeit, die bei Annahme der Rüstungsvorlagen unter den bürgerlichen Parteien vorhanden war, auch bei der Deckungsvorlage herbeizuführen. Das werde bei Schaffung einer Besitzsteuer möglich sein. Wie sie aussehen werde, könne heute nicht vorausgesehen werden.— Abg. S ü d e k u m be­tonte, das besondere Kennzeichen des Kompromißantrages sei, daß die Antragsteller Baffermann und Erzberger sind. In der Brannt- Weinsteuerkommission waren es vornehmlich die Nationalliberalen, die mit dazu beigetragen haben, daß den ostelbischen Schnaps- brennern alle Vorteile der Liebesgabenwirtschaft erhalten bleiben. Nachdem dann für den Spiritus zu gewerblichen Zwecken Milde. rungen mngetreteu sind, stimmten die Nationalliberalen auch für alle anderen Bestimmungen. Das Verfahren in der Branntwein. steuerkommission widerspreche schnurstracks all den von den Parteien vorher abgegebenen Erklärungen. Das Verhalten der National- liberalen sei eine Felonie. Von tzoheitsrechten der Einzelstaaten in bezug auf bestimmte Steuerarten könne gar keine Rede sein; allein das Reich habe ein solches Hoheitsrecht. Der Kompromiß- antrag animiere die Regierung dazu, ein Gemisch von Steuern vorzuschlagen, während z. B. die Erbschaftssteuer ohne jede Kom- plikation geändert werden kann. Wenn die Sozialdemokraten für den volksparteilichen Antrag stimmen, so nur unter Vorbehalt der Amentierung.— Abg. Westarp will aus politischen Gründen für den Kompromihantrag stimmen. Die Erbschaftssteuer fei unan- nehmbar; diskutabel dagegen die Vermögenssteuer.— Abg. Mumm trat für Steuern auf Wertpapiere, Dividenden, Spiritus, sowie für die Wehrsteuer ein.— Abg. G o t h e i n betonte das unbe­grenzte Recht des Reiches, Steuern jeder Art erheben zu können, ohne Rücksicht auf sogenannte Rechte der Bundesstaaten, und er trat lebhaft für die Aenderung der Erbschaftssteuer ein.— Abg. Bassermann glaubt nicht, daß bei den jetzigen Mehrheitsver- Hältnissen im Reichstage die Erbschaftssteuer durchzuführen» sein wird. Ihm entgegnete Genosse Ledebour , eine Mehrheit sei vorhanden, sobald die Nationalliberalen dafür eintreten.'Wenn Baffermann jetzt solche Bedenken hege, so sei das ein Beweis dafür, daß Basser mann seiner Gefolgschaft in der Frage der Erbschafts st euer nicht sicher sei. trotz aller tönen- den Worte im Wahlkampfe für die Erbschaftssteuer. Abg. Baffernrann erwiderte, für die Erbschaftssteuer seien die Nationalliberalen, in erster Linie aber für eine Vermögenssteuer. Hierzu ist zu bemerken, daß die Nationalliberalen in erster Linie für die Erbschaftssteuer sich erklären, wenn eine— Ver­mögenssteuer vorgefchlagen wird, wie frühere Vorgänge und Er- fahrungen mit den Nationalliberalen beweisen. Die Abstimmung ergab folgendes Resultat: Der erste Satz de? KompromihantrageS wurde gegen 8 Stimmen der Sozialdemo- kraten angenommen: der zweite Satz gegen einige konservative Stimmen. Das sozialdemokratische Amendement fand ebenfalls Annahme gegen die Stimmen der Konservatiben, de? Zentrums und der Nationalliberalen. Der Antrag der Volksparteiler fand ebenfalls eine Mehrheit, das sozialdemokratische Amendement dazu wurde jedoch abgelehnt, weil die Volksparteiler in diesem Falle da- gegen stimmten. Damit sind die Arbeiten der Budgstkommiflion beendet. Der Vorsitzende Spahn dankte der Kommission für ihre Tätigkeit, Her Hkvleg. Die Durchfahrt durch die Dardanellen. Konstantinopel , 18. Mai. Nachdem gestern ein Schwimmdock und ein ausrangiertes Schiff die minenfteie Fahrlinie anstandslos passiert hat, werden heute früh die ersten der 800 vor den Darda- nellen liegenden Schiffe die Durchfahrt durch die Dardanellen loagcn. Tie kriegsgefangenen Türken auf Rhodos . Rom , 18. Mai.„Messaggero" meldet aus Kanea: Die Zahl der in die Gefangenschaft des Generals Ameglio geratenen Türken be- trägt 2300, unter denen sich 38 Offiziere befinden. Sie zogen zwischen zwei in Reihen aufgestellten Bataillonen, die die Gewehre präsentierten, hindurch und wurden nach Rhodos geführt, von wo sie sofort nach Italien gebracht werden. Die Kriegsbeute beträgt 4000 Gewehre, zwei Maschinengewehrbatterien und große Mengen Munition. Rhodos , 18. Mai. (Meldung der Agenzia Stefan!.) Tie italienischen Truppen, die gestern hier eingetroffen sind, haben in P s i t H o S eine Abteilung zurückgelassen, die den Verwundeten Hilfe angedeihon lassen soll, sowie die von den Türken in den be- nachbarten Dörfern versteckten Waffen und Munition sammeln und die Soldaten in ihre Gewalt bringen soll, die sich bisher noch nicht zur llebergabe eingefunden haben. Gestern abend wurden auf dem Dampfe«„Gannio� die ersten 750 Gefangenen mit 29 Offi­zieren eingeschifft, außerdem der Kommandant der auf der Insel befindlichen Truppen, der Kommandant der Gendarmerie, eine Abteilung Artillerie, eine Abteilung Maschinengewehre und weiter 200 Kisten Munition. Die italienischen Truppen wurden von de: meist mohammedanischen Bevölkerung gut aufgenommen. Ter Aufstand in Albanien . Saloniki, 18. Mai. Die revolutionäre Bewegung in Nord- a l b a n i e n ist jetzt auch auf den Süden übergegriffen. Bei Tapelen(Vilajet Jania ) sind Banden aufgetaucht. In einem Gefecht zwischen türkischer Gendarmerie und einer albanesischen Bande wurden der Führer der letzteren und ein Mbanese getötet, während sich die übrigen durch schnelle Flucht reiten konnten. Aus Monastir kommt die Meldung, daß es in der Nähe von Debar zwischen aufftändischen Albanesen und türkischen Soldaten zu einem blutigen Kampfe gekommen ist, in dem die Türken vollständig gc- schlagen wurden. Sie sollen große Verluste erlitten haben. Man spricht von 100 Soldaten tot und vielen Verwundeten. Die Lage gewinnt dadurch an Gefahr, daß jetzt nicht nur die christlichen Mirditen und Mallisoren sich im Aufstand gegen das türkische Regime befinden, sondern auch unter den übrigen Stämmen Nei- gung besteht, mit den genannten Stämmen gemeinsame Sache zu machen. Ausweisung von Italienern aus der Türkei . Konstantinopel , 18. Mai. Der Polizeiminister verfügt die Aus- Weisung von 85 Italienern, darunter von einigen namhaften Per- sonen, wie dem Direktor der Banca Comncerciale. Ein Deutscher unter Spionageverdacht verhaftet. Rom , 18. Mai. Der Deutsche Julius Fünfter ist in Augusta in Sizilien unter dem Verdacht, Spionage getrieben zu haben, ver- haftet worden.• Die Revolution In China . Ein Anleihe-Vorschuß. Peking , 17. Mai. Die internationale Bankengruppe hat der chinesischen Regierung nach einem vorläufigen Sonderabkommcn drei Millionen Taels zur Verfügung gestellt. poUtifcKe Cleberficbt. Berlin , den 18. Mai 1912. Die Geschäftsführung im Reichstage. Die Genossen Scheidemann und Dr. L e n s ch haben, in Uebereinstimmung mit der Fraktion, von der Einbringung einer Beschwerde gegen die ihnen in der ReichStagssitzung vom 17. Mai erteilten Ordnungsrufe Abstand genommen. Die Ordnungsrufe waren nur möglich, weil der Präsident sich der Situation nicht gewachsen zeigte und ein Maß von Direktionslosigkeit bewies, die seinen Ordnungsrufen jede fach- liche Bedeutung nahm._ Beschlußunfähig. In der Beteuerung ihrer angeblichen nationalen Gesinnung suchen preußische Junker und nationalliberale Hakatisten sich gegen« seitig den Rang abzulaufen, nur darf es sie nichts kosten, weder Geld noch Zeit. Mit welchem Eifer haben die Herren sich nicht für das Besitzbefestigungsgesetz in» Zeug gelegt, dessen Erlaß angeblich im Interesse der Erhaltung des Deutschtum» unbedingt nötig ist: Aber dieselben Herren, deren phrasenhafter Hurra- Patriotismus keine Grenzen kennt, sind zu bequem, um sich zur Erfüllung ihrer Pflichten im Parlament einzufinden. MS am Sonnabend im Abgeordnetenhause über die grundlegende Be- stimmung des Gesetzentwurfs namentlich abgestimmt wurde, stellte sich die Beschlußunfähigkeit heran?. Wozu sollen sich die Herren auch nach Berlin bemühen? Die Diäten werden ja doch fortbezahlt. In der voraufgegangenen Debatte hatte der Oberste aller Scharf- macher Octavio v. Z e d l i tz sich an dem Genossen Scheidemann zu reiben versucht, dessen ReichstagSrede e» ihm angetan hat, und den er von der Tribüne des DreikassenparlamentS herab abzukanzeln für notwendig hielt, damit das Vaterland gerettet wird. Genosse B o r ch a r d t, der im übrigen eine eingehende Kritik an der Polen - Politik im allgemeinen sowie an der Vorlage im besonderen übte, sagte ihm, waS zu sagen erforderlich war. Auch der Pole v. Tramscynski und der Däne Nisse bekämpften die Politik der Regierung mit treffenden Gründen, während der Justizminister Dr. B e s e l e r sich krampfhaft um den Nachweis bemühte, daß die Borlage nicht verfassungswidrig fei. Bei der Abstimmung über§ 1 stellte sich dann, wie bemerkt, die Beschlußunfähigkeit heraus.'- In der neu anberaumten Sitzung wurde die Sekundärbahn- Vorlage beraten. Die Debatte aber drehte sich nicht um die ver- schiedenen Bahnlinien, sondern wieder um die Rede Scheidemanns, das Verhalten der Sozialdemokraten, den Boykott der Grafen - stadener Maschinenfabrik und andere Fragen, die mit dem Gesetzentwurf nichts zu tun haben. Von unserer Seite griff � Genosse Hirsch in die Debatte ein. um den Strosser, Zedlitz und Konsorten daS Heuchlerische ihre? Ver­haltens vor Augen zu führen und ihnen klar zu machen, daß sie kein Recht haben, von Preußen aus Deutschland zu regieren. Am Montag stehen endlich die WahlrechtSanträge auf der Tagesordnung. ES sind wieder.strenge Sperrmaßnahmen an- geordnet.__ Vom Herrenhaus. Die ernannten und geborenen Gesetzgeber Preußens geruhten am gestrigen Sonnabend, den Etat im einzelnen zu beraten. Ter bekannte Herr v. Burgsdorff erkundigte sich bei Breitenbach sorglich um das Gedeihen der Sozialdemokratie unter den Eisen- bahnarbeitern. Dem Herrn v. Bethmann spendete der sonst wohl mit ihm nicht immer restlos Zufriedene Lob für die verbündete Er- greifung des-Hasenpaniers bei Scheidemanns ReichstagSreve. Der Kanzler konnte sich dafür nicht bedanken, denn so sehr er am Frei- tag den Reichstagssaal geflohen hatte, so dauerhaft zierte er ihn gestern. Herr Ein dt, der frühere Kultusminister, sprach über die Verschönerung des Potsdamer Platzes, ohne der geplanten Ver- schandelung durch ein Kgl. Eisenbahndirektionscafc zu gedenken. Der Minister erklärte aber, daß eine Verunstaltung deS PotS- damer Platzes nicht in Frage komme und daß noch mit der Stadt Berlin verhandelt werde. Es spräche eigentlich für den Minister. daß er die Gelegenheit zu einer kleinen Sozialistentötung und zu erlauchtem Applaus ungenützt ließ. Freilich hat er sich daftär um so gründlicher durch die Gravrnsiadenrede im DreiklasscnhauS entschädigt. Er teilte dann noch mit, daß die Fahrtechniker gegen die(in Frankreich schon-eingeführte) Bezeichnung der Stunden von 1—24 Bedenken haben. Prof. W a l d c y e r trat als H y g i c- n i k e r für eine gesundheitliche Reform der Abtritte— wie er „Toilette" übersetzte— und Spucknäpfc ein. Möge Herr v. Breiten- bach nicht vergessen, rechtzeitig dafür zu sorgen, daß oppositionelle